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Tiroler Bauern-Zeitung
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Seite 4 von 16
Datum: 05.06.1903
Umfang: 16
und Ungarn beraten. In der Sitzung vom 27. Mai wurde der Artikel 22 dieses Gesetzes erledigt, welcher lautet: Schutz der Landwirtschaft! „Die beiden Regierungen werden im Interesse der Landwirtschaft die geeignetsten Vorkehrungen treffen, damit in beiden Staatsgebieten der Monarchie in Betreff des Kunst wein es (weinähnlicher und weinhältiger Getränke) sowie zur Hintanhaltung der Fälschung von wichtigeren landwirt- schaftlichenProdukten und von solchen Artikeln (Waren), welche der landwirtschaftlichen

Produktion dienen, tunlichst übereinstimmende Grundsätze in Geltung treten." Bei Beratung dieses Gesetzartikels hat der Ab geordnete Z>r. Schöpfer zu nachstehenden Ausführungen das Wort ergriffen: „Der in Beratung stehende Gesetzesartikel soll dazu dienen, die landwirtschaftliche Produktion gegen die unlautere Konkurrenz zu schützen. Wir brauchen für die Landwirtschaft einen doppelten Schutz, einen gegen die Konkurrenz des Auslandes, und über diesen Schutz, wird im Zollausschusse beraten

. (Die Schutzzölle haben ja den Zweck, die Ueber- flutung unseres Marktes durch ausländische Erzeug nisse zu verhindern); wir brauchen aber auch einen Schutz gegen jene inländische Konkurrenz, welche durch künstliche Nachahmung von Naturpro dukten der Landwirtschaft bereitet wird. Dieser Schutz ist nicht minder wichtig als die Schutzzölle gegen das Ausland. Denn wenn man die Fälschung von Wein, Milch, Butter rc. gewähren läßt, dann werden die erhöhten Zölle gar nicht viel nützen, und uern-Zettun

haben es die Fälscher und Schwindler des Inlandes in der Hand, der Schutzzoll-Gesetzgebung die ganze Wirkung zu nehmen. Der Schutz der echten Naturerzeugniffe gegen die Fälschungen ist aber nicht bloß „im Interesse der Landwirtschaft", er ist auch im Interesse der Konsumenten. Die Landwirte soll er schützen gegen den Preisdruck, die Konsumenten soll er dagegen schützen, daß sie nicht gefälschte Nahrungs mittel als echte bekommen, und daß, wenn sie künst lich erzeugte Nahrungsmittel, wie Kunstbutter und dergleichen

zu hintertreiben. Schutz dem Weinbau! Dies fehlt nun vor allem bei unserem Kunst weingesetz vom 16. Juni 1880. Es ist ja allbe kannt, daß dieses Gesetz, trotzdem es jetzt über 26 j Jahre besteht, ganz unwirksam ist. Warum ist es unwirksam? Der Grund ist leicht einzusehen. i Die Erzeugung von Kunstwein wird darin als be rechtigt anerkannt, wird sie ja in § 1 als konzessio niertes Gewerbe erklärt; nur dürfen (nach §4) tränke, welche auf die in § 1 bezeichneten Arten her- gestellt werden (Kunstwein und Halbwein

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Der Südtiroler
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Seite 8 von 8
Datum: 01.04.1935
Umfang: 8
Eigenart und Kultur. Dabei wies es stets auf sein eigenes Beispiel hm, das es durch den tatsächlich großzügigen Schutz der französischen Minderheit im Aostatal gab, der es den Gebrauch ihrer Sprache nicht nur in der Schule und vor Gericht, son dern unter bestimmten Voraussetzungen auch im Parlament gewährte. Im Weltkrieg führte die Propaganda der feind lichen Mächte gegen die angebliche nationale Unterdrü ckung seitens der Mittelmächte und für das Selbstbestim- mungsrecht der Völker

pflichtet hatte, da es doch die gleichen Rechte, die es früher für die eigenen Volksgenossen in fremden Staaten gefor dert hatte, nun selbst einzuräumen verpflichtet war. Rach dem für Italien glücklichen Ausgange des Welt krieges, der ihm gegen eine Million anderssprach'ger Be wohner überantwortet hatte, war es naheliegend, für deren Schutz Sicherungen zu treffen, umsomehr, als gerade damals manche Staaten mit neuartigen Minderheitenschutzverträgen belastet wurden. Für deren Einhaltung

