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Titel A - Z

Titel Z - A

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und die Wege, wo sie vielleicht im schlechten Zustande sich befänden, reparirt werden. In der Vormittazssitzunz deS Budget > Aus schusses der Neichsraths-Delegation am 23. v. M. wurde Dr. Giskra zum General-Berichterstatter über das Kriegsbudget gewählt. Sodann wurde Titel 4 (Flchrweseiis-Corps) mit 291,903 fl., Titel 12 (Genie- und Militär - Bandircktion) mit 2.497,000 fl., Titel 13 (Militär-geographi sches Institut mit 353.257 fl. und Titel 14 (Militär-Sanitätswefen) mit 3.093,102 fl. an genommen

. Außerdem wurden bei Titel 12 zwei Resolutionen angenommen, womit eine Vereinfachung der Administration bei den Militär - Bandirektionen angestrebt wird. Die bisherigen Abstriche betragen: bei Titel 1 103,363 fl., bei Titel 2 192,712 fl., bei Titel 3 374,773 fl., bei Titel 4 50,000 fl., bei Titel 5 100,090 fl., bei Titel 12 396.651 fl., bei Titel 13 36.643 fl., bei Titel 14 91,760 fl., beiTitel 13 770,137 fl., beiTitei 19 1.130,423 fl., und bei Titel 20 1.169,339 fl. Vom Präsidium wurden die nächsten

Plenarsivungen für Donners tag und Samstag einberufen. Auf der Tages ordnung stand der Staatsvoranschlag des Mini steriums des Aeußern. — In derAbendsitzung wurde das Extra-Ordinarium des Marinebndgets erledigt, und zwar wurde Titel I, „Gazen für die beim k. k. Heere auf Rechnung der Kriegs marine eingereihten Offiziere-, ins Extra-Ordi- narium des Kriegsbudgets übertrage». Titel 2, „Löhnungen und Bekleidungsmassegelder', mit 30,000 fl.; Titel 3, „Dienst auf dem Lande', mit 36,400 fl.; Titel 5, „Anstalten

-, mit23,100 fl., Titel 6, „Znstandhaltung, Ersah und Betrieb des Flotten-Materiales-, mit 1.316,230 fl.; Titel 7, „Marine-Artillerie-, mit 262,570 fl,; Titel 3. „Land- und Wasserbauten-, mit 322,750 fl.; Titel 9, „besondere Marine - Auslagen-, mit 13,000 fl. angenommen. Ebenso wurde die Er- strecknng der Verechnungs - und Verwendungs- Termine der Kriegsmarine bewilligt. Am 2. d. behandelte der Budgetausschuß der Reichsrathsdelegation daS Extraordinarinm deS Kriegsbudgets, die Titel

I bis I I, unter -ebhafter Betheiligung der Ausschußmitglieder und der Negiernngsvertreter. Titel 1 wurde mit nur 134,000, Titel 2 mit 1,610.500, Titel 3 mit 85,000 fl. eingestellt, Titel 4 bis 11 conform der Regierungsvorlage wurden angenommen. Am 3. d. verhandelte die Reichsrathsdelega« tion über das Budget des Ministeriums deS Aeußern. Nachdem sich die meisten Redner mit der Politik Andrassy's einverstanden erklärten, wurde der Dispositionsfond ungeschmälert mit allen Stimmen gegen zwei, nämlich jene des Slaven

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ist. Erzherzog Hein rich kehrt noch in diesem Monate von Luzern zu beständigem Aufenthalte nach Oesterreich zu rück. Er wird seinen Wohnsitz in Bozen nehmen. Der ungarische Heeres-Ausfchuß verweigerte bei Titel 2, »Höhere Commanden und Stäbe', die präliminirte Erhöhung der Dienstzulage für Generalstabs-Offiziere mit 80,000 fl., nahm das Pferde-Anschaffungs-Pauschale für dieselben mit 10,000 fl. an, reducirte das Mehr-Erforderniß für Commanden auf 70,000 fl. und bewilligte den Titel mit 1.840,000

fl. Der Gesammtab- strich beträgt 121,758 fl. Titel 4^ , Fuhrwesens corps', wurde bewilligt mit 332,000 fl., ge strichen wurden 2789 fl. Bei Titcl 5, „Bild ungsanstalten', wurden gestrichen 10,000 fl. Bei Titel 6, „Verpflegsmagazine', wurden gestrichen die Gagen-Erhöhungen im Betrage von 34,705 fl. Titel 7, „Bettenmagazine', wurde ohne Abstrich bewilligt. Bei Titel 8, „Montursmagazine', beträgt der Abstrich 1500 fl. Titel 8, „Techni sche Artillerie', wurde ganz bewilligt, ebenso Titel 10, „Fuhrwesensdepots

', und Titel 11, „Pionnier - Zeugsmateriale'. Die Titel 18 bis 20 blieben in snsxenso, bis die Enquete-Proto kolle, über welche der Bericht schon vorliegt, zur Verhandlung kommen. Bei Titel 21 wurden gestrichen 12,000 fl., Titel 22 wurde voll ange nommen. Der in der Sitzung anwesende Neichs- Finanzminister und der ungarische Finanzminister wurden aufgefordert, über den Stand der Ver handlungen bezüglich der gemeinsamen Activen zu berichten, und ferner darüber, ob aus denselben nicht Beträge

in das ordentliche Budget einge stellt werden könnten. Vom außerordentlichen Erfordernisse wurden gestrichen bei Titel 1 243,000 fl., bei Titel 2 636,500 fl.; Titel 3, 4, 5, 6, 7 und 8 wurden voll bewilligt. Titel 9: „Casinos', wurde ganz gestrichen, Titel 10 be willigt.— Am7. d. Nachmittags fand die öffent liche Plenarsitzung statt, worin die Commission für Aeußeres, Marine und die gemeinsamen Finanzen berichtet. Der Finanzminister wird einen Nachtragscredit von zwei Millionen für die in und außer Pest

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Nr. 9. Se. k. und k. Apostolische Majestät haben mit Aller höchster Entschließung vom 19. Mai d. Js. dem Jn- spector der Generaldirection der österreichischen StaatS- bahnen Karl Pleninger anlässlich seiner Versetzung in den zeitlichen Ruhestand den Titel eines BauratheS taxfrei allergnädigst zu verleihen geruht. Se. k. und k. Apostolische Majestät haben mit Aller höchster Entschließung vom 11. Mai d. Js. dem Vor stands des RechnungsdepartementS der Forst- und Domänen - Direction in Innsbruck, RechnungSrath Karl Schreyer

taxfrei den Titel und Charakter eines OberrechnungSratheS allergnädigst zu verleihen geruht. Falkenhayn m. p. Nichtamtlicher Theil. Inland. Die amtliche „Wiener Zeitung' vom 22. dS. publiciert das von beiden Häusern des ReichSrathes beschlossene Allerhöchst sanctionierte Finanzgesctz und den Staats Voranschlag für das Jahr 1390. Demselben entnehmen wir nachstehende, Tirol und Vorarlberg betreffende, ausdrücklich benannte Posten: Im Capitel 7 Ministerium des Innern finden wir unter Titel 7 Straßenbau

