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Der Bote für Tirol
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Pagina 1 di 6
Data: 11.01.1894
Descrizione fisica: 6
, R. G. Bl. Nr. 51, geahndet werden. Innsbruck, am 4. Jänner 1894. K K. Statthaltcrri für Tirol und Vorarlberg. Die Wahl des Josef Braun in Waidbruck und des Josef Bauer in VillanderS zum Obmann, be»w. Obmann Stcllmrtretcr der landwirtschaftlichen BezirkSgenossenschast in Klausen für das Trieunium 1894 inelus. 1896 hat im Sinne des tz 7 deö Lau- deSgesetzeS vom 8. November 1881 die behördliche Be stätigung erhalten. Verordnung drS k. k. Statthalters vom 30. December 1393 Z: 31.516, womit zufolge der internationalen Uebcr

oder sogenannten Nachtschnüren, in soweit die politische Bezirksbehörde den selben sür bestimmte Gewässer oder Reviere mit Rück sicht auf daselbst obwaltende besondere Verhältnisse aus Grund und im Sinne des K 62 dcS Fischereige- sctzcö untersagt. 4. Der Fischjang mit jedem anderen Geräthe, als der Angelruthe, bei der Einmüiiduua.^>'r Burcau niniiiit Annoncen cnigegcn. mäßig gefangen werden, sofort !» das betreffende Was ser zurückzuversetzen: Bachforellen unter 20 cm Huchen „ 50 cm von der Kopfspitze

Fische und Krebse. Artikel 2l. Von den Vorschriften in Betreff der Orffnnngeii der Fanggeräthe (Art. 15), der Mindestmaße (Art. 13) und dcr Schonzeiten (Art. 19) können von der zuständigen politischen Bezirksbehörde zu wissenschaft lichen Zwecken, sowie zuni Zwecke der künstlichen Zucht, einschließlich dcr Anzucht in anderen Gewässer», Aus nahmen bewilligt und hierüber besondere Erlaubnis scheine ausgestrllt werden. Uebrigens finden (iui Sinne des H 63 des Fische- reigesctzeS) die Bestimmungen dcr

Art. 15, 17, 18 und 19 auf Teiche, sowie auf andere Wasserbehälter, welche zu Zwecken der Fischzucht angelegt sind, über haupt keine Anwendung, unbeschadet der auch sür die Fische oder Krebs? au« derlei Wasserbehältern giltigcii Verbote des Art. 20. Artikel 22. In Betreff dcr Einsetzung neuer Fischartcn in solche Gewässer des Landes, welche Zuflüsse dcS BodeusceS bilden, ist sich nach Art. 11 zu bcnehmen. Artikel 23. Im Sinne des letzten Absatzes Z 53 des Fischerei- gesetzcs werden außer

die cinstwcilige Aus übung der Fischerei bis znr andcrwcitigcn richtcrlichea Verfügung anzustreben Kommt ein solches Ucbereinlommen zustande, so sind die Fischerkarten auf Grundlage desselben und mit ausdrücklicher Bezugnahme darauf auszustellen; kommt hingegen das Uebercinkomme» nicht zustande, so sind die Parteien im Sinne der Bestimmungen dcr ZA 343 —343 des allgeni. bürgert. Gesetzbuches auch hin>icht- lich dcr zu erwirkenden einstweiligen Verfügungen an das zuständige Gericht zu verweise

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Der Bote für Tirol
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Pagina 1 di 8
Data: 09.01.1900
Descrizione fisica: 8
hat im Sinne des H 7 des LandeSgesetzeS vom 8. November 1831 die behördliche Bestätigung erhalten. Kundmachung» Im Sinne der kaiserlichen Verordnung vom 2. Mai 1399, R. G. Bl. Nr. 81, und der zu derselben er lassenen DurchsührungS-Verordnung von, 6. Mai 1899, R. G. Bl. Nr. 82, betreffend die Abwehr und Tilgung der Schweinepest, wird hiemit allgemein bekannt ge macht, dass der ermittelte Durchschnittspreis für ge schlachtete Schweine aller Qualitäten in der Landes hauptstadt Innsbruck im Monate December

1899, 55 kr. per Kilogramm betrüg und dieser Preis in Tirol und Vorarlberg als Maßstab der Entschädigung dienen wird, für die im Monate Jänner 1900 auf Grund der bezogenen Verordnungen im Verwaltungsgebiete getödteten Schweine. ^ Innsbruck, am 3. Jänner 1900. K K. Statthaltcrei für Tirol und Vorarlberg Kundmachung. Im Jahre 1900 treten die fünf ständigen Stel ln ng scom Missionen in Innsbruck, Bozen, Brixen, Trient und Bregenz im Sinne des Z 102:3 W. B. I. Theil am 5. und 20. jeden Monats

sich: I. In Innsbruck, 10 Uhr vormittags im Ge bäude der I. k. Bezirkshauptmannschaft; II. In Bozen 10 Uhr vormittags im Gebäude der k. k. Bezirkshauptmannschaft; III. In Brixen 11 Uhr vormittags in der städti schen Bärcnkaserne. Zimmer Nr. 3 und 4; IV. In Trie't 9 Uhr vormittags im Gebäude der k. k. Bezirkshauptmannschast. ErdgeschosS; V. In Bregenz 'zll Uhr vormittags in der St. Anna Kaserne. Bezüglich der Ueberprüfungscommissionen ist im Sinne des s 112:3 der W. V. I. Theil mit dem k. u. k. 14. Corpscommando

vorzubeugen, das Ge biet der Gerichtsbezirke Zell a. Z. und Fügen, sowie jenes der Gemeinde Straß im Sinne des H 26 des all gemeinen ThierseuchengesetzeS vom 29. Februar 1880, R. G. Bl. Nr- 35 als verseuchten Landstrich zu erklären und demnach den Ein- Aus- und Durch trieb und die Ein- Aus- und Durchfuhr von lebenden Klanenthieren in, aus und durch das gesperrte Ge^ biet, sowie die Abhaltung von Klauenviehmärkten inner halb desselben bis auf weiteres zu verbieten. Die k. k. Bezirkshauptmannschaft Schw

