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zu überreichenden Erklä rungen und Bekenntnisse hinsichtlich des Zinsertrages von Gebäuden gemacht werden, oder Umstände, welche bei den nach dem genannten Gesetze vorzunehmenden Einschätzungen und Erhebungen bezüglich der thatsäch lichen Höhe dieses Zinsertrages zu Tage treten, dürfen nicht die Grundlage für Strafverfolgungen wegen der vor dem 1. Jänner 1898 begangenen ZiuSverheiiu- lichuugeu bilden. Auch dürfen aus diesen Anlässen nachträgliche Abschreibungen an HauSzinöstener oder an fünfprocentiger Steuer

oder eine Untersuchung eingeleitet worden, so hat eine Straf verfolgung, unbeschadet dcr in solchen Fällen behufs Veiiiessuiig der Nachtragösteucr durchzuführenden Unter suchung, nicht einzutreten, foferne jene erste Erklärung oder jenes erste Bekenntnis des einer Zinsverheim lichung Verdächtigen eine wahrheitsgemäße Angabe des Bruttomietzinses enthält oder letzteren mindestens ent nehmen lässt. Zur Feststellung dieses UmstandeS kann die Steuer behörde nöthigensallS das im Z 258 des Gesetzes vom 25. October 1896

. k. k. Finanzrath; Mitglieder dcr I. Classe: Leopold Ratschillcr, k. k. Finanzrath, Dr. Anton Kosler, Handelökammcrsecretär, Franz Haidcnthaler Vorstand dcr öslerr.-nng. Bankfiliale: Stellvertreter: Heinrich Gschlicßer, MagistratSrath, Josef Feldmann, Procnrist, Franz Maurer, k. k. Stcuer-Obcrinspcctor. Mitglieder dcr II. Classe: Leopold Ratschillcr, k. k. Finanzrath, Dr. Anton Koflcr, Handclskammcrfccretär, Franz Haidcnthaler, Vorstand dcr vftcrr.-ung. Bank filiale. Franz Maurer, k. k. Steuer-Oberinspektor

, MagistratScommissär, Ludwig Margreiter, Privatier, Dr. Victor v. Swoboda, k. k. Finanzcoucipist. Mitglieder der IV. Classe: Franz Maurer, k. k. Steuer-Obcriuspector, Franz Kerber, Wirt, HcinrichGschlicßcr, MagistratSrath; Stellvertreter: Aloiö Gebhart, k. k. Fiuanz-Rechnuugsossicial, Dr. Victor v. Swoboda, k. k. Finanzcoucipist, Dr. Her mann Nicdcrwiescr, MagistratScommissär. Politischer Bezirk Innsbruck oh'e Wiltcn: III. und IV. Classe — Vorsitzender: Leopold Rat schillcr, k. k. Finanzrath; Stcllvcrtreter: Karl

Payr, k. k. Stener-Oberinspector; Mitglieder der III. Classe: Karl Payr, k. k. Steuer-Obcrinspcclor, Johann Kröß- bacher, Wirt; Stellvertreter: HanS Mendel, k. k. Steuereinnehmer, Anton Peer, Wirt und Metzger. Mitglieder dcr IV. Classe: Karl Payr, k. k. Stcuer- Obcrinspcctor, Alois Gcbhard, k. k. Fiuauz-Ncchnuugs- ossicial, Karl Nenhanser, Fabrikant, Rudolf Tfchamler, Gemeindevorsteher; Stellvertreter: Dr. Victor v. swo boda, k. k. Finanzconcipist, Emil Maurer,!, k. Finanz- Rcchuuugsrevident, Franz

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untergebracht worden, so halten sie sich zur Steuer der Wahrheit als Augen zeugen und gestützt auf die Aussagen solcher berech tigt und verpflichtet zu erklären, dass das weitaus wesentlichste Verdienst am Nettungswerke niemand anderem gebürt. als einzig und allein dem Herrn Gendarmerie-Wachtmeister Ferdinand Brühler. Dieser wackere, entschlossene Mann eilte, durch die Gefertigten von geeigneter Behörde über den Unglücks fall benachrichtigt, auf den Unglücksplatz, wo er bald nach den Unterzeichneten

einen Gesetzentwurf, betreffs theilweifer Ab änderung des Brantweinstenergesetzcs, ferner einen Gesetzentwurf bezüglich der Feststellung der Grund steuer-Hauptsumme. Dieselbe beträgt vom 1. Jänner 1831 an auf 15 Jahre 37.500.000 fl. Abg. Fried mann begründete seinen Antrag auf Abänderung der Geschäftsordnung, derselbe wird sodann in erster Lesung abgelehnt. Das Wuchergesetz wird hierauf in dritter, das Spielk^rtenstempelgesetz in zweiter Lesung unverändert angenommen. Sodann begann die Debatte über den Antrag

Steuerbemessung jährlich: ». den der Grund steuer Schuldigkeit vom Jahre 1330 gleichkommend« Betrag und d. vou dem beim Vergleiche der Grund steuervorschreibung sür das Jahr 1330 mit der neuen, prov. Bemessung entfallenden erHöhlen Betrage eine solche Quote, welche zehn Percent der Grundsteuer- Schuldigkeit des Jahres 1330 gleichkommt; 2. von dem Jahre angefangen, in welchem die definitive Steuerbemessung erfolgt jährlich: ». den der Grund steuer-Schuldigkeit des Jahres 1880 gleichkommenden Betrag

