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Tiroler Post
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Seite 1 von 8
Datum: 03.03.1900
Umfang: 8
hat sich zwar bemüht, in dieser hochpeinlichen Angelegenheit zu intervenieren, sie hat sich aber in diesem Kampfe als vollständig ohnmächtig erwiesen. Ihre Intervention ist leider ohne Resultat geblieben. Sie hat nur für die Aufrechthaltung der öffentlichen Ordnung und für den Schutz eines Theiles der beiden classen- mäßigen Elemente, die hier im Kampfe stehen, gesorgt. Es ist eine ganz verfehlte Richtung einer Regierung, wenn sie sich bemüht, die letzten Reste, welche noch von einem manchesterliberalen

für den Schutz des Lebens und der Gesundheit der Mit menschen. (Beifall auf der äußersten Linken.) Wenn die Regierung sagt, dass die Frage des Achtstundentages noch nicht spruchreif ist und das bekannte Promemoria einiger Unterneh- mungsconsortien zur Grundlage ihrer Erklärung genommen hat — und das ist leider nicht ab zusprechen — so ist es lebhaft zu bedauern, dass diese Regierung hierdurch den Beweis er bracht hat, dass es ihr entweder an dem guten Willen fehlt, oder an einer richtigen Auffassung unserer

. Aber es ist vorauszuschicken, dass der Staat nicht in die Fußstapfen seiner Vorgänger treten darf, dass auch er gebunden sein muss, durch die gerechten Forderungen den Arbeitern sowohl, wie auch den Consumenten gegenüber Schutz zu ge währen. Und sollte dieses Mittel vielleicht zu drakonisch erscheinen, dann sequestrieren sie die Gruben zeitweilig. (Abg. Dr. Lueger: Das geht viel schwerer, als das Andere.) Wie immer, ein Ausweg muss gefunden Die „Post" kostet für die Monate März, April nnd Mai loco 90 Areuzer = ]( K 80 h.

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Südtiroler Heimat
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Seite 2 von 4
Datum: 01.07.1930
Umfang: 4
' über die letzten Vorgänge und verweisen auf das Buch Chamsons, das die Ansicht ausdrückt: „Südtirol , ist eine ernste, internationale Frage der Zukunft.' Auch die „Donau-Zeitung' gibt in einem ausführlichen Aufsatz: „Südtirol in Erwartung' eine ganz ähnliche Dar stellung der Lage. Die rechtlichen Grundlagen für den Schutz der Deutschen in Südtirol. Italien pflegt, seitdem es der Faschismus beherrscht, seine Verpflichtung, Minderheiten zu schützen, zu bestreiten, weil es nicht durch ein internationales Abkommen

Verpflichtung eingegangen zu fein, ihren Minderheiten aus eigener Initiativ« mittels autonomer Gesetzgebung einen besonderen Schutz gewähren. In Europa ist eine Anzhahl sprachlicher Minderheiten nicht durch internationale Verträge, sondern autonom geschützt. Zum Beispiel schützt die Schwyz ihre italienische Minder heit, ohne irgend eine Verpflichtung gegenüber Italien eingegangen zu sein, und auch im alten Oesterreich waren die Rechte der Minderheiten autonom geregelt. Diese Rege lung hat sogar gegenüber

nicht jeder Jurist', nein besser, jeder ehrliche Mann darin denn doch eine Grundlage für den Schutz der Südtiroler sehen, die Italien zum Schutze der Deutschen verpflichtet? Es ist doch klar: Jedes ernst gegebene und angenommene Versprechen bindet den Versprechenden und verpflichtet ihn zur Erfüllung. Der Unterschied zwischen Italien und jenen Staaten, welche Minderheitsabkommen unterzeichnet haben, besteht doch nur darin, daß die Einhaltung des Minderheiten- abkormnens unter die Kontrolle des Völker bundes

