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Südtiroler Landeszeitung
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Page 6 of 6
Date: 30.07.1920
Physical description: 6
Zeit der Spruch überkommen: „Ju stitia hat eine wächserne Nase.' Aber an den Nasen der Ver treter Justitias in Südtirol, unserem bodenständigen Richter stande» war n i e v t e l umzusormen. vr. 8. Die Zagdvorschristen. (Schlutz., Art. 8. Die Verpachtung der Jagd erfolgt gemäß den dies bezüglich geltenden Bestimmungen. Die Jagden müsien je doch dem Meistbietenden oder demjenigen Pachtwerber zu- geschlagen werden, welcher die besten Bürgschaften für den Schutz des Wildstandes, weidgerechte

Iagdausübung und Be obachtung der bei der Versteigerung festgesetzten Bestimmun gen über die Wiederbesetzung des Reviers bietet. Art. 7. Jeder Iagdpächter hat für Ueberwachung und den Schutz der Jagd Sorge zu tragen. Gemäß den Anoronun- gen der politischen Dezirksbehörde hat er das zur Aussicht nötige Personal (Iagdhüter) ernennen, bestätigen, und be eiden zu lassen. Ale Jagdaufseher können alle Jagddecech- tigten sowie die Pächter selbst und alle jene Personen, welche die nötigen Eigenschaften besitzen

ist. Widerrechtlich in den Handel gebrachtes Wild ist zu k siszierten und zugunsten des Fonds für den Schutz und die Wiederbefetzung der Jagdreviere zu verkaufen. Art. 11. Das innerhalb der in Art. 2 angegebenen Schutz, zetten erlegte Mild darf höchstens noch acht Tage nach Be- 6 inn de« Schonzeit für die betreffende Wildgattung in Han- el gebracht werden. Jegliches Wild, woher es auch stamme, das nach Ablauf dieser achttägigen Frist in den Handel ge- bracht wird, ist zu konfiszieren und gemäß den Vorschriften

gegenwärtiger Verordnung wird, insoferne sie nicht eine unter das Strafgesetz faüeuöe strafbare Handlung darstellt, von den politischen Deho.de!> an Geld mit 100 bis 600 Lire bestraft, welche zugunsten des Fonds für den Schutz und die die Wiederbefetzung der Jagd fallen. . Beim Straferkenntnis hat die politische Behörde auch deil Verfall der beschlagnahmten Waffen auszusprechen. 1 lös aus dem Verkauf im Wege der öffentlich Versteigerung die zu erfolgen hat, sobald das Erkenntnis in Rechtskraft erwachst

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Der Bote für Tirol
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Page 5 of 8
Date: 20.11.1882
Physical description: 8
Gxtra-Beilage ^u»u „Boten für Tirol und Vorarlberg' Nr. L«k» Die Bedeutung der Sickergrüben für den s Schutz und die Fruchtbarbeit des Bodens. ? Als im Jahre 1L09 Napoleon I. mit einem Armee- z corpS in Steiermark einzog und bei St. Michael ober» » halb Leoben sich lagert?, hatten die Oesterreicher an i dem von Obersteier nach Untersteier über die Glein- t alpe führenden Weg, in der Gegend der Ochsen» ^ kogelalpe Schanzqräben angelegt und diese nach dem Abzug der Franzosen offen gelassen

vor Überschwemmungen u. s. w. schützen, wie lange braucht es jedoch bis die entwaldeten Berge alle wie der mit Waldbäumen bewachsen sind und uns den nöthigen Schutz gewähren! An vielen Orten kommen die gemachten Culturen auch nur schlecht oder gar nicht mehr fort, und ober der Waldgrenze befind liche Alpengründe sind ja ganz von der Aufforstung I ausgeschlossen. Wir dürsten infolge dessen erst nach vielen vielen Jahren durch die Aufforstung einen theilweisen Schutz gegen Wcifsergkfahr erlangen, bis zu welcher Zeit

