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Titel Z - A

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Ordnung; ein Schul gesetz; ferner Gesetzentwürfe, betreffend das Jagd-' pachtrecht der Gemeinden und die Jagdreservate. (N. Fr. Pr!) .. . . Pesth» 23. >^ept. In der heutigen VormittagS- fitzung des Budget-Ausschusses der ReichSrathS-Deld- gation wurde Dr. GiSkra zum General-Berichter statter über das« Kriegsbudget gewählt. Sodann^ wurde Titel 4 (Fuhrwesens Corps) mit 291,003 fl , Titel 1L (Genie- und Militär- Baudirektion) mit 2.497,000 sl., Titel 13 (Militär -geographischeS In- stitut mit 353,257

fl. und Titel 14 (Miltär-Sani- tätswesen) mit 3.093.102 fl. angenommen. Außerdem würden bei Titel 12.zwei Resolutionen' angenommen, womit eine Vereinfachung der Administration bei den Militär-Baudirekt,ionen angestrebt wird»- Die bis herigen Abstriche, betragen: bei Titel 1 103,363 fl., bei Titel 2 152,712 fl., bei Titel S 374,773 fl., bei Titel 4 50,000 fl., bei Titel 5 100,090 tt be. Titel 12 396,65 l fl. bei Titel 13 36,643» bei Titel 14 91,760 fl., bei Titel 13 770,137 N.' bei Titel 19 1.130,423

fl. und bei Titel 20 1.169.339 fl' Vom Präsidium wurden die nächsten Plenarsitzungen für Donnerstag und Samstag einberufen. Auf der Tagesordnung steht der StaatSvoränschlag des Mi nisterium» des Aeußern. * — 23. Sept. (Sitzung des Unterhau- seS. —-Adreßdebatte.) PulSzky empfiehlt in kur. zer Rede den Commission«.Entwurf. TiSza spricht für den eigenen Entwurf, betont die Nothwendigkeit daß in. der Adresse der staatsrechtliche Ausgleich er.' wähnt werde, erklärt, auf dem alten Progiamme zu beharren

, und wiederholt die Verdächtigungen, die in letzter Zeit in der Presse gegen den Grafen Lo- nyay laut geworden sind.. Nachdem TiSza geendet, weist Graf Lonyay diese Verdächtigungen unter dem stürmischen Beifalle der Rechte zurück. Darauf spricht Ernst Simonyi-für seinen Entwurf. ° ' * — 23. s-ept. In der Abendsitzung des Budget- AuSfchusses der Reichsraths Delegation wurde da« Extra-Ordinarium de» Marinebudgets erledigt, und zwar wurde Titel 1, ..Gagen für die beim k. k. Heere auf Rechnung der Kriegsmarine

eingereihten Officiere', in» Extra-Ordinarium des Kriegsbudget» übertragen. Titel 2, „Löhnungen und Bekleidung», massegelder', mit 30,000 fl.; Titel 3, „Dienst auf dem Lande', mit 36,400 fl.; Titel 5, ..Anstalten«, mit 23,100 fl.; Titel 6, „Instandhaltung, Ersatz und Betrieb des Flotten - MaterialeS'. mit 1 316,230 fl.; Titel 7, „Marine-Artillerie', mit 262,570 fl.; Titel 3. „Land- und Wasserbauten', mit 322,750 fl.; Titel 9, ^ „besondere > Marine- Auslagen', mit 16,000 fl. angenommen. Ebens» wurde

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der Landesregierung am 10. October in Tekche« statt. Bon Seite der Nationalen haben bereits Agitationen begonnen. Pest, 28. Sept. Ja der heutigen Bormittagssitz- uug des BudgetauSschusseS der ReichSrathSdelegation wurde Dr. GiSkra zum Generalberichterstatter über das Kriegsbudget gewählt. Sodann wurde Titel IV (FuhrweseneorpS) mit 291.008 fl.. Titel Xll (Genie» und Militärbaudirection) 2.497,400 fl., Titel Xllt (Militär geographisches Institut) mit 353.S57 fl. und Titel XIV (Militär-SanitätSwesen) mit Z.098.!02fl

. angenommen. Außerdem wurden bet Titel Xll zwei Resolutionen angenommen, womit eine Bereinsachung der Administration beiden Militär-Baudirectionen an- gestrebt wird Die bisherigen Abstriche betragen: bei Titel l 103.363 fl.. bei Titel II 192.712 fl.. bei Ti- tel IN 874 773 fl., bei Titel IV 50,000 fl.. bei Titel V 100,090 fl., bei Titel Xll 396.631 fl. bei Diel XIII 36.643 fl. bei Titel XIV 91.760 fl, bei Titel XVill 770,137 fl.. bei Titel XIX 1,130,426 fl. und bei Titel XX 1,169,339 fl. Vom Präsidium

wurde» die nächsten Plenarsitzungen für Donnerstag unt» Samstag einberufen. Auf der Tagesordnung steht der StaatSooranschlag des Ministeriums des Aeußern. In der Avendsitzung des BudgetauSschusseS der ReichSrathSdelegation wurde das Exiraoroinarium veS Marinebuvgils erledigt, und zwar wuroe T>tet l „Gagen für die beim k. k. Heere auf R-chnuni ver Kriegsmarine eingereihten Offiziere' ins Exlra- ordinarium deS Kriegsbudgets üoertragen, Titel ll „Löhnungen und BekleidungSmassageloer' nit30.v00fl

., T'tel III „D.enst am Lanoe' mit 36 400 fl., Titel V „Anstalten' mit 23.100 fl.. Titel VI „Instandhaltung. Ersatz und Betrieb deS Flott-nunterialS' mir !.3l6.230 fl., Titel VII „Marine - Artillerie' mir 262.570 fl., Titel VIII »Land- und Wasserbauten' mit 322.750 fl., Titel IX „Besondere MarineauS- lagen' m>t 18.000 fl. angenommen. Ebenso wurde die Ersneckung der Verrechnung- uns VerwendungS» termine oer Kriegsmarine vewill'gt. (Sitzung des Unterhauses. — Aneßdedalte.) Pulszkq empfiehlt ia kurzer

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österreichischen Vorkriegs-Titel, seien sie nun vom italienischen Schatzamte abgestempelt oder nicht, sowie jene, die von ausländischen Staaten abgestempelt wurden, wogegen die Besitzer protestierten, sind bis 15. Jän ner d. Js. bei einer Sektion des. Provinzialschatz- amtes mit einem doppelt ausgeführten. Verzeich nisse, in dem die Titel genau nach Kategorie und fortschreitender Nummer, sowie der Name, der Zu name, die Abstammung väterlicherseits und die Adresse des Besitzers anzuführen sind, zu deponie ren

