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Der Bote für Tirol
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Seite 6 von 6
Datum: 14.02.1859
Umfang: 6
an diese Konkursmasse eine Forderung stel len will, hat dieselbe mittelst einer Klage wider diese Konkursmasse bei diesem Gerichte bis 23. März d. Js. anzumelden, und in der Klage nicht nur die Nichtigkeit der Forderung, sondern auch das Recht, kraft dessen er in diese oder jene Klasse gefetzt zu werden verlanget, zu erwei sen, widrigens nach Verlauf des erst bestimmten Tages Niemand mehr gehört werden würde, und jene, die ihre Forderung bis dahin nicht angemel det hätten, in Rückficht des gesammten zur Kon

schuldeten eine Forderung zu stellen berechtiget zu sein glaubt, anmit erinnert, bis den 20. März 1359 die Anmeldung seiner Forderung in Gestalt einer förmlichen Klage wider diese .Konkursmasse bei diesem Gerichte so gewiß einzureichen, und in dieser nicht nur die Nichtigkeit seiner Forderung, sondern auch das Recht, kraft dessen er in diese oder jene Klasse gefetzt zu werden verlangte, z» erweisen, als witrigeiis nach Verflnß des be, stimmten Tages Niemand mehr gehört werden, und diejenigen

um so gewisser zu erscheinen haben, als die Nichrerscheinenden den Beschlüssen der Anwesenden beigetreten geachtet würden. K. K. Bezirksamt Dornbirn als Gericht am 4. Februar 1359. Der k. k. Bezirks-Vorstand: Sch a n d l. Freund, Aktuar. Privilegien. Verzeichnis der im Monate Oktober 1858 vom k. k. Privilegien- Archive einregistrirten ertheilten, verlängerten, über tragenen und außer Kraft getretenen ausschließenden Privilegien. v. Anßer Kraft getretene Privilegien. (Schluß.) Theresia Winkler

, welche dazu dienen soll, bei dem gemeinschaftlichen Betriebe einer Treib kraft für Spinnereien oder sonstige Fabriken durch Wasser- und Dampfkraft zu bewirken, daß beim In gangsetzen und Zusammenwirken beider Motoren dnrch ihre ungleichen Geschwindigkeiten kein Nach theil entstehen könne. Vom 10. Oktober 1356, un giltig vom 10. Oktober 1858. Wegen Nichtaus- übnng erloschen. Carl Böhm, auf die Entdeckung und Verbesserung eines schnelleren und mit geringeren Kosten als bis her verbundenen

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Der Bote für Tirol
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Seite 8 von 8
Datum: 05.11.1857
Umfang: 8
Privilegien Verzeichnis» der im Monate Juni 1357 vom k. k. Privilegien- Archive einreqistrirte» verliehenen, verlängerten, über tragenen und außer Kraft getretenen ausschließenden Privilegien. , Verliehene Privilegien. lFörtsetzmig.) ' Peter Gavazzi, Seidenbändler in Mailand, auf die Erfindung eines Mechanismus zum Abspulen der Seide. Vom ZV. Juni 1857, auf 5 Jahre. Beschreibung geheim gehalten. Julius Cäsar Fornara, Doktor der Chemie in Wien?, auf die Erfindung von Rädern und Schie nen ans

1855. verlängert auf das 3. und 4. Jahr. Beschreibung geheim gehalten. Carl Theodor Launy und Julius Thopin, anf die Erfindung eines Apparates, durch welchen die Leucht kraft des Gases vermehrt werde. Vom 53. Okto ber 1856, verlängert^ auf das 2. Jahr. Beschrei bung geheim gehaltene Wenzel Matinelli. aus die Entdeckung in der Er? zeuguug von Platte» aus. Töpferthon zur Eiudeckung der Hänser und Thurme. Vom l4. Juni >852, verlängert anf das 6. Jabr. Beschreibung offen gehalten. Joseph Morawetz