hatte nach der aus drücklichen Bestimmung dieser Verträge der Völkerbundrat, dessen ständiges Mitglied Italien war, zu sorgen und gegen jede Verletzung oder Gefahr einer solchen die geeigneten Maßnahmen zu ergreifen und allenfalls den ständigen in ternationalen Gerichtshof anzurufen. 4 ) Es ist nun selbst verständlich, daß ein Staat, auch wenn dies nicht aus drücklich vertraglich festgelegt ist. seinen eigenen Minderhei ten den gleichen Schutz gewähren muß. dessen Einhaltung er von einem anderen zu verlangen

die gegnerischen Hauptmächte in ihrer Man- telnote vom 2. September 1919 beruhigend, 5 ) indem sie auf die den Schutz der Minderheiten verheißenden Erklä rungen im römischen Parlament verwiesen. Zu solchen Kundgebungen in der ital. Kammer?) die mehrmals, und zwar vor und nach dieser Rote erfo.gten, sahen sich der König, der Ministerpräsident, der Außen minister und einflußreiche Politiker namentlich deshalb ver anlaßt, weil die zum Minderheitenschutz vertraglich verpflich teten Staaten seine Ausdehnung

haben, dem Schutze der Minderheiten ihr besonderes Interesse zu widmen. Am 21. September 1922 nahm die Plenarversammlung des Völkerbundes, 7 * ) obwohl sie auf noch weitergehende An träge Gilbert Murrays-Südafrika auf Einrichtung einer ständigen Kommission zum Schutz der Minderheiten und Walters-Estland auf Verallgemeinerung des Minderheiten schutzes nicht eingegangen war?) einstimmig, also auch mit der Stimme des italienischen Vertreters, eine Resolu tion an, in der der Wunsch ausgedrückt wurde, dag

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Seite 1 von 16
Datum: 01.04.1933
Umfang: 16
Dr. Dollfuß mit heutigem Tage die Aus lösung des Republikanischen Schutzbundes für das g e samte Bundesgebiet verfügt und ist jegliche Tätig keit desselben auch in anderer Form und unter an derem Namen untersagt. Ebenso ist das Tragen der Uniform und der Abzeichen des Republikanischen Schutz bundes verboten. In der Begründung des Verbotes wird ausgeführt: Abteilungen und Mitglieder des Republikanischen Schutz bundes haben in den vergangenen Jahren wiederholt die öffentliche Ruhe und Sicherheit gestört

. Verschiedene Ge walttätigkeiten gegen Teile der Bevölkerung wie auch gegen staatliche Exekutivorgane begangen und die Gesetze wie auch die eigenen Satzungen vielfach übertreten. Insbesondere haben bewaffnete Abteilungen des Republikanischen Schutz bundes in der letzten Zeit bei Waidhofen Besetzungen vortze- nommen und Passanten angehalten sowie in Kapfenberg den Gendarmerieposten mit bewaffneter Hand angegriffen. Schließlich wurde anläßlich der Auflösung des Republika- > Nischen Schutzbundes in Tirol

zur Kenntnis sie be schlagnahmten etwa sechs Stampiglien und einige tausend Briefpapiere. Auch in den Bezirksstellen des Wiener Schutz bundes wurde die Einstellung der Vereinstätigkeit verfügt. Es kam nirgend zu Zwischenfällen. Auch in den Bundeslän dern vollzogen sich die Amtshandlungen, die die Auflösung des Schutzbundes zur Folge hatten, überall reibungslos. In der Steiermark wurde in einigen Orten, so in Bruck, Leoben und Vordernberg, ergebnislos nach Waffen gesucht. Wirb die Regierung einseitig

handeln? Der Wiener Heimatschutz will die Aufhebung des Verbotes erreichen Wien, 31. März. (AN.) Die Pressestelle der Landesfüh rung des Wiener Heimatschutzes meldet: Bürgermeister Seitz hat als Landeshauptmann von Wien den Wiener Heimat schutz mit folgender Begründung aufgelöst: Der Verein pro- pagiert, wie aus übereinstimmenden unwidersprochenen Meldungen der Tagesblätter aus der letzten Zeit zu entneh men ist, eine gewaltsame Aenderung verfassungsrechtlicher Einrichtungen, also einen Staatsstreich

