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Der Bote für Tirol
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Seite 8 von 8
Datum: 29.12.1858
Umfang: 8
? Privilegien. '. 'Be'r.z-tchn'tß.',-'^ ^ der im Monate August 1358.vom k. k. Privilegien- Archive einregistrirte» eriheilten, verlängerten, über« tragenrü und außer Kraft getretenen ausschließenden Privilegien. - Ertheilte Privilegien. (Fortsctzling.) Joseph König, bürgert. Handelsmavn in Wien, auf die Verbesserung' der Nebinesserscherre, wornach jener Tbeil derselbe», welcher Messer und zugleich Tkei.l der Scheere nnd bei den .bisherigen Nebmesser, scheeren rnnd ist, mit einein Einschnitte

. Diese Erfindung ist, in England seit 11. Dezember 1357 ans die Dauer von 14 Jahren patentirt. . , - ->- Lndlvig Bösendorfer iii Wien, auf die Verbesse rung der Anslöse-Clavier-Mechanik, wodurch eine größere Sicherheit in der Ansprache des Tones, eine schnellere Repelition und eine leichtere Spiel- art erzielt werde. . Vom IS. August 1858, auf l Jahr. Beschreibung geheim gehalten. Viktor Merighi,. Rentier in Tnrin (Bevollmäch tigter Georg; Märtt, P^ivatbeamter in Wien), auf die Erfindung von Mitteln

die Dampfkraft und üh;rhqupt jede Kraft durch eine MS4 sich selbst erneuernd«. Kraft zu ersetzen/ welch» auf alle, sowohl stehende»« Maschinen alS auch für Viftn^ ibalm- und Schiff-Fahrten, zu Entwässerungen- und Bewässerungen,^ für alle.Gattungen Wasserpumpen und überhaupt überall,, wo. eine Kraft erforderlich ist, angewendet werden könne. Vom 22. August 1858, auf 1 Jahr. Beschreibung geheim gehalten. ' Kaspar Schüll, SPäNgler und Kochgeschirr-Fabri kant in Pest, auf die Erfindung einer LötH.Compo- sition

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Der Bote für Tirol
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Seite 7 von 8
Datum: 04.11.1856
Umfang: 8
Äancalari, Caplan zn Piber bei Köflach in Steiermark, auf die Erfindung, durch drei oder zwei über einander befindliche Wasserbehälter und durch eine oder mehrere sie miteinander verbindende Centrifugalpumpen und auf eine Turbine führende Röhren eine perennirende Kraft zu erzeugen, welche bestimmt sei, irgend ein Gewerke, als Mühlen, Stampfen, Hämmer, Dreschmaschinen, Pumpen ic. zu treiben. Vom 6. August 1856, auf 1 Jahr. Beschreibung geheim gehalten. Carl Folnesics, akademischer Künstler und Joseph

werden könne. Vom 7. August 1856, auf I Jahr. Beschreibung geheim gehalten. Franz Horvath und Stephan Szaboszlai, Priva tiers i» Pesth, (Bevollmächtigter Samuel Zininier- mann, Advokat in Pesth), auf die Erfindung einer Hebel-Sci'wuugmaschi'ne, welche durch die gewöhn liche Kraft eines einzelnen Mannes in Bewegung gesetzt mittelst des Hebels auf die leichteste Weise in Bewegung erhalten werden, nnd solche Kraft entwickeln könne, daß damit kleinere und größere indlistriell-mechanische Werke, als: Mühlen