gehalten. Dieses Pri vilegium wurde nur in so weit es nicht durch den kund gemachten H. M. Erlaß vom 14. April >857 Zahl 9431/646, außer Kraft^ getreten ist, auf die Dauer des vierten Jahres verlängert. Franz Naschanek, auf die Erfindung, beim Wa genbaue einen bisher nicht benutzten Stoff zu ver wenden. Vom 3. Juni 1854. verlängert auf das 4. Jahr. Beschreibung geheim gehalten. Ferdinand Laaß, auf die Erfindung, Roheisen aus beschickten Eisenerzen in einem dazu construirten Gas-Schmelzofen zu erzeuge

auf Grundlage der von dem k. k. Notar Dr. Julius. Schwarz in Wien le galisirten Abtreliings-Erklärung vom I». Juni. 1857, an Leopold Baader, Handlungö-Agent in Wien übertragen. ^ v. Außer Kraft getretene Privilegien. Johann Gremling, anf die Erfindung einer nenen Art von wasserdichten Schläuchen nnd wasserdichten leichte«! Eimern. Vom 9. März 1853, nngiltig vom 10. Mai 1357. Durch freiwillige Znrücklegnng er loschen. Jeau Baptiste Armand Lcmmoni'er nnd Henri Aiinö Lonis Pallee, auf die Verbesserung

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Der Bote für Tirol
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Seite 7 von 10
Datum: 07.01.1859
Umfang: 10
Hiinmelreicher zu Albions in Loten, gewilliget worden. ' « Daher wird Jedermann, der an die gedachte Kon«^ kursmasse eine Forderung zu stellen berechtiget, zu sein glaube, erinnert, die Anmeldung derselben mit telst einer förmlichen Klage wider diese Konkurs masse bei diesem Bez.-Gerichte bis 4. Februsr, >859 so gewiß anzumelden, und, in dieser nicht mir die Richtigkeit seiner Forderung, sondern auch, das Recht, kraft dessen er in diese oder jene Klasse gesetzt zu werden verlangte, zu erweisen, als widri

Führung dieser Streit sache aufgestellt. . Hievon wird nun Eduard Husnagl mittelst gegen wärtigen Ediktes, welches die Kraft der legalen Zustellung der Klage hat, zu dem Ende in Kennt niß gesetzt, damit er entweder persönlich antworte, oder seinen aufgestellten Vertreter mit den zur Ver> theidigung dienlichen Behelien versehe, öder einen andern Vertreter ausstelle, uud diesem Gerichte nam haft mache, und überhaupt alles dasjenige vorkehre, was er zum Schutze seines Rechtes dienlich erachtet. Innsbruck

eine Forderung stel len will, bat dieselbe mittrlst einer Klage widcr diese Konkursmasse bei diesem Gerichte b i s 17. Februar 1359 anzumelden, uud in der Klage nicht nur die Nichtigkeit der Forderung, sondern auch das Recht, kraft dessen er tu diese oder jene Klasse gesetzt zu werden verlanget, zu erweisen, widrigens nach Verlauf des erst bestimmten Tages Niemand mehr gehört werden würde, und jene, die ihre Forderung bis dahin nicht angemeldet hätten, in Rücksicht des gesammten znr Konkursmasse ge hörigen

der Forderung, sondern auch das Recht, kraft dessen er in diese oder jene Klasse gefetzt zu werde» verlanget, zu erwei sen, widrigens »ach Verlauf des erst bestimmten Tages Niemand mehr gehört werden würde, und jene, die ihre Forderuiig bis dahiu nicht.angemel det hätten, in Rücksicht des gesammten zur Kon- kursmasse gehörige» Vermögens ohne alle Ausnahme auch dann abgewiesen sein sollen, , wenn ihnen wirk lich ein Kompeusationsrecht gebührte, wenn fle ein eigenthümliches Gut aus der Masse zu fordern hät

