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Der Bote für Tirol
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Seite 3 von 12
Datum: 16.01.1904
Umfang: 12
, 16. Die (katholische) Volks- Partei hat gestern ihre vorgestern begonnenen Beratungen, an deneu unter den? Vorsitz des Grasen Aladar Zichy zwöls Mitglieder der Par tei teilnahmen, fortgesetzt. Es wurde die Lage einer ausführlichen Erörterung unterzogen, welche damit schloß, daß die Partei dem Kabinett Tisza gegenüber aus der bisherige« verhältnismäßigen reservierten Haltung heraustrat. Bisher förderte die Volkspartei nur insgeheim die Obstruktion, jetzt scheint sie selbst den Zeitpunkt sür gekommen zu halten

, einen Vorstoß gegen das Kabinett Tisza zu wagen. Der Beschluß der Partei lauteö dein offiziösen Commuuiqus zufolge dahiu, daß der gegenwärtige Augenblick äußerst geeignet sei, den Kamps gegen das Kabinett Tisza aufzunehmen und den Ministerpräsiden ten zu zwingen, daß er sein Programm in aufrichtiger Weife näher präzisiere. Den Gesetz entwurf über die Bewilligung des Rekruten- kontigents lehnt die Partei ab. Enzath wurde damit beauftragt, diefeu Staudpuukt im Abgeordnetenhaus darzulegen. Eine direkte

Un terstützung der Obstruktion wurde wohl uicht ausgesprochen, doch läßt der Beschluß auch die Unterstützung der Obstruktion zu. In politischen Kreisen erzählte man sich gestern, daß in der Volks Partei die Idee aufgetaucht sei, mit Unterstütznng der unter der Führung Appouyis stehenden Dissidenten und Agrarier eine große konservative Partei zu begrün den, an deren Spitze Äpponyi stehen sollte. Die Idee soll auch dem Grase» Albert Appouhi mitgeteilt worden sein. Doch habe sich dieser dem Plane gegenüber

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Der Tiroler / Der Landsmann
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Seite 2 von 8
Datum: 29.05.1902
Umfang: 8
„Der Throtör' Donnerstag, 29. Mai 1S02 sozialen zu schätzen wissen und gewiß der Ueber zeugung folgen, daß bei der Wahl des Landesaus schusses auf diesen Moment Rücksicht zu nehmen und einer Partei von 10 Volksvertretern ein Landesaus- schußmandat zu überlassen ist. Und erst die den privilegierten Klassen Angehörigen werden schon aus Rücksicht auf ihre privilegierte Stellung es abschlagen, zu einem Vorgehen die Hand zu bieten, die als politisch unanständig und höchst unbillig dastände

. Von den hochwürdigsten Bischöfen reden wir dabei nicht — diesen liegt ja nichts mehr als gegen seitige Achtung und gutes Einvernehmen am Herzen; aber auch die drei Prälaten, vier Grafen und Barone werden es mit ihrer hohen sozialen Stellung nicht vereinbar finden, die neue Landtagsperiode mit einer politisch unanständigen und ungerechten Behandlung einer anderen, nichtliberalen, nichtradikalnationalen, nichtsozialdemokratischen Partei einzubegleiten. Die Situation im Landtage ist gewiß nicht darnach

, um zu solchen Bravourstücken einzuladen. Man spricht und schreibt gegenwärtig vom Frieden im Lande; Unbilligkeit und gewaltsame Majorifierung wären aber weder Vorboten des Friedens,'noch Be weise des Friedensbedürfnisses. Schön aus diesem Grunde wäre es im Interesse des Friedens und der Beruhigung gelegen, wenn von der altkonservativen Partei möglichst bald offiziell eicklärt würde, daß sie der Wahl des Abgeordneten Dr. Schorn in den Landesausschuß zustimme. Schon dies allein würde viel dazu beitragen, die gespannte

zum Vor wurfe macht, Mitwisser, sondern er verschweigt heute noch diffamierende Geschehnisse in der ostdeutschen Partei, die tatsächlich ein volles Licht erst auf diese Partei wersen würden. Was Dr. Schalk gegen Wolf veröffentlicht, ist wenig. Er publiziert nur das, was halbwegs ins politische Leben Eingeweihte bereits längst wußten. Eine volle Uebersicht über den Sumpf, in dem die Wolf-Schönerer-Leute stecken, wird erst dann zu gewinnen sein, wenn einer einen dickleibigen Band sowohl über den Wolf