Rechten zu verhelfen. Italien hatte schon vor dem Beginne des Weltkrieges . Minderheiten. Seine Albertina-Verfassung gestattete diesen, den ftanzösisch sprechenden Bewohnern des Aostatales, in Ausnahmsfällen den Gebrauch der französischen Sprache sogar in der römischen Kammer. Und die in 'Rom vom 8. bis 10. April 1918 tagende Konferenz der unterdrückten österreichischen Völker schloß den sogenannten römischen Pakt und sah im Art. 7 desselben folgenden Mindest»eüew- schutz vor: „Jenen Bruchteilen

eines Volkes, welche in den Greifen eines anderen verbleiben wollen, wird das Recht auf des Schutz seiner Sprache, seiner Kultur und seiner moralischen und wirtschaftlichen Interessen zuerkannt und gewährleistet werden.' Nach Abschluß des Weltkrieges forderten einzelne M- liemsche Vereine, Patrioten und Zeitschriften den Schutz für die einverleibten sprachlichen Minderheiten. Auf dem Kongresse der Union« Jtaliana erklärte der frühere Ä-a* liemsche Minister (Sozialdemokrat) Bissolati unter allge

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Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 6
Datum: 03.12.1872
Umfang: 6
. 58. Jahrgang. Amtlicher Theil. SZollmgsvorschrtft von» RS November A8SS zu dem Gesetze vom 13. November 1372 über den zeitweiligen Schutz der auf der Weltausstellung des Jahres 1373 in Wien zur Ausstellung gelangenden Gegenstände. (Schluß) Zu Art. 2. Bei Gewährung der Schutzcertifikate wird der Generaldirektor der Weltausstellung stets in engem Einvernehmen mit dem von dem Ministerium der Länder der ungarischen Krone hiezu bestimmten Organe vorgehen. Die Schutzcertifikate sind von dem Generaldirektor

des SachverhalteS um Ueber- kommung eines Pare'» der den betreffenden Schutz certifikaten zu Grunde liegenden Beschreibungen,. Marken oder Muster an den Generaldirektor der Weltausstellung zu wenden haben, von welchem ihnen dasselbe unter Erwähnung des Umstände», ob die Geheimhaltung verlangt wurde oder nicht, gegen nachmalige Rückstellung und gleichzeitige entsprechende Vormerkung im Register (Art. 4) stet« anstandslos auszufolgen sein wird. Zu Art. 3. Beschwerden gegell die Verweige rung

Nummern jedes gewährte Schutz certifikat vor dessen AuSfolgung mit dem Datum seiner Erlheilung und den übrigen bereits zu Art. 2 hervorgehobenen wesentlichen Daten einzutragen und überdieß in einer Anmerkungsrubrik ersichtlich zu machen ist, ob in dem betreffenden Gesuche die Ge heimhaltung der Beschreibung, rücksichtlich des Musters oder Modelles verlangt wurde oder nicht. Die Nummer, unter welcher die Eintragung in das Register erfolgt, ist sowohl auf dem Schutz' certifikate

' zu veröffentlichen. Die analoge Veröffentlichung im ungarischen Amts» blatte veranlaßt der Vertreter des kön. ungarischen Ministeriums. Die Einsicht in da» über die ertheilten Schutz certifikate zu führende Register ist jedermann unbe- dingt, die Einsicht in die bezüglichen Beschreibungen, Pläne, Muster u. dgl. aber nur insoserne zu ge stalte», als in den betreffenden Gesuchen nicht die Geheimhaltung derselben verlangt wurde. Zu Art. 6. Ueber Anstünde, welche ungeachtet der vorstehenden Weisungen

ausgestellten Gegenstand, d. i vom , Privilegiums-» den ^ Marken- ^ Schutz für die Zeit l Muster« j al« dem Tage der Einbringung bis einschließlich 31. Dezember 1373 erworben hat. Wien, am Für d»S k. Ministerium der Länder der ungarischen Krone: Der k. k. wirkl. geHelme Rath und Generaldirektor der Weltausstellung. Kundmachung. Aus Rücksichten für die bestehende Gefahr der Cinschleppung der Rinderpest wird die Einfuhr von ») Rindvieh, Schafen und Ziegen, sowie d) Abfäl len und Rohstoffen dieser Thiere

