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Pagina 1 di 12
Data: 08.10.1910
Descrizione fisica: 12
und Hohn dafür. In diesem Blatte führte ich aus, daß man bei unserem Fremdenverkehrsministerium viel, ja sogar unendlich viel lernen könne, aber nur im negativen Sinne, — nämlich wie man es nicht machen müsse. Wenn man von allen den Einrichtungen und Vorkeh rungen, von allen den vielen mit großem Applomb verkündeten Taten und Unter nehmungen unseres Ministeriums das ge rade Gegenteil durchführe, dann könnte unter Umständen für den Fremdenverkehr etwas Großes geleistet

keinen Fremdenverkehrspavii- lon, unterstützte den tschechischen Touristen klub nicht mit 13,500 K, baute keine Riva in Parenzo, — sondern es ging anders vor. Anders u. z. rationeller, — denn seine erste große Tat war die Errichtnng eines Fremden verkehrsbeirates. Dieser Fremdenverkehrsbeirat erhielt ein prachtvolles Statut, — ein Statut, welches alles enthält, was für den Fremdenverkehr nötig und nützlich ist und zeigt eine Zu sammensetzung, welche dem praktischen Sinne der Franzosen alle Ehre macht. Da noch nirgends

, das Fundament ist, auf welchem das künftige Gebäude groß und mächtig erstehen dürfte. Die Franzosen haben es zu Wege ge bracht, was uns trotz aller Anstrengung nicht gelingen will. Ein solcher Fremden verkehrsbeirat wäre ja auch bei uns ein höchst wichtiges Moment. Aber si duo faciunt idem, non est idem. Man hatte ja seiner Zeit, vor dem Auftreten der Exzellenz Dr. Geßmann im Sinne, in Oesterreich etwas ähnliches zu errichten, um aber den Unter schied zu sehen, wie in Frankreich die Sache geschieht

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Tiroler Grenzbote
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Pagina 1 di 8
Data: 03.02.1934
Descrizione fisica: 8
auch der Länder und Gemeinden, soserne diese Organe mit dem Sicherheitsdienst betraut sind, in An wendung zu bringen. Der Bundeskommiffär für Personalangelegenheiten hat seine Tätigkeit im Sinne der gestern verlautbarten Verordnung der Bundesregierung vom 26. Jänner 1934, Bundesgesetzblatt Nr. 52, betreffend die öffentlichen Angestellten unverzüglich aus zunehmen. Alle Behörden und Organe des Bundes, der Län- und Gemeinden werden hiemit angewiesen, die Tätigkeit der beiden genannten Funktionäre

nach jeder Richtung hin zu un terstützen und im eigenen Wirkungskreis gleichfalls im Sinne meiner Weisung zur raschesten und restlosen Befreiung Oester reichs vom Terror und fremder Barbarei beizulragen. Jeder Vtrsuch zur Widersetzlichkeit wird mit allen Mitteln zurückgewie sen und mit noch schärferen Maßnahmen beantwortet werden. Die gutgesinnte Bevölkerung fordere ich auf, die Regierung bei ihren Maßnahmen zu unterstützen, jedoch volle Ruhe und Disziplin zu wahren und mit Vertrauen auf den Willen und die Stärke

Korruption. Bei der darauffolgenden Aussprache wurde volle Ueber- einstimmung dahin festgestellt, daß der Umbau unseres Staates im Sinne der Neuordnung mit größter Beschleu nigung durchgeführt werden müsse und daß unser ganzes öffentliches Leben im Sinne der von der vertretenen und vom Bundeskanzler wiederholt ausgesprochenen Richt linien orientiert werde. Insonderheit wurde darauf hin- gewiesen, daß von Seite der Landesregierung innerhalb ihres Wirkungskreises alles unternommen wurde

, um staatsfeindliche Elemente auszuschallen, und daß es un erläßlich ist, daß, nachdem nunmehr die gesetzliche Hand habe geboten ist, auch bei bundesunmittelbaren Stellen. Gerichten, Vundesbetrieben usw. in derselben Schärfe eingeschritten werde. In diesem Sinne wird die Landes regierung sich an den Herrn Bundeskanzler wegen Cnl-

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Innsbrucker Zeitung
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Pagina 2 di 10
Data: 30.05.1935
Descrizione fisica: 10
ist und durch das eine ziemlich umfangreiche Ausdehnung unserer Exportartikel erreicht wurde. Für die Hand habung der beiderseitigen Einfuhrbeschränkungen wur den noch im Dezember des Vorjahres Vereinbarungen mit Frankreich getroffen, so daß für unsere Aus fuhr auch der französische Markt gesichert ist. Im Sinne der Konferenz von Stresa wurden für eine Reihe wich tiger Artikel Zollpräferenzen erreicht und wir hoffen, daß auch dieses Abkommen mit Frankreich in Kürze in Kraft tritt. Darüber hinaus ist für uns die Ermäßi gung

des Erfolges. Diese Tatsachen nach Gewittern erkennend, darf die Staatsführung nichts unterlassen, das unerläß liche Ziel zu erzwingen und damit Verantwortung zu riskieren. In diesem Sinne leitet der Bundesführer die Vaterländische Front, in diesem Sinne führt der Bundeskanzler die Regierung und jeder, der in Verantwortung steht, sei es hier oder in der Verwaltung, wird in gleichem Sinne und nach der glei chen Richtung gehen und sich in erster Linie als Diener am Vaterlande und am Volke fühlen