, damit die italienische Regierung die Rechte der Titelinhaber gegenüber den österreichischen Nach folgestaaten wahren kann. Ein Exemplar des Verzeichnisses wird sofort mit Siegel und Unterschrift versehen und dem Deponen ten als Empfangsbestätigung zurückgegeben. Gegen Vorweis dieses Verzeichnisses können dann die Kom- . pensationstitel behoben werden, die von der Repara- rionskommission angewiesen werden.' Jene italienischen Staatsbürger, die unten ver zeichnete Titel im Gebiete der Republik Deutschöster- ' reich

oder anderen Nachfolgestaaten Österreichs de poniert und gegen die Abstempelung Verwahrung «ingelegt haben, müssen die Anmeldung derselben in einem dreifachen Exemplare vornebmen, von denen wieder eines als Empfangsbestätigung sofort zu rückgestellt wird. In dem Verzeichnisse müssen die Titel und die Körperschaft, wobei die Titel depo-, 'mert sind, sowie Name. Zuname/Abstammung vä terlicherseits und Adresse öes Deponierenden genau 'Angegeben sein. Ec- muß außerdem dem Staats- Schayamt ausdrücklich die Ermächtigung gegeben

werden, von der Negierung des. Landes, in dem sich ' die Titel befinden, die Rückgabe der Titel zu ver langen. Den Verzeichnissen ist die Empfangsbestä tigung oder das Depot-Büchlein sowie das Zertifikat. über den Besitz der italienischen Staatsbürgerschaft ' beizuschließen. Ausländische Staatsbürger müssen ihre Titel, 'müssen ihre vom italienischen Schatzamte abgestem pelten, aber nicht eingetvechselten Titel in einem dop pelten Verzeichnisse anmelden. Die zu deponierenden Titel sind: 1. Unifizierte Rente 4.6 Mai

, daß er die Titel nicht nach dem 26. Juli 1921, dem Tage des In krafttretens des Vertrages von Trianon, von einer Person erhalten habe, die einem ungarischen Nach folgestaat angehört. . Eines der Verzeichnisse wird sofort mit Siegel und Unterschrift versehen und als Empfangsbestäti gung zurückgestellt und muß dann seinerzeit bei der eventuellen Behebung der neuen Titel vorgelegt wer den, wenn diese der italienischen Regierung ausge liefert werden. Jene, deren Titel sich in einem ungarischen Nach folgestaate

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ist. Erzherzog Hein rich kehrt noch in diesem Monate von Luzern zu beständigem Aufenthalte nach Oesterreich zu rück. Er wird seinen Wohnsitz in Bozen nehmen. Der ungarische Heeres-Ausfchuß verweigerte bei Titel 2, »Höhere Commanden und Stäbe', die präliminirte Erhöhung der Dienstzulage für Generalstabs-Offiziere mit 80,000 fl., nahm das Pferde-Anschaffungs-Pauschale für dieselben mit 10,000 fl. an, reducirte das Mehr-Erforderniß für Commanden auf 70,000 fl. und bewilligte den Titel mit 1.840,000

fl. Der Gesammtab- strich beträgt 121,758 fl. Titel 4^ , Fuhrwesens corps', wurde bewilligt mit 332,000 fl., ge strichen wurden 2789 fl. Bei Titcl 5, „Bild ungsanstalten', wurden gestrichen 10,000 fl. Bei Titel 6, „Verpflegsmagazine', wurden gestrichen die Gagen-Erhöhungen im Betrage von 34,705 fl. Titel 7, „Bettenmagazine', wurde ohne Abstrich bewilligt. Bei Titel 8, „Montursmagazine', beträgt der Abstrich 1500 fl. Titel 8, „Techni sche Artillerie', wurde ganz bewilligt, ebenso Titel 10, „Fuhrwesensdepots

', und Titel 11, „Pionnier - Zeugsmateriale'. Die Titel 18 bis 20 blieben in snsxenso, bis die Enquete-Proto kolle, über welche der Bericht schon vorliegt, zur Verhandlung kommen. Bei Titel 21 wurden gestrichen 12,000 fl., Titel 22 wurde voll ange nommen. Der in der Sitzung anwesende Neichs- Finanzminister und der ungarische Finanzminister wurden aufgefordert, über den Stand der Ver handlungen bezüglich der gemeinsamen Activen zu berichten, und ferner darüber, ob aus denselben nicht Beträge

in das ordentliche Budget einge stellt werden könnten. Vom außerordentlichen Erfordernisse wurden gestrichen bei Titel 1 243,000 fl., bei Titel 2 636,500 fl.; Titel 3, 4, 5, 6, 7 und 8 wurden voll bewilligt. Titel 9: „Casinos', wurde ganz gestrichen, Titel 10 be willigt.— Am7. d. Nachmittags fand die öffent liche Plenarsitzung statt, worin die Commission für Aeußeres, Marine und die gemeinsamen Finanzen berichtet. Der Finanzminister wird einen Nachtragscredit von zwei Millionen für die in und außer Pest

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sich Ihre Excellenzen die Minister: Graf Taasfe, Dr. Frhr. v. Ziemialkowski, Graf Falkenhayn, Frhi. v. Prazak. Gras WelferS- heimb, Ritter v. Dünajcwski, Dr. v. Gautfck und Marquis v. Bacqnehein. Das Haus schreitet zur Tagesordnung und setzt die Specialdebatte über das Bildp/'.^^^^-kel,Handelsministerium, Titel 4: Ge^ neral-Jufpection der österreichischen Eisenbahnen, fort. Abg. Popper klagt über die Auslassung des Schnell zuges der Karl Ludwig-Bahn, wodurch die VerkehrS- Jntercssen GalizienS schwer geschädigt

und Heizer von 4436 auf 5530 und der Stand der definitiv angestellten Wächter um circa 100 erhöht. Diese neue Systemisierung wird successive und ohne große Belastung des Staatsschatzes dui chgesuhrt. (Lebhafter Beisall.) Abg. Dr. Magg macht ans die Nothwendigkeit aufmerksam, eiue Un- sallversichrung sür die Eiseubahubediensteteu einzurich ten. Titel 4 (General-Jnspection der österreichischen Eisenbahnen) wird angenommen, ebenso Titel 5, Aich- dienst, nach einer kurzen Bemerkung vou Abg. Dr. Klaic

. Bei Titel 6: Hasen- und See-SanitätSdienst, wünscht Abg. Dr. Vitezic ebenfalls, wie der Abg. v. Bnrgstaller, mit dem er zum erstenmale in einer Frage übereinstimme, dass Trieft eine vermehrte Eisenbahnverbindung mit dem Innern der Monarchie erhalte. Redner erörtert hierauf zahlreiche Wünsche der Bevölkerung von Trieft und Jstrieu, wie die Aus stellung eines DampskrahnS im Triester Hafen, die Unterstützung der Segelfchiffahrt, die Errichtung einer österreichischen Schisssversicherung u. s. w. Redner

vorliegen. Der Minister erörtert hierauf die vorgebrachten eiu- zelnen Wünsche, weist auf die Ergebnisse derMarine- Enguete von 1385 hin nnd erklärt, dass die Regie rung unter steter Berücksichiigung der fiuauziellcu Ver hältnisse aus die Verwirklichung der wünschenswerten Virbesserungen fortwährend bedacht sei. Titel 7 (Hasen- und See-SanitätSdienst) wird hieraus nach einer eingehenden Motivierung durch den Referenten Dr. Klaic angenommen, ebenso Titel 7: Regulierung des NareutaslusscS

und Entsuiiipsuug des Narenta- thaleS. Bei Titel 8: Post- und Telegraphenanstalten erörtert Abg. Richter gewisse Uebelstände bei dem gegenwärtigen Telephonbetrieb und wünscht, dass in den verschiedenen Bezirken nnd Vororten Wiens öffent liche Fernsprechstellen eingerichtet und Telephonverbin- dungen mit Prag (über Brünn) mit Graz und Buda pest hergestellt werden. Se. Exccllenz HandelSminister Margnis v. Bacquehcm erörtert in eingehender Weise die Tarissrage bei dem Staat?- und Privat telegraphen und theilt

