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Neueste Zeitung
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Seite 1 von 4
Datum: 28.01.1926
Umfang: 4
, Dr. Hub e r, Dr. Gamper, Hüttenberger uns &envkn überreichten in der heutigen Lanötagssitznng aem Landeshauptmarm folgende A n f r a g e: Die Tagespreise hat gestern die Mitteilung gebracht, daß durch ein kgl. italienisches Dekret verfügt worden sein soll, daß im Bereiche von SO Kilometern von den italienischen Grenzen Ausländer keinen Handel und kein Ge werbe treiben dürfen. Nach diesem Dekrete sollen jene Ausländer, die in diesen Grenzgebieten eine dahingehende Erlaubnis bereits erhalten

, die in N or d ti ro l behei- mtet waren, oder es noch heute sind, in S ü ö t i r o i ihrem Berufe nachgehen. Auch das Umgekehrte ist der Fall. Sehr viele g e - »vre ne Süd tiroler sind in Nordtirol nichr Wn als Beamte sondern auch als Geschäfts leute tätig. Die Zahl der Nordtiroler unh Deutschöfter- wcher, die sich innerhalb des im königl. Dekrete vorge sehenen Grenzgürtels befinden, beträgt viele hundert Personen, die nunmehr nm ihre Existenz gebracht und anch finanziell rniniert werden sotten. Der im kgl. Dekrete

eingerüumte Liguidierungstermin von drei Monaten ist doch nichts anderes als eine Galgenfrist, die die faschistische Regierung dazu be nutzen will, möglichst verläßliche F a s ch i st e n an Stelle der alten, bewährten deutschen Geschäftsleute öu bringen. Die Gefahr der Entrechtung der österreichischen Ge- Mftsleute wird noch dadurch erhöht, daß gemäß eines anderen kgl. Dekretes aus der jüngsten Zeit die Optionen jederzeit widerrnfen Werden können. Zahlreiche N o r d t i r o l e r, die viele Zahre

in Sndtirol tätig waren, haben für Italien optiert, am die jahrhundertealten Famtlienbesitze weiter in der mmilie zn erhalten. Diesen ehemaligen N o r d- Urolern kann nun die italienische Staatsbürgerschaft Derzeit abgesprochen werden, wenn ein fascht st i- >cher A ge n t findet, daß sich der Optant der italienischen Staatsbürgerschaft unwürdig gemacht hat. Durch die Bei behaltung der alten deutschen Familiennamen, öse auf Grund eines weiteren kgl. Dekretes italien i- ne r t w e r d e n müsse n, ist schon

. die A ü e r k e n n u n g der italienischen Staatsbürgerschaft. Mit einem Worte, alle Optanten sind aus Grund der letzten Dekrete politisch vogel fr ei und sollen dies aus Grund des jüngsten Dekretes auch wirtschaftlich werden. Die Gefertigten stellen daher au den Herrn Landes hauptmann die Anfrage: 1. Ist dem Herrn Landeshauptmann bekannt, ob die in der Tagespresse gebrachte Mitteilung über ei« nenes kgl. italienisches Dekret, mit dem a u s l ä n d i s ch e G e- schäftsleute innerhalb einer Zone von 3V Kilo metern von der Grenze

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Seite 1 von 8
Datum: 13.10.1925
Umfang: 8
l. I. hat der sozialdemokratische Abg. Dr. Ellenbogen eine Reihe von persönlichen Angriffen gegen den kgl. italienischen Minister- -/präsidenten Musiolini gerichtet. Der Präsident des Nativ- 'nalrates hat den Abg. Dr. Ellenbogen unterbrochen und ihn ^ersucht, bei der Behandlung internationaler Angelegenheiten !jene Reserven zu beobachten, die der Würde des österreichi schen Parlaments und den internationalen Gepflogenheiten - entspreche. Am. 2. Oktober erschien der kgl. italienische Ge sandte beim Bundesminister für auswärtige

Angelegen- iheiten Dr. Mataja und legte Verwahrung dagegen ein, daß die Angriffe -des Abg. Dr. Menbogen gegen den Chef der kgl. italienischen Regierung nicht hinlänglich zurückgewiesen worden seien. Der Minister des Aeußern gab der Ansicht Ausdruck, daß nach seinem persönlichen Eindruck die Zurück weisung durch den Präsidenten des Nationalrates hin reichend gewesen sei und daß er fiir seine Person es nicht für zweckmäßig gehalten habe, selbst einzugreifen, da hie rdurch zweifellos eine längere Debatte

entfesselt worden wäre, was zu vermeiden zweckdienlich erschienen ist. Um eine wei tere Mißstimmung der italienischen Regierung zu vermei den. entsandte Dr. Mataja einen leitenden Beamten des -Außenamtes zu dem kgl. italienischen Gesandten, um das '^Bedauern der österreichischen Bundesregierung über den (Zwischenfall auszudrücken. i FeMeton. Wir möchten gern nrme Lente sehen. - Von Francis Carco. J „Das is 'ne Geschichte und is keine Geschichte!" sagte Mir Tirelire, der in der Umgebung der Markthallen

ich euch -darauf aufmerksam machen, daß der Spaß dreißig Francs ^extra ME" Das römische Kabinett erklärte sich indessen durch die Maßnahmen der österreichischen Regierung nicht für befrie digt und verlangte den Ausdruck des Bedauerns der öfter» reichlichen Regierung auch auf schrfftlichem Wege., Diesem Verlangen entsprechend übermittelte der Bundesminister für die auswärtigen Angelegenheiten dem kgl. italienischen Geschäftsträger nachstehende Note. In -der Uebersetzung lau tet die Note: Herr Geschäftsträger

! Unter Bezugnahme auf die Mitteilungen, die Sie mir im Aufträge Ihrer Regierung in den letzten Tagen gemacht haben und die sich auf die Angriffe beziehen, welche -der Abgeordnete Herr Dr. Ellen bogen gegen den Herrn italienischen Ministerpräsidenten in der Sitzung des österreichischen Nationalrates vom 1. ds. gerichtet hat, beehre ich mich, der kgl. italienischen Regie rung in Erinnerung zu rufen, daß die Bundesregierung bereits am 2. Oktober darauf bedacht gewesen ist, seiner Exzellenz dem Herrn italienischen