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Tiroler Bauern-Zeitung
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Seite 11 von 16
Datum: 21.11.1902
Umfang: 16
. („Rh. Bauer«.) Schutz der Landwirtschaft! Die österreichische Zentralstelle zur Wahrung der land- und forstwirtschaftlichen Interessen beim Abschlüsse von Handelsverträgen hat an sämtliche landwirtschaftlichen Zentralkörperschaften, Vereine, Kasinos und Genossenschaften Oesterreichs nachstehendes Schreiben versendet: Die Vorgänge in unserem Abgeordnetenhause geben abermals zu den ernstesten Besorgnissen Ver anlassung. Die über den Forstbestand der österreichischen Landwirschaft entscheidenden Fragen

seuchung durch die Einfuhr ungarischen Viehes schutzlos ausgesetzt bleiben. Der Schutz der österreichischen Landwirtschaft vor der erdrückenden Konkurrenz der überseeischen Länder, Rußlands und der Balkanstaaten hängt von dem Zustandekommen eines unsere Interessen in wirksamer Weise währenden Zolltarifes ab. Durch die Zuckerkrise gewinnt eine gesicherte Prosperität des Getreidebaues wo möglich noch mehr Wichtigkeit als bisher. Aus demselben Grunde wird eine befriedigende Lösung der Spiritus

nicht länger ge fährdet werde. Die Interessen der österreichischen Landwirtschaft dürfen nicht der Willkür einer vergänglichen Regie rung anvertraut werden, was zu befürchten steht, wenn die Arbeitsfähigkeit des Parlaments bleibend gewaltsam zerstört würde. Die österreichische Landwirtschaft fordert den Schutz ihres Betriebes von unserer Volksvertretung. Nur diese ist berufen, unsere Interessen wirk sam zu vertreten, nur diese ist im stände, die öster reichische Landwirtschaft von dem sie bedrohenden

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Tiroler Bauern-Zeitung
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Seite 5 von 16
Datum: 16.12.1904
Umfang: 16
gende Garantien bietet, daß das deutsche Weh vor der Seuchengefahr geschützt öteiöt. Auch haben wir hinsichtlich der österreichisch-ungarischen Einfuhrzölle Wünsche, die im Interesse unserer Ausfuhrindustrie zu erfüllen sind, wenn ein Handels- vertrag zu stände kommen soll." Was den Schutz vor Seuchen gefahr anbelangt, hat nämlich Deutschland gefordert, daß im Falle, wenn ein Bezirk als verseucht erklärt werde, auch die Nachbar bezirke für die Ausfuhr gesperrt werden. Dagegen

, nicht als Diebstahl, sondern als Feldfrevel zu behandeln. Viele die städtischen Interessen vertretende Zeitungen haben diesen Erlaß mit zustimmenden und befriedigenden Bemerkungen veröffentlicht. Dieser Erlaß ist dazu geeignet, dem Feldeigentum der Landwirte den Schutz zu nehmen, den sonst andere Sachen vor dem Gesetz genießen. Nach diesem Erlaß kann jeder den Landwirt bestehlen, ohne befürchten zu müssen, als Dieb bestraft zu werden, wenn er nur nicht zu viel auf einmal nimmt. Bei dem heute leider geringen Werte

. Also auf einmal kann der Dieb kaum so viel tragen, um nach einem diesbezüglichen Urteil des k. k. Kassationshofes — worauf diese Verordnung fußen dürfte — zu schließen, als Dieb bestraft zu werden. Für den Bauern gilt jedes Gesetz mit voller Strenge und Härte, wo es sich um seinen Schutz aber handelt, soll jede Strenge ausgeschaltet, beziehungsweise sollen die Gesetze möglichst gemildert werden. Da eS doch unmöglich Sache des k. k. Justizministeriums sein kann, die Moral herabzudrücken, respektive den Diebstahl zu fördern