.,z wird gleichzeitig ermächtigt, zu ApprovisionierungSzwecken von Fall zu Fall Bewilligungen zur Einfuhr und zum Eintriebe von Schlacht- und Slechthieren zum Zwecke der sofortigen Schlachtung unter entsprechenden Cau- telen zu gestatten. Uebertretuugen dieser mit dem Tage ihrer Verlaut barung in den amtlichen LandeSblättern in Krast tretenden Verfügung unterliegen der Ahndung im Sinne des mit den« Gesetze vom 24. Mai 1882 R. G. Bl. Nr. 51 abgeänderten 8 45 des allgemeinen ThierseuchengesetzeS vom 29. Februar 1830

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Der Bote für Tirol
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Pagina 6 di 8
Data: 31.10.1892
Descrizione fisica: 8
den 21. Oktober 1892', beginnend auf Seite 1 Spalte 2 mit den Worten „bei den überaus seltenen Falle' und endend mit „Maßregel glauben macht', den Thatbestand des Vergehens im Sinne des H 390 St.-G. und II. der Inhalt des unier dem Schlagworte „Ver haftung' gebrachten Artikels der vorgenannten Zeit schrift, beginnend auf Seite 2 Spalte 3 von der Stelle „vor dem Untersuchungsrichter' bis zu den Worten „aus Richtigkeit beruhen', begründet den That bestand des Vergehens im Sinne des Artikels VII. des Gesetzes

: - I. Die in der Nr. 242 der periodischen Druckschrift „Neue Tiroler Stimmen' vom 22. Oktober 1392 auf Seite 2 Spalt: 3 erfolgte Veröffentlichung der aus dem deßhalb mit Beschlag belegten „Tiroler Tag blatt' entnommenen Notiz „Verhaftung' begründe den Thatbestand des Vergehens im Sinne des Z 24 Preßgesetz. II. Die in derselben Nr. 242 der genannten Zeit schrift Äuf Seite 2 Spalte 3 unter dem Schlagworte „Verhaftung' gebracht Notiz begründe in der Stelle „Bor dem Untersuchungsrichter' bis „auf Richtigkeit beruhen

' den Thatbestand des Vergehens im Sinne des Art. VII des Gesetzes vom 17. Dezember 18K2 Nr. 8 ex 1863. I, , °-''s > Hl. Es werde gemäß Z 489 St.-P.-O. die Be stätigung der verfügten Beschlagnahme, sowie nach Z 493 St-P.-O. das Verbot der weiteren Verbrei tung dieser Druckschrift ausgesprochen und zugleich nach Vorschrift des H 37 Preßgesetz auf die Vernich tung der konsiscirten Exemplare erkannt. K. K. Landes- als Preßgericht Innsbruck am 2 6. Oktober 1892. Der Präsident: Czoernig. Erkenntniß. Nr. 6311

des in Vtr 2 17 tes „Tiroler Tag blatt' vom 23. Srptembrr ix>.«2 enthaltenen Artikels mit der Aufschrift „Die Äaljuganabahn' begründet in der Stelle, auf Seite I Spalte 2, beginnend „Ja, wenn es sich um eine Bahn' und endigend Seite 1 Spalte 3 mit „des nächsten österreichischen Krieges sein muffe' den Thatbestand des Verbrechens der Störung der öffentlichen Ruhe im Sinne des Z 63 lit. a, St.-G. und wird deßhalb gemäß ß 489 St.- P.-O. die Bestätigung der verfügten Beschlagnahme und nach H 493

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Der Bote für Tirol
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Pagina 3 di 4
Data: 27.07.1914
Descrizione fisica: 4
von den bestehenden Gesetzen verfügt werden' erfolgten zeitweiligen Suspension des Artikels 1!> des Staatsgrnndgcsetzes über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger vom 21. Dezember 186?, R. G.- Bl. Nr. 142, wird im Einvernehmen mit der k. k. Oberstaatsanwaltschast sür die Hinterlegung der Pflichtexemplare im Sinne des H 17 des Prcßgesetzcs vom 17. Dezember 1862, N.-G.- Bl. Nr. 6 ex 1863 eine Frist bestimmt, die bei Periodischen Druckschriften drei Stunden, bei nicht- periodischen Druckschriften acht Tage

ich einvernehmlich mti der Oberstaatsanwaltschaft die .Hinterlegung der Pflichtexemplare im Sinne des Z 17 des Preßgefetzes vom 17. Dezember 1862, N.-G.-Bl. Nr. 6, ex 1863, eine Frist, welche bei periodischen Druckschriften drei Stunden, bei n i ch tperiodi f ch en Druck schriften acht Tage vor dein Zeitpunkte der Ausgabe dieser Druckschriften zu betragen hat. Bei der Beurteilung der Znläsfig- keit von Veröffentlichungen militä rischer Nachrichten iu der periodi schen Presse ist im Sinne der im Neichs

gesetzblatte erschienenen Verordnung des Mini steriums des Innern nnd der Justiz, womit die Veröffentlichung militärischer Nachrichten in Druckschriften ausdrücklich verboten wird, even tuell auch im .sinne des allenfalls im Neichs gesetzblatte erschienenen Verbotes der Veröffent lichung militärischer Nachrichten über die be waffnete Macht eines verbündeten Staates nach folgenden Gesichtspunkten vorzugehen. Zu g e st a t t e n i st : 2) Die Veröffentlichung und die Wieder gabe von Nachrichten

unter den gleichen Voraussetzungen veröffent lichen, die für alle übrigen Druckschriften bestehen. Dies wird zur Kenntnisnahme und genauen Darnachachtung eröffnet. T o g g e n b u r g. Kuudnmchung» Das k. k. OberlandesgerichtS-Präsidium hat im Sinne des Artikels XH 4 des Gesetzes vom 17. März 1897, R. G. Bl. Nr. 77, gemäß Erlasses vom 6. Juli 1914, Präs. 7064/5?I14, den Johann Raben st einer, Sigmundbauer in Pinzagen, Ge meinde Pfeffersberg, zum Legalisator in Grundbuchs sachen sür das Gebiet der Gemeinde

