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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Pagina 5 di 8
Data: 16.08.1947
Descrizione fisica: 8
der Arbei terkammer. der Bundeskammer für die gewerb liche Wirtschaft und der Landwirtschaftskammer dem Innenminister mit, daß die drei Kammern dazu übergehen werden, in Wien und in allen Bundesländern Preisüberwachungsstellen der Kammern zu errichten. Diese Preisbeobach tungsstellen sollen am Sitz der Handelskammern errichtet werden und sich paritätisch aus Ver, tretern aller drei Kammern sowie des Oester- reichischen Gewerkschaftsbundes zusammen setzen. Diese Kommissionen werden dem Gewerbe

Ueberprüfung und — wenn notwendig die strenge Bestrafung von Preistreibern zu erreichen. Innenminister Hehner hat zugesagt, daß er die ministeriellen Preishildungsstellen anweisen wird, sich in Zweifelsfällcn und bei Notwendig keit einwandfreier und fachlicher Beurteilung der Preisbeobachtungskommissionen der Kammern zu bedienen. Der Minister wird die Preisprüfungsstdlen auch anweisen, überall dort, wo die Preisbe obachtungskommissionen der Kammern be lastendes Material vorlegen, im beschleunig ten

und hier wohnhafte Photograph Norbert Dicht im Lanser See ertrun ken. Das Wasser gab nun Donnerstag die Leiche heraus. Dicht war Nichtschwimmer und ertrank durch eigene Unvorsichtigkeit beim Bootfahren. Todesfälle. In Innsbruck starben: Othmar Lengauer, Medizinstudent, 24 Jahre alt; Christine Lampl geh. Jerse, Goldstickerin, 53 Jahre alt; Olga Cumar geh. Vital, Majorswitwe, 75 Jahre alt; Maria Stippler geb. Thaler, 70 Jahre alt. und gegebenenfalls die Schuldigen zu be strafen. Die Initiative der drei Kammern

hat im ge genwärtigen Augenblick um so größere Bedeu tung, als die neuen Preise in Kraft getreten sind. Die Durchführung einer Atempause für die oster- j richische Wirtschaft wird in hohem Maße davon j abhängen, daß jede unnötige Preissteigerung ver mieden wird. Die Arbeiterkammer fordert die Bevölke rung auf, sich der Preisbeobachtungsstellan der Kammern, die in den nächsten Tagen aktiviert werden sollen, zu bedienen und ihnen alle Fälle bekanntzugeben, in denen über mäßige oder ungerechtfertigte Preise verlangt

Hochschule, ihre ge meinsamen Erfindungen auf dem Gebiete der Si- cherheitseinrichtuugen für Gasverbrauchsgeräte vor. Bei dieser Erfindung handelt es sich um einf> verblüffend einfache und an jedem Gasverbrauchs 1 gerät ohne weiteres leicht anbrin*tvue Sicher* heitsvorrichtung, um nach oder auch während der Benützung eines «oicben Geräte« — gleich gültig ob dieses ein Gasherd, Gaskocher u. dgL Aus Stad! und Land Ein Riege! gegen unberechtigte Preiserhöhungen Eine Preisbeobachtungsstelle der Kammern

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Der Bote für Tirol
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Pagina 1 di 12
Data: 04.10.1884
Descrizione fisica: 12
dürste, die vollständige Erneuerung der Kammern auf Grund der neuen Wahlordnungen herbeizuführen, was die Auflösung der Handels- und Gewerbekammern (mit Ausnahme jener in Prag, welche bereits auf Grund der neuen Wahlordnung neu constituiert ist und jener in Trieft, welche bei der Wahlresorm außer Betracht geblieben ist) zur Voraussetzung hätte. Die Auflösung der Handels und Gewerbekammern liegt nach Z 23 des Gesetzes vom 29. Juni 1363, R. G. B. Nr. 35, in der Machtsphäre des Handelsministers

