Digitalisierter Bestand der Landesbibliothek Dr. Friedrich Teßmann

Alle Medien

Zeitungen & Zeitschriften

Bücher

Grafiken

Literaturarchiv

Hier können Sie einen oder mehrere Suchbegriffe eingeben, nach Personennamen, Orten, Ereignissen oder Datumsangaben suchen.

4.794 Ergebnisse

Sortieren nach:

Relevanz

Erscheinungsjahr aufsteigend

Erscheinungsjahr absteigend

Titel A - Z

Titel Z - A

Zeitungen & Zeitschriften

Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung

Seite 2 von 8

Datum: 04.08.1914

Umfang: 8

als die eines anderen Staatsoberhauptes. Mit Aus nahme der Mobilisierung darf er ohne Zustimmung der Kammern keine weitere Verfügung treffen. Tritt der Fall eines Krieges ein, so müssen sofort die beiden Kammern einberufen werden, was ja be reits für heute geschehen ist. Den Kammern sind gleich nach ihrem Zusammentritt etwaige geheime Bündnisverträge mitzuteilen, sowie die Gesetzent würfe und die finanziellen Forderungen, die im Interesse der Landesverteidigung geboten erschei nen, zur Genehmigung vorzulegen

. Auch eine Kriegserklärung kann der Präsident nur mit Zu stimmung beider Kammern erlassen. Keiner der De putierten darf zu den Waffen berufen werden, so lange das Parlament beisammen ist, erst nach der Schließung der Tagung müssen sie ihrer Wehrpflicht Folge leisten, die übrigens eine Unterbrechung er fährt, wenn im Laufe des Krieges ein Wiederzu sammentritt der Kammern sich als nötig erweisen würde. Die Mobilisierung in Frankreich. Brüssel, 4. August. Ein ans Paris gestern nachmittag hier eingetroffener Belgier teilte

Zeitungen & Zeitschriften

dürste, die vollständige Erneuerung der Kammern auf Grund der neuen Wahlordnungen herbeizuführen, was die Auflösung der Handels- und Gewerbekammern (mit Ausnahme jener in Prag, welche bereits auf Grund der neuen Wahlordnung neu constituiert ist und jener in Trieft, welche bei der Wahlresorm außer Betracht geblieben ist) zur Voraussetzung hätte. Die Auflösung der Handels und Gewerbekammern liegt nach Z 23 des Gesetzes vom 29. Juni 1363, R. G. B. Nr. 35, in der Machtsphäre des Handelsministers

. Die Kammern, welche mit 31. December 1334 ihre Ergänzungs wahlen zum Abschlüsse zu bringen haben, sind fol gende: Salzburg. Graz, Klagenfurt, Rovigno, Ro- vereto, FUdkirch, Reichenberg, Eger, Pilsen, Budweis, Olmütz, Troppau, Brody, Czernowitz. Für' die voll ständige Erneuerung der Handels» und Gewerbe kammern auf Grund der neuen Wahlordnungen, so» hin für die Auflösung derselben sprechen mehrfache Gründe. Bevor auf die Erörterung derselben einge gangen wird, muss Folgendes vorausgeschickt

werden: Eine Reihe von Kammern hat die letzten Ergänzungs wahlen im December 1333 auf Grund der alten Wahlordnungen vorgenommen; sie sind also gegen^ wärtig, obgleich die neuen Wahlordnungen in Kraft stehen, doch vollständig auf Grund der alten Wahl ordnungen zusammengesetzt, da die neuen erst im Anfange 1334 die Genehmigung Sr. Excellenz des Herrn Handelsministers erhielten. Es sind dies: die Kammern in Wien, Linz, Leoben, Laibach, Görz, Innsbruck, Bozen, Brüni-. HDie einzige Kammer, welche schon

jetzt vollständig auf der Basis der neuen Wahlordnung besteht, ind.m sie im August 1334 nach vorausgegangener Auflösung neu constituiert wurde, ist die Handels- und Gewerbekammer in Prag. Außer Betracht blieb bei der Wahlreform die Kammer in Trieft wegen der speciellen, dort ob waltenden Umstände. Besondfre Verhältnisse bestehen bei den Kammern in K:a!>!u und Lemberg. Bei beiden Kammern wurde» die neuen Wahlordnungen bereits mit Ende 1333 provisorisch genehmigt, mit dem Auftrage, diese neuen Wahlordnungen

sind die Ergänzungswahlen Anfang 1334 durchgeführt worden. Die Gründe, welche für die Auflösung der Kammern (mit Aus nahme jener in Prag und Trieft) sprechen, sind die folgenden: I. Falls die Auflösung unterbliebe, so würde die durchgeführte Wahlreform ihre volle Wirkung erst haben: 1. Bei den Kammern in Salzburg, Graz, Klagenfurt, Rovigno, Rovereto, Feldkirch, Neichenberg, Eger, Pilsen, Budweis, Olmütz, Troppau, Brody, Czernowitz im Jahre 1333; 2. bei den Kam mern in Wien, Linz, Leoben. Laibach, Görz, Inns bruck