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Tiroler Post
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Seite 3 von 8
Datum: 27.11.1901
Umfang: 8
zu Eggenburg an: 3. October d. I. war der Beschluss gefasst worden, eine Deputation unter Führung des Reichsrathsabgeordneten Dechant Kühschelm an den Justizminister zu senden, um gegen die fort gesetzten perfiden Angriffe der Schönerianischen Presse aus den heil. Alfons v. Liguori und auf > die katholische Religion Protest zu erheben und den gesetzlichen Schutz zu verlangen. Am 24 Oc tober wurde die Deputation vom Jnstizminister empfangen, welcher zuvor durch den genannten

werden dürfen! Wir katholischen Priester sind gewiss loyal; wenn wir aber bei einer hohen Regierung keinen Schutz finden, dann sind wir gezwungen, öffentlich in unserer Presse dagegen zu protestieren und die Oeffent- lichkeit darüber aufzuklären, dass es —■ wie es scheint — für uns katholische Priester kein Recht und keinen Schutz gibt!" lieber diese Worte zeigte sich der Jnstizminister, wie der Bericht erzählt, „ziemlich aufgeregt" und entgegnete: „Das können Sie thun!" Daun machte er sich einige Notizen

und entließ die Deputation." Der Inhalt dieser Erklärung sagt uns, dass in Oesterreich keine Gesetze zum Schutze. des Priesterstandes bestehen und dass die Priester bis auf weiteres warten sollen, bis das neue Pressgesetz zustande kommt. Bis dorthin soll der Verlenmduugsfeldzug gegen die Kirche und ihre Diener mit Geduld ertragen werden. Es ist gut, dass die österreichischen Katholiken aus authentischer Quelle erfahren haben, dass die katholischen Priester gegenwärtig keinen Schutz und kein Recht

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Seite 5 von 6
Datum: 27.11.1952
Umfang: 6
wurde als gänzlich unzureichend und eine Erhöhung auf das Fünffache als notwen dig bezeichnet. Als Hindernis wurde unter anderem auch der zu weit gehende soziale Schutz der Lehrlinge genannt. (Es sei ver merkt, daß die Lehrlinge im Gastgewerbe kei nen besseren Schutz genießen als jene der übrigen Berufe Was für die anderen Berufe tragbar ist, müßte schließlich für den des Fremdenverkehrsgewerbes auch tragbar sein. Die Red.) Kammerrat Loch stellte das Halten von Lehrlingen außerdem noch als große

, damit wird man sich auch im Gastgewerbe abfinden müssen. Man kann die Entwicklung nicht zurück schrauben, sondern man muß sich ihr anpas sen, und bei gutem Willen wird das auch mög lich sein. Der Ruf nach der schützenden Hand des Staates Eine große Rolle spielte in der Debatte auch der Schutz gegen eine vermehrte Kon kurrenz. Man fand, daß neue Konzessionen allzu reichlich erteilt werden, man stellte die Kantinen als Gefahr hin, die Kaffeehausbe sitzer fühlten sich durch die Expressos ge schädigt. Als Schutz wurde

auch die Einführung des Befähigungsnachweises gefordert. Kurz, man rief nach der schützenden Hand des Staates, desselben Staates, gegen den gleichzeitig so mancher Angriff gerichtet wurde. Wir können hier nur die Antwort des NR Dr. F i n k unterstreichen, der sagte, der beste Schutz gegen die Konkurrenz sei die eigene Leistung. Er betonte auch, daß Oesterreich heute nicht mehr vom Ruf des billigsten Reise landes zehren kann. Auf die Leistung kommt es an Das Preisniveau des Auslandes ist bereits erreicht

durch die Konkurrenz schrieen, die Not dieser Berufsgruppe und das Ueberangebot an Musi kern zum Lohndruck mißbrauchen wollen. Diese Einstellung möge der Gewerkschaft der Musiker zur Warnung und zum Ansporn die nen, den kollektivvertraglichen Schutz der Mindestentlohnung noch stärker zu betreiben. Jenbacher Werk© belieiern 48 Länder In einer Betriebsversammlung der Jen bacher Werke sprach Betriebsratsobmann Sommer über die allgemeinen wirtschaft lichen Schwierigkeiten, von denen auch das Werk nicht verschont