. Die Kammern, welche mit 31. December 1334 ihre Ergänzungs wahlen zum Abschlüsse zu bringen haben, sind fol gende: Salzburg. Graz, Klagenfurt, Rovigno, Ro- vereto, FUdkirch, Reichenberg, Eger, Pilsen, Budweis, Olmütz, Troppau, Brody, Czernowitz. Für' die voll ständige Erneuerung der Handels» und Gewerbe kammern auf Grund der neuen Wahlordnungen, so» hin für die Auflösung derselben sprechen mehrfache Gründe. Bevor auf die Erörterung derselben einge gangen wird, muss Folgendes vorausgeschickt

werden: Eine Reihe von Kammern hat die letzten Ergänzungs wahlen im December 1333 auf Grund der alten Wahlordnungen vorgenommen; sie sind also gegen^ wärtig, obgleich die neuen Wahlordnungen in Kraft stehen, doch vollständig auf Grund der alten Wahl ordnungen zusammengesetzt, da die neuen erst im Anfange 1334 die Genehmigung Sr. Excellenz des Herrn Handelsministers erhielten. Es sind dies: die Kammern in Wien, Linz, Leoben, Laibach, Görz, Innsbruck, Bozen, Brüni-. HDie einzige Kammer, welche schon

jetzt vollständig auf der Basis der neuen Wahlordnung besteht, ind.m sie im August 1334 nach vorausgegangener Auflösung neu constituiert wurde, ist die Handels- und Gewerbekammer in Prag. Außer Betracht blieb bei der Wahlreform die Kammer in Trieft wegen der speciellen, dort ob waltenden Umstände. Besondfre Verhältnisse bestehen bei den Kammern in K:a!>!u und Lemberg. Bei beiden Kammern wurde» die neuen Wahlordnungen bereits mit Ende 1333 provisorisch genehmigt, mit dem Auftrage, diese neuen Wahlordnungen

sind die Ergänzungswahlen Anfang 1334 durchgeführt worden. Die Gründe, welche für die Auflösung der Kammern (mit Aus nahme jener in Prag und Trieft) sprechen, sind die folgenden: I. Falls die Auflösung unterbliebe, so würde die durchgeführte Wahlreform ihre volle Wirkung erst haben: 1. Bei den Kammern in Salzburg, Graz, Klagenfurt, Rovigno, Rovereto, Feldkirch, Neichenberg, Eger, Pilsen, Budweis, Olmütz, Troppau, Brody, Czernowitz im Jahre 1333; 2. bei den Kam mern in Wien, Linz, Leoben. Laibach, Görz, Inns bruck

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Der Bote für Tirol
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Pagina 3 di 6
Data: 14.08.1849
Descrizione fisica: 6
die nnteri» 23. Juni und 13. Juli d. 2. verkündete Erklärung des Knegszustandes und des Standrrchts auf weitere vier Wochen. (A. Z.) Kassel, 8. August. Die hiesige Zeitung meldet: Dem Vernehmen nach ist der Beitrittsakt KurhesseiiS zum Berliner Bündniß vom 26. Mai am 6. d. M. allerhöchsten Orts sanktionirt worden. Berlin. Eröffnungsrede der Kammern. „Meine Herren! Se. Majestät der König habe» mir den Befehl ertheilt, in Allerhöchstihrem Namen die Kammern zu eröffnen. Das Ministerium heißt den Augenblick

eines wahrhafte» nationale» BundesstaatS unzertrennlich sind. Wegen Bildung desselben sind Verhandlungen mit den Bevollmächtigten der deutschen Staaten gepflogen worden; die bereits erlangten Erfolge, worüber den Kammern vollständige mit Urkunden belegte Vorlagen gemacht werden sollen, berechtigen zu der Hoffnung, daß unsere Bemühungen mit dem Beistände aufrichtiger und erleuchteter Vatcrlandösrcunde, vornehmlich der Män ner. welche als Vertreter des preußischen Volks hier vcilaimmlt sind, nicht fruchtlos

bleiben werden. Die Leidenschaften, welche in der erste» Hälfte dieses Jah res der Lösung der deutsche» Versassungssrage sich be mächtigt hatten, machen jetzt einer besonnenen Erwä gung Platz, und der nothwendige Aufschub, welchen die Znsainiiieiibernfuiig der Kammer» gefunden hat, wird in dieser Beziehung gnte Folgen haben. Es ist nicht möglich gewesen, den Zusammentritt der Kammern so zeitig als es der 4öste Artikel der VersassungSurkuiide vorschreibt, zu bewirken. Während schon die bcklagcus