. (Stürmischer Bei fall.) Wenn dem so ist, dann ist es meine feste Ueber- zeugung, daß es keine Differenz gibt, sei es auf welchem Gebiete immer, für die sich nicht der gemeinsame österreichische Nenner finden ließe. In diesem Sinne ist die autoritäre Führung in der Verfassung aufzusassen und findet ihre Berechtj. gung damit begründet. — Auch hierin hat sich seit dem letzten halben Jahr nichts geändert. Maßgebend kann auch heute, wie zu Beginn, nicht sein, ob das Urteil des einzelnen positiv oder negativ

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Alpenland
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Pagina 7 di 10
Data: 17.12.1925
Descrizione fisica: 10
, dort wo Adolf Pichler durch Jahrzehnte gewirkt hatte, unter dem Vorsitze des Herrn Universitätsprofessors Dok tor Klebelsberg eine sehr zahlreich besuchte Besprechung aller der Kreise, welche sich für das tirolische Geistesleben im Sinne Adolf Pichlers interessieren, statt und wurde einmütig die Grün dung einer Adolf Pichleri'Geminde beschlossen. Unter dorr Anwesenden befanden sich neben Bür germeister Dr. Eder, L a n d t a g s a b g e-: ordner Dr. Strassner, Univerfitäts

- und' Mittelschulprofessoren und Gemeinderäte, die Tochter Adolf Pichlers, zahlreiche Tiro-j ler Schriftsteller und Dichter, ein Vertreter der j Stadt Kufstein (Dir. Tafatscher) sowie Vertreter, der Bürgerschaft. Ein von Schriftsteller Paulin! vorgelegter Satzungsentwurf wurde genehmigt und j die gründende Versammlung der narren Gemeinde! für Mitte Jänner festgesetzt. Dieselbe soll ein Sammelpunkt aller deren sein, die stei von jeder' einseitigen, parteimäßigen Einstellung im Sinne d;s großen Dichters, Gelehrten und Meisen

, der sich jederzeit als aufrichtiger Sohn des deutschen Volkes, als Vorkämpfer für Geistssteiheit, als Wahrheitssucher erwiesen hat, für die geistigen Belange in Tirol Sinn und Verständnis haben und in diesem Sinne wirken wollen. Als erstes Ziel der neuen Gemeinde wurde eine billige Volksausgabe der bedeutendsten Werke Adolf Pichlers bezeichnet und wird mit den diesbezüglichen Vorarbeiten sofort begon nen werden. Möge die neue Gemeinde, die ttro- lische Heimatsgedanken im besten Sinne des Wor tes zu pflegen

aller Völler — ein unge- ahnter Aufstieg Deutschlands zu kraftvoller äuße rer Machtentfaltung — ein neuer großer Krieg, unser Krieg gegen eine ganze Wett — und dann das furchtbare Ende: All das war nicht imstande, die großen Massen rmseres Vottes „national" zu machen in dem Sinne, wie jeder Engländer, jeder Franzose, jeder Tscheche sich vor allem anderen als Sohn seines Vottes fühlt und dann erst So zialist oder Liberaler, Freigeist odejr Ullrarnon-' taner ist. Kein Zweifel: Gneisenaus mahnende Worte

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Der Südtiroler
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Pagina 3 di 8
Data: 01.10.1932
Descrizione fisica: 8
und Versetzungsgesuche von Lehrpersonen, die irr den Regionalverzeichnissen der Schulverwaltungen ein getragen sind, unabhängig von den Einschränkungen des letzten Absatzes des Art. 141 des Einheitstextes vom 5. Feber 28 Nr. 577 zu erledigen- Die im Sinne dieser Bestimmungen durchgeführten Ver setzungen sind vom Studienprovveditore auch, unabhängig von den Normen des Art. 144 und des letzten Absatzes des Art. 146 (ersetzt durch Art. 12 des kgl. Dekretes vom 17. März 30 Nr. 727) des genannten Einheitstextes

und jeder anderen Ver fügung, die auf Versetzungen anwendbar wäre, auszuführen. Gegen derlei Verfügungen ist kein anderes Rechtsmittel! zulässig als der außerordentliche Rekurs an den König und die rechtsprechenden Abteilungen des Staatsrates. Es bleibt aber die Bestimmung des Art. 11 des kgl. Dekretes vom 17. März 1930 Nr- 727 bestehen, soweit sie die freien Posten dieser Schulen, die sich auf Versetzungen im Interesse der Opera nazionale Balilla beziehen, betrifft. Den im Sinne des gegenwärtigen Artikels

versetzten Lehr personen sind die im Art. 144, letzter Abs. der Durchführungs-; Verordnung vom 26. April 1928 Nr. 1297 normierten Ent schädigungen zuzubilligen. Art. 2. Der Studienprovveditore vorr Trient ist ermächtigt, für besondere Notwendigkeiten in den im Art. 1 genannten Volks schulen im' Sinne des Art. 142 des Einheitstextes vom 5. Feber 1928 Nr. 577 betreffend die Volksschullehrer der Gegend, mit Versetzungen aus Dienstes-Rücksichten vorzugehen. Die Anweisung des Dienstortes

hat auch, wenn sie während des Schuljahres erfolgte, entgültigen Charakter. Für die nämlichen Schulbedürfnisse ist der Minister für die nationale Erziehung ermächtigt, für die genannten Volks schulen Lehrer aus anderen Bezirken mittels der im Art. 143 des Einheitstextes vorgesehenen Versetzung zu bestimmen. In den aus Dienstes-Rücksichten im Sinne des vorhergehenden Ab satzes durchgeführten Maßnahmen ist die genaue Angabe per Gründe, die im Art. 142 des Einheitstextes angegeben sind, nicht erforderlich. Gegen diese Vorkehrungen

