4.826 Ergebnisse
Sortieren nach:
Relevanz
Relevanz
Erscheinungsjahr aufsteigend
Erscheinungsjahr absteigend
Titel A - Z
Titel Z - A
Zeitungen & Zeitschriften
Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/TIRVO/1921/15_02_1921/TIRVO_1921_02_15_1_object_7626696.png
Seite 1 von 8
Datum: 15.02.1921
Umfang: 8
Interessen im Staate erhalten. Die Tätigkeit dieser Kam mern wird in mehrfacher Hinsicht von Bedeutung sein. Die Regierung und die politischen Behörden des Staates werden von nun an bei allen ihren Verfügungen und Verordnungen wirtschafts politischer und sozialpolitischer Natur das Gut achten dieser Kammern einzuholen haben. Ter Regierung wird es von nun. an unmöglich sein, kedigli-ch nach eigenem. Ermessen Anordnungen "zu treffen, welche das Interesse der Arbeiter und Angestellten berühren

seine Agitation besonders in das östliche Frank- , kam in den Jahren vor dem Zusammenbruch keine einschlägige gesetzgeberische Arbeit zustcmdp, die stricht vorher auf dem Wege über das Han delsministerium von den Kammern der Unter nehmer, als der dem Staate maßgebenden kapi talistischen Ständcvertretung, entsprechend zu- geschnitten wurde. Durch die Ärbeiterkämmern soll nun der Einfluß der produktiv tätigen Bür ger der Republik besser zum Ausdruck kommen, der privatwirtschaftlichen Interessenvertretung

der.Unternehmer in den Handelskammern Ge- mei nwirtscha ft a nstrebende Arbei terka m m'ern entgegen gest ellt werden. Das Gesetz selbst be zeichnet die Arbeiterkammern als eine Vertre tung der. wirtschaftlichen Interessen der Arbeiter und Angestellten. Indem es die Aufgaben der Kammern als eine „Förderung der wirtschaft lichen und sozialen Lage der Arbeiter" bezeichnet, umschreibt es deren großes Tätigkeitsgebiet wohl am zutreffendsten. Dadurch wird zum Ausdruck gebracht, daß die Kammern in der Tat im weite

sten Sinne des Wortes volkswirtschaftliche Auf- . gaben vor sich haben. Die Kammern werden sich daher mit all den .vielen Einzelsragen der Wirt scha ftsp o - l i t i k zu beschäftigen haben, als da sind die Tarifpolüik, die Zoll- und Handelspolitik^ und das Lohnveriragswesen. Hiezu wird aber auch die Betriebs-/ Berufs- und Verdienststatistik ge hören, mit der es in diesem Staate noch sehr im argen liegt. Außerdem werden es Fragen des Arbeiterrechts sein, welche das Interesse in Anspruch nehmen

müssen. Das Arbeiterrecht nach einheitlichen Grundsätzen zu gestalten und vor allem auch weiter guszubauen, .soll eine der wichtigsten Pflichten der Kammern bilden. Viel fache Angelegenheiten des Schutzes der Arbeits kraft, also Sozialpolitik, werden die Kammern zu beschäftigen haben. Die einheitliche Regelung dos Arbeitsvermittlungswesens kann nicht mehr länger hinansgeschoben werden. Ter Auswande rer schütz muß aus gestaltet werden, die Gewerbe- inspektion verlangt nach einer Neuregelung

1
Zeitungen & Zeitschriften
Der Bote für Tirol
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/BTV/1884/04_10_1884/BTV_1884_10_04_1_object_2907145.png
Seite 1 von 12
Datum: 04.10.1884
Umfang: 12
dürste, die vollständige Erneuerung der Kammern auf Grund der neuen Wahlordnungen herbeizuführen, was die Auflösung der Handels- und Gewerbekammern (mit Ausnahme jener in Prag, welche bereits auf Grund der neuen Wahlordnung neu constituiert ist und jener in Trieft, welche bei der Wahlresorm außer Betracht geblieben ist) zur Voraussetzung hätte. Die Auflösung der Handels und Gewerbekammern liegt nach Z 23 des Gesetzes vom 29. Juni 1363, R. G. B. Nr. 35, in der Machtsphäre des Handelsministers

. Die Kammern, welche mit 31. December 1334 ihre Ergänzungs wahlen zum Abschlüsse zu bringen haben, sind fol gende: Salzburg. Graz, Klagenfurt, Rovigno, Ro- vereto, FUdkirch, Reichenberg, Eger, Pilsen, Budweis, Olmütz, Troppau, Brody, Czernowitz. Für' die voll ständige Erneuerung der Handels» und Gewerbe kammern auf Grund der neuen Wahlordnungen, so» hin für die Auflösung derselben sprechen mehrfache Gründe. Bevor auf die Erörterung derselben einge gangen wird, muss Folgendes vorausgeschickt

werden: Eine Reihe von Kammern hat die letzten Ergänzungs wahlen im December 1333 auf Grund der alten Wahlordnungen vorgenommen; sie sind also gegen^ wärtig, obgleich die neuen Wahlordnungen in Kraft stehen, doch vollständig auf Grund der alten Wahl ordnungen zusammengesetzt, da die neuen erst im Anfange 1334 die Genehmigung Sr. Excellenz des Herrn Handelsministers erhielten. Es sind dies: die Kammern in Wien, Linz, Leoben, Laibach, Görz, Innsbruck, Bozen, Brüni-. HDie einzige Kammer, welche schon