bei dem Man gel einer allgemeinen direkte» Besteuerung eine geräumi gere Frist zur Einberufung der Kammern. Im Bewnßt- >epn der außerordeullicheu Veraulworllichkeit, die iv-gcii dieser ganzen Angelegenheit auf u»S ruht, werden wir die Gründe unseres Verfahrens in einer besonderen Vor lage vollständig auseinandersetzen. Außerdem hat die Regierung inzwischen durch einige Verordnungen der Wiederkehr anarchischer Zustände vorzubeugen versucht. Indem sie dadurch der dringenden Gefahr eines fortge setzten

MißbrauchS der Volkssreiheiten entgegengetreten ist', und manche bei der Umgestaltung der Verhältnisse fühlbar gewordene Lücken der Gesetzgebung vorläufig auszufüllen bemüht gewesen ist, hofft sie die unausge setzte Thätigkeit der Kammern, welchen alle auf Grund deS Art. der Lersassungsurkunde erlassene Verord nungen »»verweilt vorgelegt werden sollen, vor Stö rungen bewahrt zu haben. Diese Thätigkeit wird un verzüglich durch die Revision der Verfassung, durch Be rathung der Entwürfe einer neuen Gemeinde

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Tiroler Bauern-Zeitung
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Pagina 12 di 16
Data: 19.11.1931
Descrizione fisica: 16
für Handel und Verkehr und au» je einem Dertreter -der Land- und forstwirtschaftlichen Hauptkörper, schäften, der Kammern für Handel, Gewerbe und Industrie und der Kammern für Arbeiter und Angestellte sowie je einem Ersatzmann besteht. Der Bundesmintster für Land- und Forstwirtschaft hat nun den Ministerialrat im Dundesministerium für Land- und Forstwirtschaft Dr. Karl Gtraubinger zum Vor. sitzenden der österreichischen Viehverkehrsstelle, den Sektion», rat Dr. Alexander Reichmann und den Minifterial

. sekretär Dr. Han« Peter, beide im Bundesministerium für Land, unid Forstwirtschaft, zu dessen Stellvertretern bestellt. Ferner wurden über Antrag der land- und forstwitt. schaftlichen Hauptkörperschaften Dr. Ing. Agr. Ludwig Strobl (Wien) zum Mitglied, Oekonomierat Alois Morfey in Graz zu -besten Ersatzmann, Über Antrag der Kammern für Hanldel, Gewerbe und Industrie Kommerzial- rat Heinrich S ch e d l in Wien zum Mitglied, Otto Bend«, kovit », Präsident des Reichsvevbandes der Vieh, und Fleischhändler

Oesterreichs in Wien zu besten Ersatzmann, über Antrag der Kammern für Arbeiter unld Angestellte Dr. Benedikt Kaut»ky, Sekretär der Kammer für Arbeiter und Angestellte in Wien zum Mitglied und Karl M a n t l e r, Sekretär des gentvalverbande» der Lebens- und Genuß. Mittelarbeiter Oesterreich» in Wien, zu besten Ersatzmann bestellt. Tierausstellung der landw. Berufsgenoffenfchaft 3mst. Am 8. November fand di« Herbsttiercrusstellung der land«. Berufsgenostenschaft Imst statt. Aufgetrieben wur

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Neueste Zeitung
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Pagina 1 di 6
Data: 02.07.1930
Descrizione fisica: 6
antrages einer Gruppe von Abgeordneten werde ver hindert, daß die zuständigen Kammern zu einem Gesetzentwürfe von derartiger Tragweite Stellung neh men. Er beantragte daher, der Finanzausschuß möge den Referentenentwurf über die Mehlauslage den zuständi gen wirtschaftlichen Körperschaften, Arbeiterkammern, Handelskammern und landwirtschaftlichen Hauptkörper schaften zur Vorbereitung unterbreiten und erst nach Einlangen der Gutachten selbst in seine Bera tung eintreten. Weiter sei es unbedingt notwendig