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nachdem der Minister sich mit den VirementS bezüglich der ersten drei Titel zufrieden «klärt hat. Abg Herbst: Da die Percentualzuschüsse, welche den 4. Titel bilden, auS den VirementS ausgeschlossen sind, so erkläre er Namen- des Finanzausschusses, daß dieser gegen die VirementS der ersten drei Titel vorbe haltlich der zu beschließenden Ziffern nicht» einzu- wenden habe. Abg. Hartig nimmt den Antrag deS Ministers als eigenen Antrag auf. Serichterstatter stellt die Ansrage

, wie eS sich mit den 47.000 fl. verhält, mit deren Abstreichung von Titel 4 sich der Minister im Finanzausschüsse einver standen erklärt hatte, wenn daS VirementS gestattet wird. Präsident eröffnet die Specialdebatte. Bei Titel 1, Centralleitung (Ordinarium 415.000 fl., Extraordinarium 18.790 fl.) ergreift zuerst Abg. Mende daö Wort, um sich in ausführlichster Weise gegen die vom Ausschüsse beantragte Auflassung des ZahIamteS auszusprechen und den Abstrich deS Finanz. auöschusseS von 7500 fl. in daS Extraordinarium

wieder einzustellen, Er stellt den Antrag, daß die Auslagen für das Zahlaint nicht mehr vom Ministerium deS Aeußern, sondern auch von den dort verwalteten Fonden getragen werden (wird unterstützt.) Der weitere Antrag Mende'S: Titel 1, Central leitung, Extraordinarium mit 26.290 fl. einzustellen, wird ebenfalls unterstützt. Ueber die Art der «bsn'mmung ergibt sich eine Kontro verse; eS Handelt sich nämlich darum, wo die Frage der VirementS zur Abstimmung gebracht werden soll. Die Majorität erklärt sich dafür

, daß vorläufig über die ein zelnen Titel abgestimmt werde, und daß diese Frage der VirementS der Abstimmung über das Imcmzgejctz vor behalten bleibe. ES wild sodann Titel 1, Centralleitung. Ordinarium mit 4115.000 fl. angenommen. — DaS Extraordinarium deS Titel 1 wird vom Finanzausschüsse mit 13.730 fl. beantragt. Der Berichterstatter spricht gegen den Antrag Mende: Die Auslagen deS ZahkamteS wieder einzu stellen. Bei der Abstimmung fällt der Antrag Mende und wird der Auöschußantrag angenommen. Titel

2: „Diplomatische Auslagen,' beantragt der Finanzausschuß daS Ordinarium mit 1.100.000 fl., und daS Extraordinarium mit 55.400 fl. zu bewilligen. Finanzminister v. Plener glaubt, eö sei die Erklä rung deö Ministers deö Aeußern falsch aufgefaßt worden. Diese erlläre sich mit dem weitern Abstrich von 3000 fl. einverstanden, wenn das Virement für die ersten drei Titel bewilligt werden. Für den Titel 4 (Percentual zuschüsse), habe der Minister Wohl von den vom Finanz ausschüsse eingestellt gewesenen 100.000

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-Auszeichnungen. Auf Nnordmnig des Kaisers sind die bis zun: 2. d. M. einer Ernen nung oder Auszeichnung durch den Kaiser teilhaf tig gewordenen Personen des Militär- imS 'jivi! standes von der persönlichen Taiiksagiing denn Kaiser enthoben worden. — Neue Titel für die österreichischen Richter. Nachdem bereits Talar und Barett nach dem Mi ster Deutschlands für die österreichischen Richter eingeführt sind, sollen nunmehr, gleichfalls nach reichsdeutschem Muster die Titel „Amtsrichter'. „Oberamtsrichter

', „Assessor', usw. für die öster reichischen Richter an Stelle der bisherigen, viel bekämpften Titel ..Gerichtsadjunkt', „Gerichtsse kretär', „Auskultant' usw. in Anwendung kom men. Die Vereinigung der österreichischen Richter, der übrigens diese neuen Titel nicht zusagen, teilt hierüber ihren Mitglieder folgendes mit: ..Als zur Zeit der großen Prozeßreform durch die Gesetze des Jahres 1836 die Richter der Bezirksgerichte zu selbständigen Einzelrichtern gemacht, und die inihaltbare Fiktion

, daß alle Entscheidungen vom Bezirksrichter ausgingen und seine Unterschrift trugen, fallen gelassen wurde, da war auch mit Recht zu erwarten, daß die nunmehr sinnwidrig gewordenen alten Titel „Gerichtsadjunkt' und „Gerichtssekretär' fallen würden, da war zu hoffen, daß der so reich sprudelnde Quell von Gesetzen und Verordnungen den selbständigen und verant wortlichen Richtern einen Titel bringen werde, der ihrer Stelle und Würde angemessen sein werde. Es mag erklärlich erscheinen, daß damals in der Eile der Schaffung

der Verordnungen unterlassen wurde, auch den Titel der Richter dem Staats- gr-undsetze über die richterliche Gewalt anzupassen: weniger erklärlich ist es, daß die namentlich in den letzten Jahren durch die Bestrebungen der Richtervereinignng akut gewordene Frage der Schaffung standesgemäßer Titel einer eineinhalb jährigen Ueberlegimgsfrist von feiten der Justiz verwaltung zu ihrer Lösung bedarf und die Lö sung dieser so einfacheil Frage vorläufig trotz aller Vorstellungen nur in Aussicht gestellt ist. Bisher

kommen folgende neue Titel für Adjunkten und Sekretäre in Diskussion: Amtsrichter und Ober amtsrichter, Assessor und Bczir-ksrichter, Landrich ter und Stadtrichter. Keiner dieser Titel hat be sonderen Anklang gefunden und würde seiner Ein führung voranssichtlich mir wenig Anerkenmmg zuteil und darum unsere Aktion nicht zum Still stande bringen. Nach unserer Ansicht ist die befrie digende Lösung der Frage schon jetzt durch das Gesetz gegeben, das nicht Sekretäre und Adjunkten, nicht Assessoren uni

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«s« Theile auf derselben Höhe standen, wie in ihrem j der Bencficiaten vorgenommen werden, diese zur Tra sachlichen Theile, wurden vom ganzen Hause mit ge spannten» Juteresse angehört und fanden sehr beifäl lige Aufnahme. Der Vollständigkeit halber sei er wähnt, dass der Abgeordnete Türk auch den Titel „Centralleitung' der Finanzverwaltung als das geeig nete Terrain betrachtete, um auf demselben sein anti semitisches Steckenpferd mit breitem Behagen zu tummeln. In der gestrigen Abend-Sitzung

(der 156.) wurde die Specialdebatte über das Budget pro 1337 bei Capitel „Finanzministerium',. Titel 2, „Finanz- LandeSdirectionen', fortgesetzt. Zunächst richtet- der Präsident an das hohe Haus das Ersuchen, seine Bitten und Ermahnungen, immer beim Gegenstande zu bleiben, zu berücksichtigen. Jene Titel, bei denen immer von anderen D-ngen gesprochen und auch auf die Generaldebatte zurückgegriffen wurde, wie Minister rath, Dispositionsfonds, C-ntralleitung u. f. w., seien etwas allgemeinerer Natur