, Preß- und Druckwerke :c. leicht getriebeu werden können, wodurch ein Ersparniß an Kraft und Kostenauf wand erzielt werde. Vom 7. August 1856, auf 5 Jahre. Beschreibung geheim gehalten. Hermann Heiurich Frickenhans, Zuckerfabrikant zu Mannheim im Großberzoglhume Baden, (Bevoll mächtigter Dr. Joseph Neumann, k. k. Rath, Hof- und Gerichtsadvokat in Wien), anf die Erfindung in der Anwendling der Centrisuge zum Zwecke des Ausziehens des rohen Saftes an der Nübe, also vertretend das bisher zur Gewinnung

gehalten. Alois Guglielmi, Privilegiums-Jnhaber in Wien, ans die Verbessernng in der Verfertigung hydrauli scher Maschinen, um die Kraft des Dampfes zu ersetzen. Vom 16. Angust 1856, auf 5 Jahre. Be- schreibuug geheim gehalten. Emanuel Zasank, Tischlermeister zu Lechöwitz in Böhmen, auf die Erfindung einer Getreide-Dresch maschine, verbunden mit einer Putzmaschine, welche keine andere Kraft als die zweier Menschen benö thige, außer welchen »ur noch ein Dritter, zum Versehen der Maschine mit Getreide

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Der Bote für Tirol
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Seite 6 von 6
Datum: 19.05.1859
Umfang: 6
Götsch, geborne Tauner, gewkllkget worden.. Daher wird Jedermann, der an die gedachte Kon« kursmasse eine Forderung zu stellen berechtiget zu sein glaübt, erinnert, die Anmeldung derselben mit telst einer förmlichen Klage wider diese Konkurs masse bei diesem Bezirks-Gertchte bis I!. Juni d. IS. so gewiß anzumelden, und in dieser nicht nur die Richtigkeit seiner Forderung, sondern auch daS Recht, kraft dessen er in diese oder jene Klasse gesetzt zu werden verlangte, zu erweien, als widri gens »ach

, und in dieser nicht nur die Nichtigkeit seiner Forde rnng, sondern auch das Recht, kraft dessen er in diese oder jene Klasse gesetzt zu werden verlangte, zn erweisen, als widrigens nach Verflnß des be stimmten Tages Niemand mehr gehört werden, und diejenigen, die ihre Forderung bis dabin nicht an gemeldet haben, in Rücksicht des gesammte« zur Konkursmasse gehörigen Vermögens des benannten Verschuldete« ohne Ansnahme auch danu abgewiesen sein sollen, wenn ihnen wirklich ein Kompensaiions- recht gebührte

bis k n c l. l5 Juni d. I. anzumelden, und iu der Klage uicht nur die Richtigkeit der Forderung, sondern auch das Recht, kraft dessen er in diese oder jene Klasse gesetzt zu werden verlanget, zu erweise«, widrigens nach Ver- laus des erstbrstimmten Tages Niemand mehr ge hört werden würde , und jene,- die ihre Forderung bis dahin nicht angemeldet hätten, in Rücksicht des gesammten znr Konkursmasse gehörigen Vermö- gens ohne alle Ausnahme auch dann abgewiesen sein sollen, wenn ihnen wirklich ein Kompensalionsrecht

wider diese Konkursmasse bei diesem Gerichte so gewiß einzureichen, und in dieser nicht nur die Nichtigkeit seiner Forderung, sondern auch das Recht, kraft dessen er in diese oder jene Klasse gesetzt zu werden verlangte, zu erweise», als widrigenö nach Verflnß des bestimmten Tages Nie mand mehr gehört werden, und diejenigen, dir ihre Forderung bis dahin nicht angemeldet haben, in Rücksicht des gesammten zur Konkursmasse gehörigen Vermögens der benannten Verschuldeten ohne Ans nahme

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Der Bote für Tirol
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Seite 5 von 10
Datum: 02.04.1856
Umfang: 10
bei diesem Gerichte bis zum 12. April d. IS. anzumelden, und in der Klage nicht nur die Richtigkeit der Forderung, sondern auch das Recht kraft dessen er in diese oder jene Klasse gesetzt zu werden verlanget, zu erweisen, wldrigenS nach Verlauf des erst bestimmten TageS Niemand mehr gehört wer den würde, und jene, die ihre Forderung bis dahin nicht angemeldet hätten, in Rücksicht des gesammten zur Konkursmasse gehörigen Vermögens ohne alle AuS nähme auch dann abgewiesen sein sollen, wenn ihnen wirklich