, die in dein Verzeichnissen, welche die Skudiens- provveditoren im Sjinne des Art. 333 der Durchführungsverord nung vom 26. August 1928, Nr. 1297, veröffentlichen, angeführt sind. Im Sinne des vorhergehenden Absatzes wird der Beginn des Quinquenniums vom Tage des GiMstantrittes in den erwähnten Schulen für alle diejenigen berechnet, welche nach In krafttreten dieses Dekretes dahin versetzt sind und vom Beginn des Jahres 1932M3 für! jene, die bereits zur Zeit-des Inkraft tretens Dienste leisteten. ( > , Art. 4. Vom Beginn

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Der Arbeiter
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Pagina 3 di 10
Data: 05.03.1930
Descrizione fisica: 10
kann, das eine wird man nicht behaupten können, daß sie zum Aufbau ihrer Gewerk schaften direkt oder indirekt Zuwendungen von seiten der Unternehmer beansprucht Hütten. Im Sinne dieses überzeug ten Standpunktes eines jeden rechtlich denkenden Arbeiters hat auch der Schuldige diese inkriminierte Aeußerung in seinem Artikel getan. Es ist nun ganz einerlei, wie das Geld gegeben wurde, und wenn man auch sagt, das Geld stinkt nicht, insbesondere dann, wenn es auch aus zweiter Hand kommt, so bringt bekanntlich doch das Geld den SchuÜmer

der Unabhängigen Gewerkschaft bestritten wird. Auch ist ja nicht erforderlich, nachdem in erster Linie der Sinn der beiden Sätze inkrimr- niert wurde, daß es lediglich und ausschließlich Zuwendungen in baren Geldmitteln sem müssen, die die Unabhängige Ge werkschaft wo immer empfangen hat. In diesem Sinne hat der Beschuldigte eine inkriinm irrte Aeußerung getan und wird auch in diesem Sinne den Wahrheitsberveis erbringen können In diesem Sinne denken hunderttausende Arbeiter Oesterreichs von der inkriminierten

Aeußerung und in die sem Sinne werde ich auch meine Beweisanträge für den Be schuldigten stellen. Als Zeugen wurden von beklagter Seite geführt: Alois Behek. Schlosser, Innsbruck; Krug, Sekretär, Innsbruck; Zipper, Redakteur, Wien; Dr. Otto Leichter, Redakteur der „Arbeiterzeitung", Wien; Max Sonntag, Krreglach; Ing. Unterrichter, Krieglach: der Redakteur des G. D. A. Dr. Paul Weitzer; Sekretär des obersteirischen Stvhlwerksver- bandes; Generaldirektor Fattinger, Traibach; Dir. Förstner, Traibach

über ihre Einnahmen und Ausgaben Ausschreibungen führen soll", ist bei den Einsenderinnen mit einer einzigen Ausnahme im bejahenden Sinne beantwortet und sehr gut behandelt wor den. Einige Antworten nur waren so knapp gehalten, daß daraus kein eigenes Urteil der Schreiberinnen entnommen werden konnte. Die zehn Buchpreise, die den besten Ant worten zu gedacht waren — die „Katholische Hausbibel" von Bergmann mit den prächtigen Fugelbildern — gelangen an folgende Adressen. 1. Maria Wanker, Innsbruck, St.-Niko

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Pagina 1 di 8
Data: 21.10.1917
Descrizione fisica: 8
und Rektifikationen aus, die während des Krieges ent gegen den Bestimmungen der Haager Konvention durchgesührt wurden. Lösung nationaler Fragen. Im Sinne der Freiheit der Nationalitäten inte na tionale Regelurtg der nationalen Selbstverwaltung, deren Beobachlrnrg durch einen internationalen Ge richtshof »verde gesichert werden. Gewährleistung der Arbeiterrechre im Sinne der Entschließungen von Meed, Stockholm und Bern. Allgemeine Amnestie für alle Verbrechen und Vergehen politischer Natur, die im Zusammenhänge

; der böhmischen Frage im Sinne der Vereinigung der Tschechen, welche die durch einen Bundesstaat verschrnolzenen Distrikte bewohnen, m Oesterreich-Ungarn, wo die südslawischen Völker ; ihre wirtschaftliche vollständige Gleichheit genießen und i zu einen: einzigen Verwaltuugsdistrikt vereinigt wer den. Die italienischen Gebietsteile Oesterreichs, die nicht an Italien abgetreten würden, werden kulturelle Antsnomi« genieß«. Internationale Lösung des Judenproblems; per sönliche Autonomie in den Distrikten

kalen Worten auch radikale, energi sche, nachhaltige Taten folgen!" Man kann dem nur noch hinzufügen: „Der gute Wille wird nur dann geglaubt werden können, -wenn den radikalen Worten auch radikale, energische, nach haltige Taten vorangegangen sind, nicht aber, wenn die Vergangenheit «die gegenteiligen Taten aufweist!" Im gewissen Sinne gilt das auch für die Steuer anträge, die Abgeordneter Steinwender int Aus schuß eingebracht hat. Gewiß wird man nicht an dem guten Willen Herrn Dr. Steinwenders zwei

