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Neueste Zeitung
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Seite 1 von 6
Datum: 23.05.1931
Umfang: 6
Henöersons, zu Frankreich und zum Völkerbund. ,D>aily Expreß", der seit einigen Wochen den Austritt Englands aus dem Völkerbund und die Konzentrierung der englischen Wirtschaftspolitik auf das britische Empire predigt, meint, der Völkerbundrat habe sich, getreu seiner Tradition, wieder einmal um seine Aufgabe herumgedrückt. „News Chronicle" redet von einem Triumph des gesunden Menschenverstandes und preist öen Völkerbund als öen größten Vermittler der Welt. „Evening News" und „Daily Mail" stellen fest

desUeberraschenöen und Unangebrach te n zu verleihen. Eine Klarstellung ist um so nöti ger, als Frankreich seinerseits seinen Standpunkt mit rücksichtsloser Offenheit vertritt und bereits hat durch- blicken lassen, daß es, wenn der Haager Gerichtshof die Legalität der Zollunion anerkennen sollte, sich mit diesem Spruch nicht zufrieden geben, sondern neue Einwänöe erheben würde. Lebhaft erörtert wird hier die Frage, ob die Entwicklung der Dinge zu einem Austritt Deutschlands aus dem Völkerbund führen

könnte. Die „Morning Post" will wissen, daß Deutschland, wenn das Haager Schieds gericht in der Zollunion einen Verstoß gegen die Friedens verträge feststellen sollte, einen solchen Spruch als den besten B e w e i s für die U n g e r e ch t i g k e i t dieser Ver träge deuten und ausbauen würde. Deutschland werde in diesem Falle offiziell und feierlich öie Revision der Friedensverträge fordern. Sollte es mit dieser Forderung dann nicht durchdringen. so würde es aus dem Völkerbund austreten und dann da stehen

, wo die Vereinigten Staaten und Rußland bereits stehen. Der Völkerbund würde dann den Rest seines Prestiges und seines Einflusses ver lieren. Demgegenüber ist „Evening Standard" überzeugt, Deutschland werde nicht aus dem Völkerbund austreten, aus dem einfachen Grunde, weil es gar nicht nötig habe, drastische Maßnahmen anzuwenden, um die Zoll union zu verwirklichen. Deutschland habe durch das Ver bleiben im Völkerbund nichts zu verlieren und alles zu gewinnen. Die Stürme, die über Genf hinfegten, schadeten

Deutschland weniger als allen andern. Alles, was Deutsch land und Oesterreich zu tun hätten, um zum Ziele zu ge langen, sei, st i l l z u s i tz e n und öie Dinge an sich heran kommen zu lassen. Keine Nation, nicht einmal Frank reich und am allerwenigsten England, würde Gewalt anwenden, um die Zollunion zu verhindern. Das Schlimmste, das Deutschland passieren könnte, sei sein Ausschluß aus dem Völkerbund, aber auch das würde ihm mehr nützen als schaden. Auch ein Ausschluß aber sei höchst unwahrscheinlich

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Innsbrucker Zeitung
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Seite 1 von 8
Datum: 16.06.1935
Umfang: 8
in der Frage des MitlLleuropapaktes wird durch die fühlbare Annäherung zwischen Prag und Rom zweifel los sehr erleichtert. Nullen und dee Völkerbund Der bekannte italienische Journalist Gajetano Pol- verelli veröffentlicht im „Popolo d'Jtalia" einen Leit artikel, in dem vor allem darauf verwiesen wird, daß Japan durch den Austritt aus dem Völkerbund sich die Möglichkeit gesichert habe, eine ganz große Aktion gegen die dem Völkerbund angehöcende chinesische Re gierung zu unternehmen. Japan — heißt

es in dem Artikel — geht seine imperialistischen Wege, die sehr weit zu führen drohen. Die Welt schweigt und auch Genf hüllt sich in völliges Silentium. Es wird weiter darauf verwiesen, daß das japanische Beispiel von Deutschland befolgt wurde. Der Artikel enthält damit eine heftige Kritik des Verhaltens des Völkerbundes in der abeffinischen Angelegenheit. In Wahrheit sei der Völkerbund eine Versicherungsgesellschaft für jene Großmächte, welche für alle Zeit die Sonne behalten möchten, indem sie das Buch

der in Kairo akkreditierten diplomatischen Ver treter jener Nationen, welche die Konvention unter zeichnet haben. Keinem anderen Organ stehe das Be stimmungsrecht zu, namentlich nicht dem Völkerbund rat, in welchem einige an der Konvention beteiligte Nationen nicht vertreten sind. Uebrigens sei im Frie densvertrag von Versailles die Anerkennung der Kon vention vom Jahre 1888 ausdrücklich enthalten. Es sei daher keine Macht befugt, sich das Recht anzu maßen, nach eigenem Gutdünken den Verbindungsweg

