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Der Bote für Tirol
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Pagina 1 di 16
Data: 23.12.1893
Descrizione fisica: 16
für Tirol und Vorarlberg'. Amtlicher Theil. Kundnlcichnng. Im Jahre 1894 treten die fünf ständigen Siel- lungs-Commissioncn in Innsbruck, Bozeu, Brixeu, Trient uud Bregenz ini Sinne des Z 102:3 der Wehr-Vorschriften I. Theil am 5. und 20. eines jeden MountS (mit Ausnahme der Monate März und April, in denen die ständigen Stellnugs-Comniissionen nicht zu anitiercu haben, und des Monates August, in wel chem mit Rücksicht auf die Vorarbeiten zur Coutin- genls.Abrcchnuug bloß eine Nachstellung uud

in der städtischen Bnrulascrue Zimmer Nr. 3 uud 4 I. Stock; IV. für Trient 9 Uhr vormittags im Statt- halterci-AbtheilungSgebäude, Erdgeschoss; V. sür Bregenz V2II vormittags in der St. Anna Käsern. Bezüglich d.s Zusammentrittes der Ueberprü fung s - C om m i fsi 0 n e n in Innsbruck und Trient ist im Sinne des H 112:3 der obciticrteu Wehrvor- schrifteu niit dem k. und k. 14. Corps-Commando Nachstehendes vereinbart worden: Die UcberprüsungS Commissionen in Innsbruck tritt zusammen: Am 9. Jänner, am 13. Februar

. Die Kammer nahm in namentlicher Abstimmung mit 151 gegen 140 Stimmen das Amendement Rusini an. Zehn Mitglieder der Kammcr enthielten sich der Abstimmung, Ueber den zweiten Theil der Tagesordnung Cavallotti, die Actenstücke der Commission überhaupt drucken zu lassen, wurde durch Ausstehen und Sitzenbleiben ent schieden und zwar in genehmigende»! Sinne, ebenso über die ganze Tagesordnung CavallotliS mit Ein- schlusS des AmeudementS Rudini. ^-5 Das „Journal des Dvbats' dementiert die Meldung, dass

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Der Bote für Tirol
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Pagina 1 di 8
Data: 16.06.1899
Descrizione fisica: 8
, welcher auf ihre Ausfuhr dieser Art entfällt. An den Zuckerausfnhrs- Bonificationsbeträgen, welche von Zuckerer^eugungs stätten im Sinne des HZ des Zuckersteuergesetzes eventuell rückerstattet werden, participieren die Länder der ungarischen Krone in demselben Verhältnisse, in welchem diese Länder im «inne des ersten Absatzes dieses Paragraphen die AuSfnhrS-Bonificationen in der betreffenden ZuckererzeugungS-Periode zu tragen hatten, so dass die Länder der ungarischen Krone von dem Maximalbetrage der ZuckerauSfuhrS

in den mit den fremden Staaten zu schließenden Handelsverträgen die Interessen des Landes gehörig zur Geltung gelangen, mit der k. k. österreichischen Regierung spätestens im Jahre 1901 die Verhandlungen einzuleiten. ß 4. Insofern? bis zum Jahre 1903 ein Zoll- und Handelsbündnis im Sinne des Z 61 des Gesetz artikelS vom Jahre 1867 nicht zustandekommt, können die internationalen Handelsverträge auf keine längere Zeit als die GiltigkeitSdauer dieses Gesetzes, daS ist bis Ende 1907 abgeschlossen werden. Der autonome

Zolltarif muss vor Beginn der Verhandlungen mit dem Auslande durch einen neuen Zolltarif ersetzt wer den, welcher die agricolen und industriellen Interessen beider Staaten gleichmäßig sichert Jeder der beiden Staaten hat das Recht, die Kündigung der ablaufen den Handelsverträge im Sinne des Artikels 3 deS GesetzartikelS XX vom Jahre 1878 zu fordern. Han delsverträge ohne Ablaufstermin sind auf Verlangen eines jeden der beiden Staaten auf den Termin 1903 zu kündigen. s 5. Falls während der Geltungsdauer