-Norm vom 20. November 1352 Willigkeit hat, befindliche ünbe- wegliche Vermögen der Ehelcute Sebastian Zim mermann und Maria geb. Dengg in Hall der Konkurs eröstnet. Wer an diese Konkursmasse eine Forderung stellen will, hat dieselbe mittelst einer Klage wider diese Kon kursmasse hier bei diesem Gerichte bis 3. M a i d. Js. anzumelden, und i« der Klage nicht »ur die Nichtig keit der Forderung, sondern auch das Recht, kraft des sen er in diese oder jene Klasse gesetzt zu werden ver langet

d. Js. so gewiß anzumelden, und in dieser nicht nur die Nichtigkeit sei ner Forderung, sondern auch das Recht, kraft dessen er in diese oder^jene Klasse gesetzt zu werden verlangte, zu erweisen, als widrigens nach Verlaus des bestimm ten Tageö Niemand mehr gehört werden, und diejeni gen, die ihre Forderung bis dahin nicht angemeldet haben, in Rücksicht des gesammten zur Konkursmasse gehörigen Vermögens ohne alle Ausnahme auch dann abgewiesen sein sollen, wenn ihnen wirklich ein Kom- pensatlonsrecht gebührte

nicht nur die Richtigkeit seiner Forderung, sondern auch das Recht, kraft dessen er in diese oder jene Klasse gesetzt zu werden verlanget, zu erweisen, widrigens nach Verlauf des erst bestimmten Tages Niemand mehr gehört werden würde, und jene, die ihre Forderung bis dahin nicht angemeldet hätten, in Rücksicht des gesammten zur Konkursmasse gehörigen Vermögens ohne alle Ausnahme auch dann abgewiesen sein sollen, wenn ihnen wirklich ein KompenscktionSrecht gebührte, wenn sie ein eigenthümliches Gut aus der Masse

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Der Bote für Tirol
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Seite 6 von 6
Datum: 01.05.1857
Umfang: 6
Pri vile gien. B-rz-ichuis, der im Monate Jänner 1SS7 vom k. k. Privilegien- Archive cinregiilrirten verliehene», verlängerten, über« tragen«, und außer Kraft getretenen ausschließenden Privilegien. v. Verlängerte Privilegien. (Fortsetzung.) Joseph Nentwich Comp., ein die Erfindung in der Bereitung des sogenannten »englischen Leders.' Vom 29. Jänner 1853, verlängert auf das b. Jabr- Beschreibung gebeim gebalteu. Die Firma: Johann Baptist Egger, (ursprünglich dem I. B. Hoffmann verlieben

auf Grundlage der von dem k. k. Notar Dr. Moriz Brezina in Wien am 26. November 1356 legalisirten Cessions-Urkunde vom gleichen Datum vollständig an Maria Bader i» Wien übertragen, wornach Maria Bader und Jgnaz Schoffer nun mehr alleinige Eigcntbümer dieses Privilegiums, und zwar zu gleichen Theilen geworden sind Be schreibung geheim gehalten. v. Außer Kraft getretene Privilegien. Joseph Stadler, auf die Erfindung eines Fliegen- Vertilgungs-Papieres. Vom 4. August 1355, un giltig vom 6. Jänner 1857

. In Folge H. M. Er» losses von« 6. Jänner 1857 Zahl !^8733-2495 in allen feinen Theilen außer Kraft gesetzt. I. F. H. Hemberger, auf die Erfindung einer Näh- uud Stichmaschme. Vom 12. Juli 1853, un- giltig vom 12. Jnli 1856. Durch Zeitablauf er loschen. Johann Schabas, auf die Verbesserung in der Erzeugung künstlicher BimSsteine. Vom 16. Juli 1853, ungiltig vom 16. Juli 1856. Durch Zeitab lauf erlolcheu. Ferdinand Dolainsky, auf die Erfindung eines neu constiuirlrii Abdämpf-SlpparateS. Vom 16. Juli >853