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Seite 4 von 8
Datum: 11.12.1924
Umfang: 8
der durch die fortschreitende Industrialisierung, die Ausnützung der Wasserkräfte. den Ausbau des Verkehrsnetzes, die Zunahme der Touristik usw. bedingten Ge fährdung solcher Objekte, erweist sich ein mit an deren Interessen vereinbarter Schutz derselben als dringend notwendig. Besonders aber für Tirol mit seiner Fülle herr licher Landschaftsbilder, seinen hochalpinen, sel tenen und für das Land besonders charakteristi schen Tier- und Pflanzenarten erscheint ein solcher Schutz besonders notwendig, zumal schon

manches Naturdenkmal der Zerstörung an beimgefallen, schon manche Tier- und Pflanzenart gegenüber den früheren Beständen äußerst selten geworden ist und in absehbarer Zeit der gänzlichen Ausrot tung anheimgefallen sein wird. Die dermalen geltenden gesetzlichen Vorschriften bieten aber nicht in allen Fällen eine ausreichende Handhabe, um -den so notwendigen Schutz solcher Naturobjekte zu ermöglichen. Der Ausschuß für Land- und Forstwirtschaft legte daher dem Landtage ein Naturschutzgesetz vor. das einstimmig

, ohne daß sie beanständet werden. Strenge Strafen würden hier schon helfen. Gen. Abg. Filzer empfiehll dem hohen -Hanfe die Annahme des Naturschutzgesetzes. das speziell für Tirol eine Notwendigkeit bedeute. Abg. Fischer nimmt die Exekutivorgane gegen den Vorwurf der Untätigkeit in Sachen des Schut zes der Alpenpflanzen in Schutz. Genossin Abg. T ucia verlangt, daß durch o:e- ses Gesetz nicht etwa auch Beerensammler' betrof fen werden, was der Berichterstatter ausdrücklich verneinte. Die restlichen Punkte

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Innsbrucker Zeitung
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Seite 1 von 8
Datum: 27.05.1934
Umfang: 8
für Oesterreich Sitz und Schutz, unter deren zentraler Leitung auch die neuerlichen Terroraktionen der österreichischen Nationalsozialisten vor sich gehen. Es ist erwiesen, daß für das Hissen von Hakenkreuz sahnen 70, für das Werfen von Papierpöllern 20 und für das Streuen von Hakenkreuzen 5 Schilling bezahlt werden, und man erinnert sich dabei, daß ja im Deutschen Reich vom „Kampfring der Oesterreicher" eine große Geld sammlung zur „Unterstützun g" der Parteigenossen inDesterreich veranstaltet wurde

aufgeboten gewesenen Freiwilligen Schutz korps waren versammelt — die Verwundeten nahmen in eigenen Sesselreihen Platz —, um ihre Dekorierung sür ihre dem Vaterland geleisteten hervorragenden Dienste entgegenzunehmen. Die Feierlichkeit, an der Bundespräsident Miklas, Bundeskanzler Dr. D o IT f u ß und Vizekanzler Fürst Starhemberg sowie alle Minister und Staats sekretäre, das gesamte diplomatische Korps, die Sicher heitsdirektoren aller Bundesländer und die Spitzen der Behörden sowie Abordnungen

, dem durch den Regierungspräsidenten bereits vor einiger Zeit die Erlaubnis zur Erteilung des Religions unter r i ch t e s entzogen worden ist, ist wegen Beleidigung der Hitlerjugend in einem von ihm her ausgegebenen Flugblatt bis auf weiteres in Schutz haft genommen worden." Am Sonntas endet See Mnsftflus durch Oesterreich Wie uns der Automobilklub für Tirol mitteilt, kom men die Teilnehmer am Pfingstslug durch Oesterreich am Sonntag, 27. ds., von Gastein kommend, auf dem Innsbrucker Flughafen in der Reichenau an. Der Start