jetzt vollständig auf der Basis der neuen Wahlordnung besteht, ind.m sie im August 1334 nach vorausgegangener Auflösung neu constituiert wurde, ist die Handels- und Gewerbekammer in Prag. Außer Betracht blieb bei der Wahlreform die Kammer in Trieft wegen der speciellen, dort ob waltenden Umstände. Besondfre Verhältnisse bestehen bei den Kammern in K:a!>!u und Lemberg. Bei beiden Kammern wurde» die neuen Wahlordnungen bereits mit Ende 1333 provisorisch genehmigt, mit dem Auftrage, diese neuen Wahlordnungen

sind die Ergänzungswahlen Anfang 1334 durchgeführt worden. Die Gründe, welche für die Auflösung der Kammern (mit Aus nahme jener in Prag und Trieft) sprechen, sind die folgenden: I. Falls die Auflösung unterbliebe, so würde die durchgeführte Wahlreform ihre volle Wirkung erst haben: 1. Bei den Kammern in Salzburg, Graz, Klagenfurt, Rovigno, Rovereto, Feldkirch, Neichenberg, Eger, Pilsen, Budweis, Olmütz, Troppau, Brody, Czernowitz im Jahre 1333; 2. bei den Kam mern in Wien, Linz, Leoben. Laibach, Görz, Inns bruck

2
Zeitungen & Zeitschriften
Der Bote für Tirol
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/BTV/1849/14_08_1849/BTV_1849_08_14_3_object_2971698.png
Seite 3 von 6
Datum: 14.08.1849
Umfang: 6
die nnteri» 23. Juni und 13. Juli d. 2. verkündete Erklärung des Knegszustandes und des Standrrchts auf weitere vier Wochen. (A. Z.) Kassel, 8. August. Die hiesige Zeitung meldet: Dem Vernehmen nach ist der Beitrittsakt KurhesseiiS zum Berliner Bündniß vom 26. Mai am 6. d. M. allerhöchsten Orts sanktionirt worden. Berlin. Eröffnungsrede der Kammern. „Meine Herren! Se. Majestät der König habe» mir den Befehl ertheilt, in Allerhöchstihrem Namen die Kammern zu eröffnen. Das Ministerium heißt den Augenblick

eines wahrhafte» nationale» BundesstaatS unzertrennlich sind. Wegen Bildung desselben sind Verhandlungen mit den Bevollmächtigten der deutschen Staaten gepflogen worden; die bereits erlangten Erfolge, worüber den Kammern vollständige mit Urkunden belegte Vorlagen gemacht werden sollen, berechtigen zu der Hoffnung, daß unsere Bemühungen mit dem Beistände aufrichtiger und erleuchteter Vatcrlandösrcunde, vornehmlich der Män ner. welche als Vertreter des preußischen Volks hier vcilaimmlt sind, nicht fruchtlos

bleiben werden. Die Leidenschaften, welche in der erste» Hälfte dieses Jah res der Lösung der deutsche» Versassungssrage sich be mächtigt hatten, machen jetzt einer besonnenen Erwä gung Platz, und der nothwendige Aufschub, welchen die Znsainiiieiibernfuiig der Kammer» gefunden hat, wird in dieser Beziehung gnte Folgen haben. Es ist nicht möglich gewesen, den Zusammentritt der Kammern so zeitig als es der 4öste Artikel der VersassungSurkuiide vorschreibt, zu bewirken. Während schon die bcklagcus

bei dem Man gel einer allgemeinen direkte» Besteuerung eine geräumi gere Frist zur Einberufung der Kammern. Im Bewnßt- >epn der außerordeullicheu Veraulworllichkeit, die iv-gcii dieser ganzen Angelegenheit auf u»S ruht, werden wir die Gründe unseres Verfahrens in einer besonderen Vor lage vollständig auseinandersetzen. Außerdem hat die Regierung inzwischen durch einige Verordnungen der Wiederkehr anarchischer Zustände vorzubeugen versucht. Indem sie dadurch der dringenden Gefahr eines fortge setzten

MißbrauchS der Volkssreiheiten entgegengetreten ist', und manche bei der Umgestaltung der Verhältnisse fühlbar gewordene Lücken der Gesetzgebung vorläufig auszufüllen bemüht gewesen ist, hofft sie die unausge setzte Thätigkeit der Kammern, welchen alle auf Grund deS Art. der Lersassungsurkunde erlassene Verord nungen »»verweilt vorgelegt werden sollen, vor Stö rungen bewahrt zu haben. Diese Thätigkeit wird un verzüglich durch die Revision der Verfassung, durch Be rathung der Entwürfe einer neuen Gemeinde