fl., Subvention für die Concurrenzstraße durch das Patznaunthal (dritte Rate) 4000 fl., 10. Concurrenz- beitrüge zu den im Zuge der Pusterthaler, Italiener, Valsugana-, Primiero- und Tonale-ReichSstraße auf Grund des ReichSgesetzeS vom 13. März 1833 aus zuführenden Schutzbauten 16.800 fl.; im Titel 8 Wasserbau ist im Z 7 die Summe, von 63.000 fl. verzeichnet, dann für: 1. Jnn-RecesSbauten 6000 fl., 2. RheincorrectionSbauten 25.000 fl., 3. Reconstruc- tion der durch die Elementar-Ereignisse des JahreS 1382

zerstörten ärarischen Noce-Däme oberhalb Zam- bano (fünfte Rate) 17.100 fl. — Im Capitel 9 Ministerium für Cultus und Unterricht finden wir eingestellt: im Titel 10 Erfordernis des Religionsfonds, s 4 Tirol 338.200 fl. und für Bau- Herstellungen 3060 fl., Z 5 Vorarlberg 38800 fl.; im Titel 14 Hochschulen, Z 2 Universität Inns bruck 236.900 fl., dann für: Adaptierung und innnere Einrichtung der ehemaligen Räumlichkeiten der Lehrkanzel für Anatomie für Zwecke des physikalischen Institutes 12.700

fl., Adaptierungen und Herstellun gen Im pathologisch-anatomischen Institute und in den Räumlichkeiten der Lehrkanzel für gerichtliche Medicin und Hygiene so wie für experimentelle Pathologie 7000 fl., Vervollständigung der ersten Wissenschaft lichen Ausstattung deS Institutes für allgemeine und experimentelle Pathologie (zweite und letzte Rate) 600 fl., zur wissenschaftlichen Ausstattung des In stitutS für pathologische-Anatomie (zweite Rate) 1000 Gulden; im Titel 15 Mittelschulen, H 1 Gymnasien Subvention

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nachdem der Minister sich mit den VirementS bezüglich der ersten drei Titel zufrieden «klärt hat. Abg Herbst: Da die Percentualzuschüsse, welche den 4. Titel bilden, auS den VirementS ausgeschlossen sind, so erkläre er Namen- des Finanzausschusses, daß dieser gegen die VirementS der ersten drei Titel vorbe haltlich der zu beschließenden Ziffern nicht» einzu- wenden habe. Abg. Hartig nimmt den Antrag deS Ministers als eigenen Antrag auf. Serichterstatter stellt die Ansrage

, wie eS sich mit den 47.000 fl. verhält, mit deren Abstreichung von Titel 4 sich der Minister im Finanzausschüsse einver standen erklärt hatte, wenn daS VirementS gestattet wird. Präsident eröffnet die Specialdebatte. Bei Titel 1, Centralleitung (Ordinarium 415.000 fl., Extraordinarium 18.790 fl.) ergreift zuerst Abg. Mende daö Wort, um sich in ausführlichster Weise gegen die vom Ausschüsse beantragte Auflassung des ZahIamteS auszusprechen und den Abstrich deS Finanz. auöschusseS von 7500 fl. in daS Extraordinarium

wieder einzustellen, Er stellt den Antrag, daß die Auslagen für das Zahlaint nicht mehr vom Ministerium deS Aeußern, sondern auch von den dort verwalteten Fonden getragen werden (wird unterstützt.) Der weitere Antrag Mende'S: Titel 1, Central leitung, Extraordinarium mit 26.290 fl. einzustellen, wird ebenfalls unterstützt. Ueber die Art der «bsn'mmung ergibt sich eine Kontro verse; eS Handelt sich nämlich darum, wo die Frage der VirementS zur Abstimmung gebracht werden soll. Die Majorität erklärt sich dafür

, daß vorläufig über die ein zelnen Titel abgestimmt werde, und daß diese Frage der VirementS der Abstimmung über das Imcmzgejctz vor behalten bleibe. ES wild sodann Titel 1, Centralleitung. Ordinarium mit 4115.000 fl. angenommen. — DaS Extraordinarium deS Titel 1 wird vom Finanzausschüsse mit 13.730 fl. beantragt. Der Berichterstatter spricht gegen den Antrag Mende: Die Auslagen deS ZahkamteS wieder einzu stellen. Bei der Abstimmung fällt der Antrag Mende und wird der Auöschußantrag angenommen. Titel

2: „Diplomatische Auslagen,' beantragt der Finanzausschuß daS Ordinarium mit 1.100.000 fl., und daS Extraordinarium mit 55.400 fl. zu bewilligen. Finanzminister v. Plener glaubt, eö sei die Erklä rung deö Ministers deö Aeußern falsch aufgefaßt worden. Diese erlläre sich mit dem weitern Abstrich von 3000 fl. einverstanden, wenn das Virement für die ersten drei Titel bewilligt werden. Für den Titel 4 (Percentual zuschüsse), habe der Minister Wohl von den vom Finanz ausschüsse eingestellt gewesenen 100.000

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des Leopoldordens, 4l) Offizierskreuze des Franz Josefs-Qrdens, 413 Orden der eisernen Krone dritter Klasse, 956 Rit terkreuze des Franz Josefs-Ordens, 13 Elisabeth orden erster und 58 zweiter Klasse, 1l) Hofrats titel. I Sektionsratstitel. 97 Titel eines Regia- rungsrates, 12 Titel eines Oberbaurates, 4 Titel eines Oberbergrates, je 1 Titel eines Rechnungs direktors, Hauptkassadirektors und Ministerial- Sekretärs, 37 Titel eines Schulrates, 17 Titel eines Baurates. 4 Titel eines Bergrates, 3 Titel

eines Eichinspektors, 2ö9 Titel eines kaiserlichen Rates. 5 Titel eines Professors. Im Nachstehenden verzeichnen wir alle für Ti rol interessanten Auszeichnungen aus allen Zwei gen öffentlichen Wirkens. Die amtliche Verlautba rung besagt: Der Kaiser hat mit allerhöchster Ein schließung vom 3V. November verliehen: taxfrei die Würde eines Geheimen Rares verliehen u. a. dem Statthalter von Tirol und Vorarlberg Markus Freiherrn von Spiegslfeid und den Reichs tagsabzeordneten, Landmarfchallsielloerlre- ter

der Handels- und Gewerbekammcr in Innsbruck Franz Walter, dem Forstrate in Inns bruck Moritz Weiß, dem Direktor der Landesirren- anstalt in Pergine Dr. Aurel v. Zlatarovic. den Elisabeth-Orden 2. Klasse der Elisabeth Freifrau v. Giovanelli von Gerstburg und Hörten- berg, geb. Freiin von Schneeburg in Meran. der Wilhelmine v. Putzer, geb. Freiin von Kübeck in Bozen, der Auguste Gräfin Tciangi in Trient, taxfrei den Titel eines Sektionsrates dem Mi- nisterialsekretär im Eisenbahnministerium Otto Grafen

von Sarnthein, taxfrei den Titel eines RegierungsrateS dem Tirektor der Arbeiter-Unfallversicherungs-Anstalt in Salzburg Franz Plattner, taxfrei den Titel eines Schulrates dem Real schulprofessor in Rovereto Dominik Zatelli, taxfrei den Titel eines kaiserlichen Rates dem Privaten in Meran Robert Maurer, dem Stadt- und Bahnarzts in Brixen Dr. Johann Peer, das goldene Verdienstkreuz mit der Krone dem Geineindearzte in Terlan Dr. Josef Bederlunger, dem Steueroberverwalter in Rovereto Josef Bernard

