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Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 16
Datum: 06.04.1889
Umfang: 16
Brenner bestraft worden. Der Finanzminister möge diesen Uebelständen abhelfen. Titel 1 und 2 (Brannt weinabgabe und Abgabe für Presshefe-Erzeugung) , wer den hierauf angenommen. Bei Titel 3 (Controlgebür für Denaturierung von Branntwein) schildert Abg. Salaschek die Unzukömmlichkeiten bei der Durch führung der Vorschriften über die Denaturierung, namentlich bei der Controls der Branntweinfreilager, und bespricht die Nothlage der Landwirtschaft, welche durch das Termingeschäft auf der Börse sehr geschä

digt werde. Redner lenkt die Aufmerksamkeit des Börsenausschusses auf diesen Gegenstand, damit diese Börsengeschäfte so besteuert werden, dass eine gebürende Einschränkung platzgreife. Titel 3 wird angenemmen. Bei Titel 4 (Wein- und Moststeuer) betont Abg. Fürri ll anz die Nothwendigkeit einer gründlichen Reform der VerzehrungSsteuer und verlangt ein strenges Vor gehen gegen alle Fälschungen von Lebensmitteln. Red ner beschwert sich über die Vexationen bei der Ver pachtung der .VerzehrungSsteuer

, falls es nicht gelinge, die Auftheilung zwischen den Wirten und Fleischhauern eines Bezirkes zustande zu bringen. Er befürwortet die endliche Herabsetzung der VerzehrungSsteuer auf Wein und Fleisch auf dem flachen Lande und plai- diert für eine Vereinfachung des EinhebungSmoduS. Titel 4 wird angenommen. Bei Titel 5 (Biersteuer) verlangt Abg. R. v. ProSkowetz eine Reform der Biersteuer und empfiehlt die sogenannte amerikanische Markensteuer, die eigentlich eine österreichische Elsin- dung

worte des Referenten Abrahamowicz wird Titel 5 angenommen. Bei Titel 6 (Fleisch- und Schlachtvieh steuer) begründet Abg. Friedrich Sueß in eingehen der Weise eine Resolution, wonach das Kriegsministe- rium aufgefordert werden soll, bezüglich der Verlegung der Kasernen in Wien das Geeignete zu veranlassen, respective über den Stand der Verhandlungen etwas verlauten zu lassen, da erst nach Regelung dieser An gelegenheit die Auflassung der Linienwälle in Angriff genommen werden kann. Die Resolution

wird dem Bud- getauSschusS zugewiesen. Titel 6 wird angenommen; ebenso ohne Debatte Titel 7 (VerbrauchSabgabe von Zucker) und Titel 8 (Verbrauchssteuer von Mineralöl). Bei Titel 9 (Verzehrnngöstener von sonstigen Ver- brauchSgegenstäuden) begründet Abg. Dr. Herbst, als Referent der Minorität de« Ausschusses folgende Re solution: „In Erwägung der großen wirtschaftlichen, die Entwicklung der Hauptstadt Wien hemmenden Nachtheile, welche mit der ferneren Ausrechthaltug der Linienwälle verbunden

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Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 16
Datum: 24.05.1890
Umfang: 16
Nr. 9. Se. k. und k. Apostolische Majestät haben mit Aller höchster Entschließung vom 19. Mai d. Js. dem Jn- spector der Generaldirection der österreichischen StaatS- bahnen Karl Pleninger anlässlich seiner Versetzung in den zeitlichen Ruhestand den Titel eines BauratheS taxfrei allergnädigst zu verleihen geruht. Se. k. und k. Apostolische Majestät haben mit Aller höchster Entschließung vom 11. Mai d. Js. dem Vor stands des RechnungsdepartementS der Forst- und Domänen - Direction in Innsbruck, RechnungSrath Karl Schreyer

taxfrei den Titel und Charakter eines OberrechnungSratheS allergnädigst zu verleihen geruht. Falkenhayn m. p. Nichtamtlicher Theil. Inland. Die amtliche „Wiener Zeitung' vom 22. dS. publiciert das von beiden Häusern des ReichSrathes beschlossene Allerhöchst sanctionierte Finanzgesctz und den Staats Voranschlag für das Jahr 1390. Demselben entnehmen wir nachstehende, Tirol und Vorarlberg betreffende, ausdrücklich benannte Posten: Im Capitel 7 Ministerium des Innern finden wir unter Titel 7 Straßenbau