3
Zeitungen & Zeitschriften
Der Bote für Tirol
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/BTV/1848/25_05_1848/BTV_1848_05_25_6_object_2965306.png
Seite 6 von 22
Datum: 25.05.1848
Umfang: 22
und An träge in ihrer Amtsführung verantwortlich. Z. 33. Diese Verantwortlichkeit, so wie die Bestimmung der anklagenden und richtenden Behörde wird durch ein be sonderes Gesetz geregelt. V. Der Reichstag. - §. 34. Der Reichstag, welcher im Vereine mit dem Kai ser die gesetzgebende Gewalt ausübt, ist in zwei Kammern, den Senat und die Kammer der Abgeordneten, getheilt. Die Dauer deS Reichstages wird auf fünf Jahre mit jährlicher Einberufung desselben festgesetzt. K. 33. Der Senat besteht: ». aus Prinzen

aller staatsbürgerlichen Interessen. §. 37. Die Wahlen der Mitglieder beider Kammern wer den für den ersten Reichstag nach einer provisorischen Wahl ordnung vorgenommen. Z. 38. Das definitive Wahlgesetz wird von dem versam melten Reichstage beschlossen, und darin auch die Bestimmun gen über die den Abgeoidncten zur zweiten Kammer zu ge währenden Entschädigungen ausgesprochen werden. §. 39. Jede Kammer erwählt ihre Präsidenten und übri gen Funktionäre, ihr allein steht die Prüfung und Entschei dung über die Giltigkeit

der Wahlen zu. §. 40. Die Mitglieder.beider Kammern können ihr Stimm recht nur persönlich ausüben, und dürfen von' ihren Kom- mittenten keine Instruktionen annehmen. 8> 4t. Die Sitzungen beider Kammern sind öffentlich; eine Ausnahme davon kann nur durch Beschluß der Kammer stattfinden, welche darüber auf Verlangen von zehn Mitglie dern oder dem Präsidenten in geheimer Sitzung entscheidet. Z. 42. Kein Kammer-Mitglied kann während des Reichs tages ohne ausdrückliche Zustimmung der Kammer

, welcher eS angehört, den Fall der Ergreifung auf der That ausge nommen, gerichtlich verfolgt oder verhastet werden. Z. 43. Ein Kammer-Mitglied, welches eine vom Staate besoldete Dienststelle annimmt^ hat sich einer neuen Wahl zu unterziehen; die Regierung wird keinem gewählten Mitgliede den Eintritt in die Kammern verweigern. Z. 44. Die Kammern versammeln sich nur über Einbe rufung deS Kaisers, und haben nach erfolgter Auflösung oder Vertagung keine Geschäfte zu verhandeln. VI. Wirksamkeit deS Reichstages

, die Kontrahirung von Staatsschulden, die Veräußerung von Staatsgütern, die Prüfung und Feststel lung deö jährlichen Voranschlags der StaatS-Einnahmen und Ausgaben, und deS jährlichen Gebahnmgs-AuSschusscS kann nur durch ein Gesetz erfolgen. Diese GesetzvorsHlige sind zuerst bei der Kammer der Ab geordneten einzubringen. §. 43. Beide Kammern können Gesetzvorschläge machen, oder unter Nachmessung der Gründe bei der Regierung aus die Vorlage eines Gesetz-EntwurfeS antragen. Sie können Petitionen annehmen

4
Zeitungen & Zeitschriften
Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/TIRVO/1917/23_05_1917/TIRVO_1917_05_23_3_object_7612999.png
Seite 3 von 8
Datum: 23.05.1917
Umfang: 8
, weil er nach Mitteilung des Ober-Reichsanwaltes in ein Ermittlungsverfahren wegen Landesver rates verwickelt ist. Neuwahl in die holländischen Kammern. Aus Haag, 21. Mai, wird gemeldet: Die Kammern werden am 24. Mai vertagt und am 27. Mai auf gelöst. Die Wahlen für die erste Kammer werden am 14. Juni, für die zweite am 15. Juni statt finden. Die Eröffnugssitzung der beiden Kammern findet am 28. Juni statt. Die französische Schweizorgrenze abgesperrt. Aus Paris, 20. Mai (Ag. Havas), wird gemeldet: Auf Verlangen

5
Zeitungen & Zeitschriften
Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/TIRVO/1905/19_08_1905/TIRVO_1905_08_19_6_object_7592843.png
Seite 6 von 8
Datum: 19.08.1905
Umfang: 8
des Ordens schrieb derselbe Petersburger Gesandte, Herr von Rochow an denselben Ministerpräsidenten: „Der Zar rechnet mit Zuversicht daraus, daß das königliche Ministerium unter hochdero Führung den Kammern gegenüber mit aller Entschlossenheit die Rechte der Throne verteidigen und die konser vativen Grundsätze zur Geltung bringen lassen werde." Ferner verfügte zur selben Zeit Zar Nikolaus nach Berlin: „Für die bevorstehende Not im westlichen Deutschland muß Rat ge schaffen werden. Ausstände züchtigt

man scharf. Die Verführer der Volksklasse lasse man schonungslos bluten. Nachsicht gegen sie ist Grausamkeit gegen das Volk. Unliebsame Kammern schicke man nach Hause." Das waren die russichen Einmischungen, als in Preußen das Volk die „konservativen Grundsätze" ein wenig bedrohte! Wie aber Preußen-Deutschland den Zaren beriet, das zeigen die interessanten anfangs der neunziger Jahre in London er schienenen Dokumente aus dem Nachlaß des Grasen Loris-Milikoff. Als Alexander II. in folge der Zerrüttung

