777 Ergebnisse
Sortieren nach:
Relevanz
Relevanz
Erscheinungsjahr aufsteigend
Erscheinungsjahr absteigend
Titel A - Z
Titel Z - A
Zeitungen & Zeitschriften
Bozner Zeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/BZZ/1861/28_06_1861/BZZ_1861_06_28_2_object_415302.png
Seite 2 von 8
Datum: 28.06.1861
Umfang: 8
todigeschlagen worden ist; ich habe nur gesagt, daß dies in Zukunft wohl denkbar; ich ersuche daher den Abgeordneten Fischer, das gegen mich ge- brauchte Wort „Verlänmdung' zurückzunehmen. Abg Fischer: Ich wollte Verdächtigung sagen. Ab.,. Brinz: Auch dieses weise ich zurück und bin da nn'. nicht zufrieden. Nachdem noch Abg. Pfrelschner gesprochen, erhält Abg. Herbst als Berichterstatter das Schlußwort: Eimge Red- ncr bärtcn im Laufe der Debatte geltend gemacht, die pro- jectineu Ersetze seien

befindet sich nicht nur der pol. nische Volksstamm, sondern auch der rmhenische, und zwar ist dieser nicht in geringer Anzahl vorhanden, auch nicht erst jüngst eingewandert, sondern die Ruthenen sind in com- paeten Massen vorbanden, sie sind die Ureinwohner des Landes. (Rufe von rechts: Das ist falsch) Herbst: Es sei dies einem Jeden bekannt. Zn Böhmen leben nicht fünf Millionen Czechen, sondern unter diesen fünf Millionen Einwohnern befinden sich zwei Millionen Deutsche. Und diese Deutschen

und diese Ruthenen ver» stehen unter Autonomie nicht die Omnipoten; der Landtage und die Ohnmacht des Neichsraths. Redner führt nun an. daß es gegenwärtig für die deutsche Bevölkerung in Prag keine einzige Volksschule gebe. (Lebhafte Rufe von rechts: Das ist nicht wahr!) Präsident findet sich veranlaßt znr Ruhe zu mahnen, den Neoner nicht zu unterbrechen. Herbst: Wenn die Thatsache, daß sämmtliche Volksschulen in Prag in letzterer Zeit czechisirt wurden, die doch jedem Einwoh- ncr von Prag bekannt sei

des Berichterstatters Herbst daS Wort. Präsident: Die Generaldebatte sei geschlossen, er könne das Wort nicht ertheilen. Ein anderer polnischer Abgeordneter: Der Schlußsatz, welchen Abgeordneter Herbst gebraucht habe, enthalte einen Angriff auf die rechte Seite des Hau- ses. warum der Präsident den Redner nicht zur Ordnung gerufen babe. Präsident: Der Berichterstatter habe Keinen namentlich bezeichnet, und er habe daher, da derselbe nicht persönlich geworden sei. sich nicht veranlaßt gesehen, ihn zur Ordnung

zu rufen. Der polnische Abgeordnete: Er balte die Aeußerung des Herrn Herbst für eine Privatan- schauung desselben und behalte sich vor, ihn deshalb zur Rechenschaft zu ziehen. (Zurufe rechts: Za. gewiß.) Es wird hierauf zur Special-Debatte über den Antrag des Ausschusses bezüglich der Mühlfcld'schen Anträge ge- schritten. Punkt 1: »Es sei ein Ausschuß zu bilden, welcher ein Gesetz zur Regelung des Vereins- nnd Versa,nmlungsrechts. sowie ein Gesetz zum Schutze der Freiheit der Person

1
Zeitungen & Zeitschriften
Der Bote für Tirol
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/BTV/1861/09_09_1861/BTV_1861_09_09_2_object_3017708.png
Seite 2 von 6
Datum: 09.09.1861
Umfang: 6
eines neuen Ausschusses beantragt. (Nicht hinreichend unterstützt.) Ryger erklärt sich sür den Ansichiißantrag und gegen die Berathung ber Rrgicriingsvorlage und über haupt aller Vorlagen, die ein unnöthiges Aufgebot parlamentarischer Thätigkeit erfordern. Herbst pflichtet dem Ausanßantrage bei und bean tragt einen Zusatz zu demselben, weil er in der Re gierungsvorlage nur ein Zukilnstsgcsctz erblickt, dessen Anwendung noch lange auf sich warten lassen dürfte. Etwas aber kann und muß in der Zwischenzeit