fl., Subvention für die Concurrenzstraße durch das Patznaunthal (dritte Rate) 4000 fl., 10. Concurrenz- beitrüge zu den im Zuge der Pusterthaler, Italiener, Valsugana-, Primiero- und Tonale-ReichSstraße auf Grund des ReichSgesetzeS vom 13. März 1833 aus zuführenden Schutzbauten 16.800 fl.; im Titel 8 Wasserbau ist im Z 7 die Summe, von 63.000 fl. verzeichnet, dann für: 1. Jnn-RecesSbauten 6000 fl., 2. RheincorrectionSbauten 25.000 fl., 3. Reconstruc- tion der durch die Elementar-Ereignisse des JahreS 1382

zerstörten ärarischen Noce-Däme oberhalb Zam- bano (fünfte Rate) 17.100 fl. — Im Capitel 9 Ministerium für Cultus und Unterricht finden wir eingestellt: im Titel 10 Erfordernis des Religionsfonds, s 4 Tirol 338.200 fl. und für Bau- Herstellungen 3060 fl., Z 5 Vorarlberg 38800 fl.; im Titel 14 Hochschulen, Z 2 Universität Inns bruck 236.900 fl., dann für: Adaptierung und innnere Einrichtung der ehemaligen Räumlichkeiten der Lehrkanzel für Anatomie für Zwecke des physikalischen Institutes 12.700

fl., Adaptierungen und Herstellun gen Im pathologisch-anatomischen Institute und in den Räumlichkeiten der Lehrkanzel für gerichtliche Medicin und Hygiene so wie für experimentelle Pathologie 7000 fl., Vervollständigung der ersten Wissenschaft lichen Ausstattung deS Institutes für allgemeine und experimentelle Pathologie (zweite und letzte Rate) 600 fl., zur wissenschaftlichen Ausstattung des In stitutS für pathologische-Anatomie (zweite Rate) 1000 Gulden; im Titel 15 Mittelschulen, H 1 Gymnasien Subvention

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Der Bote für Tirol
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Seite 5 von 8
Datum: 14.05.1890
Umfang: 8
werde, zu welchem feierlichen Acte die Mitglieder des ReichSratheS eingeladen werden. Das HauS setzt die Budgetberathung bei den, Etat des AckerbamMinisteriumS fort. Capitel 28, Titel 1, Centralleitung, wird nach dem Schlussworte des Re ferenten Dr. NutowSki angenommen. Bei Titel 2, Staatliche Lehr- und Versuchsanstalten, betont Abg. Dr. Kindermann die Nothwendigkeit der Herab setzung der Salzpreise und die Hebung des Viehver- sicherungswesens. Bezüglich des Salzes macht Redner darauf aufmerksam, dass die Verwendung

eines reinen Salzes im Interesse der Thierhygiene von höchster Wichtigkeit sei, da die meisten Thierkrankheiten durch den Gebrauch verunreinigten SalzeS erzeugt oder min destens befördert werden. Redner befürwortet ferner die Wiedereröffnung der landwirtschaftlichen Mittel? schule in Schluckeuau, sowie die Pflege der landwirt schaftlichen Wanderlehrcurse. Abg. Tausche empfiehlt die Errichtung von Kartossel-Culturstationen. Titel 2 wird angenommen. Bei Titel 3, Landescultur, wird über Vorschlag

deS Jagdgesetze? in den Alpenländern im Sinne deS böhmischen Jagdgesetzes und vom Abg. Fürnkranz wegen Schassung von gesetzlichen Maß regeln gegen die Phylloxera. Titel „Landescultur- rath' wird sammt dem Präliminare des Meliorations fondS und den von, Ausschüsse beantragten Resolutio nen angenommen. Zu Titel 4, Organe zur Ueberwachnng der LandeS- cultur, spricht Abg. Dr. Heilsberg. Er bedauert cö, dass die Regierung gegenüber dem Ansuchen der steiermärkischen landwirtschaftlichen Ausstellung wegen

der patriotischen Pflich ten des Großgrundbesitzes gegenüber dem kleinen Grundbesitze zu bestreiken, die in keinem andern Lande größer seien, als in Galizien, nnd deren Ergebnis eine vollkommene Harmonie zwischen dem großen und klei nen Grundbesitze sei. Der Titel „Organe zur Ueber wachnng der Landeöcnltur' wird sodann angenommen, ebenso wird eine Petition, betreffend die Ausbesserung der Stellung deS staatlichen ForstschntzpersonaleS, der Regierung zur thunlichsten Würdigung abgetreten. Bei Titel