Zeitungen & Zeitschriften

Nach dem Umstürze wurde allgemein der Ruf nach Ein richtung von Räter, tuib Kammern laut. Der Gedanke k-am aus Rußland u. wurde dort nur m verzerrter Form durchge führt. Arbeiterräte, Soldatenräte, Bcmernräte wurden dort eingeführt, die in der Regel nichts zu raten hatten, die von der: Bolscheivik mm chthabrat ausgestellt und abgesetzt wurden, je nachdem sie sich als mehr oder weniger brauchbare Werkzeuge der bolschewikischen Regie rung erwiesen. Der Gedanke selber wäre an und für sich nicht zu verwerfen

diese Weise eher zrrscmrmen, vorausgesetzt, daß die Ständevertrcter vor allem das Gesamtwohl im Auge hätten und es sich abge- wöhnen würden, unsinnige Forderungen auf Kosten an- derer Stände zu stellen. Diesem Gedanken nahe kommen die sogenannten Kammern, das sind Versammlungen eigens zu diesem Zwecke gewählte Abgeordnete aus ver- schiedenen Berufs klaffen, die die Aufgabe hätten, ihre Be- rufsangelegenheiten vorerst unter sich zu beraten und sie dann dem Parlamente vorzulegen, oder denen Gesetzes

. Vorschläge, die das Wohl und Wehe der betreffenden Be- russklassen betreffen, vorerst zur Begutachtung vorgelegt werden müssen. Bus diesen Kammern Mimte sich dann sehr leicht ein sogenanntes Ststndeparlarucnt herausbil den. Bisher haben wir in Oesterreich nur zwei solcher Kammern, die Handels- und Gewsrbelammer und die Arbeiterkamu'.er. Erstere Einrichtung ist schon alt, letztere ist erst neuesten Datums. Es fehlen also noch Bauern kammern, Beamten!'mmern usw. An deren Stelle stehen vielfach

Zeitungen & Zeitschriften

die nnteri» 23. Juni und 13. Juli d. 2. verkündete Erklärung des Knegszustandes und des Standrrchts auf weitere vier Wochen. (A. Z.) Kassel, 8. August. Die hiesige Zeitung meldet: Dem Vernehmen nach ist der Beitrittsakt KurhesseiiS zum Berliner Bündniß vom 26. Mai am 6. d. M. allerhöchsten Orts sanktionirt worden. Berlin. Eröffnungsrede der Kammern. „Meine Herren! Se. Majestät der König habe» mir den Befehl ertheilt, in Allerhöchstihrem Namen die Kammern zu eröffnen. Das Ministerium heißt den Augenblick

eines wahrhafte» nationale» BundesstaatS unzertrennlich sind. Wegen Bildung desselben sind Verhandlungen mit den Bevollmächtigten der deutschen Staaten gepflogen worden; die bereits erlangten Erfolge, worüber den Kammern vollständige mit Urkunden belegte Vorlagen gemacht werden sollen, berechtigen zu der Hoffnung, daß unsere Bemühungen mit dem Beistände aufrichtiger und erleuchteter Vatcrlandösrcunde, vornehmlich der Män ner. welche als Vertreter des preußischen Volks hier vcilaimmlt sind, nicht fruchtlos

bleiben werden. Die Leidenschaften, welche in der erste» Hälfte dieses Jah res der Lösung der deutsche» Versassungssrage sich be mächtigt hatten, machen jetzt einer besonnenen Erwä gung Platz, und der nothwendige Aufschub, welchen die Znsainiiieiibernfuiig der Kammer» gefunden hat, wird in dieser Beziehung gnte Folgen haben. Es ist nicht möglich gewesen, den Zusammentritt der Kammern so zeitig als es der 4öste Artikel der VersassungSurkuiide vorschreibt, zu bewirken. Während schon die bcklagcus

bei dem Man gel einer allgemeinen direkte» Besteuerung eine geräumi gere Frist zur Einberufung der Kammern. Im Bewnßt- >epn der außerordeullicheu Veraulworllichkeit, die iv-gcii dieser ganzen Angelegenheit auf u»S ruht, werden wir die Gründe unseres Verfahrens in einer besonderen Vor lage vollständig auseinandersetzen. Außerdem hat die Regierung inzwischen durch einige Verordnungen der Wiederkehr anarchischer Zustände vorzubeugen versucht. Indem sie dadurch der dringenden Gefahr eines fortge setzten

MißbrauchS der Volkssreiheiten entgegengetreten ist', und manche bei der Umgestaltung der Verhältnisse fühlbar gewordene Lücken der Gesetzgebung vorläufig auszufüllen bemüht gewesen ist, hofft sie die unausge setzte Thätigkeit der Kammern, welchen alle auf Grund deS Art. der Lersassungsurkunde erlassene Verord nungen »»verweilt vorgelegt werden sollen, vor Stö rungen bewahrt zu haben. Diese Thätigkeit wird un verzüglich durch die Revision der Verfassung, durch Be rathung der Entwürfe einer neuen Gemeinde

Zeitungen & Zeitschriften

Flügel unter der Führung des Landesvorsitzenden Peirotes einen unbestrittenen Sieg, der radikalen Richtung unter Führung des Abgeordneten von Mühlhausen, Emmel, eine glatte Niederlage. In Stuttgart sind die Sozialdemokraten dem Beispiele ihrer badischen Kollegen gefolgt, auch hier blieb in der gemeinschaftlichen Schlußsitz ung der beiden Kammern die sozialdemo kratische Fraktion bei dem Hoch auf den König stehen. Die badischen „Hofgänger" werden also in Magdeburg nicht allein stehen