O-ten die Auffor stung daS Ihrige beitragen kann. Daher vorwärts! legt horizontale Sickergräben an, wo dieselben nöthig und zulässig sind, und forstet auf. wo aufgeforstet werden kann und soll, und mit Anwendung dieser Mittel werden wir dann mit vereinten Kräften bald die geeignetsten Mittel zur Regelung der Niederschläge herbeiführen und uns den nöthigen Schutz gegen die uns so in Gefahr bringenden Uebetschwemmungen, Murbrüche u. s. w. schaffen. 3. Verzeichnis der für die durch die Überschwemmung

Be freiung, für den Schutz von Hab und Gut, von Weib und Kind. Mit feinem künstlerischen Auge wie nicht minder tiefer seelischer Empfindung ver stand es der geniale Künstler, jedem eine bestimmte und andersartige Individualität zu verleihen: bäuer liche Verschmitztheit, das Bewusstsein körperlicher Kraft, Schwärmerei für die große und edle Sache; jedes Gedankenlben, jede Stimmung findet in die sen Gestalten hinreichend beredten Ausdruck. Des regger malt das Bitd, welches sich f-.inen vornehm sten

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Volksbote
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Page 13 of 16
Date: 18.10.1934
Physical description: 16
, Moste, süße Traubensäfte, Branntweine oder Süßweine, deren weiterer Ausbau nicht ist, verwendet werden. (Fortsetzung folgt.) Wichtig für Fischer Das Konfortlum für den Schutz der Fischerei, Sektion Bolzano, teilt mit: 1. Die Fischereilizenzen haben nunmehr nicht die Laufzeit vom 1. Jänner bis 31. De zember, sondern können an einem beliebigen Tag des Jahres auf 12 Monate ausgestellt werden. 2. Die Erneuerung der FifchereUizenzen oder deren Neuausstellung besorgt das Kon sortium für den Schutz

der* Fischerei gegen Einsendung der Unterlagen und Gebühren auf dem kürzesten Wege. Wenn das Lizenz blatt ausgeschrieben ist, muß ein neues Lizenzbüchel ausgestellt werden. Erforderlich hiezu ist das alle Büchel» womöglich eine Photographie wie jene, die im Lizenzbüchel enthüllen ist, und die Mehrgebühren von 9 Lire für das neue Büchel und den Stempel. Adresse für die Lizenzbesorgung: Prof. Franz Schmauß, Gries bei Bolzano, Guncinastraße 10, Billa Südwest. 3. Das Konsortium für den Schutz der Fischerei

stellt über Ansuchen jenen Fischern, welche die Lizenz- und anderen Gebühren und Unterlagen eingesandt haben, eine Legitimatoin aus, welche bis zum Einlangen der Lizenz beim Fischen als gültiger Aus weis gellen kann. Mehrkosten hiefür Lire 1.50. 4. Das Konsortium für den Schutz der Fischerei, Sektion Bolzano, hat seinen Sitz in Bolzano, ex-Hotel Kaiserkrone. Wirtschaftliche Nachrichten Die heurige Lrnle ln vobbiaco. Dobbiaeo, 15. Oktober. Der diesjährige, vorwiegend nasse Sommer — das schöne Wetter

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Alpenzeitung
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Page 1 of 8
Date: 29.07.1928
Physical description: 8
st. 1. Dem Sturz des parlamentarischen Sy stems, um eine unabhängige N?>i.u'iuq zu schaffen: den „Königsrat' und ein Fachparla ment mit beratender Stimme, ohne Parteien. 2. Der Sowjetunion. Wir fordern Abbruch der Beziehungen, Ausweisung der Ausländer, Auflösung der kommunistischen Partei. 3. Der Arbeitslosigkeit. Wir fordern Schutz der eigenen Industrie und Landwirtschaft, na tionale Selbstversorgung. 4. Den bestehenden'Gewerkschaften. Wir for dern staatlich anerkannte Korporationen aller Stände

