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Bozner Nachrichten
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Seite 4 von 12
Datum: 26.10.1919
Umfang: 12
4 „Bonner Nachrichten', 26. Oktober 1S19 ^ menbruch, nur noch eine« ärgeren d-un i« R°,. uer ISIS, entgegen. Die Weigerung Renners, 5 versprochene Kantonalisierung auszuführen, die,z evidente Unmöglichkeit, die Versorgung des La^' auch nur einigermaßen sicherjustellen, das deutlicher sich abhebende Streben einzelner Land- teile „los von Wien' lassen den Ausbruch Verwicklungen als nahe bevorstehend erschein Man gewinnt allmählich die Ueberzeuguu«. dah, Wiener Regierung selber nicht mehr wisse

und uns dem wirt schaftlichen Ruin preisgeben. Wie weit die deutschösterr. Republik uns in dieser Be ziehung entgegenkommt, hängt von den Verhandlungen ab. Reg.-Rat Dr. Siegl beantragt zum Schlüsse seines Referates, die Versammlung möge das Präsidium ermäch tigen. mit der ital. Regierung diesbezüglich in Verbindung zu treten und bei derselben die 'Forderung nach einer wirtschaftlichen Sonderstellung Deutschsüdtirols stellen. KR. Vizebürgermeister Chriskanell regt an. es sollen bei den handelspolitischen

entgegen den Bestimmungen des Handelskammer, gesetzes vor Erlassung dieser das System des gelten den Gewerberechtes tief berührenden Frage nicht ge hört wurde, sondern inbesondere auch aus meritori- scheu Gründen, weil durch diese Verfügung in erprobte Grundsätze der Ausbildung des gewerblichen Nach wuchses Bresche geschlagen würde. Im Kammer bezirke Bozen ist das Handwerk seit alten Zeiten nach dem in deutschen Landen eingelebten, von der sterreichischen Gesetzgebung recipierten System

am Donnerstag, den 16. Oktober im Hotel Zeil- tral in Bozen eine, durch Beiziehung aller Vorstände der Gewerbegenossenschaften von Bozen verstärkte Ausschußsitzimg ab, -an der auch Herr Regierungs- Nat Dr. Rudolf Siegl, und Herr Oberinspektor Ang. Julius Gar ay, teilnahm-? > >5' ' , Gegenstand der Beratung bildete der Erlaß der ita'niisiden Regierung, laut welkem die nach 8104 b) der Gewerbe-Ordnung vorgeschriebene Ver pflichtung zur Ablegung der Gesellenprüfung aufge hoben wird und die Geueralkommissariate

ermächtigt werden, vom Rechte der Dispenserteilung mit ent sprechender Weitherzigkeit Gebrauch zu machen. Einstimmig wurde'eine Entschließung angenom men, in der gegen diese Verfügung, die ohne vorherige Anhörung der maßgebenden Faktoren erlassen wurde, und die gegenüber den wiederholten Versicherungen und Versprechungen der höchsten Stellen der italie> nischen Regierung, die bestehenden Gesetze und Ver waltungs-Einrichtungen zu achten und zu erhalten, in direktem Gegensatze steht

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Alpenzeitung
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Seite 1 von 8
Datum: 05.04.1938
Umfang: 8
das heldennuitige Opfer der gefallenen Phalanxisten ehrt, die Saragossa verteidigten, darunter der Italiener Renzo Piccio. Sie besuchte auch das italienische Krankenhaus in Sara gossa, wo ihr Erscheinen von der italie nischen Verwundeten mit großer Freude aufgenommen wurde. Im Laufe deà Tages besichtigte sie die Organisation der Phalanx. Morgen begibt sie sich wieder an die Front bei Tortosa. ì ster, ob er die Absicht habe, trotz der Rede Mussolinis im Senat die Bespre chungen mit der italienischen Regierung

fortzusetzen, worauf Ehamberlain mit einem kurzen und trockenen „Ja' ant wortete. Darauf ergriff der Labourist Green- wood das Wort, der einen Tadel gegen die Regierung ausbrach und die sofor tigen allgemeinen Wahlen verlangte, die höchste Sympathie für das unglückliche spanische Volk ausdrückte und hinzufügte, die britische Regierung liefere es heute für die römische Glorie Mussolinis der Niedermetzelung aus. In aggressivem und bombastischem Tone fragte der Redner, ob der Erstminister etwa bereit sei, Spa

nien und vielleicht auch das britische Im perium für Mussolini und Hitler zu opfern: die Labouristen-Partei sei ge schlossen und unwiderruflich gegen die Haltung und die Methoden Ehamber- lains und werde nach wie vor den Völ kerbund und die kollektive Sicherheit ver fechten. Unter anhaltendem Applaus erwiderte der Premierminister, es sei dies im Ver lauf von zwei Monaten Formelle Anerkennung des Imperiums durch die griechische und die türkische Regierung. Roma, 4. April. Außenminister Graf Galeazzo

Ciano hat den griechischen Gesandten in Roma, Metaxas, empfangen, der ihm gemäß den Beschlüssen der Balkan-Union auf der Konferenz von Ankara mitteilte, daß die griechische Regierung ihren Gesand ten in Roma bei S. M. dem König von §5. Italien und Kaiser von Aethro- pien akkreditiert. Graf Ciano nahm die Mitteilung zur Kenntnis und ersuchte Metaxas, seiner Regierung .zum Aus druck zu bringen, daß die fascistiche Re gierung diesen Schritt zu würdigen wisse. Außenminister Ciano empfing

auch den türkischen Botschafter in Roma, Hussein Ragip Baydur, oer ihm im gleichen Sinne Mitteilung machte. Sortbd au die unaar. Nation Budapest, 4. April. Reichsverweser Admiral von Horthy richtete am Sonntag abend im Rundfunk eine Botschaft an die ungarische Nation, in der er die internationalen Ereignisse erörterte und die Oeffentlichkeit zur Ruhe ermahnte, sich mit größler Ent schiedenheit gegen alle revolutionären Be .strebungen wandte und der Regierung ...... . ... sunfzehme Zaranyi sein vollstes Vertrauen

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Alpenzeitung
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Seite 1 von 6
Datum: 17.04.1935
Umfang: 6
stellen, daß die Regierung des Deutschen Reiches mit ihrer Handlungsweise in der Wet Ent täuschung und Unruhe hervorgerufen hat? Nachdem der französische Vertreter noch darauf hingewiesen hatte, daß Frankreich die Sicherheit, die es für sich verlangt, für alle will, schloß er mit folgender Erklärung: Die Welt darf nicht glau ben, daß die Regierung der französischen Republik mit dem Verlangen, mit dem sie den Völkerbunds rat beaustragt hat, das für die Wiederoersöhnüng der Völker notwendige Werk

eine Grundregel des internationalen Lebens und eine wesentliche Bedingung für die Erhaltung des Friedens ist, daß es ferner einem wesentlichen Prinzip des Völkerrechtes entspricht, daß sich keine Macht den Verpflichtungen eines Vertrages ent ziehen noch dessen Abmachungen abändern darf außer im Einvernehmen mit den anderen vertrag schließenden Mächten, daß weiter der Erlaß des Militärgesetzes vom 16. März 1-933 vonseiten der deutschen Regierung im Widerspruch mit seinen Prinzipien steht, daß sich Deutschland

mit dieser einseitigen Handlung kein Recht schaffen tonnte, daß diese einseitige Handlung, die ein neues Ele ment der Unruhe in die internationale Situation brachte, notwendigerweise als eine Bedrohung der europäischen Sicherheit erscheinen mußte» weiters in der Erwägung, daß andererseits die englische und französische Regierung unter der Zustimmung der italienischen Regierung der deutschen Regie rung bereits seit dem 3. Februar 1933 ein Pro gramm der allgemeinen Regelung bekanntgegeben hatten, das unter freien

und Englands dem Völkerbundsrate vorbringt, bekräftigt nur die Grundprinzipien einer Politik der internationalen Zusammenarbeit, die stets die Aktion der fascistischen Regierung zur Festigung der Sicherheitsbedingungen in Europa und zur Er haltung des Friedens inspirierten. Die zahlreichen von der fascistischen Regierung bei allen Gelegenheiten ergriffenen Initiativen, in denen Thesen miteinander in Widerstreit standen, bezeugen die Kontinuität dieser Politik und die Bedeutung der im Dienste des Friedens

gemachten Anstrengungen. Bei der Befolgung dieser Ziele der Zusammenarbeit und Verständigung, hat die fafcistische Regierung ihre Aktion auf eine präzise Vision der Wirklichkeit gegründet und gleichzeitig auf die gerechteste Wertung der Rechte und Inter essen aller. Gleichzeitig mit diesem Geist des Verstehen? ver bindet sie jedoch auch den entschlossenen Willen sich allem entgegenzusetzen, was die europäische Sicher heit bedrohen und den Frieden in Gefahr bringen könnte. Diesen Willen