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Der Bote für Tirol
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Seite 6 von 6
Datum: 25.05.1859
Umfang: 6
d. I s. anzumelden, und in der Klage nicht nur dir Nichtigkeit, der Forderung, sondern auch das Necbt, kraft dessen er in diese oder jene Klasse gesetzt zu werten verlanget, zu erwei sen, widrigens nach Verlauf des erst bestimmten Tages Niemand mehr gehört werden würde, und jene, die ihre Forderung bis dabin nicht angemel det hätten, in Rücksicht des gesammten zur Kon< knrsmasse gehörigen Vermögens ohne alle Ausnahme anch dann abgewiesen sein sollen, wenn ihnen wirk lich ein Kompensationsrecht gebührte

wider diese Konkurs? masse bci diesem Bezirks-Gerichte bis 11. Juni d. Js. so gewiß anznmelden, und in dieser nicht nur die Richtigkeit seiner Forderung, sondern auch das Recht, kraft dessen er in diese oder jene Klasse gesetzt zu werden verlangte, zu erweisen, als widri gens nach-Verlauf des bestimmten Tages Niemand mehr gehört werden, und diejenigen, die ihre For derung bis dahin nicht angemeldet haben, in Rück, sicht des gesammten zur Konkursmasse gehörigen Ver mögens ohne alle Ansnahme

, der an den gedachten Verschnldctcii eine Forderung zu stellen berech tigt zu sein glaubt, anmit erinnert, bis den 12. Juni d. Js. die Anmeldung seiner Forderung in Gestalt einer förmlichen Klage wider diese Kon kursmasse bei diesem Gericht so gewiß einzureichen, und in dieser nicht nur die Nichiigkeit seiuer Forde rung, sondern auch das Recht, kraft dessen er in diese oder jene Klasse gesetzt zu werde» verlangte, zu erweisen, als widrigens noch Verflnß des be stimmten Tages Niemand mehr gehört

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Der Bote für Tirol
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Seite 6 von 6
Datum: 22.10.1858
Umfang: 6
, dann Gemeindegerechtigkeit in Mit- terlana, ein Strenloos von-3 Tagmahd und 103 Klafter. Der Ausrufspreis bestehe» in 3650 fl. R. W. Die Versteigeruugsbedingnisse können bei diesem Amte wäbrend der Amtöstunden eingesehen werden. K. K. Bezirksamt Laua als Gericht am 16. September 1858. Hirn, Bczirksvorsteher. Pri vileg ien. Verzeichnis) ver im Monate Juni 1358 vom k. k. Privilegien- Archive einregistrirten ertheilten, verlängerten, über tragenen u«d außer Kraft getretenen ausschließenden Privilegien. . t?. Privilegien-Uebertragungen

bestehende Gesellschaft zur Reinigung der Kloaken übertragen. Joseph Ferstel Edler von Förstenau, ans die Er findung: Schafwolle auf trockenem Wege zn entfet ten und zn entschweißen. Vom 24. März 1858. Voll ständig durch Kauf- an Joseph Bosclian's Söhne, k. k. priv. Großhändler in Wien übertragen. 0. Außer Kraft getretene Privilegien. Marie Müller, auf die Erfindung^ scchskantige schmideiserne Mnttern ans kaltei» Wege von sechs eckigem Stabeisen in beliebiger Länge zu bohren und von beiden Seilen

. Durch Zeitablauf. Hermann Förster, auf die Erfindung einer Ku gel-Waschmaschine. Vom 21. Oktober 1855, un giltig vom 30. Juni 1853. Wegen Identität der iiebenerwähntt» Erfindung mit der privilegirt gewe senen Waschmaschine- des Christoph Hollingsworlh in allen seinen Theilen außer Kraft gefetzt. Wien, den 15. Juli 1353. Vom k. k. Privilegien-Archive.