6
Zeitungen & Zeitschriften
Bozner Zeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/BZZ/1895/23_09_1895/BZZ_1895_09_23_3_object_394560.png
Seite 3 von 4
Datum: 23.09.1895
Umfang: 4
gegenwärtig in Meran und sind dort mit der Aufstellung des von ihnen entworfenen Modells für das zu errichtende Haser- Polkswirllischast. (H a ii d e l S- u n v G e w erb e ka m m e r.) Anfangs des MonatS fand in Salzburg eine Berathung von Vertretern der alpenländischea Handels- und Äewerbekammern statt, welche die Stellungnahme dieser Kammern zu der allgemeine» BerriebSansnahme, wie sie in der neuen Instruktion sür den 1896 zu erstattenden Ouin- quenalbericht vorgesehen ist, zum Gegenstand

hatte. An der Ver sammlung betheiligten sich die Kammer» von Bozen, Feldkirch, Graz, Innsbruck, Magens»«, Laibach, Linz und Salzburg. Die Berathung hatte wesentlich nur insormativen Charakter, um eine möglichst einheitliche Äerichterstattnug an das Plenum der Kammern und an das Handeisniinisterinm zu erzielen. Einig waren sämmt liche Vertreter i» dem Bedenken, daß die Durchführung der Be- triebsaufnahine auf Grundlage des kvmplizirten Fragebogens, ferner mittelst der ;u bestellenden statistischen KommWre

am Lande großen, vielleicht mitunter unüberwindlichen Schwierigkeiten begegnen werde, daß die Zeit für die Vornahme ver Vorarbeiten zu kurz bemessen sei und daß insbesondere die budgetäre Lage der Kammern die allgemeine Betriebsaufnahme und die Verarbeitung derselben ohne weitgehende finanzielle Unterstützung ans staatlichen Mitteln nicht gestatte. Während aber die Vertreter von drei Kammern, wenn sie auch nicht insgesammt die allgemeine Be- triebsaufnahme als solche ablehnte», sich auS den angeführten

Gründen nnd ans prinzipiellen Erwägungen doch gegen die Durchführung der BeiriebSaufnahme im Wege der Kammern und deren Verbindung mit der Volkszählung auSfprachen, wurde von den übrigen fünf Kammern die dringende Nothwendigkeit der Reform nnserer Gewerbestatistik und zwar im Sinne des In struktionsentwurfes, anerkannt, die Vollziehung mid Verarbeitung der BetriebSaufnahme durch die Kammern als die allein richtige Methode, speziell auch im Interesse des Kammerdienstes selbst be zeichnet und dabei

betont, daß bei Vornahme ver Betriebsauf- nahme seitens der statistischen Zentralkoinmission den Kammern der für die Detailkenntnis gerade so wichtige Einblick in die Verhältnisse des Handels und Gewerbes ihrer Bezirke entgehen würde. (GctrcidcpreiscdcSJn n SbruckerLag erhauseS) vom 14. Sept. 1895. Weizen fl. 8.60—9.10, Roggen st. 7.A0—8.1», Mais gelb fl. —.0 —'0, dto. Cinquaulin fl. —.0—0.—, Haser fl. 7.90—9.—, Gerste sl. —.0 —.0. Netto Kassa ver I0,0l'0 Kilogramm. Briefkasten der Redaktion

7
Zeitungen & Zeitschriften
Meraner Zeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/MEZ/1909/04_08_1909/MEZ_1909_08_04_2_object_687513.png
Seite 2 von 12
Datum: 04.08.1909
Umfang: 12
. Ein kürzlich ait alle Handels» !°md Gewerbe kammern ^ gerichteter Erlaß des Handelsmini steriums! betreffend die Widmung von Hänixls- kammergeldern zk außerhalb des geMlichen Wir kungskreises der Kammern liegenden Zwecken vev- fügt folgendes: „Das HandÄsmmEerium hat in letzter Zeit wiederholt. die MahmehnÄNg gemacht, daß.seitens einKeLner Handels- Und Ge- werbekammern Widmungen und Zuwendungen von Beträgen für außerhalb des gesetzlichen. Wir«> küngskreifes der Kammern liegende Zwecke A be schlossen wiurden

. Die stete Ausdehnung der weitverzweigten Aufgaben der HandÄN- und Ge- werbekämmern und die rege Betätigwi^.die sie Mf allen Gebieten im Interesse und zur För derung von Handel) Gewerbe und Industrie in immer mehr erhöhtem Maße entfalten, haben es naturgemäß mit sich, gebracht, daß auch die cm die Kammern gestellten Ansprüche finan zieller NatUr einen innner bedeutenderen Um fang angenommen haben. In vvller Anerken nung und Würdiknma der Tätigkeit der HandelÄ- vnd Gewerbekammern will das Handelsmini

sterium die' Kammern hinsichtlich der Verwen dung der ihnen auf.Grund des Kammergesetzes zUr Verfügung stehenden materiellen Mittel keineswegs beschränken. Dennoch glaubt das Handckswinisterium ausmerkfam machen . M sollen, daß infolge der steten Zunahme der Ans^ gaben der Kammern in den letzten Jahr«: eine Reihe von Kammern M einer Erhöhung der Umlagen greisen müßte, und daß die Mcksicht auf die Interessen der Steuerträger eine spar same Vevivendmig der KammermiM gÄietet, Insofern es sonach Mcht