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Der Bote für Tirol
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Seite 8 von 8
Datum: 17.03.1857
Umfang: 8
von Jerzens, wider Joses Neururer von Brennwald pcto. 43 fl. 48 kr. R. W. wurde mit heutigem diesgerichtlichen Bescheide aus den 6. April d. Js. um 9 Uhr Vormittag verh. Tagsatzung angeordnet, und für den unbekannt wo abwesenden Geklagten ans dessen Gefahr und Kosten Herr vr. Eathrein von Jmst von Amtswegen alS Vertreter aufgestellt. Hkevon wird nun Josef Neururer mittelst dieses Ediktes, welches die Kraft der legalen Zustellung der Klage hat, zu dem Ende verständiget, damit er entweder persönlich

des Joses Thalguter, Sckiellebauer,zu Algund, gewilliget worden. Daher wird Jedermann, der an die gedachte Kon kursmasse eine Forderung zu stellen berechtiget zu sein glaubt, erinnert, die Anmeldung derselben mit telst einer förmlichen Klage wider diese Konkurs masse bei diesem Bezirks - Gericht bis 30. April b. I 6. so gewiß anzumelden, und in dieser nicht mir die Richtigkeit seiner Forderung, sondern auch das Recht, kraft dessen er in diese oder jene Klasse gesetzt zu werden verlangte, zu erweisen

d. Js. die Anmeldung seiner Forderung in Gestalt einer förmlichen Klage wider diese Konkursmasse bei diesem Gerichte so gewiß einzureichen, und in dieser nicht nur die Nichtigkeit seiner Forderung, sondern auch das Recht, kraft dessen er in diese oder jene Klasse gesetzt zu werden verlangte, zu erweisen, als widrigens nach Verfluß des bestimmten Tages Nie mand mehr gehört werden, und diejenigen, die ihre Forderung bis dahin nicht angemeldet haben, in Rücksicht des gesammten zur Konkursmasse gehörigen Vermögens

der verstorbenen M. Anna Gord, Witwe Schmid von Einlis, Gemeinde Frastanz, gewilliget worden. Daher wird Jedermann, der an die gedachte Verschuldete eine Forderung zu stelle» berechtiget zu sein glaubt, anmit erinnert, bis den 11. April d. Js. die Anmeldung seiner Forderung in Gestalt einer förmlichen Klage wider diese Konkursmasse bei diesem Gerichte so gewiß einzureichen, und in dieser nicht mir die Richtigkeit seiner Forderung, sondern auch das Recht, kraft dessen er in diese oder jene Klasse gesetzt

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Der Bote für Tirol
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Seite 6 von 6
Datum: 23.06.1857
Umfang: 6
nur die Nichtigkeit der Forderung, sondern mich das Recht, kraft dessen er in diese oder jene Klasse gesetzt zu werden verlanget, zu erweise», widrigens «ach Verlauf des erst bestimmten Tages Niemand mekr gehört werde» würde, und jene/ die ihre Forderung bis dahin nicht angemeldet hätten, in Rücksicht des gefaiumten znr Konkursmasse ge hörigen Vermögens ohne alle Sluöuahme'auch dann abgewiesen sei» sotten, wenn ihnen wirklich ein Kompensatio»6recht gebührte, wenn sie ein eigen thümliches Gut auS der Masse

masse bei diesem Bezirks-Gericht bis Ende Juli d. I s. so gewiß anzumelden, und in dieser nicht nur die Richtigkeit seiner Forderung, sondern auch das Recht, kraft dessen er in diese oder jene Klasse gesetzt zu werden verlangte,^» erweisen, als widri gens nach Verlauf des bestimmten Tages Niemand mehr gehört werden, nnd diejenigen, die.ihre For derung bis dahin nicht angemeldet haben, in Rück sicht des gesamu'teu zur Konkursmasse gehörige» Ver mögens ohne alle Ausnahme auch dann abgewiesen

zu St. Jakob in Deffereggen, ge- williget worden. Daher wird Jedermann, der an die gedachte Kon« kursmasse eine Forderung zu stellen berechtiget zu sein glaubt, erinnert, die Anmeldung derselben mit telst einer sörmli'Ien Klage wider diese Konkuts- masse bei diesem Bezirks-Gerichte bis 27. Juli'd. Js. so gewiß anzumelden, nnd in dieser nicht, uur> die Nichtigkeit feiner Forderung, sondern anch dn« Recht, kraft dessen er in diese oder jene Klasse ge setzt zu werden verlangte, zu erweisen, als widri gens

