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Alpenzeitung
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Pagina 1 di 8
Data: 03.08.1932
Descrizione fisica: 8
. Die linksstehend den Blätter stellen mit größter Genugtuung als Ergebnis der, Wahlen fest, daß eine Mehr heit der Rechten nicht zustande gekommen sei. Die rechtsstehenden Blätter sprechen von einein Sieg der nationalen Bewegung. Der deutschnationale „Montag' meint, man sei nun auch schon in Kreisen der Wilhelm- straße zur Auffassung gekommen, daß ein regierungsfähiger neuer Reichstag in dem Sinne, -daß eine feste Mehrheit die Veranbwor» tung übernehmen könnte, überhaupt nicht möglich sei. Es bleibe Harum

, daß das Zen trum eine Schlüsselstellung in der Hand habe. Ganz anders lauten die Urteile in den links stehenden Blättern. Die demokratische „Mon tagspost' erklärt, das deutsche Volk Labe dahin entschieden, daß die Meinherrschaft einer be sonderen politischen Richtung abgelehnt werde und daß lediglich das Zusammenwirken meh rerer Parteien die Grundlage der politischen Arbeit bilden solle. Eine Rechtsmehrheit sei im künftigen Reichstag nicht vorhanden, eben sowenig eine klare Linksmehrheit. Das Kabi nett

werde sich daher für seine künftige Arbeit eine Mehrheit suchen müssen, die nicht leicht zu finden sein werde. Cs werde davon ge sprochen. daß man die Nationalsozialisten end gültig an das. Kabinett binden wolle, indem man einige ihnen angehörende Minister in die Regierung beruft. Die Sicherung der Unter stützung von rechts Merde für das Kabinett durch leicht leichter sein, als eine Mehrheit durch Heranziehen des Zentrums zu finden. Das Blatt glaubt zum Schluß, daß dem neuen Reichstag

nach seiner Konstituierung wahr scheinlich ein Ermächtigungsgesetz ' vorgelegt werden wird, wonach die Regierung durch ein fache Verordnungen, also ohne Inanspruch nahme des Reichspräsidenten, eventuell unter Zustimmung eines Reichstagsausschusses wirt schaftliche und Vsrwaltungssragen regeln kann) Wenn eine solche Vollmacht auf ein Viertel oder ein halbes Jahr erteilt würde, werde man den neuen Reichstag für diese Zeit vertagen. Der linksradikale „Montagmorgen' stellt mit Genugtuung fest, daß kein „Eintritt

einig, daß ein Re gieren mit den» neuen Reichstag kaum mög lich sein wird, was gerade der Politik und der Absicht der Regierung Papens entspreche. Die Blätter meinen, der Deutsche Reichstag werde auch nach den Wahlen nur eine theo retische Macht haben und die Diktatur der Reichswehr werde andauern, denn der wirk liche Sieger bei diesen Wahlen sei General v. Schleicher. Die Nechtsblätter erklären, Deutschland zeige ebenso offen wie kategorisch, daß es vor keinem Mittel zurückschrecke, um eine Revision der Verträge

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Alpenzeitung
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Pagina 1 di 6
Data: 07.07.1937
Descrizione fisica: 6
dem Parla ment dadurch verstärkt, daß die Frist, während welcher er Gesetze des Reichstages „promulgieren' bzw. an diesen zur neuerlichen Beratung zurück schicken kann, von 80 Tagen auf sechs Monate verlängert wurde. Wird das zurückgeschickte Ge, fetz aber vom Reichstag unverändert aufrechter halten, so kann der Reichsverweser es binnen sechs Monaten nochmals an den Reichstag zurück verweisen und erst dann ist er verpflichtet, das betreffende Gesetz innerhalb von 15 Tagen mit seiner Unterschrift

zu versehen. Sodann wird im Paragraph 7 des neuen Gesetzes festgelegt, daß der Reichsverweser vom Reichstag nicht mehr zur Verantwortung gezogen werden kann und schließ- lich erhält der Reichsverweser das Recht, von sich aus drei Kandidaten für seine Nachfolgeschaft in Vorschlag zu bringen. Beide Häuser des Reichs- tages, das Abgeordnetenhaus und das Oberhaus, haben dann in einer gemeinsamen Sitzung den. neuen Reichsverweser zu wählen, sie können aber außer den vom Reichsverweser empfohlenen drei