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Neueste Zeitung
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Seite 1 von 4
Datum: 28.03.1925
Umfang: 4
mit den Kutschen Vorschlägen betreffend des Sicheryettspaktes Sie österreichische Frage und teilt mit, daß in dem dent- fct Angebote keinerlei Anspielung auf Sie südliche Grenze Deutschlands gemacht werde. Ueber diesen Nichtigen Punkt herrsche vollständiges Stillschwei gen. Der „Temps" fetzt die juristische Seite der Achlußfrage auseinander, von der im Artikel 88 des Kriedensvertrages die Rede ist, und fährt fort, wenn !s Oesterreich gelungen sei — dank dem Völkerbund ge lungen sei

hochsteHende pM- ttsche Persönlichkeit, die in nahen Beziehungen zum Ka binett Baldmin steht, soll dem Berichterstatter des Pariser „Matin" folgendes erklärt haben: . „Kommt Derrtschcmd um die vorbehallslose Aufnahme in den Völkerbund ein, so wird der Gamntiepakt im Westen ohne weiteres zustande kommen. Was die O st - grenze anbelangt, so steht die engttsche Negierung auf folgendem Standpunkt: Wenn Deutschland nach seiner Aufnahme in den Völkerbund sämtliche übernommenen Verpflichtungen erfüllt

?- deutsche Politik die rnoderneu Mittel der Propaganda allerdings eckt zu eigen machen müsse. In wirtschaftlicher Beziehung sei es Pflicht der reichsdeutschen Politik, die deutsche Volkswirtschaft dahin zu erzrehsn. in ausländischen Firmen nicht schlechthin Ausländer, ion- dern gegebenenfalls V o l k s a e n o f j c n zu erkennen. Zur Frage des Eintrittes Deutschlands in den Völker- b u nd führte Abg. Dr. Lodgeman aus: „Von demokratischen Kreisen wrrd oft der Eintritt Deutschlands in den Völkerbund

im Hinblick auf die unterdrückten deutschen Minderheiten gefordert. Ich lege den größten Wert darauf, festzustellen, daß eine solche Auffassung vom großdeutschen Standpunkt aus zu verwerfen ist. Ob Deutsch land in den Völkerbund eintritt oder nicht, das wird es vor allem selbst zu verantworten haben, wobei es sich gewiß die gesamtdeutschen Interessen vor Augen halten wird. Ein Eintritt Deutschlands aber der lediglich mit Rücksicht aus die Minderheiten etwa .stals über Kops erfolgen

sollte, wird nicht nur Deutschland selbst schädigen, wn- dern den Minderheiten wenig nützen. Wenn Deutschland- seine Rolle rm Völkerbund im Interesse der deutschen Minderheiten aus- nehmen soll, dann muß es mit dem Vollgewichte seiner politischen und wirtschaftlichen Bedeutung in den Völkerbund eintreten, nur so kann es die Sache seiner Minderheiten mit ^ Erfolg führen " » Zum Schlüsse seiner Ausführungen besprach Dr. 'Lodgeman die Einstellung der Sudotendeut,chen zu den innerpolitifchen reichs- deutschen Verhaltnrssen, wobei