M Zuwendungen aus speziöleu Fonds handelt,, .werden die Handels kammern MsgefoÄ>ert,.M Hinkunft Widmungen und Beiträge - nur zu solchen Zwecken zu be schließen, die in der gesetzlichen WirKlngskreis der Kammern gehören,, da für andere Wid- mwrgen die hieramtliche Genehmigung ver weigert werden Müßte.' Tschechische» Erntefest in Schwechat. v AM Sonntag wiollten die Tschechen in Schwechät ein nationales Erntefest! Ab halten, das aber ein klagliches Ende genommen hat. Als die Deutschen von diesem! provokato

8
Zeitungen & Zeitschriften
Der Bote für Tirol
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/BTV/1844/01_02_1844/BTV_1844_02_01_3_object_2947453.png
Seite 3 von 24
Datum: 01.02.1844
Umfang: 24
mit Zustimmung der zu diesem Behu/ zusammen berufenen Kammern seinen Nachfolger, wo bei jedoch die Anwesenheit von zwei Dritteln jeder Kammer und die Stimmen von zwei Dritteln der anwesenden Mitglie der erforderlich find. Ar». 38. Es Ist erforderlich » daß jeder Nachfolger deS griechischen Throne« sich zur Religion der ana- tolisch orthodoxen christlichen Kirche bekennt. Art. 39. Sollte der König sterben, so versammeln sich die Kammern ohne Au- sammenberusung spätestens am zehnten Tage nach dem To desfall

. Wenn die Kammern gerade anfgelöst und die neuen auf »ine später» Zeit als die zehn Tage einberufen sind , so versammeln sich di» aufgelösten wieder und nehmen bis zur Konstitulrunz der neuen Kammern ihre Arbeiten wieder auf. ' Dieß gilt auch für den Fall , daß nur die eine Kammer auf gelöst seyn sollte. Von dem Sterbetag des Königs bis zur Beeidigung seines Nachfolgers oder deS Regenten wird die konstitutionelle Gewalt .des König« im Namen der griechischen Nation von dem Ministerrath

und unter dessen Verantwort lichkeit verwaltet. Art. 40. Der König ist nach Zurücklegung des Isten JahrS volljährig. Vor seinem Regierungsantritt muß er den im Art. 33 enthaltenen Eid in Gegenwart der zwei Kammern ablegen. Art. 41. Sollte beim Ableben des Königs sein Nachfolger minderjährig seyn, so versammeln sich die beiden Kammern zur Wahl des Regenten und eines Vormunds. Der letztere wird aber ntir dann gewählt, wenn von dem verstorbenen König kein solcher testamentarisch er nannt ist, oder wenn der minderjährige

der Erledigung des Thrones tre ten die Kammern in eine zusammen, und erwählen vorläufig den Regenten bis zur Einberufung neuer Kammern, welche längstens binnen zwei Monaten geschehen muß. Die neuen Kammern wählen dann den König.' M i s z e l l t n. In Beziehung auf die mitgetheilte Nachricht über das in der Nacht vom 22. auf den 23. Jänner in Wien und der Umgegend vorgekommene seltene Natur -Ereigniß wird nun gemeldet, daß der Blitz zu Klosterueuburg in die St. Martins- kirche der untern Stadt

9
Zeitungen & Zeitschriften
Der Bote für Tirol
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/BTV/1848/01_06_1848/BTV_1848_06_01_8_object_2965408.png
Seite 8 von 26
Datum: 01.06.1848
Umfang: 26
und An träge in ihrer Amtsführung verantwortlich. §.33. Diese Verantwortlichkeit, so wie die Bestimmung der anklagenden und richtenden Behörde wird durch ein be sonderes Gesetz geregelt. V. Der Reichstag. K. 34. Der Reichstag, welcher im Vereine mit dem Kai ser die gesetzgebende Gewalt ausübt, ist in zwei Kammern, den Senat und die Kammer der Abgeordneten, getheilt. Die Dauer deö Reichstages wird auf fünf Jahre mit jährlicher Einberufung desselben festgesetzt. §. 33. Der Senat besteht: s, aus Prinzen

aller staatsbürgerlichen Interessen. Z. 37. Die Wahlen der Mitglieder beider Kammern wer den für den ersten Reichstag nach einer provisorischen Wahl ordnung vorgenommen. §. 3L. DaS definitive Wahlgesetz wird von dem versam melten Reichstage beschlossen, und darin mich die,Bestimmun gen über die den'Abgeordneten zur zweiten Kammer zu ge währenden Entschädigungen ausgesprochen werden. K. 39. Jede Kammer erwählt ihre Präsidenten und übri gen Funktionäre,, ihr allein steht die Prüfung und Entschei dung über die Giltigkeit

der Wahlen zu. H. 40. Die Mitglieder bnder Kammern können ihr Stimm recht nur persönlich ausüben, und dürfen von ihren Köm mittenten keine Instruktionen annehmen. 8. 4l. Die Sitzungen beider Kammern sind öffentlich; eine Ausnahme davon kann nur durch Beschluß der Kammer stattfinden, welche darüber aus Verlangen von zehn Mitglie dern oder dem Präsidenten in geheimer Sitzung entscheidet. 8- 42. Kein Kammer-Mitglied kann während des Reichs tages ohne ausdrückliche Zustimmung der Kammer, welcher es angehört

