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Der Bote für Tirol
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Seite 8 von 8
Datum: 07.08.1857
Umfang: 8
Pri vile gien. Uerzrichttis» der im Monat's April 'l857 vom k. k. Privilegien- Archive ciiiregistrirteiivrrlirhenen, verlängerten, über tragenen und außer Kraft getrelenen ausschließenden Privileg«'»». Verliehene Privilegien. cSchluß.) v. Pri vil e g i e n - u e b e r t r ag u ugeu. Aene.,6 Quiuterio. und David Nava, auf die Er, finduiig eines Verfadrcns, sowo!,l auö den Hurzen im All^ciiiciiien, als auch aus dem Steinkol'len- theere oie flütltigen Oele zu ».ewinnen. Vv>n 7. Novemker> >856

. - Vollständig auf Grundlage der von de», k. k. Notar Dr. Anton Pharisien zu Lan- driauo in der Lombardei legalistrten zwei Cessions- Urkundcn ddr 19. Dezember >856, an die unter der Firma: »Enea Qliiiitcrio »!.- Comp.' zu Turin bestehende Comandit-Gesellschaft übertrage». Be schreibung geheim gehalten. v. Außer Kraft getretene Privilegien. Wiltem Gollnian», auf die Erfindung einer Nach rasir^Kühl--und Glätt-Essenz. Vom 7. März 1^53, uugiltig vom 7. März >857. Durch Zeitablauf er lösche». - Giorgio

, nngiltig vom 14. Oktober 1856. Durch Zeitablauf erloschen. Joh.nn Spieß, ans die Erfindung in der Erzeu gung von Röhren ans Lehm oder Thon mittelst der Drain-Ziegelmaschiiie. Vom 2. Oktober 1851, nn giltig vom 2. Oktober 1856. Dnrch Zeitablauf er loschen. Frau; Roy, ans die Erfindung einer in der Bau- art einfachen, nur die Kraft einer ciufactieu hydrau lischen Presse iu Anspruch nehmenden Maschine znr Erjeugung von Bleiröhren von. 1 bis 500 Schuh Länge. Vom 7. Oktober 1351, uiigiltig vom 7. Oktober

, auf die Eifindung einer Pres ston6-<^p,ralstrccke für Kammgarn. Vom 21. Ok tober ,852, nngiltig vom 21.Oktober lL56. Durch Zcitablanf erloschen. Benjamin Moore, auf die Erfindung einer Näh maschine. Vom 26. Mai 1854, nngiltig vom 14. Aprll 1857. Wegen Mangels der Neubeit beziia. lich des Principes der Nähmaschine durch Null.täts- 4VS erkenntniß außer Kraft gesetzt und nur bezüglich der individuellen Verdesserlingen an derselben als Ver- bcsserungs-Privilegium aufrecht erhalten. Nudolph Di'inär

vermeidenden englischen Netiraden. Vom 9. Februar 1855, nngiltig vom 9. Februar 1357. Durch Zeitablauf erloschen. ^ Poisat-Oucle «d Comp , auf die Erfindung in der Destillation der Fettstoffe mittelst eines neuen Apparates. Vom 29- März 1352, uugiltig vom 29. März 1857. Durch Zeitablauf erloschen- Jacques Masse und Viktor Tribouillet Comp., auf die Verbesserung in der. Erzeugung vo» Wachs kerzen, Lichtern nnd insbesondere von Talglichtern. Vom 5. März 1352, ungiltig vom 5. März 1357. Durch Zeitablauf

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Der Bote für Tirol
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Seite 6 von 6
Datum: 09.02.1859
Umfang: 6
Privilegien. > Verzeichnis? der lm Monate Oktober 1358 vom k. k. Privilegien- Archive einregistrirten ertheilten, verlängerten, über tragenen und außer Kraft getretenen ausschließenden Privilegien. Ertheilte Privilegien. (Fortsetzung.) John Harthan nnd Ezra Harthan, beide ans Timberbrock bei Congletvn in der Grafschaft Chester- Silkmen in England (Bevollmacht. Eduard Schmidt, Civil-Jngenieur in Wien), auf die Erfindung eines Systems zur Erzielnng einer bewegenden Kraft ver mittelst