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Pagina 1 di 8
Data: 09.11.1910
Descrizione fisica: 8
in einen Zusammenhang ge bracht werden kann, ist natürlich eine müßige Sache. Genannte Zeitungsweisheit hat irgendwo erfah ren, daß Briand einmal so etwas wie ein Sozialist sein wollte und heute noch zu der radikal-sozialisti schen Partei zählt. Natürlich hält das Unter scheidungs-Unvermögen so einen Menschen für einen Sozialdemokraten in unserem Sinne, und weil er Ministerpräsident ist, führte folgerichtig die Sozialdemokratie in Frankreich das Staats ruder. t Die Rechnung stimmt aber gar

nicht. Die So zialdemokraten in der französischen Kammer stehen seit jeher ebenso in Opposition zur Regierung wie bei uns. Die Sozialistisch-Radikalen und Radi kalen, die in der französischen Kammer die Mehr heit haben und aus ihrer Mitte die Minister stellen, sind keine Sozialdemokraten, sondern eine rein bürgerliche Partei. Die geeinigten Sozialisten, das ist in unserem Sinne die soziademokratische Fraktion. Sie bilden mit ihren 76 Abgeordneten die schwächste Fraktion in der Kammer. Vor einer Reihe von Jahren trieb

K 12-—; durch die Post monatlich R 1-20; vierteljährig R 3-60, halbjährig R 7-20, ganzjährig R 14-40. Einzelnummern in Innsbruck und aus wärts 10 h. In Deutschland vierteljährig R 3-90, in der Schweiz vierteljährig K 4-5Ö; 18 . Jahrg. in einzelnen Exemplaren als „Anarchosozialisten findet. Auch diese landen meist im Lager der Bür gerlichen, ausgenommen einzelne ehrliche ideologi sche Wirrköpfe. Dieser Briand, der Sozialdemokrat in unserem Sinne gar nie war und mit dem die Partei jede Ge meinschaft länast gebrochen

und die besonders im Vorjahre drückende Mehlpreissteigerung zu suchen sind. Tischlermeister Mazzag svrach in treffender Weise in gleichem Sinne. Weil nun Herr Sprenger die Christlicbsozi- alen als Förderer der verrückten großagrariickien Politik geißelte und mit beißendem Spotte die ein ander widersprechende Haltung und Handlung des Handelsministers Weiskirchner und desselben christlichsozialen Schraffl darlegte, der eine sei für die Einfuhr von überseeischem Fleisch und Schraffl lasse wiederum gerade

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Innsbrucker Zeitung
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Pagina 1 di 12
Data: 01.05.1934
Descrizione fisica: 12
mit wuchtigen Pflöcken die Wegstrecke, welche Vir zurückzulegen haben, um die ständische Ord nung zu erreichen. Sie ist sich der Schranken be wußt, die jedem Verfassungswerk gesetzt sind. Diese Schranken sind gegeben durch den Fluß der Entwicklung. Eine gute Verfassung muß so be schaffen sein, daß sie allen guten Möglich keiten die Bahn offen läßt. In diesem Sinne verdienen die Bearbeiter der neuen öster reichischen Verfassung das höchste Lob. Sie haben nicht nach einer gekünstelten Originalität gegeizt

, eine Einladung zur Mitarbeit aller, eine Sicherung der echten und wahren Freiheit, eine Anleitung zur sozialen Verträglichkeit. In diesem Sinne will die Regierung ihr Maifest aufgefaßt wissen. Diese Feier soll nicht ein Geßlerhut sein, um Unterworsene zu demütigen, sondern es soll ein Sammelpunkt sein, um alle im Namen des Vaterlandes und im Bewußtsein, daß dieses Vater land nicht mehr die Domäne von Klassen. und Parteien ist, zum Frieden und zum gegenseitigen Verständnis zusammenzuführen. Die Wahl

veranlaßt. Gemäß den Verordnungen der Bundesregierung vom 12. und 16. Februar 1934, womit der sozialdemokratischen Partei Oesterreichs jede Betätigung in Oesterreich verboten ist, sind die Mandate der sozialdemokratischen Abge ordneten im Nationalrat erloschen. Abg. Dr. H a m p l gab namens der großdeutschen Partei eine Erklärung des Inhaltes ab, daß die Ab haltung der heutigen Sitzung der Geschäftsordnung w i d e r s p r e ch e, da im Sinne derselben weder durch den Bundespräsidenten

Versassüngsurkunde des Bundesstaates Oesterreich wird unter Bekräftigung ihres rechtlichen Bestandes als Bundesverfasiungsgesetz auch im Sinne der gegenwärtig geltenden Bundesver fassung erklärt. Die Bundesregierung wird ermächtigt, diese Verfassungsurkunde als „Verfassung 1934" in einem am 1> Mai 1934 beginnenden zweiten Tell des Bundesgesetzblattes 1934 als erste Verlautbarung kund- zumachen. Art. III: (1) Der Nationalrat und der Bukdesrat sind mit dem auf die Verlautbarung der Verfasiung 1934 (Art