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Der Südtiroler
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Seite 2 von 6
Datum: 01.12.1925
Umfang: 6
, ohne daß denselben das Postdebit ent zogen wurde, werden entgegen den Bestimmungen des Welt postvereines, dem auch das Königreich Italien beigetreten ist, den Adressaten durch die kgl. italienische Post nicht zugestellt. Diese Verhältnisse bedeuten eine schwere Verletzung des inter nationalen Rechtes und eine Gefährdung der Oesterreich garantierten Unabhängigkeit. Die Gefertigten stellen deshalb an den Landeshaupt mann die Anfrage: Ist der Landeshauptmann bereit, die Bundesregierung auf die Bedrohung Nordtirols durch Italien

aufmerksam zu machen und zu verlangen, daß die Bundes regierung bei der nächsten Sitzung des Völkerbundes auf diese Verhältnisse aufmerksam macht, falls unmittelbare Vorstellun gen bei der kgl. italienischen Regierung nichts fruchten sollten? Die Ausrottungspolitik gegerr die Deutschen in Italien und Jugoslawien. Die großdeutschen Abgeordneten Grailer und Genossen haben an den Außenminister eine Anfrage wegen der in Jugoslawien und in Italien betriebenen Politik einer gewalt samen Entdeutschung und Hetze

. Die Vrelselmebelung in Sudtirol. Der Abgeordnete Clessin und Genossen stellten am 4. November an den Bundesminister für auswärtige Ange legenheiten nachstehende Anfrage: Seit ungefähr zwei Monaten wird die in Innsbruck erscheinende Tageszeitung „Innsbrucker Nachrichten" den in Südtirol befindlichen Adressaten durch die Organe der italie nischen Postverwaltung nicht mehr zugestellt, ohne daß gegen das Blatt von der kgl. italienischen Regierung ein Verbreitungs verbot erlassen worden wäre. Die Verwaltung

des Blattes hat sich deshalb unmittelbar an die kgl. italienische Regierung gewendet, hat jedoch bis jetzt auf die dringlich gehaltene Ein gabe keine Antwort erhalten. Die Verwaltung hat weiter, dn von der kgl. italienischen Regierung eine Antwort auf dir dringliche Eingabe nicht erfolgte, das österreichische Außen amt ersucht, gegen die Uebergriffe voraussichtlich unbefugter Organe der italienischen Postverwaltung bei der italienischen Regierung Protest einzulegen. Auch auf dieses Ersuchen er folgte

Rechtsbruch gleich. Die Gefertigten stellen deshalb die Anfragen: 1. Hat der Herr Bundesminster auf Grund des Ersn- chens der Verwaltung der „Innsbrucker Nachrichten" bei der kgl. italienischen Regierung bereits interveniert? 2 . und falls dies der Fall ist, welche Antwort hat die italienische Regierung erteilt? Falls keine Antwort erfolgt ist, 3. ist der Herr Bundesminister bereit, sofort bei der kgl. italienischen Regierung vorstellig zu werden, damit die Uebergriffe der italienischen Postorgane

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Volkszeitung/Deutsche Volkszeitung
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Seite 1 von 10
Datum: 16.02.1935
Umfang: 10
die Organisierung der eigenen Sicherheit in die Wege zu leiten und wird vor allem den Abschluß eines Ost paktes anstreben. Der Inhalt der deutschen Antwortnote Berlin, 15. Februar. (DNB.) Die Antwort aus das Londoner Kommunique, die der Reichsminister des Aus wärtigen, Freiherr von Neurath, dem englischen Botschafter Sir Eric Phipps und dem französischen Botschafter Fran cois Poncet gegeben hat, hat folgenden Wortlaut: Die deutsche Regierung weiß sich mit der kgl. britischen Regierung und der französischen

Regierung einig in dem aufrichtigsten Wunsch, die Sicherung des Friedens zu för dern, dessen Erhaltung ebenso im Interesse der Sicherheit Deutschlands, wie im Jnteresie der Sicherheit der anderen europäischen Staaten liegt. Die deutsche Regierung begrüßt den Geist vertrauensvoller Aussprache zwischen einzelnen Regierungen, der in den Mitteilungen der kgl. britischen und der französischen Regierung zum Ausdruck kommt. Sie wird den ihr vorgelegten Gesamtkomplex, der in dem ersten Teil des Kommuniques

sind, ersahrungs- und naturgemäß Reibun gen mit sich bringen, die im Interesse des Abschluffes einer solchen in ihren Auswirkungen völlig neuartigen Lustkonvention vermieden werden sollten. Bevor die deutsche Regierung an solchen Verhandlungen teil nimmt, hält sie es für wünschenswert, eine Reihe grundsätzlicher Vorfragen in Einzelbesprechungen mit den beteiligten Regierungen zu klären. Sie würde deshalb begrüßen, wenn — nach den voran gegangenen französisch-englischen Beratungen — zunächst eine kgl. britische

Regierung als diejenige TeU- nehmerin an den Londoner Besprechungen, die zugleich (galant von Locarno ist, bereit wäre, hierüber in einen unmittelbar«» Meinungsaustausch auch mit der deut schen Regierung zu treten. Tie deutsche Regierung ist sich eins mit der kgl. britischen und der französischen Regierung in der Auffassung, daß der Abschluß einer Luftkonvention ein bedeutsamer Schritt aus dem Wege zur Solidarität der europäischen Staaten wäre und geeignet sein kann, auch die anderen europäischen

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Südtiroler Landeszeitung
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Seite 2 von 6
Datum: 30.09.1921
Umfang: 6
, der von der öfter- i Freitag, den SO. September 1921. reichifchen Regierung und öffentlichen Meinung vollauf geteilt werde. Dis für Oesterreich hier kundgegebene Sympathie werde das Vertrauen gewiß starken. ZUdliroler Drgesfragen Memgkeiken Das Geseh über die Tteusystemisierung der ^ neuen Provinzen. iDie „Gazzetta Ufficiale' veröffentlicht ein kgl. Gesetzes- deknst vom 31. August, Nr. 1296, betreffs Neufyftemisierung der neuen Provinzen, das folgenden Wortlaut hat: Artikel 1. » Die in Trient und Triest mit kgl