; d. von der beim Vergleiche der Grundsteuer- vorfchreibung sür das Jahr 1880 mit der definitiven Bemessung sich ergebenden Stcuererhöhung; s» eine solche Quote, welche zehn Percent der Grundsteuer Schuldigkeit des Jahres 1880 gleichkommt und dd. einen von Jahr zu Jahr um e i n Zehntel steigenden Theil des hienach von dieser Stcuererhöhung noch erübrigenden Betrages. Art. 5. Die Steuer-Aus gleichung nach den Ergebnissen des ReclamationSver- sahrens erfolgt in Gemäßheit der Bestimmungen des Art. 3. dcS Gesetzes

zu entrichten, um welchen der, von der Grundsteuer-Schuldigkeit des Jahres 1830 mit Hinzurechnung von zehn Per cent derselben sür die Zeit vom 1. Jänner 1381 bis zum Abschlüsse des Reclamationsverfahrens ent fallende Betrag, die für die gleiche Periode that sächlich vorgeschriebene Steuer überragt. Die Ab stattung dieses Mehrbetrages hat von dem Jahre angefangen, in welchem die definitive Bemessung er folgt, binnen zehn Jahren in dcn festgesetzten Ein- zahlungsterniinen stattzufinden, 2. wenn sowohl

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Der Tiroler / Der Landsmann

Seite 5 von 8

Datum: 14.05.1925

Umfang: 8

Zonnerstag. dorr 14. Mai 1923. .Her Landsmann' Seit» » zie Steuerfteihett der Imsen von Staatsvapierev ihre Aufhebung bei der Lrgäazuozs- sieuer. Las Dekret über die neue Ergänzungssteuer M. Dezember 1923, Nr. 3062) bestimmt im AM 7. daß auch jene Erträgnisse steuer- Miiz sind, welche durch Spezialgesetze als duerfrei erklärt sind. Ein solches Spezial- M ist das Dekret über die 25 jährige Seuerfreiheit von Neubauten, die zwischen k Juli 1919 und 31. Dezember 1S2K vollen- werden. Diese Neubauten

— was eintritt durch Be kehrung der Zinsen bei der Ergänzungs- steoer — sei der Staat zu Schadenersatz ver nichtet. -Unseres Erachtens ist diese Ansicht der Ge- «oseite des Finanzministers durchaus stich- Wg und zutreffend: da aber die Minl- ßmaliirstruktionen ganz klar die Steuer» Kchtigkeit der Zinsen von Siaatspap'eren «mordnen, so ist die Frage vorläufig natürlich zuungunsten der obigen Ansicht entschieden, vorläufig aber nur: denn es ist anzunehmen, imß die grundsätzliche Bedeutung der auigeroorienen

Frage für Staat und Steuer träger so groß ist. daß sie die Öffentlichkeit und vielleicht auch die Gerichte noch be schäftigen wird. Wirtschaftliche Nachrichten. — Der Goldzollaufschlag beträgt bis Nim 17. Mai 370 Prozent: für IVO Goldlire sind somit 47g Papierlire zu zahlen. kassationshof und Delehnungsschulden. Air haben bereits vor einigen Monaten mit geteilt. daß einzelne Belehnungsprozesfe be reits die 2. Instanz (Appellationsgericht in Trient) passiert haben. Die Urteile fielen

hereingebracht werden unter allen Umständen, wenn das für Frankreichs Kre dit notwendige Gleichgewicht im Budget her gestellt werden soll. Die Hereinbringung er folgt durch neue Steuern in der Höhe von 3.5 Milliarden Franken. Die Einkommen steuer werde nicht erhöht, wohl aber deren Erträgnis durch schärfere Bekämpfung der Steuerhinterziehung gesteigert: ebenso bezüg lich der Erbsteuer. Erhöht wird die Tabak steuer. die Ergänzungs- und Rentensteuer. Die Pläne Caillaur wurden von der Komif- sionsmehrheit

. lS-chen Die den Artikel im »Lands mann' vom 23, Februar, oder auch „Doliksbote omn Z. Miir^ d. I. nach.) Sand und Laas. Der ..Dottsbote' war schon M- druckt, als die Bericht« eintanqten. „E. h.' Manaoiiiese werden «vngelSst weide» ivie wir aoriqes Jahr inu^ekertt haben: sie waren ja auch bis ,,um 31. Mai t anvmeden. and zwar sarvoht jene der Dodenkrevitanstolt. wi» jene der Zentralbank deutscher Sparkossen. »E. St. Aleran', Weqen der Steuer Rr 1924 läßt sich nichts m<chr inachen: drinqen Sie odet

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, k. k Finanzrath, Dr. Anton Kofler, Handelskammersecretär, Franz Haidenthaler, Vorstand der Aerr.-nng. Bankfiliale; Stellvertreter: Heinrich Gschlies^er, Magistrats!ath, Joses Feldmann, Procurist, Franz Maurer, k. k Steuer'Oberinspector. Mitglieder der II. Classe: Leopold ''ntschiller, k. k. Finanzrath, Dr. Anton Kofler, Handels- lmnmersecretär, Franz Haidenthaler, Vorstand der österr.^ung. Bankfiliale, Franz Maurer, k. k. Steuer-Oberinspector; Stell vertreter: Heinrich Gschließer, Magistratsrath, Josef

Feldmann, -l'tocnrist, Emil Maurer, Finanz-Rechnungsrevident, Dr. Victor o. Swoboda, k. k. Finanzconcipist. S tadt Bozen mit den Geme in d e n ^ r^ies und Zwölfmalgreien : HI. und IV. blasse Vorsitzender: Karl Bruder, k. k. Bezirks-Ober- tvminissär; Stellvertreter: Josef Burgauner, k. k. Steuer- ^vmnspector; Mitglieder der HI. Classe: Josef Burgauner, . Steuer-Oberinspector, Heinrich Flederbacker, Kaufmann, . Richard Kinsele, Agent; Stellvertreter: Heinrich Aigner, - k. Steueramts-Official