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sterin!-Sekretär im Ministerium des In nern Dr. Wilhelm Dcgi scher, dem Polizei- Oberkommisfär Heinrich .Kienberg er in Innsbruck, dem Bezirkshauptmaun Dr. Alfred Lill-Rastern v. Lilien tal in Kitzbühel, dem Statthaltereisekretär Dr. Franz Nocker in Bruueck, dem Landessanitätsinspektor Dr. Hek tar Weiß i)t Innsbruck; taxfrei den Titel eines Hofrates dem Regie-- rnngsrate Dr. Max Ritter v. Wild au er in Jnnsbrnck; taxfrei den Titel eines Regierungs rates dein Rechnnngsdirektor bei, der Statthalterei

in Jnnsbrnck Alexander Schußmann; das Goldeue Verdieustkreuz mit der K ^rone den Be-> zirkskommisfären Dr. Ludwig Fabritius nitd Dr. Leo Graf in Jnnsbrnck, dem Bezirkskom missär Dr. Ernst Mnmelter in Bozen, dem Bezirkskommifsär Dr. Joh. Egon Schreiber in Innsbruck, dem Bezirksarzt Dr. Hugo v. Zieg- laner in Bozen; das Goldene Verdienstkrenz dem Kanzleioffizial bei der Statthalterei in Inns bruck Josef Pallauro, dem Bezirkssekretär Franz Pfeffer in Bozen; taxfrei den Titel nnd Charakter eines Hofrates

dem Leiter der k. k. Bezirkshauptmannschaft in Innsbruck Statthaltereirat Lndwig Baer, dem Statthaltereirat Albert Ritter vou P «Her- Ney b egg in Innsbruck; taxfrei den Titel uud Charakter eines Statthaltereirates dem Bezirks hauptmaun Dr. Emil Edleü v. Fabrizi in Triest; den Titel uud Charakter eines Bezirks- hauptmannes dem Statthaltereisekretär Dr. An ton Bunds mann in Innsbruck, dem Leiter der Bezirkshauptmannschast in Landeck statt haltereisekretär Pius Freiherrn v. Riccabona; Finanzministeriums

Innsbruck Emil Mau rer uud dein Bergrate der küstculäu-- dischen Finanzdirektioii Peter Torggler; taxfrei den Titel eiues Fiuanzrates dem Finanzsekretär bei der Finanz-Landesdirektion Innsbruck Emil Jelinek; taxfrei den Titel enics kaiserl. Rates dein Hilssämtcrdirektor der Finanz--Landesdircktioil Jimsbruck Matth. Ho l-- zinger; das Goldene Verdienstkrenz mit der Krone dem Finanzsekretär bei der Finanz-LandeS- direktion in Jnnsbrnck Josef Hofmann, dem isFinanzwachoberkommiffär 2. jil. in Jnnsbrnck

Josef Kvmantz, dem Zollinspektor der Finanz- Landesdirektion in Innsbruck Rud. Pölt, dem Steueroberverwalter der Fiuanz-Lcrndesdirektion Innsbruck Darius Schwarz; taxsrei den Titel und Charakter eines Oberfinanzrates dem Finanz rat der Fiuanzproknratnr Innsbruck Anton De in a t t i o; im Bereiche des Jnstizministerinms zu ver leihen taxfrei: den Orden der Eisernen Krone 2. Klasse dem Sektionschef Dr. Alfred Schober; das Ritterkreuz des Leopold-Ordens dem Mini sterialräte im Justizministerinm Ernst

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: GrafTaaffe, Freiherr v. Zie- inialkowski, Graf Falkenheyn, Freiherr, v. Prazak, R. v. Dunajewski, Graf Welsersheimb, Dr. Gantsch, Marquis Bacquehem. Präsident Smolka ertheilt nachträglich dem Abg. Ghon wegen einer verletzenden Aeußerung gegen den Abg. .Klun den Ordnungsruf. 'Hierauf wird zur Tagesordnung übergegangen und 'die Specialdebatte über den Staatsvoranschlag bei Capitel IX: Ministerium für Cultus und Unterricht» Titel 5: Subvention an den. Niederösterreichischen Gewerbeverein

der verschiedensten Parteien, wie z. B. den Grafen Dzieduszycki. Titel 5 wird hierauf angenommen. Bei Titel 6: Stati stische Central-Commission, findet Abg. Fuß, dass die administrative Statistik in Oesterreich Weit zurück stehe hinter der in anderen Ländern» z.B. in Deutsch land, Belgien, der Schweiz u. s. »». Insbesondere seien die Berufs- und GewerbSstatistik, die Wohnungs und Lohnstatistik mehr zu pflegen als bisher, ebenso die Morbilitäts- und Mortaliläts-Slatistik- Nur da durch ' gelange

man zu einem genügenden Materials, auf Grund dessen die Kranken-Versicherungen und Alters-Versorgungen eingerichtet werden können. In Oesterreich stehen aber der. Commission zu wenige Kräfte zur Verfügung; auch sei die statitische Arbeit in Oesterreich zu sehr, dezentralisiert. Abg. Siegl empfiehlt insbesondere die Pfl.ge der landwirtschaft lichen Statistick. Titel 6 wird angenommen, ebenso die Titel 7 (Geologische Reichsanstalt) und Titel 3 (Centralanstalt für Meteorologie) ohne Debatte. Bei Titel 9.- Auslagen

. Der Antrag wird unterstützt.) Abg. Hren beantragt die Einstellung einer Subvention von fl. 400 für die^ Gesellschaft der Musikfreunde in Laibach. (Wird unterstützt und dem BudgetausschusS zugewiesen.) Titel 9 wird hier auf angenommen. Bei Titel 10: Erfordernis der Religionssonde. klagt Abg. Dr. Pichler darüber, dass die Seelsorge-Geistlichkeit in Nordböhmen die nationalen Bestrebungen der deutschen Bevölkerung nicht unterstütze. Abg. Pscheiden erörtert die neue Berechnung der Congrua

und betreffend die Verwaltung des Kirchenvermögens bis heute noch nicht zustande gekommen seien und dass hiedurch für die Gemeinden und die Bczirköhauptmannschaften häufig Verlegenheiten entstehen. Redner bittet die Regierung, sich der Ausführung dieser Gesetze anzu nehmen. Titel 10 (ZZ 1 bis 20) wird hierauf un verändert angenommen. Ebenso werden die Resolu tionen betreffend die Regelung der Gehalte und Pen sionsbezüge der Professoren an den theologischen Diö- cesän-Anstalten und betreffend die Erhöhung