. Dekreten vom 22. Juli 1920, Nr. 1233, eingesetzten Generalzivilkommissäre, sowie der mit kgl. Dekrete vom 17. Dezember 1920, Nr. 1738, in Zara eingesetzte Zivilkommissär fahren fort, in den ihrer Jurisdiktion unterliegenden Gebieten, die der politischen Landesstelle u. der noch in Geltung stehenden Bestimmungen der früheren Regie rung den damaligen Statthaltern zustohenden Befugnisse aus zuüben. Mit kgl. Dekrete, das vom Ministerpräsidenten in Ueber- einstimmung mit kompetenden Ministern herausgegeben

wird, werden die Befugnisse der verschiedenen Landesbehörden zu den vorgenannten Kommissären fast diejenigen vorgenannter zil den Ministerien, welche die Geschäftsführung der neuen Provinzen übernommen haben oder übernehmen werden, ge regelt werden.'/ Unter Vorbehalt einer späteren Ausübung der gesetzgeben den Gewalt im konstitutionellen Wege und durch die kgl. Re gierung, wird in den von den Gesetzen vom 26. November 1920, Nr. 1322, und vom 19. Dezember 1920, Nr. 1778, sowie den Art. 3 und 5 des vorliegenden Dekretes

gezogenen Grenzen den bisher von den Gouvernatoren, Generalzivilkommiffären u. vom Zivilkommiffär In Zara auf dein Gebiete der Gesetzgebung erlassenen Dekreten und Verordnungen die volle Wirksamkeit zuerkannt. Die Bestimmungen des kgl. Dekretes vom 22. Juli 1921, Nr. 1233. welche den Bestimmungen des vorliegenden Dekretes und denjenigen, welche auf Grund derselben von der kgl. Re gierung erlassen werden, widersprechen, werden hiermit außer Kraft gesetzt. Artikel 2. Die kgl. Regierung kann für bestimmte

Gebiete Beamten, deren Rang nicht unter demjenigen eines Vizepräfekten steht, in gewissen Angelegenheiten die Ausübung der Funktionen der politischen Landesstelle übertragen. Diese Beamten werden ebenso wie derjenige, welcher den Generalgivllkommissär an seinem Amtssitze vertritt, den Titel von Vlzegeneralzivilkom- missären führen. Die betreffenden Durchführungsverordnungen werden durch kgl. Dekret ergehen. Artikel 3. Provisorisch und solange nicht im konstitutionellen Wege für die Schaffung

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Alpenzeitung
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Seite 1 von 6
Datum: 20.05.1937
Umfang: 6
und General Keresztes Fischer mit der Ehrenmission, den Zug. Der Person S. M. des Königs-Kaisers sind zugeteilt: General Ruszkay Graf Teleky und Korvettenkapitän Scholtz; der Person I. M. der Königin-Kaiserin: Gräfin Zichy geb. Pallavicini und Graf Erdödy; I. kgl. Hoheit der Prinzessin Maria: Gräfin Teleky geb. Bertolini. Auf der Weiterfahrt nach Budapest empfingen die Majestäten die Ehrenmission in Audienz. iik ganz Ungarn ist der heutige Tag ein Nä chst. Die tiefe und herzliche Freundschaft, Ungarn

, die mit dem ei/» , gekommen sind. Auf der anderen Saal- Trak finden sich der italienische Außenminister Te» A Eiano, der Minister des kgl. Hauses T.„ Attioli Pasqualini, der erste Feldadjutant hos-'., rchese Asinari di Bernezzo, der erfte Ii°, Uenionienmeister Conte di Sant'Elia, der ita» 'Iche Gesandte in Budaoelt. Grak Vinci di Gi- gliucci, und die übrigen Persönlichkeiten des Ge folges und der italienischen Botschaft und der Kom missar des Fascio von Budapest. Der König-Imperator stellt die italienischen

Karosse nehmen der König-Kaiser, zu seiner Linken der Reichsverweser Platz. Unter enthusiastischem Applaus beginnt die pomp hafte Auffahrt der Staats! utschen. Voraus reitet eine Wache-Abteilung, gefolgt von einer'Dienstkutsche. In einem Abstand von hun dert Schritten.der Kommandant' der kgl. Wache, Oberst Lazar .und in einem Abstand von 10 Schrit ten die Staatskarosse mit dem König und dem Reichsoerweser, gefolgt vosi 8 berittenen Wachen: sodann ein Häuptmann der kal. Wache, der der Staatskutsche

erklingen die mächtigen „Evviva' und „Eljen'-Ruse. Am ganzen Straßenzug vom Bahnhof bis zum St. Georgs-Platz und zum Eingang in die kgl. Burg sind Garnisonstruppen aufgestellt, die die Waffen präsentieren. Bon Türen, Fenstern und Dächern werden italienische und ungarische Fah nen geschwenkt, Rufen und Händeklatschen nehmen kein Ende. König und Neichsoerweser danken mit militärischem Gruß, Königin, Prinzessin Ma ria und Frau Horty mit bewegtem Lächeln. Auf dem MuffolitwVlatz erwarten verschiedene

Tracht versammelt. Als der Kutschenzug vor der kgl. Burg eintrifft, erdröhnen vom Sonnenberg 24 Kanonensalven. An der Ehrenpforte präsentiert die Palastwache die Waffen, große antike Magyaren-Lanzen, wäh rend Trompeten das Habtachtfignal geben. Än der königlichen Burg Der erste Zeremonienmeister der kgl. Burg geht den hohen Gästen entgegen und geleitet sie in die Empfangssäle und zur Terrasse, wo sie dem Vor beimarsch der Bauern zusehen. Bauern und Hirten aus dem ganzen Lande ziehen

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Volksbote
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Seite 10 von 16
Datum: 21.06.1934
Umfang: 16
. Nach-Schulen und Ergänzungsschulen der mit kgl. Dekret vom 5. Februar 1928, Rr. 577, genehmigt wurde; nach Einsichtnahme in das Allgemeine Reglement über das Volksschulwesen, das mit kgl. Dekret vom 26. April 1928, Nr. 1297, ge- genehmigt wurde; nach Feststellung der Notwendigkeit, mittels auslegender und ergänzender Bestimmungen die Verfügungen des geltenden Gesetzes und Reglements über den Privatunterricht im Volksschulwesen mit Bezug auf die besonderen Erfordernisse der vorwiegend die deutsche Sprache

schulen. Nach-Schulen und Ergänzungsschulen, der mit kgl. Dekret vom 5. Februar 1928, Nr. 577, genehmigt wurde, die Voraus setzungen besitzen, um zur Leitung einer öffentlichen Volksschule erwählt zu werden und gleichzeitig im Besitz der notwendigen Titel sind, welche die gesetzliche und moralische Fähigkeit beweisen. Das Reifezeugnis einer klassischen oder technischen Mittelschule gilt als Befähigungstitel. Unter den gleichen Bedingungen steht den italienischen Vereinen, welche im Sinne der Gesetze