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Alpenzeitung
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Seite 1 von 6
Datum: 08.07.1930
Umfang: 6
abends ist dem französische« Ge schäftsträger in Roma die italienische Antwort auf das Briand-Memorandum bezüglich der Aufstellung der Bereinigten Staaten von Euro pa zur Uebermtitlung an seine Regierung über reicht worden. Die italienische Antwort besagt In Ihren Grundzügen: Die sadistische Regierung hat mit größter Aufmerksamkeit den Vorschlag Briands über- prüft und dlt der Regierung der fanzösischen Re publik für oie Gelegenheit dankbar, sich bereits jetzt Uber ein bestimmtes Projekt aussprechen

zu können und einige Bemerkungen zu formulie ren für die Klärung der Prinzipien bezüglich der europäischen Zusammenarbeit, weiche Klärung bevor es zu einer Kollektivaussprache kommt, er- reicht werden müsse, wie die Regierung der ftanzofischen. Republik selber anerkennt. VersckieÄene /ìnsiekten ' I. Die fascistische Regierung ist vor allem der Ansicht, daß jedes System einer europäischen Union als ein System der Zusammenarbeit der europäischen Staaten auf Grund der »Idee der Union' und nicht der „Idee der Einheit' auf gefaßt

werden müsse, bei dem die absolute So- vranität und politische Unabhängigkeit sämt licher Mitgliederstaaten vollwertig respektiert . tvird. Sie, ist der Ansicht, daß die im Briand- Memorandum aufscheinende Formel im weitesten Sinne zur Anwendung gelange, daß vor allem die Rechte der kleineren Staaten verbürgt und jede Scheidung zwischen Siegerstaaten und Be siegten fallen gelassen werde und so die völlige Gleichheit zwischen allen Staaten erreicht werde. Weiters ist die fascistische ^Regierung der Ansicht

, daß jedes Projekt bezüglich der Vereinigten Staaten Europas mit dem Wirken des Völker bundes/ii». Einklang gebracht werden müsse und dies Hilde sogar «in Problem von so wesentlicher Bedeutung, daß es-tn erster Linie gelöst werden müsse. Die fascistische Negierung teilt nicht die Ansicht der franzosisàn Regierung, daß dem europäischen Staatenbunde nur die Mitglieder des Völkerbundes beitreten dürften, da dies nach der Ansicht der sascistischen Regierung mit den Prinzipien des europäischen Staatenbundes sel- ber

politischen Grenzen und Zoll, barriere«, erhöht wurde. /ìuck ütusswnck unöl 6ie l'ürkei Daher schlägt die fascistische Regierung der französischen vor, daß auch die Regierung der Sowjetstaaten und der Türkei zur Ausarbeitung des Projektes des europäischen Staatenbundes herangezogen würden und zwar bei der nächsten Sitzung des, Völkerbundes in Genf. > Die fascistische Regierung ist der Ansicht, daß der europäische Staatenbund bloß als Union al ler Staaten Europas denkbar ist. oder bloß aller jener Staaten

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Alpenzeitung
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Seite 1 von 6
Datum: 02.06.1937
Umfang: 6
Me, wie es seine Pflicht war, und Valencia Vergeltungsmaßnahmen angedroht hätte, viel- Iiicht hätte sich die rote Regierung eines Besseren «sonnen. 1 Aber das Londoner Komitee, von den Pariser md Moskauer Vertretern beeinflußt, beschränkte Ich «uf ein nichtssagendes Bedauern und eine Mache Mahnung. Die Valencia-Regierung !>!e sich dadurch ermutigt, ihre Provozierungen lirtzusetzen. Und so wurde auch die „Deutsch- M* bombardiert. Was sollte Deutschland tun? Sich an den Lon doner Ausschuß wenden, nachdem

der Nichteinmischung auf das unverfrorenste unterstützt haben. Sodann ist die Regierung von England verant wortlich, weil sie nie ihre Autorität der franzö sischen Regierung gegenüber geltend gemacht hat, um diese zu ihren Neutralitätsverpflichtungen zu rückzurufen. Und schließlich sind — außer der Valencia-Regierung — alle drei genannten Re gierungen verantwortlich, wegen ihres passiven Verhaltens im Londoner Ausschuß nach dem Ueberfall auf die italienischen Schisse und nach dem Protest der, fascistifchen

Regierung. Die Situation ist nunmehr folgende: Italien und Deutschland haben sich in vollkommener Solidarität vom Londoner Ausschuß zurückge zogen. Demzufolge werden auch die italienischen 'fe keinen internationalen Kon ten. Sollten sie das Ziel neuer o werden sie unverzüglich mit anonen antworten. Die Lösung steht dem Londoner Ausschuß zu. Cr hat dafür zu garantieren, daß italienische und deutsche Schiffe nicht mehr angegriffen werden. Dann ist auch , die Frage der Schadensgut- machung zu lösen

und italienischen Vertreter aus dem Nicht einmischungsausschuß endeten. Das Blatt sagt dann weiter: In ihrer Mittei lung an den Nichteinmischungsausschuß besteht die deutsche Regierung darauf, daß der Luftangriff auf die „Deutschland' unprovozierter Natur ge wesen sei. Die deutsche Regierung befinde sich of fenbar im Recht. Gewichtige Gründe wären für die Annahme vorhanden, daß die deutsche Darstel lung des Angriffs auf die „Deutschland' mit den Tatsachen übereinstimme. „Figaro' schreibt, der tragische

Kreisen wird bestätigt, daß die Wche Reichsregierung mit der Bombardierung Almeria die schuldige Vergeltungsmaßnah- I für den tückischen Ueberfall auf die „Deutsch- M' als abgeschlossen betrachtet. Nach dem Da- »Halten der deutschen Regierung steht es nun- M ausschließlich dem Londoner Komitee zu. »eitere Maßnahmen gegenüber den Roten für den làfall von Ibiza zu ergreifen. I * I2ie italienische Note über die Zurückziehung M Londoner Ausschuß wird von der deutschen IrG als Ausdruck der italienisch

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Alpenzeitung
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Seite 1 von 6
Datum: 10.10.1935
Umfang: 6
einen gewaltigen Sprung nach vorwärts auszuführen. Das Brüllen des „Judas-Löwen' und die trau rige Genfer Akademie werden dem Lächeln unse rer Soldaten, vom General bis zum letzten Einge borenen-Soldaten, keinen Abbruch tun. V. V ItllliensGeWterinMisMà von der äthiopischen Regierung ausgewiesen. Genf. 9. Oktober. Der Führer der abessinischen Abordnung in Genf, Tekle Hawariate, hat im Namen seiner Regierung an den Generalsekretär des Völkerbundes folgen des Schreiben zu Händen der Mitgliedsstaaten des Rates

und der Völkerbundsversammlung gerichtet: «Trotz dem nicht provozierten Angriff, dessen Opfer Äbessinien durch die italienische Regierung geworden ist, und trotz dem ungerechten Krieg, der ohne jegliche Ankündigung Abeflinlen aufgezwun gen worden ist, hatte die abessinische Regierung dem italienischen Gesandten in Addis Abeba und dem Gesandtschaftpersonal erlaubt, auch weiterhin in Addis Abeba zu bleiben, welche Nachteile auch die Folgen eines solchen Beschlusses sein könnten. Der abessinischen Regierung war daran gelegen