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Neueste Zeitung
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Seite 2 von 6
Datum: 28.03.1933
Umfang: 6
Japans offizieller Austritt aus dem Völkerbund. legung des parlamentarischen Schwergewichtes aus der ersten in die zweite Kammer sprechen kann. Ein weiterer Abschnitt der Verfassungsreform wird sich auf die Schwurgerichtsbarkeit erstrecken. Hier handelt es sich um die verfassungs mäßige Durchführung des Beschlusses des Justizmini steriums, der bekanntlich den Ersatz des Schwurgerichtes zum überwiegenden Teil durch große Schöffensenate nach reichsdeutschem Muster vorsieht, wobei den Geschworenen

mit einer An zahl von A u s n a h m e n für einzelne Positionen erfolgen, so für Roggen, Weizen, Kaffee, Kakao, Butter und Kakaobohnen. KB. Tokio, 27. März. Der Geheime Rat hat seine Zustimmung zur Notifizierung des Austrittes Japans aus dem Völkerbund er teilt. Die Mitteilung vom Austritt ist nach Genf gekabelt worden. Die Begründung. KB. Tokio, 27. März. Die Mitteilung Japans über feinen Austritt aus dem Völkerbund besagt: Da der Völkerbund der Beibehaltung einer undurchführbaren Formel größere Be deutung

beizumessen scheint als dem wirklichen Werk einer Sicherung des Friedens und der Verteidigung akade mischer Thesen mehr Wert beimißt als der Beseitigung der Quellen des künftigen Konfliktes, sieht sich die japanische Regierung veranlaßt, aus dem Bestehen einer u nversöhn- lichen Meinungsverschiedenheit, die zwischen Japan und dem Völkerbund in bezug auf die Friedenspolitik besteht, die Folgerung ziehen. Der Widerstand der Minen Entente gegen den Viermächtepakt. KB. Pari-, 27. März

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Neueste Zeitung
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Seite 1 von 2
Datum: 12.12.1918
Umfang: 2
. nn der gegenwärtigen Negierung eine parlamenta-» rische Grundlage zu geben. Man rechnet in unterrichteten Kreisen damit, daß der Reichstag bereits anfangs nächster Woche Zusammentritt. Für den Völkervnud. KB. Bern, 10. Dez. Der Generalrat des französtschen Verbandes der Völkerliga hat der französuchen Regie rung eine Vorlage zugehen lassen,, wonach die alltter.en Regierungen noch vor dem Zusammentrstt der Frie- deuslvnserenz feierlich bekunden sollten, daß ste die Grundsätze und Bedingungen für emen Völkerbund

fesllegen und sich verpflichten, diese Abmachungen immer eruznhalte il. Bor allem müsse der Friedensverirag das obligatorische Schiedsgerichtsverfahren und die B e s ch r ä n- kungen der Rüstungen enthattcn. Die Alliierten fosten sich ferner verpflichten, sofort nach Friedensschlutz eine .Konferenz avznhalten, auf oer alle den Völkerbund velrefseltden Fragen von allen Staaten, die in den Völ- kerbunü eintreten, gemeinsam besprochen werden sollen. Diese Konserenz soll dann auch beschließen

, welche Natioueu in den Völkerbund aufgenoncmelt werden sollen. / / Tie Absichten der Weftmächie auf das linke Meinnser. Köln, 11. Dezember. (Priv.) Im Koblenzer Arbetterrat machte gestern der Oberbürgermeister Klo;termann Mit teilungen über französische Absichten auf das linke Rhein- ufer, die ihm von einer Seite nutgeteilt worden seien, die von den Absichten dev Feinde wohl unterrichtet sei. De" Koblei.zer der Kölner Bürgermeister haben in Teke^ gram men an die Reichsleituug die Einberufung des Reichstages

nach dem Ab schlüsse des Friedens zwischen den Alliierten und den Mittelmächten eine internationale Weltkonferenz sämtlicher Staaten, auch der im 5kriege neutral geblie benen, einberufen werden soll, zum Zwecke des An- schlusjes an den Völkerbund.

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Neueste Zeitung
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Seite 2 von 8
Datum: 01.05.1931
Umfang: 8
, nach Amerika und seinen bevorstehenden Bcsnchen bei Pröstdent H o o- ver «nd Staatssekretär Stiwson große Bcdentnng bei. Es wird vermutet, daß Sackett der amerikanischen Regierung ein Ersuchen der deutschen Regierung über mitteln wird, in dem den Vereinigten Staaten nahe gelegt wird, die Initiative zur Wiederaufnahme von Verhandlungen mit den anderen Mächten zu über nehmen. Zweck dieser Verhandlungen wäre die Erleich terung der Reparationslasten Deutschlands unter dem Young-Plan. England und der Völkerbund