zahlreiche Unter stützung.) Minister Lasser schildert in lebhaften Farben die Nvthlage des Beaiiltenstandes, um das Haus zur Ab lehnung des Vertagungsantrages gcucigrer.zu machen und empfiehlt schließlich: „die Annahme des ersten Theiles dcs Antrages des Abg. Mende und des zwei ten Alternative des Antrages des Dr. Herbst. StaatSminister Ritter v. Schmerling: „Oie Ab wesenheit meines sehr verehrten Freundes und Kollegen des Hrn. Justizministers, legt mir die Pflicht auf, weuigstens in seinein Namen

des Ausschusses sagen zu können, daß dieser dem Antrage des Dr. Herbst beitrete, und zwar aus dem Grunde, weil er vollkommen der Ansicht ist, welche Dr. Herbst so beredt ausgesprochen hat, daß die Trennung der Justiz von der Administration an sich eine Wohlthat ist. (Die Rede wird mit einem allgemeinen. Bravo. begleitet.) Nachdem noch Dr. Herbst die Erklärung abgibt, daß, weil er zu entnehmen glanbe, daß das Hans seinem eventuellen Antrage zustimmen werde, er seinen ersten Antrag zurückziehe, nnd nachdem

er noch einige Bemerkungen über die Form der Abstimmung gemacht, wird zur Abstimmung selbst geschritten. Zuerst kommt der Antrag des Abg. Mende zur Ab stimmung und bleibt in der Minorität; ebenso der Antrag des Dr.Taschek, und wird der Ansschußantrag nebst dein von Dr. Herbst gestellten eventuellen Antrag mit Majorität angenommen. Schluß der Sitzung 3 Uhr. NächsteSitznng morgen ll) Uhr. Gegenstand der Tagesordnung: Vorträgt des Petitions-Ausschusses und Berathung über den Bericht des Ausschusses, betreffend

2
Zeitungen & Zeitschriften
Der Bote für Tirol
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/BTV/1861/03_08_1861/BTV_1861_08_03_2_object_3017309.png
Seite 2 von 8
Datum: 03.08.1861
Umfang: 8
. Der Zusatzantrag des Abg. Baron Tinti mußte wieder entfernt werden, der letzte Satz in der ersten Alinea von L> 5 soll ganz gestrichen, der vorletzte Satz in den L- 1!) eingeschaltet werden. Der Redner schlägt eine nene Fassung des L 5 vor. Der Antrag Belcredi, der sich ans Lehen juristischer Personen bezieht, dürste im Hinblick aus L- 5 nuu ebenfalls erledigt sein; gleiches gilt vom Autrage Edelbacher. Herbst motivirt sei» Eiuvcrstäudniß mit den vom Ausschusse im Hinblick auf den Antrag Edelbacher

erklärt das Amendement Tinti, dem er aus historischen Gründen entgegcinritt. Graf Belcredi stellt noch eincn Zusatzantrag zum Antrage Herbst. Der Zusatzanlrag wird unterstützt. Brinz als Berichterstatter: Richt nur dir Gedanke, sondern auch die Form des vorliegenden Gesetzes kömmt in Betracht. DaS Gesetz unlericheidet zwischen den Lehen, die frei verkäuflich und vererblich sind, und jenen, die es nicht sind. An dieser Unterscheidung muß festgehalten werden. Es ist dies das hinlänglich

ausciliandcrgesctztc Kri terium, das sich schlagend nachweist, daß dieGnaden- leheu, die Lehen, die nur gegen Conseils veräußert werden können, ferner die juristischen Lehen nicht in F. 5—9 gezogen werden können. Diese Art von Lehen, insofern ihnen dieselben Vortheile von anderen Lehen zukommen sollen, muß späterer Diskussion vorbehalten bleiben. Der Redner spricht noch gegen die vom Abg. Herbst vorgeschlagene Fassung des L- 5, die bei der Abstim mung in der Minorität bleibt; die vom Ansschuß nachträglich

vorgeschlagene Fassung wird angenommen; dir Zusatz-Amcndcmcnts Herbst und Belcredi fallen, Varon Timi zieht sein Amcndcmcnt zurück und wird eS bei der späteren Diskussion geltend machen. Es gelangt nun L- 10, und zwar das zu demselben gestellte Amrndnmnl Rechbauer zur Debatte, ^raf RvthNrch beantragt die Herabsetzung der Frci'machungsgebühreii, von denen i'm§. lO dieNede ist. Der Antrag wird unterstützt. Es sprechen die Abgeordneten Brinz (als Bericht erstatters nnd Graf Belcredi, der Aeiidernngsanträgc

von Corfu bringen häufig Sonette auf sie. Der Lordober- commissär ist von der Königin von England beauftragt täglich über das Befinden der Kaiserin nach London zu telegraphiren. Es scheint doch, daß die Kaiserin im Herbst nach Cairo sich begeben wird, um den Winter dort zuzubringen. Morgen 'wird der Feldmarschall- Lieuteuannt Graf GrüiMe, mit dem Kn'egsdampfer „Greif' ans Corfn hier erihtirtet. (A. Z.) Verona, 29. Juli. Der berüchtigte Hr. Weill- Weiß, welcher sich dem gegen ihn anhängig gemachten