, dem Völkerbund eine neue Probe ihrer Loyalität Und ihrèr aufrichtigen und friedlichen Gefühle und ihres versöhnlichen Geistes zu geben. Zu dieser Ermächtigung, die ohne Zweifel in der Geschichte der Völker einzig dasteht, war eine Bedingung auf gestellt worden, nämlich, daß der italienische Ge sandte die ihm gewährte edelmütige Gastfreund schaft nicht dazu mißbrauche, um mit dem ihm ge hörenden Sender der abessinischen Regierung in nerpolitische Schwierigkeiten zu bereiten. Die abessinische Regierung mußte

leider feststellen, daß das gegebene Wort nicht gehalten wurde. Die ita lienische Gesandtschaft in Addis Abeba ist, ein Spionagezentrum und ein Intrigen- und Ver schwörerherd gegen die öffentliche Ordnung in Äbessinien. Im Augenblick, wo die berechtigte Verteidigung des Kaiserreiches durch die Haltung des italienischen Gesandten erschwert wird, hat die abessinische Regierung die gebieterische Pflicht, den italienischen Gesandten und sein Personal zu er suchen, sofort Addis Abeba und das Abessinische

Gebiet zu verlassen. Die abessinische Regierung hat alles Nötig« veranlaßt, damit die Abreise mit der bei zivilisierten Staaten üblichen Höflichkeit statt finde. Sie wird weiter alles Erforderliche vor kehren, damit der italienische Gesandte und sein Personal während der ganzen Reise durch das abessinische Gebiet unter dem Schutz der Behörden stehen.' Der italienische Unlerstaatssekrelär S. E. Su- vich hat in einem Telegramm an den Völkerbund energisch gegen die Motivierung der Ausweisung

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Alpenzeitung
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Seite 1 von 8
Datum: 18.10.1936
Umfang: 8
mit dem Vizekönig und den Organen der Regierung. In nerhalb von vier oder fünf Tagen werden die Minister mit dem Besuch der Territorien des Im periums beginnen. Abg. Fossa, Arbeitsinspektor für Jtalienisch- Ostafrika, hat von seinem Amte Besitz ergriffen. GchwarzhemdeniBatalllone nach O.A. Napoli, 17. Oktober. Heute nachmittags ist von hier der Dampfer Liguria nach Jtalienisch-Ostafrika mit den Schwarzhemden-Bataillonen 252, 256, 263 und 264 und Truppenloldaten, insgesamt über 3000 Mann an Bord abgefahren

, über die im Haus des Deutschen Rechts geplante deutsch- italienische Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Rechtes grundsätzliche Ausführungen zu machen. Estland und der Völkerbund Tallin, 17. Oktober. Die Regierung von Estland hatte sich an den Völkerbund mit der Bitte um Herabsetzung des Mitgliedsbeitrages gewandt. Der Generalsekre tär des Völkerbundes antwortete, daß die wirt schaftliche Lage Estlands glänzend sei,, weswegen der Bitte nicht nachgekommen werden könne. Nationalisierung der Flugzeugindustrie

, indem er sich aus dem Nichtein mischungs-Ausschuß zurückziehen und Kriegsmate rial und Soldaten zur Unterstützung der Madrider Regierung nach Spanien senden will. Eine offiziöse Note aus Moskau besagt klipp und klar, daß im Kreml diese Entscheidungen getroffen worden sind. Di« französischen Sozialisten, die bei ihrem jüng sten Kongreß für die Neutralität gestimmt haben, suchen jetzt ihre Haltung abzuändern, um auf diese Weise auch Großbritannien in Verlegenheit zu versetzen. D«r sozialistische Abgeordnete Attlee

hat sich ge stern zu Eden begeben, um noch einmal seine Meinung bezüglich der kommunistischen Anklagen gegen Portugal, Deutschland und Italien zu ver nehmen. Eden antwortete, daß für diese Frage der Nichteinmischungs-Ausschuß zuständig sei. Sogar Sinclair ist gegen jede Einmischung in Spanien, weil die Regierung Großbritanniens nicht den Weltpolizisten spielen dürfe. Der englische Klerus hingegen wettert gegen General Franco und auch gegen die katholische Kirche, sodaß er sich sogar soweit versteigt

war aber in der Präfektur be reits eine Einigung im Lohnkonflikt erzielt wor den, so daß bereits für heute vormittags mit der Wiederaufnahme der Arbeit gerechnet wird. Die Regierung hat starke Abteilungen Mobil garde nach Toury entsandt, um jedem weiteren Zwischenfall vorzubeugen. Die Zahl der Verletzten wird mit insgesamt 50 angegeben. AuKerord. belgische Parlamentstagung Brüssel, 17. Oktober. Der Ministerrat hat sich in seiner Sitzung am Freitag endgültig für die Einberufung einer außerordentlichen Parlamentstagung

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Alpenzeitung
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Seite 1 von 6
Datum: 24.07.1935
Umfang: 6
der Regierung darf nicht In dem Sinne ausgelegt werden, daß etwa in den bis her befolgten Richtlinien der Währungspolitik ir gend eine Aenderung eintrete. In ihr muß im Ge genteil der feste Mlle erblickt werden, diese Richt linien weiterhin zu befolgen, indem der Kredit des Landes und mit ihm die Lira verteidigt wird. Dieser Kredit würde kompromittiert worden sein, hätte man mit der Bezahlung der von der Nation dem Ausland gegenüber auf sich genommenen Ver pflichtung^ noch welker gezögert. Diese Aufhebung

Regierung, die sich stets im Sinne der bekannten Ducè-Rede von Pe saro im Jahre 1926 bewegen, bestreben den Schutz der Lira gegen ausländische Manöver, gegen Ver breiter falscher Gerüchte, gegen die strategischen Börsenspekulationen und gegen die neuerdings zur Entwertung unserer Währung unternommenen Versuche, wobei eine delikate Seite der Politik aus geschrotet werden sollte, die unsere Regierung mit energischer Klarheit verfolgt. Doch die Lira steht nach wie vor fest. Tatsächlich wurde sie gestern

35, in der Tschechoslowakei 25, in Polen 30 und in Rumänien 35 Prozent. Mit der heutigen Entscheidung wird die fascisti- sche Regierung alle ihre dringenden Verpflichtun gen dem Ausland gegenüber einlösen können. Englands „Unparteilichkeit' und „UneiqennuMeit ll« iie ZreWt kr WW-LiesttiiiW London, 23. Juli Der „Temps' teilt mit, daß in der Sonder sitzung des Kabinetts, in der die italienisch-abessi- nische Streitrage aufmerksam überprüft worden ist, keine definitiven Entscheidungen getroffen wurden. Die Frage

des Zusammentrittes des Völkerbundrates ist noch nicht festgesetzt worden. Dem diplomatischen Redakteur des „Daily Te legraph' zufolge, hat die Regierung entschieden, daß keine Gründe vorhanden seien, um zu verhin dern, daß britische Firmen Waffen nach Abessinien ausfühxen. Auch der „D a r l y Ma i l' schreibt, daß das bri tische Kabinett einstimmig gegen jede Behinderung der Waffenausfuhr nach Abessinien war. Weiters meldet dieses Blatt, daß Maßnahmen zur Sicher heit jener britischen Bürger getroffen worden

sind, die in Abessinien bleiben wollen; sie können bei der britischen Legation in Addis Abeba Unterkunft finden. Nach dem „New Chronicle' hingegen soll die britische Regierung zur Schlußfolgerung ge langt sein, daß es wenigstens momentan angezeigt wäre, die Ausfuhr von Kriegsmaterial zu verwei gern. Dem „Daily M a i l' zufolge soll die briti sche Regierung beschlossen haben, die britischen Missionare in Abessinien zum Verlassen des Landes einzuladen. Demsskierungen ' Roma, 23. Juli Wieder haben die englischen