. Einen bemerkenswerten Schritt auf dem sozialen Gebiete hat der Arbeitsmi nister Frankreichs» Viviani, getan, in dem er den Kammern einen Gesetzentwurf über den Kollektivkontrakt der Arbeit vor legte. Solche Kollektivkontrakte waren nach der bestehenden Gesetzgebung bisher über haupt nicht möglich. Der erste Artikel der Vorlage gibt sowohl den Arbeitern wie den Arbeitgebern das Recht, Kollektivkon trakte abzuschließen. Es ist nicht nötig, daß die Arbeiter oder die Arbeitgeber zu diesem Zwecke ein wirkliches

Zeitungen & Zeitschriften

und An träge in ihrer Amtsführung verantwortlich. Z. 33. Diese Verantwortlichkeit, so wie die Bestimmung der anklagenden und richtenden Behörde wird durch ein be sonderes Gesetz geregelt. V. Der Reichstag. - §. 34. Der Reichstag, welcher im Vereine mit dem Kai ser die gesetzgebende Gewalt ausübt, ist in zwei Kammern, den Senat und die Kammer der Abgeordneten, getheilt. Die Dauer deS Reichstages wird auf fünf Jahre mit jährlicher Einberufung desselben festgesetzt. K. 33. Der Senat besteht: ». aus Prinzen

aller staatsbürgerlichen Interessen. §. 37. Die Wahlen der Mitglieder beider Kammern wer den für den ersten Reichstag nach einer provisorischen Wahl ordnung vorgenommen. Z. 38. Das definitive Wahlgesetz wird von dem versam melten Reichstage beschlossen, und darin auch die Bestimmun gen über die den Abgeoidncten zur zweiten Kammer zu ge währenden Entschädigungen ausgesprochen werden. §. 39. Jede Kammer erwählt ihre Präsidenten und übri gen Funktionäre, ihr allein steht die Prüfung und Entschei dung über die Giltigkeit

der Wahlen zu. §. 40. Die Mitglieder.beider Kammern können ihr Stimm recht nur persönlich ausüben, und dürfen von' ihren Kom- mittenten keine Instruktionen annehmen. 8> 4t. Die Sitzungen beider Kammern sind öffentlich; eine Ausnahme davon kann nur durch Beschluß der Kammer stattfinden, welche darüber auf Verlangen von zehn Mitglie dern oder dem Präsidenten in geheimer Sitzung entscheidet. Z. 42. Kein Kammer-Mitglied kann während des Reichs tages ohne ausdrückliche Zustimmung der Kammer

, welcher eS angehört, den Fall der Ergreifung auf der That ausge nommen, gerichtlich verfolgt oder verhastet werden. Z. 43. Ein Kammer-Mitglied, welches eine vom Staate besoldete Dienststelle annimmt^ hat sich einer neuen Wahl zu unterziehen; die Regierung wird keinem gewählten Mitgliede den Eintritt in die Kammern verweigern. Z. 44. Die Kammern versammeln sich nur über Einbe rufung deS Kaisers, und haben nach erfolgter Auflösung oder Vertagung keine Geschäfte zu verhandeln. VI. Wirksamkeit deS Reichstages

, die Kontrahirung von Staatsschulden, die Veräußerung von Staatsgütern, die Prüfung und Feststel lung deö jährlichen Voranschlags der StaatS-Einnahmen und Ausgaben, und deS jährlichen Gebahnmgs-AuSschusscS kann nur durch ein Gesetz erfolgen. Diese GesetzvorsHlige sind zuerst bei der Kammer der Ab geordneten einzubringen. §. 43. Beide Kammern können Gesetzvorschläge machen, oder unter Nachmessung der Gründe bei der Regierung aus die Vorlage eines Gesetz-EntwurfeS antragen. Sie können Petitionen annehmen

Zeitungen & Zeitschriften

Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung

Seite 2 von 12

Datum: 24.03.1934

Umfang: 12

Gemeinderäte Mayer, Riedl und Schönauer und Sekretär Webers dorser. Die Hauptmitglieder der Parteileitung, Emminger, Preußler und Witternigg. gegen die die Hochverratsanklage erhoben ist. befinden sich weiter • in der Hast des Landesgerichtes; von ihnen Preußler im iJnquisitensPital. Die Tschechoslowakei und di« österreichische Frage Prag, 28. März. (Tschechslov.) Die Aussprache über ■ das Expose des Außenministers Benesch in den Ausschüßen der beiden Kammern der Nationalversammlung wurde

Körperschaften wird es in Hinkunft nicht . mehr geben. ! Mit einem Jmmunitätsrecht, wie es bisher für Mgeord- i trete des Nationalrates und der Landtage bestand, werden •bte Mitglieder der Kammern und des Bundestages nicht ! ausgestattet sein. Das Recht der Immunität wird nach den '.Bestimmungen der Uebergangsverfastung in Hinkunst bloß !dem Bundespräsidenten, dem Bundeskanzler und den Mit- . gliedern der Bundesregierung und der Landesregierungen igu stehen. Die neue steirische Landesregierung Graz, 23. März

der Sturmscharen Linz, 23. März. (-) Wie das „Linzer Volksblatt" meldet, haben die mit Ende des Vormonates abgeschlossenen Standeserhebungen der Reichssührung der Ostmärkischen Sturmscharen ergeben, daß die Ostmärkischen Sturmscharen zurzeit 190.000 Mitglieder zählen. Am 24. Mai — Wahl des Präsidenten der tschechoslowa- kischen Republik Prag. 23. März. (AN.) Nach den von der Regierung im Einvernehmen mit den Präsidenten der beiden Kammern der Nationalversammlung getroffenen Dispositionen findet die Neuwahl