,. iu welchen die Civil- Jurisdiktious-Norm vom 20. November' 1352 Gil- tigkei't hat,' befindliche unbewegliche Vermögen des Johann Schöpf, Badwirthes in Längenfeld, der Konkurs eröffnet. Wer an diese Konkursmasse eine Forderung stel len will, hat dieselbe mittelst einer Klage wider diese Konkursmasse bei diesem Gerichte bis den .13. Juli d. I s. anzumelden, und in der Klage nicht nur die Richtigkeit der Forderung, . sondern auch das Recht, kraft dessen er in diese oder jene Klasse gesetzt zu »verreu verlanget

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Der Bote für Tirol
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Seite 6 von 6
Datum: 27.04.1859
Umfang: 6
Privilegien. Berzeichntß der im Monate Jänner' 18SS vom k. k. Privilegien. Archive einregistrirten ertheilten, verlängerten, über- tragenen und außer Kraft getretenen ausschließenden Privilegien. L. Verlängerte Privilegien. (Fortsetzung.) Joseph Toblas Goldberger, auf die Erfindung ,,'ner Kräuterseife. Vom 22. März lSSS, verlän gert auf das 8.—12. Jahr. Beschreibung geheim gehalten. Cornelius Kasper, auf die Erfindung : mittelst Amvcndnug eines Äpparates Flaschenüberjüge und ändere

, aus die Erfindung einer Maschine, mittelst welcher die Erpanstvkraft eines Gemisches von Wasserdampf, Lnst und dem bei der Verbrennung erzeugten Gase als bewegende Kraft benützt werde. Vom 24. März 1855, verlängert auf das 5. Jahr. Beschreibung geheim gehalten. Jean Baptiste Pascal Coinp., auf die Erfin dung an Maschinen zur Erzlelung von Bewegkraft mittelst einer Mischung von Dampf und erhitzter Lust oder Verbrennnngsgaseu. Vom 7. Jänner 1856, verlängert auf das 4. Jahr. Beschreibung offen gehalten. Joachim

) auf die Erfindung und Verbesserung eines Steno graphen für Adressen-Auskünfte. Vom 21. Okt. 1352. Vollständig von Georg Donner durch Cef fion an Leander Watzl, in Fünfhaus bei Wien über tragen. 0. Anßer Kraft getretene Privilegien. . Josef Reuhold, auf die Verbesserung an Schwung radern. Vom 16. Dez. 1357, ungiltig vom 16. Dez. 1858. Durch Zeilablauf erloschen. Josef Reuhold, auf die Verbesserung der Rafir- Messer. Vom 16. Dez. 1357, ungiltig vom 16. Dez. 1858. Durch Zeitablauf erloschen. Franz Leopold

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Seite 6 von 6
Datum: 18.11.1859
Umfang: 6
Privilegien. B-rz-tchnist der tvi Monate August 1359 vom k. k. Privilegien- Archive einregistrirten ertheilte»/ verlängerten, über tragenen und außer Kraft getretenen ausschließenden Privilegien. L. Verlängerte Privilegien. (Fortsetzung.) Joseph Cavalli, auf die Erfindung, aus Tuch a. h. Namenszüge, Sternchen, Armlitzen und ähnliche Gegenstände mittelst Pressen zu erzeugen. Vom 3. August 1553, verlängert auf das 7. Jahr. Be schreibung offen gehalten. Wilhelm Bernhuber, auf die Erfindung

aus Roheisen zu erzeuge». Vom l3. April 1859. Vollständig durch Kauf au Paul von Putzer, Eisengewerke zu Store nächst Eilli in Steiermark übertragen, v. Außer Kraft getretene Privilegien. Leopold Hahn, auf die Erfindung und Verbesse. Verfertigung elastischer Stiefletten-Ober- o-n 4.November 1351, nngiltig vom 25.Mai freiwillige Zurücklegung erloschen. Erfindung einer Lange, womit Schafwvllstoffe noch vor dem Drucke auf kal- AVV tem Wege gebleicht und schmutzige Wüsche gereiniget werden könne. Vom 9. März

1855, ungiltig vom 9. März 1359. Durch Zeitablauf erloschen. Johann Lager, auf die Verbesserung in der Ver, fertigung tragbarer Sparherde aus Eisen und Haf- nerarbei». Vom 12. Juni 1855 , ungiltig vom lS. Juni 1859. Durch Zeitablauf erloschen. Wilhelm Kraft, auf die Erfindung eines Rechen- schieterS von Holz. Metall oder Elfenbein mit oder ohne Papierscala zur Umrechnung der älteren Geld» Währungen in österreichische Währung. Vom 22. No vember lk58. ungiltig vom 3. Juli 1359. Durch freiwillige