Nach weisen. Art. 5. Zur Erreichung der Ermächtigung zur Er- richtung der Schulen oder Kurse im Sinne der vorausgehenden Artikel müssen di« Inter essierten dem zuständigen kgl. Schulinspektor wenigstens zwei Monate vor Beginn des Unterrichtes ein entsprechendes Gesuch auf Stempelpapier vorlegen und darin den oder die für den Unterricht bestimmten Räume, angeben und folgende Dokumente bezüglich jener Person beischließen, welche um die Bewilligung der Errichtung der Schule oder des Kurses ansucht sowie

-Pläne. Bor dem Beschluß über di« Ansuchen um Eröffnung der obgenannten Schulen oder Kurse berichtet der kgl. Schulinspektor dem kgl. Landesfchulleiter. Ark. S. Wenn das Gesuch um Eröffnung der Schule oder des Kurses von einer Körper schaft oder von einem vorschriftsmäßig kon stituierten Verein eingebracht wird, muß es vom Präsidenten der Körperschaft oder des Vereines unterzeichnet sein und die beizu- schließenden Dokumente haben nur die Lehr personen zu betreffen, die für di« Schule oder den Kurs

bestellt werden. Dem Gesuch ist weiters im Original oder in beglaubigter Abschrift ein Dokument bei- zuschließen, aus welchem die ordnungsgemäße Konstituierung der Körperschaft oder des Ver eines ersichtlich ist. Ark. 7. Die Aufsicht über die privaten Schulen und Kurse im Sinne der vorausgehenden Artikel obliegt gemäß den geltenden Gesetzen dem kgl. Schulinspektor des Bezirkes, in welchem die genannten Schulen oder Kurse errichtet sind, vorbehaltlich der besonderen Inspek tionen. die der kgl

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Alpenzeitung
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Seite 2 von 4
Datum: 06.06.1934
Umfang: 4
des Präsidiums alle Behörden zur großen Militärvarade eingeladen. Pünktlich um 10.30 Uhr erschien Capitano Guaraldi am festlich geschmückten Graben, dem „Salon' unserer Stadt, wo auch eine hübsche Tribüne für die Honoratio ren errichtet worden war, und nahm die Truppen- chau ab, zu der die hier stationierte Kompagnie >er Alpini, das Korps der kgl. Finanzieri, die ange Truppe der Jungsascisten lind die Mitglie der des vormilitärischen Kurses sowie die Radfah rergruppe der Avanguardisten ausgerückt

auf. Beim Gemeindeamte in Villabassa liegen nach stehende Listen zur Einsicht der Interessenten aus: Die Liste der Arbeitsgeber der Industrie und des Handels für das Jahr 1933. Einwendungen gegen dieselben können innerhalb der im Gesetze vorge sehenen Frist im Wege der Provinziaikommission bei der kgl. Präfektur in Bolzano eingebracht wer den. SlellungLpflichlige Achtung! Beim Gemeindeamte liegt die Liste von acht im Jahre 1914 geborenen Militärstellungspflichtigen auf, welche sich im Sinne

der Handelstreibenden verfaßte Liste der Arbeitsgeber für das Jahr 1933 liegt beim Gemeindeamte zur Einsicht der Interessenten auf und können allfäl- lige Einwendungen im Sinne der geltenden Be stimmunaen an die Provinzialkommiffion bei der kgl. Präfektur gemacht werden. Konkurseinleitung Mit Urteil vom 9. Mai l. I. hat das kgl. Tribù nal unter Nr. S09 das Konkursverfahren über da- Vermögen des Grenzwirtes in Prato alla Drava. Romay Dapoz erklärt. Val Gardena Vom Dopolavoro. Ortisei, 4. Juni Gestern fanden

im Krankenhause von Bolzano nach längerem Leiden infolge einer Gehirnhautent zündung Frl. Rosalia Vinatzer, Kuriselltochter in S. Cristina, im jugendlichen Alter von 20 Jah ren. Die Verblichene war ein ruhiges, arbeitsames Mädchen, welches sich schon von frühester Jugend an ihr Brot selbst verdienen mußte. Der Himmel wird ihr Lohn sein! Terlano Ernennung des Vizepodesia. Terlano, 4. Juni Auf Grund eines Vorschlages des Podestà Herrn D. Trifoni von Terlano wurde von der kgl. Prä fektur in Bolzano Herr Cav. Rag

dieser Dorfkapelle an zuhören, die allgemein zur Befriedigung der Zu hörer spielte. Ernennung und Anstellung eines Feldsallners. Ueber Ansuchen der Gemeinde und Genehmi- ;ung der kgl. Präfektur in Bolzano wurde auch zeuer für oie Sommer- und Herbstmonate ein Feldsaltner in der Person des Herrn Johann Ma- tha ernannt und angestellt. Beeràigung Am Sonntag um halb 2 Uhr nachmittags wurde unter kehr großer Teilnahme die Witwe Frau Ma. ria Pichler, geb. Platter, zu Grabe getragen. Ihren Mann, der als langjähriger

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Der Südtiroler
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Seite 3 von 4
Datum: 01.05.1926
Umfang: 4
hat man darob furchtbar gelacht". Der Kampf gegen die deutsche Schule. Der kgl. Prätor (Einzelrichter) des Bezirkes Fondo, Eav. Dr. Emanuel von Eccher, hat in der ,öffentlichen Verhandlung vom 27. Jänner l!91|ß| i Wer Strafsache 1. gegen die 19-jährige, ledige^ unbescholtene Bauers tochter Maria Egger in Laurein, 2. gegen die 46-jährige verwitwete und gleichfalls un bescholtene Bäurin Regina Keßler unter der Anklage der Erteilung deutschen Privatunterrichtes im ersten Falle und der Eröffnung einer Schule

der Art M des kgl. Patentes vom 13. Jänner 1846 Nr. 547 zu einer Geldstrafe Von 50 Lire und Regina Kößler wegen Uebertretung des Art. 255 des kgl. Patentes vom 8. Juni 1826 zu einer Geld strafe von 150 Lire verurteilt. Außerdem haben die beiden Angeklagten sowohl die Prozeßkosten als auch die Urteilsgebühren zu tragen. Das Tribunal Trient hat nunmehr als Beru fungsinstanz die beiden Urteile erster Instanz mit Er kenntnis vom 6. April 1926 hinsichtlich Schuld und Strafe vollinhaltlich und rechtskräftig

bestätigt. Bei diesen Straserkenntnissen dürfte es immerhin bemerkenswert sein, daß sich sowohl die Anklage als auch die Urteilsgründung auf zwei kgl. Patente aus den Jah ren 1846, bzw. .1826 stützt- also aus eine Zeit zurückgreift, zu welcher das Königreich Italien in seiner heutigen Form und staatsrechtlichen Struktur überhaupt nicht be stand. Es muß weiters ausdrücklich festgestellt werden, daß diese beiden zitierten Patente niemals auf Sühtirol aus gedehnt wurden, so daß der Bezug aus diese beiden