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Der Bote für Tirol
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Pagina 1 di 8
Data: 04.01.1898
Descrizione fisica: 8
Nr. 2. Der „Bote für T durch die Post bezogen Postversendung werde, Tclepkion Amtlicher Theil. Ernennung. Der Finanzminister hat den k. k. Finanzwach-Ober- coininissär II. Classe Josef Goldbacher zum Finanz- Wach-Obercomniissär I. Classe in der VIII. Rangsclasse ernannt. Innsbruck, am 30. December 1897. Kundmachung. Es wird zur allgemeinen Kenntnis gebracht, dass die h. a. Kundmachung vom 23. December 1897 Z. 43.364 hiemit in dem Sinne eine Abänderung erfährt, dass nicht aus dem Stuhlbezirke

schleppt worden ist, findet die k. k. Statthalterci von nun an bis auf weiteres die Einfuhr von lebenden Schweinen aus dein Küstenlande nach Tirol und Vor arlberg zu verbieten. Dies wird mit dem Beifügen zur allgemeinen Kenntnis gebracht, dass Uebertretungen diese? Verbots, welches mit dem Tage seiner Verlautbarung in den amtlichen Landesblättern in Kraft tritt, der Ahndung im Sinne des mit dein Gesetze vom 24. Mai 1882, R. G. Bl. Nr- 51, abgeänderten Z 45 des Gesetzes vom 29. Februar 1880

, R. G. Bl. Nr. 38, unter liegen. - Innsbruck, am 31. December 1897. K. K. Statthalterci für Tirol und Vorarlberg. Kundmachung. In, Jahre 1898 treten die süns ständigen Stel lungscommissionen in Innsbruck, Bozen, Brixen, Trient und Bregen, im Sinne des Z 102:3 der W. B. I. Theil am 5. und 20. eines jeden Monates (mit Ausnahme der Monate März und April, in denen die ständigen StellungScommissioncn nicht zu amtieren haben, und des Monats Angnst, in welchen» mit Rücksicht auf die Vorarbeiten zur Contingents- abrechnung bloß

der k. k. Bezirköhauptmannschaft, II. Stock; III. für Brixen, 11 Uhr vormittags in der städtischen Bärenkaserne, Zimmer Nr. 3 und 4; IV. für Trient, 9 Uhr vormittags im Gebände der Bezirishauptmannschast, Erdgeschoss; V. für Bregenz, VuH ^hr vormittags '»> der St. Anna Kaserne. Bezüglich des ZusaminentritteS der Uebcrprü- fungöcomniissiou ist im Sinne des Z 112:3 der obcitierten W. V. mit dem k. u. k. 14. Corps- commando Nachstehendes vereinbart worden: Die UeberprüsnngScommission in Innsbruck tritt zusammen: Am 11. Jänner

in seinen 5 V.stündigen Auösühruugcn die Quotenfrage, Obstrnction, das Verhalten der katho lischen VolkSpartei :c. und fand nach Berichten von dort lebhaften Beifall. Nach ihm sprachen G. Buchaner, Dr. Erler als Obmann des LandcswaiilansschusseL und Dr. Hämmerle, welcher eine Resolution im sinne der Obstrnction uud gegen Dr. Kapserer beantragte, die angenommen wurde. Vorgestern sprach Dr. Lccher vor ciner zahlreichen Versammlung in Bozen und gestern hier im großen Stadtsaül. Der Tenor der in Bozen gehaltenen Rede

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Der Bote für Tirol
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Pagina 8 di 8
Data: 24.08.1900
Descrizione fisica: 8
haben wird, dass die Ware ganz tadellos und mit dem bedungenen Ge wichte übernommen wurde. Sollte diese Erklärung im entgegengesetzten Sinne ausfallen, so hat der Lieferant das ganze Quantum ohne Entschädigung zurückzunehmen und die Lieferung unklagbar zu erneuern. Die bezüglichen, mit der gesetzlich vorgeschriebenen Stempelmarke versehenen Offerte müssen die unbedingte fixe Preisangabe in Worten und Ziffern» sowie die Erklärung enthalten, dass die Lieferung binnen eine-n Monate, vom Tage der ämtlichen

le digen Bauernknecht Georg Schneider von Kundl wird gemäß vom Landesgerichte Innsbruck genehmigtem Beschlusse vom K. August 1900, G.-Z. ?. 173/34 Kundl, die Vormundschaft auf unbestimmte Zeit ver längert. Vormund ist Friedrich Flöck, Gutsbesitzer in Kundl. K. k. Bezirksgericht Rattenberg, am 14. August 1900. 327 1 I» ri!Z. 1106 Kundmachung» 1072 19>00 Gemäß Erlasses des k. k. Oberlandesgerichts-Prä- sidiums vom 25. Juni 1900, ?r. 3727 wurde im Sinne des Art. X des Gesetzes vom 17. März 1897

, die dem Richard Mahrholdt in Innsbruck ertheilte Procnra eingetragen. K. k. Landesgericht Innsbruck, Abtheilung IV. am 13. Augnst 1900. i8i Dr. Daum. ?r!ls. 1487 1 Kundmachung» 19/00 Gemäß Erlasses des k. k. Oberlandesgerichts-Prä- sidiums vom 2S. Juni 1900, ?rils. 3727 wurde im Sinne des Art. X, Z 4 des Gesetzes vom 17. März 1397, R.-G.»Bl. Nr. 77 der Neuwirt in Axams Franz Bucher zum Legalitator in Grundbucbssachen für das Gebiet der Gemeinden Axams und Grinzens bestellt. Seine Wirksamkeit beginnt

am 1. September 1900. K. k. LandesgerichtS-Präsidium Innsbruck, am 10. August 1900. Dr. Daum. 2 ?. 14S/00 diet. 1 Mit d. g. Beschlusse vom 1. August I9«o, G.-Z. I- lk/ttv/3, bestätiget vom k. k. Kreisgerichte Bozen am «. August 1900, wurde über Herrn Hermann Bald«, k. k. Auskultanten des k. k. Kreisgerichtes Bozen, wegen gerichtlich erhobenen Wahnsinnes im Sinne des Z 273 a. b. G.-B. die Curatel verhängt. Als Curator wurde Herr Alois Baldö, Kaufmann in Salzburg, bestellt. K. k. Bezirksgericht Bozen