. - ' - ^ - 5. Schaffung von Arbeitsgesetzen (Regelung von Ferien. Versicherungen). 6. Schutz der nationalen Produktion gegen internationalen Großkapitalismus. 7. Abbezahlung der Staatsschulden. S. Aufhebung des AbrüstunLsbeschlufses von 1925. Wir fordern Ausbildung der Jugend, Landsturmübungen, Modernisierung der tech nischen Ausrüstung. Schutz gegen Luftangriffe. Instandsetzung der Flotte. Verstärkung von Gotlands Verteidigungswerken. 9. Förderung der schwedischen Rasse, der Ras senforschung und Rassenhygiene

(Erbgesund- heitslehre). Sperrung der Grenze gegen Ras senfremde, Ausweisung aller im Lande woh nenden Fremdrassigen. besonders der Juden. 19. Besserung der Volkserziehung. 11. Kraftvolle Führung der Außenpolitik, besonders gegen Völkerbund und 3. Internatio nale. 12. Auflösung aller Sekten. Stärkung der Staatskirche, Mission im eigenen Lande. 13. Stellung der Presse unter Staatskon trolle. 14. Umarbeitung der Grundgesetze zugunsten des korporativen Staates. Wiedereinführung der Todesstrafe. 15. Schutz

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Der Bote für Tirol
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Page 1 of 12
Date: 11.04.1891
Physical description: 12
für das Land Vorarlberg, betreffend die Erfordernisse zur Bestätigung und Beeidi gung für das zum Schutze der Landescultur bestellte Wachpersoual. (Schluss.) .67' Die mit der erfolgten Bestätigung und Beeidigung für den Schutz der Landescultur verbundenen Rechte einer öffentlichen Wache werden, infolange keiner der im Z 6 bezeichneten Fälle eintritt und das Wach organ nicht aufhört, für viesen Schutzdienst bestellt zu sein, weder durch eine Veränderung in der Person deS Dienstgebers

das dem -ll^achorgan zugewiesene Schutzgebiet liegt. Ist jedoch diescS Schutzgebiet in den Sprengeln mehrerer politischer Bezirksbehörde» gelegen, so ist zur Fällung dieser Erkenntnisse jene politische Bezirks behörde zuständig, in deren Spreugel daS Schutz- organ iu dieser Eigenschaft seinen Wohnsitz hat, oder zu nehmen haben wird. § 10. Gegen dieses Erkenntnis kauu vou demjenigen, der zur Bestätigung und Beeidigung nicht zugelassen wird, oder dem die hicmit verbundenen Rechte aberkannt

und beeidigten, in ihren» Sprengel den Wachdienst ausübenden Personen genaue Vormerke zu führen und in steter Evidenz zu halten. s 14. Die mit den Bestimmungen dieses Gesetzes in Widerspruch stehenden Vorschriften treten außer Wirk samkeit, uubefchadet jedoch der durch die Bestätigung und Beeidigung für den Wachedienst in Gemäßheit der bisherigen Vorschriften erlangten Rechte. Die in G>.'iiiäßheit der bisherigen Vorschriften für den Schutz einzelner Zweige der Landescultur bereits bestätigten und beeidigten

Wachorgane können, wenn sie in der Folge für den Schutz anderer Zweige oder für ein anderes Schutzgebiet bestellt werden sollen, nur in Gemäßheit der Bestimmungen dieses Gesetzes für den Wachdienst zum Schutze der Landescultur überhaupt bestätigt und beeidigt werden. Ebenso können sich dieselben auch ohne Veränderung hinsichtlich des Schutzdienstes oder des Schutzgebietes über Verlangen der Dienstgeber nochmals in Gemäß heit der Bestimmungen dieses Gesetzes der Bestätigung und Beeidigung

