wie avc -anderen Mitglieder der kaiserlichen Kamjlie. Der Kaiser, mein erhabener Herr, Kai das Vertrauen, daß die mcxikcmische Regierung, die Stimnir der Mensch-, lichkeit hörend, sich nicht weigern werd?, den gerechten Schmerz Sr. Majestät zu erleichtern. und sich der Er füllung ihre«. Wunsches nicht widersetzsn werde. Zu diesem Ende ist der Vize-Admiral, v. T»getthoff »ill dem Befehl «ach Mexiko .geschickt worden, dem Prä sidenten einGesuck zu überreichen, um die Uebertragung der Neste
werde man es nicht hin dern tonnen, daß das Gesetz umgangen weide; es wäre besser, einer liberalen Regierung das Mittel an die Hand zu geben, nach dem Gesetze vorgehen zu können. Er werde deßhalb für die Fassung des Her renhauses stimmen. Dr. Herbst: Was man zu einer.Zeit, wo es weniger Freiheit in Oesterreich gab, anstrebte, könne man heute nicht aus den Grundrechten weglassen. Die Fassung des Herrenhauses sei aber eine Negation des Briefgeheimnisses. UebrigenS enthalte das Gesetz einen Artikel, welcher sagt
, daß ein eigenes Gesetz die Fälle bestimmen werde, in welchen das ganze Gesetz^oder ein Theil desselben süspendirt werden kann. Wenn der Satz gelten würde, daß „in Kriegsgefahr' das Briefgeheimniß nicht gewahrt werden müsse, so wäre beispielsweise feit 1L61 bis heute dasselbe nie gewahrt worden, denn die frühere Regierung sagte immer, wir seien in Kriegsgefahr , und die Finanzen beweisen dies. Redner weist namentlich darauf hin, daß in der Mssung des Herrenhauses nicht einmal, ausgesprochen sei, wer
das Briefgeheimniß suspendiren . könne, ob djx Regierung dies thun müsse , oder ob auch ein ünlergeordnetes Organ, ein Statthalter, ein Kreishauptmann oder selbst ein Postmeister,dieS thun könne. Man müsse Oesterreich entweder die wahre volle Freiheit geben oder gar keine, für einen Schein- Äonstitutl'onalismuS. werden wir uns nicht mehr be geistern. (Bravo.) . i Dr. Dr mel ist auch der Ansicht des Dr.' Herbst, eS fei des Hauses -würdiger, den Artikel ganz fallen zu lassen, als die vage Fassung des Herrenhauses
. ES ist geäußert woiden, es seien schwarze Kabinele dagewesen, es seien Briefe geöffnet worden, man wisse nicht, ob schwarze Kabinete bestanden hätten oder noch bestünden. Ich kann hier nicht Rede stehin für Alles, was in 'früherer Zeit geschehen ist; allein ich glaube bei dieser Gelegenheit erklären zu sollen, daß längst, ehe das h. Haus sich mir der Abfassung der Grund rechte beschäftigte, die genussensten Anweisungen und Anordnungen ergangen sind, damit, wenn ''in. diesem H.Hause an die Regierung die Frage