, Dr. Adalbert v. Röggla, Sparcasse- »ector, Josef Kerschbaumer, Manufacturwarenhändler. Mit- ^ der IV. Classe: Josef Burgauner, k. k. Steuer-Ober- ^!Pector, Peter Gasser, Wirt, Josef Behmann, k. k. Steueramts- ll a s.^ ^ ^ che r Bezirk Bozen mit Aus - qr-i ^ ^ n B o z e n, Grie s u n d Z wölfmal- Nei„«s^' ^ und IV. Classe — Vorsitzender: Sebastian m.... k. k. Steuer-Oberiuspector; Stellvertreter: Joses Vertreter: Heinrich Aigner, k. k. Steueramts-Official, Wilhelm Walch, Weinhändler, Mitglieder

der IV. Classe: Joses Burgauner, k.k. Steuer-Oberinspector, Kari Meßner, Gemischtwarenhändler, Johann Bonell, Wirt, Anton Röggla, Schnittwarenhändler Stellvertreter: Max Margreiter, k. k. Finanz-Rechnungsassistent, Jakob Kargruber, Wirt, Robert Ritter v. Malser, Gutsbesitzer, Alois Zelger, Müller. . ' Neue Bereiue. In Fiß (Bez. Landeck) hat sich eine freiw. Feuerwehr, in Dornbirn ein „gemeinnütziger Verein', in Giefingen (Bez. Feldkirch) ein Radfahrerclub gebildet, deren Statuten von der k.k. Statthalterei

bescheiniget worden sind. 5°K Zauner, k. k. Steuer-Oberinspector; Mitglieder der III. mM, Josef Burgauner, k. k. Steuer-Obermj>ector, Josef 'kser, Erzeuger von kirchlichen Kunstgegenstanden; Stell- Bozen, 10. Jänner 1398. FZM. Anton Freiherr v Schönfeld. Wieder ist der Armee nnd dem Vaterlande einer jener Paladine durch den Tod entrissen worden, welche in Tagen voll Stürmen und Gefahr, unter Radetzky's siegreicher Führung, tapfer und treu für Oesterreichs Macht und Ehre kämpften, die später allüberall, sei

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ge, Pellt werden, was in >etz»r 'Äuj dem Gebiete der sogenannten Dorfgeschichten-^ileratur zu T-ge zetreten ist. Finanz und Verkehr. ' (Die Branntwein Campagne 1881,1882.) Die offi ziellen Ausweise über die laufende Campagne reichen erst bis Ende Oktober. Im Monate Oktober wurden zur Versteuerung angemeldet 8,243.373 Heklolitergrade und hiesür eine Steuer von 906,771 si. bemessen. Hievon entfallen auf die Productbesteüerung 1.361.293 Heklolitergrade mit 149,776 fl. Steuer, auf die An meldung

nach dem PauschalirungSsystem 6.838.388 Heklolitergrade mit 752,222 fl. und im Wege der Abfindung 43.390 Heklolitergrade und ' 4778 fl. Steuer. Bon der Gesammtsteuer entfallen aus Gali- 'zien 292.903 si. auf Böhmen 270.278 fl auf Mäh ren 100.698 fl., auf Niederösterreich 99 865 fl.. auf Schlesien-63,318 fl., auf Dalmatien 24.060 fl., auf die Bukowina 22.374 fl., aus Steiermar' 9724 fl./auf Käriitkii 73S1 fl., auf das Küstenland 7251 fl., auf Oberösterreich 3323 fl.. auf Tirol 2852'fl..^ auf skrain 1853

fl , und auf Salzburg 909 fl. In den beiden ersten ' Monaten der Campagne zusammen wurden 13 977 362 Heklolitergrade angemeldet und hiefür eine Steuer von ' 1.537.509 fl. vorgeschrieben. In der gleichen Periode des Vorj .breS betrug die Er zeugung l2.316.L60 Heklolitergrade und die Steuer- j>emessung 1,354.767 fl. Es ist demnach die Produc- sion um 1,661.302 Heklolitergrade und die Steuer um 182 742 fl. gestiegen. - (petroleumsteuer.) Aus Pest wird uns geschrieben: .Die Petroleumsteuer, die man jetzt einzusührm

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eingefunden. Herr Gemeinderath Albert Wachtler begrüßte als Obmann des kaufmännischen Vereines die über aus zahlreich Erschienen, worauf Herr Dr. Julius Perathoner das Wort ergriff. Redner erwähnte Eingangs seiner Rede, daß die zu besprechende Steuer nur ein Theil einer im Jahre 1896 angebahnten Steuerreform sei und gab die finanziellen Gründe an. die den Staat veranlaßten, diese neue Steuer ins Lebeu treten zu lassen. Nach einer kurzen Streifung der Renten st euer gibt Redner ein Entwicklungsbild

dieser Steuer unter den Händen der verschiedenen Ministerien bis auf die Gegenwart und berührt namentlich die Zeiten Taaffe's und Bilinsky's. Diese neue Steuer fußt in dem Grundsatze: der Perzentsatz steigt mit der Höhe des Einkom mens. Zu dieser Steuer ist jeder verpflichtet, der ein Einkommen hat. welches das Existenz- Minimum (jährl. 600 sl.) übersteigt, gleich viel welcher Art eines Standes er angehört. Frei von dieser Steuer ist nur der Kaiser, Offiziere und die M ilitärbeamten? Die Verpflichtung

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; Blasius Maurer, Handel mit MHl und Teig waren, Täufers i. M. LS; Neueintragungen Tlmi bi»! 1ö. September): ^ Moritz Götz, Gemkschtwarenhanvlung» Me ran; Otto Schick Sc Co., Gastgewerbe, Hotel „Ex- zeNor', L I. Otto Schick und Gifalbech Schick. Ämtzer, Meran; Anton Hornos» »JupiterMerke', chem.-tech- ndfche Fabrikation für Handel und Gewerbe, Meran-Sinnich; Steuer 6, Co., Export von landw. Prvidukten, Gesellschafter: Charwtta Steuer, Masstmiliano Steuer um» Mndm Treibenweif, Grätsch; „Venosta', Society

seiner Vor- isprache ersichtlich sein muß. Falls dler Steuer träger (die oben genannten Gesellschaften, und Anistalten) Widerstand leistet, ist die Beiziehung des Gemeindevorlstehers oder eines Gemeinde- vates vorgeschrieben. In der Gesetzgebung über die Besteuerung der Krisgsgowinjfte (D. L. S. Juni 1S18. Nr. 857, und R. D. L. k. Februar 1922, Nr. 78) ist den Steuerorganen das Recht der Bllchereinsicht bei allen Handels- und Gewerbebetrieben einge räumt worden. Da jedoch die genannten Gesetze tn den» neuen

