.).. - : Abg. Dr.' Z yb'k i k fe w i cz: 'W fürchte dsis Häüs mit dieser Debatte noch länger'zu belästigen; ich könnte aber 'dem Hrn. Polizeiniinister sogleich. antwortest,mit Meinem ' tigerten Schreiben , das ich asts Pölizeinnni- steriuM -gerichtet habe ; ich werde Gelegenheit finden, die Sa^e weiter auseinander zu'setzen. .Dfl Generaldebatte wird nun für geschlossen erklärt, und es wird zur.Spezialdebatte geschritten. Der 1. Titel „Centralleitung' mit lK3,07(jfl. Der. 2. Titel „Auslagen
für die Staatspolizei' mit 420,000 fl. werden ohne Debatte angenommen. . Titel. 3 „Sicherheitsfond' ist mit 1,958.319 fl. beantragt. ~ ' : Der Ausschuß beantragt ferner zu diesem Titel: Die Regierung wäre aufzufordern, den so kostspieligen Polizeidienst in den Herzogthümern Salzburg und Krain, dann in Tirol zur Erzielung von Ersparnissen auf eine wohlfeilere Weise einzurichten, ferner in Erwägung zu ziehen, ob nicht gleichfalls'behufs Erzielung von Ersparnissen in dem VrrwaltungsaufwandeDalmatiens die Polizei
-Direktion in Zstra aufzulösen sei.' ; . : - Das ausgesprochene Erforderniß wird genehmigt, der Zusatz wird ebenfalls, wie ihn der -Ausschuß be? anträgt, angenommen. Der Titel „Militär-Polizeiwache' ist mit 936,952 fl. beantragt, i s Die vom AuSschusse beantragte Summe wird ohne Debatte genehmigt, so wie auch der Ausspruch über die Nothwendigkeit einer Reorganisation. Die „Bedeckung' ergibt eine Gesammtsumme von 785,159 fl. . Zweiter Gegenstand der Tagesordnung ist der Bericht des Finanzausschusses
über das Budget der Kontrolsbehörden. Der Aufwand der obersten Rechnungs-Kontrols- behörde mit 138,893 fl. wird ohne Debatte genehmigt Zum Titel: „Cen tralkommissionen und Direktion! der administrativen Statistik' (66,244fl.) beantragt der - Regierungßkommissär Freiherr v. Sommaruga die nach- ! trägliche Aufnahme einer vom Ausschusse abgelehnten! Summe von 3730 fl., betreffpnb Druck- und Litho- ! graphiekosten für Handelsstatistische Tabellen. Bei der! Abstimmung wird die Forderung abgelehnt
und der i Ausschußantrag angenommen, weil die Auslage für | diese Tabellen in dem Drucke und Lithographie-Kosten-1 aufwande des Finanzministeriums die Bedeckung finde. Titel 3 „Central-Staatsbuchhaltungkn' zeigt ein j Gksammterforderniß von 1.383,681 fl., welches, sowie auch das Erforderniß für die Landes-Staatsbuch- j Haltungen mit 1,487,275 fl. und für die Militär- i Rechnungsdepartements mit 1,256.381 fl. ohne Debatte j genehmigt wird. Was die letzteren betrifft, so ist die Zusammen- ziehung