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Bozner Zeitung
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Seite 5 von 16
Datum: 04.04.1914
Umfang: 16
und die Brieftasche entwendet. In dieser befanden sich nur M IL und Schriften von nicht großem Belang, Hätte der Landing« sein Wert etwas früher aus geführt, so hätte'« noch U30 X in der Brieftasche l ' Samstag, den Zhril 1S17. 'H vorgefunden, die Nicolodi seinem Sohn« zumAb-tz schlusse von Mehkäufen übergeben hatte. Das Äerbat des Verkaufes Atpenbllnoe«^ Für » den-. Schutz- der heimischen Bergflora mird der neue Erlaß des Eisenbahnministeriums, ^über den wir berichtet haben, und der den Barkauf der gangbarsten

auch dich Landesgesstze das Abreißen der schönsten Alpen-> pflanzen, und zwar derselben, die im Verbot des Eisenbahnministerwms genannt sind, verbieten? und außerdem die meisten Forstverwaltungen und» Jagdleiiungen in ihren Revieren das Abreiße^ der Blumen überhaupt verbieten, so dürste unser» Alpenflora in wenigen Jahren neu aufleben. Von? den übrigen verbotenen Alpenblumen wäre noch zu erwähnen, daß es für das Edelweiß im größten Teil der Ostalpen zu spät zum Schutz» war, denn auf weiten Gebirgsketten ist es leider

wird. Um die Schonung der Alpenblumen auf allen Gebieten voll wirksam P» machen, fehlt jetzt nur noch ein Verbot ihres Ver? kaufes auch in Märkten und Städten. Erst ««m auch dieses Nerkaufsverbot wenigstens für di« schönsten und daher meistgefährdeten Alpenblumsitz erlassen wird: kann sich der Schutz der Alpenblu» men wirksam, gestalken. Noch weiter als die öfter» reichischen Schutzverordnungen für Alpenpflanz« gehen die neuen, seit 1. Mräz 1S14 für Ober» bayern erlassenen oberpolizeilichen Vorschriften zum Schutz

Rolle Ä» in Oesterreich. Wohl aus diesem Grunde ist auch die Heima^ves äußerst rührigen Vereines zum Schutz der Alpenpflanzen Bayern, und zwar Bam» berg. geworden. Auf die Touristenwelt, die sei» tens der Vereinvorstehungen feit jeher auf die Schonung der Alpenpflanzen mit Nachdruck auf» merksam gemacht wurde, hat das Verbot des öfter, reichischen Eisenbahnministeriums gewirkt. Hilst <» doch ihre geliebten Berge verschönern. Ein geriebener Gauner. Der vom 57. Jnfan» terieregimente desertierte Josef

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Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 8
Datum: 07.03.1878
Umfang: 8
. Die Polen sehen in Oesterreich den Schutz ihrer nationalen Rechte vor der Assimilations- Politik, und wenn der Augenblick der Opferbereitschaft gekommen ist, so werden sie das Vertrauen der Krone rechtfertigen. 5. März. (Finanzielles Bulletin.) Die Börse befindet sich iu voller Hausse. Dieselbe erstreckt sich neben Creditactien, Papierrente, österreichischer und ungarischer Goldrente auch aus eiue Anzahl der ac- creditirtesten Eisenbahn-Aetien und ist von einem Rück gänge deS Geldagio begleitet

sind. Ich negire, daß die Weiuprodüctiou keinen Schutz, will> im-, Gegentheile, ich behaupte, die Weinproductiou begehrt Schutz, be darf deS Schutzes, sie bedarf deS Schutzes in vielen Richtungen, wo er nicht ,gewährt wird, und so möge er Wenigstens gewährt werden in, dieser einen Rich tung. Es kommt mir vor, als ob alle die Herren Redner der Meinung wären, Weinhandel nnd Wein- prodiiction seien , Begriffe.- die-sich, decken, waö wohl vollständig unrichtig ist. , Daß i>ex Weinhandel einen niedrigen Eiusuhrzoll

, für Wein begehrt, findet man begreiflich; , die Weinproductiou kann aber den Zoll schutz nicht entbehren. ,ES, wird-gesagt^ daß wir be fürchten 'müssen, wenn kein hoher Zoll für die Ein fuhr deSWeiueS eingehobeu^wird, Deutschland Re pressalien üben könnte. Abgesehen von dem, was Se. Excellenz der Herr Handelsminister in dieser Richtung bereits gesagt Hat, glaube ich meine bescheidene Mei nung dahin aussprechen,,zu sollen, daß Deutschlands Zollpolitik sich um die Weine, die. wir u.ach dem deut scheu

zwar iu dem Be dauern, daß Se. Excellenz der Herr Ackerbanminister nicht anwesend ist, jedoch nur aus dem Grunde, weil er als Mitglied der Regierung für den AuSschußau- trag stimmen müßte, da, es die Regierungsvorlage ist, und es das einzige Mal wäre, daß er für den Schutz deö Weines etwas gethan hat. Heiterkeit.)