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Bozner Nachrichten
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Seite 2 von 4
Datum: 26.05.1917
Umfang: 4
gearteten Zusammenhange steht. ^ In der ungarischen Arbeitspartei hat man die Entscheidung der Krone über das Schicksal des Kabinettes Tisza vollkommen ruhig aufgenommen. Heute abends 7 Uhr findet eine Partei konferenz statt, in welcher die durch die Annahme der Demission bedingten Beschlüsse gesaßt werden sollen.. In dieser Konferenz werden die Parteien zu der Demission, ebenso aber zu der Frage der Wahlrecht-Ausdehnung Stellung nehmen müssen. Die Ar beitspartei zeigt Neigung

herrscht die Auffassung vor, daß die Lösung der Krise durch die Schaffung eines Konzentrationskabinettes unter Bei behaltung der gegenwärtigen Majorität als führende Parla mentspartei gesucht werden muß. Sollte sich der Monarch für die Bildung eines Konzentrationskabinettes entscheiden und Graf Andrassy als Chef der vereinigten Kräfte in den Vorder grund treten, so würde eine Konzentration der Arbeitspartei, der Verfassungs-, der Volks- und Apponyi Partei versucht wer ben. In unterrichteten Kreisen

der Verfassungspartei wird be tont, daß eine Einbeziehung der Karolyi-Gruppe wegen ihrer Haltung in der Wahlrechtsfrage, wie in der auswärtigen Politik nicht opporwn wäre. Aus der Verfassungspartei verlautet übri gens, daß Graf Andrassy eventuell auch den Versuch wagen wür de, auf die Minoritätspartei gestützt ein. Kabinett zu gründen und auf diese Weise den Weg zur Lösuyg der Krise eventuell auch durch Neitwahlen gangbar M Machen, falls er einen Ruf der Krone erhalten würde. Die Haltung der Apponyi-Partei

wird durch ihre Stellungnahme zum langfristigen Ausgleich bestimmt. Bekanntlich hat sich diese Partei darauf festgelegt, daß sie nur eine Regierung unterstützen könne, die den langfristigen Aus gleich fallen läßt und sich, mit einem Ausgleichsprovisorium be gnügt. Wie aus dem Klub der Karolyi-Partei verlautet, würde sich dieses keiner Konzentration anschließen, aber einem Kon zentrationskabinett, das unter der Leitung einer ihr genehmen politischen Persönlichkeit stünde, keine sonderlichen Schwierig keiten in den Weg legen

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Bozner Nachrichten
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Seite 2 von 8
Datum: 01.08.1923
Umfang: 8
Seite 2 >,Bozner Nachrichten', den 1. August 1923 Nr. 173 Siegerliste die der Faschisten sein wird. (In den letzten Wahlen wären die Sieger hie So zialisten gewesen, die als stärkste Partei her vorgingen.) Der Faschismus hat die Militär gewalt, hat die Parteigrade usw. Es glaubt d her sicher 356 Abgeordnete zu bekommen, wäh rend er gegenwärtig nur 14 eigentliche Vertre ter im Parlament besaß. Daidurch wird sicherlich etwas eintreten, was man in anderen Staaten, begrüßen würde. Es werden nämlich

um einen Kammerposten soll schon sehr groß sein. 179 Sitze verbleiben den anderen Gruppen. Nehmen wir an, daß außer der fa schistischen Partei auf dem Kampffeld noch er scheinen werden: eine liberale, eine demokrati sche, eine Popolari, eine gemischte, eine sozia listische, eine kommunistische aind eine republi kanische Partei und noch eine der nationalen Volksbeile — Deutsche und Slawen. — so wä ren das acht Gruppen, die sich den geringen Rest zu teilen hätten. Nimmt man weiter an, daß die Verhältnisse ungefähr