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Der Bote für Tirol
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Pagina 1 di 8
Data: 26.06.1899
Descrizione fisica: 8
» politischen Bezirk Jiiist, sowie das Gebiet der Gemcindcn Biberwier, LeriUooS nnd Ehrivald im Sinne des K 26 des allgenieinen ThierscnchcngcsctzeS als verseuchten Landstrich zu er klären und dementsprechend den Ein-, Aus- und Durch trieb, sowie die E!?-, Aus- und Durchfuhr von lebenden Klauenthieren ans dein abgesperrten Gebiete heranö und in dasselbe hinein, sowie die Abhaltung von Klaueuviehmäriten in demselben bis aus Weiteres zu verbiete». Die von den politischen Behörden erster Instanz sür

von Schlachtvieh zum Zwecke der sofortigen Schlach tung zu ertheilen. Ucbertretüiigcn dieses mit dem Tage der amtlichen Verlautbarung in Wirksamkeit tretenden Verbotes unterliegen der Ahndnng im Sinne des mit dem Gesetze vom 24. Mai 1332, R.-G.-Bl. Nr. 51, ab geänderten Z 45 des allgemeinen Thicrseuchengcsetzes vom 29. Februar 1830, N.-G.-Bl. Nr. 35. Innsbruck, am 20. Juni 1399. K. !. Statthalterci für Tirol und Vorarlberg. Kundmachung. Mit Rücksicht darauf, dass die Maul- und Klauen seuche in Niederösterreich

. Mittheilungen über T^bat-Extract. Der Tabak Extract wird bei den k k. Tabakfabriken durch Abdampfen des bei der Virginier Cigarren- Fabrikation beim Auslangen der Rohstoffe erhaltenen Wassers gewonnen. Derselbe wird auf 40—41 'Be sinne eingedickt an Landwirte und Gärtner abgege ben und enthält in diesem Zustande 30—94°/o Nicotin. Mit gutem Erfolge wird der Extrakt iu angemes sener Verdünnung zur Vertilgung von auf Obst« bäumen uiid Pflanzen der Garten- und Feldcultur lebenden, schädlichen Jnsecten (Spinnen

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Der Bote für Tirol
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Pagina 1 di 12
Data: 18.03.1899
Descrizione fisica: 12
erlangt hat, findet die k. k. Statt halter« unter Behebung ihrer Kundmachung vom 6. De cember 1897, Z. 41.287, zur Verhütung der Ein schleppung dieser Seuche die Einfuhr von lebenden Schweinen aus den erwähnten Bezirken nach Tirol und Vorarlberg bis auf Weiteres zu verbieten. Died wird init dem Beifügen zur allgemeinen Kennt nis gebracht, dass dieses Verbot mit dem 18. März l. I. in Kraft tritt und dass Uebertretungen desselben der Ahndung im Sinne des mit dem Gesetze vom 24. Mai 1882

, R. G. Bl. Nr. 51, abgeänderten Z 45 des Gesetzes vom 29. Februar 188«', R. G. Bl. Nr. 35, unterliegen. Innsbruck, am 16. März 1899. K. K. Statthalterei für Tirol und Vorarlberg. Kundnlaöyunq. 'Gemäß Erlasses des k. k. Oberlandesgerichts-Präsi diums vom 18. Februar 1899 Pr. 1229 wurde im Sinne des Art. X Z 4 des Gesetzes vom 18. März 1897 R. G. Bl. Nr. 77 der Gemeindevorsteher von Kematen, Franz Hortnagl zum Legalisator in Grundbuchsachen für das Gebiet der Gemeinde Kemate n bestellt. Seine Wirksamkeit beginnt am 1. April

von Suböeutiotteu wer den dem FiuauzäuSschüss, eine Petition deS Walfe'r thalerStraßeneoneurrenz-AuSschusses um Gewährung einer «Subvention zum Bau ei»er Brücke über das Ayetobel in Sonntag uud jene der Genieindevorstehun gen des WalserthaleS im Sinne der in letzter Sitzung verlesenen Dornbirner Eingabe um einen eigenen Sanitätsbezirk sür Vorarlberg, ferner die Landesaus- schussvorlage betreffend den Gesetzentwurf wegen Ab änderung des Wasserrechtes dem volkSwirthschafilichen Ausschüsse zugewiesen. Dem Bericht