, wobei sich ein Zurück greifen auf die Generaldebatte, wenn schon nicht ganz entschuldigen, so doch einigermaßen erklären lässt- Nun komme man aber zu solchen Titeln, welche ganz besondere Gegenstände behandeln, und da bitte er, immer bei der Sache zu bleiben, sonst werde er von der Bestimmung der Geschäftsordnung Gebrauch machen und die Herren zur Sache verweisen müssen, wenn über andere Gegenstände gesprochen wird; er bitte, dies recht sehr zu beherzigen. Bei Titel 2 er klärte Abg. Swoboda, dass

des Ergreiferantheiles, theilweise wenigstens, abgeschafft werde, und stellte auch die dringende Bitte, die Finanz-Directionen und sonstigen Gebüren-Be« messungsämter anzuweisen, strenge Umschau zu halten, damit die hiebei bestehenden Uebelstände abgestellt werden. Abg. Dr. Äusserer polemisierte gegen die Abgeordneten Dr. Gregore«: und Vosnjak und wen dete sich dann gegen die Politik des Mmisterinms; er meinte, dass die nationale Frage außerhalb des Hauses zur Austragung kommen werde. Titel 2 wurde hierauf

angenommen. Bei Titel 3, „Steuer- Administrationen', beklagte sich Abg. Kreuzig über das Vorgehen der Steuer-Administrationen, welche die Fassionen der Parteien absolut nicht als maß gebend betrachten, und verlangte sodann die Reform des Steuerwesens und Einführung der progressiven Personal-Einkommensteuer, da viele große Vermögen gegenwärtig steuerfrei bleiben. Abg. Dr. Kronawetter beschwerte sich über willkürliches Vorgehen der Steuer Administrationen und führte diesfalls mehrere Bei spiele

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. (ES wird keine Einwendung gemacht.) Erster Gegenstand der Tagesordnung ist der Bericht de« Finanzausschusses über die Zinse« der Staatsschuld. Berichterstatter ist Abgeordneter Winter stein. Der Ausschuß beantragt, da« Erforderniß der Zinsen der Staatsschuld mit 123.443.770 fl. für die 14monat». liche Finanzprrivdc zu beWilligen. In der Generaldebatte ergreift Niemand das Wort, worauf zur Specialdebatte geschritten wird, und werden: Titel 1: „Zinsen der älteren Staatsschuld« mit 1.V95.S20 fl.; . Titel 2: „Zinsen

der neueren Schuld' mit t!6Mill. S3S.SS0 fl.; Titel 3: „Zinsen der schwebenden Schuld' mit 6 Mill. 332 200 fl.; Titel 4: „EntschädigungSrenten' a) für aufgehobene ConsumtionSgefälle, d) für die in Niederösterreich be- s standen« Drittel» und Urbarsteuer mit 321.660 fl.; und Titel S: „Zahlungen an fremde Regierungen' (jähr liche Entschädigung für den Main- und Tauberkreis) mit S7.S00 fl., und die in einem eigenen Kapitel ent haltene „Schuld des lombardisch-venetianlschen König reich«' mit 3.3t0.300

fl., — ohne Debatte bewilligt. Der nächstfolgende Gegenstand ist der Be richt über Schuldentilgung. Der Antrag des Ausschusses al« außerordentliche Ausgabe 62.161.000 fl., und zwar: Titel Z: „Rückzahlung Von Lorroanlehens-Kapttalien und Gewinnsten mit 6.075.600 fl.; Titel 2: „TilgungSquote an dir Nationalbank für die Wiener-Währung Papiergeld-Einlösung' mit 13 Mill. 273.600 fl.; Titel 3: „Tilgung der durch die Staatsgüter be deckten Schuld an die Bank' mit 13.240.000 fl.; Titel 4: »Einlösung von Obligationen

verschiedener Anlrhrn» mit 3.160.300 fl.; Titel 6: „Kapitalsrückzahlung vom Anlehen 1361' mit 9 Millionen; Titel 6: „Einlösung von Privat-Eisenbahnen' mit 106.400 fl.; Titel 7: „Rückzahlung der schwebenden Schuld' mit 466.600 fl.; Titel 3: „Kapitalsrückzahlung der Schuld deS lomb.- venetianischen Königreichs' mit 2.359.100 fl. zu be- willigen, wird ohne Debatte angenommen. » ES folgt der Bericht des Finanzausschusses über Subventionen und Dotationen. Kapitel 13 a) einzelnen Landesfonden

werden die beantragten Dotationen in der Gesammtsumme von 335.759 fl. bewilligt. Die Summe zerfällt tn folgende Teilbeträge: Tirol Sl.666 fl.; Kärnthen 45.143 fl.; Kcain 9.633 fl.; Steiermark 166.122 fl ; Böhmen 73.7l2j Schlesien 9.433 fl. WciterS wird dem AuSschußantrag gemäß erl/ärl, eS sei «ine rasche Liquidirung aller begründeten An sprüche der Länder an den Staatsschatz höchst wün- schenswerth. Kapitel 14 d) Subventionen an Industrle unter- nehmungen. Titel 1. Oesterreichischer Llopd. Bericht-

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Titel, inbegriffen der Kriegsanleihe, angeordnet, was für minien Moment den Jnter« essierten die illusorische Hoffnung gab, -daß die Regierung diese Atel anerkermen, würde, wenn auch ausdrücklich erklärt wurde, daß die Ab stempelung keine Rechte nach sich zog. Heute jedoch kann d« Abstempelung ein sehr wichtiger Faktor wenden. Wenn die Banken aus den? eigenen Gielde die Belohnungen vorgen-momen hätten, so müßten sie klarerweise die Titel in ihren Kassen gehabt haben und di-?se Titel mühten

also -abgestempelt sein; die ÄiÄlNT-pclunÄ dteii>i' daher als Beweis vnd Zeugn-i? üb<? das wirkliche Bestehen der Titel. Da aber — wenigstens bei den fall-i-erten Banken — die Titul nicht bestanden, konnte die Abstempelung nicht vorgenommen werden. Heu te besitzen sie eine geringe Menge von abgestem pelten Titeln, eine gewisse Meng,,» van unge- stemoelteni, die sie -auf Schlelich-wegew einführen konnten und schließlich einen 'großen Teil nicht gedeckter Guthaben ohne 'einen rechtfertigenden Titel, sei

er nun gestempelt oder nicht, weil die Regiei-ung die Einführung dieser Titel nicht er laubt. Welches Recht hat nun der Schuldner? Offen bar das, daß er vemlangh, der Gläubiger hinter lege bei Gericht den Titel, der ihn zur Forde rung der belehnten Summe berechtigt: un'i zwar nicht irgendeinen Titel, sondern gerade den abgestempeltes, vor allein nicht nur das wirkliche Bestehen des Guthabens beiweist, son dern auch allein morgen für jene Behandlung gültig sein kann, die svenruell Oesterreich.selbst

für die in unserem Gebiete bestehenden Titel vorbehält. >Kurz, es ist klar, daß der Schuldner nach Be- Mhtkmg d.-L Schuld mit guten Liren,, das Recht hat, den mit allen Formalitäten unid juridisch-' R>guistten ausgestatteten vollen Titel zu be kommen — bat er konkreten Wert oder ni^ — wie er m jenem Moment existiert. lUnd dazu gehört auch die Abstempelung, d' sie regelmäßig von >wr Regierung a-ngeovdn^ wurde, und dazu alle verpflichtet waren-. ^--t dann diese Formalität einen Wert oder nicht, das geht

den Gläubiger nichts an, da der SibulÄner immer mit Recht glauben kann, daß d!e geistempelten Titel in iN!tern>ationialer Hiniilbt einen größeren Wert haben als di>? ungestem pelten. Die Schuldner sollen sich daher i-n einen Blo'ck zusammenschließen, u-nid vom Geriichit ^!e' .ftin- terl-e-g>'n-g ^-er ordnungsgemäß g!?^emve>lten tel verlang«^ Die Dank«» werden da» nicht tun können Mb so fallen die Klagen in sich selbst zusammen oder «s bleibt doch nur ew ganz geringer Prozentsatz «ufrecht, >deren Lasten