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Der Bote für Tirol
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Seite 8 von 8
Datum: 13.05.1854
Umfang: 8
wird Jedermann, der an den gedachten Verschuldeten eine Forderung zu stellen berechtiget zu sein glaubt, anmit erinnert, bis den 9. Juni dieSJ?. die Anmeldung seiner Forderung in Gestalt einer förmlichen Klage wider diese Konkursmasse bei diesem Gerichte so gewiß einzureichen, und in dieser nicht nur die Richtigkeit seiner Forderung, sondern auch das Recht, kraft dessen er in diese oder jene Klasse gesetzt zu werden verlangte, zu erweisen, als widrigenS nach Verfluß des bestimmten Tages Niemand mehr gehört

, und in dieser nicht nur die Nichtigkeit seiner Forderung,, sondern auch das Recht, kraft dessen er in diese oder jene Klasse geseht zu wer den verlangte, zu erweisen, als widrigens nach Verfluß deS bestimmten Tages Niemand melir gehört werden und diejenigen, die ihre Forderung bis dahin nicht an gemeldet haben, in Rücksicht des gesammten zur Konkurs masse gehörigen Vermögens des benannten Verschulde ten ohne Ausnahme auch dann abgewiesen sein sollen wenn ihnen wirklich ein Kompensationsrecht gebükrte^ oder wenn sie auch ein eigenes

eine Forderung zu stellen berechtiget zu sein glanbt, anmit erinnert, bis einschließt. 39. Juni d. I. die Anmeldung seiner Forderung in Gestalt einer förm lichen Klage. wider diese Konkursmasse bei dem Be zirksgerichte Zell am Ziller so gewiß einzureichen, nnd in dieser nicht nur die Nichtigkeit seiner Forderung, sondern auch das Recht, kraft dessen er in diese oder jene Klasse gefetzt zu werden verlangte,' zu erweisen, als widrigens nach Verfluß des bestimmten TageS Niemand mehr gehört werden und diejenigen

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Der Bote für Tirol
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Seite 5 von 6
Datum: 11.04.1851
Umfang: 6
, und in dieser nicht nur die. Nichtigkeit seiner Forderung, sondern yuch das Recht, kraft dessen er in diese öder jene Klasse gesetzt zu werden verlangte, zu erweisen, als widrigens nach' Verfluß des bestimmten TageS Niemand mehr gehört werden, nnd diejenigen, die ihre-Forderung bis da hin nicht angemeldet haben, in Rücksicht des gesamm- ten Vermögens des benannten'Verschuldeten ohne Aus-- »ahme auch dann abgewiesen sein sollen, wenn ihnen wirklich ein Kompensationsrecht gebührte, oder wenn sie auch ein eigenes Gut von der Masse.zu

die Anmeldung seiner Forderung In Gestalt einer förmlichen Klage wider diese Konkursmasse des einen oder anderi» EhethelleS bei diesem Gerichte so gewiß eittzutticken, und in dieser n'cht nur die Richtigkeit seiner For- -derung, sondern auch das Rscht, kraft, dessen er In diese oder jene. Klasse gesetzt zu werden verlangte, zu erweisen, als widrigens nach Verfluß deS bestimmten Tages Niemand mehr gehört, werden, und.diejenigen, die ihre Forderung bis dahin tiicht angemeldet haben, in Rücksicht d^S gesammten

tigkeit seiner Forderung, sondern, auch das Recht, kraft dessen er in diese oder jene Klasse gesetzt zu werden verlangte, zu erweisen, als widrigens nach Verfluß des bestimmten Tages Niemand mehr gehört werden, und diejenigen, die ihre Forderung bis dahin nicht äiigemeldet haben, in Rücksicht des gesammten, im Lande Tirol und Vorarlberg befindlichen Vermögens des benannten Verschuldeten ohne Ausnahme auch dann abgewiesen sein sollen, wenn ihnen wirklich ein Kompen- satiönsrecht gebührte