, den Fall der Ergreifung auf der That ausge nommen, gerichtlich verfolgt oder verhaftet' werden. Z. 43. Ein Kammer-Mitglied, welches eine voni Staate besoldete Dienststelle annimmt, hat sich einer neuen Wahl, zu unterziehen; dix Regierung wird keinem gewählten Mitglicde den Eintritt in die Kammern verweigern. , Z. ^4. Die Kammern versammeln sich nur über Einbe rufung des Kaisers, nnd haben nach erfolgter Auflösung oder Vertagung keine Geschäfte zu verhandeln. Vl. Wirksamkeit des Reichstages

, die Kontrahirung von Staatsschulden, die Vcräüsieriing von Staatsgütern, die Prüfung und Feststel lung besjährlichen Voranschlags der StaatS-Einuahmen nnd Ausgaben, und des jährlichen Gcbahrungs-AuöschnsskS kann nur durch ein besetz erfolgen. Dies» StUvarHbläq« sind zuerst bei der Kammer der Ab- grqrdnetesi «Würdige«; Z. 48. Beide Kammern können Gesetzvorschläge machen, oder unter Nachweisung der Gründe bei der Regierung aus dke Vorlage eines- Gesetz-Entwurfes antragen. Sie können Petitionen annehmen

10
Zeitungen & Zeitschriften
Volksblatt
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/SVB/1909/04_08_1909/SVB_1909_08_04_2_object_2548487.png
Seite 2 von 8
Datum: 04.08.1909
Umfang: 8
. In dem nun folgenden ersten Saal werden wir zuerst durch mehrere Bilder des Brandes von Moskau an 1812 erinnert, wo unsichtbare Menschenhände im Vereine mit der Natur sich gegen Napoleons „große Armee' auslehnten; nur traurige Reste des einst so stolzen Heeres ent- Inland. Aufforderung zur Sparsamkeit au die Handelskammer«. Ein kürzlich an alle Handels- und Gewerbe kammern gerichteter Erlaß deS Handelsministeriums betreffend die Widmung von HandelSkmmer- geldern zu außerhalb des gesetzlichen Wirkungs kreises

der Kammern liegenden Zwecken, verfüat folgendes: Das Handelsministerium hat in letzter Zeit wiederholt die Wahrnehmung gemacht, daß seitens einzelner Handels- und Gewerbekammern Wid mungen und Zuwendungen von Beträgen für außerhalb deS gesetzlichen Wirkungskreises der Kammern liegende Zwecke beschlossen wurden. Die stete Ausdehnung der weitverzweigten Aufgaben der Handels- und Gewerbekammern und die rege Betätigung, welche sie auf allen Gebieten im In teresse und zur Förderung von Handel, Gewerbe

und Industrie und in immer mehr erhöhtem Maße entfallen, haben eS naturgemäß mit sich gebracht, daß auch die an die Kammern gestellten Ansprüche finanzieller Natur einen immer bedeuteren Umfang angenommen haben. In voller Anerkennung und Würdigung der Tätigkeit der Handels- und Gewerbekammern will das Handelsministerium die Kammern hinsichtlich der Verwendung der ihnen aus Grund deS Kammer gesetzes zur Verfügung stehenden materiellen Mit tel keineswegs beschränken. Dennoch glaubt das Handelsministerium

, auf merksam machen zu sollen, daß infolge der steten Zunahme Her Ausgaben der Kammern in den letzten Jahren eine Reihe von Kammern zu einer Erhöhung der Umlagen greifen mußte und daß die Rücksichtnahme auf die Interessen der Steuerträger eine sparsame Verwendung der Kammermittel ge bietet. Insofern eS sich sonach nicht um Zuwen dungen aus speziellen Fonds handelt, werden die Handelskammern aufgefordert, in Hinkunft Wid mungen und Beiträge nur zu solchen Zwecken zu beschließen, welche in den gesetzlichen

Wirkungskreis der Kammern gehören, da für andere Widmungen die hierämtliche Genehmigung unbedingt verweigert werden müßte. Die Einlösung der Zehngulden-Note». Die österreichisch ungarische Bank versendet eine Verlautbarung, wonach mit 31. August dieses Jahres der Termin für die Einlösung der Bänknoten zu zehn Gulden österreichischer Wäh rung mit dem Datum vom 1. Mai 1880 abläuft. Mit diesem Tage erlischt für die Bank jede Ver pflichtung, für die erwähnten Banknoten eine Ver gütung zu leisten. Ausland

11
Zeitungen & Zeitschriften
Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/TIRVO/1916/12_05_1916/TIRVO_1916_05_12_3_object_7610255.png
Seite 3 von 8
Datum: 12.05.1916
Umfang: 8
werde die Regierung eine Verstärkung der nationalen Ver teidigung fordern, wobei die Kammern namentlich über die Grundlagen der militärischen Reorgani sation zu beraten haben werden. Die Botschaft er- niahnt schließlich die Kammern, sich bei den Bera tungen von den Interessen der Landesverteidigung und des Wohlergehens Spaniens leiten zu lassen. Fortschritte des Aufstandes in China. Kopenhagen, 10. Mai. Die „Nowoje Wremja" meldet aus Charbin: Die Garnison von Zizikar entfernte den bisherigen Gouverneur