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Der Bote für Tirol
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Page 9 of 12
Date: 12.06.1886
Physical description: 12
gegen 46 Stimmen, der nöthigen zwei Drittel-Majorität, in dritter Lesung angenommen. (Dagegen der Deutsche Club, die Demokraten, Anti semiten und Dr. Gregr.) Sodann wird die General debatte über den Ansktarik sortaesekt. Aba. Ritter v. Gomperz verwahrt sich und seine Partei da gegen, dass nicht auch sie der Landwirtschaft jenen Schutz gönnen, den sie sich durch die hohen Agrar- zölle verspricht, glaubt jedoch, dass es eine Frage der Zukunft sei, ob dieser rasche und günstige Erfolg durch die Agrarzölle

sie ein freundschaftliches Verhältnis mit Ungarn wollen, und besonders heute, in der Zeit wirtschaftlicher und poli tischer Noth, heiße es noch enger sich aneinander schließen. Abg. Abrahamowicz bespricht die Lage der Landwirtschaft und erklärt, dass den Bedürfnissen derselben Rechnung getragen werden müsse. Land wirtschaft und Industrie seien auf gegenseitigen Schutz angewiesen. Wenn man der Landwirtschaft durch Erhöhung der Getreidezölle Vortheile einräume, so dürfe man nicht übersehen, dass andererseits die Er höhung

der Jnduftriezölle die Landwirtschaft belaste. Nicht nur ein Theil der Landwirte, wie Chlnmecky behauptet habe, sondern alle Agrarier verlangen aus giebigen Schutz, speciell gegen Rumänien; Redner empfiehlt daher die Agrarzölle als eine Wohlthat für die Bevölkerung. Abg. Frhr. v. Schwegcl betont, dass der Zolltarif in dem Kampfe, den die Nachbar staaten durch die Schutzzölle begonnen, Oesterreichs Schutz und Wehr bilden werde. Für eine so schleunige selbständige Berathung des mit dem Zoll« und Han delsbündnisse

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Bozner Nachrichten
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Page 5 of 8
Date: 29.09.1925
Physical description: 8
bleibt bis 16. Oktober die vom Hir schenwirt in Latzfons bewirtschaftete Schutz- -H ntte beim La tz f o n s er K ren H M-. Stun den unter dem genannten Gipfel, geöffnet und be wirtschaftet. — Wie Drö'ischüsterh ü tt e der Gebrüder Kerschbaumer im Jnnerfeldtal (Sexte iner Dolomiten) bleibt bis Mitte Oktober geöffnet, jedoch nur für Uebernachtungen. Die eigentliche Be- ^wirtschastung wurde bereits eingestellt. — Frau Unna Stocker, die Besitzerin des Zufritthau- ^ ses im Wartelltal, meldet

l. I , Nr. 767, kundgemacht in der amtl. Zeitung vom 2. Juni l. I., die fischereirechtlichen Bestimmungen der alten Provinzeil, soweit sie sich auf die Süßwasser beziehen, auf die neuen 'Provin zen ausgedehnt worden. Diese Gesetze und Vor schriften (Ges. v. 4. 3. 1877, Nr. 3706, und 24. 3. 1921, Nr. 312, das kgl. Dekret 15.5.1884, Nr. 2503 und vom 22. 9. 1914, Nr. 1486) sind ihrem inne ren Wesen nach hauptsächlich Schutz- und nur in- ganz wenigen Anordnungen Wirtschaftsbestimmun-; gen, das heißt

werden wir aber in denselben Wirtschaft. Bestimmungen für eine ge regelte Fischwirtschaft oder einen Schutz einer sol chen Wasserwirtschaft suchen, wie dies durch Fest legung von Minimal-Revieren, in welchen einzig und allein eine gedeihliche Fischwirtschaft betrieben werden kann, oder durch die Zusammenlegung zu bleiner oder einufriger Fischereirechte in kleineren Flüssen oder durch gesetzlich festgesetzte und gere gelte Ausübung solcher wasserwirtschaftlich zu ge ringfügiger Eigenfischereirechte Aufgabe eines mo dernen