3
Zeitungen & Zeitschriften
Der Bote für Tirol
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/BTV/1851/16_10_1851/BTV_1851_10_16_3_object_2979466.png
Seite 3 von 4
Datum: 16.10.1851
Umfang: 4
noch einmal; wenn die Kräuter aufgewachsen sind, schadet ihnen das Jät nicht mekr, es müßte nur überaus groß sein. Die Aecker werden weniger jätig, wenn sie im Herbst sauber geputzt werden, nnd dann daS Jät verbrannt aus dem Acker gethan, oder im Acker vergrabeil wird; die Jätbcilifen selbst, wenn sie scheinen >chon ganz zn Erde geworden z» sei», sind noch ganz Jätsamen, wenn man sie wieder auf den Acker streut. Die Erdäpfel können zwar noch gnt gerathen, wenn der Acker nicht geputzt wor den ist, sie müssen

; in Vorarlberg kann man sie genug haben. . Im leichten Moosboden muß man diese Wesara im Herbst und Frühjahr sauber aus dem Boden >hun; waö im Boden bleibt verwildert, pflanzt sich von selbst fort, nnd wurzelt immer tiefer, daß mau es nicht mebr leicht aus dem Acker bringt, wo es dann den echten Erdäpfeln höchst schädlich wird. Die ausgeartete Frucht ist nur für die Schweine u. nicht von Belang, sie fortwachsen zn lassen. Im Grasboden kommt sie nicht mehr fort. Bei deu Erdäpfeln von allen Gattungen

; !bei uns im lei'chtin Moosboden werden sie nicht gehänselt, aber im Frühjahr ziemlich stark mit Erdreich beladen, weil durch das Jäten wieder vitle Erde herunterkommt, so daß im Herbst mehrere oben heiausschäueu; je schwerer daS Erdreich, desto weniger tief dürfen sie gelegt werden, auch kommt da dnrchs Jäten wenig oder gar keine Erde mehr herunter. Wenn man alten harten Mist hat, so soll er nicht anf die Erdäpfel, sondern ihnen zur Se.'te gelegt werden; ich hab es oft uulersuchl, wenn ein Stock ausgeblieben

; wenn von der Krank! ei't stark ergriffene zu Saauieu genommen werden, so gibt er ebeu so gesunde und schöne, als von solchen, die ans einem Acker kommen, wo die Krankheit gar nicht ge wesen ist; üiid wenn im Frühjahr ein voir der Krankheit schier ganz durchdrungener Erdapfel in einem Hanfe» gesunder gefunden wird, so hat er doch keinen angesteckt; da^er ist eS nicht nothwendig, im Herbst und Frühjahr die Erdäpfel so ängstlich zu nntersiichen, ob keiner ein Hieckleiii >>abe. Das Waschen der Erdäpfel» weuu

4
Zeitungen & Zeitschriften
Der Bote für Tirol
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/BTV/1861/10_09_1861/BTV_1861_09_10_1_object_3017718.png
Seite 1 von 6
Datum: 10.09.1861
Umfang: 6
-Amcndcment wird unterstützt, ebenso ein Amen- dement von Herbst, der in Bezug auf die Schuld haft dem Abgeordneten keine Immunität zugestanden Wissen will, da sie iu diesem Falle in den Augen des Pnblikums nur als ein gehässiges Privilegium der Volksvertreter erscheinen würde. Die Folgerung, daF man den Volksvertretern nicht versagen könne, was den Beamten gewährt ist, ist nicht gerechtfertigt, und es sollte vielmehr deu Beamten dieses die Rechtsgleich heit verletzende Vorrecht entzogen werden. Nyger

erblickt in der Schuldhaft die Möglichkeit ci'iicr tendenziösen Verfolgung und spricht gegen das Ameiidcment Herbst. Demel unterstützt das Amendement Herbst. Kaiser als Berichterstatter spricht gegen dasselbe und meint, daß die Einbeziehung der Schuldhaft ip deu Jminiinitätsbercich eine nothwendige Ergänzung des ganzen Jminunitätssistems sei. Das Privatrecht werde dadurch nicht verletzt, da ja die Haft unter Zu stimmung des Hauses noch immer erfolgen könne. Das Amendement Mühlfeld erscheint dem Redner

nicht erheblich genng, um auf Grnnd desselben die vom Herrenhause vorgeschlagene Tertirnng abzu lehnen. Das Amendement Mühlfeld bleibt in der Minori tät, das Amendement Herbst wird mit 79 gegen 6t Stimmen angenommen. Die Majorität erklärt sich auch für die übrigen Anträge der Ausschußmajorität. Ein Antrag, sofort zur dritten Lesung dcs Gesetz« eutwnrfcs zu schreiten, wird angenommen, der Bericht erstatter der Ausschuß,na/on'lät verliest denselben ist seiner amendirtcn Form. ... Innsbruck, lö- Sept