. Forderung nach Austritt des englischen Reiches. London, 30. April. (Priv.) Der „Daily Expreß" wirft heute in einem sensationel len Leitartikel die Frage auf, ob England weiter Mit glied des Völkerbundes bleiben solle. Das Blatt bezeichnet den Völkerbund als eine Fackel, die jeden Augenblick das europäische Pulverfaß in Brand zu setzen drohe. Das Blatt erklärt weiter, daß gegenwärtig Groß britannien allein den Völkerbund repräsentiere und seine einzig eStütze sei. In düsteren Farben zeichnet der ,Daily

sollte erlaubt werden, mit Oesterreich eine Zollunion einzugehen — aber soll dafür die englische Jugend ihr Leben opfern? Frank reichs Hegemonie in Europa mag berechtigt sein — aber soll die englische Jugend dafür sterben, daß Frank reich herrschen kann? Das Blatt kommt schließlich zu dem Ergebnis, daß der Völkerbund eine Gefahr für das englische Weltreich darstelle «nd daß England sich von der europäischen Politik znrückziehen müsie. Das Herz des englischen Volkes sei London und nicht Genf und das Schicksal

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Neueste Zeitung
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Seite 1 von 4
Datum: 24.06.1919
Umfang: 4
übernommen» Anzeigen werden zu den festgesetzten Preisen berechnet. Bet mehr» maliger Einschaltung entsprechender Nachlaß. Folge 149 Innsbruck, Dienstag, den 24. Juni 1919 7. Jahrgang MMM URD »kl »kl Ansuchen um Aufnahme Deutsch, österreichs in den Völkerbund. P* Auni Staatskanzler Dr. Ren- M rmNamen der .öeutschösterreichischen Leleaation «^Friedenskonferenz eine 9*ote über- 4 f Le öen Bö l erbuud zum Gegenstand hat. Es Denlschösterreich mit der Revolution Le E Demokratie zur Gettung gekommen sei

eines solchen Bundes ist bei uns zurückgeblieben. Es wird in öer Note ausgeführt, daß für öie Donauvöl ker eine ständige schiedsrichterliche Instanz, die Men ein gerechter Richter sein kann und wiü, unerläßlich nt, wenn der, Friede dauerhaft sein soll. Die Tatsache, baß man Deutschösterreich öen sofortigen Eintritt in den Völkerbund verwehrt, Hat uns tief enttäuscht, umsomehr, als die übrigen aus den Trümmern öer Monarchie entstandenen Staaten als Mitglieder des Völ kerbundes gelten und nicht der geringste Grund

anzunehmen. Der Völkervnnd als Revisionsargan für den Friedens- Vertrag. Die „Basler Nachrichten" machen darauf aufmerksam, daß im Text von Clemenceaus Begleitbrief der wichtigste Satz fehlt, der zugibt, daß der Völkerbund von Zeit zu Zeit werde den Frieden von 1919 modifizieren können. Dieser Satz lautet in öer deutschen Havas-Uebersetzung öer schweizerischen Depeschen-Agentur: D^r Vertrag schafft gleichzeitig ein notwendiges Or gan, um über öie internationalen Fragen auf freund- ßhaftliche Weise

s m ö g l i ch k e i t e n auf Erleichterungen seiner künftigen Existenz, weil Amerika im Völkerbund alles durchsetzen könne, was es wolle. Voraussetzung sei nur, daß A m e r i k a auch Mitglied des Völkerbundes werde. Diese allerwichtigste Frage könne angesichts öer amerika nischen Opposition noch nicht bejaht werden unö darum sei auch auf diesen Hosfnungsanker Deutschlands noch kein Verlaß.

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Seite 1 von 4
Datum: 13.03.1925
Umfang: 4
, daß der Zustand Bettauers nach wie vor besorgniserregend sei und daß uubedittgi der Verlauf des heutigen Tages abgewatiet werden müsse, k-evor man eine Prognose stellen könne. Wieder ei« Prozeß gegen die Depositenbank. Wien, 12. März. (Priv.) Vor dem Handelsgerichte fand heute eine interessante Verhandlung statt. Petro- le nmfabri kanten haben die Depositenbank aus Zahsung von 350.000 Dollar, das sind 25 Milliarden, geklagt. Die Verhandlung mußte vertagt werden. Vom Völkerbund. MiMärtontrotle und Eintritt