5, Bergbehörden, weist Abg. Sieg mund auf die Nothwendigkeit der Reform in der Organisation der Bergbehörden hin und stellt eine diesbezügliche Resolution. Sodann wird der Titel angenommen, ebenso Titel 6 „Montan-Lehranstalten' und Titel 7 nach kurzer Debatte. Bei Capitel 29, Titel 1> Forst- und Domänenwesen, plaidiert Abg. Dr. Exn er für eine bessere materielle Entlohnung der staatlichen Forst- beamten, worauf der Titel angenommen wird. Die Abgeordneten Dr. Angerer und Frhr. v. Stern bach beantragen

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Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 4
Datum: 11.02.1916
Umfang: 4
sterin!-Sekretär im Ministerium des In nern Dr. Wilhelm Dcgi scher, dem Polizei- Oberkommisfär Heinrich .Kienberg er in Innsbruck, dem Bezirkshauptmaun Dr. Alfred Lill-Rastern v. Lilien tal in Kitzbühel, dem Statthaltereisekretär Dr. Franz Nocker in Bruueck, dem Landessanitätsinspektor Dr. Hek tar Weiß i)t Innsbruck; taxfrei den Titel eines Hofrates dem Regie-- rnngsrate Dr. Max Ritter v. Wild au er in Jnnsbrnck; taxfrei den Titel eines Regierungs rates dein Rechnnngsdirektor bei, der Statthalterei

in Jnnsbrnck Alexander Schußmann; das Goldeue Verdieustkreuz mit der K ^rone den Be-> zirkskommisfären Dr. Ludwig Fabritius nitd Dr. Leo Graf in Jnnsbrnck, dem Bezirkskom missär Dr. Ernst Mnmelter in Bozen, dem Bezirkskommifsär Dr. Joh. Egon Schreiber in Innsbruck, dem Bezirksarzt Dr. Hugo v. Zieg- laner in Bozen; das Goldene Verdienstkrenz dem Kanzleioffizial bei der Statthalterei in Inns bruck Josef Pallauro, dem Bezirkssekretär Franz Pfeffer in Bozen; taxfrei den Titel nnd Charakter eines Hofrates

dem Leiter der k. k. Bezirkshauptmannschaft in Innsbruck Statthaltereirat Lndwig Baer, dem Statthaltereirat Albert Ritter vou P «Her- Ney b egg in Innsbruck; taxfrei den Titel uud Charakter eines Statthaltereirates dem Bezirks hauptmaun Dr. Emil Edleü v. Fabrizi in Triest; den Titel uud Charakter eines Bezirks- hauptmannes dem Statthaltereisekretär Dr. An ton Bunds mann in Innsbruck, dem Leiter der Bezirkshauptmannschast in Landeck statt haltereisekretär Pius Freiherrn v. Riccabona; Finanzministeriums

Innsbruck Emil Mau rer uud dein Bergrate der küstculäu-- dischen Finanzdirektioii Peter Torggler; taxfrei den Titel eiues Fiuanzrates dem Finanzsekretär bei der Finanz-Landesdirektion Innsbruck Emil Jelinek; taxfrei den Titel enics kaiserl. Rates dein Hilssämtcrdirektor der Finanz--Landesdircktioil Jimsbruck Matth. Ho l-- zinger; das Goldene Verdienstkrenz mit der Krone dem Finanzsekretär bei der Finanz-LandeS- direktion in Jnnsbrnck Josef Hofmann, dem isFinanzwachoberkommiffär 2. jil. in Jnnsbrnck