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Der Bote für Tirol
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Seite 7 von 8
Datum: 31.08.1857
Umfang: 8
' der Fosde'rung,' sondern afich .das s)?ecl t ^ kraft dessen er in diese oder 'sene'Ktasse'i ges^t,./^is 'w.ertifn. verlanget, zu erwei sen, witrigenS, nach.Verlauf dfs erst, bestimmten Tagss Niemand mehr^ gehört werden würde, und jene, die ihre Folgerung bis dakin niciit ange»nrl» .d'et hätten ,, ln'.Vücksiel't'-drS gesammten 'zur Ko»' knrSmasse gel örigeil PermögeuS ohne alle Ausnahme anch dann, abgewiesen sein.seilen, wenn ihnen wirk lich ein Kvmpensali'l?iisr.eciit/gebührte»penn sie ein eigeilthin

kursmasse eine Forderung zu stellen berechtiget zu fein glaubt, eriunert, die'Anmeldung derselben mit telst einer förmliti en Klage wider diese Konku>S- maffe bei diesem Bezirks-Gerichte bis 30. Sept. d. I 6. so gewiß anzumelden , und in dirser nicht niir die Ni«l!tigkeit seiner Forderung, fondern auch das Recht, kraft dessen er iu diise odtr jene Klasse ge fetzt zu werden verlangte, zu erweisen) als widli- gens nach Verlauf des bestinnnten Tages Nicinand mehr gebört werden und diejenigen, die ihre For

/ und in dieser nicht nnr die Niciiti'gkeit seiner Forderung, sonderit auch daö Recht , kraft dessen er iu diese oder jene Klasse gesetzt zu werden verlangte, zu erweisen, als widri- gens iiach Verlauf deö bestimmten Tages Nieniand mehr gehört werden) nnd diejenigen, die ihre For derung bis dahin. nicht angemeldet haben, in Rück sicht des gcsammten zur Konkursmasse gehörigeil Ver mögens ohne alle Ansiiahme auch dann abgewiesen sein sollen, wenn ihnen wirklich ein Kompensailons- recht gebübrte

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Der Bote für Tirol
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Seite 8 von 8
Datum: 22.08.1857
Umfang: 8
der Maria Christina Sennoner. Wtw. Noggler in Wolkenstein, gewilliget worden. Daher wird Jedermann, der an die gedachte Kon kursmasse eine Forderung zu stellen berechtiget zu sein glaubt, erinnert, die Anmeldung derselben mit telst einer förmlict en Klage wider diese Konkurs masse bei diesem Bezirks-Gerichte bis 21. Sept. d. Js. so gewiß anzumelden, und in dieser nicht nur die Nichtigkeil keiner Forderung, sondern auch das Recht, kraft dessen er in diese oder jene Klasse ge setzt zu werden verlangte

. bis den 18. S^pt. d. IS. die Aumeldttiig seiner Forderung in Gestalt einer förmliche« Klage wider diese Konkursmasse bei diesem Gerichte so gewiß einzureichcn, und in dieser nicht nur die Nichtigkeit sr,,'.'.'r Forderung, sondern auch das Recht, kraft dessen er >,i diese oder jene Klasse gesetzt zu werde» verlangte, zu erweisen, alS wirrigens - nach Verfing des be stimmte» Tages Niemand mehr gehört werden, und diejenigen, die ihre Forderung bis dahin nicht angemeldet haben, iu Rücksicht des gesamm ten zur Konknrsniasse gehörigen

, und in dieser nicht nur die Richtigkeit seiner Forderung, sondern auch das Recht, kraft dessen er in diese oder jene Klasse gesetzt zu werden verlangte, z„ erweisen, als widri gcns nach Verlauf des bestimmten Tages Niemand mehr gehört werden, nnd diejenigen, die ihre For derung bis dahin nicht angemeldet haben, in Rück sicht des gesammten zur Konkursmasse gehörigen Ver mögens ohne alle Ausnahme auch dann abgewiesen sein sollen, wenn ihnen wirklich ein Kompensations recht gebübrte. oder wenn sie auch ein eigenes Gnt von der Masse

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