. Der einzige Ausweg sei jetzt die M e h l a u f l a g e. Mit Rücksicht auf die Dringlichkeit der Angelegenheit bitte der Minister daher, von einer Vertagung der Be ratung vis zur Anhörung der Kammern avznseheu. Die Ueberprüsung der Preise und die angeregte Anhörung der Wirtschaftskreise könne morgen nach der Hans- fitzung erfolgen. Abg. Buchinger (Christl.) bemerkte, er habe seinen Antrag auf Einführung einer Mehlauflage in der Be fürchtung eingebracht, daß der Handelsvertrag mit Jugoslawien

in Verhandlung gestanden. Deshalb bitte er, den Antrag Bauer abzulehnen. Abg. Schiegl (Soz.) erklärte, es sei von den Mit gliedern des Ausschusses nicht zu verlangen, in so kurzer Zeit Angelegenheiten von solcher wirtschaftlichen Trag weite gewissenhaft zu überprüfen. Eine Befragung der Kammern sei unbedingt notwendig. Eine Enquete morgen nachmittags abzuhalten, sei wegen der Kürze der Zeit nicht möglich. Dadurch, daß man die Ver handlungen mit Jugoslawien nicht durch ein Han delsmonopol unter Druck gestellt

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Der Bote für Tirol
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Pagina 2 di 6
Data: 17.09.1895
Descrizione fisica: 6
haben im ersten Halbjahre 1895 folgende Einnahmen erzielt: Innsbruck—Hall 32.062 fl. (in demselben Zeitabschnitt des Jahres 1894 31.088 fl.), Achenseebahn 4864 fl. (1894 4347 fl.), Bozen—Meran 144-379 fl. (1394 134.490 fl), Mori—Arco—Riva 44.896 fl. (1894 42.720 fl.). Handels- und Gewerbekammer. Am 9. dS. fand in Salzburg eine Berathung von Ver tretern der alpenländifchen Handels- und Gewerbe kammern statt, welche die Stellungnahme dieser Kam mern zu der allgemeinen Betriebsausnahme, wie sie in dcr neuen

Instruktion für den 1896 zu erstattenden Quinquennalbericht vorgesehen ist, zum Gegenstände hatte. An der Versammlung betheiligten sich die Kammern von Bozen, Feldkirch, Graz, Innsbruck, Klagenfurt, Laibach, Linz und Salzburg. Die Be rathung hatte wesentlich nur informativen Charakter, um eine möglichst einheitliche Berichterstattung an das Plenum der Kammern und an das k. k. Handels ministerium zu erzielen. Einig waren sämmtliche Ver treter in den Bedenken, dass die Durchführung der Betriebsausnahme

auf Grundlage dcS komplicierten Fragebogens, ferner mittelst der zu bestellenden stati stischen Cvmmissäre am Lande großen, vielleicht mit unter unüberwindlichen Schwierigkeiten begegnen werde, dass die Zeit für die Vornahme der Vorarbeiten zu kurz bemessen sei, und dass insbesondere die budgetäre Lage den Kammern die allgemeine Betriebsaufnahme und die Verarbeitung der Ergebnisse derselben ohne weitgehende finanzielle Unterstützung aus staatlichen heit diesen vielfach wohlthätig mildert. Fe»ncr treten

weitgreifende cultur historische Thatsache kurz und treffend ausgesprochen. Der als persönlich gedachte Teufel, der im Mittel- alter allenthalben und in allen Bildungsschichten des Volkes sein Unwesen trieb, so dass sich selbst Luther, der seine Zeitgenossen in vielen Stücken überragte, ge nöthigt sah, ihm sein TintenfasS an den Kopf zu werfen, ist aus dem einzigen Grunde von der Bild- Mitteln nicht gestatte. Während aber die Vertreter- von drei Kammern, wenn sie auch Hcht insgesammt die allgemeine