zu verlautbaren. Nach Artikel S7 des Gesetze« vom 24. August 1877. Nr. 4W1, betreffend die allgemeine Steuer auf das bewegliche Vermögen und nach Art. 74 der dazugehörigen DmcWhrungsguschrtft ist der Vorstand des Steuenuntes verechtigt, zu Kontrollzwecken Me zu Handels- und Gewerbe- Zwecken dienenden Betriebe zu betreten. Di« WchereinNÄ ist j«doch nur b«Mich d«r Regt- Lire bgstrcrft Wenn ewe Übertretung der Borschriften über die Stempelgebühr oder Warenumsatzgebühr festgetstellt

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Der Tiroler / Der Landsmann

Seite 3 von 8

Datum: 31.05.1900

Umfang: 8

, Procurist des bürgerl. Brauhauses in Inns bruck, Franz Maurer, k. k. Steuer-Oberinspector rn Innsbruck, Jakob Norer, Ziegeleibefitzer in Inns bruck. II. Classe: Bezirkshauptmannschaft: Inns bruck. Veranlagungsbezirk: Handelskammerbezirke Innsbruck, Bozen, Rovereto. Mitglieder: Max Ob- exer, Kaufmann in Innsbruck, Angelo Raile, Wein händler in Rovereto, Alois Told, Kaufmann in Bozen, Johann Kreid, Hotelier in Innsbruck, Dr. Anton Kofler, Handelskammer-Secretär in Innsbruck, Franz Maurer, k. k. Steuer

. Classe:. Bezirkshauptmannschaft: Innsbruck. Veranlagungsbezirk: Stadt Innsbruck sammt Wilten. Mitglieder: Johann Theuerl, Bäcker in Innsbruck, Josef Landerer Kaufmann in Inns bruck, Johann Nagele, Agent in Wilten^ Franz Maurer, k. k. Steuer-Oberinspector in Innsbruck, Albert Schweigl, Gastwirt in Wilten, Anton Ortner, Handelsmann in Innsbruck. Stellvertreter: Anton Obholzer, Kürschner in Innsbruck, Karl Maaß, Agent in Innsbruck, Felix Wälder, Weinhändler in Wilten, Dr. Hermann Niederwieser

, Robert Pan, Apotheker in Obermais, Karl Torggler, Kaufmann m Meran, Kaspar Blaas, Hotelpächter in Meran, Franz Jllmer, Obsthändler in Untermais. Stell vertreter: Alois Walser, Gastwirt in Meran, Rome- dius Assmair, Holzhändler in Meran, Josef Strasser, Antiquitätenhändler in Untermais, Michael Fischer, Tapezierer in Meran, Anton Hafner, Wein- und Getreidehändler in Meran, Erich Nagler, k. k. Steuer amts - Official. Bezirkshauptmannschast: Trient.^. Veranlagungsbezirk: Stadt Trient. Mit glieder

:- Emanuel Albertini, Bauunternehmer in Trient, Victor Garbari, Agent in Trient, Josef Kaiser, k. k. Steuer-Oberinspector in Trient, Fran cesco Tomafi, Handelsmanu in Trient. Stellver treter: Ferdinand Wolf, Industrieller in Trient, Ermano Girardini, Kaufmann in Trient, Karl Sembianti, k. k. Steuereinnehmer m Trient, Giacomo Maestranzi, Handelsmann in Trient^ Bezirkshaupt mannschaft : Ampezzo. VeranlagungsbeM: Polit. Bezirk Ampezzo. Mitglieder: Jgnaz Aloer», Kauf mann in Cortina, Josef Ghedina

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Veilaa« z« .Bote für Tirol »nd Aur SSild««g der «Sahlkörper bei d?r SSeraulugung der Personall «i«komq»ep steuer» Gemäß tz 131 dtö Personalsteuer-Gesetzes werden die zu wählenden Mitglieder der Schätzung» Commis sionen und deren Stellvertreter von den personal- «inkomincnsteuerpflichtigen Steuerträgern des SchätzungS- bezirkcS in drei Wahlkörpern gewählt. Um diese zu bilde,', werden sämmtliche Pflichtige des Bezirkes nach der absteigenden Reihenfolge ihrer Jahresfchuldigkeit an Personal

berechtigten getheilt werden, so ist dieser jenem Wahl körper beizuzählen, zu dem seine Steuerschuldigkeit dem größeren Theile nach gezogen werden müsste. Zu Beginn des vorigen Jahres hat das Finanz-, Ministerium die Unterbehörden angewiesen, dass in dem zuletzt erwähnten Falle der Theilung der Steuer schuldigkeit eines Wahlberechtigten, wonach also dieser mit Rücksicht aus den größeren Theil der Steuer schuldigkeit einem der (ersten) Wahlkörper zugewiesen wird, nichtsdestoweniger die einzelnen Quoten

dieser Steuerschuldigkeit in jenen Wahlkörpern, iu welche dieselben nach der ursprünglichen Drittclung sallen, mitgerechnet werden. In konsequenter Durchführung dieses Gedankens hat das Finanzministerium bisher den Standpunkt eingenommen, dass, wo ein Wahl^ berechtigter mehr als zwei Drittheile der Steuer schuldigkeit des ganzen Bezirkes entrichtet, nur zwei Wahlkörper zu bilden seien, indem dcr durch das zweite Drittel dcr Steuerleistung gebildete Wahlkörper gleich sam leer ausfalle. An der Hand eines praktischen