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Der Bote für Tirol
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Pagina 1 di 8
Data: 28.09.1891
Descrizione fisica: 8
der durch die 22tägige Verpflegung eines Mitgliedes dieser Easse in der Irrenanstalt ausgelaufenen Kosten angesprochen. Die BezirkSkrankencasse in S. hat diese Ersatzleistung aus dem Grunds abgelehnt, weil die Irrenanstalten nicht als Krankenanstalten im Sinne des Z 8 deS Kranken- versicherüngö-Gesetzeö anzusehen sind. Die um ihre Entscheidung angerufene k. k. Statthalterei in W. hat den Ersatzanspruch der LandeS-Jrrenanstalt zurück gewiesen, weil der Z 8 dcs Krankenversicherungs-Ge- setzeS die Krankeucassen

nur zum Eisatze der in öffent lichen Krankenanstalten aufgelaufenen Verpslegökosten verpflichtet, die Irrenanstalten aber im gesetzlichen Sinne nicht zu den Krankenanstalten gerechnet werden können. Das k. k. Ministerium dcs Innern hat deui hiegegen erhobenen Necurse der Verwaltung der be treffenden Irrenanstalt aus dem Grunde der ange fochtenen Entscheidung in der Erwägung keine Folge gegeben, dass nach den einschlägigen gesetzlichen Vor schriften, insbesondere auch nach deni Wortlaute deS Z 2 d deS Gesetzes

vom 30. April 1870 betreffend die Organisation des öffentlichen Sanitätsdienstes die Irrenanstalten eine besondere, von den Krankenanstalten im gesetzlichen Sinne verschiedene Kategorie von Huma nitätsanstalten bilden.' Ausland. 5*5 Der preußische HandelSminister von Ber- lcpsch hat sich gelegentlich eines Besuches der Frank furter Börse sehr zuversichtlich über die Erhaltung des Friedens ausgesprochen. Er bemerkte u. a., dass die ausgestreuten beunruhigenden Berichte jeder reellen Grundloge entbehren

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Der Bote für Tirol
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Pagina 1 di 8
Data: 29.12.1896
Descrizione fisica: 8
in den polit. Bezirken Linz (Stadt), Vöcklabruck und Steycr die Einfuhr von Wiederkäuern und Schweinen aus diesen Bezirken zn verbieten. Dies wird mit dein Beifügen znr allgemeinen Kenntnis gebracht, dass Uebertretnngen dieser Vor schrift, welche mit dem Tage ihrer Verlautbarung m den amtlichen Blättern in Wirksamkeit tritt, der Ahn dung im Sinne des H 45 des Gesetzes vom 24. Mai 1832, N. G. Bl. Nr. 51, unterliegen. Innsbruck, am 23. December 1896. K K. Statthalterei für Tirol und Vorarlberg, KuNdNlNlÄttN

-1. Im Jahre 1897 treten die fünf ständigen Stel- .^ngs - Commissionen in Innsbruck, Bozen, Brixen, Trient und Bregen; im Sinne des Z 102/3 der Wehr- vorschristeu I. Th. am 5. und 2'. eines jeden Monats (mit AnSnahmc der Monate Mär; und April, in denen die ständigen Stellnngö - Commissionen nicht zu amtieren haben, nnd des Monates August, iu welchem mit Rücksicht auf die Vorarbeiten zur Contingents- Abrechnnng bloß eine Nachstellung und zwar am 5. des Monates abgehalten wird) und im Monate Mai nach Bedars

4, l. Stock; IV. .für T r»> ->t 9. Uhr vormittags im Gebäude der l. k. Bczirköhauptliiannschast, ErdgeschosS; V. sür Bregen; halb II Uhr vormittags in der St. Anna-Kaserne. Bezüglich des Zusaiiiliicntrittcö der Ueberprü- sungs-Commissionen in Jnnsbrnck und Trient ist im Sinne des K 112/3 der obcitiertcn Wehrvor- schristen mit dem k. u- k. 14. CorpScominando Nach stehendes vereinbart worden: Die Ueberprüfnngs - Commission in JnnSbrnck tritt zusammen: am 12. Jänner, am 9. Februar, am 16. März

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