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Innsbrucker Zeitung
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Pagina 1 di 12
Data: 12.01.1935
Descrizione fisica: 12
der Privatwirtschaft Wien, 11. Jänner. Unter dem Vorsitz des Generalstaatskommissärs Mi nister Fey fand am 10. d. eine Konferenz der Regie rungskommissäre und Hauptreferenten des General- staatskommisfariates für die Privatwirtschaft statt, bei welcher ausführliche Berichte über die Tätigkeit der Regierungskommissäre bis zum Ende des Jahres 1934 erstattet wurden. Aus diesen Berichten konnte fest- gestellt werden, daß sich die Tätigkeit des General staatskommissariates und seiner Organe im Sinne des Gesetzes

vom 17. August 1934 über den Wirkungskreis des Generalstaatskommistärs außerordentlich günstig aus gewirkt hat. Ohne jede Beeinträch tigung der Wirtschaft, vielfach sogar zum effektiven Vorteil der in Betracht kommenden Unternehmen konnte in weiten Gebieten und in zahlreichen Unter nehmungen eine politische Befriedung durch geführt und der Ausbau im vaterländischen Sinne ge fördert werden. Ganz besonders erfreulich ist der Um stand, daß durch die Tätigkeit des Generalstaatskom- miMrs und seiner Organe

eine bedeutend größere An zahl vaterländischer Personen auf Arbeitsplätzen einge stellt werden konnte, als im Sinne des Gesetzes vom 17. August vorigen Jahres staatsfeindlich eingestellte Personen abgebaut werden mußten. Das Generalstaatskommissariat für die Privatwirt schaft konnte daher auch nicht unwesentlich zur Ver hinderung der Arbeitslosigkeit beitragen. Mit Rücksicht auf den kurzen Bestand dieser Institu tion konnten die in dem Gesetz über den Wirkungs kreis des Generalstaatskommissärs vorgesehenen

Ar beiten noch nicht überall zur Gänze abgeschlossen wer den, weshalb bekanntlich das Gesetz vor kurzem mit einer kleinen Ergänzung bis zum 30. Juni lausenden Jahres verlängert wurde. Die stattgehabte Konferenz wurde auch dazu benützt, um die Richtlinien für die weitere Arbeit im Sinne des nunmehr verlängerten Gesetzes zu besprechen und die noch notwendigen Maßnahmen zur gänzlichen Befrie dung der Privatwirtschaft festzulegen. Zum Schluß der Konferenz dankte der General- ftaatskommissär

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Neue Inn-Zeitung
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Pagina 1 di 8
Data: 03.06.1893
Descrizione fisica: 8
über Antrag der k. k. Staatsanwaltschaft Feldkirch vom 28. Mai 1893 vir. 969 zu Recht erkannt: Der Inhalt des in der periodischen Druckschrift „Neue Inn-Zeitung" Nr. 21 vom 27. Mai 1893 enthaltenen Leit- Artikels mit der Aufschrift „Das Kreuz und die Juden" beginnend mit den Worten „In den vierziger Jahren" — endend mit: „nicht rauben, deutsches Volk. 1). V." be gründe den Thatbestand des Verbrechens der Störung der öffentlichen Ruhe im Sinne des 8 65 lit a und b St G. sowie des Vergehens

gegen die öffentliche Ruhe und Ord nung im Sinne des 8 302 St.G. und wird demnach: 1. Die von der k. k. Staatsanwaltschaft Feldkirch ver fügte Beschlagnahme dieser Druckschrift gemäß 8 489 St.P.O. bestätigt; 2. nach 8 493 St.P.O. und 8 36 Preßgesetz das Verbot der Weiterverbreitung derselben ausgesprochen; 3. nach 8 37 Preßgesetz die Vernichtung der mit Beschlag belegten Exemplare verfügt und 4. die „Neue Inn-Zeitung" im Sinne des 8 39 Preß gesetz verhalten, dieses Erkenntniß in der nächsten Nummer

und zu verbreiten sucht, muß darin auch der Thatbestand des Vergehens nach 8 302 St.G. erblickt werden. Es erscheint demnach das vorstehende Erkenntniß und die darin enthaltenen Verfügungen bezüglich der Bestätig ung der Beschlagnahme , bezüglich des Verbotes der Weiterverbreitung, bezüglich der Vernichtung der beschlag nahmten Exemplare und schließlich, da von berechtigter Seite der Antrag gestellt wurde, auch bezüglich der Ver öffentlichung des Erkenntnisses, im Sinne der citirten Gesetzesstellen

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Tiroler Bauern-Zeitung
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Pagina 8 di 16
Data: 11.03.1921
Descrizione fisica: 16
.) (Fortsetzung.) Wie schon früher bemerkt, fielet das Gesetz die unter I und ll angeführten Arten der Enteig nung vor. Die unter I genannte An das ist die Wie derbesiedlung im engeren und eigentlichen Sinne, wird in Tirol, wie schon jetzr wit ziemlicher Sicherheit vorausgesagt werden kann, eine Sel tenheit bleiben. Bisher sind nur drei solcher Fälle, hievon zwei im Gebiete der Gemeinde Eben, und einer im Gebiete der Gemeinde Thiersee für die Einlei tung des Verfahrens in Betracht gekommen, ob- rvohl

anzukaufen und dieselben ihrer Selbständigkeit zu berau ben oder sonst völlig ihrem eigentlichen Zwecke zu enrziehen, daß heißt eine „Bauernlegung" im wahren Sinne des Wortes herbeizuführen, ist diese traurige Erscheinung in Tirol glücklicher weise nur in ganz vereinzelten Fällen zu be obachten. Man wird nicht fehl gehen, die Erklärung die ser hocherfreulichen Tatsache darin zu suchen, daß der Tiroler Bauer von je her zu viel Liebe zur eigenen Scholle, zu viel Verständnis für deren wirtschaftlichen Wert

