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Meraner Zeitung
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Pagina 1 di 10
Data: 07.10.1892
Descrizione fisica: 10
und Bestrafung des Angeklagten im Sinne der bezüglichen Anklageschriften auf Grund des Wahl- sprucheS der Geschworenen Zu Recht erkannt: Franz Eduard Hoffmann, 40 Jahre alt, aus Dresden gebürtig und nach Meran zuständig, evangelisch, verehelicht, Redacteur der „Meraner Zeitung' und Schrift steller,' wird von der Anklage wegen Vergehens der Be leidigung einer gesetzlich anerkannten Kirche im Sinue deS Z 3V3 St.-G., angeblich begangen dadurch, daß er in seiner Elgenschast als Redacteur der periodischen

iuchte, gemäß Z S24 St.-P.-O. freigesprochen und von den dies fälligen Kosten des Strafverfahrens los gezählt; dagegen ist Franz Eduard Hoffmann schuldig I. deS Vergehens gegen die Sicherheit der Ehre Im Sinne der ZZ 483 und 493 St.»G., ferner II der Uebertrelung der Ehrenbeleidignng im Sinne des § 488 St.-G., endlich III der gleichnamigen Uebertretung im Sinne des Z49l St.-G., begangen dadurch: aä l. daß er als verantwortlicher Redacteur der „Meraner Zeltung' die nachfolgenden Sätze: „Wahrest

der Weüerverbreitung der Nc. 248 vom 3t>. October I8i>1 der „Meraner Zeitung' ausgesprochen. Endlich w'rd auf Grund des vom Vertreter des Privat anklägers gestellten Antrages im Sinne des H 39 P. G. dieses Urtheil 8 Tage »ach eingetretener Rechtskraft in den Tagesbiättern und zwar in der „Meraner Zeitung' und im „Bnrggräfler' auf Kosten des Vernnhellten veröffentlicht werden. K. k. Kreisgericht als Schwurgerichtshof Bozen, am 23 September >892. Der Schwnrgerichls-Pcäsldeiit Koeps m. p. Der Prolokollsiihrer

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Der Burggräfler
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Pagina 5 di 8
Data: 05.08.1908
Descrizione fisica: 8
1 und 2 des Gesetzes die leider unklare Antwort: „Ber- sicherungspflichtig und versichert im Sinne dieses Gesetzes sind mit in § 2 bezeichnet«» Ausnahmen vom vollendeten 18. Jahre bis zum 55. Lebens jahre alle in prioaren Diensten Angestellten, für deren Entlohnung ein Monats- oder Jahresgehalt Üblich ist und deren Bezüge bei einem und dem selben Dienstgebc: mindestens 600 K jährlich er reichen. Als Angestellte im Sinne des vorstehenden Passus gelten alle Bediensteten mit Beamtencharakter, sowie überhaupt

alle jene bediensteten Personen, die ausschließlich oder doch vorwiegend geistige Dienstleistungen zu verrichten haben.' Nach diesem Wortlaute gelten also als versicherungspflichtige Privatangestellte nur diejenigen, welche ausschließlich oder doch vorwiegend geistige Dienstleistungen zu verrichten haben. Es kämen also vom Handels- stände nicht alle Gehilfen in Betracht; z. B. ist es fraglich, ob die Verkäufer versicherungspflichtig im Sinne des Gesetzes sind. Die Entscheidung über fragliche Bersicherungspflicht

für die Pensionsversicherung der Privatangestellten durch Umgestaltung noch vor dem Inkrafttreten zum Wohls aller beteiligten An gestellten annehmbar wird. 3. Die „Meraner Zeitung' im Leseunter richt bei einem — Pfarrer. Das Pfarramt Algund hat der Meraner Zeitung neuerdings folgende Berichtigung gesendet: „In der Nr. 93 Ihres Blattes von gestern bringen Sie die Berichtigung des Gefertigten vom 30. Juli d. Js., jedoch nicht wie verlangt im Sinne des tz 19 Preßgesetz, wogegen ich die weiteren Schritte bereits eingeleitet

habe. In Ihren Be merkungen zu einzelnen Punkten meiner Berichtigung bringen Sie nun in der nämlichen Nummer Ihres Blattes wieder falsche und entstellte Tatsachen und daher ersuche ich neuerdings auf Grund und im Sinne des 8 19 Preßgesetz um Ausnahme folgender Berichtigung: ») Es ist unwahr, daß ich selbst den Austrag, die Leiche des bedauernswerten Selbstmörders ohne jede kirchliche Feier gegen Mitternacht in aller Stille einzuscharren, lieblos genannt habe; wahr ist hin gegen, daß der Ausdruck „der lieblose Auftrag usw