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Alpenzeitung
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Seite 1 von 6
Datum: 27.04.1937
Umfang: 6
die Tintorettv'Ausstellung eröffnet, einen »r herrlichsten Ausschnitte aus dem Kunstleben lr Lagunenstadt. lDie Eröffnungsfeier fand am Namenstag des Ichichpatrons von Venezia, des Hl. Markus, statt. sDer Herrscher traf am Bahnhof Santa Lucia ìn S.40 Uhr ein. Am Perron oersah eine Kom panie des '71. Inf. Reg. den Ehrendienst. Der lönig befand sich in Begleitung seines ersten Feld- Manten Ten. Asinari di Bernezzo und des Wsters des kgl. Hauses Sen. Mattioli Pas- Mini. . i Zum Empfange des Souvräns

, zur Ca Pesaro, wo der Herrscher M Vizepodesta und Dr. Barbantini, dem Ordner lr Ausstellung empfangen wurde. Dr. Aloera Ichtete an den König und Kaiser eine kurze Be» Wungsansprache, worauf dieser mit dem Besuch « Ausstellung begann. Der Besuch dauerte über ine Stunde und nach seinem Abschluß sprach der Inrscher den Ordnern der Ausstellung seine Äner» Innung aus. là Ca Pesaro begab sich der König im Motor- wt durch den Canal Grande nach San Marco, «er sich in den kgl. Palast begab und dort bis Im Nachmittag

er der Einweihung p Torre della Campanella bei, einer getreuen Konstruktion des alten Tunnes, dessen Glocke à die Republik die Arbeiter des Arsenals zu- pmmen rief. I Lom Arsenal kehrte der Herrscher in den kgl. Plast zurück. illm 18 Uhr hatte sich ganz Venezia auf dem Mtusplatz versammelt um dem Herrscher eine sMerte Kunt»ebì.ng darzubringen, .»er kurz M sich am Zentralbalkon des napoleonischen Fugels der den ganzen Platz füllenden Menge >gte. Es mochten einige Dutzend Tausend Men

re wurde ani Grabmal ein Lorbeerkarn nieder» einige Spielzeuge überreicht, darunter auch eine sprechende Puppe, die S. M. der König lächelnd anhörte. Dann ging sein Besuch weiter von Pavillon zu Pavillon: überall interessierte sich der Herrscher auf das lebhafteste für die ausgestellten Arbeiten. Nach, der Besichtigung sprach S. M. der König und Kaiser dem Messskomitee seine allerhöchste Anerkennung aus und kehrte unter den Kund gebungen der Bevölkening in den Kgl. Palast zu rück. Um IS Uhr nachmittags

empfing der Herrscher in Audienz S. E. den Kardinal-Erzbischof Schuster. Die Unterredung zwischen dem Souverän und dem Kardinal dauerte 2S Minuten. Nach der Unterredung stellte der Kardinal dem König sei nen Hofstaat vor. Um 13.30 Uhr verließ S. M. der König und Kaiser in Begleitung des Ministers Alfieri, des Präfekten, des Podestà und des Vsrbandssekretärs den Kgl. Palakt und begab sich ins Castello Sfor zesco, wo er das Kriegsmuseum unter Führung des Prof. Antonio Monti besichtigte. Die ausge

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Alpenzeitung
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Seite 2 von 6
Datum: 15.11.1933
Umfang: 6
hin waren noch auf der, lin ken Straßenseite die fascistischen Jugendorganisa tionen mit Fanfare, die Volksschulen, die Kom plementär- und Fortbildungsschulen, das kgl. kgl. Gymnasium-Lyzeum unh,i das Institut der ' Äüf'der''rechten> Straßenseite, waren ausgestellt: die Fanfare des 6. Alpiniregiments, die Kom mandokompagnie des Mpiniregiments, das Ba taillon Vestane, das Bataillon Verona, die Artil leriegruppe Vicenza, eine Zenturie der freiw. Miliz, eine Zenturie vom Jugendkampfsascio und eine Zenturie Avanguardisten

nur an die Provin- zialkommission richten, welche ihren Sitz in der kgl. Präfektur in Bolzano hat. Skernkino Bressanone. Heute der lustige Ton film „König der Junggesellen' mit dem bekann ten Humoristen Harolo Lloyd in der Hauptrolle. Eine Serie der köstlichsten Situationen, welche nicht verfehlen werden, beim Zuschauer die größten Lacherfolge zu erzielen uno jene Heiter keit zu erwecken, wie solche dieser Film überall auslöste. Vnmico Seier des GebWsesl« S. R. d« Achs Brunico, 12. November. Auch Brunirò beging

die Jugenoorgani- ätionen als auch die Schulen umsäumten in dich ten Scharen dei, Gilmplatz, wo eine Ehren tribüne für die Autoritäten der Stadt errichtet war. Dortselbst hatten sich auck, neben unserem politischen Sekretär Ferruccio Mai der Damen- fafcio eingefunden. Nachdem die sämtlichen Autoritäten an ihren bestimmten Plätzen Auf stellung genommen hatten, erschien der Truppen kommandant unserer Stadt mit dem Gefolge der höheren Offiziere und schritt die aufgestellten Truppen des Militärs, der kgl

. Um 4 Uhr morgens des anderen Tages empfahl sich der Bettler holländisch und nahm aus der Stube, in der er schlief, zum Schaden des Besitzers ein neues Paar Schuhe und ein Kruzifix mit. Ueber die sofortige Anzeige konnte der diebische Bettler von den kgl. Carabinieri in Thienes ausgeforscht nnd verhaftet werden. Es ist ein gewisser Juriati Francesco aus Castello. Er wurde bei der kgl. Prätur eingeliefert. Zwangsrealversteigerungcn bel der kgl. Prätur ln Brunico ->, ^Brumco.à 13. November^ ' Bei der kgl