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Pagina 1 di 8
Data: 02.03.1900
Descrizione fisica: 8
berechnet. - . ... ......... ... . Telcphon-Nr. litö. eingesendet werden. »> . , . Die Beträge für den Bezug und die Ankündigungen müssen postfrei Jedes solide Annoncenbureau nimmt Annoncen entgegen. Tclephon-Nr. l!lü. Amtlicher Theil. Die Wahl des Audrä Laut Haler. Grundbesitzers in Flon, und des Sebastian MooSmair, Grund besitzers in St.Martin zum Obmanne, bezw. Obmann- stellvertreter der landwirtschaftlichen BezirkSgenossenschast in Passeier für das Triennium 1900 bis incl. 1902 hat im Sinne

-Ullflillversicherullg. Das Präsidium des Obersten Gerichtshofes hat auf Ersuchen des Justizministeriums die von den Ge richten verschieden beantworteten Fragen: a. Ob und eventuell unter welchen Voraussetzungen auf Grund der RückstandSauSweise der Arbeiter- Unfallversichernngöanstaltcn die gerichtliche Exe- eution zu bewilligen sei, und d. ob und eventuell unter welchen Voraussetzungen und für welche Kategorien von Krankencassen aus Grund ihrer Rückstandsausweise die gericht liche Execution zu bewilligen sei, im Sinne

im Verwaltungswege gewährt ist, als öffentliche Abgaben und Leistungen im Sinne des Artikels III E. G. zur Executionüordnung anzu sehen sind. Schließlich ist noch zu erwähnen, dass die gesetzlichen Bestimmungen, wonach die in Rede stehenden Rück stände im Verwaltungswege einzntreibeii sind, der ge richtlichen Execution nicht im Wege stehen. Denn das die Einbringung der Gebüren regelnde Hosdecret vom 10. Februar 1832, welches laut Artikel III E. G. zur ExecutionS Ordnung noch in Kraft steht, normiert, dass

ist (kaiserl. Verordnung vom 20. April 1854, Artikel lll E. G. zur Execu- tionSordnnng, letzter Absatz, und Finnnz-Ministerial- erlasS vom 18. Jänner 1398). Es waren daher die eingangs angeführten Fragen im Sinne des vorstehenden Judicates zu lösen. Dasselbe betritt sich hinsichtlich der Krankencassen nur auf jene namentlich angeführten Kategorien dieser lassen, welchen gesetzlich das Vorrecht der Einbringung der rückständigen Versicherungsbeiträge im Verwal tungswege gewählt wurde. Da dies in Ansehung

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Der Bote für Tirol
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Pagina 1 di 8
Data: 07.04.1897
Descrizione fisica: 8
- antritte abgegebenen programmatischen Erklärung und in der Thronrede von» 29. v. MtS. enthalten sind. _ Wien, 4. April 1897. Franz Joseph n>. p. Baden! ui. p. Die Wahl des Josef Baron Di Pauli und des Dr. MareuS v. Lutterotti in Kältern zum Ob- manne beziehw. Obmannstellvertreter der landwirt schaftlichen BezirkSgenossenschaft in Kältern für das Trienninm 1897 incl. 1899 hat im Sinne des Z 7 des Landesgesetzes vom 8. November 1881 die behörd liche Bestätigung erhalten. Äundmachung

mit dem Tage ihrer Verlautbarung in den amtlichen LandeSzeitnngen in Kraft tritt und dass Übertretungen derselben der Ahndung im Sinne des Z 45 des Gesetzes vom 24. Mai 1882, R. G. Bl. Nr. 51, unterliegen. Innsbruck, am 4. April 1897. K. r. Statthaltcrci für Tirol und Vorarlberg. Kundmachung. Die Prüfungen für Aerzte und Thierärzte behufs Befähigung zur Erlangung einer bleibenden Anstellung im öffentlichen Sanitätsdienste bei den polifchen Be hörden im Sinne der Ministerial-Verorduuug vom 21. März 1373

, R. G. Bl. Nr. 37, finden bei dieser Statthalter«: im Laufe deS Monats Mai statt. Die bezüglichen im Sinne des tz 7 bezw. Z 17 dieser Verordnung instruierten Gesuche sind bis inklu sive 15. April l. Js. anher vorzulegen. Innsbruck, am 31. März 1897. K K. Statthaltcrci für Tirol und Vorarlberg. Kundmachuug. Mit Rücksicht auf den dermaligen Stand der Thier- feucheu iu Uugaru, Croatien und Slavonien findet die k. k. statthalterci hinsichtlich der Einfuhr von Wieder käuern und Schweinen aus Ungarn, Croatien und Slavonien

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Pagina 1 di 8
Data: 01.10.1897
Descrizione fisica: 8
im öffentlichen Sanitätsdienste bei den politischen Be hörden im Sinne der Ministeriell-Verordnung vom 31. März 1373, R. G. Bl. Nr. 57, finden bei dieser StatthaUerei im Laufe des Monates November 1397 statt. Die bezüglichen, - im' Sinne deS Z 7 bezw. Z 17 dieser Verordnung instruierten Gesuche sind bis in klusive 15. October l. I. anher vorzulegen. Innsbruck, am 23. September 1897. K. K. Ttatthalterei für Tirol und Vorarlberg. Nichtamtlicher Theil. Zur innere« Lage. In Mährisch-Ostrau fand

am 26. dS. die gemein same, czcchifch-polnische Versammlung der VertrauenS- männcr aus Schlesien statt. Anwesend waren a»' geblich rund- 600 Personen attS ' den^czechischm und polnischen LandeStheilen, sowie' , alle czechischen und polnischen Abgeordneten Schlesiens. Die'Redner be leuchteten die nationalen'Verhältnisse «^Schlesien und Pcvtcstierten unter - überaus .scharfen Ausfällen gegen - die Beschlüsse < dentschen Teschener BolkstageS. In« Sinne ihrer Aueführungen wurde einstimmig eine Re folutiou gefasst

die bestehende Zahnradbahn auf den Gaioberg bei Salzburg rücksichtlich dcS BctricbeS als Kleinbahn im Sinne dcS Gesetzes vom 31. De cember 1394 (R. G. Bl. Nr. 2 ox 1895) anerkannt wirv; Nr. 227 die Verordnung dcS Finanzministeriums vom 22. Scptcmbcr 1397 zum Gesetze vom 7. No vember 1862 (R. G. Bl. Nr. 85), bctrcsfcud das Pronicssciigcschäst mit. Anlchcnsloscn; Nr. 223 die Kundmachung dcS EiscnbahliministeriumS vom 22. Scp tcmbcr l897, bctrcsscnd die Fristerstrcckung für die BctricbScröffiiuttg dcr Lokalbahn