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Volksbote
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Seite 1 von 12
Datum: 20.11.1924
Umfang: 12
Einzelne slumMkn 30 Ctnrenmi, conto corrente con io posta Seipels endgültiger Mütritt. Aus Oesterreich kor-:ut eine Meldung, di« in der ganzen Welt den tiefsten Eindruck Her vorrufen wird: Bundeskanzler Dr. Seipel hat endgiltig die Regierung niedergelegt. Der äußere Anlaß zur Abdankung Seipels ist bekannt. Es war der Cifenbahnerstreik. Als Anlaß muß er bezeichnet werden und nicht als Hauptursache. Die letzter« liegt viel tiefer. Um sie zu erfassen, müssen wir die ge genwärtige Lage Oesterreichs

etwas näher ins Auge fassen, seine heutige Verfassung, wie auch di« Verhältnisse, die sich aus der über diesen Staat verhängten Vormundschaft der Entente ergeben. Schon di« alte österreichische Verfassung kannte zweierlei Verwaltung: Die M« landen eines Statthalters, der unmittel bar der Wiener Regierung unterstand. Die Statthalter wiederum hatten di« Dezirks» hauptleute unter sich, denen die politische Verwaltung der ihnen zugewiesenen Bezirke oblag. Außer der Landesregierung

verwirtschaftet werde. Während der Staat sich, so gut es geht, bemühe zu sparen, wo er könne, würde in den Ländern immer noch zu viel ausgegeben, beispielsweise für Beamte, die nicht notwendig wären, usw. (Uebrigens ist auch die Wiener Regierung ähnlicher Meinung. Und so hat denn der Finanzminister 600 Milliarden Kronen Steuergelder, die die Länder für sich bean spruchten, an diese nicht weitergeleitet.) Bei der Völkerbundtagung in Genf erhielt Sei pel den Auftrag, eine Reform (Verbesserung) ' Ä ... t ^TMMre

. Vor allem verlang ten sie die Auszahlung der noch rückstän digen Steuergelder. Seipel wie Finanz- minister Dr. Kienböck erklärten die gewünsch ten Milliarden in der Staatskasse nicht vor zufinden. Mitte Oktober sind dann die christ lichsozialen Landeshauptleute in Sadburg zusammengetreten, wobei sie die Vorschläge der Regierung bezüglich der Neuordnung der Landesverwaltungen für völlig unan nehmbar erklärten und den Advokaten Dr. R a m e k aus Salzburg, der einmal durch einige Zeit Innenminister gewesen, beauf

das Sanierungswerk Oester- .reichs in Gefahr bringe. Mit seinem Rück tritte wollte Seipel in dem Cisenbahnerstreik jede Rebellion gegen sein Regierungsweck treffen, vor allem auch den Widerstand der Länder gegen seine Reform-Vorschläge. Als darum der Eisenbahnerstreik beendet war, sah sich Seipel immer noch nicht in der Lag«, di« Regierung wieder zu übernehmen, und zwar solange nicht, als di« Angelegenheit mit den Ländern nicht im Sinne der Staatsinteressen geregelt war. Ohne derartig« Regelung wollte Seipel

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Volksbote
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Seite 2 von 16
Datum: 08.09.1932
Umfang: 16
und seines Kabinetts nicht entspricht. Als ein am Tage vor dem Zusammentritt des Mrla- ments unternommener letzter Versuch des Kanz lers, die Nationalsozialisten zur Tolerierung de« Kabinett« Papen-Schleicher zu bewegen, erwar tungsgemäß scheiterte, mutzte in Neudeck die Guillotine der Prästdialgewalt in Funktion treten. Alle diese Vorausflchten haben sich, soweit sie die Entschließungen der Regierung und des Reichspräsidenten betreffen, als richtig erwiesen: daß die Auflösung trotzdem nicht erfolgt ist,, liegt

an dem einzigen, aber bemerlenswerten Umstand, daß der Reichstag die ihm durch feine grundsätz liche Opposition gegen die Regierung zugewiesene politische Rolle nicht zu spielen gewagt hat. Der Reichskanzler hielt die traditionelle „rote Mappe' mit dem Auflösungsdekret für einen Reichstag bereit, den man entschlosien glaubte, der gegenwärtigen Regierung ohne langes Feder lesen ein Süprozentige« Mißtrauensvotum aus zusprechen und ihr Notverordnungswerk „bachab' zu schicken: was statt dessen in Erscheinung trat

, war eiü Reichstag, dessen Eröffnungssitzung trotz der Provokationen des kommunistischen Manifests der Altersprästdentkn Klara Zetkin nicht nur in exemplarischer Ruhe verlief, sondern der sich auch durch die sofortige Konstituierung über eine »arbeitsfähige Mehrheit auswies und dieses Wohlverhallen damit krönte, datz er sich nach der Konstituierung vertagte! Die Regierung fand gar keinen Grund,. Anlatz oder Vorwand, von dem Inhalt der „roten Mappe' Gebrauch zu machen, und sie dürfte darüber audj

nicht un glücklich gewesen sein, weil ihr das Äuflösungs-' dekret durch die blotze Tatsache seines Vorhanden seins bereits einen ersten Sieg über da« Parla ment gebracht hatte. Dieser. Sieg heswht oarin, datz die grundsätzliche Opposition oed Reichstags zunächst in die unfreiwillige Tolerierung des Kabinetts Papen-Schleicher verwandelt worden ist. „ An dem tzauptaspekt der gegenwärtigen innen politischen Lage, die durch die Entschlossenheit der Papen-Regierung, an der Macht zu bleiben, ge kennzeichnet

ist, hat sich durch den überraschenden Verlauf der Eröffnungssitzung des Reichstags nichts geändert. Bestätigt wurde nur die Schwäche des Parlaments gegenüber der Stärke der Regierung; im Bewußtsein seiner Schwäche ist das Parlament der Entscheidung ausgewichen und hat durch die vorläufig erreichte Vermeidung der drohenden Auflösung wenigstens eines ge wonnen: Zeit. Diesen Zeitgewinn wollen die beiden Parteien, die bei der Konstituierung de» Reichstages die „arbeitsfähige Mehrheit' dar gestellt haben, dazu benützen» ihre Position

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Alpenzeitung
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Seite 1 von 6
Datum: 07.10.1937
Umfang: 6
- siternationale Lage in Europa und in rlaute-t, befaßten sich die Minister mit Roosevelts und der unmittelbar bevor- ülntwort der Regierung von Roma. M der Innenpolitik kam die von der rtei gestellte Forderung einer vorzeitigen ìmg des Parlaments zur Behandlung »lichen Fragen zur Sprache. Diesbezüg- bekannt, daß die Regierung nicht ge- der Forderung Attlee's stattzugeben, jd eine Diskussion der Frage in der Er sitzung vom 21. Oktober versprochen. Von Wer» wurde ferner die bei der Wieder- des Parlaments

verbunden sind, die Achse Roma—Berlin als solche voll sein müsse.' ? Telegraph' glaubt auch, daß die Ant- A in der Note vom 7. Juli bereits darge- slandpunkt hinsichtlich der Freiwilligen- >in Spanien wiederholen wird. 7. Juli stimmte Italien im Einvernehmen deutschen Regierung der Rückzichung der igen aus Spanien unter der Bedingung die übrigen Nationen ein gleiches tun gleichzeitig alle nötigen Maßnahmen ge- werden, um alle anderen Formen der Einmischung, miteinbegriffen Propa- smanzielle