Dentschlands in den Bölkerbnnd. TU. Gens, 12. März. Das Antwort schreiben des Völkerbundrates an Deutschland ist in liebenswür diger Form gehalten. Es weist auf die Bedeutung des Eintrittes Deutschlands in den Völkerbund für den Weltfrieden hin und bedauert, daß Deutschland keiner lei Vorrechte bei seinem Eintritte gewährt werden können, sondern dieser nach den Völkerbundsatznngen erfolgen müsse. Gleichzeitig wird der Völkerbundrat einen diplomatischen Schritt in Berlin unternehmen, um Deutschland

bei seinem bedingmigSlofen Eintritt einen ständigen Sitz im Bölkerbundrat zuzusichern. TU. Genf,. 12. März. Der Völkerbund hat die Lösung der Frage der Militärkontrolle in der entmilitarisierten Rhetülandzoue bis zum 8. Juni verschoben. Für orpe Weltwirtschaftskonfereuz. TU. London, 1.2. Mürz. Der Präsident des Reichsver- bandes der britischen Industrie Sir Erik G e d d e s sprach sich für die AbhäUung eines Welkvirtfchaftskougresses aus, da der gegenwärtige Wettbewerb in der Welt üuge-- sund sei und die Nationen

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Neueste Zeitung
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Seite 1 von 4
Datum: 09.03.1926
Umfang: 4
Haltung I t a- t«s sich nicht ändern wird, wenn Staatssekretär B a s- igrri, der persönliche Vertraute Mn s s o li n is, in afMkom-mk. England in der SackMffe. 'W 4 mb e r la i n machte einen verlegene n Ein- a er nach vier Seiten S chw i e r ig k e i t e tt hat, t Deutschland, mit Frankreich, mit Polen und seinem M Laude, jedenfalls hat er aber, wie verlautet, die Wng mitbekommen, dafür zu sorgen, daß die Auf- huieD e u t s ch l an d s in den Völkerbund sich glatt We. Bon einer Persönlichkeit

, sondern bei n Staaten, die neue Ratsitze im Völkerbund Men. Mit besonderer Entschiedenheit tritt Spa n i e n Es droht, aus dem Völkerbünde anszutrete n, »l seine Forderung nicht bewilligt wird. Nicht minder Aich ist Brasilien; es droht sogar, gegen Hie in a h m e D e tt t s chlan d s zu stimmen, in wenigsten Schwierigkeiten bereitet Polen, mö scheint nicht sehr begeistert von seiner Aufgabe Anwalt Polens aufzutreten. Wahrscheinlich wird n veranlaßt werden, bis zur Herbstsession zu warten dann sich um die Erlangung

sind, o h n e daß politische K o m p r o - misse erzielt wurden. Die „Times" und die „Daily News" geben ihrer festen Ueberzeugung Ausdruck, daß der E i n t r i tt De utsch la n d s in den Völkerbund z u st a n d e k v m m e n werde. Die „Times" vergleichen die Lage mit einem Stenneu, in dem Deutschland der Favorit sei und das Bild für die übrigen Staaten so stünde: Spanien 2:1, Polen ' . Wien, 6. März. Der italienische Gesandte in Wien, Bord o n a r o, har gestern von seiner Regierung die telegraphische Weisung erhalren

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Neueste Zeitung
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Seite 2 von 12
Datum: 01.04.1928
Umfang: 12
Cushenduns, einer der populärsten Persönlichkeiten in Genf" („Times"), „die Präzision, mit der der Völker bund die wechselnden Strömungen der Weltpolitik wider- spiegelt, und die wachsende Tendenz, die Fragen, die die in Genf versammelten Staatsmänner beschäftigen, wenn nicht durch den Völkerbund selbst, so doch durch zwang losen persönlichen Verkehr zu regeln („Times"). „Obser- ver" stellt fest: „Die Sache des Friedens wird nicht geför dert durch den Ruf ungeduldiger Enthusiasten nach einem sichtbaren