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der Specialdebatte über da» Budget des StaatSmini, steriumS Abtheilung.Unterricht« geschritten, und zwar: Titel 9. StaatSzuschuß zu Studlenanstalten Para, graph 14. Dalmatien. Abg. Cupr tettmpst den vom Ausschüsse gestellten Antrag, den Aufwand für einige Realschulen unter die außerortentl/chen Ausgaben zu setzen und die Gemeinde zur SlHattung dieser Schulen aufzufordern. Redner sagt, es Handle sich da um ein armes Land, und wenn auch die Gemeinden anderer Länder ihre Schulen erhalten

fl. 26. Lombardisch-venetianischcS König reich. Ordinarium 322.000 fl., Extraordinarius» 23.000 fl.; werden ohne Debatte angenommen. Titel 10. Institut der Wissenschaften und Künste im lombardisch- venetianischen Königreiche. Ordinarium 16.266 fl. Titel 11. Akademie der bildenden Künste in Wien. Ordinarium 53.800 fl. Titel 12. Akademie der schönen Künste in Venedig. Ordinarium 36.142 fl. Titel 13. Centralkommisston zur Erforschung und Er haltung der Baudenkmäler: Ordinarium 3000 fl.; weiden ohne Debatte

angenommen. Titel 14. Erhaltung alter Baudenkmale und Errichtung öffentlicher Denkmale. 8. l. Küstenland. Extraordinarium 2200 fl. 8. 2. Lombardisch-venctianifcheS König reich. Extraordinarium 25.376 fl. 8. 3. Oesterreich unter der EnnS. Extra ordinarium 63.413 fl. (für daS Denkmal deS Prinzen Eugen von Savoyen 53.413 fl. und 10.000 fl. für die Enthüllungsfeier.) Die Regierung hatte auch sür das Schwarzenberg- Denkmal als erste Rate des ErzgusseS 25 000 fl. ge fordert, welche im Ausschüsse gestrichen

, daß sür daS Schwar- zenbergdenkmal im Jahre 1364 sür Grundsteinlegung, Piedestal :c. 14.000 fl. verausgabt wurden und ferner bekannt gegeben, daß der für beide Monumente, das Eugen- und daS Schwarzenberg-Monument präliminirte Betrag von 150.000 fl. nicht nur erschöpft, sondern um 35.000 fl. überschritten sei. Da nun beide Monu mente auf einem Titel sich befinden, sei die Übertra gung von einem Objekt auf daS andere möglich gewesen. Daraus ergebe sich, daß von dem Gesammtauswande nichts erübrige

, und insbesondere sürdaS Schwarzenberg- Monument jene 30.000 fl. nicht mehr disponibel sein können. Er beantrage daher auf die ursprüngliche Po- fllion zurückzugehen und den Betrag von 25.000 fl. neuerdings in'S Budget einzustellen. Berichterstatter Dr. Herbst erklärt sich nach der eben erhaltenen Ausklärung mit dem Antrage deS StaatS- ministerS einverstanden, worauf Titel 14 (s. 1 und 2 nach dem Ausschußantrage, 8. 3 nach dem Antrage deS StaatSministerS) ange nommen werden. Titel 15. Stiftungen und Beiträge

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als die jetzt ausgegebene. Fast macht es den Eindruck, als wolle Graf Andrassy die Delcgirten selbst veranlassen, den Wunsch auszudrücken, ihnen lieber kein Rothbuch als ein solches vorzulegen. Die Heercstommissioa dcr ungarischen Delegation hat in ihrer am Sonntag abgehaltenen Sitzung das Budget des Kriegsministers dnrchberathen, bei welcher Gelegenheit sie folgende Streichungen vornahm: Bei Bei Titel 1 8l,465 fl.; Titel 2 8l,4l6.; Titel 3 277.744 fl.; Titel 4 25.000 fl.; Titel 5 10.340 fl.; Titel 6 24,667 fl ; Titel

12 80.90Z ,fl,; T'tel 13 36.648 fl.; Titel 14 28.001 fl.; Titel 15 133.4^7 fl.; Titel l7 38.000 fl.; Tttel l8 5l8,2l9, Titel 19 4100 fl. und schließlich bei T>tel 20 6U3.543 fl. Alles zusammen 1,940.000 fl. Diejenigen Titel, bei welchen keine Streichung vorgekommen wurde, sind in derselben Höhe eingestellt, wie im Vorjahre. Bei der „Bedeckung' stellte dieKommission für „Schießpulver' um 200.000 fl. mehr ein, als im Borjahre. Im Uebrigen wurde die Bedeckung konform der Regie rungsvorlage eingestellt

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Auch die Ratenzahlung der Anleihe wird >, den Normen der Steuern durchgeführt. Die uereinheber stellen aber besondere Quittungen weiche di» Zeichner wohl aufbewahren müs- 'denn sie haben sozusagen den Charakter pro- riicker Titel und sie dienen daher für die Ein« una der eigentlichen Titel, die Auszahlung der ^glichen Zinsen, wenn alle sechs Raten einge- c/^eichner kann auch gleich anstatt einer Ra- ^cii ganzen Betrag der Anleihe zahlen. Dies ist ^ aute Geldanlage, denn für die gezahlte Sum- aemeszt er fünf Prozent

Zinsen, n allen diesen Fällen erhalten die Zeichner zu die Quittungen und dann die endgültigen cl der Anleihe und genießen die jährlichen Zin- Iiis ihre Titel gezogen und gänzlich ausge ll sind. Dies erfolgt im Laufe von 25 Iahren. sichtlich der Begünstigung für die Ablösung der erordentlichen Immobiliarsteuer wird bemerkt: >as kgl. Gesetzesdekret vom 5. Oktober. Nr. z womit die Emission der Anleihe angeordnet ^d'cn ist, sieht die Möglichkeit der Ablösung der «euer durch die Rückerstattung der Titel

an Staat vor. Dies ist eine Form der Ablösung, Iche die Zeichner in der Zukunft anwenden kön- , das ist wenn sie die Zeichnungsquote erlegt die entsprechenden Titel erhalten haben und n Besitz von der Last der sünfundzwanzigjäh- n Steuer befreien wollen, in kgl. Dekret, das veröffentlicht sein wird, t eine andere Form der Ablösung vor, die gleich mcht werden kann und die den Vorteil bietet, durch die Liquidierung keine weitere Verpflich- g dein Staate gegenüber sei es hinsichtlich der leihe

bei der Abiti li in Abzug gebracht. 'ehinen wir ein Beispiel. Der geringste Wert, cher der Anleihe und der Steuer unterworfen beträgt 10.000 Lire. Die Zeichnungsquote macht Lire aus und die Steuer 35 Lire jährlich durch Jahre, vermehrt um das Agio der Einhebung. Ablösung durch Uebergabe der Titel würde die lMng von 500 L. durch die Kapitalisierung der »er zu s Prozent ausmachen und ohne Agio er- ert sie eine Zahlung von 493.27 Lire, ach den Bestimmungen des Dekretes, das er- 9g Lire für jede 100 Lire