? Reichsverwesergesetz nur für zwei bis drei Jahre gedacht war, seither aber schon 17 Jahre vergangen sind, ohne daß die Frage der Nachfolgeschaft Horthys geklärt worden wäre, war das Ergebnis eines sehr interessanten und für die inneren Verhältnisse Ungarns bezeichnen- den Kampfxs zwischen der Regierung Daranyi und den oppositionellen Parteien. Seine ursprüng liche, vor einigen Wochen dem Reichstag bekannt- gegebene Fassung mußte verworfen werden, weil samtliche Oppositionsparteien in sehr leidenschaft licher Form

dagegen Sturm liefen, daß nur dem Reichsverweser. nicht aber dem Reichstag ein Vorschlagsrecht für die Würde des Reichsver wesers zugebilligt wurde. Und da Daranyi ent scheidendes Gewicht darauf legte, in dieser Frage wenigstens sämtliche bürgerlichen Parteien im Sinne der nationalen Einheit hinter sich zu wis sen, sah sich die Regierung zu Konzessionen an die unentwegten Sachwalter des Parlamentaris mus und der Verfassungsmäßigkeit gezwungen. Sie hatten dann freilich auch den Erfolg

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Bozner Nachrichten
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Pagina 8 di 16
Data: 24.12.1916
Descrizione fisica: 16
..Bozner Nachrichten.' Sonntag, den 24. Dezember 1916. 13 weiter soll er Generalkapitän des Reiches nach dem König der oberste Richter und Jspan der Kumanen sein, wofür ihm ein spezieller Gehalt von dreitausend Dukaten jährlich zukommt. Ist Streitfällen zwischen dem Monarchen und der Nation fällt ihni die Mittlerrolle zu, und er hat auch das Recht, beim Ausster ben der Königsfamilie oder bei Unmündigkeit des Thronfolgers den Reichstag einzuberufen. Was die Krönung betrifft, verfügt dieses erste

gewesen. Und auch die Rolle des Palatins verlangt demzufolge eine partielle Besetzung. Wohl gibt es keinen Pala tin und demzufolge keinen Palatinstellvertreter. aber es pird ein ungarischer Staatsmann vom Reichstag gewählt werden, da mit er jene Tätigkeit entfalte, die dem Palatin bei der Krönung gebührt und diese gipfelt darin, daß er als Vertreter der unga rischen Nation im Verein mit dem Fürstprimas dem König die ungarische Krone aufs Haupt setzt. Diese erhabene und ehren volle Mission wurde dem Ministerpräsidenten

ver mieden worden wäre, denn die ungarische Königskrönung sollte^ und dürfte durch keinen Mißton gestört werden. Daran ist aber heute kaum nochj etwas zu ändern. Die politischen Verhältnisse, die Pärteiverhältnisse zumal, sind derzeit ganz andere als im Jahre 1867. (Tiszä ist inzwischen zum Palatin gewählt. D. R.) Die Reden Deaks aus dem Krönungsjahr des Kaisers Franz Josef geben nach zwei Richtungen hin Aufschluß. Vorerst über die Aufgaben, die dem vom Reichstag zur Krönung entsendeten Vertreter

, um eine solche Wahl durchzuführen, aber er dürste dabei vor Augen gehabt haben, daß der Palatin Erzherzog Stephan noch lebte und nach den Ereignissen des Jah res 1848 wohl dem Monarchen, aber nicht dem ungarischen Reichstag seine Abdikation angemeldet hatte. Deshalb sprach Deak niemals von einem Stellvertreter des Palatins bei der Krönung, sondern immer nur vom Grafen Andrassy als jener Persönlichkeit!, die von der Nation gewählt wird, um die Funk tionen des Palatins auszuüben. Er wollte den zu jener Zeit

des Palatins ein änderer hervorragender Mag nat vom Reichstag gewählt. Doch niemals setzte der ungarische König die Krone sich selbst aufs Haupt, wie dies nicht nur LlÄ manchen Monarchen aus altehrwürdigem Hause üblich? isk, son dern auch ein genialer Emporkömmling wie Napoleon in de monstrativer Weise tat. Dem Reichstag werden für diese Würde nach dem Äefetzs vom Jahre 1485 stets vier Kandidaten in Zerschlag gebracht, von denen zwei Katholiken und zwei Protestanten sein müssen. Es gab in der Tat bisher

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