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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 8
Datum: 03.08.1861
Umfang: 8
. Der Zusatzantrag des Abg. Baron Tinti mußte wieder entfernt werden, der letzte Satz in der ersten Alinea von L> 5 soll ganz gestrichen, der vorletzte Satz in den L- 1!) eingeschaltet werden. Der Redner schlägt eine nene Fassung des L 5 vor. Der Antrag Belcredi, der sich ans Lehen juristischer Personen bezieht, dürste im Hinblick aus L- 5 nuu ebenfalls erledigt sein; gleiches gilt vom Autrage Edelbacher. Herbst motivirt sei» Eiuvcrstäudniß mit den vom Ausschusse im Hinblick auf den Antrag Edelbacher

erklärt das Amendement Tinti, dem er aus historischen Gründen entgegcinritt. Graf Belcredi stellt noch eincn Zusatzantrag zum Antrage Herbst. Der Zusatzanlrag wird unterstützt. Brinz als Berichterstatter: Richt nur dir Gedanke, sondern auch die Form des vorliegenden Gesetzes kömmt in Betracht. DaS Gesetz unlericheidet zwischen den Lehen, die frei verkäuflich und vererblich sind, und jenen, die es nicht sind. An dieser Unterscheidung muß festgehalten werden. Es ist dies das hinlänglich

ausciliandcrgesctztc Kri terium, das sich schlagend nachweist, daß dieGnaden- leheu, die Lehen, die nur gegen Conseils veräußert werden können, ferner die juristischen Lehen nicht in F. 5—9 gezogen werden können. Diese Art von Lehen, insofern ihnen dieselben Vortheile von anderen Lehen zukommen sollen, muß späterer Diskussion vorbehalten bleiben. Der Redner spricht noch gegen die vom Abg. Herbst vorgeschlagene Fassung des L- 5, die bei der Abstim mung in der Minorität bleibt; die vom Ansschuß nachträglich

vorgeschlagene Fassung wird angenommen; dir Zusatz-Amcndcmcnts Herbst und Belcredi fallen, Varon Timi zieht sein Amcndcmcnt zurück und wird eS bei der späteren Diskussion geltend machen. Es gelangt nun L- 10, und zwar das zu demselben gestellte Amrndnmnl Rechbauer zur Debatte, ^raf RvthNrch beantragt die Herabsetzung der Frci'machungsgebühreii, von denen i'm§. lO dieNede ist. Der Antrag wird unterstützt. Es sprechen die Abgeordneten Brinz (als Bericht erstatters nnd Graf Belcredi, der Aeiidernngsanträgc

von Corfu bringen häufig Sonette auf sie. Der Lordober- commissär ist von der Königin von England beauftragt täglich über das Befinden der Kaiserin nach London zu telegraphiren. Es scheint doch, daß die Kaiserin im Herbst nach Cairo sich begeben wird, um den Winter dort zuzubringen. Morgen 'wird der Feldmarschall- Lieuteuannt Graf GrüiMe, mit dem Kn'egsdampfer „Greif' ans Corfn hier erihtirtet. (A. Z.) Verona, 29. Juli. Der berüchtigte Hr. Weill- Weiß, welcher sich dem gegen ihn anhängig gemachten

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