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Seite 1 von 10
Datum: 03.05.1901
Umfang: 10
Parteien gibt, die jetzt auf den Polstern der Investitionen auSruhen und schlafen und keine Versammlungen halten, so kann das weder unsere Partei, noch die alldeutsche Partei und die christlichsociale Partei auch nicht. (Heiterkeit.) Wir brauchen die politische Freiheit und wir haben einen Schutz uoth- wendig, dass wir Abgeordneten selbst oder andere Leute vom Platze weg nicht verhaftet werden können. Sowohl durch die Instructionen an die Regierungsvertreter als auck sonst haben wir den festen Eindruck

auch in den Kirchen hat man davon gepredigt und dem Thronfolger vorgeworfen: Freunder!, das gebt nicht, so führt man sich nicht auf, wenn man so wichtige Aufgaben vor sich hat! Das tsi ein natürliches Verhältnis; aber der Schutz, wie er bei uns ist, ist ein geradezu unnatürlicher Schutz, ein Schutz, der gegen jede Vernunft und gegen jede Natur ist. Wir muffen daher auf diesem radikalen, aber höchst einfachen Wege einen Ausweg suchen. Es mag immerhin Dr. Lueger als Führer einer großen clericaleu Partei Hand

in Oesterreich gefährdet ist, wo in tausenden von Gemeinden die Leute ihren vom Staate besoldeten Agitator haben, der auf der Kanzel ohne Bewachung der Behörden — wir wünschen sie bei ihm nicht, bei uns aber auch nicht — sagen kann. waS er will, und es auch sagt, uud dabei oft die ausgesprochenste weltliche Politik macht! Die katholische Kirche ist nicht nur nicht vogelfrei, sondern fie steht unter einem dreifachen und zehnfachen Schutz. Ein energischer Kaiser! Abg. Pernerstorfec bespricht sodann auf Grund

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Neueste Zeitung
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Seite 2 von 6
Datum: 07.09.1919
Umfang: 6
. Vom früheren bayerischen Kronprinzen Rupprecht, der ich wegen feiner von der Entente begehrten Auslieferung unter den Schutz des bayerischen Landtags, wie des bave- rischen Volkes gestellt und dem der Lanötagspräsident öiefen Schutz auch zugesagt hat, ist an den Landtagsvrasi- oenten Franz Schmitt weiterhin folgendes Schreiben gerichtet worden: Herr Präsident! Im Begriffe, auf kürzere Zeit in meine Heimat zuruck- zukehren, bestätige ich den Empfang des Schreibens vom 14. August und spreche dafür

den aufrichtigsten Dank aus, dag der der bayerischen Staatsregierung allein noch zu- stehenöe moralische Schutz ihrer eigenen Staatsangehöri gen mir gewährt wurde. Für den Fall der Notwendig keit werde ich von diesem Schutz Gebrauch machen. Um allen mir wohlbekannten, von landfremden Ele menten erfundenen Gerüchten entgegenzmreren, erfasse ich öre Gelegenheit und teile nunmehr dem bayerischen Landtag mit, aus welchen Gründen ich von dem mir ge währten Gastrecht eines befreundeten Staates dankbar Gebrauch machte

Fisch« auf dem Gewölbe dahinzugleiten schienen. Die allerselt samsten naturwissenschaftlichen Präparate waren zr schauen. Versteinerungen, Mineralien aller Art, selten« Hölzer und Sämereien, rvertvolle Mttnzfannnlungcn Schutz- und Trutzwaffen aus längst verrauschten Zeiten Helme, Sturmhauben, Harnische, Schilder, Schwerter Hellebarden, Lanzen, Armbrüste, Steinschleudern, Stande arten und Fahnen. Auf einem Seiientische türmten fiel seltene Bücher, Schriften, merkwürdige Gefäße und an dere

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Seite 1 von 4
Datum: 24.09.1897
Umfang: 4
... 1 „ 08 . vierteljährig.. — . 54. Redaktion, Admini- ssation u. Expedition» Innsbruck: Jnnstratze Nr. 75. Inserate kosten pro viermal g-s»«»' tekter PetitMe 5 kr. Nr. 27. Innsbruck, 24. September 1897. V. Jahrgang. Die nächste Nummer -er NolKs-Ieitung er scheint Donnerstag, den 7. Gctober mit dem Datum des fotgendrn Tages- Internationaler Congreß für Arbeiter schutz. Die „Frauenarbeit" bildete den interessantesten Ver handlungsgegenstand, weil hier die Gegensätze zwischen den Christlich-Socialen und Socialdemokraten

und wirksame Schutz gesetzgebung für alle Arbeiterinnen und weiblichen An gestellten in der Groß- und Kleinindustrie, dem Gewerbe, Handel, Transport- und Verkehrswesen sowie der Haus- industrie. 2. Als Grundlage dieser Schutzgesetzgebung fordert der Congreß eine Maximal-Arbeitszeit von acht Stunden pro Tag und 44 Stunden pro Woche für alle Arbeiterinnen und weiblichen Angestellten. Die Arbeitszeit muß Samstag Mittags um 12 Uhr endigen, so daß eine ununterbrochene Ruhepause von mindestens 42 Stunden