. Das ^lichorungsinstitut ersetzt den Zeichner der Wk. indem es für ihn die Raten einzahlt, die I»mgen und dann die endgültigen Titel ein» 7'- Die Rückzahlung der Bevorschussung erfolgt oder in Iahren, durch die Versicherungsprä- l»> weiche der Zeichner der Anleihe einzahlt. Ml der entsprechenden Zeit oder im Falle des I. no des Versicherten, perden die Titel den su> ausgefolgt, welche keine weiteren Ver- ^'u>aeii hj„sichtljch der Ratenentrichtung ha- c Aersicherungstarife und die Versicherungs- H Munen unterscheiden

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war, werden im Verhältnis von L. 0.30 für jede österreichisch-ungarische Krone bezahlt. Art. 2. — Die Provinzverwaltung von Trento ist ermächtigt, die Titel nach Art. 1 mit anderen Titeln zum Verhältnisnomina'betraae in italie- nlsche Lire im vorgenannten Ausmaße von Lirg 30 für je 100 Kronen einzutauschen. Bis zur Bereitstellung der neuen Titel kann die Pro vinzverwaltung die alten entsprechend überstom- pelten Titel unter Angabe des neuen Nominal, wertes auf den Titeln selbst und des neuen Wer tes der Abschnitt

>auf den Albschnitten selbst wie- der in Umlauf setzen. Das reduzierte Kapital wiird 4 Prozent Zin sen eintragen. Art. 3. — Die Beschlüsse, womit die Provivz- verwaltung von Trento die Zulassung zur Zah lung der Obligationen im Sinne der vorher gehenden Artikel verweigert, werden jenen, welche die Hinterlegung der Titel bei der Pro- vinzsparkasse besorgten, mittels eingeschriebenen Briefes mit Rückschein bekanntgegeben werden. Gegen die Entscheidung der Provinzverwal- tung kann jedermann an den Rechtsausschuß

oder jenen Kre ditinstituten des Königreiches, welche von der Proàzverwaltung angegeben werden, am 1. Juli des Jahres bezahlt werden, in welchem die Auslosung erfolgt, oder innerhalb sechs Mona ten nach ergangener Kündigung. Die nicht zur Rückzahlung vorgelegten Titel werden nach den genannten Terminen nicht mehr verzinst. Die nicht fälligen Kupons und die Talons «werden bei der Rückzahlung zurück gestellt, welche Auf alle Fälle zum Nominalwert der Obligationen >zu geschehen hat. Der Betrag der fehlenden

Kupons wiird von der zu zahlenden Summe in Abzug gebracht werden. Die eventuell vom 3. November 1918 bis zur Verlautbarung dieses Dekretes von der früheren gefürsteten Grafschaft von Tirol gemachten ^.Erlösungen von Obligationen, welche von der Provinzverwaltung von Trento übernommen werden, werden als unwirksam betrachtet. ' Die in diesen Verlosungen inbegriffenen Titel werden >auch weiterhin zu Lasten der Provinz- Verwaltung von Trento fruchtbringend fà Art. 6. — Der Wert der fälligen oider irgend

wie auf die im vorhergehenden Art. 1 erwähn ten Titel bezughabenden und nicht bezahlten Kupons, vom Deginn der Einlösung der 4proz. Anleihe am 1. Jänner fällig gewesenen Kupons bis einschließlich jenes am 1. Juli 1926 fällig gewesenen, wird immer im Verhältnis von L. 0.30 für jede Krone mit dem Betrage zusam mengelegt, welcher für den zu konvertierenden diesbezüglichen Titel zum Termine und zu den Modalitäten nach dem vorhergehenden' Art. 5 bezahlt werden. Art. 7. — Die 'Provinzverwaltung von Trento wird den Besitzern

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eine solche Herabminderung noch schwer möglich wäre. Mit Ljubissa und FranceSchi konversirte der Kaiser ita lienisch. Steudel gegenüber machte der Kaiser die Bemerkung, daß er wohl der einzige neue Delegirte sei, daß er ihn aber von seiner Wirksamkeit im Land tage her kenne. Bei Brestel erkundigte sich Se. Maje stät über dessen Karlsbader Kur. * — 13. Mai.' Sitzung des Budget^AuSschusses der reichSräthlichen Delegation. Delegirter Dr. We-, ber referirt über das Budget der Kriegsmarine, Or dinarium. Die Titel

1 und 2 werden nach der Re gierungsvorlage angenommen. Für Titel 3, „Dienst am Lande', wird über Äntrag Giskra's der Betrag von 470000 fl. (gegenüber der Regierungsvorlage mit 482.350 fl.) eingestellt. Titel 4. „Dienst zur See', wird nach dem Antrage des Referenten nach der Regierungsvorlage mit 1)231.300 fl. angenom men. Titel 5, „Anstalten', wird mit dein Gesammt-' betrage von 230.670 fl. nach der Regierungsvorlage angenommen. Bei Titel 6, „Instandhaltung, Ersatz nnd Betrieb des FlottenmaterraleS,' entspinnt sich bei Snbtitel

Drache', mit 541.360 fl. über Antrag des Referenten gestrichen, dagegen die Posten 2 bis 6 konform der Regierungsvorlage angenommen und daher im Subtitel v im Ganzen ein Betrag von 1,074.000 fl. eingestellt. Titel 7, „Artillerie und Seeminen', wird unverändert nach der Regierungs vorlage mit 213.790 fl. eingestellt. Bei Titel 3, „Land- und Wasserbauten', wird über Antrag des Referenten die Summe von 3054 fl. gestrichen. Ti tel 9, „Besondere Marine-Auslagen', wird mit 212.650 fl., Titel

10, „Versorgungsauslagen', mit 229.630 fl. konform der Regierungsvorlage angenom men. Zum Cxtraordinarium übergehend, werden die Titel 5, 6, 7, 3 und 9 nach der Regierungsvorlage bewilligt. Bezüglich der Nachtragskredite beantragt der Referent, den RegierungSanlrag betreffend die Bewilligung zur Verwendung eines Ersparnisses im Ordinarinm des Titels 6, Subtitel v, Post 1 und 2 des MarinebudgetS pro 1375 anzunehmen und zwar in Form eines Nachtragskredites pro 1376. Dieser Antrag wird nach einer lebhaften Debatte

an genommen. Ferner wird über den Nachtragskredit pro 1376 der zu Titel 10, Subtitel ^ und R be anspruchte Nachtragskredit für „Versorgungsgenüsse' per 2360 fl. genehmigt. Die Beschlußfassung über

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Gottesdienst, doch ohne äußerlicher Tempelsorm,asstkt- tet. Im 11. Titel wird von den portugiesischer, Büraern qesprochen. Als solche werden Jene angefe- sehen, die in Porlugal oder dessen Zugehorungen gebo ren sind, die Sohne eines portugiesischen VaterS und die unehelichen Kinder einer portugiesischen Mutter, die im Auslande geboren sind, und sich in Portugal nieder lassen. Nicht minder die Söhne eines portugiesischen Vaters, der im Dienste des Königreichs sich im Aus lande befindet