einer eigenthümlich konstruirten rotirenden, durch Dampf oder komprimirte Lnft getriebenen Maschiuc,'wobei der. direkte Druck iu Verbindung mit der entgegen wirkenden Kraft als forttreibendes -Mittel in Anwendung gebracht werde. Vom 20. -Oktober 1358, auf 1 Jahr. Beschreibnng geheim gehalten. Diese Erfindung ist im Königreiche.Kroß» britannien und Irland seit 26. Jänner 1858 auf 14. Jahre patentirt. ' Hermann Ehrenfeld, Preßhefen- und Weizenstärke- Erzcnger am Brannhirschengrund nächst Wien, auf die Verbesserung

von selbst entweiche. Vom 29. Oktober 1853. auf 1 Jahr. Beschreibung offen gehalten. Hermann Stcinmann, Schlossermeister in Wien, anf die Verbesserung der Kesselkonstruktion zu Dampf maschinen. Vom 29. Oktober 1858, auf 1 Jahr. Beschreibung geheim gehalten. Ottavio Coletti, Ingenieur in Turin (Bevoll mächtigter Archita Rignanti in Mailand), ans die Erfindung eines Nemorqueur-Schiffes zum Befahren der Flüsse gegen die Strömung mittelst der Wasser kraft. Vom 29. Oktober !858, auf l Jahr. Be schreibung geheim

. Vom 13. Oktober 1856, ver längert auf das 3. Jahr. Beschreibung geheim ge halten. Ludwig Setzer, auf die Verbesserung in der Con- struktion der Billards. Vom 2l. September 1857, verlängert auf das 2. Jahr. Beschreibung geheim gehalten. Viktor Angnstin Kienzy. auf die Erfindung einer Maschine zum Urbarmacheu und Beackern des Bodens. Vom 28. September 1857, verlängeit auf das 2. Jahr. Beschreibung offen gehalten. Johann Heinrich Cliaudet, auf die Erfindung eines Verfahrens, Tuch- und Wollabfälle,zu entfet ten

), auf die Verbesserung, das Kupfer ans Cementwasser durch Eiulegen von Eisen auf galvanischem Wege ohne Eisen zn gewinnen, wodurch die Erzeugungs- kosten beträchtlich vermindert werden und nberdieß der dabei rege werdende Galvanismus, auf Elektro- Magnete geleitet, als bewegende Kraft benützt wer den könne. Vom 23. September >856, verlängert auf das 3 Jahr. Beschreibung geheim gehalten. Carl von Stallaller und Ludwig Wiitmann (der Antheil des Letzteren an Albert Seliger übertragen), auf die Erfindung

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Der Bote für Tirol
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Seite 6 von 6
Datum: 22.07.1859
Umfang: 6
, Apo theker zu Pestb übertragen. Moriz Preyß und Dr. Daniel Wagner, ans die Entdeckung eines Verfahrens, die Leuchikrast des gewöhnlichen Gases je nach dessen Güte auf das L'/z' bis 4fache zu steigern. Vom 17. Dezember >853. Vollständig dllrch Cession an Pr. D. Wag ner, Apotheker zu Pesth übertragen. v. Außer Kraft getretene Privilegien. EHpiarv Clarence Sliepard, auf die Erfindung und Verbesserung einer elektro-magnet,scheu Maschine mit feststehenden Induktionsspulen und rotirendem Magnetsystenie

einer Gasmaschine, mittelst welcher die Ausdehnung permanenter Gase durch Wärme zur Hervorbrin- gung »«chemischer Wirkungen auf eine neue Art be nutzt werden soll. Vom 27. Oktober >353, ungil tig vom 27. Oktober >353. Durch Zeitablauf. Anton Narcisse Michelet und Viktor Alfred Raye, auf die Erfindung und Verbesserung eines neuen Systems von Kunststecherei lsravure). Vom 29. Oktober 1353, ungiltig vom 29. Oktober 1853. Durch Zeitablauf. Ferdinand Martin, auf die Erfindung eines An kers, .Sicherheitsanker