Josef Kvmantz, dem Zollinspektor der Finanz- Landesdirektion in Innsbruck Rud. Pölt, dem Steueroberverwalter der Fiuanz-Lcrndesdirektion Innsbruck Darius Schwarz; taxsrei den Titel und Charakter eines Oberfinanzrates dem Finanz rat der Fiuanzproknratnr Innsbruck Anton De in a t t i o; im Bereiche des Jnstizministerinms zu ver leihen taxfrei: den Orden der Eisernen Krone 2. Klasse dem Sektionschef Dr. Alfred Schober; das Ritterkreuz des Leopold-Ordens dem Mini sterialräte im Justizministerinm Ernst

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Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 8
Datum: 13.05.1887
Umfang: 8
: GrafTaaffe, Freiherr v. Zie- inialkowski, Graf Falkenheyn, Freiherr, v. Prazak, R. v. Dunajewski, Graf Welsersheimb, Dr. Gantsch, Marquis Bacquehem. Präsident Smolka ertheilt nachträglich dem Abg. Ghon wegen einer verletzenden Aeußerung gegen den Abg. .Klun den Ordnungsruf. 'Hierauf wird zur Tagesordnung übergegangen und 'die Specialdebatte über den Staatsvoranschlag bei Capitel IX: Ministerium für Cultus und Unterricht» Titel 5: Subvention an den. Niederösterreichischen Gewerbeverein

der verschiedensten Parteien, wie z. B. den Grafen Dzieduszycki. Titel 5 wird hierauf angenommen. Bei Titel 6: Stati stische Central-Commission, findet Abg. Fuß, dass die administrative Statistik in Oesterreich Weit zurück stehe hinter der in anderen Ländern» z.B. in Deutsch land, Belgien, der Schweiz u. s. »». Insbesondere seien die Berufs- und GewerbSstatistik, die Wohnungs und Lohnstatistik mehr zu pflegen als bisher, ebenso die Morbilitäts- und Mortaliläts-Slatistik- Nur da durch ' gelange

man zu einem genügenden Materials, auf Grund dessen die Kranken-Versicherungen und Alters-Versorgungen eingerichtet werden können. In Oesterreich stehen aber der. Commission zu wenige Kräfte zur Verfügung; auch sei die statitische Arbeit in Oesterreich zu sehr, dezentralisiert. Abg. Siegl empfiehlt insbesondere die Pfl.ge der landwirtschaft lichen Statistick. Titel 6 wird angenommen, ebenso die Titel 7 (Geologische Reichsanstalt) und Titel 3 (Centralanstalt für Meteorologie) ohne Debatte. Bei Titel 9.- Auslagen

. Der Antrag wird unterstützt.) Abg. Hren beantragt die Einstellung einer Subvention von fl. 400 für die^ Gesellschaft der Musikfreunde in Laibach. (Wird unterstützt und dem BudgetausschusS zugewiesen.) Titel 9 wird hier auf angenommen. Bei Titel 10: Erfordernis der Religionssonde. klagt Abg. Dr. Pichler darüber, dass die Seelsorge-Geistlichkeit in Nordböhmen die nationalen Bestrebungen der deutschen Bevölkerung nicht unterstütze. Abg. Pscheiden erörtert die neue Berechnung der Congrua

und betreffend die Verwaltung des Kirchenvermögens bis heute noch nicht zustande gekommen seien und dass hiedurch für die Gemeinden und die Bczirköhauptmannschaften häufig Verlegenheiten entstehen. Redner bittet die Regierung, sich der Ausführung dieser Gesetze anzu nehmen. Titel 10 (ZZ 1 bis 20) wird hierauf un verändert angenommen. Ebenso werden die Resolu tionen betreffend die Regelung der Gehalte und Pen sionsbezüge der Professoren an den theologischen Diö- cesän-Anstalten und betreffend die Erhöhung