Betriebsausnahme als solche ablehnten, sich^ aus den angeführten Gründen und aus principiellen Erwägungen doch gtgcn die Durchführung der Be triebsausnahme im Wege dcr Kammern und für deren Verbindung mit der Volkszählung aussprachen, wurde von den übrigen fünf Kammern die dringende Noth wendigkeit der Reform unserer Gewerbestatistik, und zwar in« Sinne des JnstructionscntwurscS, anerkannt, die Vollziehung und Verarbeitung der Betriebsaus nahme durch die Kammern als die allein richtige Methode, speciell

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Pagina 8 di 16
Data: 09.03.1929
Descrizione fisica: 16
. 19.00 Uhr: Stunde der Kammern für Arbeiter und Angestellte. Ueber Berufskrankheiten. Dr. Jenny Adler. Amtsarzt der Ge- , Werbeinspektion. 19.30 Uhr: Italienischer Sprachkurs für Vorgeschrittene. 20,05 Uhr: Max Halbe Aus eigenen Werken. Einleitende Worte: Dr. Karl Witrhalm. 20.45 Uhr: Meister-Abend „Franz Schmidt". Anssührende: Die Wiener Philharmoniker unter persönlicher Leitung des Kom ponisten. — Symphonie Nr. 1. E-Dur. — Symphonie Nr. 2, Es- Dur. Donnerstag den 14. März. 11.00 Uhr

: Vormittagsmusik. 16.00 Uhr: Nachmittagskonzert (Quartett Silving). 17.20 Uhr: Bericht für Reift und Fremdenverkehr. 17.40 Uhr: Vorfrühlingswanderungen durch Oesterreich. Hen riette Lenecek. 18.10 Uhr: Stunde der Kammern für Arbeiter und Angestellte. Der Achtstundentag. Dr. Hermann Heindl, Sekretär der Kammer für Arbeiter und Angestellte in Wien. 18.40 Uhr: Der Ablauf der Lcbenserscheinungen im mensch lichen Körper: Ter Gehörsinn, der Lage- und Bcweg-ungssinn (mit Experimenten^ Univ.-Doz. Dr. Ferdinand

: Wochenbericht für Körpersport. 18L5 Uhr: Üeber die Tätigkeit des Völkerbundes. Dr. Leopold Rauscher. 18.55 Uhr: Stmrde der Kammern für Hendel. Gewerbe und Industrie. (Ter italienische Sprachkurs entfällt infolge des frühen Beginnes der Uebertragung.) 19.25 Uhr: Zeitzeichen. Wetterbericht. 19.30 Uhr: Frei für eine Uebertragung aus der Wiener Staats oper. Anschließend: Wendkonzert des Wiener Konzertorckxsters Josef Holzer. — Joh. Strauß: »Prinz Methusalem". Ouvertüre. — Dom. Ertl: Donaubilder. Walzer. — Rich

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Volksblatt
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Pagina 5 di 8
Data: 29.07.1908
Descrizione fisica: 8
einen theokratischen Charakter aufprägen würde. Freiheit der Presse, Versammlungsrecht, Petitionsrecht sür alle Ottomanen bei beiden Kammern, Unterrichtsfreiheit, Gleichheit aller Otto manen vor dem Gesetze, gleiche Rechte und gleiche Pflichten gegen das Land, Zulassung zu allen öffentlichen Aemtern ohne Unterschied der Religion, gleichmäßige Verteilung der Steuern und Abgaben, Garantie des Eigentums; niemand kann seinem gesetzlichen Richter entzogen werden. Der Ministerrat berät unter dem Vorsitze des Großvezirs

; jeder Minister ist sür die Führung der G-schäfte seines Departements verantwortlich; die Deputierten kammer kann verlangen, daß die Minister in An klagestand versetzt werden; ein Oberster Gerichtshof wird errichtet, um sie abzuurteilen; im Falle eines dem Ministerium feindseligen Votums der Depu tiertenkammer in einer wichtigen Frage wechselt der Sultan die Minister oder löst die Kammer aus; die Minister können den Sitzungen der beiden Kammern beiwohnen und darin das Wort ergreisen