>859, Z. 5120, bezüglich der Anwendung elast. Schnüre wegen Mangels der Neuheit außer Kraft gesetzt, und lediglich, alS Pri vilegium, auf die Anwendung eigenthümlich construir- ter elastischer Metallschließen in Kraft belassen. Leopold Friedrich Cobn und Leonhard I. Cohn, auf die Erfindung und Verbesserung, künstliche ganze und Tbeilgebisse ohne Spiralfedern auf eigenthüm liche Art anzufertigen. Vom 25. Jänner 1353, un« giitig vom 23. April >359. In Folge H. M.-Er lasses vom 23. April 1859, Z. 6266

-305, in allen seinen Theilen wegen Mangels an Neuheit außer Kraft gesetzt. Franz Xaver Kukla, auf die Erfindung: alle Gattungen Thier-Cadaver zu industriellen Zwecken zu verwenden. Vom 10. November >346, ungiltig vom 10. November >853. Dnrch Zeitablanf. Louis von Orth und Leop. Stephan, (in das Eigenthum deS Letzteren übertragen), auf die Er- findung und Verbesserung in der Fabrikation der Guttapercha uud der Coustruktion dazu dieuender Maschinen uud Vorrichtungen. Vom 8. November >847, ungiltig

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Der Bote für Tirol
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Seite 8 von 8
Datum: 30.03.1859
Umfang: 8
Privilegien. Verzetchniß der im Monate November 1853 vom k. k. Privilegien« Archive einregistrirten ertheilten, verlängerten, über tragenen und außer Kraft getretenen ausschließenden Privilegien. Ertheilte Privilegien. Leopold Herling, Wund- und Geburtsarzt in Wien, auf die Erfindung eines Brnchbandes für Leisten-, Hodciisack- nnd Leisteii-Schenkelbrüche. Vom I. November 1853 auf l Jahr. Beschreibung ge heim gehalten. Sigmund Reis, Doktor der Medizin und Chirurgie in Wien, auf die Erfindung

Clarence Shepard, in London (Bevoll mächtigter Anton Schneider, Hotelbesitzer in Wien), auf die Verbesserungen an elektro-maguetischeu Ma schinen, bestehend in eigenthümlichen Mittel» und in einer eigenthümlichen Zusammenstellung des Ap parates zur Vereinigung nnd Herstellung einer Cir kulation oder von Cirkulationen, dann zur Hervor- bringnng und Coneentration elektrischer Ströme oder einer elektrischen Kraft, wornach dieselben für die verschiedenen Zwecke, wozu solche Ströme oder eine solche Kraft

; Lokomotiven, Dampfhämmern, Lnft- nnd Wafferpumpcn, wobei anf der Peripherie des Kolbens ein spiralförmig cl'ilgeschuittcncs Gewinde sich befiiide, welches mit Stahl, Eisen oder einem andern Metalle in gorm einer Spiralfeder ausgefüllt sei. Vom 13. November 1358 auf 1 Jahr. Beschreibung offen gehalten. Die Gesellschaft „Bonlin, Poinsont ck Comp.«, dann Edmund Viktor Freßou, Civil-Jngenieur, beide zu Grenelle bei Paris (Bevollmächtigter Georg Märkl i» Wien), auf die Erfindung eines trans portablen Ofens

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Der Bote für Tirol
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Seite 6 von 8
Datum: 03.07.1856
Umfang: 8
, der an die gedachte Kon kursmasse ^eine Forderung zu stellen berechtiget zu sein glaubt, erinnert, die Anmeldung derselben mittelst einer förmlichen Klage wider diese Konkursmasse bei diesem Bezirks - Gerichte bis Ende Juli d. Js. so gewiß anzumelden, und in dieser nicht nur die Rich tigkeit seiner Forderung, sondern auch das Recht, kraft dessen er in diese oder jene Klasse gesetzt zu werden verlangte, zu erweisen, als widrigenS nach Verlauf des bestimmten TageS Niemand mehr gehört werden, und diejenigen

, bis den 31. Juli d. IS. die Anmeldung seiner Forderung in Gestalt einer förmlichen Klage wider diese Konkursmasse bei diesem Gerichte so gewiß einzureichen^ und in dieser nicht nur die Nichtigkeit seiner Forderung, sondern auch das Recht, kraft dessen er in diese oder jene Klasse gesetzt zu werden verlangte, zu erweisen , als widrigenS nach Verfluß des bestimmten TageS Niemand mehr, gehört werden, und diejenigen, die ihre Forderung bis dahin nicht angemeldet haben, in Rücksicht des gesannn' ten