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Der Bote für Tirol
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Seite 8 von 8
Datum: 15.03.1850
Umfang: 8
, und in dieser nicht nur die Richtig keit seiner Forderung, sondern auch das Recht, kraft des sen er in diese oder jene Klasse gesetzt zu werden ver langte, zu erweisen, als widrigenS nach Verfluß des be stimmten Tages Niemand mehr gehört werden, und die jenigen, die ihre Forderung bis dahin nicht angemeldet baben, in Rücksicht des gesannnten, im Lande Tirol und Vorarlberg befindlichen Vermögens des benannten Ver schuldeten ohne Ausnahme auch dann abgewiesen sein sollen, wenn ihnen wirklich ein Kompensationsrecht ge bührte

Forderung in Gestalt einer förmlichen Klage wider diese KonkurSmaj>e bei diesem Gerickre so gewiß einzureichen, unk in dieser nicht n»r die Nichtigkeit seiner Forderung, sondern auch das Reckt, kraft dessen er in diese oder jene Kla»e gesetzt zu werden verlangte, zu erweisen, als widrigenS nach Verfluß des bestiimnien Tages Niemand mehr gehört, werden, und diejenigen, die ihre Forderung bis dahin nicht angemeldet hctten, in Rücksicht des gesammten im Lande Tirol und Vor arlberg befindlichen Vermögens

Vermögen des Johann Joseph Zschanhenz von G'aschurn und denen Gattin 'Anna Maria Nann von dort gewilliget worden. Daher wird Jedermann, der an die gedachten Ver schuldeten eine Forderung zu stellen berechtiget zu sein glaubt, anw.it erinnert, bis den 2. April d. I. die Anmel- düng seiner Forderung in Gestalt einer förmlichen Klage wider diese Konkursmasse bei diesem Gerichte so gewiß einnireichen, und in dieser nicht nur die Nichtigkeit seiner Forderung, sondern auch da- Neckt, kraft denen

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Seite 6 von 6
Datum: 28.04.1858
Umfang: 6
in dieser nicht nur die Richtigkeit seiner Forderung, sondern auch dc.s Recht, kraft dessen er in diese oder jene Klasse ge setzt zu werden verlangte, zu erweisen, als wid,i- gens nach Verlauf des bestimmten Tages Niemand mehr gekört werden, und diejenigen, die ihre For derung bis dabin nicht angemeldet haben, in Rück« slcht des gesammten zur Konkursmasse gehörigen Vermögens ohne alle Ausnahme auch dann abge wiesen sein sollen, wenn ibnen wirklich ein Kom- penfatidn^recht gebührte, oder wenn sie auch ein eigenes Gut

eine Forderung zu stellen berechtiget zu fein glaubt, anmit ertnnert, bi'S den 4. Mai d. JS. die Anmeldung feiner Forderung in Gestalt einer förmlichen Klage wider diese Konkursmasse bei diesem Gerichte so gewiß einzureichen, nnd in dieser nicht mir die Nichtigkeit seiner Forderung, sondern auch das Recht, kraft dessen er in dirse oder jene Klasse siesetzt ,u werde» verlangte, zu ^ erweisen, als widrigens nach Verfli.ß des be stimmten Tages Niemand mehr gehört werde», nnd diejenigen, die ihre Forderung

, und in dieser nicht nur die Richtigkeit seiner Forderung, sondern auch das Recht, kraft dessen er in diese oder jene Klasse gesetzt zu werden verlangte, zu erweisen, als widri- gens nach Verlauf des bestimmten Tages Niemand mehr gehört werden, und diejenigen,-die ihre For derung bis dahin nicht angemeldet haben, in Rück sicht des gesammten zur Konkursmasse gehörige» Ver mögens ohne alle Ausnahme anch dann abgewiesen sein sollen, wenn ihnen wirklich ein Kompensalions- recht gebührte, oder wenn sie auch ein eigenes Gut von der Masse