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Der Bote für Tirol
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Page 3 of 6
Date: 15.06.1866
Physical description: 6
für das aufzubürden haben wird, was nunmehr als das Unausbleibliche erscheinen muß. Mit dem lebhaftesten Bedauern erfüllt uns der Ge danke, daß die Bewohner Holsteins augenblicklich den Schutz entbehren, auf den sie angewiesen sind. Die Unterdrückung des VereinSrechteS, die Maßregelung der Presse, die Entfernung der populären Beamten, alle die Anordnungen, welche die Einwohner von Schles wig sür die Segnungen der preußischen Verwaltung empfänglich machen sollten, haben bereits begonnen. Preußen

Vereinbarung über dieselben mit dem zunächst einzuberufenden Parlamcnle durch beson dere Verträge geregelt werden dürfen. Die gesetz gebende Gewalt des Bundes übt der Bundestag im Vereine mit einer auf Grund des ReichS-WahlgesetzeS vom 9. April 1849 gewählten Reichsvertretung (Art. 2 und 4.) Die Gesetzgebung und die Oberaufsicht der BundeSgewalt erstreckt sich auf Zoll- und HandelS- Angelegenheiten, Maß. Münzen, Gewicht. Papiergeld- Emission, Bankwesen, ErsindungSpatente. Schutz des geistigen Eigenthums

, Freizügigkeit, Heimatsrecht, Schutz des deutschen Handels, Konsularwesen, Eisenbahn-, Post-, Telegraphenwesen, Civilprozeß und Konkursver fahren. Die Landmacht deS Bundes zerfällt in die Nordarmee unter der Führung Preußens, und in die Südarmee unter der Führung BaiernS, die Kriegs- Marine steht unter preußischem Oberbefehl (Art. 8 und 9>. AlS allerdings von Preuße» unerbetene Ant wort der deutschen Regierungen ans diesen Entwurf kann füglich der uns heute telegraphisch gemeldete

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Meraner Zeitung
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Page 5 of 6
Date: 14.10.1924
Physical description: 6
vom 3V. August 1863, Num mer 4578, das neue Regolamento ist erfloffen mit dem kgl. Dekret vom 4. Jänner 1914, Nr. 54. Der Schutz von Mustern und Modellen wird durch Hinterlegung von entsprechenden Abbil dungen des zu schützenden XSogenstandes bei dem obengenannten Amte erworben. Der Musterschutz kann im «Gegensatz zum früheren Rechte nur für die Dauer von 2 Jah ren erworben werdem welche vom Tage der Publikation der Musterregistrierung in der Gazzetta Ufficlale läitft; bisse Publikation muß spätestens

Handlungen von den Gerichten geahndet. Die Verleihung von Patenten, die Gewährung des Muster- und Modellschutzes und die Regi strierung von Marten werden allmonatlich in der „Gazzetta Ufficlale' und im Bollettino della proprieta tntellettuale bezw. tm Bollettino della marchi di saibbrica e di connnercio veröffentlicht. Diese liegen bei der Kannner zur Einsicht auf. Schutz des Urheberrechtes. ' es . . . „ . .tes einer besonderen Anmeldung, bzw. Erklärung. Diese ist aus einer Earta bollata zu 3 Lire

nach einem -bestimmten Tormulare in doppelter Ausfertigung nebst einer Anzahl von Exempla ren »(höchstens 3) des zu schützersten Werkes von Abbildung oder sonstige Kopien desselben bei der Präifektur zu hinterlegen: außerdem ist eine Ge- bühr von 3 Lire zu bezahlen. Wenn es sich um den Schutz dos Urheberrechtes für ein Wer« handelt, das zur öffentlichen Aufführung tauch für musikalische Werke) geeignet ist. beträgt diese Gebtikr 14 Lire. Das Urheberrecht (d-iritto degli autori delle opere dellingegno) ist geregelt