die ^gleichen bleiben, wie sie das letztenmal waren, so käme auf jede, da zwei Drittel der Plätze durch die Faschisten- parwi fortgenommen sind, vielleicht ein Drittel des bisherigen Bestandes. Doch muß man da mit rechnen, daß infolge der Sprengung der Einheit der Popolari-Partei, der Spaltung der Demokraten und des noch ungewissen Wahlzu sammenschlusses der Sozialisten die Resultate sich noch wesentlich verschieben könnten. Im merhin wird die Regierung mit ihrer eigenen Partei

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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 8
Datum: 30.01.1878
Umfang: 8
und es hätte einen Augenblick den Anschein haben können, als sei dieses Geiühl ein einmüthigeS, welches durch keinen Mißton gestört werden sollte. SS besteht aber in Italien eine Partei, die soge nannte radikale oder republikanische, welche glaubt, uur dadurch die heißersehnten Zügel der Regierung an sich reißen zu können, daß sie mit blutigen Lettern die nationale Idee auf ihre Fahne schreibt. Diese Partei nun konnte sich angesichts der lebhaften Sym pathien, welche die ersten Männer ihres Landes

Demonstrationen benützt, und das Organder radikalen Partei, die „Capitale', beeilte sich auch bei diesem Anlasse, angebliche Großthaten ihrer Schützlinge in die Welt hinauszuposaunen. Es wurden derselben zufolge sieben Trauerkränze beschafft, welche uach ihren Angaben u. A. Folgendes vorzustellen hatten: Kranz „Trieft an seinen König', Kranz der „Studenten von Trieft, Jstrien, Görz und Trient', zwei Kränze von angeblichen „Comites von Trieft und Trient' :c. :c. Von diesen Kränzen behaupten die radikalen

, eine Gränz- Berichtignug ausmachenden Territorien an Nußland, eine Kriegö-Entschädignng im Betrage von 100 Mill. türkischer LivreS, oder das entsprechende Aeqnivalent durch weitere Gebietsabtretung in Asien, oder Cession von Kriegsschiffen. WaS die Dardanellen-Frage betrifft, so will Rußland selbe im Einvernehmen mit den anderen Großmächten auf dem gewöhnlichen diplo matischen Wege, mit Ausschluß eines Kongresses, zur Lösung bringen. Pest, 26. Jän. In der gestrigen Sitzung der liberalen Partei trat

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Bozner Zeitung
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Seite 2 von 4
Datum: 22.10.1879
Umfang: 4
Mitglieder, welche der Versassur.gS» Partei im Herrenhause beigctreten sind, ist in den letz ten Tagen abermals um ein Beträchtliches gewachsen. Im Ganzen haben bisher achtzig Mitglieder des Her renhauses durch'ihre Unterschrift den Beitritt erklärt. Außerdem ist''auch eine^ größere Zahl von mündlichen ZustimmungS-Erklärungen zum Programme der libe ralen Partei des Herrenhauses erfo'.gt. Ein Wiener Korrespondent der „Mg Z>g.' schreibt: Es.Hatten Anschein, -daß nmu in-den Kreisen der /Rechten gesonnen

ist. eine übermäßige Ausdehnung der Adreßdebatte zu verhüt-n. In den deutsch-liberalen Meisen wird man sich gewöhnen miisien. mit der That- fache zu rechnen, daß die Gegenpartei die Mehrheit hat, die nun freilich Repressalien übt, und den Deutsch Liberalen bei den Wahlen in den verschiedenen Aus schüssen nicht mehr Plätze einräumt, als ihr selbst von der früheren deutsch-liberalen Mehrheit eingeräumt Worden. Weitere Folgen ihr.'r nunmehrigen Minder- heilsstellung kann die deutsch-liberale Partei