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Pagina 7 di 8
Data: 17.04.1899
Descrizione fisica: 8
im Hochgebirge, weiters mit dem Zeugnisse über die abgelegte Staatsprüfung für den Forstschutz und technischen Hilfsdienst, seitens der Bewerber aus dem Stande der im Sinne des Gesetzes vom IS. April 1872 (R.-G.-Bl. Nr. ko) anspruchsberechtigten Unter- officiere aber außerdem mit dem in der Verordnung des k. k. Ministeriums für Landesvertheidigung vom 12. Juli 1872 vorgeschriebenen Belege zu docu meutiren sind, und zwar die im Staatsdienste, resp, än activer Militär-Dienstleistung stehenden Bewerber

und mit einem Vermögenszeugnisse, beziehungsweise insoferne sie für ich die Armuth geltend machen, mit einem im Sinne der Statthaltekeioerordnun.^ vom IK. November 1878, Nr. 18.188 (L -Ä. Bl. Nr. S2) ausgestellten Armuts zeugnisse bis längstens Ende April 1893 im Wege der betreffende» Studiendirection anher zu überreichen. Innsbruck, am 3». März 1899. K. k. Statthalterei für Tirol und Vorarlberg. : Eoueurs-AnSschreibung Nr. iiv>z Am Staatsgymnasium mir italienisch?? Unterrichts- prache in iiovereto ist mit B.ginn

des Schuljahres 1899/19l)t) eine Lehrstelle für italienische Sprache als Haupt-, Latein und Griechisch als Nebenfächer zu be setzen. Mit dieser Stelle sino die gesetzlich normirten Bezüge verbunden. Bewerber, welche auf Anrechnung ihrer Supplenten- Dienstzeit im Sinne des Z io des Gesetzes vom 19. September >898 Anspruch machen, haben dies im Gesuche selbst anzuführen. Die gehörig instruirten Gesuche sind im vorge- chricbenen Dienstwege bis i:j. Mai l. I. beim k. k. Landesschulrathe für Tirol in Innsbruck

können. Competenzgefuche sind zu versehen mit: 1. Tan-s resp. Geburtsschein des Competenten. 2. Dem Nachweise über die Verwaudschast mit dem Stifter. 3. Den stndienzeugnisseu der verflossenen zwei Semester. 4. Dem Jinpszeugnisse. 5. Dem im Sinne der k. k. Statthalterei-Verord- nung vom Ist. November 1878, Nr. 5S L.-G.-Bl. ausgefertigte» Dürftigkeitszeugnisse, und sind diese Ge suche längstens bis Ende Mai 1899 im Wege der vorgesetzten Gymnasialdirection an die k. k. Bezirks- hauptmanuschast Bruneck einzusenden

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Pagina 1 di 8
Data: 05.02.1894
Descrizione fisica: 8
in Bozen. 12. Dr. Winkler Franz in Innsbruck. 13. Dr. Jiifsiiger Georg, a. o. Univ. Professor in Innsbruck. Dieses wird gemäß H 5 deö Gesetzes vom 22. De cember 13NI, N. G. Bl. Nr. V vx 18k12, hiemit aUgemein rerlantbait ui d wird im Sinne des Z dieses Gesetzes die Eonslitiiiernng der Aerztelaininer für Deutschtirol auf Montag, den 2(Z. Februar l. I., nachmittags 2 Uhr im Bibliothckzimmer (11. Stock) des Statthalterci-GebnndeS in Innsbruck unter Inter vention des k. k. StatthaltcreirntheS

müssen (so z. B. Möbel aus gebogenem Holze) wobei auf dem Fracht briefe sodann der einfache Vormerk „Gencralrevers' anzubringen wäre, wurde mit dem, von der Eifen- bahndircctoren Eoiifcrenz im zustimmenden Sinne?bc- reitS gcfassten Beschlusse als erledigt betrachtet. Die Ausnahme einer Ziisatzbestimmnng zn K 7V, Abs. 3, wonach der Absender von dem bevorstehenden Verkaufe mittelst rccommandicrlen Schreibens rechtzeitig zu ver ständigen sei, wurde angenommen- Sodann gelangte der Antrag wegen Aufnahme

bei lürzerni Waren dieser Art, fermr wegen Abän- dclun.'z dcr Ziisatzbestimmnng IV, ;n L 5,'. in d.iit Sinne, dliss ^rnchlbiiesr mit der Adresse: ,,^u den Statiknsvorsiand iii ' oder: „An die Gi'iler- expedition in ...' .,e>n; allgemein zu^class.n ».erden sollen, endlich dass die ösnrieichisch,» Eisni- bahiire'.irnliungeu ersuchen wäie», dao Wagegeld snr Fracliignler, soseru die Verwieunng auf ti>->r Ge- his^ agc trfclgl, sür !en Wagen aus -l<) lr. oft. W. zu eru äsn'qiii, so lennle zwischen k>» ^ineiui

erschcinci'dc „Arenzztg.' be stätigt als in der Hauptfalc riel.tig die ^eilthcilnng eines andcien Blattes, dtiznfolge der Kriegsminister dem siuis.r ^^ainens der Aimec den Dank snr die Aussöhnung mii dem Fürsten Bisinarck ausgesprochen und auf des ^ ifers Frage: „Anch im ?^ameu d-r Armee?' wiederholt habe, dass er im Namen der Armmce sprechen könne nnd Sr. Majestät in diesem Sinne dankbar die Hand küsse. Der Kaiser soll hicdnrch freudig libtriascht und gerührt gewesen sein. Die einzige längere Unterredung

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Der Bote für Tirol
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Pagina 1 di 6
Data: 29.11.1899
Descrizione fisica: 6
der Weiterverbreituug dieser Seuche unter Behebung der h. a. Kundchachung vom 7. Novemb:r 1399 Zl. 41.979 die politischen Bezirke Trient Stadt und Umgebung, Rovereto Stadt und Um gebung und Riva im Sinne deS Z 26 des all gemeinen Thierseuchengesetzes vom 29. Februar 1830 R. G. Dl. Nr. 35 als versperrten Landstrich zu erklären und demnach den Ein- Aus- und Durch trieb von lebenden Klauenthieren in, aus nnd durch die gesperrten Bezirke, sowie die Abhaltung von Klauenthiei markten innerhalb des versperrten Gebietes