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Wxtra Weilane H« »Bote für Tirol «nd Worarlber«' Nr» TttO Nichtamtlicher Theil. Neichsrath. Wien. 30. April. (396. Sitzung des Abgeordneten hauses.) Das HauS setzt die Spkcialdebatte über das Budget bei dem Etat des Ministeriums für Cultus und Unterricht Titel 15, Mittelschulen, fort. Abg. Edlbacher spricht zu Gunsten der Wiederherstellung der k. k. Ober-Realschule in Stehr und erwartet, dass die Regierung die betreffende Ausgabe in das nächste Budget einstelle. Abg. Dr. N. v. Tonkli führt

aus, dass an den Mittelschulen das erziehliche Mo ment mit mehr Aufmerksamkeit gepflegt werden sollte, als bisher. Was die classische» Sprachen betrifft, so wünscht Redner, dass das Griechische erst ini Ober- gymuasium vorgenommen werde. Titel 15, Mittel schulen wurde hierauf angenommen. Titel 16, Studien- Bibliotheken, wird ohne Debatte beschlossen. Bei Titel 17, Industrielles Bildungswesen, verlangt Abg. Edlbacher eine Hilfsaction für die Messer-Industrie in Stehr gemäß den Vorschlägen

in eingehender Weise die industriellen Ver hältnisse in Galizien und fordert die Regierung auf, den gewerblichen Fortbildungsschulen in Galizien ihr besonderes Wohlwollen zuzuwenden. Schließlich be tont Redner die Wichtigkeit der Hausindustrie und ver langt eine entsprechende Fürsorge für dieselbe. Titel 17, Industrielles BildnngSwesen, wird angenommen. Bei Titel 18, Special-Lehranstalten, urgiert Abg. Türk eine Reform des Thierarznei-JnstituteS. Redner be spricht den Mangel von Aerzten auf dem Lande

und verlangt die Errichtung von ärztlichen Specialschulen, wie es solche z. B. in Frankreich gibt und wie selbst Professor Billroth sie vorgeschlagen hat. ES sei nicht nothwendig, dass jeder Arzt die Humaniora studiert, der?n Nutzen überhaupt zweifelhaft sei. Redner em pfiehlt auch die Errichtung von Internaten zur Heran bildung von Militärärzten nach dem Muster von Preußen. Abg. Dr. Vitezic befürwortet die Er richtung von nautischen Lehranstalten. Titel 13, Special-Lehranstalten, wird angenommen

. Bei Titel 19, Volksschulen, wendet sich Abg. Dr. Beer gegen den Referenten des Budgets, Dr. Kathrein, der die con- feffionelle Schule fordere, und erörtert die geschicht liche Genesis der bekannten Erklärung der Bischöfe. Redner erklärt, dass seine Partei ebenfalls in der Volksschule Moral und Religion verlange, und dass die Behauptung, die consessionSlofe Schule wolle da von nichts wissen, vollständig unbegründet sei. Wenn die Conservativen sagen, sie hätten nicht die Absicht, das Bildungsniveau

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Titel, inbegriffen der Kriegsanleihe, angeordnet, was für minien Moment den Jnter« essierten die illusorische Hoffnung gab, -daß die Regierung diese Atel anerkermen, würde, wenn auch ausdrücklich erklärt wurde, daß die Ab stempelung keine Rechte nach sich zog. Heute jedoch kann d« Abstempelung ein sehr wichtiger Faktor wenden. Wenn die Banken aus den? eigenen Gielde die Belohnungen vorgen-momen hätten, so müßten sie klarerweise die Titel in ihren Kassen gehabt haben und di-?se Titel mühten

also -abgestempelt sein; die ÄiÄlNT-pclunÄ dteii>i' daher als Beweis vnd Zeugn-i? üb<? das wirkliche Bestehen der Titel. Da aber — wenigstens bei den fall-i-erten Banken — die Titul nicht bestanden, konnte die Abstempelung nicht vorgenommen werden. Heu te besitzen sie eine geringe Menge von abgestem pelten Titeln, eine gewisse Meng,,» van unge- stemoelteni, die sie -auf Schlelich-wegew einführen konnten und schließlich einen 'großen Teil nicht gedeckter Guthaben ohne 'einen rechtfertigenden Titel, sei

er nun gestempelt oder nicht, weil die Regiei-ung die Einführung dieser Titel nicht er laubt. Welches Recht hat nun der Schuldner? Offen bar das, daß er vemlangh, der Gläubiger hinter lege bei Gericht den Titel, der ihn zur Forde rung der belehnten Summe berechtigt: un'i zwar nicht irgendeinen Titel, sondern gerade den abgestempeltes, vor allein nicht nur das wirkliche Bestehen des Guthabens beiweist, son dern auch allein morgen für jene Behandlung gültig sein kann, die svenruell Oesterreich.selbst

für die in unserem Gebiete bestehenden Titel vorbehält. >Kurz, es ist klar, daß der Schuldner nach Be- Mhtkmg d.-L Schuld mit guten Liren,, das Recht hat, den mit allen Formalitäten unid juridisch-' R>guistten ausgestatteten vollen Titel zu be kommen — bat er konkreten Wert oder ni^ — wie er m jenem Moment existiert. lUnd dazu gehört auch die Abstempelung, d' sie regelmäßig von >wr Regierung a-ngeovdn^ wurde, und dazu alle verpflichtet waren-. ^--t dann diese Formalität einen Wert oder nicht, das geht

den Gläubiger nichts an, da der SibulÄner immer mit Recht glauben kann, daß d!e geistempelten Titel in iN!tern>ationialer Hiniilbt einen größeren Wert haben als di>? ungestem pelten. Die Schuldner sollen sich daher i-n einen Blo'ck zusammenschließen, u-nid vom Geriichit ^!e' .ftin- terl-e-g>'n-g ^-er ordnungsgemäß g!?^emve>lten tel verlang«^ Die Dank«» werden da» nicht tun können Mb so fallen die Klagen in sich selbst zusammen oder «s bleibt doch nur ew ganz geringer Prozentsatz «ufrecht, >deren Lasten

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und agnosciert die Wahl des Abg. Dr. Milner. Hierauf wird die Spccialdebatte über das Budget bei Cap. IX. UnterrichtS-Ministerium, Titel 6: Statistische Central-Commission, fortgesetzt. Abg. R. v. ProSkowetz richtet an den UnterrichtS- minister die Anfrage, in welchem Stadium sich die Reorganisation der statistischen Centralcommissien be finde, und wünscht die Herausgabe eiueS billigen statistischen Jahrbuches. Se. Excellenz Unterrichts minister Dr. v. Gautsch erklärt, dass er der Neu- crganisierung

des statistischen Bureaus seine besondere Aufmerksamkeit zugewendet habe, und dass in dieser Angelegenheit bereits manche niitzliche Maßnahmen er folgt seien. Ebenso sei er auch auf Erscheinen einer möglichst billigen Ausgabe des statistischen Jahrbuches bedacht. Titel 6 (Statistische Central-Commission), Titel 7 (Geologische Neichsaustalt) und Titel 3 (Cen- tralanstalt für Meteorologie) werden angenommen. Bei Titel 9: Auslagen für Kunst- und archäologische Zwecke findet Abg. R. v. ProSkowetz es sonderbar, dass

selbstverständlich nicht in Frage kommen. Er schätze eS sich zur Ehre, stets unparteiisch für die Kunst und die Künstler zu wirken. Titel 9 (Auslagen für Kunst uud archäolo gische Zwecke) wird genehmigt. Der Präsident gibt nun das Resultat der Wahl in den MisSbilligungS- AusschusS (in der Affaire Lueger-Swoboda) bekannt; als gewählt erscheinen die Abgeordneten: Dr. Baern- reither, Graf DubSkh, Frhr. v. Giovauelli, Dr. Kopp, Dr. Weitlof, Dr. Dostal, N. v. Toukli, HauSner und Dr. Mattusch. Bei Titel

ich sofort Einleitungen treffen werde, um innerhalb derjenigen Mittel, welche niir für provisorische Unterstützungen zu Gebote stehen, den Wünschen des Herru Abgeordneten nach Thnnlichkeit Ncchiinilg zn tragen. (Bravo! Bravo!) Titel 10 (Erfordernis der ReligionSfonde) wird angenommen. Bei Titel 11: Stiftungen behauptet Abgeordneter Graf Kauuitz, dass bei der grnndbücherlichen Behandlung von StiftnngS-Capitalien, die noch zur Zeit der Wiener Währung er(egt wurden, bei ihrer Ausschreibung

n. s. w. nicht genau nach den gesetzlichen Vorschriften vorgegangen werde, wenigstens in Böhmen. Titel 11 wird angenommen, ebenso Titel 12 und 13 (Beiträge zu evangelischen und griechisch-orientalischen Cultus zwecken.) Die nächste Sitzung ist morgen. Local- und Provinzial-Chrouik. ^ Scharnitz, 30. Mai. Dem wegen seines be kannten Pflichteifers (S. Nr. 53 des „Bote'. D. R.) dienstuntauglich gewordenen k. k. Straßeneinräumer Andrä Kl ucker in Scharnitz wurde ein von den k. k. Post meistern in Seefeld und Scharnitz