aber einer anderen Regie rung bewilligen würde». Abgesehen davon, daß hie- durch alles und jedes zur Parteifrage wird und jeder .-iachllche Charakter, der DiScussion verloren geht, führt dieser Weg zu um so .sicheren Niederlagen, als ja die Gegenpartei'n»in einmal die unbestrittene Mehrheit und in Practischen Fragen auch die Völker hinter sich hat. Die demschLiberale Partei des Abgeordnetenhauses hat aber keine Ursache, sich bei ihren Wähler noch weiter zu discreditiren. Deutsches Reich, Wie vcrlaulct

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Der Bote für Tirol
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Seite 3 von 4
Datum: 06.04.1860
Umfang: 4
, dessen Stimme dann leicht gekaust oder auf irgend eine andere Weise zu Gunsten der damals und jetzt noch herrschenden Partei erworben oder erzwungen werden konnte, weil 3. die Wahl deS Abgeordneten im strengsten Sinne deS Wortes befohlen war, wie schon damals angebracht worden ist, wodurch sich ein Verein von Personen bildete, welche sämmtlich der dem Fürsten feindlichen Partei verbunden waren, weil in dieser Kammer oder Zusammenkunft weder eine Meinungsäußerung bewilliget, noch Freiheit in der Abstimmung

mit dem Erklären, daß selbe keineswegs die WillenSmeinung deS modenesischen Volkes, sondern viel mehr nur Partei-Tendenzen vertreten hat. Wir erheben Einsprache und protestiren gegen unsere angeblich fort dauernde Weigerung gegen die Wiederherstellung der Re gierung unseres rechtmäßigen Souveräns mit dem Er klären, daß man in dieser Beziehung einzig nur dieje« nigen zu Rathe gezogen hat, welche, nachdem sie die Revolution hervorgebracht und die Zügel der Regierung an sich gerissen haben, wohl

, werden sie auch in ihren Reichen nicht lange wehr be stehen, und hat die Unordnung einmal den Damm durch brochen, so wird sür die Gesellschaft die Zeit der Ret tung verstrichen sein. Wir wenden unS selbst an jene Mächte, welche leider der gefährlichen Marime der VolkS- Souveränetät huldigen, und verlangen von ihnen wenig stens eine ehrliche Anwendung derselben, mit der Bitte, sie mögen unS vor jedem Partei-Einfluß schützen, sie wollen unS mit neutralen Waffen, welche uns gestatten, ohneGefahr die eigene Meinung zu äußern

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Brixener Chronik
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Seite 4 von 8
Datum: 11.08.1896
Umfang: 8
so gut zur „katholischen' Partei wie die „Consewativen', deren Name auch nicht soviel als „katholisch' ' bedeutet. Graf Hohenwart hat seinen Club nicht „katholisch-conservative' Partei getauft, sondern hat es geschehen lassen müssen, als in dem Club der Conservativen eine „ kath olisch- conserv ativeGruppe' von den anderen Gruppen des Clubs sich schärfer abhob. Treffend hat ?.Abel in Maria-Zell, als er zu gemeinsamem und zahlreichem Besuch des Salz burger Katholikentages aufmunterte, die Verhält

Weltanschauung ohne Unterschied der Nationalität erzielt worden ist. Es ist, wenn ich nicht irre, das erstemal, dass in Oesterreich ein solches Bei spiel dafür gegeben wird, wie leicht es wäre, nationale Gegensätze durch Geltendmachung von Recht und Billigkeit auf dem gemeinsamen christ lich en Boden, auf gemeinsamen socialpolitischen Bestrebungen zu finden. Der bezügliche Wahl aufruf des Landeswahlcomitss wird morgen in beiden Landessprachen veröffentlicht werden.' Die libe ale Partei wird verzweifelte