über die Wiederbesiedlung tm engeren Sinne für Tirol geringe Bedeutung, weshalb dieselben in diesem Aufsatze nur in Umrissen wiedergegeben werden, während auf die Bestimmungen über die Rückgewinnung ehemaliger Bestandteile von Bau erngütern und Anteilrechten näher eingegangen .werden soll.. . : Güter, hitz für die Wicherbesiedlung in Frage kornmen, sind vorläufig tV em Verzeichnis auff ^unehmen und hievon die Eigentümer dieser Güter, die gegen die Ausnahme Beschwerde er heben können, zu verständigen. Aus Grund

, die Agraroberkßehörde im BundesrRinisterium für Landtz und Forstwirtschaft rekurieren. , Dtzs ist kurz dargestellt das Verfahren bei der Äiederbesie-lung im engeren Sinne. An dieser Stelle soll noch bPjionders festbestellt werden, daß das WiederbesietIungsgesetz in sei nem ganzen. Umfange gegen »Ausländer ebenso Anwendung findet, wie gegen Inländer und daß der Friedensvertrag von St. Germain auch hin sichtlich der Angehörigen der Ententestaaten hieran nichts geändert hat. (Schluß folgt.) DungeMlen: Tüngclsrätten

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Pagina 2 di 4
Data: 24.09.1903
Descrizione fisica: 4
, ja sogar konservative Kreise. Auf der anderen Seite hatten die bürgerlich liberalen Parteien sehr erhebliche Ausfälle, die in der Hauptsache uns zugute kamen. Im ganzen also hat sich die Linke nicht er heblich geändert, aber die Halben- und Viertelsmänner sind aus geschieden und wir an die Stelle getreten. Es ist also insofern eine erhebliche Aenderung zugunsten der Linken eingetreten, als die Zahl derMänne r, die in Bezug auf Volksforderungen sowohl im Sinne der bürgerlichen Freiheit, wie insbesondere

Abgeordnete und deshalb müssen wir in gewissem Sinne unsere Taktik ändern, aber nicht etwa in dem Sinne, daß wir bremsen oder zurückhalten, nein, nachdem diese ungeheuren Wähler massen auf Grund unserer bisherigen Taktik, Kämpfe und Haltung uns durch ihre Stimmen ihr Ja und ihre Zustimmung gegeben haben, so müssen wir noch energischer, rücksichts loser und schärfer Vorgehen als bisher. Es ist natürlich undenkbar, daß der Parteitag definitiv feststellt, wie sich die Fraktion zu Verhalten hat. Der Parteitag

oder die Geschäftsordnung des Reichstages begründet sind. Der Parteitag verurteilt auf das entschiedenste die re visionistischen Bestrebungen, unsere bisherige bewährte und sieg- gekrönte, auf dem Klassenkampf beruhende Taktik in dem Sinne zu ändern, daß an Stelle der Eroberung der politischen Macht durch Ueberwindung unserer Gegner eine Politik des Entgegen kommens an die bestehende Ordnung der Dinge tritt. Die Folge einer derartigen revisionistischen Taktik wäre, daß aus einer Partei, die auf die möglichst rasche

Umwandlung der bestehenden bürgerlichen in die sozialistische Gesellschafts ordnung hinarbeitet, also im besten Sinne des Wortes revolutionär ist, eine Partei tritt, die sich mit der Reformierung der bürger lichen Gesellschaft begnügt. Der Parteitag verurteilt ferner jedes Bestreben, die vor handenen, stets wachsenden Klassengegensätze zu vertuschen, um eine Anlehnung an bürgerliche Parteien zu erleichtern. Der Parteitag erwartet, daß die Fraktion die größere Macht, die sie durch die vermehrte Zahl

, als es ihr bisher möglich gewesen ist." Der nächste Redner war V o l l m a r, der in sehr sach- : licher, aber dennoch energischer Weise gegen Bebel Stellung nahm. ' Er führte aus: Bebel hat in seinen gestrigen Ausführungen die innere i Lage der Partei so geschildert, wie sie sich in seinem Sinne malt, j und er hat damit naturgemäß einen großen äußeren Eindruck ! gemacht. Indem ich mich daran mache, ihm zu antworten, fühle . ich, daß ich in einem gewissen Nachteil ihm gegenüber bin; nicht ! nur deswegen