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Andreas Hofer Wochenblatt

Seite 11 von 22

Datum: 25.05.1899

Umfang: 22

I — 231 - Zur Verbauung des Firschnitzbaches in Virgen wird ein Landesbeitrag von 35 °/o d. i. höchstens 5344 fl. als außerordentlicher Credit unter der Bedingung ge widmet. dass der bereits zugesicherte Staatsbeitrag von 40%. im Betrage von 6135 fl. ausgefolgt wird und dass die Gemeinde und Interessenten einen 25°/gigen Beitrag leisten und die Erhaltung der fertiggestellten Bauten übernehmen. Die Zahlung dieses Landesbeitrages hat aus dem Landeshaushalte Cap. IX, Titel 2 nach Maßgabe

des BaufortschritKs so zu ersolgen, dass für 1899 die erste Hälfte, d. i. 2672 fl.. und für 1900 die andere Hälfte mit 2672 fl. eingestellt werden. Das Gesuch des Alois Leitempergher in Folgaria um nachträgliche Vergülung seiner bei dem Etschregulie- rungsunternehmen erlittenen Verluste wurde abgewiesen. Den Gemeinden Angedair und Perfuchs wird zu den Uferschutzbauten oberhalb Landeck ein 35 °/,iger Landesbeitrag im Höchflbetrage von 5O6-fl. 45 kr. aus dem Landeshaushalte Cap. IX, Titel 2, unter der Be dingung

von je 40 fl. aus dem Landeshaushalte Cap. III, Titel 4 gewährt; der Fachschule für Steinbearbei tung in Laas eine Subvention von je 2OO fl. aus dem Landeshaushalte Capitel VII, Titel 4 für die selben Jahre. — Der Handelsschule in Bozen wird die bisherige jährliche Subvention von 500 fl. auf weitere fünf Jahre, das ist bis einschließlich zum Jahre 1903, weiter bewilligt und ist aus dem Landeshaushalte Capitel VI1, Titel 4 zu erfolgen. Für eine angemessene Erhöhung der bezüglichen Beiträge ist mit der Regierung, der Bozner Handels

- und Gewerbekammer, sowie mit den anderen betheiligten Factoren in Unterhandlungen zu treten. Dem Musikvereine der Stadt Bozen wird für die Jahre 1900, 1901 und 1902 eine Unterstützung von je 2OO fl. aus dem Landeshaushalte (Capitel VII, Titel 5) bewilligt. Für die 1899 den Zeichenfortbildungscurs an der Staatsgewerbeschule in Innsbruck frequentierenden fünf Lehrer wird eine Subvention von 600 fl. (Landeshaus halt Capitel VII, Titel 4) bewilligt. Dem Rectorate der Universität Innsbruck wurde zur Förderung

des academischen Turnunter richtes für das Schuljahr 1899/1900 ein Beitrag von 230 fl. (Landeshaushalt Capitel VIl, Titel 1) bewilligt. Dem Gymnafialcomitö in Meran wird für das dortige Gymnasium für dieses und die drei nächsten Schuljahre eine jährliche Subvention von 5OO fl. aus Landeshaushalt Cap. VII, Titel 2) bewilliget; dem Kunst- und Gewerbeverein in Meran pro 1899 der Betrag von 150 fl aus dem Landeshaushalte Capitel VII, Titel 3; der Witwe Anna Telch pro 1899 eine Gnadengabe von 150 fl. Der Hand els

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— Der Inhalt des in der Nummer 37 vom 7. Mai 1392 unter dem Titel „Im Bicnenstaate' gebrachten, mit „ZweiBienenstöcke' beginnendenu. mit „Halleluja' endenden Märchens — Der Inhalt der in derselben Nummer unter „Li terarische Eingänge und Notizen' gebrachten, „die Bibel' beginnenden und mit „in Zürich und den Filialen' endenden Recension — Der Inhalt des in der Nummer 41 vom 21. Mai 1392 gebrachten, mit „In dem Augenblicke' begin nenden und mit „aus den Jahren 1891' endenden Feuilleton — das Bergehen

Sozialdemokrat' vom 29. April 1892 vom Titel des Leitartikels „Zum 1. Mai 1892 ' bis zu den Worten „in den Sälen der Bundesver sammlung' (Seite 4 Spalte 2) — Jener der Nr. 19 derselben Druckschrift vom 6. Mai d. I. vom Titel des Leitartikels „Warum können die Produktionsmittel' bis zu den Worten „mit sozial- demokratischem Gruß' (Seite 4 Spalte 2) — Jener der Nummer 22 derselben Druckschrift vom 27. Mai d. I. vom Titel des Leitartikels „Unser die Zukunft' bis zu den Worten „durch den Tag von Uster

berücksichtigt' (Seite 4 Spalte 2) — Jener der Nr. 63 der in Zürich erscheinenden ve- riodischen Druckschrift „Der Grütlianer' vom 31. Mai 1392 vom Titel des Leitartikels „Die Wissenschaft und die Arbeiter' bis zu den Worten „die Kirche werde entheiligt, gesperrt' (Seite 2 Spalte 3) — Jener der Nr. 64 derselben Druckschrift vom 2.d. M. vom Titel des Leitartikels „Zum Achtstundentag' bis zu den Worten „das ist unser Aller Wunsch' (Seite 3 Spalte i) — ferner jener der Beilage vom Titel „Kreisschreiber

' bis zu den Worten „entscheidet die Urabstimmung' — Jener der Nr. 17 der in Basel erscheinenden periodi schen Druckschrift „Basler Arbeiter-Freundl' vom 23. April 1892 vom Titel des Leitartikels „Groß rathsersatzwahlen' bis zu den Worten „die Maifeier- Commission' (Seite 3 Spalte 3) — Jener der Nummer 18 vom 30. April d. I. derselben Druckschrift vom Titel des Leitartikels „Hoch der I.Mai' bis zu den Worten „das Comitä der Sozialdemokrati schen Partei Basel' (Seite 3 Spalte 3) — sowie jener der Beilage

von den Worten „Zum I. Mai' bis zu jenen „dann ist uns der Sieg gewiß' — Jener der Nr. 21 derselben Druckschrift vom 21.V.M. vom Titel des Leitartikels „Der Kapitalismus ist der Feind' bis zu den Worten „mehr zu sehen und zu hören wünscht' (Seite 3 Spalte 3) — und jener der Beilage von den Worten „Weißt Du, wie viel Talmi- Größen' bis zu den Worten „Kommunistisches Mai fest von Marc und Engels' — Jener der Nummer 22 derselben Druckschrift vom 28. Mai d. I. vom Titel des Leitartikels „Der Progorz