, sondern direkt bei der zuständigen kgl. Prätur . in Brunico stattsinden, weil es sich eben um Zwangsversteigerungen im Konkursverfahren und nicht im gewöhnlichen Exevutionsverfahren handelt. « « Wir machen über vielfachen Wunsch unserer Leser besonders aufmerksam, daß die Zwangsver steigerung der Gasthofliegenschaften des Pall huber Alois in Perca über Betreiben der Esatto ria in Brunico nicht in Bolzano, sondern am 29. November 1933, um 10 Uhr vormittaas, bei der kgl. Prätur in Brunico und zwar im dortigen

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Alpenzeitung
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Seite 3 von 6
Datum: 25.01.1928
Umfang: 6
von allen Qrsveur-/ìrbeiten Lottlte /ìrbeil vllllxe pràe VLULIMXIK Ueiluns uncl Leseitixung siimtiiclier Normen von Kàkeit unii 5taz»rgusk!>», ein Littel, às nickt mit gncleren mincienvertixen venvecliselt werden cl.irk. /InlkMrenlZe« Kuck Zratls nncl lranko. àdnilm» As iM imle lim stàMn sa Amm UM rank. !KM » » » » » s « s » » » » s » » » « » » s s s s s Auszüge aus dem Amtsblatt koZlio SNNUNA leMli 123S Notariat. Der neu ernannte kgl. No tar Dr. Francesco Longi in Bolzano hat den Amtseid abgelegt. 1241

Tabaktarif. Am 27. Jänner ds. Jrs. um 1v Uhr vorm. wird bei der kgl. Fi- nanzmtendanz in Trento der Pacht des staatl. Monopolwaren-Verschleißes (Tabak, Salz usw.) in Termeno, Via Giovanni 4, im Wege der verschlossenen Ofserte ver steigert. Alles Nähere ist aus der Kund- machung zu ersehen. 1244 Liquidierung. Die Genossenschaft Consorzio Cooperativo per Elettricità e Meccanica in Merano hat sich aufgelöst! und ist in Liquidation getreten. Die Gläu biger haben ihre Forderungen binnen drei Monaten beim

, Bauunternehmer in Selva in Gar dena. Masseverwalter ist der kgl. Notar Nemo Sartori in Ortisei. Die Forderun» gen sind bis 21. Jänner ds. Jrs. anzumel den. Die Liquidierungstagsatzung findet am 4. Februar ds. Jrs. bei der kgl. Prä. tur in Ortisei um 9 Uhr vormittags statt. 1249 Konkurs wurde eröffnet über Oskar Unterfrauner, Lebensmittelhandlg., Bressa« none. Masseverwalter ist Advokat Dr. Vi cenza Tromms dort; Fvist zur Anmeldung der Forderungen bis 3V. Jänner ds. Jrs. Die Liquidierungstagsatzung sindet

am 14. Februar ds. Jrs. um 9 Uhr vormittags bei der kgl^ Prätur Bressanone statt. > 1230 Konkurs wurde eröffnet über Pio Posti» gher, Handelsmann in Merano. Massever« Walter ist Advokat Dr. Gaston Alliney in Merano; Frist zur Anmeldung der For derungen bis 27. Jänner ds. Jrs. Die Li quidierungstagsatzung wird am 11. Feber ds. Jrs. um 9 Uhr vormittags bei der kgl. Prätur Merano gehalten. 1251 Konkurs wurde verhängt über Anna Witwe Lederer, früher in Borna. Masse verwalter ist Advokat Dr. Walter Lutz

in Bressanone. Die Forderungen sind bis 31. Jänner ds., anzumelden. Die Liquidie- rungs-Tagsatzung findet am IS. Februar ds. Jrs. um 9 Uhr vorm. bei der kgl. Prätur Bressanone statt. . 1252 Exekutive R e al i t ä t e n ver st« i» gerungen. Am 23. Februar ds. Jrs. um 1v Uhr vormittags sindet bei der kgl. Prätur Bolzano die exekutive Versteige- rung des halben Miteigentumsanteils am Wohnhause Nr. 2 mit Veranda und Hof- ranm und Wohnhause Nr. 1 in Untervirgl in Dodiciville (Grundbuch-Einlage Zl. 189 2 und 1452

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Alpenzeitung
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Seite 1 von 6
Datum: 13.11.1934
Umfang: 6
? und politischer Nàr ist. Dsr Zàsmus Rom a, 12. November. Gestern vormittags um 11 Uhr i-imugurieà die kgl. itialiìenische Akademie ihr sechstes Bcstands- iahr. Schon gegen 1U Uhr begann diie Anku-nst d-er zur Feier eingeladenen Gäste, dorunver di>e Mit- glied>er der kgl. Akademie in ihren charulteristischen Unisorme'N und die Präsidenten der ausländischen Kulburin'stitute in Noma. Di>e Anwesenheit des Nobelpreisträgers sür 1934, Luigi Pirandello, gab Anlvß zu begeisterten Kundgebungen. Kurz vor 11 Uhr Wasen

dor iàlivmsche Akado- miker Kardiiml Gaspaooi Pietro, der Minister Er cole in Vertvetung des Duse, Pros. Marpicatì, Kanzler der kgl. Akavemie, in Vertretung des Parteisekretärs ein. Di>e Zeremonie sand in dein von Baldassarre init Fvesl'en geschmückten Saale statt. Am Präsi- de>ntent>isch hatten in Vertretung S. E. Marconi Pros. Formichi, Vizepräsident ver Akademie. Minister Ercole. Pros. Marpicati und der Akade miker Panziim, der ossizwlle Festoedner, Platz ge- iivmmen. Um 11 ìihr bài

. durch den hoskämmere« an gekündigt, S. kgl. Hoheit der Herzog von Spoleto in Vortretung S. M. des Königs den Saol. Sobald der Herzog Platz genommen hatte, begann Pvos. Formichi die Relation über das Wirken der kgl. Akademie in ihrem sünHden Be- stanidsjahr. Nachvein e>r S. kgl. Hoheit den Her zog von Spoleto, Vertreter S. M. des Königs, begrüßt hatte, wües er aus die ehvende Gegenwart der Vertreter der ausländischen Kulturinstitiute in Noma hin und ging dann aus die verschie denen Tätigkeitsberichte der kgl

. ibali.enischen Aka demie ein. Nach seinien begeistert aufgenommenen Ausfüh rungen ergriff Alfredo Panzim das Wort zur offiziellen Festrede über die „Italienische Spriache', die bei den> Anwesenden begeisteoden Beifall aus löste. Nachmittags veranstaltete die kgl. Akademie ars läßlich der Eröffimna ihres skMbsn Bestands- sahies einen gläuzen-den Einpsang zu Ehwn dsr Leitivr der ausländischen Akademien in der Reichs- hauptstudt. Es waren auch di-e Veààr dvr it>ali>enischon Akademien und àà^rinstitute vou Roma