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Lienzer Nachrichten
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Pagina 12 di 16
Data: 04.09.1925
Descrizione fisica: 16
für die Errichtung einer Venetianer-Gattersäge auf Gp..406 und 407 K. G. Dölsach angesucht. Die Säge soll elek trisch betrieben werden. Hierüber rckrd ini Sinne des Paragraphen 25 ff der Gewerbeordnung, R. G. Bl. Nr. 199 ex 1907 die Kommissionelle Verhandlung für 23. September 1925 mit dem Zusammen- ' tritte an Ort und Stelle um ^4 Uhr nach mittags angeordnet. Alle Interessenten und Anrainer werden eingeladen, bei dieser Verhandlung zu er scheinen und allfällige Einwendungen vorzu bringen. Der Ausführung

erliegenden Plä nen ersichtlich. Hierüber wird im Sinne des Paragraphen 83 ff. des Tiroler Wasserrechtsgesetzes vom 28. August 1870, L. G. Bl. Nr. 64, die Kommissionelle Verhandlung für 1. Oktober 1925 mit dem Zusammentritte an Ort und Stelle um 10 Uhr vormittags angeordnet. Alle Interessenten und Anrainer werden eingeladen, bei dieser Verhandlung zu erschei nen. Bei dieser Verhandlung sind die nicht schon früher mündlich oder schriftlich geltend ge machten Einwendungen vorzubringen, widri- gens

Erklärungen bei der amtlichen Ver handlung zu versehen, weil etwaige Vorbehalte nachträglicher Erklärungen bezw. Genehmi gungen im Sinne der bezogenen Paragraphen unzulässig sind. Die Projektspläne samt technischem Bericht liegen bis zum Verhandlungstage bei der Be zirkshauptmannschaft Lienz, Zimmer Nr. 4 und in der Gemeindekanzlei in Anras wäh rend der Amtsstunden zur öffentlichen Einsicht auf. Bezirkshauptmannschast Lienz, am 25. August 1925. Der Bezirkshauptmann: Dr. Kneußl. E. 78/24. Verpeigemn

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Der Arbeiter
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Pagina 2 di 12
Data: 23.08.1923
Descrizione fisica: 12
und beauftragt die Vertrauensmänner, in diesem Sinne bei Aus stellung der Kandidaten Einfluß zu nehmen. Dagegen fordert er, daß, sobald es die allgemeinen wirtschaftlichen Verhält nisse einigermaßen ermöglichen, sofort im Sinne des christ lichen Arbeiterprogrammes die Sozialversicherung durch Einführung der Alters- und Invaliditäts- Versicherung zum Abschluß gebracht werde. Hinsichtich des Abbaues der Mieterschutzgesetz- g e b u n g kann die Zustimmung nur zu solchen Maßnahmen erteilt

werden, welche auf die Zahlungskraft der Mieterschaft volle Rücksicht nehmen. Einem Abbau des Mieterschutzes im Sinne der Aufhebung der Kündigungsbeschränkung kann bei Fortdauer der bestehenden Wohnungsnot nicht zugestimmt werden. Gegenüber dem von monarchistischer Seite unter nommenen Versuche, auch in die Reihen der Arbeiterschaft die Streitfragen über die Staatsreform zu tragen, nimmt der Reichsverbandstag entschiedenst Stellung und for dert alle Angehörigen der christlichen Arbeiterorganisationen aus, überall derartigen

Arbeiter bewegung! kein leerer Schall, die christliche Arbei terbewegung werde leben und auch dem ganzen deutschen Volke Oesterreichs Leben und Kraft spen den. Stürmischer Beifall folgten den markigen Schluß worten Kunschaks. Die Tagung wurde hieraus um 4 Uh^ nachmittags geschlossen. Die Tagung ist zu Ende, die Arbeit be ginnt. Es ist eine Lebensnotwendigkeit der Ver eine im Sinne der Linzer Tagung zu arbeiten. Frisch voran für Gott und unser Recht. <1. B. „Nie wieder Krieg!" Don

Menschen am Galgen enden mußten. Weit gefehlt! Vor unseren Augen entrollt sich ein grauenhaftes Bild. Der russische Jude Uritzki Moses hat die Organisation der Tscheka geschaffen. Diese Tscheka besteht nur aus den zweimal gesiebten roten Gesinnungsge nossen; das müssen Vollblutbolschewiken im voll sten Sinne des Wortes fein. Diesen Leuten ist der „Schutz" der roten Republik gegen den Umsturz anvertraut. Während tausende armer unschuldi ger Kinder buchstäblich vor den Augen der roten Machthaber

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Tiroler Land-Zeitung
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Pagina 3 di 18
Data: 20.08.1898
Descrizione fisica: 18
, vorgenommen und von der k. k. Statthalterei in Innsbruck mit Bezug nahm-- auf den Erlaß des k. k. Ministeriums für Kultus und Unterricht vom 18. Oktober 1850, Z. 2939, unter dem 5. September 1851, Z. 7560, ge nehmigte Regelung der Rechtsverhältnisse beider Seel sorgen im bejahenden Sinne beantwortet werden; denn bei der erwähnten Abtrennung und Bestimmung des künftigen Rechtsverhältnisses wurde durch die vorbezogenen Akte seitens der weltlichen und geist lichen Behörden ausdrücklich festgestellt