Zeitungen & Zeitschriften

gegenwärtig in Meran und sind dort mit der Aufstellung des von ihnen entworfenen Modells für das zu errichtende Haser- Polkswirllischast. (H a ii d e l S- u n v G e w erb e ka m m e r.) Anfangs des MonatS fand in Salzburg eine Berathung von Vertretern der alpenländischea Handels- und Äewerbekammern statt, welche die Stellungnahme dieser Kammern zu der allgemeine» BerriebSansnahme, wie sie in der neuen Instruktion sür den 1896 zu erstattenden Ouin- quenalbericht vorgesehen ist, zum Gegenstand

hatte. An der Ver sammlung betheiligten sich die Kammer» von Bozen, Feldkirch, Graz, Innsbruck, Magens»«, Laibach, Linz und Salzburg. Die Berathung hatte wesentlich nur insormativen Charakter, um eine möglichst einheitliche Äerichterstattnug an das Plenum der Kammern und an das Handeisniinisterinm zu erzielen. Einig waren sämmt liche Vertreter i» dem Bedenken, daß die Durchführung der Be- triebsaufnahine auf Grundlage des kvmplizirten Fragebogens, ferner mittelst der ;u bestellenden statistischen KommWre

am Lande großen, vielleicht mitunter unüberwindlichen Schwierigkeiten begegnen werde, daß die Zeit für die Vornahme ver Vorarbeiten zu kurz bemessen sei und daß insbesondere die budgetäre Lage der Kammern die allgemeine Betriebsaufnahme und die Verarbeitung derselben ohne weitgehende finanzielle Unterstützung ans staatlichen Mitteln nicht gestatte. Während aber die Vertreter von drei Kammern, wenn sie auch nicht insgesammt die allgemeine Be- triebsaufnahme als solche ablehnte», sich auS den angeführten

Gründen nnd ans prinzipiellen Erwägungen doch gegen die Durchführung der BeiriebSaufnahme im Wege der Kammern und deren Verbindung mit der Volkszählung auSfprachen, wurde von den übrigen fünf Kammern die dringende Nothwendigkeit der Reform nnserer Gewerbestatistik und zwar im Sinne des In struktionsentwurfes, anerkannt, die Vollziehung mid Verarbeitung der BetriebSaufnahme durch die Kammern als die allein richtige Methode, speziell auch im Interesse des Kammerdienstes selbst be zeichnet und dabei

betont, daß bei Vornahme ver Betriebsauf- nahme seitens der statistischen Zentralkoinmission den Kammern der für die Detailkenntnis gerade so wichtige Einblick in die Verhältnisse des Handels und Gewerbes ihrer Bezirke entgehen würde. (GctrcidcpreiscdcSJn n SbruckerLag erhauseS) vom 14. Sept. 1895. Weizen fl. 8.60—9.10, Roggen st. 7.A0—8.1», Mais gelb fl. —.0 —'0, dto. Cinquaulin fl. —.0—0.—, Haser fl. 7.90—9.—, Gerste sl. —.0 —.0. Netto Kassa ver I0,0l'0 Kilogramm. Briefkasten der Redaktion

Zeitungen & Zeitschriften

. Ein kürzlich ait alle Handels» !°md Gewerbe kammern ^ gerichteter Erlaß des Handelsmini steriums! betreffend die Widmung von Hänixls- kammergeldern zk außerhalb des geMlichen Wir kungskreises der Kammern liegenden Zwecken vev- fügt folgendes: „Das HandÄsmmEerium hat in letzter Zeit wiederholt. die MahmehnÄNg gemacht, daß.seitens einKeLner Handels- Und Ge- werbekammern Widmungen und Zuwendungen von Beträgen für außerhalb des gesetzlichen. Wir«> küngskreifes der Kammern liegende Zwecke A be schlossen wiurden

. Die stete Ausdehnung der weitverzweigten Aufgaben der HandÄN- und Ge- werbekämmern und die rege Betätigwi^.die sie Mf allen Gebieten im Interesse und zur För derung von Handel) Gewerbe und Industrie in immer mehr erhöhtem Maße entfalten, haben es naturgemäß mit sich, gebracht, daß auch die cm die Kammern gestellten Ansprüche finan zieller NatUr einen innner bedeutenderen Um fang angenommen haben. In vvller Anerken nung und Würdiknma der Tätigkeit der HandelÄ- vnd Gewerbekammern will das Handelsmini

sterium die' Kammern hinsichtlich der Verwen dung der ihnen auf.Grund des Kammergesetzes zUr Verfügung stehenden materiellen Mittel keineswegs beschränken. Dennoch glaubt das Handckswinisterium ausmerkfam machen . M sollen, daß infolge der steten Zunahme der Ans^ gaben der Kammern in den letzten Jahr«: eine Reihe von Kammern M einer Erhöhung der Umlagen greisen müßte, und daß die Mcksicht auf die Interessen der Steuerträger eine spar same Vevivendmig der KammermiM gÄietet, Insofern es sonach Mcht