über die Mittel zur Verwirklichung des geforderten Arbeiterschutzes und die Errichtung eines Internationalen Arbeitsamtes verhandelt. Hier wird gefordert eine Ausgestaltung der Gewerbeinspection unter Heranziehung von Jnspectorinnen, vollständig freies, unter strafrechtlichen Schutz gestelltes Coalitions- recht, allgemeines, gleiches und direktes Wahlrecht für alle VertretnngSkörper, lebhafte Agitationen für den Arbeiterschutz, internationale Arbeiterschutzgesetzgebung und Errichtung eines Arbeiterschutzamtes

soll sich aus dem Or- ganisationscomitö dieses Cougresses bilden und das Recht der Cooptation haben. Ohne Discussion einstimmig angenommen wird folgende schon in der Section angenommene Resolution von Dr. Adler-Wien: Der Congreß erklärt, daß das Bestreben, internatio nalen Arbeiterschutz zu erreichen, niemals ein Mittel der Verschleppung der Fortschritte im nationalen Arbeiter schutz werden darf. Er gibt vielmehr der Ueberzengung Ausdruck, daß internationale Vereinbarungen um so leichter zu erreichen sein werden, je mehr der Ausbau

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Neueste Zeitung
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Seite 2 von 6
Datum: 29.05.1931
Umfang: 6
für die Notenbank und dem ihr obliegenden Währungs schutz. Bon der Notenbank ist dadurch die ihren Statuten eigentlich zuwiderlaufenöe Sorge um die Finanzierung des Jndustriekonzernes der Creditanftalt weggenommen worden. Dagegen hat die Notenbank die Gewißheit erworben, daß ihr für den Fall, als sie einen Teil ihres Wechselportefeuilles bei der Bank für Inter nationale Zahlungen rediskontieren will, dieser Weg f r e i st e h t, das heißt, sie kann sich in namhafter Höhe für auf Schilling lautende Wechsel

ist als unser Heer,- dennoch denkt niemand daran, an diesem letzten Schutz Deutschlands zu rütteln, im Gegenteil! Und erst kürzlich hat ein hoher französischer Offizier die Forderung nach einer der deutschen Armee ähnlich organisierten kleinen Deckungsarmee aus Berufs soldaten zum Schutze vor Ueberraschungen aufgestellt! Der Legende, daß unser Heer seiner Aufgabe, der Landes verteidigung nicht gewachsen sei, mutz auch endlich einmal in aller Oeffentlichkeit mit aller Schärfe entgegengetreten

Fliegerkorps und durch eine kleine, aber gut ausgerüstete Marine vorgesorgt ist. Ueberdies darf wehrpolitisch nicht vergessen werden, daß Dänemark heute ein Vorposten E n g l a n 5 s ist, auf dessen Schutz es im Ernstfall rechnen kann. Wenn auch die sonstigen wehrpolitischen Verhältnisse für Dänemark sehr günstig liegen, ist die Einschränkung der Rüstungen in einer Zeit der höchsten militärischen Kraftanstrengung in der ganzen Welt ein bedauerliches Zeichen für die pazi fistische Einstellung

der germanischen Völker, die geeignet ist, den Fortbestand germanischer Staatengebilde in Frage zu stellen. Die nördlichen Nachbarn Dänemarks, die skan dinavischen Staaten, haben mit ihrer geringen Bevölke rungszahl keine Expansionsgelüste. Das südlich angren zende, durch eine etwa nur 60 Kilometer lange Land grenze verbundene entwaffnete Deutschland hat heute andere Sorgen, als eine Auseinandersetzung mit Däne mark. Wie ganz anders liegen die Verhältnisse bei uns. In wessen Schutz wollen wir uns begeben

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