, sondern auch das Recht, kraft dessen er in diese oder jene Klasse gesetzt zu werden verlangte, zu erweisen, qls widrigenS nach Verfluß des bestimm» tcn Tages Niemand mehr gehört werden, und die- enigen, die ihre Forderung di? dahin nicht angemel det haben, in Rücksicht des gesammten zur Kon kursmasse gehörigen Vermögens des 'benannten Ver schuldeten ohne Ausnahme auch dann abgewiesen ein sollen, wenn ihnen wirklich ein Koinpensationsrecht gebührte, oder wenn sie auch ein eigenes Gut von der Masse zu fordern .hätten

und KreditorenanSscbusses, und >ur Bestim mung anderer diese Masse betreffender Angelegenheiten eine Tagsatzung aus den 6. August d. Js. um 9 Uhr Vormittag in dieser Gerichts - Kanzlei angeordnet , bei 'welcher sämmtliche Gläubiger un. so gewisser zu er scheinen haben, als die Nichterscheinenden den Be schlüssen der Anwesenden beigetreten geacvret würden. K. K. Bezirksamt Dornbirn als Gericht am' 2t>. Juni 1856. ' Der k. k. BezirkSvorsteher: Schandl. 2 Edikt. Nr. 2268 Das von Viktor Hollkus-eiii in Lnstnau gestiftete Snidienstipendiui

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Der Bote für Tirol
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Seite 6 von 6
Datum: 05.07.1856
Umfang: 6
, der an die gedachte Kon kursmasse eine Forderung zu stellen berecbtiget zu sein glaubt, erinnert, die Anmeldung derselben mittelst einer förmlichen Klage wider diese Konkursmasse bei diesem Bezirks - Gerichte bis Ende Juli d. IS. so gewiß anzumelden, und in dieser nicht nur die Rich tigkeit feiner Forderung, sondern auch das Recht, kraft dessen er in diese oder jene Klasse gesetzt zu werden verlangte, zu erweisen, als widrigens nach Verlauf des bestimmten Tages Niemand mehr gehört werden, und diejenigen

in Gestalt einer Zum Versuche einer gütlichen Ausgleichung dieser! förmlichen Klage wider diese Konkursmasse bei diesem KonknrSsÄche, und im Nichterzielungsfalle, zur Vestä-1 Gerichte so gewiß einzureichen, und in dieser nichl tigung oder Wahl eines Vermögensverwalters und Kre-I nur die Nichtigkeit seiner Forderung, sondern auch das ditorenausschnsses, und zur Bestimmung anderer diese! Recht, kraft dessen er in diese oder jene Klasse gesetzt Masse betreffenden Angelegenheiten wird die Tagsatznng

, und in dieser nicht nur die Richtigkeit seiner Forderung, sondern auch das Recht, kraft dessen er in diese oder jene Klasse gesetzt zu werden verlangte, zu erweisen, als widrigens nach Verfluß des bestimm ten Tages Niemand mehr gehört werden, und die jenigen , die ihre Forderung bis dahin, nicht angemel det haben, in Rücksicht des gesammten zur Kon kursmasse gehörigen Vermögens des benannten Ver- 'chuldeten ohne Ausnahme auch dann abgewiesen ein sollen, wenn ihnen wirklich ein Kompensationsrecht gebührte

Das von Viktor Höllenstein in Lustnau gestiftete Studienstipendium im jährlichen Ertrage von 2V fl. R. W. kommt für das Studienjahr 1355/56 wieder zu verleihen. Znm Genusse desselben sind jene Jünglinge aus der Verwandtschaft des Stifters berufen, welche sich dem Studieren widmen, und in deren Abgang solche, welche eine Knnst, die Kaufmannschaft oder eine Profession erlernen. Diejenigen, welche sich um dieses Stipendium be werben wollen, haben ihre diesfalligen Gesuche bis .längstens 2v. Juli d. IS. anher