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Der Bote für Tirol
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Seite 6 von 8
Datum: 07.08.1854
Umfang: 8
V » rxe t ch ntß ^ der im Mönate Mat ^1354 vom k. k. Privilegien, Archive einregistrlrleu verliedcnen, verlängerten, übertragenen und außer Kraft getretene» ausschlie, ßenden Privilegien. . Verliehene Privilegiem Konstantin N. Kottula, Seifenfabrikant ans Bel- grad (derzeit in. Wie»), auf die Erfindung,^aus Unschlitt eine neutrale Seife von verschiedenen Gat tungen schnell und billig zu erzeugen. Vom SS. April 1854, ans l Jahr. Beschreibung gelieim ge halten. Derselbe, auf die Erfindung

Unkrautsamen gereinigt werden kön nen. . Vom ö. Mai 1354, auf 1 Jahr. Beschrei bung geheim gehalten. Theophil Weiße, Maschiu-Fabrikailt in Prag, auf-die Erfindung einer neu construirten Schraubeu- pressc für Drain- und Wasserleitungsröhren, Hohl ziegel, Ornamente und andere Thouwaaren, durch welche bei Einfachheil der Construktiou leichte Be wegung, Dauerhaftigkeit und Erspärniß an Arbeits kraft uud Erzeugungskosten erzielt werdend Dom 7. Mai 1854. , ans I Jahr. Beschreibung offen gehalten. Ludwig Jasper

, Maler in Venedig, auf die Erfin dung, durct> eine eigeuthümliche Bchandluugsweise unter der Benennung „Joßotypic' negative und po sitive Lichtbilder auf G>as und Schreibpapier zu er zeugen, welche an Kraft, Reinheit und Schwärze die mir Cotlodium nnd Eiweiß erzeugten übertref fen. Vom ?v. Mai 1854,'auf ^ Jahre. Beschrei bung geheim gehalten. ^ A. Kailan, Chemiker in Nußdorf und G. Grün wald, Besitzer einer lithographischen Kunstanstalt in Wien, auf-die Erfindung, Stoffe im lithogra phischen Wege

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Der Bote für Tirol
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Seite 7 von 8
Datum: 07.04.1859
Umfang: 8
eine Forderung stel len will , hat dieselbe mittelst einer Klage wider diese Konkursmasse bei diesem Gerichte bis 27. April d. Js. anzumelden, und in der Klage nicht 'mir die Rilbtisikeit der Forderung, sondern anch das Reckt, kraft 'dessen er in diese oder jene Klasse gefetzt zu werten verlanget, zu erwei sen^ widrigens nach Verlauf des erst bestimmten Tages Niemand mehr gebort werden würde, nnd jene, die ihre Forderung bis dabin nicht angemel det bätten, in Rücksicht des gesammten zur Kon kursmasse

das Recht, kraft dessen er in diese oder jene Klasse gefetzt zu werden verlanget, zu erweisen, widrigens nach Verlauf deS erst bestimmten Tages Niemand mehr gehört werden würde, und jene, die ihre Forderung bis dahin nicht angemeldet Hütten, in Rücksicht des gesammten zur Konkursmasse ge« hörigen Vermögens ohne alle Slusnahme anch dann abgewiesen sein sollen, wenn ihnen wirklich ein Kompensationsrecht gebührte, wenn sie ein eigen thümliches Gnt ans der Masse zu fordern hätten, oder wenn ihre Forderung

nach den M. 92 und 93 der wg. G. O. Tagsatzung auf den 30. April d. Js. Vormittags 9 Uhr bei diesem Gerichte an beraumt. , . K. K. Bezirksamt Landeck als Gericht am 9. März 1859. ' ' Sulzenbacher. Privilegien. Verzeichnis» ver im Monate Dezember 1858 vom ck. k. Privilegien- Archive cinregistrirtcn ertheilten, verlängerten, über tragenen und außer Kraft getretenen ausschließenden ' Privilegien. V. Außer K r a f t getretene Privilegien. . > (Schluß.) Johann Georg Jerger, auf die Verbesserung in der Erzeugung von Hornplatten. Vom 29. Mai 1853

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