Schlachtung unter ent sprechenden Cautelen zu gestatten. Die von den po litischen Behörden I. Instanz für die verseuchten Ge meinden getroffenen Schutz- und TilgnngS-Maßnahmen werden hicmit nicht berührt. , Uebertretnngen dieser Verfügung unterliegen der Ahndung im Sinne des mit dein Gesetze vom 24. Mai 1332 R. G. Bl, Nr. 51 abgeänderten Z 45 des all gemeinen Thierseuchengefetzes vom 29. Februar 1880 , R. G. Bl. Nr. 35. Innsbruck, am 27. November 1399. K Statlhalterei für Tirol und Vorarlberg. Kundmachung

. Wüt Rücksicht darauf, dass die Maul- und Klauen seuche in der Gemeinde Mieming verheimlicht und durch infieiertcs Vieh dieser Provenienz, welches auf den Stamfer-Markt gebracht, die Seuche nach Jnzing des politischen Bezirkes Innsbruck verschleppt wurde, findet die k. k. Statthalterei, um einer durch derartige bedauer- liche.Vorkommnisse stets von neuem auftretenden.Gefahr der Weiterverschleppung der .Maul- und Klauenseuche wirksam.zu.begegnen, den politischen Bezirk Jmst im Sinne

nicht beeinträchtigt. Die k. k. Bezirkshauptmannschaft Jmst wird gleich zeitig ermächtigt, zu Approvisionierungszwecken von Fall zu jzall Bewilligungen znr Einfuhr und zum Eintriebe von Schlacht- und Stechthieren zum Zwecke der so fortigen Schlachtung unter entsprechenden Eauteleu zu gestatten. Uebertretnngen dieser Verfügung unterliegen der Ahndung im Sinne des mit dem Gesetze vom 24. Mai 1332 (R. G. Bl. Nr. 5l) abgeänderten 8 45 des allgemeinen Thierfeuchen-GesetzeS vom 29. Februar 1880

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Der Bote für Tirol
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Pagina 1 di 6
Data: 05.07.1912
Descrizione fisica: 6
dieser Gemeinde in „Hochstadt an der Jser', böhmisch „Vysoke nad Jizeron' bewilligt hat. Kundmachung. Im Sinne der Bestiininnngen des Z 35 der Verordnung des k. k. AckerbauininisterinmS vom 3. Febrnar 1903, N.-G.-Bl. ?ir. 30, wird be kannt gegeben, das; die im heurigen Jahre ab zuhaltende Staatsprüfnng für deu Forstfchntz und technischen Hilfsdienst am Dienstag, dem 3. September l. Js., um 9 Uhr vormittags beginnen wird. Tie Prüsnng sür den Jagd- und Jagdschntz- /!dicnst i»i Sinne der Verordnung

des k. k. Acker- banministcriums vom lt. Juni 1889, N.-G.- Bl. Nr. 100, beginnt am Freitag, dem 6. Sep tember l. Js., ebenfalls um 9 Uhr vormittags. Die zu dieser Prüsnng zugelassenen Kandi daten haben sich zur bezeichneten Zeit im Statthaltereigebände in Innsbruck einzufinden und beim Vorsitzenden der .Prüfungskommission zu melden. LNludinachuug. Im Sinne des Z 52 -» des Gesetzes vom 0. August 1909 (R. G. Bl. Nr. 177) uud der zu demselben er lassenen Durchsührnngsverordnung vom 15. Oktober 1909

Pläne mit de,n Beifügen znr Kenntnis ge bracht, das; am 29. Juli. l. Js. nur 9 Uhr vormittags an Ort nnd Stelle die koinmissio- nelle Verhandlung stattfindet, bei welcher im Sinne des Z 82 W.-G. nnd des Z 29 .G.^Q. die nicht schon früher geltend geinachten Ent wendungen vorzubringen sind,- widrigens die Beteiligten der beabsichtigten Unternehmung nnd der dazu nötigen Abtrctnng oder Belastung von Grundeigentum als zustimmend angesehen und das Erkenntnis ohne Nücksicht auf spätere Einwendungen gefällt

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Pagina 1 di 2
Data: 31.07.1912
Descrizione fisica: 2
. vom 6. August 1909, N. G. Bl. Nr. 177, die Einbringung von Klauentieren au» dem politischen Bezirke Spittal nach Tirol und Vorarlberg zu verbieten. Übertretungen dieser Kundmachung, welche sofort in Wirksamkeit tritt, werden im Sinne des Ab schnittes VIII des bezogenen Gesetzes geahndet. Äundmachung. Gemäß Erlasses des k. k. Oberlandesgerichts-Prä- sidinms vom 27. Juni 1912. Präs. 6733/51^/12, wurde im Sinne des Artikels X H 4 des Gesetze» vom l7. März 1897: N. G. Bl. Nr. 77, Eduard Mo uz, Schulleiter

in Volders, znm Legalisator in Grundbuchssache» für da§ Gebiet der Gemeinde Volders im Ge» icht5bez>rke Hall bestellt. «eine Wirksamkeit beginnt am 1. August 1912. K. k. Lnndcsgcrichts-Präsidiuin. Innsbruck, am 23. Juli 19 l 2. T r a f o i e r. Llundmachung. Gemäß Erlasses des k. k. Oberlandesgerichts-Prä- sidiums vom 6. Juni 19 l 2, Präs. 6012/51^/12, wurde im Sinne des Artikels X H 4 des Gesetzes vom 17. März 1897, N. G. Bl. Nr. 77, Anton Schiller, Bauerusohu in Noppen, znm Legalisator

in Grundbuchssachen für das Gebiet der Geme nde Noppen im Gerichtsbezirke Silz bestellt. Seine Wirksamkeit beginnt am l. August 1912. K. k. LnndeSgcrichts-Präsidiunl. Innsbruck, am 28. Juli 1912. Trassier. Kundmachung. Gemäß Erlasses des k. k. Oberlandcsgerichts-Prä- sidinms vom 3. Mai 1912, Präs. 4649/5?/12,' wurde im Sinne des Artikels X Z 4 des Gesetzes vom 17. März 1897, N. G. Bl. Nr. 77. Willibald Pohler, Altvoxsteher in Nesselwang!?, zum Legali sator in Grundbuchssachen für das Gebiet der Ge-