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Brixener Chronik
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Page 3 of 8
Date: 07.09.1901
Physical description: 8
schlages erfolgte. Die Stelle, wo der Absturz erfolgte, war ganz ungefährlich. Der Ver- uuglückte hatte die Tour mit Mister Morser aus Norwich und mit zwei Ampezzaner Berg führern unternommen. Auf den ersten österreichischen Clerustag, der vor einigen Tagen in Wien abgehalten worden ist, sehr stark aus allen Theilen der Monarchie besucht war, und auf dem endlich der katholische Clerus Oesterreichs mit Recht ge setzlichen Schutz gegen die gemeinsamen Ueber griffe vonseite der zahlreichen Gegner

ge fasst: a) „In jeder Diöcese ist unter Berück sichtigung der Nationalitäten ein Rechtsschutz verein zu gründen, und diese Diöcesan-Schntz- vereine bilden sodann einen Centralverband mit dem Sitze in Wien, b) Das ,CorresPondenzblatt des katholischen Clerus^ in Oesterreich ist das Organ des Cmtral-Rechtsschutzvereines, wobei es nicht ausgeschlossen ist, dass das Landes organ dieser oder jener Nationalität für den be treffenden Clerus als Neben-Centralorgan gilt; der Schutz der Standesehre macht

es wünschens wert, dass alle Geistlichen den Diöcesan-Schutz- vereinen beitreten, e) Es wird gewünscht, dass der Beitritt zum Rechtsschutzvereine ein möglichst obligatorischer wird, und dass die am Clerus- tage aufgestellten Postulate durch eine Deputation dem hochwürdigsten Ordinariate zu überreichen sind. Die gefafsten Beschlüsse sind auch dem Comit6 der Bischofsconferenzen deputativ vor zulegen.' -- In das Centraleomite, welches die Vorarbeiten für die Gründung einer Rechtsschutz- Organisation

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Der Bote für Tirol
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Page 1 of 8
Date: 23.05.1887
Physical description: 8
ne» Schutz der Landwirtschaft. Auch die schon mehr mals geplante enropäische Continentalfperre gegen das amerikanische Getreide fei nicht durchführbar. Die österreichische Wolle sei durch die australische, das österreichische Petroleum durch daS amerikanische lahmgelegt worden. Solche große Welthandelsgesetze ließen sich nicht durch kleinliche Palliativmittel, wie es die Schutzzölle seien, ändern. Vorzuziehen seien Handelsverträge mit gebundenen Tarifen. Redner erörtert die Nothwendigkeit

eines internationalen Eisenbahntarif-VertrageS, plaidiert für die Verstaat lichung der Südbahn und der Nordwestbahn und unterstützt den Antrag des Abg. v. Burgstaller auf Aufnahme eines AnlehenS für JnvestitionSzwecke. Abg. R. v. JaworSki (Generalredner für) be spricht daS Verhältnis von Industrie und Landwirt schaft, deren Interessen einander eigentlich nicht widersprechen, sondern sich unterstützen. Bei dem allgemeinen Zustand von Europa fei ein Schutz d^r Landwirtschaft nothwendig. Durch die Sperrung dcr

galizischen Grenze gegen das rumänische und russische Vieh haben sich nicht nur die Veterinären Verhältnisse in Oesterreich ungemein gebessert, son dern es wurde auch in den landwirtschaftlichen Krei sen daS Vertrauen in die eigene Kraft geweckt. Red ner erwartet, dass die Regierung den Worten der Thronrede, welche den Schutz der landwirtschaftlichen und gewerblichen Interessen verheißen, treu nach kommen wirde. Capitel XXVII, Titel 1 (Central leitung des Handelsministeriums) wird hierauf an genommen