5
Zeitungen & Zeitschriften
Bozner Zeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/BZZ/1861/12_09_1861/BZZ_1861_09_12_1_object_414661.png
Seite 1 von 4
Datum: 12.09.1861
Umfang: 4
ausgearbeitete Gesetzcniwürfe einbringen, ehe die Gerichtsorganisation berathen werden könne. Abg. Herbst erklärte sich gegen den AuSschuß.rutrag. insofern als derselbe die Vertagung ans- spreche; sonst sek er mit ihm vollkommen einverstanden. Die Trennung der Justiz von der Administration sei leicht durch zuführen. und sie müsse auch balvigst ins Leben treten, weil sie schon im October-Diplom versprochen sei. Ebenso nothwendig sei es die Strafgerichtsbarkeit in Uebertretungs- fällen den politischen Behörden

. Dr. Prazak als Wort führer der Ausschuß Minorität erklärt sich gegen die Aus dehnung des Gesetzentwurfes anf die Landtage und erin nert an hie Gründe, welche die Majorität seiner Zeit für diese Ansicht dem Hause vorgetragen hat. Nur wenn die Immunität der Landtage verfassungsgemäß von den. Land tagen ausgesprochen wurde, könne sie bindend für d'ie ganze Monarchie sein. Ein von Herbst gestelltes AmenveiNent w.rv unterstützt, der in Bezug auf die Schuldhaft den Ab geordneten keine Immunität zugestanven

wissen will, da sie in diesem Falle in den Augen deS Publikums nur als ein gehässiges Privilegium der Volksvertreter erscheinen würde. ES sollte auch den Beamten dieses die Rechtsgleichheit ver letzende Vorrecht entzogen werden. Kaiser spricht gegen dasselbe und meint, daß vie Embeziehnng der Schuldhaft in ven Jmmunitätsbereich eine nothwendige Ergänzung ves ganzen Jmmunitätssystems sei. Das Amendement Herbst wird mit 7i) gegen kl Stimmen angenommen. Die Ma jorität erklärt sich auch für die übrigen

6
Zeitungen & Zeitschriften
Der Bote für Tirol
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/BTV/1861/28_06_1861/BTV_1861_06_28_5_object_3016954.png
Seite 5 von 10
Datum: 28.06.1861
Umfang: 10
biu. Ich bin der Ansicht, daß der gesunde Sinn »iisercs Volkes znm Durchbruch kommen werde, um einzusehen, daß gewissenlose Sektirer seinen Sinn für die Frömmigkeit und Ehrlichkeit mißbrauchen zn einem anderen Ziel als zum Schutze der Religion uud des Glaubeiis. (Lebhaftes Bravo liuks.) Dr. Herbst: Bei den Argumente«, mi't welche» ich mich als Berichterstatter nicht einverstanden erklären kann, fällt die ausschließliche Betonung der Nationa litätsfrage auf, und es muß vor allem hier bemerkt

werde», daß Galizie» mit Böhme» nicht blos von Angehörigen ci'ner Nationalität bewohnt sind. In Galizien sind nicht nnr Pole», sondern auch Nnthciicn. Diese bilde» nicht etwa eine unbedeutende Minorität, sondern die Majorität der Bewohner des Landes. Sie sind die eigentliche Bevölkerung, sie sind nicht spätere Einwanderer, sondern die alten Bewohner des Landes, welches von den Polen erobert wurde. (Rufe rechts: Nein! nein! Nicht wahr!) Präsident: Ich bitte den Herrn Redner nicht zn unterbrechen. Dr. Herbst

Prags gibt es jetzt keine deutschen Volksschnlen mehr. (Rufe rechts nicht wahr.) Präsident: Ich bitte den Redner «icht zu uuter- brecheu. Dr. Herbst: Weiiu etwas, was jedem Bewohner Prags bekannt ist, hier als eine Unwahrheit öffentlich zu bezeichnen gewagt wird, dann müssen freilich die Herren von parlamentarischen Sitten und Gebräuchen eine ganz eigenthümliche Vorstellung haben. (Bravo links.) Die zweite Thatsache, die wohl die Herren hier nicht in Abrede stellen werden, da ich znm Be weise

9