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Der Bote für Tirol
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Seite 7 von 8
Datum: 04.11.1856
Umfang: 8
Äancalari, Caplan zn Piber bei Köflach in Steiermark, auf die Erfindung, durch drei oder zwei über einander befindliche Wasserbehälter und durch eine oder mehrere sie miteinander verbindende Centrifugalpumpen und auf eine Turbine führende Röhren eine perennirende Kraft zu erzeugen, welche bestimmt sei, irgend ein Gewerke, als Mühlen, Stampfen, Hämmer, Dreschmaschinen, Pumpen ic. zu treiben. Vom 6. August 1856, auf 1 Jahr. Beschreibung geheim gehalten. Carl Folnesics, akademischer Künstler und Joseph

werden könne. Vom 7. August 1856, auf I Jahr. Beschreibung geheim gehalten. Franz Horvath und Stephan Szaboszlai, Priva tiers i» Pesth, (Bevollmächtigter Samuel Zininier- mann, Advokat in Pesth), auf die Erfindung einer Hebel-Sci'wuugmaschi'ne, welche durch die gewöhn liche Kraft eines einzelnen Mannes in Bewegung gesetzt mittelst des Hebels auf die leichteste Weise in Bewegung erhalten werden, nnd solche Kraft entwickeln könne, daß damit kleinere und größere indlistriell-mechanische Werke, als: Mühlen

, Preß- und Druckwerke :c. leicht getriebeu werden können, wodurch ein Ersparniß an Kraft und Kostenauf wand erzielt werde. Vom 7. August 1856, auf 5 Jahre. Beschreibung geheim gehalten. Hermann Heiurich Frickenhans, Zuckerfabrikant zu Mannheim im Großberzoglhume Baden, (Bevoll mächtigter Dr. Joseph Neumann, k. k. Rath, Hof- und Gerichtsadvokat in Wien), anf die Erfindung in der Anwendling der Centrisuge zum Zwecke des Ausziehens des rohen Saftes an der Nübe, also vertretend das bisher zur Gewinnung

gehalten. Alois Guglielmi, Privilegiums-Jnhaber in Wien, ans die Verbessernng in der Verfertigung hydrauli scher Maschinen, um die Kraft des Dampfes zu ersetzen. Vom 16. Angust 1856, auf 5 Jahre. Be- schreibuug geheim gehalten. Emanuel Zasank, Tischlermeister zu Lechöwitz in Böhmen, auf die Erfindung einer Getreide-Dresch maschine, verbunden mit einer Putzmaschine, welche keine andere Kraft als die zweier Menschen benö thige, außer welchen »ur noch ein Dritter, zum Versehen der Maschine mit Getreide

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Der Bote für Tirol
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Seite 6 von 6
Datum: 03.01.1859
Umfang: 6
« Privilegien. Berzeichniß der im Monate August 1353 vom k. k. Privilegien' Archive einregistrirte» ertheilten, verlängerten, über- «ragenen und außer Kraft getretenen ausschließenden Privilegien. L. Verlängerte Privilegien. (Fortsetzung.) , Karl Ternnschi, auf die Erfindung einer Maschine, um Knopfe, Oliven, Eicheln, Quasten und anders geformte, für Posamcntirarbeiten dienende, Gegen stände mit einem Gewebeüberzuge von Seide, Schas- und Baumwolle, Gold, Silber und andern Stoffen zu verfertigen

, Handelsmann. Alois Haasmann, auf die Verbesserung in der Konstruktion von Rauchfang-Anffätzen uud Ventila toren zur Verhinderung des Rauchens in Küchen und Zimmern. Vom >3. Februar 1357. Durch Session das Mitcigenthnm dieses Privilegiums über tragen an Johann Toscana des Banner, bürgerl. Stadtranchfangkehrermeister in Wien. v. Außer Kraft getretenePrivilegien. Die Gebrüder Gakson Petit Gaudet Comp., auf die Erfindung eines Verfahrens zum Walzen der ruuden cyliudrischen und nicht cylindrische« Stücke

. Vom 15. April 1356, ungiltig vom 5. Angust 1858. Wegen Nichtausübung erloschen. Dieselben, auf die Erfindung in der Anwendung des gegossenen Stahlbleches zu verschiedenen J»dn- strien. Vom 15. April 1856, »ngiltig vom 5. Angust 1853. Wegen Nichtansübnng erloschen. Fran< Theopil Moisoii, auf die Eifindung eires neuen Regulator-Systems, welches sich bei jeder Triebkraft anbringen lasse. Vom 15. April 1856, uugiltig vom 5. Angust 1358. Wegen Nichtaus- Übung erloschen. Viktor Joseph Lebel uud Jean Fourniol