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Der Bote für Tirol
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Page 2 of 8
Date: 11.03.1854
Physical description: 8
, dir Aufrichtigkeit unserer Allian- zu und besonders auf Gottes Schutz vertrauend, bald zu einem Frieden zn gelangen, den ungestraft zu stören, von Niemand mehr abhängen wird. I n n s b r u ck, 1l. März. Wie wir aus ver, lä ßlichster Quelle erfahren, «ist- die Regnlirnng der Bergstraße „über den-Fern' von den hohen Ministerien bereits angeordnet, und wird dieser für Tirol — insbesondere aber für die Gerichtsbezirke „R eutt e u n d Im st' —hoch erfreuliche Straßen bau näch stens in Angriff genommen

Millionen Unterthanen des Sultans mehr unter seinen Schutz bringen kann! Verblendet durch Selbstsucht und Lei, denschaft, hat man an den gefährlichsten Fanatismus, den religiösen, appellirt zu eiuer Zeit, wo die diplo matischen Verhandlungen noch in ihrem ersten Sta dium waren. Was der Snltan dnrch die Absendnng Ethem Pa scha's erst in der jüngsten Zeit in nnsercm Nachbar lande versuchte , hat Rußland schon in der Mitte des vorigen Jahres durch die Reise des Herrn v. F. ver bucht- Und so ist es allmälig

dahin gekommen, daß ' das gefährlichste Element der Welt, die Revolution, ihm als ein helfendes erscheinen mnß, wenn es' nur die Feinde schwächt. Nicht etwa in der Türkei, weit mehr noch im Kö nigreiche Griechenland ist die Regierung nicht mehr- Herr der Volksbewegungen und die neueste Prokla mation in der „St. Petersb. Ztg.', die zum Schutz der unterdrückten Glanbensbrüder ausruft, ist nicht dazu bestimmt, jene Volksbewegung zn stillen. Sie gießt vielmehr Oel. ins Feuer. .Und doch ist dies erst

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Der Bote für Tirol
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Page 1 of 8
Date: 21.01.1907
Physical description: 8
des mit der Minifterialverordnung vom 6. Dezember 1906, R. G. Bl. Nr. 232, hinausgegebenen Ver zeichnisses über den durchschnittlichen Handelswert der wichtigsten, der Wertverzollung nach Nr. 622 unterliegenden chemischen Hilfsstoffe und Produkte. Neichsrat. Das Abgeordnetenhaus beschäftigte sich vorge stern mit einem Dringlich keitsantrag über das Urheberg esetz. Ein Schutz der österreichi schen Autoren im Auslande besteht nach der gegenwärtigen Gesetzgebung nur in jenen Staa ten, mit denen wir Staatsverträge über die ur heberrechtlichen

Beziehungen besitzen. Der Ab schluß neuer Verträge ist aber insbesondere we gen der Haltung Ungarns immer schwieriger geworden. Nun soll nach dem vom Abgeordneten Roszkowski vorgelegten Antrage der österreichi sche Urheberrechtsschntz laus alle Staaten er weitert werden, die österreichischen Gesetze den Schutz heimischer Werke nur unter der Vor aussetzung gewähren, daß die Werke dieser Staa ten bei uns in gleicher Weise geschützt werden. Dieses Gegenseitigkeitsverhältnis, das die Ge setzgebung vom Jahre

den Autoren, Kom ponisten, Schriftstellern und Künstlern schweren Schaden zufügt. Der vorgestrige Beschluß des Abgeordnetenhauses gewährt nun den auslän dischen Werken in Österreich das Recht des hei? mischen Werkes nicht schon kraft des Gesetzes, das Eintreten dieses Schutzes und dessen Aus maß sollen vielmehr jeweils durch Verordnung bestimmt werden. Der fremde Staat wird nach den Erklärungen des Ministers nicht mehr Recht und Schutz im Jttlü-ide erhalten, als er uns selbst gibt — die Reziprozität

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