» ihr>e Zustimmung gegeben. S. E. Formichi überbrachte den Gästen den Gruß der kgl. Akademie Italiens und dankte ihnen sür diie Anniahme der Einladung. Er wües hvevauf aus die Arbeit hin, welche die auslän dischen Kulturinstitutie in Roma leisten, wo sie aus alÜer Welt zusammentreffen und verlüeh dem Wunsche Ausdruck, oah diese Arbeit, di>e bisher isoliert vonstatten ging, künsbighin zu größerem Nutzen in gemeinsamer Zusammenarbeit erfolgen könne. Darm besichtigten di'e Gäste die Prunksälo odoma und Galatea

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Alpenzeitung
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Seite 1 von 6
Datum: 25.05.1935
Umfang: 6
der Menge von. der Via dell'Impero der Duce, gefolgt von den höchsten Staatswürdenträgern ein und begab sich an die Auffahrtsstiege des Altars des Vaterlandes, um dort S. M. den König zìi er warten. Der Herrscher hatte um 10.20 Uhr den Quirinal verlassen. Ein festlicher Zug eskortierte ihn. Zur Linken des Königs faß in der Hofkutsche S. kgl. Hoheit der Prinz von Piemonte, ihm gegenüber sein erster Feldadjutant General Marchese Asinari di Bernezzo und gegenüber dem Kronprinzen sein Feldadjutant General

Aymonino. In der zweiten Hofkutsche hatten Platz genom men: S. kgl. H. der Herzog von Spoleto, Gra^ Mattioli Pasqualino, Minister des kgl. Hauses, der Herzog von Longano, Palastpräsekt und Ge neral Solaro del Borgo, Hofmarschall des Königs. Den Abschluß des kgl. Zuges bildeten zwei Hof kutschen mit dem Gefolge. In den Straßen, durch die sich der kgl. Zug be wegte. bereitete die Bevölkerung dem Herrscher u. dem Kronprinzen begeisterte Ovationen. Vor dem Altar des Vaterlandes hielt der kgl. Zug

. Um 10.40 Uhr traf auf der Piazza Venezia der Zug mit den 200 Fahnen der aufgelösten Regi menter von der Engelsburg kommend, ein. Die Fahnen stiegen zum Altar des Vaterlandes em por und stellten sich in Doppelreihe vor S. M. dem König aus. Ein kurzes Kommando, und sämtliche Fahnen grüßten den Herrscher. S. M. der König, S. kgl. H. der Prinz von Piemonte und der Duce erwi derten in Habacht-Stellung den Gruß. Hieralis huldigten die Fahnen dem Unbekannten Solda ten. Leise erklang die Weise des Piaveliedes

. Die Fahnen sämt- Jtaliens kehrten in de» Qui- Frontkämpfer unà Unegswvaliàe àefilieren vor S. Nì. àem Aönig Roma, 24. Mai Während am Altar des Vaterlandes die impo nierende Zeremonie der Fahnenübergabe vor sich ging, bildete sich längs der Via 20 Settembre ein großer Zug, der sich zur Defilierung vor S. M. dem König auf der Piazza del Quirinale vorberei tete. Um 11.23 Uhr traf vom Altar des Vaterlandes kommend der kgl. Zug im Quirinal ein. Kurz nach her kam auch der Zug der italienischen Regiments fahnen

Aushebung abgelöst. Kurz nach 12 Uhr stimmte auf dem Platze die Musikkapelle die Marcia Reale lind die Giovinez za an, während der Zentralbalkon des kgl. Pala stes sich eröffnete und S. M. der König mit dem Kronprinzen und dem Herzog von Spoleto heraus trat. Eine rauschende Ovation begrüßte den Herr scher und die tgl. Prinzen, denen die Jungfasci sten die militärische Ehrenbezeugung erwiesen. Unmittelbar anschließend traf aus der Via 20 Settembre die Spitze des festlichen Huldigungszu- ges

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Dolomiten
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Seite 2 von 16
Datum: 13.04.1935
Umfang: 16
spanischer, schwedischer, deutscher und bel gischer Herkunft. Anscheinend kaufen die Waffenschmuggler die Waren unter dem Vorwand, sie nach Süd amerika zu verschicken, ändern aber dann Adresse und Verpackung. Es wäre notwendig, alle Warensendungen nach Dschibuti, Berbern und Mombasa zu kontrol lieren. Zum Großteil seien diese Waren Kriegs material. Kurze Chronik Rom. 13. April. Am 12. April vormittags wurde im Pa lazzo del Valcntino in Turin im Beifein I. M. der Königin und I. Kgl. Hoheit der Prinzessin

- und Wäschefirmen beteiligen sich an der Aus stellung. welche eine Fläche von 3000 Qua dratmetern einnimmt nnd 400 Stände um faßt. * Einige Blätter berichteten, daß Marschall Petain dem Regierungschef eine französische Militärauszeichnung verliehen habe. Dies bezüglich meldet nun die „Stefani' aus Stresa, daß die Anregung hiezu von der Union der französischen, in Italien ansässigen Frontkämpfer ausgegangen ist. Der Duce aber hat sie gebeten, davon Mzufehen. « Die „Gazzetta llfficiale' verlautbart das kgl

. Dekret, mit welchem in Dschibuti ein kgl. Konsulat erster Kategorie für Französisch- und Britisch-Somaliland geschaffen wird und die Jurisdiktion des kgl. Konsulats in Aden auf die englischen Besitzungen im Golf von Aden eingeschränkt wird. * Mit kgl. Dekret vom 12. April wurden auz Vorschlag des Erziehungsministers im Ein vernehmen mit dem Finanzminister die neuen Grenzen der kgl. bibliographischen Super- intendanzon festgesetzt. Die vierte kgl. Super- intendan; umfaßt die Provinzen Verona, Vicenza

mit kgl. Dekret vom 12. April mit Wirkung ab 29. Oktober 1935/XIV das kgl. höhere Institut für Tierarzneikunde von Neapel der kgl. Universität von Neapel an gegliedert und damit eine tierärztliche Fakul tät der Universität geschaffen. * Der Erziehungsminister eröffnete gestern vormittags in Rom die Ausstellung für Lehr material und wissenschaftliches Material. Kuntervmrt *** Belgien. Infolge der Ergebnisse der Unter suchung über die Umtriebe, welche die Abwertung des belgischen Franken herbeiführten