An strengungen machen, bei den nächsten Reichsraths wahlen in namhafter Stärke wieder in das Parlament einzuziehen. Würde das geschehen, so müsste man, schreibt das „Vaterland', auf den Versuch gefasst sein, die Civilehe auch bei uns einzuführen. Das ist die liberale Partei, die so coalitionsfähig galt. Deutsches Deich. Es wird die Nachricht verbreitet, dass Fürst Höh enloh e bald seinen Posten als Reichskanzler aufgeben werde. Auch sein Nach folger wird schon genannt. Es ist wohl hart, Reichskanzler

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Brixener Chronik
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Seite 4 von 8
Datum: 06.05.1902
Umfang: 8
gesetzgebenden Körper der Transvaalstaaten gewähren soll, ist man ganz einverstanden, daß ihnen zwei derselben provisorisch eingeräumt werden, und läßt durch blicken, daß man es in der Folge den Buren ermöglichen wolle, kraft des Majoritätsprinzips wieder herrschende und tonangebende Partei zu werden. Was die Amnestie betrifft, so geben sich allerdings Chamberlain und Genossen den An schein, als seien sie hierin ganz unnachgiebig und durchaus nicht gewillt, ihren vor IS Monaten fixierten Standpunkt

müsf vielmehr der Partei als solcher vorbehalten eiben. Die Deutsche Volks partei hat den akentschen Gesetzentwurf ihrer parlamentarischen Immission zur Borberatung zugewiesen. Ein Mitglie? der Deutschen Volkspartei äußerte sich übeven Sprachenantrag der All» deutschen folgendmaßen: „Würde er jemals Gesetz werden, s wären die gemischtsprachigen Bezirke in Mähn, Steiermark und Kärnten auf Gnade und Uznade ausgeliefert. Insbesondere in Steiermark ad Kärnten würden die be stehenden Verhänifse

vollständig zu Ungunsten der Deutschen usschlagen. Wäre ein solcher Sprachenantrag von einer andern deutschen Partei vorgelex worden, welch ein Lärm über ,Volksverrat', nationale Lauheit' und der» gleichen Anwife mehr hätten sich auf den Bänken - der Deutschen erhoben l' MuPrpalrwken in Ungarn. Was bl uns die Alldeutschen, sind in Ungarn beiläfig die Kossüthianer. Diese haben am 1. Mai »lgendeZ geleistet: Der Abgeord nete Rakoezi »ehailptete, das „Gott erhalte' sei. eine Provokäon der „ungarischen' Nation

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Alpenzeitung
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Seite 1 von 6
Datum: 12.01.1937
Umfang: 6
an, daß inzwischen jede Regierung auf ihrem eigenen Gebiet die Abreise von Freiwilligen und Militärpersonen nach Spa nien verbiete. Zum Schluß teilt die Note mit, daß die britische l Regierung eine öffentliche Warnung kundmache, daß es auf Grund des Gesetzes über Werbungen im Auslande britischen Staatsangehörigen ver» boten ist, eine Werbung für die Streitkräfte der seinen oder der anderen Partei anzunehmen, und es jedermann verboten sei, im Vereinigten König reich Freiwillige für den Dienst in Spanien

habe, die sie seit Be ginn der Feindseligkeiten immer bewahrt habe.- Weiter wird daran erinnert, daß die japanische Re gierung jede Werbung ohne jeden Unterschied zu gunsten der einen oder anderen spanischen Partei verboten habe. Zur Nichteinmischungsangelegenheit betont „P e- tit Parisien' u. a.. die französische und die englische Regierung seien sich über die Formel einig und würden jàt die Verhandlungen mit Berlin. Roma und Moskau beschleunigen. Die Arbeitsweise des Londoner Nichteinmischungsaus- Ichusses

. Man habe in Perpignan auch amerikanische Freiwillige angetroffen, die mit der „Normandie' nach Europa gekommen waren. Der größte Teil der Freiwilligen wurde ^ _ -» ^ ange ln jedoch von der Kommunistischen Partei verschiedenen französischen Departemer warben. Nach Berichten aus zuständigen Kreisen belau fen sich bisher die Anwerbungen auf insgesamt 47.4V0 Mann. „Südfranzöfische Sowjetrepublik'... Nach zuverlässigen Nachrichten aus Perpignan ist die Äaatsgewalt den Händen der Behörden entglitten und praktisch