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Der Bote für Tirol
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Seite 8 von 8
Datum: 06.07.1854
Umfang: 8
vom k. k. Privilegien- Archive einregistrirten verliehene», verlängerten, über tragenen nnd außer Kraft getretene» anöschlicßenden Privilegien. Verliehene Privilegien. Heinrich Nitier von Claudius, k. k. Hauptmann in Pension, in Wien, auf die Erfindung in der Erzeugung von sogenannten unverfälschbareu Cou- trollmarken, mit theils neuen theils verbesserte» Vorrichtungen und Maschinen. Vom 31. März 13S4, auf 5 Jahre, Beschreibung geheim geHallen. Michael Jllitsch, Goldarbeiter in Wien, auf die Verbesserung

(Bevollmächtigter Louis Leo Wolf, Mafchiuenfa- briksbesitzer.n'n Wien), auf die Verbesserung in der Coiistxuktion, von Dampfmaschinen, beziehungsweise von' Dampfveutileu „rotirende Dampfventile' ge nannt, durch welche die Frictiou und Abnützung vermindert und eine Ersparuiß an Kraft, Brenn« Johann Knill, bürgerl. Tischlermeister in Wien, materiale, Oel und.Talg erzielt werde. Vom >2 auf die Erfindung nnd Verbesserung von Billard-> April !854, auf 3 Jahr. Beschreibung offen ge- »lantinells. Vom k. April 1354

und Eisenbahnwagen, wodurch eine große Kraft und Dauer uebst Leichtigkeit der Constructiou, und Ersparuiß erzielt werde. Vom 12. April 1354, anf 3 Jahre. Beschreibnng offen gehalten. Derselbe, auf die Verbesserung in der Verferti gung schmiedciserner Räder für Locomotive uud Ei- fenbahuwagen, wodurch eine große Kraft und Dauer ue5st Leichtigkeit der Konstruktion, nnd Er sparuiß erzielt werde. Von, 12. April 1354, anf 3 Jahre. Beschreibung offen gehalten. Derselbe, auf die Verbesserung in der Verferti gung

und Constrnction der Kolben für Locomotive uud Dampfmaschinen, durch welche eine große Kraft und Dauer uebst Leichtigkeit der Coustruktion erzielt werde. Vom >2. April 1854, anf 3 Jahre. Beschreibung offen gehalten. Bernhard Dornacher, bürgert. Stadt-Baumeister, in Wie» (Bevollmächtigter Dr. und Notar Jgnaz Kaiser in Wien), auf die Erfindung einer Mörtel« Erzeugungsmaschine, mittelst welcher der Mörtel zum Mauern mit Ersparung au Zeit, Geld, Raum und Arbeitskraft bereitet werden könne. Vom 15. April 1854

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Der Bote für Tirol
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Seite 6 von 6
Datum: 16.08.1859
Umfang: 6
SS« B-rz-ichniß der «m Monate Mai 18SS vom k. k. Privilegien- Archive einregistrirten eriheilteu, verlängerte»/ über tragenen und außer Kraft getretenen ausschließenden Privilegien. 0. Außer Kraf, getretene Privilegien. (Schluß.) l ^ranzlsko Honoria Felicia Löni'c, geborne Ber trand de Sivrap> auf die Erfindung eines sogenann, len Tiscbbtttts. Dom 2. Febr. I8S3, nngiltig vom L. Febr. ISS9. Durch Zeitablauf erloschen. Adoipb Pscoul, nus die Erfindung eines nautischen Instniniei-tes

tromagnetische «rast zur größtmöglichen Ausnutzung gebracht sei. Vom 21..Nov. 1857, ungiltig vom 2l. Nov. 1853. Durch Zeitablauf erloschen. Hermann Gotthilf Möhring. auf, die Verbessernna an Mühlen, wornach mittelst Anwendung construirter Cylinder und einer Concave auf denselben sowohl Getreidekörner als auch Kolben bei geringer Kraft, anwendung uud rascher Aufschüttung gleichmäßig und beliebig grob oder fein vermahlen werden können Vom 24. Nov. l857, ungiltig vom 24. Nov. 1858! Durch Zeitablauf erloschen