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Der Bote für Tirol
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Seite 5 von 8
Datum: 02.05.1890
Umfang: 8
Wxtra Weilane H« »Bote für Tirol «nd Worarlber«' Nr» TttO Nichtamtlicher Theil. Neichsrath. Wien. 30. April. (396. Sitzung des Abgeordneten hauses.) Das HauS setzt die Spkcialdebatte über das Budget bei dem Etat des Ministeriums für Cultus und Unterricht Titel 15, Mittelschulen, fort. Abg. Edlbacher spricht zu Gunsten der Wiederherstellung der k. k. Ober-Realschule in Stehr und erwartet, dass die Regierung die betreffende Ausgabe in das nächste Budget einstelle. Abg. Dr. N. v. Tonkli führt

aus, dass an den Mittelschulen das erziehliche Mo ment mit mehr Aufmerksamkeit gepflegt werden sollte, als bisher. Was die classische» Sprachen betrifft, so wünscht Redner, dass das Griechische erst ini Ober- gymuasium vorgenommen werde. Titel 15, Mittel schulen wurde hierauf angenommen. Titel 16, Studien- Bibliotheken, wird ohne Debatte beschlossen. Bei Titel 17, Industrielles Bildungswesen, verlangt Abg. Edlbacher eine Hilfsaction für die Messer-Industrie in Stehr gemäß den Vorschlägen

in eingehender Weise die industriellen Ver hältnisse in Galizien und fordert die Regierung auf, den gewerblichen Fortbildungsschulen in Galizien ihr besonderes Wohlwollen zuzuwenden. Schließlich be tont Redner die Wichtigkeit der Hausindustrie und ver langt eine entsprechende Fürsorge für dieselbe. Titel 17, Industrielles BildnngSwesen, wird angenommen. Bei Titel 18, Special-Lehranstalten, urgiert Abg. Türk eine Reform des Thierarznei-JnstituteS. Redner be spricht den Mangel von Aerzten auf dem Lande

und verlangt die Errichtung von ärztlichen Specialschulen, wie es solche z. B. in Frankreich gibt und wie selbst Professor Billroth sie vorgeschlagen hat. ES sei nicht nothwendig, dass jeder Arzt die Humaniora studiert, der?n Nutzen überhaupt zweifelhaft sei. Redner em pfiehlt auch die Errichtung von Internaten zur Heran bildung von Militärärzten nach dem Muster von Preußen. Abg. Dr. Vitezic befürwortet die Er richtung von nautischen Lehranstalten. Titel 13, Special-Lehranstalten, wird angenommen

. Bei Titel 19, Volksschulen, wendet sich Abg. Dr. Beer gegen den Referenten des Budgets, Dr. Kathrein, der die con- feffionelle Schule fordere, und erörtert die geschicht liche Genesis der bekannten Erklärung der Bischöfe. Redner erklärt, dass seine Partei ebenfalls in der Volksschule Moral und Religion verlange, und dass die Behauptung, die consessionSlofe Schule wolle da von nichts wissen, vollständig unbegründet sei. Wenn die Conservativen sagen, sie hätten nicht die Absicht, das Bildungsniveau

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Der Bote für Tirol
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Seite 5 von 8
Datum: 30.04.1890
Umfang: 8
^xtra Bettage M .»Bote für Tirol und S Nichtamtlicher Theil. S?ei«i^«rath . Wien, 28. April, tz (394. Sitzung des Abgeordneten hauses.) Das HauS setzt die Specialdebatte bei dem Etat des Ministeriums für Cultus 'und' Unterricht, Titel 1, Centralleitung, fort. Abg. Dr. Ebenhoch spricht zu Gunsten der confessionellen Schule und er» Närt, dass die katholischen Abgeordneten der Auffor derung des Ministers, sich auf den Sumpf der Mäßi gung zu begeben, .nicht folgen werden. Die con- fessionelle

, den ein zelnen LandeSgesetzgebungen anheimgestellt werde, und dass sich die Volksschule den verschiedenen Verhältnissen des Volkes, seinem Wesen und seinem Bildungsniveau möglichst anpasse. Titel 1. Centralleitung wird sodann mit 130 gegen 16 Stimmen angenommen. Bei Titel 2, Schulaufsicht, wünscht Abg. Türk, dass die Schulinspectoren bei den Visitationen der Schulen die Autorität der Lehrer gegenüber den Schülern nicht schädigen mögen. Redner klagt ferner darüber, dass an den Mittelschulen unverhältnismäßig

