, 12. Maria Namen: Montag, 13 Notburga Dienstag, 14 Fest Kreuz Erhöhung, Maternus: Mittwoch, 15 Quat. 7 Schm. M. Haupts., Roland; Donnerstag, 16 Cyprian. M foitaolnitilc ( Die demagogische Gier der Sozialdemokraten ist un ermeßlich. Nicht etwas zu leisten, ist ihr Grundsatz, son dern beschimpfen, hetzen, der Regierung, besonders wenn sie etwas leistet, die größten Vorwürfe zu machen, oder gar, wie es jetzt geschehen ist, in den Anklagezustand zu versetzen. Die sozialdemokratischen Wähler
mit waschechten Schutzbünd lern und gleichgesinnten Freunden „schlagfertiger" Be weisführung gefüllt. Den ganzen Rummel nannte man Ministeranklage. Nach dem bisherigen Wortschwall der Sozialdemokraten war man darauf gefaßt, daß die Streit reden sogar einige Tage beanspruchen würden, es wurde daher die Abreise des Bundeskanzlers Dr. Ramek nach Genf vom 1. auf den 4. September verlegt. Die Sozialdemokraten hatten mit großem Tamtam die Ministeranklage erhoben, weil die Regierung bei der wohlbedachten
Unterstützungsaktion, die sie am 30. Juni zur Sicherung der Spareinlagen bei der „Zentralbank der deutschen Sparkassen" unternommen und erfolgreich durchgeführt hatte, ihre Befugnisse überschritten habe. Zur Bewilligung dieser Gelder wäre die Regierung nicht allein berechtigt gewesen, sondern diese hätte bloß über Nationalratsbeschluß erfolgen können. Dies sei jedoch nicht geschehen, darum beantragen sie, die Regierung beim Verfassungsgerichtshof anzuklagen. Die Regierung konnte der Sitzung mit aller Ruhe
nur wenige Eingeweihte in Oesterreich — kam die Kunde, daß die Zentralbank der deutschen Spar kassen vor dem Zusammenbruch steht. In dieser Stunde handelte unsere Regierung und nun kommt jener Moment, der allein in Frage steht. Es steht außer Zweifel, wer all das zu verantworten und wer das verschuldet hat. Es ist auch im Beschlüsse des Verfassungsausschusses nicht ein Gedanke enthalten, das, was zum Zusammenbruch geführt hat, auch nur mit einem Finger zu unterstützen, auch nur mit einer Geste
zu entschuldigen und zu beschö nigen. Wir wollen auch nicht irgendwie die Oeffentlich- keit in der einen oder anderen Richtung beeinflussen, wir wollen niemanden reinwaschen und von der Schuld frei sprechen, sondern es handelt sich einzig und allein darum, ob die Hilfsaktion, zu welcher sich die Regierung in schwerer Stunde entschlossen hat, eine vorsätzliche, be wußte Verletzung des Gesetzes war oder nicht. Ohne Zweifel wäre am nächsten Tage auf die Zentral bank ein Sturm losgegangen. Was hätte das für Folgen