>859. Durch Zeitablauf erloschen. Joseph Stouss, auf die Erfindung einer Metbode: den lithographischen Kunstdruck mit andern als den bisher für denselbttt angewendeten Mitteln auf Pa pier anzliwenden, um einen besondern Effekt hervor zubringen. Vom 9. Jan. 1854, ungiltig vom 2l. Mai >859. In Folge H. M. Erlasses vom 21. Mai >359, Z. 6549-843, wurde dieses Privilegium wegen Mangels, der Neuheit in allen seinen Theilen außer Kraft gesetzt. Hermann Pollack und Joseph Klein, auf die Ver besserung

dieses Privilegium wegen Mangels der Neuheit in allen seinen Theilen außer Kraft gefetzt. Wie», den 20. Juui 1859. Vom k. k. Privilegien-Archive.

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Der Bote für Tirol
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Seite 7 von 8
Datum: 19.01.1854
Umfang: 8
Die Pachtbtdtngnisse können täglich während der Amtöstunden bei der unterfertigten Verwaltung, so wie in dein Erpedite der k. 5. Statthaltereien z» Wien, Linz, Prag, Jnnsbrnck und Gratz eingese hen werden. Salzburg, den 4. Jänner 1854. K. K. Verwaltung der landesfürstliche» Stiftniigen. V e r ; e i ch » i ß der im Monat November 1353 vom k. k. Privilegien- Archive einregistrirten verliehenen, verlängerten, übertragene» und außer Kraft getretenen ausschlie ßenden Privilegien. G. Jakob Braun

, Chemiker und Fabriksbesttzer in Prag, ans die Erfindnng, durch ein nenes Ver fahren das Blei-Hyperoryd billiger als bisher dar zustellen. Vom 3. November 1853, anf ein Jahr. Wird geheim gehalten. Moriz Benedikt, Privatier, und Markus Weiß, Maschinist in Wien- auf die Erfindnng einer Ma schine (stabile Wasserkraft-Maschine) , welche jede bewegende Kraft ohne alles Materi.ilc und ohne menschliche Hilfe ersetzen soll. Vom 4. November 1853, auf ein Jahr. Wird geheim gelialten. Alois Edelmann, Teppichmacher

, welches ohne Zuthat von Säu- ren oder fonstigen, Metalle angreifende» Stoffen derart gereiniget werden könne, daß es ganz was« serklar erscheine. Vom 7. November 1853, aus ein Jahr. Wird geheim gehalten. Carl Bancalari, Kaplall an der Pfarre St. Andrä zn Piber in Steiermark, atif die Erfindnng, Loco- motive auf Eisenbabueu, sowie auch Wägen ans guten gewöhnlichen Straßen, und jedes andere große Kraft erfordernde Betriebswerk bloß durch die atmosphärische Lnft iu Bewegung zu sehen. Vom 7. November 1853

, anf ein Jahr. Wird geheim gehalten. Giovanni Pittino, Mechaniker in Wien, Alfer vorstadt Nro. 44, anf die Erfindnng einer Mecha nischen Vorrichtung, wodurch die lebendigen Kräfte strömender Flüsse als nutzbare Kraft, z B. zu Was- sererhebuiigeu, Entwässerungen u. s. w. augewen- det iverden könne». Vom 18. November l853, auf drei Jadre. Wird geheim gel,alten. William O. Grover, und William E. Baker, ans Boston in Nordamerika (Bevollmächtigter Georg Märkl, Privatbuchhalter in Wien, Josepbstadt Nro

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Seite 8 von 8
Datum: 05.11.1857
Umfang: 8
Privilegien Verzeichnis» der im Monate Juni 1357 vom k. k. Privilegien- Archive einreqistrirte» verliehenen, verlängerten, über tragenen und außer Kraft getretenen ausschließenden Privilegien. , Verliehene Privilegien. lFörtsetzmig.) ' Peter Gavazzi, Seidenbändler in Mailand, auf die Erfindung eines Mechanismus zum Abspulen der Seide. Vom ZV. Juni 1857, auf 5 Jahre. Beschreibung geheim gehalten. Julius Cäsar Fornara, Doktor der Chemie in Wien?, auf die Erfindung von Rädern und Schie nen ans