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. — Die Titel „Centralleitung ' und „Oberster Gerichtshof' werden angenommen. — Bei dem Titel 3 „Justizverwaltung in den Kronländern' drückt der Abgeordnete Fürn- kranz mehrfache Wünsche zur Verbesserung der be stehenden Gesetze aus. — Abgeordneter Graf Dubsky beantragt eine Resolution, betreffend die Abänderung der gegenwärtigen Einrichtung der Gerichts - Deposi tenämter. — Abgeordneter Vosnjak hält die Be hauptung aufrecht, dass die slovenische Sprache schon seit langem die Gerichtssprache

in Unter-Steiermark war und verweist auf die schon im Jahre 1862 ausgegebenen slovenischen Drucksorten. Der Titel 3 wurde nach einigen Bemerkungen der Abgeordneten Dr. Russ und Dr. Rechbauer angenommen. Ebenso wurde Titel 4 „Neubauten der Justizver waltung' nach kurzer Debatte angenommen. Bei Titel 5, welcher ebenfalls unverändert angenommen wurde, bringt der Abgeordnete Löblich eine Reso lution ein, behufs Besteuerung der Concurrenz, welche Sträflings-Arbeiten den steuerpflichtigen Industriellen

, Freiherr v. Pino. krol und Vorarlberg' ZUr. «S. Es gelangt zur Berathung der Nachtragscredit zum Etat des Ministeriums des Innern. Zu Titel „öffentliche Sicherheit' spricht Abg. Dr. Krona- Wetter gegen die Einstellung der Post von 917 fl. als „Personalzulage' für den Stellvertreter des Lei ters der Polizei - Direktion in Wien. Dieser Titel wird hierauf angenommen und die übrigen Titel der beanspruchten Nachtragscredite ohne Debatte ge nehmigt. — Bei der Berathung der Nachtragscre dite des Ministeriums

für Cultus und Unterricht er gibt sich nur eine kurze Debatte bei Titel „Mittel schulen', bei welchem Abg. Dr. Re schau er die Ue bernahme der Oberrealfchule in Elbogen in Staats regie befürwortet und eine darauf abzielende Resolu tion stellt. Titel 15 wird hierauf sammt der Reso lution des Abg. Reschauer angenommen und die übrigen Titel ohne Debatte genehmigt. — Die zum Etat des Ackerbauministeriums beanspruchten Nach tragscredite werden ohne Debatte angenommen und hierauf eine Reihe von Petitionen

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; das Ritterkreuz des Franz Josef-Ordens dem Oberbczirksarzt Dr. Christian Brandstätter in Bludenz, dem Bezirkshauptmann Anton Herget in Hallein, dem Polizeioberkommissär Heinrich Kien berger in Innsbruck, dem Bezirkshauptmann Dr. Alfred Lill-Rastcrn von Lilicntal in Kitzbühel, dem Statthaltereisekreät Dr. Franz Rocker in Bruneck, dem Landessanitätsinspektor Dr. Hektar Weiß in Innsbruck; taxfrei den Titel eines Hofrates dem Regierungsrate Dr. Max Ritt v. Wildauer in Inns bruck ; taxfrei den Titel

, dem Bezirkssckrelär Franz Pfeffer in Bozen, dem Statthaltercikonzipisten Gisbert Freiherr Wcrsebe in Kirchdorf; taxfrei den Titel und Charakter eines Hofrates dem Leiter der Bezirkshauptmannschaft in Innsbruck Statlhaltereirat Ludwig Baer, dem Statt- haltereirat Albert Ritter v. Putzer-Reybegg in Inns bruck ; taxfrei den Titel und Charakter eines Statt- haltereirates dem Bezirkshauptmann Johann Frei herr v. Riefl in Kirchdorf; den Titel und Charakter eines Bezirkshauptmanncs dem Statthaltereisekretär Dr. Anton

Bundsmann in Innsbruck, dem Leiter der Bezirkshauptmannschaft in Landeck Statthalter eisekretär Pius Freiherr v. Riccabona; das Ritterkreuz des Franz Josef-Ordens dem Fi nanzrate der Finanz-Landesdirektion Innsbruck Josef Kaiser, dem Oberrechnungsrat der Finanz-Direktion in Innsbruck Emil Maurer; taxfrei den Titel eines FinanzrateL dem Finanzsekretär bei der Fin.- Landes-Direküon Innsbruck Emil Jelinek; taxfrei den Titel eines kaiserl. Rates dem Hilssamtsdirektor der Finanz-Landes-Direktion Innsbruck

Matthias Holzner; das Goldene Verdienstkreuz mit der Krone dem Finanzsekretär bei der Finanz-Landes-Direktion in Innsbruck Josef Hoffmann, dem Finanzwach oberkommissär 2. Kl. in Jnusbruck Josef Komautz, dem Zollinspektor der Finanzlandesdirektion Inns bruck Rudolf Pölt, dem Steueroberverwalter der Finanz-Landes-Direktion Innsbruck Darius Schwarz; das silberne Verdienstkrcuz mit der Krone dem Ober sudmeister der Salinen in Hallein Johann Wald; taxfrei den Titel und Charakter eines Oberfinanz rates

dem Finanzrat der Finanzprokuratur Inns bruck Anton Demattio; im Bereiche des Justizmini- steriams: taxfrei das Ritterkreuz des Leopoldordens dem Hofrate beim Oberlavdesgericht Innsbruck Jos. Hohenauer, dem Hofrat und Oberstaatsanwalt Dr Marian Hirn in Innsbruck; das Ritterkreuz des Franz Josef-Ordens dem Landesgerichtsrat und Be- zirksgerichtsvorsteher Karl Sartori in Levico, tax frei den Titel eines kais. Rates dem Kanzleidirektor beim Oberlandesgerichtsrat Innsbruck Andreas Fi- ladelphi, taxfrei

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Bundesprä- fideNt hat verliehen im Stande der polnischen Vernmltüngs- beamten don Titel eines Hpftates den Landesregierung--- rättn Dr. Moritz iPoLo und Dr. Friedrich Umerrichter: den Titel und Charakter eines Hofrates d-m Latldesregic- rtmgsrate Dr. -Oskar Hohenbruch; de» Titel eines Lan desregierungsrates den Bezirkshauptleilien Leopold Krlnz- Fellunghauer, Agathoir Eolins, Karl Etzrer, Dr. Herrn. Klingler Und Dr. Franz Stadlmayr; den Titel und Cha rakter eines Bezirkshauptmannes den Landcsregieru

^gs- sekretaren Dr. Rudolf Sarnthein, Hernrarm ToNnext und Dr.Manfted Webhofer; den Titel eines Bezirlshauplnmn- Nes den LcudesregierMts'elretchcen Walter Glemö'ck., Hrm. Handek-Mazetti,. Heinrich Gijovanelli, Dr. Paul Orten- chal, Dr.' Gustav Reicher, Dr. Erich Kneußl. Richard Bichls Dr. 'Friedrich Sandbichler, Dr. Ernst Liphart und Akerander Resseguier; den Titel eines LandcsrcgicrMgs- Wensrer Topdisü: jSkt l&urä&rifia'' sekretärs den Bezirkskommissären Dr. Diego Eyxl, Dr. Mar Jakskc,.Friedrich Attlntayr