, daß die Pön- fallgebühren von K. dem Seelsorger in H. verbleiben sollen. (§ 21 des Ges. vom 7. Mai 1874). Wenn die Beschwerde hingegen einwendet, daß Stolgebühren begrifflich nur als Konsequenz gewisser geistlicher Funktionen aufgefaßt werden können und daß nur jener Seelsorger, welcher einen bestimmten Kultusakt vorgenommen hat, die entsprechende Stol- gebühr beziehen dürfe, so ist zuzugeben, daß diese Auf fassung der Beschwerde auf Stolgebühren im engeren Sinne im Allgemeinen zutreffen mag, insoweit

nicht besondere, bei einzelnen Seelsorgstationen zu Recht bestehende Institutionen eine Ausnahme oder Ab weichung herbeiführm. Für den gegebenen Fall läßt sich aber aus dem Begriffe und Wesen der Stolgebühren im engeren Sinne um so weniger ein Schluß im Sinne der Beschwerde ableiten, als man e^ bei dem sogenannten Seelenrechle oder Pönfall offenbar mit einer Abgabe zu thun hat, welche zwar nach Art der Stolgebühren eingehoben und behandelt und demgemäß von den Behörden auch als Stolgebühr bezeichnet wurde

, welche aber ihrem Wesen nach so viele auch behörd lich anerkannte Besonderheiten ausweist, daß von einer strikten Anwendung der für die eigentlichen Stol gebühren geltenden Grundsätze auch aus diese Art von Stolgebühren im weiteren Sinne nicht die Rede sein kann. Demgemäß war die Beschwerde als unbegründet abzuweisen. Votitische Rundschau. Hesterreich-Mrrgarrr. (Zur inneren Lage). In den Tagen seit unseren letzten Berichter stattung fanden am kaiserlichen Hoflager in Ischl Ministerkonferenzen statt, die zu dem Zwecke

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Pagina 3 di 12
Data: 14.07.1938
Descrizione fisica: 12
über die Gauarbeitsgemeinschaften für Sippenforschung in der Ostmark, c) die Vorbereitung von Entscheidungen in schwie- cigen und unklaren Abstammungsfällen in Form von Abstammungs-, bzw. Unbedenklichkeits-Bescheiden im Sinne der Nürnberger Gesetze und der Aufnahmebedin gungen der NSDAP, die von der Reichsstelle für Sip penforschung und dem Amt für Sippenforschung der NSDAP erteilt werden, ci) die Aufsicht über die bei den Gauen einzurich tenden Beratungsstellen für Sippenforschung, die die Aufgabe haben, die Volksgenossen bei der Erbringung

des Abstammungsnachweises zu beraten. Das bisherige Amt für Sippenforschung bei der Gauleitung Wien der NSDAP wird in eine Gaubera tungsstelle im Sinne vorstehender Bestimmungen um gewandelt. Sechste Abwertung des Franken? Notenpresse arbeitet mit Hochdruck Der Notenumlauf in Frankreich ist nach kurzer Atem pause der Notenpresse und einem Rückgang um einige Mil liarden, auf den die Finanzpolitik sehr stolz war, jetzt von 99 auf 102 Milliarden gesprungen. Es sind wieder Goid- äbflüsse zu verzeichnen. Der Dollar

gibt im Einvernehmen mit dem Reichs statthalter bekannt: 1. Die Beamten im Sinne des Paragraphen 1 der Verordnung zur Neuordnung des österreichischen Be rufsbeamtentums (Gesetzblatt des Landes Oesterreich, Seite 445, vom 31. Mai 1938) haben bis zum 1. Jänner 1939 die urkundlichen Unterlagen zum Nachweise ihrer Abstammung im Sinne des Reichsbeamtengesetzes (Nürnberger Gesetz) zu beschaffen. 2. Das gleiche gilt im Sinne der Aufnahluebedin- gungen der NSDAP (bis 1800) für die Hoheitsträger der NSDAP

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Tiroler Land-Zeitung
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Pagina 1 di 12
Data: 29.07.1893
Descrizione fisica: 12
worden und dürfte allem Anscheine nach nicht eher von der politischen Tagesord nung verschwinden, bis sie nicht in diesem oder jenem Sinne zur endgiltigen Lösung gebracht wird. Während die Sozialisten mit allem mög lichem Nachdruck aus die Einführung des all gemeinen und direkten Stimmrechts dringen, hat man vor Längerem aus der Mitte der deutsch-liberalen Partei den Vorschlag ge macht, A rb e i t e r k a m m e r n zu errichte« und diesen die Berechtigung zu geben, neun Abge ordnete in den Reichsrath

zu entsenden. Dieser Vorschlag hat jedoch nirgends rechte Befriedigung erwecken können, was auch leicht begreiflich, da neun Vertreter für einen nach Millionen zäh lenden Theil österreichischer Staatsangehöriger jedenfalls kein Verhältniß bilden. Besonders die Arbeiterpartei selbst hat Stellung genommen gegen eine in diesem Sinne dnrchgeführte Re form des Wahlrechts. Dagegen hat nun letzthin eine zum Mi nisterium Taaffe in näheren Beziehungen stehende politische Persönlichkeit in der Prager „Politik

oder Spalato 1. Tirol und Vorarlberg würde bei Durch führung dieser Wahl-Reform drei Reichsraths- Abgeordnete mehr erhalten als bisher. — Der Entwurf der „Politik" ist von der allgemeinen öffentlichen Meinung im günstigsten Sinne aus genommen worden. Es stellt sich derselbe auch als ein ernstes Stück Arbeit dar. Vielleicht steckt in ihm der Kern eines Kompromisses, der im Reichsrathe zur Vorlage kommt. Wenn man die z. Z. bezüglich des Wahlrechts im Volke herrschende Stimmung ins Auge faßt, so muß

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