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mit dem vom k. k. Finanzministerium ausgearbeiteten Gesetzentwürfe betreffend Begünstigun gen von Gebäuden mit gesunden und billigen Arbeiter- Wohnungen befassen. Der Gesetzentwurf knüpft an das ablaufende Gesetz vom Jahre 1892 an, dehnt die 24jährige Befreiung von der Hauszins- und der Sperr. Steuer vom Ertrage steuerfreier Häuser auch auf die HauSclaffenstencr aus und nimmt eine Ermäßigung des Gebüren-AequivalentS von 2Vs auf I V, pCt. in Aussicht. Dir Steuerbefreiung soll nicht mehr von der Persönlichkeit des ErrichlerS

abhängig gemacht wer den, sondern nnr von der Bestimmung und Eigenschaft der Gebäude. Der für die Industrie ungünstigen Jndicatur, wonach die Steuerbefreiung dann verwei gert wur>>e, wenn die A'.beiterhäufer an die Arbeiter nicht vermietet, sondern unentgeltlich überlassen werden, wird ein Ende gemacht; auch Ledigenheime, Schlas- und Logicrhäufer, WohlsahrtSgebäude sollen die Steuer befreiung genießen. Das bisher festgesetzte Mietzins- Maximum per Quadratmeter wird ausgelassen, und an dessen Stelle

diese Grenze nicht fixiert wurde. Auch sollen die Wohngelegenheiten in steuer begünstigten Hänsern gleichwie deu Arbeitern auch den kleinen Pensionisten, UnfallSrentnern und Pfründnern zugute kommen. Rückfichtlich der WohnnngSanSmaße wird eine Nednction der Minimalmaße unter Voraus setzung der Vorschrift einer entsprechenden Belagzisser beantragt, um nicht so sehr große, als vielmehr viele, wenn auch kleinere Nänme im Interesse der Sittlichkeit schaffen zu können. Auch die Ausdehnung der Steuer

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sich dieselbe aneignen und sich beeile» würoe, ihr materielle Gestaltung zu geben. Denn der überaus seltenen Erscheinung, daß der Antrag auf eine Steuer nicht von der Regierung, sondern von ver Volksvertretung aus- geht, begegnen wir gerade in dem vorliegenden Falle. wo daS Verdienst diese neue Einnahmquelle m Fluß gebracht zu haben, dem Abgeordnetenhause gebührt. Mit Recht wurve dagegen eingewendet, daß in einem Lande. wo die Eisenbahnsätze ohnehin so hoch bemessen sind, eine Besteuerung der Fahrkarten lähmend

aus den Verkehr einwirken müssen vaß der Staat der vielen von diesen Unternehmungen ein bestimmtes Zinsenerträgniß ga <4- Samstag, 22. November. rantiert. durch die Abnahme des Verkehres zu höhere» Subventionen gezwungen, und dadurch in die Nothwendig keit gefegt werde, mit ver einen Hand wieder auszugeben, was er mit der anderen einnimmt, und daß überhaupt, so lange Luxuspferde und Equipagen keiner Abgabe unter liegen. eine solche Steuer eine Anomalie sei. Allein die Mehrbcit des Ausschusses entschiev

angelegen sein, den Namen des Erzherzogs Ferdinand Max auf die Liste der Lns-raii»n»4el>»dr silr «ine »rei- '..Iwgc vtliij eill »«er »erenStau» 4 Neulr., bei zweimaliger Sinrückuog 7 Nkr.! bei dreimaliger E>nr»ck«»g»Nkr. Steuer für die I«»e«mali,, Sinrucknn, kr. österr, W. — Bliese UN» Äel. «erde» iranc» erbelea— Un»er. kegeite Sieklam»Ii»»ei» find »»rtifrei. 1862. griechischen Kronkandidaten zu setzen, wie sie diese» öster- reichliche» Prinzen im letzte» Frühjahre iür ve» neu zu errichtenden Thron

will ebenfalls Verweisung an ven Ausschuß bezüglich ver Fahrkarten auf Eisenbahnen und und Dampfschiffen, da die in letzter Sitzung beschlossene Besteuerungsart die Steuer zu einer illusorischen mache. Beide Anträge, lowie vie »ichtamendirten Punkte dieser Post werven angenommen. Post-Nr. 1V2 und 1V3 werven angenommen. Ueber Post 104 entspinnt sich eine längere Debatte, welche erst in nächster Sltzung zu Euro geführt werven wirs. Schluß der Sitzung 2 Uhr. Oesterreich Innsbruck, 16. Nov

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in bestimmtester Weise, dass Erzherzog Otto demnächst feinen ständigen Aufenthalt in Prag nehmen werde. Die österreichische Delegation hält am Freitag eine Plenarsitzung ab. Der Steuerausschuss des Abgeordnetenhauses ist auf den 7. d. einberufen. Auf der Tagesordnung steht die Verhandlung über die Fahrkarten steuer. Die Deutsche Volkspartei hielt eine Berathung über die Fahr karten st euer'ab. Es wurde be schlossen, gegen diese Steuer Stellung zu nehmen. Die bäuerlichen Abgeordneten sprachen sich ent schieden

gegen die Einführung einer solchen Steuer aus. Der Gemeindeausschuss von Villach ernannte den Eisenbahnminister Wittek und den Abg. Doctor Steinwender wegen ihrer Verdienste um das Zu standekommen der Tauernbahn zu Ehrenbür gern der Stadt Villach. Nach liberalen Meldungen ist die Hoffnung vorhanden, dass binnen kurzem der Vatican seine Verhandlungen mit Russland bezüglich der Er richtung einer päpstlichen NüntiaturinPeters- burg wird aufnehmen können. Aus Anlafs der Geburt einer Prinzessin er ließ der italienische

des 20. Jahrhunderts der unbefleckten Jungfrau gewiss seien; diese Medaille wird ebenfalls von der Königin Margherita ihrer Enkelin umgehängt. Am Abende erschienen auch vier gewaltige Decrete, welche die versprochene Amnestie enthielten. Es sind vier Gruppen unter schieden. Die erste enthält die gewöhnlichen Ver jährungen aller Art, die zweite Steuer- und Zoll- betrügereien, die dritte Erlässe von militärischen Strafen, die vierte enthält Strafverminderungen, nicht vollständige Erlässe von Vergehen aus den drei