, Dr., Paul 8kn der Lau und Dr. 'AntonWiörk; den Titel eines Bezirkskommissärs dem LandesregierunWkonzipist Dr. Koirrad Fässer:' im Stand.: der staatlichen Archivbeamten: beu Titel eines -Hosratcs dem Staatsarchivdirektor 1. Klasse Dr. K. KlaSx. UN' d,-n Ti'el eines Staatsarchivdirektors 1. Klasse dem Staatsarchivar Dr. Karl Christoph Möser; im Stande der Forstbcamten der politischen Verwaltung: den Titel eines Oberforstrates dent Forstrate Ing. Hubert 'Zeller; den Titel -ines Forstrarev

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.) Die Budgetdebatte wird bei Titel 4 des Ackerbauministeriums, „ Organe zur Ueber- wachung der Landescultur', fortgesetzt. Abg. R. von Proskowetz verweist auf die Ausführungen, welche der frühere Abgeordnete Altgraf Hugo Salm wegen Verwertung der Fäkalien im Abgeordnetenhause ge macht habe. Die Fäkalien seien nach dem Urtheile von Fachautoritäten sehr wertvoll für Dungzwecke, und man könne sich von ihrer umfangreichen Ver wertung in jeder Stadt Hollands überzeugen. In Wien werden dieselben in die Donau geworfen

, falls sie wirklich existieren, uns vorgelegt würden, damit wir danach amti handeln können.' Titel 4 wird hierauf angenommen, ebenso Titel 5 und 6 ohne Debatte. Zu Titel 7, „Staats pferdezuchtwesen' spricht Abg. Hock und weist da rauf hin, dass man rücksichtlich der Pferdezucht in Oesterreich bisher nie nach einem bestimmten Zucht principe vorgegangen fei. Es bestehe eine stäte Schwankung in den Systemen, was darin seinen Grund habe, dass man mit den maßgebenden Per sönlichkeiten wechsle. Man suche

sei eine Summe von 20.000 fl. für Wettrennpreise eingestellt. Er (Redner) wolle die Bedeutung der Wettrennen für die Pferdezucht nicht weiter berühren, aber jedenfalls sei es sicher, dass sie nur dort Wert haben, wo im Lande gezüchtete Pferde auf dem Rennplatze er scheinen. Die kleinen Trabwettfahrten in der Pro vinz hätten daher viel größeren Wert, als die großen Rennen in Wien. Titel 7 wird hierauf angenom men. Beim Capitel „Forst-. Domänen- und Mon tanwesen', und bei Titel 1, „Forst

- keiten. Wenn der bisherige Schlendrian in der Waldwirtschaft der Älpenländer noch fortdauere, würden die schlimmen Folgen für das ganze Wirt schafts- und Culturleben der Bevölkerung dieser Län der sich von Tag zu Tag mehren. Titel 1 wird hierauf angenommen. Bei Titel 2, „Montanwerke', weist Abg. Pohnert an praktischen Beispielen die Nothwendigkeit der Reform der Berggesetzgebung nach und stellt folgende Resolution: „Die k. k. Re gierung wird aufgefordert, die für den Grundbesitz und den Bergbau

dringend nothwendige Revision des Berggesetzes zur baldigen Durchführung zu brin gen'. Diese Resolution wird unterstützt und dem Budgetausschusse zugewiesen. Die bei diesem Titel eingestellten Posten werden sodann angenommen, und hiemit ist das Capitel „Ackerbauministerium' er lediget. Der Präsident eröffnet nun die Debatte über Ca pitel „Justizministerium'. Abg. Dr. Jacques bedauert, dass während der letzten sieben Jahre auf dem Gebiete der Justiz nur Stillstand nnd Rück schritt zu verzeichnen sei

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von dieser Ermächtigung noch kein Gebrauch gemacht werden, da die Staatsschulden-Kontrolkommission bis zum heutigen Tage nicht berechtigt war, die Obliga- Konen auszufertigen und auszufolgen. Im übrigen verlautet, daß der Finanzminister nach dem Stande . seiner Kassenvorräche keinen Grund hat, sich mit der Realistrnng der Rente zu beeilen. Unter den im Finanzgesetze festgestellten Aus gaben befinden sich folgende speziell benannte Posten für Tirol und Vorarlberg: Unter Capitel Ministerium des Juneren, Titel Straßen

deu Ausbau der Enneberger Konkurrenzstraße (4. Rate) 15.000 st.. Fortsetzung der Rekonstrukliou der Valsuganer Reichsstraße zwischen Pergiae und Levico in der Strecke Merlezzo-Capitello alla Eis 20.000 st. Unter Titel Wasserbau 64.800 fi. ordentliche und für Jnv-Rezeßbaaten 6000 st. uad für Rhein- korrektionSbanten 25.000 st. außerordentliche Aus gaben. Kapitel: Ministerium für Kultus uud Unterricht, Titel Ersorderniß des Religionsfouds 427.500 st. ordentliche und 1000 fl. anßerordent

waren drei Wochen ver gangen, ohne daß die Griesmeier'sche Reiseflamme sich entzünden wollte. Zetzt endlich, der Zug hatte soeben die Station liche Ausgaben für Tirol und 8S.900 st. für Vorarlberg; für Bauherstellungen sind für Tirol 6000 Gulden, für Vorarlberg 2700 Gulden bewilliget; unter Titel Hochschulen: Universität Innsbruck 243.500 Gulden als ordentliche; wissenschaftliche Ausstattung und Einrichtung des anatomischen Institutes (erste Rate) 1000 st.. Ergänzung der wissenschaftlichen Ausstattung

und Einrichtung der Lehrkanzel für Pharmakologie und Pharmakognosie (erste Rate) 500 st. Adap« tieruugen im Universitäts - Hanptgebüude zum Zwecke der Erweiterung des chemischen Labora. toriums 7300 st., wissenschaftliche Ausstattung des Jnstitmes für pathologische Anatomie (dritte Rate) 1000 st. als außerordentliche Ausgaben. Titel: Mittelschulen: Suboelitivn für das Bene diktiner Stift Marienberg zur Erhaltung des Stiftsgymnastnms in Meran 1500 st., Subien? tion für das Augustiner Chorherrenstift Neustift

zur Erhaltung des Ordensobergymnafinms i« Brixen 3000 st.; Fachschulen für einzelne ge werbliche Zweige: Fachschule für Mafchinstickerei in Dornbirn, erste Einrichtung (2. Rate) 1300 st. Filial-Fachschule für Zeichnen und Modellieren tu St. Ulrich in Grödea, erste Einrichtung (zweite Rate) 450 st.; Titel Volksschulen: zur Hebung des Volksschulwesens in Tirol 38.000 ff. und Förderung des deutschen Volksschnlwesens in Südttrol 15.000 ff. außerordentliche Ausgaben. Im Kapitel Finanzverwaltuug sind zum Ankauf

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in sieben Titel, und zwar beinhaltet der Titel I die Vorkehrungen zum Schutz der öffentlichen Interessen mit welchen das Grundeigentum jedweder Gat tung aus Gründen hydrogeologischer Natur, d. h. zum Schutz gegen Wasserschaden, Ver karstungen und Vermuhrungen gewisse Be schränkungen (vincolo) erleidet;, solchen Be schränkungen können auch im besondem Fall« Wälder unterstellt werden, welche Terrame, Gebäulichkeiten usw. vor Erd- und Schnee» kawinen und dergleichen zu schützen haben. Der Titel II enthält

di« Maßnahmen zur Verbauung und Wiederaufforstung der Ge- birgstervain«, und zwar im I. Hauptstück di« wasserbauliche und fvrsüiche Sicherstellung der Hochgebirgsbecken und im II. HauptMck die Aufforstung und Sicherung des oinkulisr- ten Terrains; der Titel HI. behandelt die Mrdevung der Waldkultur und der Alpwirt schaft, der Titel IV. die Verwaltung des Be sitzes an Wäldern und Hochweiden des Staa tes, der Gemeinden und anderer öffentlicher Körperschaften; der Titel V die Benutzungs rechte (Servitute