; es können an sie Interpellationen gerichtet werden. Die Generalversammlung der Ottomanen besteht aus zwei Kammern, dem Senate und der Depu tiertenkammer, welche am 1. November jeden Jahres zusammentreten und deren Session 4 Monate dauert. Bei Eröffnung der Session wird eine Bot schaft des Sultans an die beiden Kammern ge richtet; die Mitglieder der beiden Kammern sind srei in ihren Abstimmungen und der Abgabe ihrer Meinungen; das imperative Mandat ist nicht zu lässig; die Gesetzesinitiative gebührt in erster Linie

dem Ministerium, dann den Kammern in Form eines Vorschlages; die Gesetze werden zuerst der Genehmigung der Deputierten, dann dem Senate, schließlich der kaiserlichen Sanktion unterbreitet. Aus 100.000 Einwohner entsällt ein Deputierter. Die Wahl findet mittels geheimen Skrutiniums statt; die Abgeordneten sind wieder wählbar; im Falle der Kammerauslösung finden die allgemeinen Wahlen statt und die neue Kammer tritt 6 Monate nach dem Auflösungstage zusammen. Die Sitzungen der Deputiertenkammer sind öffentlich

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Bozner Zeitung
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Pagina 4 di 8
Data: 30.10.1908
Descrizione fisica: 8
15 werben nachträglich bewilligt.' Wz. Mayr wandte sich gegen die Bestimmung, daß bei Verwendung der Beträge Gutachten der Kammern eingeholt irerden sollen. Er beairtragte diese Stelle de» Autrages auszuscheiden. Abg. Ünterkircher be fürwortete diesen Wunsch. Abg. Ehrisiomcmnos sprach sich gegen den unbegreiflichen Standpunkt Prof. Niayrs aus und behauptete daß die Ehrist- üchsozialen mit ihrem Antrag nichts anderes be zwecken wollen. ats den Handels- und Gewerbe- kaminern eines anzuhängen

. Den Ehristlichsozialen ist es nur Harum zu tun. immer eine gewisse Be wegung ins Hans zu bringen. Heute reden sie für die Gewerbetreibenden, morgen für die Bauern' was dabei Herausschaut ist ihnen gleich Sie haben Leinen -Grund mißtrauisch gegen den Landesaus schutz zu sein, in ivelchem doch vier ihrer Partei genossen sitzen. — Abg. Schraffl stellte es in Ab rede, daß der Antrag Mayr eine Spitze gegen die Kammern habe. — Dr. Pinalki sprach für den Aus- fchußantrag, dessen Fassung -durchaus keinen Ein trag

für den Laudesausschuß bedeute. Redner be antragte aber, in den Antrag auch die Worte „und nach gepflogenen zlveckmätzigen Erhebungen' ein zuschalten. Abg. Dr. v. Walther hob hervor, daß nur von einen: Gutachten der Rede sei, daß es aber nicht heiße: „nach Gutdünken der Kammern'. Der Landesausschuß ist an das Gutachten also nicht gebunden. Man möge das Gutachten aber -nicht ausschalten, weil die Handelskammern ihre büdgetäreu Berechnungen bezüglich der Förderung von Haiide! und Gelverbc aus den hierzu vom Lande

'habe sich -in verschiedenen Fällen gar nicht an das Gutachten der Kammern gebunden erachtet. Es liege also -kein Grund vor, die Fassung des Antrages abzu ändern und den Kammern damit ein förmliches Mißtrauensvotum auszusprechen. Bei der Abftiin- znung wurde der Antrag in der Fassung Mayr <Weglafsung der Gutachten-Einholung) angenom men. Dafür stimmten die Christlich sozialen und die Italienisch-Klerikalen, dagegen die Dentschfrei'heit- ilichen, die liberalen Italiener, die versassungstreu- en Großgrundbesitzer

Handelskammer hat an ihren Vertreter. Herrn Dr. Ehristomannos heute vor mittags folgendes Telegramm gerichtet: ..Die Kammer spricht den Abgeordneten, welche sich für die Wahrung der 3!echte der Kammern bezüglich Begutachtung des Gewerbeförderungkredites ein gesetzt habeii, den wärmsten Dank und volle Aner kennung aus und stellt das dringende Ersuchen, mit allen Mitteln eine Nemedur des LandtagA- beschlusses im Sinne der berechtigten und selbst verständlichen Wünsche der Kamern herbeizufüh ren