M Zuwendungen aus speziöleu Fonds handelt,, .werden die Handels kammern MsgefoÄ>ert,.M Hinkunft Widmungen und Beiträge - nur zu solchen Zwecken zu be schließen, die in der gesetzlichen WirKlngskreis der Kammern gehören,, da für andere Wid- mwrgen die hieramtliche Genehmigung ver weigert werden Müßte.' Tschechische» Erntefest in Schwechat. v AM Sonntag wiollten die Tschechen in Schwechät ein nationales Erntefest! Ab halten, das aber ein klagliches Ende genommen hat. Als die Deutschen von diesem! provokato

Zeitungen & Zeitschriften

mit Zustimmung der zu diesem Behu/ zusammen berufenen Kammern seinen Nachfolger, wo bei jedoch die Anwesenheit von zwei Dritteln jeder Kammer und die Stimmen von zwei Dritteln der anwesenden Mitglie der erforderlich find. Ar». 38. Es Ist erforderlich » daß jeder Nachfolger deS griechischen Throne« sich zur Religion der ana- tolisch orthodoxen christlichen Kirche bekennt. Art. 39. Sollte der König sterben, so versammeln sich die Kammern ohne Au- sammenberusung spätestens am zehnten Tage nach dem To desfall

. Wenn die Kammern gerade anfgelöst und die neuen auf »ine später» Zeit als die zehn Tage einberufen sind , so versammeln sich di» aufgelösten wieder und nehmen bis zur Konstitulrunz der neuen Kammern ihre Arbeiten wieder auf. ' Dieß gilt auch für den Fall , daß nur die eine Kammer auf gelöst seyn sollte. Von dem Sterbetag des Königs bis zur Beeidigung seines Nachfolgers oder deS Regenten wird die konstitutionelle Gewalt .des König« im Namen der griechischen Nation von dem Ministerrath

und unter dessen Verantwort lichkeit verwaltet. Art. 40. Der König ist nach Zurücklegung des Isten JahrS volljährig. Vor seinem Regierungsantritt muß er den im Art. 33 enthaltenen Eid in Gegenwart der zwei Kammern ablegen. Art. 41. Sollte beim Ableben des Königs sein Nachfolger minderjährig seyn, so versammeln sich die beiden Kammern zur Wahl des Regenten und eines Vormunds. Der letztere wird aber ntir dann gewählt, wenn von dem verstorbenen König kein solcher testamentarisch er nannt ist, oder wenn der minderjährige

der Erledigung des Thrones tre ten die Kammern in eine zusammen, und erwählen vorläufig den Regenten bis zur Einberufung neuer Kammern, welche längstens binnen zwei Monaten geschehen muß. Die neuen Kammern wählen dann den König.' M i s z e l l t n. In Beziehung auf die mitgetheilte Nachricht über das in der Nacht vom 22. auf den 23. Jänner in Wien und der Umgegend vorgekommene seltene Natur -Ereigniß wird nun gemeldet, daß der Blitz zu Klosterueuburg in die St. Martins- kirche der untern Stadt

Zeitungen & Zeitschriften

und An träge in ihrer Amtsführung verantwortlich. §.33. Diese Verantwortlichkeit, so wie die Bestimmung der anklagenden und richtenden Behörde wird durch ein be sonderes Gesetz geregelt. V. Der Reichstag. K. 34. Der Reichstag, welcher im Vereine mit dem Kai ser die gesetzgebende Gewalt ausübt, ist in zwei Kammern, den Senat und die Kammer der Abgeordneten, getheilt. Die Dauer deö Reichstages wird auf fünf Jahre mit jährlicher Einberufung desselben festgesetzt. §. 33. Der Senat besteht: s, aus Prinzen

aller staatsbürgerlichen Interessen. Z. 37. Die Wahlen der Mitglieder beider Kammern wer den für den ersten Reichstag nach einer provisorischen Wahl ordnung vorgenommen. §. 3L. DaS definitive Wahlgesetz wird von dem versam melten Reichstage beschlossen, und darin mich die,Bestimmun gen über die den'Abgeordneten zur zweiten Kammer zu ge währenden Entschädigungen ausgesprochen werden. K. 39. Jede Kammer erwählt ihre Präsidenten und übri gen Funktionäre,, ihr allein steht die Prüfung und Entschei dung über die Giltigkeit

der Wahlen zu. H. 40. Die Mitglieder bnder Kammern können ihr Stimm recht nur persönlich ausüben, und dürfen von ihren Köm mittenten keine Instruktionen annehmen. 8. 4l. Die Sitzungen beider Kammern sind öffentlich; eine Ausnahme davon kann nur durch Beschluß der Kammer stattfinden, welche darüber aus Verlangen von zehn Mitglie dern oder dem Präsidenten in geheimer Sitzung entscheidet. 8- 42. Kein Kammer-Mitglied kann während des Reichs tages ohne ausdrückliche Zustimmung der Kammer, welcher es angehört