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Meraner Zeitung
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Pagina 2 di 16
Data: 02.10.1886
Descrizione fisica: 16
gelangen soll.' Der beregte Antrag lautet: „Das Abgeordnetenhaus spricht seine Meinung aus, daß es im Sinne des Gesetzes vom 10 Juni 1868 dem Budgetausschusse bei Berathung des Jahresberichtes der Staatsschul den Control-Conunission des Reichsrathes voll kommen zustehe den Präsidenten dieser Comis- sion zum Zwecke der Ertheilung von Auskünften einzuladen und daß diesem das Recht zustehe, einer solchen Einladung nachzukommen.' ? ^ Sie Etschrcgulirung. , - ? / ^ - Meran. 1. Oktober. (Schluß

.) ' H 4. Der Aufwand für die auf Grund der Gesetze vom 23. April 1879, L G. Bl. Nr. 24, 25 und 26 und vom 9. April 1833, L. G. Bl. Bauzeit und für die Regie ist in den Sectionen I. II und III aus den auf Grund der bezogeneu Gesetze bereits gebildeten Regulirungsfonden und in der Section I ^ ans dem gemäß § 12 dieses Gesetzes zu bildenden Regulirungsfonde zu be- streiten. § 5 Der Staatsschatz leistet, im Sinne des Z I des . bezüglichen Reichsgesetzes vom heutigen Tage ,»' zu den auf 10.852.000 fl. ver anschlagten

der Sectioren l, II und III auf Grund der Gesetze vom 23. April 1879. R. G. Bl. Nr. 64 und vom 9. April 1883, R. G. Bl. Nr. 45. bis Ende 1885 bereits geleistet hat, sind in die obigen Summen einzurechnen. Der hiernach noch zu leistende Staatsbeitrag von 5.074.550 fl. ist, im Sinne des obenerwähnten Reichsgesetzes, innerhalb der Jahre 1886 bis 1895 flüssig zu machen , und zwar im Jahre 1886 im Theil betrage von 837.700 fl. (einschließlich des bis zum Eintritte der Wirksamkeit dieses Gesetzes für 1886 schon

dieses Gesetzes den Regulirungssonden der Sec- tionen I, II und III im Sinne der Gesetze vom 23. April 1379, L. G. Bl. Nr. 24. 25 und 26. bereits geleistet haben , in die obigen Summen einzurechnen und hiernach die noch schuldigen ' 1379L G. Bl. Nr. 23, und vom Beitragsquoten zu ermitteln, beziehungsn-eisi i. sich ergebenden Ueberzahlungen die entsp^ den Ausgleichungen innerhalb 6 Monaten Eintritt der Wirksamkeit dieses Gesetze! den Regulirungssonden (§ 10 alinea 2^ H treffen sind. Zur Bedeckung

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Meraner Zeitung
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Pagina 4 di 13
Data: 22.03.1907
Descrizione fisica: 13
Seite 4 Meraner Zeitung Nr. 35 Genehmigung einer Kühlanlage (System Linde) mit elektrischem Betriebe im Restaurant Forster bräu im Hause Nr. 18 in Meran, Habsburger straße angesucht. Die kommissionelle Verhandlung hierüber findet im Sinne der §8 25 und 26 der Gewerbeordnung am 23. März ds. Js., 4 Uhr nachmittags an Ort und Stelle statt. — Weiter hat Herr Hans Fuchs um die Genehmigung einer Kühlanlage (System Linde) mit elektrischem Be triebe im Restaurant Forsterbräu im Hause Nr. 70 in Oberlana