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Alpenzeitung
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Pagina 1 di 6
Data: 28.03.1934
Descrizione fisica: 6
, die zu Öfter» verössent- licht werden wird, - nür>'vorbereitenden-Charatrer besitzt, so werden doch-darin die Grundzüge des neuen Staates zu erkennen fein. Der Versassnngs- körper wird in Zukunft-aus vier Kammern bestehen, und zwar die Kult u r k a m m e r, in welcher die religiösen Gemeinden, die Kunst, die Wissenschaft, die Schulen und freien Beruse ihre Vertretungen haben werden; die Wirtschafts- kammer, in der die Vertreter der Wirtfchafrs- korporationen ihren Sitz haben; der Bundes rat

mir den Exponenten, den Finanzmännern der Bundesländer nnd den Vertretern der autonomen Stadt Wien. Im Staatsrare werden die Vertreter der verschiedenen Klassen, die vom Prä sidenten der Repnblik auf Vorschlag der Regierung ernannt werden, ihren Sitz haben. Die Hanpt- tärigkeit der Kultur- und der Wirlschastslammer liegt in der Ueberprüsung aller jener Gesetzesvor lagen. welche die Klassen betressen, die t>on diesen, beiden Kammern vertrete» werden. Tie eigentliche gesetzgebende Tätigkeit wird einer besonderen

Einrichtung anvertraut, welche den Namen Buudeslandtag sühn. In diesen Bundes- landtag werden nach dein Resormprojett die Ver treter der vier Kammern entsandt. Dem Bnndes- landtag ist der wichtigste Teil der gesetzgeberischen Arbeit anvertrant nnd auch der wichtigste Teil der Bilanz. Neben ihm wird auch eine Bundesver sammlung sein, die von Zeit zu Zeit mit den Ver tretern der vier Kammern zusammentreten wird. Die Bundesversammlung wird bei besonderen An lässen einberufen werden nnd hauptsächlich

, wenn es 'sich nm besonders seierliche Anlässe handelt. Es scheint, daß die neue Versassung die Erwei terung der. Besngnisse des Präsidenten der Repn blik nnd des Bundeskanzlers vorsieht, um den Ve glisi des autoritären Staates zu stärken. Diese Sonderstellung des Präsidenten und des Bundes kanzlers wird ihre besondere Answirlung in den Beziehungen mit den einzelnen Kammern und der legislativen Funktion der korporativen Jnstitntio» nen jinden,

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Der Bote für Tirol
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Pagina 1 di 6
Data: 03.09.1866
Descrizione fisica: 6
vor dem Gesetze, individuelle, NeligionS- und P.reßfrciheit. letztere jedoch ,int. gewissen Einschränkun gen, die sich aus Präzedenzfällcn leicht erklären lassen. i Der König rief nach dieser Eharie jedes Jahr zwei Kammern zusammen; die Session der einen Kammer begann und endete zugleich mit jener der andern.. Der König prorogirte sie. Er konnte die Depuiirtenkam- uier auch auflösen, mußte aber sodann binnen LMona- ten eine neue Versaminlung berufen. Die Kammer der Deputirten wurde jedes Jahr zum fünften

Theile er neuert. Die Berathschlagung in der PairSkcin^üir war' geheim^ die Sitzungen' 'd«r-.Pep.ütlstenkanchier.'^i»Än^ dagegen öfsentlich.' ^Die /'gtsehgeb't.n.d.eGeÄalt'.'wurdeV gemeinschaftlich' vom Könige And den beiden' Kammern' ausgeübt. Der König schlug das Gesetz' vor nach Be lieben in der 'Kamiiitr.'/d'tr, H.airS. odev in ' jener, der' Deputirten; auch konnicn'die Kammern,' jedoch 'nur in' Uebereinstimmung, den König bitten, über'irgend einen Gegenstand einen Gcsetzoorschlag

zu machen und ange-' ben, was sie glauben,'daß' ein Gesetz ^.enlhftllen'solle. Jedes Gesetz forderte freie Berathung und die Zustim mung der Mehrheit jeder der Heiden Kammern : der König allem sanktioiiirte. uiid 'promulgirte'die Gesetze.' Der die Auflagen. betreffende ^Gesetzentnäurf mußte zuerst in die Depulirtenkamliler/ ünd erst wenn er von derselben genehmigt worden,- in die^Pairökäinmer.ge? bracht werden. Keine Aufläge ' kckinte - ausgeschriebett' werden, wenn sie nicht' von beiden Kammern bewilligt uud