Unterstützung usw. usw., ge- M verbieten. Die italienische Note wird '°) nuch auf der Notwendigkeit und Dring- der Zuerkennung von Kriegsführungsrech- beide Konfliktparteien bestehen.' W aus der italienischen Antwort — wie London hofft — die Möglichkeit einer ung der Unterhandlungen über die Spa se ergibt, wäre die britische Regierung >n Paris darauf zu bestehen, daß Frank ner Verlegung des Unterredungsoàs bei- eoenso wie einer Erweiterung der Be- 'gen in dem Sinne, daß Deutschland

ein- ' wird und daß alle mit Spanien zusam- 'Senden Fragen zur Sprache kommen ur<> wie Frankreich wollte -- jene der Uchen Freiwilligen. ^zuglich mißt man den gestrigen Unter- ^ m Paris zwischen dem französischen minister und dem britischen Botschafter Sir ^>pps große Bedeutung bei. Man nimmt » Sir Phipps der französischen Regierung M der britischen Regierung unterbreitet °>e daraus gerichtet sind, die geplanten eduiigen mit Italien nicht „ins Wasser fal- wssen', wie „Times' sagt. Der Pariser Korrespondent der „Times' meint

jedoch, daß die französische Regierung, oder zum mindesten Außenminister Delbos, vorläufig auf der Weigerung beharren will, die Zuerkennung von Kriegsfiihrungsrechtèn als Voraussetzung für die Behandlung der Freiwilligenfrage aufzufas sen. Immerhin beginnt man in Paris einzusehen, daß sich der Freiwilligen-Rückziehung erhebliche Schwierigkeiten praktischer und politischer Art entgegenstellen. Die gestrige Rede Roosevelts hat die Auf merksamkeit nicht so sehr auf den chinesisch-japa nischen Konflikt

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Seite 1 von 6
Datum: 04.07.1935
Umfang: 6
, mit 'den damals' herrschenden primitiven Verhältnissen des Landes, in dem nach der Skla venhandel, eine der britischen Gesinnung widerstre bende Einrichtung blühte, bestand. Und nur das von Abessinien gegebene Versprechen, die Sklaverei abzuschaffen, konnte die Opposition der britischen Regierung überwinden und den Eintritt Abessiniens in dà Völkerbund.^ermöglichen. In? Jahre 1923 war Baldwin an der Spitze der englischen Regie rung und heilte ist er es wieder. Der Sklavenhan del blüht in Abessinien

weiter. Wie ist die Haltung .Waldmins jetzt? Verlangt Baldwin noch immer den Ausschluß Abessiniens aus dem Völkerbund, weil dessen < Vehörden ihren Verrichtungen nicht nach kamen.? Macht er es der Welt klar, daß dort eine Regierung herrscht,' die es gestattet, die Menschen wie Dinge zu behandeln? ' , Ganz im. Gegenteil! Gerade vergangene Woche schlug..Baldwin vor,' einen Teil britischen Territo riums unter den Einfluß jener Regierung zu stellen. Er war bereit, .ein.Stück des englischen Somali-, landes, einen Hasen

, und 3000 Einwohner, für die die englische Oberhoheit eine Garantie der Sicher heit'ist, jenem Sklavenstaate abzutreten. Aber dies -ist nicht das einzige'Paradoxe im Betragen Wald mins. Großbritannien ! hat mit den Bewohnern des Somalilandes, als diese die Oberhoheit der engli schen. Regierung anerkannten. Verträge abge schlossen. Die Regierung Baldwins schlug uun in der vergangenen Woche vor, England solle -auf die Verpflichtungen^'die ihm aus jenen Verträgen hervorgingen und einen Teil der somalischen

, das England in der abessi nischen Frage in Roma gemacht hat, und bringt das Erstaunen der hiesigen politischen Kreise dar über zum Ausdruck, daß die britische Regierung unter Verletzung des englisch-srcinzösisch-italieni- schen Vertrages von 190ö ein Angebot gemacht habe, das den damals ausdrücklich garantierten Interessen Frankreichs zuwiderlaufe, ohne sich mit der französischen Regierung ins Einvernehmen zu fetzen. , Gtapellauf eines poln. Motorschisses . in Monfalcone Monfalcone, 3. Juli Jin Beisein

: Der Aus schuß der vier Schiedsrichter in der italienisch-abes- sinischen Angelegenheit wird in Scheveningen neu erdings heute oder morgen zusammentreffen. Prof. De La Pradelle ist aus Paris zurückge kehrt. Prof. Protter wird im Laufe des Tages er wartet, Major Cimmaruta, der Kommandant des Postens von Ualual, ist in Haag eingetroffen. Für heute erwartet man weiters die Ankunft des äthio pischen Ministers in Paris, Tecle Hawariate. Herr Aw Jaze, Experter der äthiopischen Regierung, wird demnächst die Thesis

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Volksbote
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Seite 2 von 16
Datum: 01.09.1932
Umfang: 16
bestanden, sondern bloß eine imperialistische Richtung, die sich nach außen ge-'—det babc. Die Lase in Deutschlan- Reichekanzler v. Popen hielt am Sonntag auf der Tagung der westdeutschen Bauernvereine in Münster eine Rede, in der er im wesentlichen ausführte: Die Aufgaben der Regierung beschränken sich nicht auf wirtschaftliche oder politische Einzel arbeiten. Wir wollen den Grund legen für einen Neubau des deutschen Staates. Wir wißen, daß der Mensch die lebten Dinge der Welt nicht der eigenen

gewalt. Die Zügellosigkeit, die aus dem Aufruf der Führer der Nationalsozialistischen Partei svricht. paßt schlecht zu dem Ansvruch auf die Staatsführung. Ich gestehe ihnen nicht das Recht zu. dis Minderheit in Deutschland. die ihren Lehren folgt, allein als die deutsche Nation anzusehen und alle übrigen Volksgenossen als Freiwild zu behandeln. Zu den wirtschaftlichen Fragen übergehend, er klärte der Reichskanzler: Selbstverständlich wird die Regierung der Landwirtschaft mit aller Kraft helfen

Regelung der Einfuhr bekennt. Ein Wiederaufbau unserer Wirtschaft muß von fol genden Grundsätzen ausgeüen: Unsere Währung darf nicht gefährdet'werden. Wir wollen auch keine Abwertung der Mark, und wir wollen auch keine ausgeklügelten Epverimente machen. Die Regierung ist entschlossen, in großem Rahmen den Versuch zu machen, durch eine Be- lebuna der Privatwirtschaft zu neuer, Einstellung von Arbeitskräften und zur Verminderung der Zahl der Arbeitslosen zu gelanaen. Der Einsatz der für diese Zwecke

in Neudeck in Ost preußen bet Hindetzbura. Heber ^ die Unter redung wurde mitaetetlt. daß der ReichSk Präsident die oben dargelegten wirtschaftlichen und finanziellen Maßnahmen gutheiße und hin« sichtlich der Meinung über die innenpolitische Lage völlig mit der Regierung übereinstimme. Indessen trat am Dienstag nachmittags der neue Reichstag zur konstituierenden Sitzung unter dem Vorsitz der 7S Jahre alten ^kommu nistischen Alterspräsidentin Klara Zetkin . zu sammen. Entgegen allen Erwartungen

oder eigentlich dank der Feindschaft der National sozialisten gegen die Regierung Papen, verlief die Sitzung vollkommen ruhig. Die einstündige kommunistische Hetzrede der alten Moskauer Schülerin wurde vom ganzen Hause mit Aus nahme der beifallspendenden Kommunisten schweigend.hingenommen und dann zur Wahl des Präsidiums geschritten. Mit 867 Stimmen der Nationalsozialisten, des Zentrums, der Deutschnationalen, der Deutschen und der Bäu rischen Dolkspartei wurde der nationalsoziali stische Abgeordnete Goerina