angesucht. Die kommissionelle Verhandlung hierüber findet im Sinne der ZZ 25 und 26 Gewerbeordnung am 23. März 1907 um 8V2 Uhr vormittags an Ort und Stelle statt. Die Pläne samt Beschreibung liegen Hieramts auf und können von den Beteiligten im Amts zimmer Nr. 1» im 1. Stock während der Amts stunden eingesehen werden. (Beilage.) Unserer heutigen Lokalauflage liegt ein Prospekt der Firma Ant. Dom. Ver droß betreffend Osterschinken bei. (Pappenfabrik-Anlage in Lana.) Herr Ingenieur C. Zuegg in Lana

hat um die Ge nehmigung einer Pappenfabriks-Anlage mit elek trischem Betriebe auf G.-P. Nr. 1719 der Ge meinde Lanaauf der Strecke Mitterlana — Bahn Hof Lana-Burgstall angesucht. Die kommissionelle Verhandlung hierüber findet im Sinne der ZH 25 und 26 Gewerbeordnung am 23. ds. Mts. um 9 Uhr vormittags an Ort und Stelle statt. (Wieder ein Brand in Vilpiau.) Die „Boz. Nachr.' schreiben: In der Nacht zum Montag nach 12 Uhr wurden die Bewohner Vil- pians wieder durch Feueralarm aufgeschreckt. Es ist dies binnen weniger

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Meraner Zeitung
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Pagina 5 di 14
Data: 10.06.1896
Descrizione fisica: 14
, daß die Engadiner unbedingt für die Normalspur sein müssen. Herr P. R. Badrutt aus St. Moriz tritt warm für die Normalspur ein, versteht aber den Standpunkt der Rcgicnmg, daß sie im äußersten Nothfalle lieber als keine Bahnen schmalspurige wolle. Die Engadiner hoffen auf das Gelingen des großen normalspurigen Projektes, indem bloß dasselbe für sie von großer Bedeutung sei. Herr Direktor Brack sagt, daß alle Anwesenden die Resolution der Oesterreich«! wärmstens auffassen können, dieselbe sei sowohl im Sinne

aller Vorredner, als auch im Sinne der Kantonalregierung: im Wesentlichen herrsche volle Uebereinstimmung. Die Beschlüsse, welche die Lefterreichcr und welche die Schweizer am gestrigen Abend in gesonderten Besprechungen gefaßt hätten, weisen eine beinahe wörtliche Uebereinstimmung auf: Man müsse sich hiezu beglückwünschen. Herr Dr. Romedi verliest hierauf zur Feststellung dieser Uebereinstimmung die von den Schweizern gefaßte Resolution; dieselbe lautet: „In Anbetracht oessen, das; die schweizerischen

Sinne fortzuarbeitcn hätten, dann erst sollten die Schweizer und Tiroler Komitö S sich zu einem vereinen und mit ver einten Kräften für die Verwirklichung des großen Ost bahnprojektes eintreten und zur Finanzirung desselben zusammenwirken. Für heute danke er den Lesterreichern für das freundliche Entgegenkommen und den guten Em- pfang. .Herr Bürgermeister Dr. Weinberger dankt allen Er schienenen für die warme Theilnahme am geplanten Werke und für das rege Interesse an den Verhandlungen, insbesondere

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Meraner Zeitung
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Pagina 1 di 12
Data: 14.04.1877
Descrizione fisica: 12
die Beantwortung für eine der nächsten Sitzungen. Abg. v. Scari und Genossen interpellirten den Vorsitzende», ob noch im Laufe dieser Session Anträge wegen Errichtung der LandeSirrenanst-ilt in Ztalienlich-Tirol vorgelegt werd»n. Abg Dr. Blaas und Genossen beantragte» die Wicderauf »ahme der Verhandlungen wegen deS BaueS der Münsterlhalerstraße. Ebenso Abg. Dr. Dureg- ger und Genossen die Vorlage eines revidirten StraßengesctzeS. Der erstere Antrag lautet: »I» Erwägung, daß der h. Landtag im Sinne