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Der Bote für Tirol
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Pagina 1 di 16
Data: 20.01.1906
Descrizione fisica: 16
und des Josef Ein berger in Kramsach zum Obmannstellvertreter der landwirtschaftlichen Bezirksgenossenschaft in Rattenberg für das Trien- nium 1906 inkl. 1908 hat im Sinne des H 7 des Landesgesetzes vom 3. November 1831 die behördliche Bestätigung erhalten. Kundmachung Es wird hiemit zur allgemeinen Kenntnis gebracht, daß der behördlich autorisierte Bauingenieur Ludwig Sanfte seinen Wohnsitz von Gablonz a/N. (Böhmen) nach Bozen verlegt hat. Innsbruck, ain 8. Jänner 1906. K. k. Statthaltern für Tirol

und Bvrarlbcrg Mit 7- Jänner 1906 tritt die Ministerialver- ordnung vom 27. September 1905, R-G.-Bl. Nr. 156, betreffend die Erlassung sicherheitspolizei- licher Bestimmungen für den Betrieb vom Automo bilen und Motorrädern in Kraft. Auf Grund derselben weiden für die gefürstete Grafschaft Tirol und das Land Vorarlberg nach stehende Durchführungsbestimmungen getroffen: ^.) In Betreff der Prüfung und Geneh migung der Kraftfahrzeuge. Die im Sinne des H 13 der obzitierten Verord nung dokumentierten Gesuche

zollämtern ausgefolgt. Die Besitzer von Automobilen uud mehrspurigen Biotorrädern, bezw. Motorrädern mit Beiwagen, welche in Tirol nnd Vorarlberg ihren Standort haben, werden hiemit aufgefordert, die behördliche Fahrlizenz im Sinne des Z 21 bezw. 23 der Auto- mobilverordttung ehestens zu erwirken. Prüfung wurdeu von der k. k. Statthalterei folgende Prüfungskommsjäre bestellt: 1. Karl Weifzhuh», k. k. Statthalterei-Jngenieur in Innsbruck, 2. Leopold Bichler, Apotheker in Innsbruck, 3. Edgard Astolfi

derselben ein Bedenken im Sinne des Z 21 der eiugangserivähnten Minifterialverord- nnng entgegensteht. Für die Fahrlizenz ist eine Stempelgebühr von 2 15 zu erlegen und eine nichtcachierle Photo graphie des Lizenzenwerbers beizubringen. O.) In Betreff der Erkennungszeichen der Kraftfahrzeuge. Kraftfahrzeugen, welche ihren Standort im In- ^^ufungstaxe von ^ ^ ^ - lande haben, ferner Kraftfahrzeugen ausländischer ei,,-,., s/ k. k. statthalterei Besitzer, welche zusammenhängend länger als 3 Mo- eiiizuzahlen

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Pagina 12 di 12
Data: 11.05.1904
Descrizione fisica: 12
-Amte in Innsbruck erteilt. Die Offertstellnng hat im Sinne der Verordnung über die Errichtung und Besetzung der Tabakverläge und Tabaktrafiken und aus Grundlage der Vorschrift für die Tabaktrafikanten zu erfolgen. Diese Vorschriften könne» bei den Finanzbehörden I. Instanz und den Finanzwach-Kontrolsbezirksleitungen eingesehen und bei ersteren gegen Kostenersatz bezogen werden. Die vorgedruckten Qsfertformularien sind bei den Finanzbehörden I. Instanz und bei den Finain- Wach

. Peter Hollaus, geboren zu Mairhofen am «. April 1848, Sohn der Eheleute Joses Hollaus, gewes. Bauer zu Thalaste, und der Maria geb. Heim ist im Jahre 18K 9 nach Amerika ausgewandert und hat seit 1873 keine Nachricht mehr von sich gegeben. Auch die Nachforschungen bezüglich seines Aufent haltes blieben fruchtlos und man brachte nur in Er fahrung, daß er sich in das Innere des Landes be geben. Da hienach anzunehmen ist, daß die gesetzliche Ver mutung des Todes im Sinne

wird nach dem 15. Mai 1305 anf neuerliches Ansuchen über die Todeserklärung ent scheiden. K. k. Landesgericht Innsbruck, Äbteüung III, am 25. April 1S0 4. «4 Dr. Da um. 3 G.-Zl. Xc Edikt. Die k. k Staatsbahn-Direktion Innsbruck hat namens des k. k. Aerars den Antrag auf Einleitung der Er hebungen zum Zwecke der Ermittlung der in den Katastralgemeinden Kufstein und Thierberg liegenden Eisenbahngrundstücke der Staatsbahustrecke Kufstein— Reichsgrenze bei Kiesersselden im Sinne des Gesetzes vom 19. Mai 1874

in Gossensaß zum Kurator bestellt. K. k. Bezirksgericht Sterzing, Abteilung I, Ueber Barbara Wwe. Hofer geb. Wilhelm, Klein- häuslerin in Platt, wurde mit dg. Beschluß vom 16- April I9»4, 2/3/7, genehmiget vom k. k. Kreis gerichte Bozen wegen Wahnsinns im Sinne des Z 27 3 b. G.-B. die Kuratel verhängt und für sie Josef Raich, Bauer in Pfelders, als Kurator bestellt. K. k. Bezirksgericht Passeier, am 25. April 1904. 14k D e l a g o. Grkenntuiffe. Nach dem Amtsblatte zur „Wiener Zeitung' Nr. 102 wurde