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Alpenzeitung
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Seite 1 von 6
Datum: 26.01.1937
Umfang: 6
die beiden Antworten zwischen den jiden Regierungen vereinbart worden, vie italienische Antwort besagt: Memorandum: Ii. Die italienische Regierung hat das Memoran di» der britischen Botschaft vom 11. ds. bezüglich Arage der Nichteinmischung in Spanien und besonderen bezüglich der Arage der Zreiwilli- aufmerksam überprüft. . Die britische Regierung drückt die Ansicht ans, ^ die am meisten interessierten Mächte darin !re!ls übereinstimmen, daß die Anwendung von »orllgen Mahnahmen zur Einstellung

des Zu- Mes von auslandischen Freiwilligen nach Spü len notwendig sei. unter der Bedingung jedoch, m diese Maßnahmen gleichzeitig von allen Re hungen ergriffen werden, daß vie Ueberprüfung Ir anderen Formen der indirekten Einmischung Ilio fortgesetzt werden und daß schließlich ein esset- des und entsprechendes Kontrollsystem eingeführt »erde. svie italienische Regierung ergreift mit Freuden lese neue Gelegenheit um neuerdings zu bestatt en, daß, was sie betrifft, diese Zwecke mit zu den duvtsSchlichsten

gehören, die sie zu erreichen an- rebt. Sie sind als solche auch lm Paragraph 4 Irer Note vom 7. ds. angegeben. iDle italienische Regierung ist daher bereit, die otwendlgm geschlichen Verfügungen zu erlassen, m aus ihrem Gebiete die Anwerbung, die Abreise nd die Durchrelse von Personen zu verhindern, le sich nach Spanien mit dem Zwecke begeben am erzeitigen Konflikte teilzunehmen. Diese Versü- ungen, die praktisch bereits definiert wird, werden ur Anwendung gelangen, sobald alle anderen Re si mingen

nd erweitert würde, um auch außer das Kriegs- solerla! auch die Einreise von Freiwilligen nach Ivanien ans dem Land- und Seewege zu umsas- I». kür ausreichend angesehen werden könnte, um »e bezweckten Ziele zu erreichen. Diesbezüglich fragt die britische Regierung an. l> und welche andere Kontroll-Methoden und formen, außer den in den Projekten des Komitees largelegten. die italienische Regierung eventuell im ?ludinm habe und ob sie sich bereit erkläre ihrer Diskussion und Ueberprüfung so rasch als möglich

^»stimmen. i DIe italienische Regierung beehrt sich zu erklä ren. daß sie die Ueberprüfung der verschiedenen Projekte des Ausschusses fast vollendet hat und Ivar: das Prosekt der Land- und See-Kontrolle. Schema für die Ausdehnung dieser Kontrolle I»f die Freiwilligen, das Projekt der Lnst-Kon» ?olle. Projekte, von denen einige erst seit einigen iMn in ihrem Besitze sind. Sie behält sich vor »Ittels ihres Vertreters im Londoner Ausschuß l! Kürze genaue diesbezügliche Angaben auch be- Mich dn Lust

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Alpenzeitung
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Seite 1 von 6
Datum: 12.04.1936
Umfang: 6
. « « Hauptquartier O. A>, 11 April Nachrichten die hier aus dem Innern Abessi niens eintreffen» lassen immer.mehr darauf, schlie ßen, daß das Land vor. dM,inne?em.Zusam?ney- bruch steht. Die Proklamationen des Negus werden hartnäckig mißachtet und der letzte Aufruf für eine weitere Mobilisierung wurde nur in seltensten Fäl len befolgt. Der Negus sah sich daher gezwungen wiederholt zu Zwangsmaßnahmen zu greifen, die unter der Bevölkerung eine immer größere Empö rung gegen die Regierung wachrufen. «Ueberall drohen

haben. Am Nachmittag, um 15 Uhr, fand der offizielle Teil der Eröffnung statt. Verkehrsminister Exz. Benni und Vizeparteisekretär Abg. Serena, sowie die hohen Vertreter der Regierung und der Par tei wurden von einer Abordnung des Senats und der Kammer, vom Präfekten und den Spitzen der Lokalbehörden empfangen. Der Präsident der Messe, Sen. Puricelli, begleitete die hohen Gäste auf ihrem Rundgang durch die Ausstellung. Der Minister und der Vizesekretär der Partei wurden zum Gegenstand zahlreicher Sympathiekundgebun

gebrachten Absichten Kenntnis genommen. Sie haben festge stellt, daß die deutsche Regierung nicht den zur Wiederherstellung des Vertrauens bei der Aus arbeitung neuer Verträge notwendigen Beitrag beigebracht hat, der erlaubt hätte, sofort in allge meine Verhandlungen einzutreten, so wie die An wendung des Artikels 7 der Vereinbarungen, die in London am 19. März festgelegt wurden. Sie glauben jedoch, daß man alle Möglichkeiten einer Versöhnung erschöpfen müsse. Aus diesem Grunde müsse eine bestimmte Zahl

von Punkten, die in dem deutschen Memorandum enthalten sind, geklärt werden, auf die auch im französischen Memorandum hingewiesen wird. Der Vertreter Englands wird zu diesem Zweck mit der deutschen Regierung in Verbindung treten. Besonders wird er die Frage stellen, welches die Bedeutung ist, die das Deutsche Reich den zwei seitigen Abkommen, die es vorschlägt, beimißt, und wie diese Abkommen in den Rahmen der kollektiven Sicherheit oder der gegenseitigen

im Namen seiner Regierung sich vorbehalten. Der erste Delegierte der italienischen Regierung, Baron Aloisi, ist heute vormittags nach Roma ab gereist. Vor seiner Abfahrt hatte Baron Aloisi eine Unterredung mit dem französischen Außen minister Flandin und mit dem Präsidenten des Dreizehnerausschusses De Maderiaga. Auch Eden und Flandin haben im Laufe des Vormittags Genf verlassen. Cme italienische Note Roma, 11. April Unter heutigem Datum richtete der tgl. Gesand te des Außenamtes an den Generalsekretär

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Dolomiten
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Seite 2 von 8
Datum: 14.11.1934
Umfang: 8
durch Justizminister Pernot die Regie rungserklärung des neuen Kabinetts verlesen. Einleitend besagte dieselbe, das; der Burgfriede noch besteht. Frankreich wolle den Frieden und werde ihn sowohl nach innen wie nach außen wahren. Die Regierung werde die Republik gegen jedes umstürzlerische Unternehmen verteidigen. Die Regierungs erklärung unterstrich seiner die Notwendigkeit der Wiederherstellung der Autorität der Vollzugs gewalt, wofür die Stabilität der Negierung un erläßliche Voraussetzung sei

. Sollte es sich als unmöglich erweisen^ im Rahmen der geltenden parlamentarischen Einrichtungen die Stabilität der Regierung zu sichern, so wurde das Kabinett nicht zögern, zn den von der Regierung vor gesehenen Mitteln zn greisen: es hasse jedoch auf die Mitarbeit, des Parlaments. Die Regierung kündigte an. daß sie vom Parla ment eine Reglementierung und enge Einschrän kung seines Initiativrechtes bezüglich der Aus gaben und eine rasche Verabschiedung des Staats- voranschlags verlangen werde. Durch neue Ge- seße

. Bei der folgenden Beantwortung der Inter pellationen äußerte der Ministerpräsident seine Genugtuung darüber, daß die Redner seinem Wunsch entsprochen hatten, sich kurz zu fassen. Im Verlaufe seiner Erwiderungen erklärte Flandin vor der Kammer u. a.: „Wir sind daran, den leßten Versuch mit dem Parlamentarismus zu machen' Das Abgeordnetenhaus sprach der Regierung mit .123 gegen 118 Stimmen das Vertrauen aus. Die Sozialisten stimmten gegen die Regierung. Dienstag vormittags wurde eine Sitzung des Ministerrates

irgendeine Ver antwortung in der Angelegenheit übernommen habe, antwortete Mac Donald: „Wir haben keinerlei Verantwortlichkeit. Wenn diesen Män nern etwas zustößt. so ist es nicht unsere Verant wortung. Wir erleichtern lediglich als Mit glieder des Völkerbundes die Fühlungnahme zwischen den Bewerbern um eine Einstellung und denen, die um Einstelluugsanträge ersuchen.' Ein Haftbefehl gegen kirchliche Würdenträger in Mexiko. Mexiko. 13. November. Die mexikanische Regierung hat gegen den apostolischen

