« steuerausschusses) erklärt, dass die Einladungen zur Expertise, sowie die Bestellung des Referenten auf Beschluss des Ausschusses stattfanden, auf welchen er keine Jngerenz genommen habe. Das HauS schreitet zur Tagesordenung und setzt die Specialdebatte über das Buoget bei Abschnitt Xltl, Justizministerium, Capitel 30, Titel 5: Strafanstalten, fort. Abg. Dr. Heilsberg bespricht die große Schädigung für das Gewerbe, welche in der Strafhausarbeit liege, durch welche sogar Exportartikel, besonders nach Rumänien
einzuschränken. Titel 5 wird hierauf nach einer kurzen Bemerkung des Abg. Heilsberg angenommen, ebenso Titel 6, womit der Voranschlag des Justizministeriums er ledigt ist. Capitel 31: Oberster Rechnungshof, wird ohne Debatte angenommen. Bei Capitel 32: Pen- sionsctat, befürwortet Abg. Siegl eine Reform des Pensionsnormales der Staatsbeamten von 1369 und empfiehlt gleichzeitig die Selbsthilfe durch Grün dung eines Pensionsvereins für Witwen und Waisen der Staatsbeamten. Abg. Hren fordert die Regie rung
die Thätigkeit des Eisenbahnausschusses. Er bittet den Minister zum Schluss, den Wirkungskreis des Eisenbahnrathes zu erweitern. Abg. Vitezic er örtert die Verhältnisse des istrianischen Grundent- lastungssondes, wünscht eine Reform desselben und macht diesbezüglich Vorschläge. (Fortdauernde große Unruhe. Abg. Vitezic: „Wer uicht zuhören will, gehe hinaus! Das ist ja eine reine Komödie!' Heiterkeit. Abg. R. v. Schönerer ruft: „Recht hat er!' Erneuerte Heiterkeit.) Titel 35 wird angenom men, ebenso Titel
nur die vier ersten Titel des Justiz-Etats erledigt. In der Abendsitzuug (der 163.) wurden zunächst sechs Interpellationen verlesen, worauf Abg. Dr. Zucker als Generalredncr der Rechten zum Titel „Centralleitung' des Justizministeriums in längerer