, selbst wenn sie nicht in Portugal sich auf halten: endlich die naturalisirten Fremden ohne Unter schied der Religion. Das portugiesische Bürgerrecht geht verloren durch Naturalisirung im Ausland, Annahme eines Amtes, eines Ordens oder einer Pension von einer fremden Regierung ohne königliche Erlaubniß, durch Verbannung: suspendirt wird das Bürgerrecht durch physische oder moralische Unfähigkeit zur Ausübung des selben, durch Verurtheilung und Gefängniß, so lange die Verwirkungen davon dauern. Der III. Titel be stimmt

die Gewalten und die Nation al-Re- präsentation. Die von der Konstitution anerkannten vier Gewalten sind: die gesetzgebende, die leitende, die vollziehende und die richterliche Gewalt. Die Repräsen tanten der portugiesischen Nation sind der König und die allgemeinen Cortes. Der IV. Titel handelt von der gesetzgebenden Gewalt, und bestimmt in fünf Kapiteln die Zweige derselben, ihre Attribute, die Funktio nen der Deputirten- und der Pairskammer, die Zerschla gung, Erörterung, Sanktion und Kundmachung

oder bei einer Thronerledi- gung einen Verwaltungsrath, macht Gesetze, legt sie aus, suspendirt und widerruft sie, wacht über die Be obachtung der Konstitution, bestimmt die StaatsauSga- ben, und vertheilt die direkten Steuern, bestimmt den Stand der Land- und Seemacht, ermächtigt die Regie rung zu Anlehen, schafft Staatsämter oder hebt sie auf ic. zc. Der Titel der Pairskammer ist: „Würdige PairS des Reichs', und jener der Deputirtenkammer: „Herren Deputirte der portugiesischen Nation'. Jede Legislatur dauert vier

antwortlichkeit. Sein Titel ist: „König von Portugal und Algarbien, dieß- und jenseits des Meeres, in Afrika Herr von Guinea, und der Eroberung , Schifffahrt und des Handels in (Äthiopien, Arabien, Persien und In dien , und er führt ferners den Titel: Se. Allergläu- bigste Majestät.' Vermöge der ihm zustehenden leitenden Gewalt ernennt er Pairs, beruft die Cortes zusammen, sanktionirt ihre Beschlüsse, löst, wenn eS das Staats wohl erfordert, die Deputirtenkammer auf, und beruft eine andere, ernennt

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hast vertheidigt wurden und sich k« Ausschüsse eine be deutende Zahl von Botanten den Ansichten der Regie rung zuneigte, wenngleich dieselben sich nicht veranlaßt fanden, mit einem Minoritätsvotum hervorzutreten. Der AuSschußantrag wird angenommen. Bei Titel 2, Vorarlberg, beantragt der Ausschuß daS Ordinarium mit 3963 fl. Der AuSschußantrag wird angenommen. Titel S, Steiermark, beantragt der Ausschuß mit 36.365 fl. für daS Ordinarium, und 7635 fl. für das Extraordinarium; zusammen mit 44.660

fl. (Angenommen.) Titel Kärnthen. Ordinarium 23.392 fl. (Angenommen.) Titel 5, Krain^ Ordinarium 37.766 fl>, Extra» ordinarium 6220 fl.; zusammen 43.336 fl. (Angenommen.) Titel 6, Trieft. Ordinarium 46.757 fl., Extra» ordinarium 976V fl.; zusammen 56.457 fl. StaatSminister v. Schmerling bespricht die Noth wendigkeit von Dachherstellungen an der Pfarrkirche San miovo in Trieft, dann eineö Erweiterungs baues an der Pfarrkirche Mariahilf. Bei lebhaften, im Finanzausschüsse geführten Verhandlungen

. Die Angelegenheit sei im Ausschüsse Gegen stand großer Debatten gewesen, aber der Ausschuß habe feine dieSfälligen Beschlüsse eben nur in Folge der Mit theilungen eines mit der Angelegenheit sehr vertrauten' Abgeordneten gefaßt. — Der AuSschußantrag wird an genommen. Titel 7, Görz. Ordinarium 41.534 fl., Extra ordinarium 12.437 fl.z zusammen 54.621 fl. (Angenommen.) v Titel 3, Jstrien. Ordinarium 51.193 fl., Extra ordinarium 3564 fl.z zusammen 54.762 fl. StaatSminister v. Schmerling vertheidigt

. Berichterstatter Abg. Brinz: ES sei dies ein Fall, wo die Nothwendigkeit im Ausschuß nicht so klarwurde. UebrigenS müßte nach seiner Ansicht dieser Posten unter die Rubrik für Erhaltung der Baudenkmäler gesetzt werden, wenn das HauS auch diese Position für Parenzo bewilligen wollte. Bei der Abstimmung wird daS Ordinarium mit S40 S1.193 fl., vaS Extraordinarium mit 7269 fl. (nach dem Antrag der Regierung) angenommen. Titel 9, Dalmatien. Ordinarium 169.800 fl., Extraordinarium 32.66(1 fl., zusammen t41.666

fl. — Für diesen Titel liegt ein MinoritälSvotum vor, welches einen weitern Abstrich von 25.666 fl. beantragt. Dasselbe ist vom Abg. Herbst eingebracht, welcher erklärt, dasselbe zwar nicht aufrecht erhalten zu wollen, obgleich er an den Gründen desselben festhalte. Er b^ halte sich vor, diesen Antrag bei dem Budget 1366 neuerdings einzubringen. . Abg. Alesani bemüht sich diese Gründe zu wider, legen, indem er durch die Verhältnisse der Bevölkerung in Dalmatien die hohen Ansätze zu rechtfertigen sucht. Er wendet

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der „aus Lausendem' bleiben will, in den Sommermonate» daS ZeitungSlese» ganz beiseite setzen kann: also auf das Bestellen der Zeitung für daS zweite Halbjahr nicht vergessen!! Rundschau. Inland. Dem durch daS Finanzgesetz vom 7. Juni allerhöchste sauctionirten StaatSvoranschlag pro 1881 entnehmen wir folgende, speziell Tirol und Vorarlberg betreffende Posten: Im Cap. 7 Ministerium deS Inner«, Titel 7 Staatsbaudienst, sind für den Ausbau der Tonale Straße zwischen SigmundSkron und dem Mendelpasse 100.000

fl. und für den Umbau der Etschbrücke bei SigmundSkron 10.000 fl., bei Titel 8 Wasserbau, für Tirol und Vorarlberg 60.000 fl , zu Jnn- und Receßbauten 6000 fl., zur Rheincorrection 26.000 fl. und zwar mit der VerwendungSdauer bis Ende März 1883 eingestellt. Bei Capitel 9 Ministerium sür Cultus und Unterricht, Titel 10 Erforderniß der Religionsfonds, finde« wir für Tirol 120.000 fl., zu Neubauten 4000 fl., als Dotationsbetrag für das Domcapitel in Brixen 1000 fl. und als Unterstützung für de« Convent der Ser