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TotmexStag, Sy. Deitember Nr. SS«. Seite 7 MW-UWM'WkM«» Kl SM M» Franz ooy Galli. i. t. Statt- halttr«irat Dr. Heinrich v. Braitenberg, k i Landesgerichtsrat E. Frhr. v. Gudenus, t.t. Statt- halterei-S«tretSr Karl v. Lieb« ö. Maitz, t. t. Forstrat Franz Heller, t. t. Beztrtsschul- inspettor Ludwig Wallner, t. t. Steuer. vermalter Rudolf Brunetti. t. k. Steuer- Verwalter Roman Murr. Finanzrat Ludwig o. Neuner, t t. Finanz- setretär Dr. Duregger. k. t. Bezirtsrlchte, Georg Kraus, t. t. Oberlandes

» gerichtsrat t. P. Dr. Stich. Schnürer. t. t. Richter Dr. Paul Zhurnherr, t t. Richter Hans Sawz Kais. Rat Georg Egger Josef Seeder, Hauptsteuerein» nehmer Dr. Erich Huber, t. t. Statthal- terei»Konzipist Erich Ragler, t t. Steueroer. walter Ferdinand Minatti, t. t. Ober, osfzial Kafferoler Josef, t t. Offizial Johann vaopetie, t. t. Steuer verwalter Jgnaz Hinteregger, k. t. Beztrts- setretär Hans Hoheneqger, t. t. Steuer- Offizial, mit Familie Monfignor« Dekan Pirhofer Josef Semaßmer. Bürgermeistei

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(8 51) die Disciplinarbehandlung der Beamten im Ruhestände. Die siebente Abtheilung umfasst in den 88 52 bis 55 Ausnahmsvcrfügnngcn uud der achte Abschnitt in zwei Paragraphen die Vollzugsbestim mungen. Die direkten Steuern in» Jahre RtsN». Laut vorliegenden Ausweises sind die Ergebnisse der direeten Steuern im Jahre 1895 um 3 185 Mill. Gulden gestiegen, und zwar die Grundsteuer um 1,129.410 fl., Gebäudesteuer um 1,001.825 fl., sünf- perceutige Steuer vom Ertrage zeitlich steuerfreier Häuser 76.282 fl., Erwerbfteuer 314-879

fl., Ein kommensteuer 534.320 fl., Steuer-Exccutiousgebüren 126.025 fl., Verzugszinsen um 2930 fl. Das Finanz ministerium begleitet die Veröffentlichung dieser Resul tate mit folgenden Bemerkuugeu: Die directen Steuern haben durchwegs ein Mehrerträguis geliefert, und zwar die Grundsteuer, weil im Jahre 1895 wegen Beschädigung des Naturalertrages durch Elemeutar- creignisse geringere Beträge zur Abschreibung gelangten als in den Vorjahren, die Gebändestcuer durch den Ablauf der zeitlichen Steuerfreiheit bei eiuer

größeren Anzahl von Häusern; die sünspercentige Steuer durch den Zuwachs neuer Steuerobjecte, dereu Mietzius- erträguis jenes der aus der zeitlichen HauSziussteuer- sreiheit getretenen Gebäude überwog. Die Erhöhung des ReinerträgnisseS der Erwerb- uud Einkommen steuer ist infolge der Erweiterung bestehender und des Zuwachses neuer Gewerbebetriebe, dann durch die Er zielung günstiger GeschäftSertriignisse eingetreten. Die Mehreinnahme an ^-tcncr-ExecutionS-Gebürcn ist auf die beträchtliche Zunahme

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stand ist er durch diese Speculationen gekommen, andere Untcrmaiser hatten nicht den gleich großen Nutzen. Das „Himmel- und Ranchmantel- tragen' Hölzl's habe mit dem politischen Artikel der „Meraner Zeitung' nichts zu thun. Das Lob in der „Meraner Ztg.' scheint von einem engeren Freunde Hölzl's zu kommen. - <&inf$mm«nftttt**< Die Äezirkshuuptmannschaft fordert alle Personen, welche obiger Steuer unterliegen, auf, bis längstens 15. Februar 1901 die Bekenutniffr über ihr Einkommen einschließlich

de« demselben zuzurechnenden Einkommens der Angehörigen ihrer Haushaltung beim Steuer-Referate der k. k. Bezirkshauptmannschaft (Rennweg Nr. 36, l. Stock), oder bei den k. k. Steuer-Aemter ent weder mündlich oder schriftlich einzubringen. Die Dienstgeber sind weiter- auch zur Einstellung der Anzeigen über die Bezüge der Angestellten verpflichtet. Personaleinkommensteuer- Pflichtige, deren steuerpflichtige« Einkommen 1000 fl. nicht überschreitet, sind in dcr Regel von der Abgabe eines Bekennt niffcs befreit. Die Pflicht

zur Ueberreichung der Bekenntniffe und die Folgen der allenfalls unter laffenen Einbringung sind unabhängig von der Zustellung einer nach § 204 zu bewerkstelligenden individuellen Aufforderung. Bei derselben Steuer- behörde oder Steueramt und innerhalb derselben Frist haben alle jene welche nach § 124 dc- obigen Gesetze- der Rentensteuer unterliegen über ihre rentensteuerpflichtige Bezüge die vorgeschrie benen Bekenntnisse schriftlich oder mündlich ein zubringen, wobei auch zugleich auf den 8 139