in der Abrüstungskommission, Lord Cushendun, sind nichts weiter als Scheinmanöver. England hatte einmal einen Vertreter in der Abrüftungskommission, der es ernst meinte mit der Abrüstung. Lord Cecil meinte es so ernst damit, daß er naturgemäß nicht mehr in der Abrüstungs rommission sitzt. Was dem Völkerbund verhängnisvoll zu werden droht, ist das A u tz e n st e h e n d e r V e r e i n i g t e n S t a a t e n. Die Vereinigten Staaten müssen auf die Mitgliedschaft verzichten, so lange die überaus wichtige und dre ganze

hat. Felix Müller. Meere und der Sicherstellung des neutralen Handels inr Falle eines Krieges. Der Völkerbund hat sich das Blockade recht Vorbehalten. Wenn England der eifrigste Verfechter des Blockaderechtes, sich mit der von Amerika vollzogenen Umstellung des Machtverhältnisses zur See abgefunden und endgültig eingesehen hat, daß Amerika gewillt und imstande ist, seinen Handel — mit oder ohne Freiheit der Meere — zu sichern, dann wird der Völkerbund viel leicht wieder aktionsfähig

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Seite 2 von 4
Datum: 26.03.1921
Umfang: 4
." Der Bundes minister für Bolksernährnng. Dr. G r ü n- berger. erklärte, daß fitr den Augenblick die Ergeb nisse der Reife noch nicht vor: einschneidender Bedeutung seien, erst in der nächsten Zeit werde ihre Bedeutung ermessen werden können, da von der Realisie rung der Kreöitaktion auch die Versorgung Oesterreichs mit Lebensmittel abbänge. Unsere Ernährungs- Wirtschaft sei von der Kreditfrage unzertrennlich. Das österreichische Problem »or dem Völkerbund. KB. Paris, 24. März. Die Finanzkommission des Völ

kerbundes wird am Montag iu Paris zusammeutreten, um die Prüfung des üsterreichischeu Problems, mit dem der Oberste Rat den Völkerbund beauftragt hat, in An griff zu nehmen. Euphrat »der du 'Libanon zu ahneft, als „tüvkifchrr., Araber. Syrer oder Kurde. r Auch von Talaat erzählten die Gegner, er häufe die berühmten Depots in der Schweiz, die angeblich jeder tüchtige Staats": au,» aus dem Bluts seines Dvttes abzichen soll. Sein Auftreten, seine Privat« sprachen entschieden dagegen: alle prinzlichen

Bestimmungen der alter: Oesterreichisch-ungarischen Monarchie mit betiiciti. gen des italienischen Königreiches. Es wurde darüber m Memorandum ausgearbeitet. * Praktische Segnungen des Völkerbundes. Reut« vernimmt aus San Salvaöore, daß Nicaragua aus dem Völkerbund auszutreten beabsichttgt und zwar wegen der zu hohen Mitgliedskosten. die sich auf 4000 Dollar monatlich stellen. Nicaragua schuldet de« Völkerbund bereits 48.000 Dollar. * Der Aussatz besiegt. Wie amerikanische Blätter

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Neueste Zeitung
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Seite 2 von 4
Datum: 16.04.1921
Umfang: 4
die Wiederherstellung der österreichi sche« Industrie und der Veziehrnrgen zwischen Oesterreich und den Sukzestionsstaaten mb die Anwen dung des Ter Meulschen Planes des Böller- bundes. England will ans dem Völkerbund anSschetden. KB. London, 14. April. In Besprechung der Botschaft Hardings tritt die „Morning Post" für das A u s s ch e i- den Englands aus dem Völkerbunde ein. Die Tat sache, daß die Bereinigten Staaten entschlossen seren, dem Völkerbunde nicht Seizutreten, mache es für England um so gefährlicher

, darin zu bleiben,- denn es werde viel leicht einst Beschlüsse des Völkerbundes mlterstützen müssen, die anzirerkenneu die Vereinigten Staateri sich weigern würden. Und so könnte ein Streit zwischen dem Bunde und den Bereinigten Staaten zu einem Streit zwischen England und Amerika werden. Wie die Dinge sich ieyt entwickeln, werde der Völkerbund eher zui? U r s ach e, als zur Be r h i n d e rn u g eines Strei tes zwischen den Nationen dienen. Der griechisch-türkische Urieg. Die türkische Offensive

werden wird. Es kann ja auch nicht anders sein, denn die Verweisung Oesterreichs an den Völkerbund war ein Auskunftswittel der Ententemächte, die uns auf- gefällige Art loszuwerden wünschten. Und der Völkerbund glaubt seine unange nehme Aufgabe durch viele voraussätzltche Bedingungen auf die lange Bank schieben zu können. Hoffentlich sind wir früher noch an Deutschland angeschlossen, denn die Hilfe des Bölkerbrrndes wird uns kaum zu neuem Leben erwecken. Tagesneuigkeiteu. Ltreikandrohung der Post- und Lele- graphenboamten. Wie«, 15. April. (Priv