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Volksblatt
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Seite 1 von 10
Datum: 29.07.1911
Umfang: 10
, 29. Juli 1911 Ii. Jahrgang. Eine christlich-soziale Stimme für den Wahlproporz. Solange die christlich-soziale Partei im Auf. steigen begriffen war und an Eroberungen denken konnte, wollte sie von einem gerechten Wahlrecht nichts wissen. Im Jahre 1906, als unsere Wahl rechtsreform für den Reichsrat gemacht wurde, hat man ihnen mit der Forderung nach dem Proporz nicht kommen dürfen. Sie haben alle Anträge, die auf den Schutz der parteipolitischen Minoritäten hinausliefen, abgelehnt

kann in der modernen Repräsentativver fassung einer gerechten Willensbildung der Volks gesamtheit entsprochen werden. Belgien und die Schweiz haben das Proportionalwahuystem teil weise verwirklicht; ja selbst unser Reichsratswahl recht trägt jenem Gesichtspunkte insofern? Rechnung, als es auf den politischen Schutz nationaler Minoritäten in Mähren durch die Einrichtung der nationalen Kataster und in Ostgalizien durch die Einführung von Doppelwahlkreisen bedacht ist. Für den Schutz parteipolitischer Minoritäten

-sozialen Wahlkreisen sind 9000 in den gegnerischen 122.000 Wähler majorisiert und ohne politische Vertretung! Bei einem Proportio nalwahlsystem wären derartige Kraßheiten, von denen so ziemlich alle Parteien gleichmäßig bedroht sind, ein Ding der Unmöglichkeit. Die unzähligen Proportionalwahlsysteme, welche sich aber nur durch unwesentliche Modifikationen voneinander unterscheiden, haben alle eine gemein same Grundidee: den Schutz der Minoritäten. Wahlberechtigte, die sich in Parteien gruppieren

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Brixener Chronik
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Seite 5 von 8
Datum: 03.12.1901
Umfang: 8
. In dieser Bedrängnis sandten die Herren k. k. Fabnks- beamten eine Abordnung von zwei Beamten zum Herrn k. k. Bezirkshauptmann, dessen wohl wollende conservative Gesinnung allgemein be kannt ist, und flehten um Schutz. Dieser Schutz wurde natürlich gewährt, dem Leseverein „zum rothen Thurm* jede Parteirichtung abgesprochen und dem Herrn Hofrath damit Sand in die Augen gestreut. Die gutgesinnte Bevölkerung in Schwaz ist darüber mit Recht empört, da sie annehmen zu dürfen glaubt, es könne

im Gesellensaale gehalten habe, und dass die Agitation für den radiealen Landtagseandidaten Siber zum größten Theil vom „rothen Thurm' aus betrieben wird. Dass gerade von einer so angesehenen Stelle aus den Deutschradiealen Schutz geboten wurde, hat hier allgemein frappiert und die Gemüther verbittert. Welchen Dank die Deutschradiealen sür diese Inschutznahme den Conftrvativen Wissen, das hat der Berichterstatter des „T. T.' schwarz auf weiß doeumentiert: „Sicher ist, dass Siber eine so bedeutende Anzahl

, grausamer Feind vernichtet seit einem vollen Jahre Plan mäßig und mit verabscheuungswürdigen Mitteln die junge Generation einer edlen, weißen, christ lichen Rasse — der uns stammverwandten Buren! Wie Verbrecher sind deren Frauen, Mädchen und Kinder mit Waffengewalt von ihren fried lichen Heimstätten gejagt und in Lagern zusammen getrieben worden, die keinen Schutz gegen die Unbilden der Witterung gewähren, die die Brut stätten von Typhus, Scharlach, Ruhr, Lungen entzündung, Schwindsucht und DiphtheritiS