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Pagina 1 di 8
Data: 06.08.1907
Descrizione fisica: 8
«<Z./ NN 112 Ankündigungen werden billigst nach Tarif eingesendet werden. — Jedes ^solide Annoncen-Bureau nimmt Annoncen entgegen. crcchnct. Die Beträge für den Bezug und die Ankündigungen müssen postfrei ' -> » Telephon-Nr. ISS. Änitliclier Teil. Äie Wähl des. Rudolf. C a r l i, Kellerhofbesitzer iü Nals,. zum. Obmaulie und des Georg Pircher, H^moiin^aiier zu Oberlana, zum Obmauiistellver. Wer der landwirtschaftlichen Bezirksgenossenschaft in Lanä für.den Rest des Triennsums ,1906,inkl. 1903 ^at int Sinne

der iu Rede stehenden fachlichen Fortbildungsschule sind im Sinne des Z 99 b des Gesetzes vom 5. Februar 1907 alle in Innsbruck wohnenden Lehrlinge der Bau-, Kunst- und mecha nisch-technischen Gewerbe verpflichtet, wovon die be- tnligten Kreise in Kenntnis gesetzt werden. Innsbruck, am 30. Juli 1907. K. k. Statthalterei für Tirol und Vorarlberg. Kundmachung. Im Sinne des Gesetzes vom 7. September 1905 (R. G. Bl. Nr. 163) und der zu demselben erlassenen Durchführungsverordnung vom 6. November 1905

hat, wird über das Gemeindegebiet die Orts- Iperre verhängt. > - ^ Zur Folge, dav bis auf wei- k,- ^ besondere Erlaubnis, der politischen Be- ^ m ^.chafe^ Liegen und Schweine aus Auer weder ein- noch ausge- dürfen,^ daß anch der Durchtrieb durch ^.^Aerndemarkung untersagt ist. ^ und Auslädung von Wiederkäuern und bo^n ^ Bahnstation Auer ist ebenso ver- . Maßnahme tritt mit dem Tage der Ver- Kraft nnd unterliegen Übertretungen m.c I Ahndung im Sinne des mit dem Wietze vom 24. Mai 1332

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Pagina 3 di 4
Data: 10.03.1916
Descrizione fisica: 4
K. l. Gefälls--Obergericht für Tirol «. Vorarlberg. llrteil l. Jttstniij. Vom k. k. Gesälls-Obergerichte für Tirol und Vorarlberg in Innsbruck ivird über das gegen Ernst Dietschi und Karl Kläger, beide aus Zürich, mit der Tatbeschreibung vom 8. Juui 1914 als »leschulvigteu begonnene nnd am 12. Juui 1914 geschlossene Versahrer. erkannt: I. Gegen Ernst Dietschi: 1. Derselbe ist im Sinne der ZZ Ii), 185 und 22 k A.->-7t.-G. des vollbrachten Schleichhandels >»il 5> Kilogramm Saccharin

, Zl. 1, nnd 119 'G.- St.-G. einfacher 'Arrest in der Dauer von einer Woche gauz oder zum Teile nach Maß des Be trages, der nicht eingebracht wird, zu voll ziehen. 7. Derselbe hat im Sinne der Justiz- nnd Finanz-Ministerial-Verordnnng vom 14. Juli 1890, N.-G.-Bl. Nr. 150, die mit dem Arrest- oollznge verbnndenen Kosten ans Eigenem zn tragen. II. Gegen Karl Kläger: 7. Derselbe ist im Sinne der ZK 19, 20, 173, 185, nnd 224 G.-St.-G. des vollbrachten Schleich handels mit -1 Kilogramm Saccharin als ^äker nno

; bedeutet erloschen. (.H a ti d e l S p o l i t i s ch e S K omitee nnd Rohstoff-Komitee der Beiräte des Kandels in i n i st e r i n m s ) Das Haildelsini- nisteriuiit hat in, Sinne eines von den zentralen industriellen Organisationen gestellte» Ansuchens zwei ans Mitgliedern des Jndnstrierates, des A-rbeitsbeirates und des Gewerberates gebildete Komitees, uud zwar ein handelspolitisches Komitee nnd ein Rohstoff-Komitee, eingesetzt. Dem handelspolitischen Komitee wurde die Be ratung der zoll- uud

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Pagina 1 di 6
Data: 17.04.1888
Descrizione fisica: 6
, dein Finmiznlinister nnd dem Acker- bmnninister sowie im Einverständnine mit dem Neichs-Kriegsnlinifterinm vom S. April 1888. betreffend die Anmeldung der Betriebe zum Zwecke der Durchführung des Gesetzes vom 28. December 1837 (N. G. Bl. Nr. 1 c-x 1338). (Fortsetzung.) Z 1. 3. Absatz des Gesetzes lautet: „Deu im ersten Absätze angeführten Betrieben gel- tcn im Sinne des Gesetzes gleich: 1. Jene Betriebe, in welchen explodierende Stosse erzeugt oder verwendet werden. 2. Jene gewerblichen oder land

der mit dein gesammten Maschinen betriebe verbnndenen Gefahr ausgesetzt siud, so be schränkt sick die Vcrsichernngöpslicht auf die dieser Gefahr ausgesetzten Personen. Die Versicherung der in Bergwerken auf vorbehal- tene Mineralien und den dazu gehörigen Anlagen be schäftigten Arbeiter und Betrieböbeamten gegen die Folgen der beim Betriebe sich ereignenden Unfälle wird dnrch ein besonderes Gesetz erfolgen.' Z 1. 6. Absatz des Gesetzes, lautet: „Als Arbeiter, beziehungsweise als BetriebSbeamte im Sinne

dieses Gesetzes sind auch Lehrlinge, Boleu-- täre, Prakticauteu und andere Personen anzusehen, welche wegen noch nicht beendeter AnSbildnng keinen oder einen niedrigeren Arbeitsverdienst beziehen.' Unter Arbeitern im Sinne dieses Gesetzes sind auch Taglöhner, Dienstboten :c., überhaupt alle im Dienste des Unternehmens stehenden Personen zu verstehen, welche im Betriebe oder in den dazu gehörigen An lagen beschäftigt werden. Die im Betriebe als Arbeiter beschäftigten Kinder eines Unternehmers sind, auch weun

und Vorschriften, namentlich jener der erwähnten kaiferl. Verordnnng vom 29. November 1865 (N. G. Bl. Nr. 127) ge nau nachgekommen werde. Die im Art. III der citierten Verordnnng erwähn ten Veröffentlichungen haben bis auf weiteres durch die amtliche „Wiener-Zeituug' zu erfolgen und ist die im Sinne des Art. IV dieser Verordnung zu bestel lende Repräsentanz dem Herrn Statthalter in Wien zur Genehmigung anzuzeigeu. Jede Errichtung von Filialen und Agentien unter liegt nach Art. II der mehrcitierten Verordnung

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