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Seite 1 von 6
Datum: 24.05.1930
Umfang: 6
. Die Regierung gibt zu dieser Vorlage folgende erläu ternde Bemerkungen: „Die Frage der sogenannten in neren Abrüstung in Oesterreich spielt bekarmtlich in den Erörterungen des Auslandes eine große Rolle. So hat insbesondere die Botschafterkonferenz in ihrer großen Note vom 23. Mai 1929, mit der sie dem Völkerbund die Beendigung der Militärkontrolle in Oesterreich angezeigt und ihm das Aktenmaterial be treffend die Durchführung der militärischen Bestimmun gen des Staatsvertrages von Saint Germain

worden." Anläßlich aller dieser Tatsachen und in der Erwägung, daß nach Artikel 159 des Staatsvertrages von St. Ger main dem Völkerbund ein Jnvestitionsrecht in Oesterreich zusteht, erscheint cs geboten, für die Einfüh rung von wirksameren legislativen Maßnahmen zu sor gen. Da die im Waffenpatent vom 24. Oktober 1862 vor gesehene Handhabe für die gedachten Zwecke nicht hin reicht, ist eine Abänderung dieses Patentes ratsam, um den sich in allen Fällen ergebenden Mißbräuchen er folgreich

dem Völkerbund die Verantwortung zu tragen hat. Auch sind solche Maßnahmen unter Um ständen nicht bloß für den Bereich eines Bundeslandes, sondern für die Gesamtheit aller Bundesländer er forderlich, für die das Wassenpatent gilt. Ferner ist es notwendig, auch die Munitionsgegenstände in derartige Maßrmhmen einbeziehen zu können, weil sie für die durch ein solches Verbot zu wahrenden Inter essen der öffentlichen Sicherheit in gleichem Maße von Bedeutung sind wie die Waffen. aufzumeisen vermögen. Ans

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Seite 1 von 4
Datum: 23.05.1925
Umfang: 4
zahlbar): Am Sri zum Abholen monatlich S 1.80, mit Zustellung S 2.—. Auswärts monatlich S 2,—. Für Südtirol monatlich L 10.—, vierteljährlich L 28.- Nr. 117. Samstag, den 23. Mai 1925. 13. Zahrg. «Zw MEiii i Mftül. London, 22. Mai. (Prw.) Wie „Daily Telegraph" erfährt, hat das englische Nußemnmisierium die Stellungnahme der englischen Ne- ziernng zu den deutschen Sicherheitsvorschlägen in einem Remoranönm festgelegt. England stimmt dem Ein tritte Deutschlands in den Völkerbund mit den gleichen Rechten

in selbständige Wirtschasts- iörper eingebracht. Alle diese Gesetze sind Verpflichtungen, He Oesterreich vom Völkerbund rate auferlogt wurden. Da die heutigen Vorlagen die V o r g e n e b m i g u n g der Sozialdemokraten noch nicht besitzen, ist selbstverständlich im Moment noch nicht mit einer glatt feit Erledigung zu rechnen. Im Vordergründe der For derungen der Sozialdemokraten steht zweifellos die A r - b e i t s l o s e n f r a g e. Die Sozialdemokraten wollen diese Frage noch vor den Sommerserien

sowohl vom wirtschaft lichen wie vom politischen Gesichtspunkt aus. In ihrem heutigen Anstande fei die kleine Donaurepublik nicht lebensfähig und die Hilfsaktion, die der Völkerbund un ternommen habe, mtf die Dauer wirkungslos, weil die Wunde n, aus denen Oesterreich blute, nicht finanzieller, sondern wirtschaftlicher Natur seien. Man werde sich daher wirklich nicht wundern können, wenn Oesterreich seine Blicke und Handlungen mehr und inehr nach Deutschland wende in der Ueberzeugung

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