Delegaten Ruiz y Flores und den Bischof von Huejutla, Manrigne q Zarate. Haft befehle erlassen. Die beiden Würdenträger be finden stch zurzeit in den Vereinigten Staaten und sind infolgedessen für die mexikanischen Be hörden nicht erreichbar. In offiziellen Kreisen legt man großes Gewicht darauf, oaß die Regierung nur gegen die außer halb des Landes befindlichen kirchlichen Würden träger Maßnahmen ergriffen hat. Zur Begründung der Haftbefehle gegen Ruiz y Flores und Manriaue y Zarate wurde an geführt

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Alpenzeitung
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Seite 1 von 6
Datum: 13.11.1936
Umfang: 6
gegenüber hat die fafci- stische Regierung auch den Mechanismus des Wa renaustausches erleichtert und darin erblicken wir gleichfalls einen Beweis des gegenseitigen Ver ständnisses und unseres guten Willens, diesen bei den befreundeten Nationen gegenüber, die nun mehr auch spontan die Souveränität Italiens über das aethiopische Kaiserreich anerkannt haben. Die Minister Rußlands und Englands, die beim Festbankett in Schönbrunn zwar aufgestanden sind, als Bundeskanzler Schuschnigg seinen Becher

Oesterreichs und l Wgarns haben ihre lebhafte Genugtuung über von der. italienischen und deutschen Regierung mrossme Entscheidung ausgesprochen, die den Mauraum betreffenden Probleme im Geiste landschaftlicher Zusammenarbeit zu. behandeln. ^°vei für die drei Regierungen die Bestimmun- der römischen Iusahprotokolle vom Jahre ISZö brecht bleiben. ,!è Vertreter der drei Regierungen haben über- Miinimend die Rechtmäßigkeit des Standpunktes b' österreichischen und der ungarischen Regierung

- ^en Regierung ausgesprochen hat. °sie!p Menische Regierung wird die Wünsche der lhr?» Ä?ch°n und ungarischen Regierung, mit Zà- Wirtschaften am wirtschaftlichen Aufbau tizen mitzuwirken, aebübrend herücksich- Die besprochenen Aragen und die erzielten Ab schlüsse find in einem Protokoll niedergelegt wor den. Die drei Außenminister haben beschlossen, daß die nächste Konferenz an einem noch festzusetzen den Datum in Budapest stattfinden wird. MMae begibt sich nach Budapest Budape st, 12. November. Der „Kis

des Völkerbundes aufrechterhalten werden können und daß für die Hoffnungen einer europäischen Befriedung nichts verhängnisvoller sein würde als die anscheinende und wirkliche Teilung Europas in entgegenge setzte Blocks.' Der polnische Außenminister selbst gab heute abend bekannt, daß er in seinem Gespräch mit dem britischen Premierminister und Eden die Versiche rung abgegeben habe, daß die polnische Regierung sich in keinerlei bündnisartige Kombinationen mit Sowjetrußland oder mit Deutschland einlassen wer

der britischen Regierung eine Reihe von Besprechungen über die allgemeine La ge, in Europa und über die Fragen, die Polen und England unmittelbar angeben. Die Minister Beck und Eden freuten sich, eine Ubereinstimmung der Ansichten und Wüysche ihrer beiden Regierungen in Angelegenheiten, die von gemeinsamem Inter esse für beide Länder sind, feststellen zu können. Sie halten es für höchst wünschenswert, daß der Versuch, die Regelung der europäischen Pro bleme zu fördern, weiter verfolgt werden solle. Addis

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Volksbote
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Seite 2 von 12
Datum: 12.07.1928
Umfang: 12
Müller-Franken segelt zu nächst unter der bescheideneren Flagge der parla mentarischen Billigung, nicht unter der grohe» des ausdrücklichen Vertrauens. Die Nationalsozialisten hatten den boshaften Einfall, ihrerseits das in der Verfaffung vor gesehene Vertrauensvotum für das Kabinett Müller-Franken zu beantragen, in der ausge sprochenen Avficht, damit die der Regierung zu« ( ewandten Parteien in Verlegenheit zu setzen; e selbst hatten, wie sie sofort hinzufügten, gar nicht die Absicht

Bosheit der radikalen Rechten die Linksleute fo in Harnisch gebracht, dah sie von einer notwendigen Aende- rung der Geschäftsordnung reden, um ähnliche Anträge künftig unmöglich zu machen. Man stelle sich nur vor» in welch peinliche Lage die fünf politisch vorläufig nur verlobten, aber noch nicht verheirateten Koalitionsparteien der Regierung gerieten, wenn statt über ihren Billigungsantrag zuerst über den fatalen Ber- trauensantrag der Nationalsozialisten abge stimmt worden wäre. Man ist eben

zunächst nur privat verlobt, die» wenn man so sagen darf, standesamtliche Äopu- lierung der Koalitionsparteien soll erst im Herbst vor sich gehen» wenn es bis dahin in » en ebenfalls zu einer Regierung der Gro- oalition kommt. Sonst ist nur noch die Behandlung des Falles Lambach zu erwähnen. Der deutschnationale Abeordnete Lambach hatte bekanntlich in einem Zeitungsartikel angeregt» die Deutschnationalen wllten das Bekenntnis zur Monarchie aus ihrem Programm streichen. In der deutschnationalen

die geldliche Deckung noch Kopf schmerzen bereiten. Die Kammer hatte vor dem Antritt der Ferien auch über die vom Justizminister Bar- tüou beantragte Verlegung einer Abteilung des Kalmarer Berusungsgerichtes nach Metz zu ent scheiden. Der elsässische Abgeordnete Pfleger sprach sich gegen dieses Projekt aus. Die Stadt Kolmar erwarte von der französischen Regierung die gleiche Erohmut, wie von der deutschen. Dies veranlahte Poincare zur Erklärung, es sei Zeit, den vor 1878 bestehenden Zustand wieder herzu

und die zentralistische, sich weiterhin mit blutigen Mit teln und unter Aufbietung der äußersten Ver wegenheit bekämpfen. Mit General Protogerow verschwindet eine der bekanntesten Figuren der mazedonischen Bewegung. Er war der Organi sator der Bandeneinfälle, die lange vor dem Weltkrieg der türkischen Regierung sehr viel zu schaffen machten. Schon im Jahre 1803 diente er als Hauptmann in der bulgarischen Armee. Er hat als solcher den Aufstand in Mazedonien geleitet» und in mannigfachen Verkleidungen, mit tausend

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Dolomiten
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Seite 1 von 8
Datum: 03.11.1937
Umfang: 8
gegen die Zerstörung des britischen Dampfers „Jean Meems'^ eingelegt habe. Die nationalen Behörden haben sich verpslichtet. eine genaue Untersuchung vorzunchmcn. . In dem Bemühen, den oppositionellen Anwurf zu entkräften, die englische Spanienpolitik laufe auf eine Begünstigung des Generals Franco und Benachteiligung der Valencia-Regierung hinaus, erklärte der Außenminister, daß das Abkommen non Ryon gegen das Piratentum die — wenn auch nicht beabsichtigte—Wirkung gehabthabe.der roten spanischen Regierung

durch das Nyoner Abkommen im Gegensatz zu Großbritanniens Haltung im Richt- einmischüngs-Nnsschnß stehe, wo England mehr au seine Rcichsintcrcssen denke, als an die inter- „atianalen Gesetze. Das Mittclineerabkommen. so nieinle Eden, sei lediglich abgeschlossen wor den, um die Handelsfreiheit zii schützen. Der Außenminister, der wiederholt feststellte. daß sich die Regierung des Ernstes der lnter- nationalcn Lage bewußt sei, kam auf eine an ihn am Nachmittag gerichtete Anfrage wegen der deutschen

