aus dem Völkerbund angemeldet. Gleichzeitig hat die deutsche Vertretung die Abrüstungskonferenz verlassen. Um der Nation Gelegenheit zu geben, zu den Lebensfragen de» deutschen Volkes Stellung zu nehmen, hat der Reichs, Präsident durch Verordnung vom 14. Oktober 1933 den Reichstag und die Länderparla mente aufgelöst. Neuwahlen zum Reichstag sind für den 12. November ausgeschrieben worden» während die Reichsstatthalter an gewiesen worden sind, von Neuwahlen zu den Länderparlamenten einstweilen abzusehen
in der Frage der Gleichberechtigung Deutschlands entweder zu einer entgegenkommenderen Haltung zu be wegen oder ihre Ablehnung in offener Sitzung festzustellen, ihren Beschluß bekannt gegeben, die Abrüstungskonferenz zu ver lassen und gleichzeitig den Austritt Deutsch lands aus dem Völkerbund anzumeldsn. Im Ausruf der Reichsregierung wird dieser aufsehenerregende Schritt mit dem Hinweis auf die Enttäuschung begründet, die Deutschland trotz seiner Mitgliedschaft im Völkerbund insbesondere in der Abrüstungs
, die bei dem Fehlen von Parteien nur als ein Volksent scheid Über die Parole: „Für oder gegen die Gleichberechtigung Deutschlands — Für oder gegen Genf' angesehen werden «nd dem Reichskanzler Hitler aller Voraussicht nach einen großen Erfolg bringen. Die Beschlüsse, welche die deutsche Reichs- vegierung Samstag gefaßt hat, besonders der Beschluß zum Austritt aus dem Völkerbund, sind vielleicht die schwerwiegendsten seit der Unterzeichnung des Friedensvertrages. Daß der deutschen Reichsregierung, nachdem
sie in der Abrüstungsfrage fahrelang genasfühtt worden ist, endlich die Geduld riß, wird nie manden wundern können, und es ist nur zu wünschen und zu hoffen, daß ihre kräftiz« Geste zum Ziel führe. Dabei darf di« Kehrseite der Sache nicht übersehen werden. Der Austritt aus dem Völkerbund (der formell erst zwei Jahre nach der Kündigung in Kraft tritt) führt das Deutsche Reich wieder in die Lage zurück, in der es sich nach dem Weltkrieg fast während eines Jahr zehntes befand und aus der es durch jene Politik
, die mit Locarno und dem Vntritt in den Völkerbund begaim, allmählich her auskam. Ohne Zweifel haften der Genfer Einrichtung ln allen machtpolitischen Fragen Mängel an, aber für Deutschland bildete der Völkerbund auf jeden Fall eine Anstalt, die ihm manche Vortelle bot, ohne ihm eigentlich neue Verpflichtungen aufzuerlegen. Ale Japan den Völkerbund verließ, hat es sich damit von Bindungen befrett, die ihm für feine ostasiatische Politik hinderlich waren. Für Deutschland liegen beim Verlassen Genfs die Dinge