) in Wäldern und auf vinkn- liertem Terrain, der Titel VI, das Forst- personal und der Titel VH. endlich die Heber- gar» gsbestimmungen. Der wesentliche Unterschied zwischen der bircher bestehenden österreichischen Gesetz gebung und dem neuen Gesetzesdekret besteht darin, daß hier das im Gebirgsland so wich tige Zusammenarbeiten des Forstmannes, des WWbachverbauers und Alpwirtes in unge mein glücklicher Weise, gelöst erscheint, wäh rend früher durch die Dreiteilung der Gesetz gebung Me Kräfte zersplittert

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um 520 Pferde im Friedensstande nothwendig sein. Post 2 dieses Titels wird über Antrag Banhai'S statt mit 1,021,800 fl. mit 692,000 fl. ringestellt. Post 3: „Armirung des neueu Forts Jgmand bei Komonr', präliminirl mit 100,000 fl., wird über Antrag des Referenten ab gelehnt. Post 4 : „Küstengeschütze für Pola', wird nach der Regierungsvorlage genehmigt. Ebenso Titel 3, dagegen wird Titel 4: „Ausrüstung der Kavallerie mit EisenbahnzerstörnngS-Werkzeugeil', im Betrage von 10,000 fl. gestrichen. Kapitel

II, Titel 5 und 6, werden conform der Regierungsvorlage angenommen. Kapitel III: „Bau- und UuterkunftS-Erforderniß, UebnngSplätze', Post 1 und 2, werden nach der Re gierungsvorlage genehmigt, dagegen wird Post 3: „Erbauung von ;wei Dynamit-Magazinen', präli- minirt mit 29,000 fl., abgelehnt. Post 4 sowie Post 5 desselben Kapitels werden nach der Regierungsvorlage angenommen. Titel 8 des Kapitels IV: „Erste Bau rate zur Ausführung einer Eisenbahn im Arsenal zu Wien und Verbindung derselben mit dem Staats

bahnhofe', präliminirt mit 44,500 fl., wird abge lehnt. Hierauf wird die Sitzung geschlossen. Nächste Sitzung heute Abends um 5 Uhr. In dieser Abend- sitzung reserirt Dr. Demel über den Titel 9 des Extra- ordinariums des Heeres-Erfordernisses und werden die Hosten 1—7 nach feinem Antrage in Ueberein stimmung mit der Regierungsvorlage bewilligt. Die Post L, „Bauten und Bettmagazin zu Wien', mit 25,000 fl., wird unter Berufung auf den vorjähri gen Abstrich einstimmig abgelehnt. Titel 10 wird conform

der Regierungsvorlage mit 84,840 fl. be willigt. Bei Titel 11, „Fortsetzung des Baues der beiden Festungswerke bei Krakau', entspinnt sich eine längere Debatte, an welcher die Delegirten Winter< stein, Schaup, Liechtenstein, Nechberg und Groß theil nehmen und wird, gleichwie im Vorjahre, über An trag deSReferenten die Ablehnung dieserPost beschlossen. Bei Titel 12, „Ba»raten', wirv die Post 1, „Beendigung des Werkes Jgmand bei Komorn' mit 100,000 fl., gleichwie im Vorjahre, abgelehnt. Post 2, „Vollendung

der Infanterie- und Artillerie-Kaserne in Pola' mit 200,000 fl., in Uebereinstimmung mit der Regierungsvorlage, angenommen. Bezüglich des unter Titel, 13, „Jahr?Srente für die Herstellnng einer neuen. Speciglkarte der öst^rejchisch-ungarischen Monarchie' eingestellten Forderung im Betrage von 476,625 fl. beantragt Giskra nach einer längeren Debatte, diese Post mit Rücksicht auf die finanzielle Lage der Monarchie zu streichen und die Vollendung der Specialkarte günstigeren Verhältnissen vorzube halten, worauf

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lung werde eingegangen werden. Ferner erklärt der Minister, dass er alle Vorsorge getroffen hat, um allen bezüglich der Erzeugung des Salzes in den Salinen von Außen laut gewordenen Wünschen ge recht zu werden. Hierauf wird die Specialdebatte über das Bud get fortgesetzt. Zur Berathung gelangt der Etat des Landesvertheidigungs-Ministeriums. Zu Titel 1 (C ntralleitung) nimmt das Wort Abg. D. v. Heils berg, bespricht die Assentierungen in Steiermark und die Opfer, welche den autonomen Gemeinden

» Worte, die er der Armee gespendet, im Namen der Armee nnd des Vaterlandes. Die Regierung weiß, dass sie im Süden des Reiches ein schweres Werk begonnen hat; sie hat es mit Ueberlegnng begonnen, sie betrachtet es vabei als ihre Aufgabe, das Gesetz und die Au torität des Staates aufrecht zu erhalten, und es er füllt sie mit Genugthuung, dass sie dieSfalls allsei tig Anerkennung findet. Titel 1, 2 und 3 werden hierauf angenommen. Zu Titel 6 (Gendarmerie) spricht Abg. Fürnkranz; er wünscht die Verweh

' rung des Gendqxmerie auf dem flachen Lande, so wie einige Abänderungen bezüglich des Vagabnndei:- gesetzes und eine Reorganisation der Zwangs-Arbeits- und Asylhauser. Er beantragt eine darauf abzie lende Resolution. Der Antrag wird unterstützt. Hierauf wird Titel 6 angenommen; ebenso ein Nachtrag credit von 120.000 Gulden für die Familien der einberufenen Landwehrmcin- ner und Reservisten. Es folgt die Berathung des Etats des Finanz- minr>!'!!'ws. Die Titel 1 bis 9 werden ohne De batte angenommen

, ebenso sämmtliche Titel des Cap. 11 „CassenverwaltMg' und Cap. 12 „Betriebs- Einhebungskosten und Verwaltungskosten der Staats- Einnahmen.' Bei Titel 13 der Bedeckung „Gebäu desteuer' spricht Abg. Dr. Keil und beschäftigt sich mit der Wehrsteuer, der Geträukssteuer, der Gebäu- desteuer, dem Stempelgesetze; glaubt, dass die Er höhung der Staats - Einnahmen eine künstliche sei, und beklagt es. dass trotzdem und obwohl normale Zeiten seien, die Staatsausgaben und die Schulden gestiegen seien. Die Post

nnd Vorarlberg' Str. SS. den Gemeinden gegen Abfindung»-Summen erlassen werden. Bei Titel .Lotto' ergreift das Wort Abg. Dr. Roser, schildert die verderblichen Wirkungen des Lotto, welche mit der Einrichtung von Postsparkas sen nicht vereinbarlich sei und betont, dass er seit 16 Jahren gegen das Lotto kämpfe. Er beantragt zwei Resolutionen, deren erste dahin geht, dasZ bei der Vorlage des nächstjährigen Budgets die Regie rung einen Gesetzentwurf, betreffend die Aufhebung des Zahlen-Lottos

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