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Meraner Zeitung
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Seite 2 von 12
Datum: 03.10.1894
Umfang: 12
Seite 2 Merausr Zeitung. Nr. 118 Z Tage, den 14. und 15. ds. Ms., verweilen. Den König wird in Semlin, wo er von den ihm zur Dienstleistung zugetheilten militärischen Würden trägern im Namen des Kaisers begrüßt werden wird, ein Separatzug erwarten. In Klagenfurt findet, wie die „Tagespost' meldet, am 24. Okt. ein floveni scher Partei tag statt, auf welchem alle die Lage der Kärntner Slovenen berührenden Fragen, insbesondere auch die bevorstehenden Gemeindewahlen, erörtert werden sollen

. In Königgrätz fand am 29, d. M. ein Congreß czechischer Landwirthc aus dem östlichen Böhmen statt, dem etwa 4vt> Bauern beiwohnten. Die auf der Tagesordnung stehende Frage des allgemeinen Wahlrechtes rief eine stürmische Debatte hervor. Die Abgeordneten T e k l h und Dr. Dworzak traten für die Einführung des allgemeinen Wahlrechtes ein. Zum Schlüsse wurde eine Resolution für das allgemeine Wahl recht angenommen. In Kolin fand am Samstag eine vertrauliche Versammlung der Führer der omladi-- nistischen Partei

statt, in welcher beschlossen wurde, gegen die auf dem jungczechischen Partei tage in Nimburg gefaßten Beschlüsse entschieden Stellung zu nehmen. Der frühere Landespräsident Ritter v. Jäger verließ am Samstag Troppan. um sich nach Graz zu begeben. Landespräsident Graf Coudenhove ist Tags vorher dort angekommen und hat am 29. die Amtsleitung übernommen. Der Berein zur Förderung des Deutschthu ms in den Ost Provinzen hat sich nunmehr gebildet. Zum Sitze des Vereins, welcher ganz Deutschland umfassen

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Bozner Zeitung
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Seite 3 von 5
Datum: 12.02.1878
Umfang: 5
werde. Das Journal „Risorma' sagt, alle in Rom domi- zilirenden Kardinäle sind darüber einig, einen Kollegen im vorgeschrittenen Alter aber italienischer Nationalität zum Papste zu wählen. Die deutschen Kardinäle sollen mit der italienischen Partei darin einverstanden sein' Es scheint, fährt das Blatt fort, man wolle nicht einen Papst, der bei den Vorgängen unter dem Pontificate Pius IX. viel kompromittirt war. Gestern wurde das Testament Papst Pius IX. er öffnet. Dasselbe ist sehr kurz und ausschließlich kirch

und Amat sind kran', und darum waren bei der letzten vierstündigen, höchst geheim gehaltenen Congregation nur 34 Kardinäle; anwesend. Am .meisten spricht man vom Camer'.engö Pecci als . künftigem Hapste. Die „Unversöhnlichen' möchten Bilio qder ,Panebianco,' hie' liberale Partei Ferrieri oder di Pietra Wahlen. Die Haltung der Bevölkerung «nd der Presse H beständig die würdigste. ! rov»i»z»eue« Bozen, 12. Februar, »hermometerftand ? Uhr Morgen» t Gr. s. Wärme schön (Kof- ««» Aersoval-Zlachrichten

Beschluß kann erst nach dem Eintreffen aller fremden Kardinäle ge faßt werden. In Kreisen welche über die Stimmung des Kollegiums gut unterrichtet sein können, bezweifelt man die Wahl eines gemäßigten, versöhnlich gestimmten Kardinals und befürchtet umsomehr das schließliche Ueberwiegen der fanatischen Partei, da sich derselben die fremden Kardinäle anschließen werden. Unter den Papstkandidaten wird Kardinal Bonaparte ernsthaft genannt. Der österreichisch-ungarische Botschafter Graf Ausübung