12
Zeitungen & Zeitschriften
Tiroler Wastl
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/TIWAS/1913/22_06_1913/TIWAS_1913_06_22_3_object_7948727.png
Seite 3 von 12
Datum: 22.06.1913
Umfang: 12
ihn aus dem Schlafe und sagte ihm lateinisch zwei Mal in das Ohr: „Man führet mich, Gott weiß wohin; erscheine ich morgen nicht, so melde es an Rautenstrauch!" „Unser Weg ging in die Küche, aus dieser durch ein paar Kammern; bei Eröffnung der letzteren rief mir der Bruder zu: „sieben Stufen hinunter!" Mir ward es enge um das Herz; es schien mir entschieden, daß ich kein Tageslicht mehr erblicken sollte. Wir gingen einen langen schmalen Gang, in dem ich rechts in der Mitte des Ganges einen

13
Zeitungen & Zeitschriften
Unterinntaler Bote
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/UIBO/1902/10_10_1902/UIBO_1902_10_10_2_object_8314547.png
Seite 2 von 12
Datum: 10.10.1902
Umfang: 12
aller Kameraden der Armee, meinen Abscheu und meine Verachtung ins Gesicht spucken kann." Spanien. Kriegsminister General Weyler hatte in jüngster Zeit dem jungen Könige mehrere Dekrete zur Unterzeichnung vorgclegt, die sich aber der König vor der Fertigung etwas genauer ansah und die Unterzeichnung ablehnte. Gerüchtweise verlautet, daß Kriegsminister Weyler infolge dessen seine Demission gegeben, diese jedoch bis nach dem am 23. d. M. erfolgenden Wiederzusammentritte der Kammern verschoben hätte

14
Zeitungen & Zeitschriften
Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/TIRVO/1914/03_10_1914/TIRVO_1914_10_03_4_object_7606588.png
Seite 4 von 8
Datum: 03.10.1914
Umfang: 8
wird dadurch nicht aufgehalten werden, aber Eu ropa wird aufhören, ihn zu führen. HüchWreise fiir Getreide. Vor dem Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh fand dieser Tage eine überaus eindrucksvolle Kund gebung statt. Sowohl in der Handelspolitischen Zen tralstelle der vereinigten Handels- und Gewerbe kammern und des Zentralverbandes der Industriel len Oesterreichs, als auch in dem Permanenzkomi tee für Industrie, Handel und Gewerbe und in der Börse für landwirtschaftliche Produkte in Wien be schäftigte

in Erwägung gezo gen worden. Wenn auch die Verwirklichung der er statteten Vorschläge namentlich zu Anfang der Er eignisse große Schwierigkeiten entgegenstanden, so hat sich doch seither die Situation so verschärft, daß nunmehr zu hoffen ist, daß hinsichtlich der zu ergrei fenden Maßnahmen eine Heben-! nstimmung aller maßgebenden Faktoren erzielt werden könne. Der Ministerpräsident versicherte, daß die Regierung be strebt sein werde, den Wünschen der Kammern und der Verbände soweit als möglich Rechnung

15
Zeitungen & Zeitschriften
Neueste Zeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/NEUEZ/1918/27_11_1918/NEUEZ_1918_11_27_1_object_8146259.png
Seite 1 von 2
Datum: 27.11.1918
Umfang: 2
ihren Anschluß an diesen Grund satz erklärt haben, hat sich die Regieruna mit den Mit gliedern beider Reichstags-Kammern beraten, die in eurer gemeinsamen, geheimen Sitzung am 23. Oktober folgende Entschließung angenommen hat, welche dre.Re gierung den hiesigen Vertretern der kriegführenden Machte mitgeteilt hat. Die Negierung bittet, fte teöt den dänischen Noröschleswigern zur Kenntnis zu bringen: Nachdem der Reichstag in gemeinsamer Sitzung beider Kammern die Mitteilung des Ministeriums gehört hat, stellt

16
Zeitungen & Zeitschriften
Neueste Zeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/NEUEZ/1929/17_11_1929/NEUEZ_1929_11_17_9_object_8162278.png
Seite 9 von 12
Datum: 17.11.1929
Umfang: 12
so viel im 'leinen Wörtcken Liebe!. Tanz. — Rich. Grünfeld: MMemädel. Lied - Lesso-Valerio: Deine Augen. Madonna. 17.40 ühr: Städte Oestrreichs. Graz. Sektionsrat Ing. Deinlein. 18.05 Uhr: Am Scheideweg zwischen Tier und Pflanze. Univ.- Pros D. Joses Schiller zs.AN Uhr: Stunde der Kammern für Arbeiter und Angestellte. lieber Gewerbegerichte. Hans Bujak. lg Uhr: Die Erde. V. Werden und Vergehen der Minerale und Gesteine Unio-Prof. Dr A Himmelbauer^ 19.39 Uhr: Englischer Sprachkurs Prof. Mac Callum 2 g Uhr

in sieben Jahr hunderten. V. Die Kunst des Wiener Vormärz. Min.-Rat Univ-. Prof. Dr. Hans Tietze. 19 Uhr: Stunde der Kammern für Handel, Gewerbe und Industrie. Bericht über den 2 Internationalen Kongreß der Bücherrevi soren in Newyork. Dr. Emil Schmikl. Der letzte Radioschlager! ERHAPHON Lautsprecher-Empfänger oSesiss leden AnsclsBußi franspo tabel, daher an jedem Ort sofort empfangsbereit. Ein Stellung kinderleicht mit einem Druckknopf Preis kompl. S 220 bis 240 auch Teilzahlungen! A. KOROSSY

