, l. SingerSraje und Srantsnr» a. M.. Rudolf Moffo ia Wien. Berlin und München, Rotte» im» «rmp. i» Wien. l. Riemerzaffe iS. ^ 120. Samstag, den 29. Mai Rede des Minister Präsidentev Grafen Taaffe in der Herrrnhausfitzunz vom 24. Mai. Hohes Herrenhaus! Die Regierung Sr. Majestät hat ia ihrem in der Allerhöchsten Thronrede niederge» legten Programme sich eine ichwierige Aufgabe gestellt, sie hat angestrebt, die Veriasiung des Reiches zu kräf tigen, zu stärken und dadurch für olle Zukunft zu. sichern
werden, wenn keine der unter dem Scepter Oesterreichs stehenden Na- tionalitäten sich mit Recht bedrückt fühlt. Die Regierung, welche keinerlei einseitige Parteirück fichten verfolgen darf, kann und will, sieht sich als die Hüterin deren berechtigter Ansprüche an; sie muß sich daher dagegen verwahren, daß sie derlei berechtigte An» sprüche ignorirt oder daß sie dahin strebt, dje Nationa litäten in ihren Rechten zu schädigen und speciell muß sich die Regierung dagegen verwahren, daß sie der , deutschen Nationalität
, welche ja, wie überall, so auch in Oesterreich, auf einer so hohen Culturstufe steht, in irgend einer Weise und insbesondere in unberechtigter Weise entgegentritt. Die Regierung hat sich auch in finanzieller Bezie hung die schwierige Aufgabe gestellt, die Ordnung im Staatshaushalte herzustellen, und sie ist in dieser Rich« tung von dem geehrten Herrn Borredner Sr. Excellenz Edlen v. Plener, obgleich er bemerkt hat, daß er der gegenwärtigen Regierung keinen Vorwurs machen wolle, mit Vorwürfen aller Art überschüttet
worden. Ich habe mir schon im Abgeordnetenhaus,! erlaubt, die Gründe darzulegen, warum meines ErachtenS eS der Regierung nicht nur nicht gelang, sondern dermalen auch nicht gelingen konnte, diejenigen Vorlagen durchzubringen, die sie eingebracht hat, um das Deficit zu vermindern oder, wenn möglich, zu beseitigen. Es ist von verschiedenen Seiten die Bemerkung ge macht worden, daß die gegenwärtige Regierung zwei kleine Concessiönchen mache, die den Apetit nur reizen, aber die Betreffenden
nicht befriedigen. Ich muß mir da erlauben, die Bemerkung zu machen, daß die gegen- wältige Regierung überhaupt nicht auf dem Stand punkte steht, daß Concessionen zu machen sind, sondern die gegenwärtige Regierung zieht in reifliche Erwägung, ob es ihr entsprechend erscheint, in irgend einer R ich- tung eine Vorlage zu machen oder -ine Verfügung zu treffen. Dies kann aber keineswegs betrachtet werden als irgend eine Concession, die man macht, um irgend eine Partei oder irgend eine Persönlichkeit