, den Fall der Ergreifung auf der That ausge nommen, gerichtlich verfolgt oder verhaftet' werden. Z. 43. Ein Kammer-Mitglied, welches eine voni Staate besoldete Dienststelle annimmt, hat sich einer neuen Wahl, zu unterziehen; dix Regierung wird keinem gewählten Mitglicde den Eintritt in die Kammern verweigern. , Z. ^4. Die Kammern versammeln sich nur über Einbe rufung des Kaisers, nnd haben nach erfolgter Auflösung oder Vertagung keine Geschäfte zu verhandeln. Vl. Wirksamkeit des Reichstages

, die Kontrahirung von Staatsschulden, die Vcräüsieriing von Staatsgütern, die Prüfung und Feststel lung besjährlichen Voranschlags der StaatS-Einuahmen nnd Ausgaben, und des jährlichen Gcbahrungs-AuöschnsskS kann nur durch ein besetz erfolgen. Dies» StUvarHbläq« sind zuerst bei der Kammer der Ab- grqrdnetesi «Würdige«; Z. 48. Beide Kammern können Gesetzvorschläge machen, oder unter Nachweisung der Gründe bei der Regierung aus dke Vorlage eines- Gesetz-Entwurfes antragen. Sie können Petitionen annehmen

Zeitungen & Zeitschriften

Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung

Seite 7 von 8

Datum: 13.10.1925

Umfang: 8

nrer sehr gern, erwies sich jedoch nach und nach als durch aus notwendig und zweckmäßig. Der Redner gab dann einen kurzen Ueberblick über das Gesetz der Arbeiterkammern und deren Organisation. Es gibt in Lestierreich sieben Arbeiterkammern auf öffentlich- rechtlicher Grundlage, und zwar in jedem Bundesland eine. Den entscheidenden Einfluß übt nach Lage der Verhältnisse die Wiener Ar beiter kammer aus. Das wichtigste an diesen Kammern ist, daß Arbeiter und Angestellte in einer Orga nisation

, gemeinsam mit den Un ternehmern die Kammern zu bilden. Der Vortrag wurde von der Versammlung mit starkem Beifall ausgenommen, der wohl in der Hauptsache der ausgezeichneten Einrichtung galt, die die österreichische Arbeiterschaft sich für ihre Verhältnisse geschaffen hat. In der Aussprache ging zunächst Hüffmeier als Vor- fitzender der Versammlung auf die Mängel ein, die dem neuen Gesetzentwurf zur Schaffung eines endgültigen Reichs wirtschaftsrates anhaften. Alsdann vertrat Bauer vom Orts ausschuß

-, Ge werbe und sonstigen Kammern. Was in Oesterreich die Ar beiterkammern leisten, müsse in Deutschland durch die Schaffung von Bezirkswirtschaftsräten und eines Reichs wirtschaft srates erreicht werden, die der Arbeitnehmerschaft durch die Verfassung zugesagt wurden. Gerade für diese For- verungen haben sich die freien Gewerkschaften mit allem ldachdruck eingesetzt. Damit fand die Aussprache und auch ta Versammlung ihren Abschluß. Wir dürfen der Hoffnung Ausdruck geben, daß die Dis- kufsion

Zeitungen & Zeitschriften

. In dem nun folgenden ersten Saal werden wir zuerst durch mehrere Bilder des Brandes von Moskau an 1812 erinnert, wo unsichtbare Menschenhände im Vereine mit der Natur sich gegen Napoleons „große Armee' auslehnten; nur traurige Reste des einst so stolzen Heeres ent- Inland. Aufforderung zur Sparsamkeit au die Handelskammer«. Ein kürzlich an alle Handels- und Gewerbe kammern gerichteter Erlaß deS Handelsministeriums betreffend die Widmung von HandelSkmmer- geldern zu außerhalb des gesetzlichen Wirkungs kreises

der Kammern liegenden Zwecken, verfüat folgendes: Das Handelsministerium hat in letzter Zeit wiederholt die Wahrnehmung gemacht, daß seitens einzelner Handels- und Gewerbekammern Wid mungen und Zuwendungen von Beträgen für außerhalb deS gesetzlichen Wirkungskreises der Kammern liegende Zwecke beschlossen wurden. Die stete Ausdehnung der weitverzweigten Aufgaben der Handels- und Gewerbekammern und die rege Betätigung, welche sie auf allen Gebieten im In teresse und zur Förderung von Handel, Gewerbe

und Industrie und in immer mehr erhöhtem Maße entfallen, haben eS naturgemäß mit sich gebracht, daß auch die an die Kammern gestellten Ansprüche finanzieller Natur einen immer bedeuteren Umfang angenommen haben. In voller Anerkennung und Würdigung der Tätigkeit der Handels- und Gewerbekammern will das Handelsministerium die Kammern hinsichtlich der Verwendung der ihnen aus Grund deS Kammer gesetzes zur Verfügung stehenden materiellen Mit tel keineswegs beschränken. Dennoch glaubt das Handelsministerium

, auf merksam machen zu sollen, daß infolge der steten Zunahme Her Ausgaben der Kammern in den letzten Jahren eine Reihe von Kammern zu einer Erhöhung der Umlagen greifen mußte und daß die Rücksichtnahme auf die Interessen der Steuerträger eine sparsame Verwendung der Kammermittel ge bietet. Insofern eS sich sonach nicht um Zuwen dungen aus speziellen Fonds handelt, werden die Handelskammern aufgefordert, in Hinkunft Wid mungen und Beiträge nur zu solchen Zwecken zu beschließen, welche in den gesetzlichen