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Alpenzeitung
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Seite 1 von 6
Datum: 27.09.1934
Umfang: 6
unter dem Titel „Frankreich und Jugoslawien': Unan genehme Nachrichten treffen aus Belgrad ein. Die Zm kgl. Valaiö von Napoli Sit AlWtz des SMrlsMes siir Prinzessin Mi» Pix Napoli, 26. September. Heute um 17 Uhr sand im' kgl7'Aalai» im soge nannten Coligntz-Saal die Absassung des Ee- burtsaktes I. kgl. Hoheit der Prinzessin Maria Pia statt.' Kurz vor Beginn der Zeremonie tres- sen die Autoritäten ein. , Unter ihnen S. E. Mini ster De Bono in Vertretung des Regierungschefs in dessen Eigenschaft als Kronnotar

der Provinzial- verwaltung, der Generalleutnant, Kommandant der vierten Milizgruppe, die Vertreter der hohen Magistratur, die Akademiker Italiens, die Mit glieder des Militärstaates und die Zivilsunktionäre des Hosstaates S. kgl. Hoheit des Prinzen von Piemont, der Hosstaat und die Ehrendamen der in Napoli residierenden königlichen Hoheiten. Die Exzellenzen De Bono und Federzoni und die Zeugen begaben sich mit den Palastoamen I. M. der Königin, dem ersten Feldadjutanten des Kronprinzen

und den Ordonnanzossizieren in den Saal Vittorio Emanuele, wo sie I. M. die Königin und S. kgl. Hoheit den Prinzen von Piemont erwarteten. Die übrigen Autoritäten warteten in dem sür die Absassung des Geburts aktes bestimmten Gaal. Um 17 Uhr betraten, angekündigt durch den Zeremonienmeister, I. M. die Königin und der Kronprinz mit ihrem Gefolge den Saal Coligny. S. E. Federzoni verbeugte sich vor I. M. der Königin und nachdem er von S. kgl. Hoheit den Kronprinzen die Erlaubnis erhalten hatte, begann er mit der Verlesung

des Eeburtsaktes. Nach Be endigung der Verlesung unterzeichnete er den Akt als erster, dann unterschrieben ihn die Exzel lenzen De Bono, Thaon de Revel und Imperiali. Nachdem die Herrscherin nnd der Prinz von Piemont noch einige Minuten mit den Autori täten im Saal vertoeilt hatten, begaben sie sich in den Vittorio Emanuele-Saal, wo sie sich von ihrem Hosstaat verabschiedeten. S. kgl. Hoheit der Prinz von Piemont geruhte sodann, die Exzellenzen De Vono, Federzoni, Thaon de Revel und Imperiali in das obere

Stockwerk einzuladen, wo sich das sür die Prin zessin Maria Pia bestimmte Appartement befin det. und zeigte ihnen die neugeborene Prinzessin. S. M. der König und der Kronprinz danken sür die Glückwünsche des Duce Roma, 26. September. S. M. der König hat aus das Glückwunsch telegramm, das an ihn der Duce auch im Namen der bewassneten Macht anläßlich ver Geburt I. kgl. Hoheit der Prinzessin Maria Pia gerichtet hat, wie solgt geantwortet: „An S. E, Cav. Benito Mussolini, Regierungs chef, Roma. Die Königin

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Alpenzeitung
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Seite 1 von 6
Datum: 29.06.1934
Umfang: 6
. Die Gazzetta Ufficiale veröffentlicht folgendes Dekret des Regierungschefs hinsichtlich der ergän zenden Noràn. uber das kgl. Gesehdekret vom 14. April 1934, Nr. 563, das Verfügungen über die Herabsetzung der Mieten enthält. Der Art. 1 besagt.- Die Herabsetzung des Erträg nisses, die sür die Besteuerung der Gebäude nach Art. 3 des Gesetzdekretes vom 14. April 1934, Nr. 663; in Betracht kommt, betrisst nur die Be sitzer von Gebäuden, die vermietet sind. Die Her absetzung muß nach dem Bruttoerträgnis

des Ge bäudes, das der Besteuerung unterworfen ist, be rechnet werden. Diese wird von der Finanz auch gewährt, wenn es nicht den Bestimmungen des Art. 62 des Reglements vom 24. August 1877, Nr. 4024, über die Variationen der erniedrigten Erträgnisse entspricht. Im Falle, daß außer, der Herabsetzung der Steuer nach dem kgl. Gesetzdekret vom 14. April 1934, Nr. 563, der Hausbesitzer schon vor der Erlassung des Dekrets weitere Her absetzungen gewährt hat, so hat er das Recht, daß das festgesetzte Erträgnis

im Ausmaß der Miete, die er erhält, herabgesetzt werde, auch wenn diese nicht das von Art. 5 des kgl. Dekrets vom 12. August 1927, Nr. 1463, festgesetzte Drittel er reicht. Art. 2. Um die im Artikel 1 angeführte Her absetzung des Erträgnisses zu erlangen, hat der Hausbesitzer bis 31. Dezember 1934 ein Gesuch an das Bezirkssteueramt einzugeben und auch die Dokumente beizufügen, durch welche die Herab setzung bestätigt wird, und zwar: 1. Mietvertrag, in dem die vom kgl. Gesetzdekret vom 14. April 1934

juri dischen Wert und zwar nach Art. 5 des kgl. Gesetz dekretes vom 14. April 1934, Nr. 563. Act. 3. Die Hausbesitzer, die bei der Beröffent- lichung deZ kgl. Gesetzdekretes vom 14. April 1934 ihre Wohnungen gänzlich unvermietet hatten, haben das Gesuch um die Herabsetzung ebensalls bis zum 31. Dezember 1934 einzureichen. Im Falle, daß die Gebände nach dem 30. November 1934 vermietet werden, sind die Gesuche um die Herabsetzung innerhalb 30 Tagen nach der Ver mietung einzureichen. Art

. 4^ Für die Gebäude, die bei der Veröffent lichung des kgl. Gesetzdekretes vom 14. April 1934, Nr. 563, nur teilweise unvermietet waren, bleiben die Bestimmungen sür leerstehende Wohnungen nàch den gerichtlichen Normen aufrecht. Für das ganze Gebäude wird eine Herabsetzung des Er trägnisses laut Art. 8 des vorerwähnten Dekrets gewährt, wenn der Besitzer die Beweise, die.in Art. 2 Erwähnung finden, bringen kann, und zwar, daß die Miete im Ausmaße des vermieteten Gebäudes geringer ist als das Bruttoeinkommen

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