, daß seitdem neuer liche Petitionen im Sinne jeneS Antrages von Gemeinden, von der Handels- und Gewerbelam- mer in Bozen, sowie vom eidgenössischen Rath des KanlonS Granbünden an den tirel. LandeS- ausschnß gerichtet wnrde», und daß darüber im vorigen Jahre wegen L'»dtagslprengnng nicht verhandelt werde» konnte, uno der LandeSauS- schuß in seiner Sitzung vom 3l. März v. IS. die Sache aur deu nächsten Landtag venveisen mußte, stellen die Gefertigten hiemit den Antrag: Der h. Landtag wolle

nu» die Verhandlung über die Müiist-rthaler-Straßenbauangelegenheit im Sinne des Antrages vom 16. April 1375 (stenogr. Protokoll Seite 43) neuerlich aufnehmen und Fruhlingslied — Friedenslied. (Schluß.) UebrigenS rathe» wir euch, den klugen Männern, die arme Mode in Ruhe zu lassen; sie ist wetterwendisch, daß ist wahr, aber nur aus Gutherzigkeit, damit durch den raschen Wech sel uiebr Geld unter die Leute komme. Die Mode ist eine Wohlthäterin, und während ihr euch über die Ursachen deS Nothstandes herum» streitet

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Pagina 2 di 16
Data: 06.09.1901
Descrizione fisica: 16
über das Arbeits programm des Parlaments stattfinden. Es soll Vorsorge getroffen werden, um die Erledigung des Voranschlags noch vor Jahresschluß sicher zu stellen. Die deutschen Parteien werden sich auch mit der Besetzung der ersten Vizepräsi denten-Stelle beschäftigen, falls Prade auf feinem Rücktritt beharrt. Die Reform des P r e ß g e s e tz e s soll, wie uns aus Wien mitgetheilt wird, bis Ende ds. Js. in dein von uns seinerzeit dargestellten Sinne zur That werden. Da wir uns in Wiederholungen

schen Großsprechereien sehen selbst die deutschge schriebenen Regierungsblätter ab. Ein Zeichen der Zeit ist auch die seit der Veröffentlichung des autonomen deutschen Zolltarifs immer lebhaftere Betonung der Reichsgemeinsamkeit nnd der wirth schaftlichen Zusammengehörigkeit Oesterreichs und Ungarns. An den österreichischen Unterhändlern ist es, diese Zeichen richtig zu deuten nnd die Ungarn darüber aufzuklären, daß Oesterreich ihr „Wirth' im zoologischen Sinne nicht ist. um den Verlag

und trauen konnte, und was er um die Liebe gelitten, das hat er uns selbst in vielen hsvrlichen Oden und Liedern hinterlassen. Hölty war kein Pessimist und kein Lebensverneiner, sondern ein Lebens- bejaher im höchsten Sinne des Wortes, was sich am besten in einem seiner Gedichte bekundet, mit dem wir diese Betrachtung schließen wollen: Wer wollte sich mit Grillen Plagen, So lang uns Lenz und Jugend blüh'n? Wer wollt' in seinen Blüthentagen Die Stirn in düst're Falten zieh'n? Und dann zum Schluß klingt

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Pagina 9 di 10
Data: 20.05.1882
Descrizione fisica: 10
Franz Immer ist schuldig deS Vergehens gegen die Sicherheit des Lebens nach Z 333 St.»G., im Sinne deS §337 unter besonders gefährlichen Verhältnissen, begangen dadurch, daß er im Jahre 1831 als Pächter und Ditector deS Ring-TheaterS s) unterlassen habe, daS technische Personale einer genügenden Controle zu unterstellen; d) die Feuerwächter seines Theaters auch zu anderen DieusteSleistungen, insbesondere zu Be- leuchtungSdiensten verwendet hat und hierdurch ihrer natürlichen Bestimmung entzogen

im Sinne deS H 259 Zahl 2 der Strafprozeßordnung freigesprochen. Der Angeklagte Franz Gehringer ist schul dig deS Vergehens gegen oie Sicherheit deS ÜevenS nacy ZZ 33S und 337 unter besonders gefahr lichen Verhältnissen dadurch, daß er im Jahre 1881 in seiner Eigenschaft als Gebäude-Inspektor und Kommandant der Feuerwehr des RingtheaterS a) die Einschulung der ihm zugewiesenen Feuer Wächter in der Hantirung der den Feuerwechseln und bei der Kurbel der Drahtcourtine unterließ, d) den auf der Bühne

der Menschen im ausgedehnten Maße herbeizuführen geeignet feien und welche Unter» lassnngen zu den bereits geschilderten Folgen mit beigetragen haben. Der Angeklagte Auto» Laudsteiuer wird von der Anklage nach §25SZuhl 3 Strafprozeß ordnung, die Angeklagleu Adolf Wilhelm und Leouhard Herr werden von der Anklage im Sinne v-s Z 2S9. Zahl 2 und 3 der Prozeß- ordnung freigesprochen und sämmtliche Drei vom Ersuge cer Kosten deS Strafverfahrens nach Z 300 der Strafprozeßordnung loögezählt. Gerichts laal. Hamburg