Wirkungskreis der Kammern gehören, da für andere Widmungen die hierämtliche Genehmigung unbedingt verweigert werden müßte. Die Einlösung der Zehngulden-Note». Die österreichisch ungarische Bank versendet eine Verlautbarung, wonach mit 31. August dieses Jahres der Termin für die Einlösung der Bänknoten zu zehn Gulden österreichischer Wäh rung mit dem Datum vom 1. Mai 1880 abläuft. Mit diesem Tage erlischt für die Bank jede Ver pflichtung, für die erwähnten Banknoten eine Ver gütung zu leisten. Ausland

Zeitungen & Zeitschriften

, und gleichzei tig mehren sich die Eifersüchteleien dieser beiden Kompagnons. Was aus diesem Wirrwarr schließ lich noch herauskommt, ist wirklich schwer zu erra ten ; vielleicht werden jzunächst einmal, zum einst weiligen Vorteil Persiens, die beiden verbündeten Schutzmächte statt in den Armen, sich gegenwärtig in den Haaren liegen. Das von den Amerikanern „befreite" Kuba hat das Reifezeugnis zur Selbstregierung bekommen und besitzt nun einen eigenen kubanischen Kongreß mit zwei Kammern; obschon

Zeitungen & Zeitschriften

Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung

Seite 2 von 8

Datum: 25.08.1916

Umfang: 8

Jahre des Weltkrieges) und seinem hohen sia.uSmännischen Geschick gelang die staatliche Be festigung des Landes. In: Russisch-Türkischen Kriege (1877/78) erklärten beide Kammern am 21. Mai 1677 — wohl gegen Rußlands Willen — die völlige Unabhängigkeit des Landes und stellten den Türkentribut ein. Nach langem Drängen schloß sich die rumänische Armee der bedrängten russischen bei Piewna an und entschied den Sieg. Ganz Rumänien erwartete von diesem Hilfsdienste die Rückeinverlei bung des ganzen

Beßarabien. Aber Rußland ver sagte diesen Anspruch, behielt ganz Beßarabien bis zum Donauhasen Reni und überließ Rumänien bloß das Mündungsgebiet der Donau, die Dobrud- scha. Ain 26. März 1881 erklärten die Kammern den Staat zum Königreich. Dieser kurze geschichtliche Rückblick diene zur Er klärung, warum sich die rumänischen Zuneigungen nach so vielen Himmelsrichtungen wenden. Die un bestrittenste politische Sympathie gehört seit jeher dem im Raume fernen, sprachlich nahen Frankreich. Dorthin blickt

Zeitungen & Zeitschriften

Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung

Seite 3 von 4

Datum: 28.10.1914

Umfang: 4

. (Wolffbüro.) Die Blätter meldung, daß der Generalgouverneur von Belgien die beiden belgischen Kammern zu einer Tagung eingeladen habe, ist in das Reich der Fabel zu ver weisen. Den Versuchen, die kürzliche Anwesenheit des Reichskanzlers in Brüssel damit in Verbindung gu bringen, ist damit der Boden entzogen. Wie verlautet, beabsichtigt die belgische Regie rung, die beiden Kammern, die alljährlich am zwei ten Dienstag im November zusammen zu treten pflegen, nach Le Havre einzuberufen, wo sich der Sitz

Zeitungen & Zeitschriften

Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung

Seite 2 von 8

Datum: 15.06.1914

Umfang: 8

der radikal-sozialistischen Gruppe, an ge hören. Vivianis Programm. Paris, 14. Juni. Bezüglich des Militärge- setzes, durch welches die erste Kombination Viviani zum Scheitern gebracht worden ist, hat Viviani fol gender Abänderung der ursprünglichen Formel zu gestimmt: Die Regierung wird den Kammern in kurzer Zeit Entwürfe über die militärische Vorbereitung der Jugend und über die Reorganisation der Reserve (Volks wehr) unterbreiten. Diese Entwürfe sind bestimmt, die Verteidigungskraft der Nation

Kammern vorstellen. Die Mehrheit der Minister gegen die dreijährige Dienstzeit. Paris, 15. Juni. Von den Mitgliedern des neuen Kabinetts Viviani haben fünf und zwar Vi viani, Augagneur, Reynault und Renault, gegen die dreijährige Dienstzeit gestimmt. Der neue Kriegs minister Massimy hat bekanntlich als Deputierter während der Debatten über das Dreijahrgesetz , einen Antrag auf eine dreißigmonatige Dienstzeit einge bracht, aber schließlich für das Dreijahrgesetz ge stimmt.