- über Hochverrath. Die Kammern haben das Petition«-, recht und . jeder der Deputirten hat das Recht, schrift liche Petitionen der Privaten anzanehmen^ Kein Pair kann in Kriminalsachen anders als vermöge eines Be fehls feiner Kammer arretirt und gerichtet werden. Gegen ein Mitglied der Deputirienkammer kann wäh rend der Session und in den vorhergehenden und fol-- genden sechs Wochen keine Verhaftung statthaben. In. Kriminalsachen kann während der Sesiion. nur - nach vorgängiger Erlaubniß d«r Kammer ein Mitglied

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Der Bote für Tirol
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Pagina 5 di 8
Data: 24.09.1895
Descrizione fisica: 8
und erörtert weitläufig, nach welchen Grundsätzen die statistischen Quinqnennal-Berichte bisher abgesaset wurden, und dieS in Zukunft geschehen soll. Die von der Regierung ausgearbeitete neue Instruktion für diese Berichte würde allerdings denselben eine erhöhte Bedeutung und einen viel größeren Wert verschaffen, andererseits aber den kleinen Kammern derartige Kosten verursachen, dass sie die Durchführung der statistischen Arbeiten aus eigenen Mitteln nicht bestreiken könnten

. So würden sich z. B. die Kosten für den Bezirk der Handels und Gewcrbekammer in Innsbruck auf mindestens 5500 fl. belaufen. Eine Conferenz der HandelS- kamnicr-Sccrctäre in Wien hat die Regierungsvorlage auch als wertvoll und die in derselben vorgeschlagene Methode zur Erhebung dcS Materials als die einzig richtige bezeichnet, aber auch darauf hingewiesen, dass die Kammern bei Erfüllung dieser Jnstrnction mehr thun würden, als ihrem Wirkungskreise entspricht, indem sie für die Regierung Daten sammelt, welche für diese behuss

Zusammenstellung der ReichSstatistil höchst wertvoll sind, und welche sie sich sonst selbst verschaffen müsste, gezwungen durch die socialpolitischen Aufgaben der Regierung. Andererseits wurde wieder betont, dass die Kammern sich nicht ein Gebiet, auf welches sie bisher so viel Arbeit und Sorgfalt ver wendet haben, entziehen lassen sollen. Es sei daher in der Conferenz der HandelSkammer-Secretäre bean tragt worden, dass die Regierung sich entschließen möge, die Kosten für die Aufnahme der Betriebe

nach der neuen Justruction zu decken. Speciell wurde dieS in einer zu Salzburg abgehaltenen Eonscrcnz von den Präsidenten und Räthen der Kammern der Alpen- ländcr betont nnd darauf hingewiesen, dass die Kammern sich nicht getrauen, aus diesem Grunde eine Erhöhung der Kammerumlagcn zu fordern. Es wurde daher beschlossen, den Antrag zu stellen, die Kammer wolle die Vorlage als gut und wertvoll anerkennen, sich aber nur dauu zur Ausführung der Arbeiten bereit erklären, wenn die Regierung der Kammer die Auslagen

zu sein, da an anderen Orten Kammern thatsächlich gewerbliche Betriebe führen. So ist die Tricster Kammer am großen Lagerhaus-Unternehmen in Trieft betheiligt; die Klagen- furter Kammer befindet sich in einer ähnlichen Lage wie die hiesige, indem sie eine Fachschule gegründet, den elektrischen Betrieb in derselben eingerichtet hat und auch das Licht über ihren Bedarf an Dritte abgibt. Die Anfrage des Vorsitzenden, ob die Kammer geneigt ist, diese principielle Frage im Wege des noch offen stehenden RecurseS klar zu stellen

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