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Zeitungen & Zeitschriften
Meraner Zeitung
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Seite 3 von 16
Datum: 12.08.1904
Umfang: 16
eines geiunden Fort schritts, ist es nur erwünscht, daß sich der Zen trumsmischmasch allmählich in seine einzelnen Teile auslöst. . . ^ Man schreibt den „M: N. N.' aus Rom: Um Spaltungen innerhalb der katholischen Partei in Italien zu verhüten, hat der Kar dinal-Staatssekretär an die italienischen Bi schöfe ein Rund schreiben gerichtet, das die 6ei eoll^ressi für aufgelöst erklärt und ch^'f.uMe .Gxuppe bestehen läßt. Für die ^Zu lassung in diese. Gruppe sind aber besonders strenge Bestimmungen im Punkte

der Doktrin auf gestellt worden; sie steht künftig nur solchen Ka tholiken offen, welche m allen kirchlichen Fra gen zur strengsten iulransigenten Richtung sich bekennen, so in der römischen^. Frage, in Ange legenheit der Beziehungen zwischen Kirche und Staat, in der Frage des^on expeciit und in der Frage, welche. Molle die Kirche in der modernen Gesellschaft einzunehmen habe. Das Rundschrei ben.,streht dahin, aus der Partei des kämpfen de n Katholizismus alle Elemente aus zuschalten, die auch n'ur

zurück geführt, die das Vertrauen des Papstes genießen. Es sinh dies bekanntlich Merry del Val und Vives y Tuto, zu denen ferner Kardinal Oreglia gehört, welche drei Kirchenfürsten im heiligen Kollegium die Partei, der absolut un- versöhnlichen repxäsenüeren. Das Pontifikat Pius X. scheint , somit nach zahlreichen Schwan kungen ^ nunmehr in eine entschieden in- transigente^ PHase eingetreten zu sein. / Einem Gewährsmann des „Figaro' gab der Kardinal-Staatssekretär Merry del Val fol gende, Erklärung

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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 8
Datum: 04.05.1887
Umfang: 8
nach dem Zusammentritte eines neuen Reichsrathes abgegeben, und da eine strenge Partei- gruppierung damals noch nicht bestand, da man es mit einem neuen Hause zu thun hatte, so habe ich, um die Stellung der Regierung zu präcisieren, be merkt: Ich stehe über den Parteien, und ich war der weiteren Pärteien-Constellation gewärtig. Ferner habe ich im Jahre 1881 ganz deutlich, und wie auch der Herr Vorredner zuzugestehen die Güte hatte, gesagt, jede Regierung müsse, wenn sie auch über den Parteien stehe, sich auf irgend

eine Partei stützen. Das ist ja ganz natürlich; denn hätte ich erklärt, die Regierung stehe über den Parteien und stütze sich auf'keine Majorität, so hätte ich beifügen müssen: „Meine Herren! Die Verfassung ist sistiert.' Denn dann wäre ein constitutionelles Regieren mit einem Parlamente eine Unmöglichkeit. Ueberhaupt glaube ich, dass die ganze Sache auf einer Verwechslung beruhen dürfte. Der geehrte Herr Vorredner hat gefunden, die Regierung hätte gesagt, sie stehe über den Parteien. Ja das ist richtig

, und ich bekräftige das heute noch, wenn es auch von Seite der Oppo sition nicht acceptiert werden will. (Bravo! rechts.) Ich muss einen Unterschied machen zwischen Regieren und Verwalten einerseits und der Gesetzgebung an dererseits. Die Regierung kann sich ihre Zeitpunkte stellen,' die Regierung kann regieren und verwalten über den Parteien, nämlich unparteiisch. (Lebhafter Beifall rechts.) Wenn aber die Regierung ein Gesetz zustande bringen will, so muss sie doch — um Gottes willen — mit einer Partei

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