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7 S« Neujahrs-Glüälounsch-Cnthebungskarten der Stadt Franz von Sollt, k. t. Statt» haltereirat Dr. Heinrich o. Braitenkerg, k. I Landesgerichtarat 8. Frhr. v. ffltcbenu», k. k. Statt» Halterei-Sekretä» Karl v. Lieb» G. Waid, L k. Forstrai Franz Zeller, t. t. Bezirksschul inspektor Ludwig Wallner, k. k. Steuer- vermalter Rudolf Lrunetti, I. k Steuer- verwalte» Roman Murr, Finanzrat Ludwig ». Neuner, k. t. Finanz» sekrrtär Sr. Duregger» f. k. Bezirkrrichtei Georg Kraus, k. k. Oberlandes

gerichtsrat I. P. Dr. Rich. Schnürer, k. k. Richter Dr. Paul Thurnherr, k. k. Richte» S ans Kainz als. Rat Georg Egge» Josef Seeber, Hauptsteuerein nehmer Dr. Erich Huber, k. k. Etatthal- terei-Konzipist Erich Nagler, k. k. Steuerver» walte» Ferdinand Minatti, k. k. Ober» offzlal Kasseroler Josef, k. k. Ossizial Johann Baopettö, k. k. Steuer» verwaller Ignaz Hinterrgger, k. k. Bezirks» sekretär Han» Hohenegger, k. k. Steuer» Offizial, mit Familie Ronstgnore Dekan PIrhofe» Joses Semaßmer, Bürgermeistei

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Nelljahrs-GlückwMsch-Cnthebungskarten der Stadt Franz von Qatti, k k. Stall» haltereirat Dr. Heinrich ». Braitenberg, t. I Landrsgerichtorat 0. Frhr. p. Enden»», k. k. Statt» haUerri-Sekretä» Karl v. Lieb« v. Waitz, k. k. Forstrat Franz Zeller, t, S. Bezkrksschul. lnspektor Ludwig Wallner, k. k. Steuer» vermalter Rudolf vrunetti, k. I. Steuer» prrwaür» Roman Murr, Finanzral Ludwig p. Neuner, k t. Finanz» sekretär Dr. Duregger, k. k. Bezirkrichtei Georg Krau», k. k. Oberlandes gerichtsrat

i. P. Dr. Stich. Schnürer, k. k. Richter Dr. Paul Thurnherr, k. k. Richte» Hans Kainz Kais. Rat Georg Egge» Josef Seeber, Hauptsteuerein» nehme» Dr. Erich Huber, k. k. Statthal» terei-Konzipist Erich Nagler, k. k. Steueroer» wall» Ferdinand Minatti, k. k. Ober» ofszial Kafseroler Josef, k. k. Offizial Johann «aopetik, k. k. Steuer» oerwalter Ignaz Hinterigger, !. k. Bezirks» sekretär Han» Hohenegger, k. k. Steuer- Offizial, mit Familie Monsignore Dekan Pirhofe» Josef Gemaßmer, Bürgermeistei Dr. Sebastian

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, die er unter dem Schutze des Staates bezieht, zur Deckung der Staatsbedürf- nissc beizutragen. Der Steuerbetrag, den der Ein zelne zu leisten hat, soll aber möglichst gewiß und der Willkür nicht überlassen sein. Wo die Steuer nicht im Verhältniß zu den Einnahmen steht, wo dem Kleinen viel, dem Großen oft gar nichts oder nur wenig auferlegt ist, dort wird nicht nur Mißmuth, sondern auch Mißtrauen erzeugt. Es wird Niemand beifallen, eine Steuergesetzgebung zu erwarten, die alle Bürger des Staates in gleicher Weise

wirthschaftlichen Organis mus den schädlichsten Einfluß nehmen. Werfen wir zuerst einen Blick auf die Gewerbesteuer. In Tirol und Vorarlberg wurde der Werth der Gebäude in den Werth von Grund und Boden ein gerechnet. Mit dem Gesetze vom ö. Februar 1832 wurde diese Steuer, die in den übrigen Provinzen Die Vaganten des Glücks. Roman von Max »»« Weitzc«th«r». 26) Nachdruck verboten Aber haben wir so lange gewartet, so will ich mich auch noch länger gedulden. Thun Sie alles, was in Ihrer Macht liegt

der volle Steuersatz mit 2<>'/z Perzent ein. Die Folgen dieser Steuer werden nun deutlich genug werden. Die Tiroler Abgeordneten haben in den letzten Jahren wiederholt einmüthig im Neichsrath darge- than, daß die Gebäudesteuer eine verfehlte ist. Es wurde angeführt, daß die Hypothekarschulden in Tirol seit 14 Jahren sich um N) Perzent vermehrt haben und es daher gar nicht abzusehen sei, woher das Land die Mittel nehmen solle, um die v'edäudestener zn bestreiken. Bei uns in Oesterreich

ist die Gebäudesteuer nicht nur eine Staawsteuer, sie ist auch die höchste Ab gabe aller Kulturstaaten. Alle sehneil sich nach Er leichterungen. Gegen die Steuer überhaupt auftreten, können und wollen wir nicht. Aber eine ans Erleich terung abzieleude Aenderung des Gesetzes müssen wir anstreben. Wir könneil das erreichen, wenn wir ohne Unterschied der Parthei zusammenwirken, wenn die gesammte Presse ständige, die Steuerfragen betreffende Rubriken eröffnet und die Plackereien wahrheitsgetreu pnblizirt

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'. M tt Wontag den 14. Jänner WSS Bit restrmirte Steuerreform. (Schlußartikel.) Der niedrige Steuerfuß der Personaleinkommen steuer und die später zu erwähnenden Nachlässe an der Ertragssteuer bringen es mit sich, dah trotz der Einführung der Personaleinkommensteuer die Inhaber kleinerer und mittlerer Geschäftsbetriebe, sowie auch die Mehrzahl der Grund» und Hausbesitzer eine Ent lastung in der Gesammtbesteuerung erfahren. Diese Entlastung ist beim Gruadsteuerträger umso höher, je mehr

von nur 80(1 fl.*>, d) bei An nahme eines wirklichen Erträgnisses von 1200 fl 8 fl. 40 kr.. c> bei Annahme eines wirtlichen Er trägnisses von 1600 fl. 16 fl.. daher im Falle a) im Ganzen um 18 fl. 16 kr.« im Falle b) im Ganzen um 9 fl. 76 kr. und im Falle c) im Ganzen um 2 fl. 16 kr. weniger Steuer zu entrichten haben. Im Falle der Verschuldung des Landwirthes ver ringert sich die Persoualeinkommeusteue: noch mit Rückficht auf der, Abzug der Schuldzinsen. Eine weitere Berücksichtigung erfolgt nach der Zahl der in der Versorgung