, jo weit sie England und das Deutsche Reich betrisft'. so betonte Eden »nt lauter Stimme. „Aber ich muß nun klar heraus lagen, daß Großbritannien keiner Regierung das Recht zugcsteht, England aufzufordern, etwas her zugeben, während nichts davon bekannt, ist. daß die gleiche Regierung bereit ist. ihrerseits selbst irgend einen Beitrag zu leisten.', , Eden ging dann noch weiter aus die spanische Frage ei» und erklärte, die militärische Wichtig keit der ausländischen Freiwilligen in Spanien könne leicht

und gegen alle, in erster Linie gegen die einstigen Alliierten, erobert. Der letzte, der hier ivitsprechen kann, ist gerade das Foreign Office, in dessen Archiven Herr Eden die ausführliche Dokumentierung der van ihm und der britischen Regierung ent wickelten Tätigkeit zur Behinderung des ita lienischen Aufstieges finden kann. Die von Herrn Eden angeführten Gründe haben also nicht den geringsten Wert. Italien kann ein selbstloses Urteil über die gerechten deutschen Kolonialansprüche frei aussprechen, eben deshalb

eines kommunistenfreundlichen oder gar anti faschistischen Blockes zu bewegen. Nachdem das Blatt noch auf die unbegrün dete Verdächtigung betreffend die Truppen verschiebungen nach L i b y c n hinweist, non denen die britische Regierung durch die italie nische schon seit April' informiert worden sei, schließt es mit der Feststellung, die unheil volle 'Abneigung Edens gegen Italien habe den Hifsterismus der britischen Agitaloren unterstützt, welche auch ans der normalen Tatsache der italienischen Souveränität einen Kriminalroman

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Volksbote
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Seite 2 von 16
Datum: 03.02.1927
Umfang: 16
der Regierung beigemessen hat, das riesige Vertrauen der Zeichner und di« Volkstümlichkeit der Anleihe. Das Kapital, welches am 31. Jänner als gezeichnet resultiert, macht 3.150,009.000 Lire aus, davon 2.425,000.000 Lire zur Gänze ein- gezahlt und 725,000.000 Lire mit Raten zahlungen. Es erfolgten etwa 2200 Zeichnungen über 100.000 Lire, 2100 Zeichnungen zwischen 60.000 und 25,000 etwa 5000. Di« Masse der fünf- und siebenjährigen Schatzscheine, die obligatorisch in Titres der neuen Anleihe umgewandelt

. * In der Situation der öffentlichen inneren Schuld haben wir also die am De zember verzeichnete Verminderung von Lire 6.824,000.000 und dagegen ein Plus von Lire 6.338,305.000 für die Konsolidierung und für die neue Anleihe. Die Differenz wird durch di« ferneren Zeichnungen ein Ausland ungefähr ausgeglichen werden. Rechtsblock-Regierung. RundMaum der Welt: Diplomaten und Soldaten. Letztes Jabr hat Ras Taffari, Regent des uralten christlichen Kaiserreiches Abessinien in Afrika, dem König in Rom einen Besuch

von Abes sinien, zu begeben. Dort gedenkt sich der Herzog mit sänem Gefolge 10 bis 14 Tage aufzuhalten. Während der Herzog der Abruzzen sich auf fein« Reife noch Addis Abeba vorbereitet» ist , Kamenew vor einigen Tagen von Moskau ' nach Rom abgereist. Kamenew war mit Trotzki und Sinowjew einer der Führer der neuen Opposition gegen di« derzeitige Rich tung der svwjetrussischen Regierung. Wie erinnerlich, hm dies« Opposition schließlich nachgegeben. Schon Ende November 1926 wurde Kamenew zum Botschafter

. Im übrigen betonte Kamenew die friedliche Ge- Jn Deutschland ist am 29. Jänner die neue Reichsregierung zustandegekommen, nachdem Marx für die künftige Tätigkeit der Regie rung folgende Richtlinien aufgestellt und ihre Genehmigung durch hie In die Regierung eintretenden Parteien erwirkt hatte: Außenvolitisch Festhalten an der Versöh nungspolitik. Innenpolitisch unbedingt« An- erkennung der Weimarer Verfassung, Vor gehen gegen umstürzlerische Versuche von l'nks und rechts. Sicherung des Religions

unterrichtes in den Schulen, vollkommene Entpolitisierung der Reichswehr. Nach der Aufstellung und Anerkennung dieser Richtlinien ist es dem Dr. Marx ge lungen, eine Ministerliste zu bilden, der vier Deutschnationale, zwei Dolksparteller, drei Zentrumsleut«, ein Parteiloser und ein Mit glied der Bayrischen Volkspartei angehSren. Nicht nur die Sozialdemokraten, sondern auch die Demokraten sind in der neuen Regierung nicht vertreten und Geßler, der das Reichs- wehrministerium behieli, ist aus der Demo

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Alpenzeitung
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Seite 1 von 8
Datum: 15.11.1936
Umfang: 8
Mi litär- und Zivilbehörden und Truppenabteilungen bei. die dem Vertreter der italienischen Regierung die militärische Ehrenbezeugung erwiesen. Um 11.30 Uhr begab sich Minister Ciano in die ungarische Ministerpräsidentschaft, wo er mit dem Premier Daranyi und dem Außenminister von Kanya freundschaftliche Besprechungen hatte. Die Ilnterredungen endeten um 12 Uhr und wurden abends um 18.30 Uhr fortgesetzt. Sras Ciano begab sich hierauf in den königlichen Palast, wo er vom Reichsverweser Horthy empfan gen

Applausen dankte Graf Ciano ür den herzlichen Empfang und erwiderte den freundlichen Gruß der in Ungarn wohnenden Fa- scistcn. Die Versammlung schloß unter neuerlichen' Kundgebungen für Italien, den König und Kaiser, und den Duce unter Absingung der Revolutions lieder. Minister Ciano begab sich hierauf in das italie nische Kulturinstitut, dem er einen eingehenden Besuch abstatten wollte. Dort Hütten sich' der un garische Unterrichtsminister Hornan, verschiedene Mitglieder der ungarischen Regierung

, Persönlich keiten der politischen, kulturellen und künstlerischen «reise der ungarischen Hauptstadt, Offiziere ui' eine große Menge ungarischer Besucher der iw 'enischen Sprachkurse eingefunden. Als Graf Ciano den großen Festsaal betrat, wurde er mit einer begeisteren Ovation begrüßt. Minister Homan richtete an den Grafen Ciano den Gruß der ungarischen Regierung und verlieh der lebhaften Freude der magyarischen Nation Ausdruck, in Budapest ein italienisches Kultur zentrum zu besitzen

und andere italienische und ungarische Persönlichkeiten teilgenommen ha ben. Auf das Bankett folgte ein glänzender Empfang, dem die Erzherzoge Joses und Joses Franz, die Erz herzoginnen Auguste und Anna, Persönlichkeiten der Regierung, hohe Staatswürdenträger und Ver treter der ungarischen Gesellschaft beigewohnt ha ben. Morgen früh wird sich Minister Ciano nach Go- döllö begeben, um dort an einer vom Reichsver- weser veranstalteten Jagd teilzunehmen. Revue über 108 Kriegsschisse Napoli, 14. November

Deutsch' lands, und für einige Flüsse, wie z. B. den Rhein auch von Nichtuferstaaten, wie Italien und Eng land, gestellt worden sind. Die deutschen Delegierten in diesen Kommissionen aben heute abend den Kommissionen der an die )r internationalen Kontrolle beteiligten Regie lungen eine Note der Berliner Regierung über mittelt, in der diese mitteilt, daß sie nicht mehr die Klauseln des Friedensvertrages von Versailles, welche die Jnternationalisierung der großen Flüsse auf deutschem Gebiet betreffen

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