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Pagina 9 di 11
Data: 23.05.1882
Descrizione fisica: 11
' endlich einmal abgetragen werden solle. Necker in seinem berühmten Buche über die Finanzen hob gleichfalls die Nothwendigkeit zu entschädigen hervor, indem er zugleich die Anficht ouSführte, daß eine schwerwiegende Belastung deS Staatsschatzes nicht die Folge dieser Pflichterfüllung sein werde. In gleichem Sinne schrieb der auS- gezeichnete Jurist Pastoret, schrieb eine Reihe anderer Schriftsteller. Die Wogen der Revolution verschlangen alle Bestrebungen dieser Ait, und man muß biS in die neueste Zeit

zu Tage, und auch ihm wurde vom Parlamente eine Entschädigung zu Theil. Bei allevem hat die englische Gesetzgebung in dieser Richtung noch nichts festgestellt. In Italien begegnen wir schon in der Zeit Beccaria's und Filangieri'S (Beide die großen Reformatoren der Criminalgesetzgebung, ersterer der berühmte Bekämpser der Todesstrafe), einer Agitation im Sinne der Entschädigung unschuldig Verurtheilter, und daS Leopoldinische Gesetzbuch Toscana'S vom Jahre 1736 sprach die Ent schädigung als Pflicht

deS Processes die Uoschuld zu Tage tritt, als in dem änderen Sinne, daß Jemand verhaftet worden war und wegen Mangels an Beweisen oder wegen neuer Umstände, welche seine Unschuld darthun, schon in der Untersuchung entlassen oder später freigesprochen worden ist. (Forts, folgt.) zigen halben halben Stunde verheirathet. »Warum wollen Sie diese Jangkrau nicht heiratheu?^ uhr der Richter beispielsweise einen der Un glücklichen an. .Ich habe eS Ihr nicht ver- prochen.' „A bah, daS find leere Ausreden', ruft

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Pagina 5 di 8
Data: 03.11.1907
Descrizione fisica: 8
, Dr. Jnnerhoser, F. Ellmenreich in dem Sinne, daß die KUrvorstehung, welche! allerdings noch nicht Besitzerin, sondern bisher nur.Verwalterin des Platzes ist, nichts riskiert, wenn sie die verlangte Summe als erste Hypothek bei einem Geldinstitut aufnimmt. Karl Huber ist gegen jede Investie rung auf dem Sportplatze, solange er nicht der Kurvorstehung gehört, findet daher auch die schon ausgegebenen 15.000 ^nicht gerechtfertigt. Von dÄ^MgeMicke,.Eigentum der' Kurvorstehung fei, möge er so ausgestaltet

soll angestellt werden. Die Frage der Anstellung eines Trainers sei später noch zu lösen. Eine Kurtaxe-Reklamation wird m dem Sinne erledigt, daß für -Versehen des Gastes nicht die Kurvorstehung zur Rückzahlung wäh rend mehrerer Jahre regelmäßig gezahlter Kur taxe verhalten werden kann, daß aber von nun an nach erhaltener Aufklärung.eine-Zahlung für die betreffende Partei entfalle. Herrn Salzmann wird über Ansuchen der Warteraum der ehemaligen Badeanstalt im Kur hause für einen 4—»wöchentlichen Schreib

. Deshalb würde beantragt, für ein grö ßeres illustriertes Inserat durch 13 Wochen hin durch noch den Betrag von 1000 X zu bewilligen. Die Anträge des Reklamekomitees werden de battelos angenommen. Kaiserl. Rat Dr. Prünster sieht sich veran laßt, den Kurvorsteher nachdrücklichst zu bitten, die Kehrichtabfuhr-Frage doch endlich ganz energisch zu betreiben. Es spricht zu diesem Wunsche Nedwed in befürwortendem Sinne; die Abfuhr möge in geeigneten Wägen nicht nur in der Stadt, sondern im ganzen Kurorte

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