- vitinnen i« Arco 1000 fl., für Vorarlberg 10.800 fl.; unter Titel 11 Stiftungen u»d Beiträge zu katholische» Cultuszwecken, zur Restaurirung des DomeS in Trient als erste Rate 7000 fl., zur Herstellung der innern Einrichtung der Kirche in Weiler als Patronats beitrag 2088 fl. ; unter Titel 14 Hochschulen, sür die Universität in Innsbruck 200.000 fl., zur Herstellung eines Gebäudes sür die pathologische Anatomie, gerichtliche Medicin, medicinische Chemie und Experimental'Pathologie in Innsbruck

als erste Rate 25.000 fl.; unter Titel 15 Mittelschulen a) Gymnasien und Realgymnasien, für Tirol 96.500 fl., zu Subventionen 1000 fl., für Vorarlberg 21.500 fl. und d) Realschulen, für Tirol 73.200 fl.; unter Titel 18 Volks schulen, zur Herstellung des Trottoirs längs des Pädagogiums in Innsbruck und zur Anbringung von Wasserbehältern bei den Fenstern 1400 fl., zum Bau der Lehrer-Bildungsanstalt in Roveredo als zweite Rate 40.000 fl. und zur Hebung deS Volksschulwesens in Tirol 28.000 fl. eingestellt

. Im Voranschlage deS Handelsministeriums Capitel 27 sind bei Titel 9 Staats-Eisenbahnbau 5,500.000 fl. für die Arlbergbahn, in dem deS Ackerbauministeriums bei Capitel 28 als Staatsbeitrag zur Etschregulirung 112 500 fl., bei Capitel 29 für die Bergverwaltung i» Kirchbühel 96.200 fl., für die Berg- uud Hütte»verwaltu»g Brixlegg 294.010 fl., weitere 1900 fl. zu Neu bauten und productiven Anlagen und 1100 fl. für ReMätenankauf bewilliget. Bei „Ministerium der Justiz' Capitel 30, Titel Neubauten, finden

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Titel diejenigen der Rase, jetziger oder früherer Gouverneure bedeutender abessinische? Provinzen oder Fürstentümer; danach folgt der Titel des „Bitueded', des Anwärters auf einen Gouverneurposten, der gleichzeitig das Amt des Kanzlers oder Großwesirs versieht. „Dedschas- matsch' oder „Dedschatsch' ist ein Ehrentitel, der dem Namen der Provinzialgouverneure voran gesetzt wird, während mit „Asmatsch', welcher Titel etwa dem eines Vizegouverneurs gleichkommt die Verwalter kleinerer Provinzen

bezeichnet wer den. Der „Fitaurari' — ein rein militärischer Titel — kommandiert die Vorhut der abessinischen Armee :der „Kandschasmatsch' ist der General des rechten Flügels, der „Grasmatsch' der Führer des linken. , Da jedoch der Negus all diese Titel allen Perso nen verleiht, die eine Auszeichnung verdient haben, ist nicht immer gesagt, daß ihre Inhaber auch wirk lich Gouverneure, Generale und Häuptlinge sind. Daneben gibt es Titel, die lediglich als Ehrung gelten, wie „Baschai', „Barambas' und „Blata

', und des öfteren an Festungskommandanten und Adjutanten der Rase verliehen werden. Der Titel „Baarnagsch' ist seit Jahren in Abessinien verbo ten, da ihn früher allein die Gouverneure der ver lorenen Küstenprovinzen trugen. Der niedrigste abessinische Titel ist der des „Schum' oder „Tschikka', manchmal auch „Aleka Amet' genannt, den der von den Dorfältesten ernannte Dorfhäupt ling trägt. Ms ben MWMM Asmara, 24. Oktober Für den Ausbau der Nachschublinien sind be reits S000 Autos, 40.000 Muli, 20.000 Kamele

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. Der Ehebruch gilt bei diesen Maori als kein größeres Verbrechen wie der Rausch, mit 20 X scheint er genügend gesühnt. „Schlagen auf der Straße oder den Sabbath brechen' kostet 10 X. Ein billiges Landl — Ein sechster Jupitermonh Auf der Lick- Sternwarte bei Neuyork ist von Astronomen mit Hilfe des Croßley-Reflektors ein sechster Mond des Jupiter aufgefunden worden. — Spaßige Königstitel. Eine Londoner Zeit schrift plaudert über seltsame Titel, die Könige tragen. Der Titel dos Königs von England

-ist bekanntlich während der beiden letzten Regierun» gen sehr vereinfacht worden, und seitdem meinen die Engländer ein besonderes Recht zu haben, sich darüber lustig zu» machen, wenn andere Könige und Kaiser Titel führen, die eigentlich keine rechte Bedeutung niehr haben. Der volle Titel des Kö nigs von England lautet bekanntlich heute nur noch: „Von Gottes Gnaden des Vereinigten König» reiches von Großbritannien und Irland und der britischen Besitzungen über den Meeren König,, Verteidiger des Glaubens

und Kaiser von Indien.- Der Titel „König von Frankreich', den die engli schen Könige lange führten, gab Georg lll. auf- und als Königin Viiktoria ans den. Thron kam, fiel der Titel ..König von Hannover' natürlich auch, fort. Dann führt der Verfasser eine ganze Anzahl interessanter und wenig bekannter Titel an, die fremde Herrscher noch heute führen. So zum Bei spiel der Schah von Persien, der den Titel ..Zweig der Ehre'. „Spiegel der Tugend' und» „die Rose der Entzückung' führt. Der Sultan führt

u. rr. den Titel „Fürst der Kameele'. die „Perle der Na» tionen', der ..Schatten Gottes' und die ..Pforte der Gerechtigkeit'. Der Negus von Abessynien ist der „König der Könige', der König von Monomo» pata der „Herr der Sonne und des Mondes', der „große Geheimkünstler' und der „große Dieb',, sein Kronprinz aber heißt der „kleine Dieb'. Dev König von Quiterva hieß der „große Löwe'; wie der andere nannten sich kurzerhand ..Gott', oder der „Herr der Seen', der „König der vierundzwan» zig Regenschirme

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Der Tiroler / Der Landsmann

Seite 4 von 6

Datum: 26.05.1924

Umfang: 6

«, entsprechende Neuerungen. Das Gesetz zerfällt m sieben Titel, M> zwar beinhaltet der Titel I die Vorkehrung» zum Schutz der öffentlichen Interessen mit welchen das Grundeigentum jedweder Gat tung aus Gründen hydrogeologifcher Natur, d. h. zum Schutz gegen Wasserschäden, ZZa> karstungen und Vermuhrungen gewisse Be schränkungen (vincolo) erleidet: solchen Be schränkungen Wimen auch im besondern Falle Wälder unterstellt werden» welche Terrnae, Gebäulichkeiten usw. vor Erd- und Schnee- lawinen und dergleichen

zu schützen habe». Der Titel II enthält die Maßnahmen zur Verbauung und Wiederaufforstung der Ä» birgsterraine. und zwar im I. Hauptstück die wasserbauliche und forMche Sicherstelle der Hochgebirgsbecken und im II. Hauptskick die Aufforstung und Sicherung des viickuli«- ten Terrains; der Titel HI. behandelt die Förderung der Waldkultur und der AlpMrt» schaft, der Titel IV. die Verwaltung des Be sitzes an Wäldern und Hochweiden des Staa tes, der Gemeinden und anderer öffentlicher Körperschaften: der Titel

V die Benutzaizs- rechte (Servitute) in Wäldern und auf vinku liertem Terrain, der Titel VI. das Forst personal und der Titel VII. endlich die Über gangsbestimmungen. Der wesentliche Unterschied zwischen der bisher bestehenden österreichischen Gesetz gebung und dem neuen Gesetzesdekret desteht darin, daß hier das im Gebirgsland so wich tige Zusammenarbeiten des Forstmannes, des Wildbachverbauers und Alpwirtes in unge mein glücklicher Weise gelöst erscheint, wäh rend früher durch die Dreiteilung der Gesetz

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