Zeitungen & Zeitschriften

Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung

Seite 1 von 6

Datum: 23.07.1946

Umfang: 6

; damit wäre ein Grundrecht der Demokratie verletzt wor den. Einen monopolitischen Machtapparat zu schaffen, das war das Ziel. Innerhalb der Kammern Wollte man wohl alle privaten, genossenschaftlichen, gemeinwirtschaft liehen und Vergesellschafteten Unternehmungen vereinen und zur Umlagepflicht heranziehen, die Führung aber sollte wie bisher allein den Unter nehmerführern der OeVP Vorbehalten bleiben. Der Einfluß sozialistischer Mehrheit in einzelnen Innungen wäre in der Kammerführung ebenso ausgeschaltet

halb dieser Kammern ausgeschaltet gewesen. Deutlicher als je erkennen heute weite Kreise der kleinen und mittleren Selbständigen, daß die Sicherheit ihrer Existenz nicht mehr durch sinnlosen Kampf gegen die Arbeiterschaft, son dern nur im Rahmen eines planvollen Wirt schaftsaufbaues, wie ihn die Sozialistische Par tei vertritt, gesichert werden kann. Die Loslösung von der bisherigen unheilvol len Gefolgschaft großkapitalistischer und über lebter konservativer Gedankengänge ist zur zün denden Parole

Zeitungen & Zeitschriften

segnen!" Der Sommer mit seinen glutschweren Tagen und seinem betäubenden Nosenduft naht sich seinem Ende. Bon den Feldern schallt der frohe Gesang der Schnitter und Schnitterinnen, ver mischt mit dem hellen Klang der Sicheln, man ist eifrig bemüht, das goldige Getreide einzuheimsen, um die Scheunen und Vorrats kammern für den Winter zu füllen. Auch auf dem Wendenhof herrscht rege Tätigkeit; die alte Wendenfrau ist jetzt überall, in den Ställen, um nach dem Vieh zu sehen, oder auf dem Felde

Zeitungen & Zeitschriften

. So war es seit Errichtung dieser Kammern im Jahre 1850, und die verfehlte volkswirthschastliche Gesetzgebung ist vorzüglich ihr Werk. Sie wollten die unbeschränkt Gewerbesreiheit, die ganze volkswirthschaft liche Regellosigkeit, die nicht, wie es versprochen wurde, den Aufschwung des talentvollen, fleißigen und geschickten Mannes, sondern die Ausbeutung des Mittelstandes durch die Kapitalmächtigen, des Schwachen durch den Starken, des Unerfahrenen durch den Listigen begünstigte. Die Zeit des allmächtigen

, den Kammern nur übrig blieb, den um Jahre verspäteten Warnruf den allgemeinen Klagen beizugesellen. So kam es, daß die Handels- und Gewerbekammern das Ver trauen des Volkes verloren. . Aber auch bei der durch die bekannte Thronrede S r. Majestät des Kaisers angekündigten, von der Regierung ernstlich gewallten und begonnenen wirthschaftlichen Re form waren diese Kammern, ganz im Widersprüche mit dem Interesse des durch sie vertretenen Mittelstandes, stete Gegner derselben. Sie haben sich dadurch

in Widerspruch mit dem weitaus größten Theile ihrer Auftraggeber gesetzt. Dieser Widerspruch rief die laute Mißbilligung des Verhaltens der Handels- und Gewerbe kammern auf allen Versammlungen des Gewerbestandes hervor. Die Regierung setzte daher die Verbesserung der Wahlordnungen der Kammern durch, und als diese erfolgt war, löste sie die Kammern auf, und ordnete die Neuwahl an, um dadurch den Wahlberechtigten Gelegenheit zu geben, jene Männer aus ihrer Mitte in die Kammern zu wählen, zu denen sie Vertrauen

Zeitungen & Zeitschriften

Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung

Seite 8 von 8

Datum: 14.06.1928

Umfang: 8

. — 18 Uhr Stunde der Kammern für Handel. Gewerbe und Industrie. — 18.30 Uhr Wochenbericht für Körpersport. — 18.45 Uhr Esperantower bung für Oesterreich. — 19 Uhr Die Entwicklung der Radiotechnik und bas Telesurcken-Jubiläum. — 19.30 Uhr Englischer Sprachkurs B. — 20 Uhr Vorankündigung des kmpmenden Programms. — 20.05 Uhr Vorlesung. — 21 Uhr Uebcrtragung der zweiten Se° rena-de vom Josefsplatz. Freitag den 15. Juni: 11.00 Uhr: Vormittagsmusik. — 16.00 Uhr NachmittaasSvnzert. — 17.20 Uhr Musikalische

Kinder stunde. — 17.40 Uhr Wochenbericht für Fremdenverkehr. — 18.00 Uhr Konrad Echos. — 18.30 Uhr Stunde der Kammern für Handel. Gewerbe und Industrie. — 19.00 Uhr Italienischer Sprachkurs A. — 19.30 Uhr Stunde der Volksgesundheit. — 20.05 Uhr Englischer Sprachkurs (Literaturkurs). — 20.30 Uhr „Aus der Brücke". — 21.15 Uhr Französische Operetten- und Tanzmusik. Eigentümer. Herausgeber. Druck miD Verlag: Innsbrucker Buch druckerei und Verlagsanstalt. — Verantwortlicher Redakteur: Alois Aricochi

Empfehlungen für die erweiterte Suche

Suchbegriffe und -strings (Zeichenfolgen):

Logische Suche mit den Booleschen Operatoren AND, OR, NOT:

Platzhalter/Trunkierung:

Weitere Suchparameter:

Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung

Der Bote für Tirol

Alpenländer-Bote

Der Bote für Tirol

Unterinntaler Bote

Der Bote für Tirol

Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung

Bozner Zeitung

Meraner Zeitung

Der Bote für Tirol

Der Bote für Tirol

Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung

Volksblatt

Unterinntaler Bote

Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung

Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung

Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung

Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung

Lienzer Nachrichten

Volksblatt

Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung