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Dolomiten
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Pagina 1 di 22
Data: 10.12.1932
Descrizione fisica: 22
den mgszustand mit dem Reichstag und damit mit Parteien zu vermeiden. Allerdings wird > davon abhängen, ob die nationalsozialistische tei davon abfieht, ihre Opposition bis zum ^rlamentarischen Bündnis mit den Kam bisten zu treiben. Vor diese Entscheidung ist »mehr Hitler gestellt. Zentrum und Bayrische Dolkspartei haben den sanken der nationalen Konzentration nicht letzt deshalb unterstützt, weil sie darin ein ittel erblickten, wenigstens für die bevor- knden Wintermonate die Voraussetzungen

die ganze Frage wieder geprüft werden. Bericht oter be»tngungslos? Pari». 10. Dezemb«^ .Der Finanzausschuß und der Ausschuß für ans. wartige Angelegenheiten der Kammer befaßte Vertagung des Reichstags bi» Mitte Ziinaer B e r l i». 9. Dezember. Der Reichstag hat sich vertagt und wird vor aussichtlich nicht vor Mitte Jänner wieder «in- berufon werden. Angenommene Amnestie Berlin, 9. Dezember. Der Reichstag hat mtt Zweidrittelmehrheit eine Ainnestievorlage angenommen. Diese be rücksichtigt politische

Verbrechen ssowie anläßlich von Lohnkonflikten begangene Verbrechen, vor ausgesetzt, daß es .sich nicht um Hochverrat durch aufrührerische Propaganda unter der. Schutz« volizet oder im Heere oder um Berbrechen gegen das Leben handelt. Die Freiheitsstrafen bis zu fünf Jahren werden nachgesehen, jene von mehr als fünf. Jahren verkürzt. Zwangsarbeit wird in Gefängnis umgewandelt. Brrtretung -es Relchsprüfi-entea Berlin, 9. Dezember. Der Reichstag genehmigt« in dritter Lesung mit 404 Stimmen gegen 127

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Der Burggräfler
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Pagina 5 di 12
Data: 10.06.1916
Descrizione fisica: 12
durch das Oberlandesgericht verfügt worden. Ungarischer Reichstag. Budapest, 7. Juni. Der Reichstag ist wieder zusammengetreten. Das Abgeordnetenhaus beschloß über Antrag des Präsidenten anläßlich des Wiederzusammentrittes des Reichstages ein Huldigungstelegramm an den Kaiser und Glückwunschtelegramm an den Präsi denten des deutschen Reichstäges anläßlich des deut schen Seesieges, weiters anläßlich des siegreichen Vorstoßes an der italienischen Front Glückwunsch telegramme an die Erzherzoge Karl Franz Josef und Eugen

abzusenden. — Der Finanzminister unterbreitete Gesetzentwürfe über ein halbjähriges Budgetprovisorium, ferner für die Verlängerung des Finanz-Abkommens mit Kroatien, neuerliche Gewährung von Kriegsaushilfen an Staatsbeamte für das nächste Jahr. Ministerpräsident Graf Tisza kündigte Vorlagen finanzieller Natur an, die bezwecken, die Zinsenlasten der Kriegsanleihen schon während des Krieges im Rahmen des normalen Budgets zu decken. Nächste Sitzuug am Freitag. Ausland. Im deutsche» Reichstag teilte

. Der Haushalt des Reichstages und des Reichs kanzlers wurde genehmigt. Die monatliche» Kriegskosten seit Jänner belaufen sich für Deutschland, wie der Sekretär des Reichsschatzamtes im Reichstag ausführte, auf durchschnittlich 2 Milliarden Mark, was auch für die nächste Zukunft zutreffen dürfte, für 6 Monate hinaus würden die angeforderten 12 Milliarden das Auskommen bieten. Die Kriegskosten Deutsch lands und seiner Verbündeten seien nicht so hoch wie jene der Gegner, das Verhältnis werde mit 1 : 2 kaum

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Südtiroler Landeszeitung
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Pagina 2 di 6
Data: 19.08.1921
Descrizione fisica: 6
, Waffenstillstand und Friedensnöten Deutschland jegliche Wer tung als Glied Europas Körper verlieren und der Auflösung preisgegeben werden soll. Der Reiche Schiffer hat kürzlich In Remscheid in einer Rede schon darauf aufmerksam gemacht, daß dag Ka binett Wirth nicht wieder vor den Reichstag treten könne, wenn in der oberschlesischen Frage nicht eine gerechte Lösung unter Wahrung der Abstimmungsergebnisse gefunden werde. In er weiterter Ausführung der Gedanken Schiffers kann auf Grund von Feststellungen

gehalten werden kann, ein Kabinett der extremen Rechten oder der extremen Linken kommen. Und welches Kabi nett von derartiger Färbung länger wirtschaften kann (und hier ist das Wirtschaften ohne h geschrieben), das ist ein Scherzrätsel, das die kurze Antwort hat: beide nur Tage oder Stunden. Keine von beiden Richtungen wird eine Mehrheit im Reichstag zusammenbringen. Und Neuwahlen? Die werden nur eine Zer störung der gemäßigten Mitte ergeben, eine vollkommene Schei dung in rechts und links

. Velatus. Politische Übersicht. Die „Sanktionen'. Die Londoner Blätter bestätigen, daß die englische Regie rung mit Frankreich die Verhandlungen über die Aufhebung der militärischen Sanktionen beschleunige, damit der Oberste Rat schon in seiner nächsten Sitzung darüber beschließen könne. — Der Vorschlag des Pariser „Temps', -die Alliierten sotten die Aufhebung der militärischen Sanktionen von der Annahme des deutschen Steuerprogrammes durch den Reichstag abhängig machen, wird von der deutschen Presse

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Meraner Zeitung
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Pagina 1 di 4
Data: 06.07.1923
Descrizione fisica: 4
Frankreich als Schutzpatron hinter der dänischen Arbelt in Schleswig. Immer wie der spürt man die Fäden, die unter der Hand von Flensburg und Kopenhagen nach Paris laufen. Die dänische Agitation in Schleswig hat vor der deutschen Gegenarbeit einen großen Vorteil voraus. Hinter ihr steht die geschlossene, durch keine andere Frage abgelenkte Front des gan zen, dänischen Volkes. Einstimmig werden vom dänischen Reichstag die Summen ausgeworfen, die den dänischen Kulturkampf südlich der jetzi gen Grenze

und einen aesetzl chen Minderheitenschutz im Sinne des ? 5 5 « 5er Weimarer Verfassung abge- ^ '-Auffaugungspolltik« hin dernd im Wege stehen, mit der das Heimdeutsch. Kim langsam erdrosselt werden soll. „Es soll ^erfallen. wie ein von Motten zerfressener Man tel So hat es der Führer dieser Aufsauaungs- polittk, der frühere Abgeordnete im Deutschen Reichstag und spätere dänische Minister H. F. Hanssen verkündet. ' '-'r diese „Nordschleswig-Richtung- hinüber greifen die beiden anderen politischen Kampf gruppen

herausdrängen, wie die Tschechen es mit den deutschen Saisongeschäften in den nordböhmischen Bädern machen. Die größte Gefahr droht aber von selten oer däni. schen Bodenreform dem nationalen Charakter Nordschleswigs. Im Oktober 1019 hat der dä nische Reichstag eine Reihe von Bodengesetzen angenommen. Sie laufen hinaus auf eine Be- schneidung der großen Güter zugunsten von Kleinsiedlungen. Eine an sich sehr gesunde Ent. Wicklung droht hier, rein automatisch, die gesell schaftlichen Verhältnisse

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Der Bote für Tirol
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Pagina 2 di 12
Data: 13.01.1883
Descrizione fisica: 12
, durch die aber soeben erfolgte Delegierung zweier Generalstabs-Offieiere zu den Festnngs - Commandantnren in Königsberg und Danzig bewiesen, dass, die preußische Regierung die nöthige Vorsicht gegen etwaige ernste Fälle nicht verabsäumt. Eine ähnliche Maßregel ist bisher, (in Fr>edenszeit) bloß- für die Festungen Straßburg und Metz erfolgt. — Demnächst wird sich der deutsche Reichstag auch mit der Sonntagsruhe zu beschäftigen haben. Das „Berliner Agitations - Comits für Schließung der Geschäfte an Sonntagen

' hat näm lich jdem Reichstag eine mit 6000 Unterschriften versehene Petition überreicht, worin „in Erwägung, dass es für die in kaufmännischen und gewerblichen Ge schästen thätigen Personen gleich allen übrigen Classen der Bevölkerung von Nothwendigkeit ist, zur Hebung ihres, Standes, zur Förderung ihres sittlichen und körperlichen Wohles, zur Erfüllung religiöser Pflichten sowie zur Weiterbildung einen gesetzlich normierten Ruhetag zu haben', um Erlass eines Gesetzes ge beten

wird, welches die Schließung der kaufmännischen und gewerblichen Geschäfte an Sonn und Feiertagen anordnet. Ausgenommen von der Bestimmung sollen die ,ür Leben, Gesundheit, Bildung und Erholung der Bevölkerung bestehenden Anstalten und Institutio nen bleiben. — Der Reichstag, welcher am 11. ds. den Antrag Liebknechts auf Aufhebung aller Aus- tiahmsgesetze ablehnte, wählte auf Antrag Windhorsts eiite Deputation, um dem Kaiser den Dank für die für ijie Ueberschwemmten bewilligten 600.000 Mark zu überbringen. Am Dienstag

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