17
Zeitungen & Zeitschriften
Neueste Zeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/NEUEZ/1938/23_06_1938/NEUEZ_1938_06_23_5_object_8185343.png
Seite 5 von 6
Datum: 23.06.1938
Umfang: 6
, im 42., Frau Barbara Witwe V i l l, geb. Rainer, im 63. Lebensjahr. RelchSkulturkammergesetz ln Sestermch Anmeldefrist bis 30. Juni bei den Kammern Im Reichsgesetzblatt Nr. 90 vom 14. d. M. ist eine Verord nung des Reichsministers für Volksaufklärung und Propa ganda erschienen, die das Reichskulturkammergesetz für das Land Oesterreich einführt. Von jetzt ab ist die Aus übung einer kammerpflichtigen Tätigkeit in Oesterreich von der Zugehörigkeit zur Reichskulturkammer abhängig. Alle Personen

entschieden werden. Bis zu dieser Entschei dung ist der Angemeldete in der Ausübung seiner Tätigkeit nicht behindert, es sei denn, daß sie ihm ausdrücklich untersagt wird. Der Kammerpflicht ist genügt, wenn die Anmeldung bei einer Stelle erfolgt ist. Zweifel darüber, welche Kammer zu ständig ist, werden unter den Kammern selbst erledigt. Scharfschießen in -er Wattener Lizum Strenge Absperrung der gefährdeten Räume Die Bezirkshauptmannschaft Innsbruck gibt bekannt

18
Zeitungen & Zeitschriften
Neueste Zeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/NEUEZ/1917/21_01_1917/NEUEZ_1917_01_21_2_object_8144372.png
Seite 2 von 4
Datum: 21.01.1917
Umfang: 4
, verlor der Angreifer 400 Gefangene. Heeresgruppe des GFM. v. Mackensen: .Starkes Schneetreiben und schlechte Beleuchtung be hinderte die Tätigkeit unserer Artillerie. Trotzdem wurde der am Sereth gelegene Ort Nanesti von deutschen Truppen gesterlt im Sturnr genommen. Der 1. General-Quartiermeister v. Ludendörff. 2m Uerfcbiebung der ruffifcben ParlameRtstagnng. Petersburg, 19. Jänner. (Petersb. Tel. Ag.) An läßlich der Verschiebung des Zusammentrittes der gesetzge benden Kammern um einen Monat

erklärte der Mini sterpräsident Fürst Goritzyn in einer Unterredung, diese Verschiebung sei ebenso dadurch veranlaßt, daß die Aus arbeitung des Budgets noch nicht beendet sei, als auch durch die Notwendigkeit, daß das neue Kabinett aUe schwebenden und zu besprechenden Fragen angestchts des Zusammentritts der Kammern erwägen müsse. Die Re gierung halte einen festen Kontakt und ein solidarisches Zusammenarbeiten mit den Kämmern für unerläßlich. Fürst Goritzyn erklärte kategorisch, daß auf kernen Fall

19
Zeitungen & Zeitschriften
Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/TIRVO/1915/12_12_1915/TIRVO_1915_12_12_2_object_7608742.png
Seite 2 von 8
Datum: 12.12.1915
Umfang: 8
in der Interpellation einen Mangel an Vertrauen zur Regierung, wolle aber' zur geeigneten Zeit Aufklärung geben. (Zwischen ruf: Nach dem Kriege!) Der Ministerpräsident ver wies dann auf die Schwierigkeiten des Zusammen- arbeitens der Regierung mit den Kommissionen beider Kammern hin und sagte, er müsse es auch ablehnen, Aufklärung vor der Kommission des Ge hei mausschusses zü geben. Briand schloß mit er hobener Stimme mit den Worten: Entweder der Regierung glauben, oder sie auffordern, einer an deren Regierung

20
Zeitungen & Zeitschriften
Lienzer Nachrichten
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/ZDB-3091117-5/1930/21_02_1930/ZDB-3091117-5_1930_02_21_20_object_8507463.png
Seite 20 von 20
Datum: 21.02.1930
Umfang: 20
bei den Handels- und Landwirtschafts-Kammern, den landwirtschaftl. und gewerbl. Organisationen, den Zweigstellen des Oesterr. Verkehrsbülos, ferner bei den durch Plakate ersichtlich gemachten Verkaufsstellen und bei der WIENER MESSE - A.G., WIEN, VII., Messeplatz 1, 153 sowie bei der ehrenamtlichen Vertretung in Lienz: Fremdenverkehrsverein für Osstirol Bezugspreis: Monatlich 8 1.—; halbjährlich 8 6.—; Ausland halbjährlich 8 24.—. Anzeigenpreise laut Tarif. „Kleine Anzeigen" bis zu 10 Worten 8 1.40

21