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Brixener Chronik
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Seite 5 von 10
Datum: 19.12.1901
Umfang: 10
diese Bitte der Gemeinde abgewiesen und nur eine Fristerstreckung zur Zurückzahlung der ersten Rate bis 1. Jänner 1902 bewilligt. Diese Thatsache ist ein Beweis dafür, dass die im Gchtze vom 28. Mai 1900, R.-G.-B!. Nr. 65, vorgesehene gänzliche Abschreibung un verzinslicher Nothstandsdarlehen auch in solchen Fällen, wie in Prav, nicht angewendet wird. Die Unterzeichneten stellen demnach den Antrag: Das hohe HauS wolle beschließen: 1. Die hohe Regierung wird beauftragt, die zum Schutze der Gemeinde Pcad

. Ich als Ministetprösident werde natürlich dazu am allerwenigsten die Hand bieten. Betreffs des zweiten Theiles der ersten Frage meine ich, dass so bedeutsame Angelegenheiten eine zu verlässigere Basis haben müssten, wenn sie hier im Abgeordnetenhause zur Sprache gebracht werden sollen. Wollte die Regierung alle Gerüchte demenüeren — was sie nicht kann, weil nicht alle, wie z. B. das in Rede stehende, zu ihr dringen — so hätte namentlich ich als Leiter der Politik der Regierung weviz Zeit, mich mit meinen vielen

antrag eingebracht wonach den Genossenschaften auch das Recht zustehen soll, gegenüber allen von der Regierung oder einzelnen Abgeordneten in den gesetzgebenden Körperschaften eingebrachten Gesetzesvorlagen, welche die Interessen der Land wirtschaft berühren, so insbesondere Zoll- und Handelsverträge, veterinäipolizeilicheMaßnahmen, Steuergesctze u. s. w., ihre Meinung zu äußern und Gutachten zu erstatten. Der Referent Ab geordneter Poose hatte sich hiemit einverstanden erklärt. Das Abgeordnetenhaus

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