, ich hat der Steuerausschuß auch das Verfuhren, insbesondere in Handhabuug der Strafb?stimmuiu>gen nach modernen Grundsätzen geregelt und dem Steuer träger zu seiner Entlastung dieselben Beweismittel gewährt, welche der Finanzoenv iltuug gegen ihn zu stehen. Die Krone des vom Steuerausichusse ge schaff neu Werkes bildet der vom Finanzminister Pleu.r in großen Zügen genial entworfene, weit sehende Finanzplan. Schon in der Regierungsvorlage ist der Grund gedanke ausgesprochen, daß durch die Stcuer-eform eine gewisse

, an welchen alle nationalen täten und die Anhänger jeder Partei ein gleiches emiiieilteö Interesse haben, bei ihrer parlamentarischen öeralhnng von allen Zeiten gefördert werde», damit vie den modernen Verkehrsverhältnisscn und den An forderungen des Fortschrittet; aus sozialem Gebiete langil nicht mehr entsprechenden veralteten Steuer lich. aus dem Ansang uns der Mitte dieses Iahr- hnnterts endlich in den längst verdienten Ruhestand vcrsetzt werden uud bevor noch dieses Iahrhnndert zur Neige geht, aus diesem stark

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, zornbebend vor ihr stand. Den niederschmetternd Die Regierung und Reichsvertretnng, heißt es, habe die jährliche Gesammtstener bei 26 7; Per- cent für Innsbruck und Wilten nur mit 110,000 fl. berechnet, so daß im Jahre 1882 die Steuer blos 55,000 fl. betragen sollte. Die im Jahre 1882 erfolgte Durchführung der Haus- zinssteuer weise nuu aber in Innsbruck und Wilten eine Steuerlast von mehr als 81,000 fl. aus, wobei die Steuer für die vielen Neubauten nur mit 5 Pcrcent vom reinen Zinserträge an gesetzt

. Diese traurigen Thatsachen nach dem ersten Jahre der Durchführung des Gesetzes vom 9. Febr- vorigen Jahres berechtigen den Magistrat zu der Besorgniß, daß die wirthschaftlichen Verhältnisse der Bevölkerung von Innsbruck in der empfind lichsten Weise geschädigt werden, wenn innerhalb der kurzen Dauer der zchujährigen Uebergangs- Periode mit der jährlichen fünfpercentigen Stei gerung die Hanszinssteuer eingefordert wird. Durch theilweise Ueberwälzung der Steuer werde einerseits mancher Hausbesitzer

sich vor Execution zu schützen suchen, andererseits müssen aber Ein schränkungen in den Wohnnngs- nnd Lebensver- verhältuissen eintreten, welche die Wohnungs- Lecrstchuugeu vermehren, den Häuscr-Exccntionen noch weiter Vorschub leisten und schließlich auch die übrigen Steuerträger treffen. Voraussichtlich werden Viele der neuen Steuerlast zum Opfer fallen, ohne daß der finanzielle Erfolg der neuen Steuer den Bedürfnissen des Staates in dem Maße entspricht, welches bei einer ausgedehnten Uebergangs-Periode

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dieser Steuer zur Durchführung käme, weil die meisten Wirthe und Badebesitzer auf dem Lande absolut nicht mehr bestehen können und die un zähligen Bauüberreste unserer Gegend, welche die Fremden anziehen, in kürzester Frist in vollstän dige Ruinen sich verwandeln würden, was noth wendig zur Folge hätte, daß das Fremdenwesen, eine der wichtigsten Einnahmsquellen unserer Stadt, empfindlich beeinträchtigt würde. „Der Bürger-Ausschuß hat schon den h. Land tag für Tirol diesbezüglich um Vermittelung

dieser Behauptung führt Dr. Au ge rer an, daß ein Haus im Gerichtsbezirk Bo?en mit 150 sl. Miethsertragniß 100 fi. Hausklassm- steuer und ebensoviel an Zuschlägen zahlen muß, und das Bad Ratz es nach dem erwähnten Tarife mehr als das doppelte an Steuern zu geben hätte, als beispielsweise das Hotel zur Kaiser krone in Bozen. Daß unter solchen Umständen das Fremdenwesen, eine unserer wichtigsten Erwerbs quellen, auf das empfindlichste betroffen würde, ist zweifellos und für uus Veranlafsnng, auchumAbäa- derung

, die durch die Hochwasser-Eatastrophen ver ursachte wirthschaftliche Schädigung der Stadt und die Verarmung ihrer inundirten Umgebung in Betracht, so wird man es sicher nicht für un billig halten, wenn wir um möglichste Schonung unserer Steuerkraft petitioniren. Das Comite glaubt auch, daß unter den obwaltenden Verhält nissen unsere Schritte unmöglich erfolglos sein können, da die Ueberzeugung von der Undurch- führbarkeit einzelner Bestimmungen des Gebäude- steuer-GesetzeS sich wohl allgemein Bahn gebro chen

aber wußte daß es die steinerne Gruft der Familie Borsenne war.' Händen gelegen, diese Steuer für das Land Tirol, welches so viele Eigenarten besitzt, abzulehnen, anstatt für dieselbe zu stimmen, wie dies am 11. März 1881 geschehen. Entweder hätten die cle ricalen Abgeordneten an jenem wichtigen Tage ihre Aufgabe gar nicht verstanden, oder wenn ja, dann feien sie um die Verantwortlich keit nicht zu beneiden,diesiesich dadurch aufgeladen haben, daß durch ihr Bor gehen dem Lande so harte Steuern

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