1855. verlängert auf das 3. und 4. Jahr. Beschreibung geheim gehalten. Carl Theodor Launy und Julius Thopin, anf die Erfindung eines Apparates, durch welchen die Leucht kraft des Gases vermehrt werde. Vom 53. Okto ber 1856, verlängert^ auf das 2. Jahr. Beschrei bung geheim gehaltene Wenzel Matinelli. aus die Entdeckung in der Er? zeuguug von Platte» aus. Töpferthon zur Eiudeckung der Hänser und Thurme. Vom l4. Juni >852, verlängert anf das 6. Jabr. Beschreibung offen gehalten. Joseph Morawetz

gehalten. Dieses Pri vilegium wurde nur in so weit es nicht durch den kund gemachten H. M. Erlaß vom 14. April >857 Zahl 9431/646, außer Kraft^ getreten ist, auf die Dauer des vierten Jahres verlängert. Franz Naschanek, auf die Erfindung, beim Wa genbaue einen bisher nicht benutzten Stoff zu ver wenden. Vom 3. Juni 1854. verlängert auf das 4. Jahr. Beschreibung geheim gehalten. Ferdinand Laaß, auf die Erfindung, Roheisen aus beschickten Eisenerzen in einem dazu construirten Gas-Schmelzofen zu erzeuge

auf Grundlage der von dem k. k. Notar Dr. Julius. Schwarz in Wien le galisirten Abtreliings-Erklärung vom I». Juni. 1857, an Leopold Baader, Handlungö-Agent in Wien übertragen. ^ v. Außer Kraft getretene Privilegien. Johann Gremling, anf die Erfindung einer nenen Art von wasserdichten Schläuchen nnd wasserdichten leichte«! Eimern. Vom 9. März 1853, nngiltig vom 10. Mai 1357. Durch freiwillige Znrücklegnng er loschen. Jeau Baptiste Armand Lcmmoni'er nnd Henri Aiinö Lonis Pallee, auf die Verbesserung

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Seite 6 von 6
Datum: 14.07.1859
Umfang: 6
, bei welcher süinmtliche Gläu- bigkr uin >o gewisser zu ersclieinen haben, als die Nichlerschekiieude» den Beschlüssen der Anwesenden beigetreten geachtet würden. - K. K. Bezirksamt Dornbirn als Gericht am 21. Juni 1859. Der k. k. Bezirksvorstand: Schandl. . . . 'Freund, Aktuar. Juli d. Js. anzumelden / und in der Klage nicht nur die Richtigkeit der Forderung, sondern «nch da« Recht, kraft dessen er ln diese oder jene Klaffe gesetzt zu werden verlanget, zu erweisen, widrigenS nach Verlauf des erst bestimmten Tages

will, hat, dieselbe mittelst einer Klage wider dlesr Konkursmasse bei diesem Gerichte bis 31 Privilegien. Berzeichniß der im Monate März 1859 vom k. k. Privilegien- Archive einregistrirten ertheilten, verlängerten, über tragenen und außer Kraft getretenen ausschließenden Privilegien. v. Außer Kraft getretene Privilegien. (Schluß.) Anton Bartholomäus Kleiner», anf die Erfindung und Verbesserung in der Erzeugung von Fahrbeltru, zerlegbaren Möbeln und Reisr-Folitruils aus Holz, Eisen und hohlgezogenei» Schmiedeisen

zusammenlegbaren Eigarren-Abschneid- Maschine verbundenen Feuerzeuges. Vom 22. Sep tember 1857, ungiltig vom 22. September 1858. Durch Zeitablauf erlvscden. Salomon Fischer, aus die Eifindung: die ver schiedenen Mablprcdukie unter Anrrendung einer neuen. Construklion in der iniern Ein'icl tling der Dampf« und Wassermühle», mit derselben Kraft einfacher, schneller, reiner nnd feiner zu erzeugen. Vem 24. September 1857, ungültig vom 24. Sep tember 1858. Durch Zeitablauf erloschen. Julius Hiller

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