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Bozner Zeitung
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Seite 7 von 20
Datum: 13.03.1909
Umfang: 20
werden wird. X Internationale Äonvcntiou für Marken schutz. Seit 1. Jänner 1911!) gehört Oesterreich dem Madri'der Adkoimuen, detresseiw die mtenv.'.!iio- na,le Nvgüstrierung der Fabrik»- o^er Handols- niarken (N.^G.-Bl. Nr. 266 er liA^) an. Auf Grimd dieses Mkomni«iis erwirbt die ini :kMi- sler des internationalen Bureaus für den Schuv des M'werblicheu Eigentaiurs in Bern eingetragene Marke be>n Schutz ni allen d-em Abkomiil'en a,nge- hörenÄen Staaken geradeso, als ob die Marko da selbst >u!nmitel>bar hinterlegt worden

wäre. N'ach Arti-kel N d«s Mkoiunwus >ern>erben im Falle des Boi-triites eÄies Staates alle bereits vorher international' reMistrierwn Marken iin dem beii-- tretonlden Staate den Schutz nach MaßgcHe -des Abkonrmens. Artikel 4b >des MkonmuznH be stimmt: „Wenn eine in ei.neiu oder mehreren der vertr«gsschließeud>ell 'Staatcm bereits rsMmorte Marke nachträglich vom imternaitionalen Bureau „Gewiß wüide diese Frage aufgeworfen wor den sein, wenn wicht alle Vevdachtsgrünöe anf den Herrn Baron hingewiesen

. ^ biegen de» Schutzzoll in England. Ter eng lische Premierminister Asauith hielt in einer stark besuchten Penamm'lnng vou Freihaxidleru Lon dons eine Rede, worin er betonte, daß der Schutz zoll nir England verderblich wäre. Telegramm der ..Bozner Zeitung'. Die Striierrvsvrineii iiu Deutsche» Reiche. Berlin, 12. Mär;. Tie Erhöhung der Brnu- stener inuude heute vou der n'incPizkonuiiiiiimi des !Neilbstages nach dem Autrnge der ReichZvarteü init gegen 12 ^ttinmen ^ngenmniiieii. » » liLr Nküjgl'ö!' UgWik

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Meraner Zeitung
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Seite 6 von 6
Datum: 10.07.1918
Umfang: 6
da her sehr wünschenswert, damit nicht die kleinen Händler, welche so nur von dem minimalen Ver> dienst ihr Auslangen finden müssen, vor eine- Beschtagnahme der teuer erworbenen Ware ver schont bleiben, bezw. geschädigt werdeu. Für die gütige Aufnahme obiger Zeilen im Vorhinein bestens dankend, hochachtungsvoll Peter Schwienbacher Wasserlauben Nr. 127. « » » Schutz de« schädlichen Schmetterlingen? Jüngst brachten die Zeiiungen ein neues Verbot zur Kenntnis der Leser, dem zufolge

wird, sondern daß auch eine weitverzweigte Z Organisation unter dem Schutz der Entente ge- ! schaffen wurde, die daraus abzielt, terroristische Akte im großen Stil gegen die deutschen und österr.-ungarischen Aemtersührer in Rußland ^ durchzuführen, um Mißtrauen zwischen den f Zentralmächten und Großrußland herbeizu- ^ führen. Die Sowjetregierung berät derzeit - außerordentliche Maßregeln zum Schutz der ! fremden Missionen in Großrußland. Die Sow jets werden voraussichtlich die Alliierten als Feind des revolutionären Rußland prokla

mieren lind das Volksheer zum Schutz gegeil ihre Umtriebe aufrufen. Russische Truppen sür die ZNurmanküsle. Köln, 9. 5wli. „Petit Journal' meldet aus Petersburg, daß große Truppentransporte durch Petersburg nach Norden abgegangen sei. Die „Prawda' meldet, daß eine Bolsche- witiarmee von 25.000 Mann aufgebracht wurde, welche mit starker Artillerie nach der Halbinsel Kola zum Schutze der russischen Murmanküste befördert wurde. Auch Finnland rüstet. Stockholm, 9. Juli. „Corriere della Sera' meldet

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