SanitätSrathes durch bestimmte diesbezügliche Weisungen an die Landes- schnlräthe zu regeln. Diese Resolution wird unter stützt unv dem Budgetausschusse zugewiesen. General redner für Abg. Kowalski bringt die Beschwerden der Rnthenen vor und behauptet, dass denselben die ihnen staatSgrnndgesetzlich gewährleistete Gleichberech tigung verweigert werde. Nach den» Schlussworte des Referenten Abg. Dr. BobrzynSki wird Titel 2, Schul aufsicht, angenommen. Titel 3, Akademie der Wissen schaften, Titel 4, Museum

für Kunst und Industrie, Titel 5. Subvention des niederösterreichischen Ge werbevereins, Titel 6, Statistische Centralcommission, werden ohne Debatte genehmigt. Bei Titel 7, Geo logische ReichSanstalt, stellt Abg. Graf Hompefch den Antrag auf Einstellung eines entsprechenden Betrages, um die Freimachung von Phosphaten zu ermöglichen. Titel 7 wird sodann angenommen, ebenso Titel 3, Meteorologische Reichsanstalt, ohne Debatte. Nächste Sitzung morgen. Koral- und Vrovinzkal-Chronik. Bozcn, 27. April

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Der Bote für Tirol
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Seite 9 von 10
Datum: 28.06.1892
Umfang: 10
— Der Inhalt des in der Nummer 37 vom 7. Mai 1392 unter dem Titel „Im Bicnenstaate' gebrachten, mit „ZweiBienenstöcke' beginnendenu. mit „Halleluja' endenden Märchens — Der Inhalt der in derselben Nummer unter „Li terarische Eingänge und Notizen' gebrachten, „die Bibel' beginnenden und mit „in Zürich und den Filialen' endenden Recension — Der Inhalt des in der Nummer 41 vom 21. Mai 1392 gebrachten, mit „In dem Augenblicke' begin nenden und mit „aus den Jahren 1891' endenden Feuilleton — das Bergehen

Sozialdemokrat' vom 29. April 1892 vom Titel des Leitartikels „Zum 1. Mai 1892 ' bis zu den Worten „in den Sälen der Bundesver sammlung' (Seite 4 Spalte 2) — Jener der Nr. 19 derselben Druckschrift vom 6. Mai d. I. vom Titel des Leitartikels „Warum können die Produktionsmittel' bis zu den Worten „mit sozial- demokratischem Gruß' (Seite 4 Spalte 2) — Jener der Nummer 22 derselben Druckschrift vom 27. Mai d. I. vom Titel des Leitartikels „Unser die Zukunft' bis zu den Worten „durch den Tag von Uster

berücksichtigt' (Seite 4 Spalte 2) — Jener der Nr. 63 der in Zürich erscheinenden ve- riodischen Druckschrift „Der Grütlianer' vom 31. Mai 1392 vom Titel des Leitartikels „Die Wissenschaft und die Arbeiter' bis zu den Worten „die Kirche werde entheiligt, gesperrt' (Seite 2 Spalte 3) — Jener der Nr. 64 derselben Druckschrift vom 2.d. M. vom Titel des Leitartikels „Zum Achtstundentag' bis zu den Worten „das ist unser Aller Wunsch' (Seite 3 Spalte i) — ferner jener der Beilage vom Titel „Kreisschreiber

' bis zu den Worten „entscheidet die Urabstimmung' — Jener der Nr. 17 der in Basel erscheinenden periodi schen Druckschrift „Basler Arbeiter-Freundl' vom 23. April 1892 vom Titel des Leitartikels „Groß rathsersatzwahlen' bis zu den Worten „die Maifeier- Commission' (Seite 3 Spalte 3) — Jener der Nummer 18 vom 30. April d. I. derselben Druckschrift vom Titel des Leitartikels „Hoch der I.Mai' bis zu den Worten „das Comitä der Sozialdemokrati schen Partei Basel' (Seite 3 Spalte 3) — sowie jener der Beilage

von den Worten „Zum I. Mai' bis zu jenen „dann ist uns der Sieg gewiß' — Jener der Nr. 21 derselben Druckschrift vom 21.V.M. vom Titel des Leitartikels „Der Kapitalismus ist der Feind' bis zu den Worten „mehr zu sehen und zu hören wünscht' (Seite 3 Spalte 3) — und jener der Beilage von den Worten „Weißt Du, wie viel Talmi- Größen' bis zu den Worten „Kommunistisches Mai fest von Marc und Engels' — Jener der Nummer 22 derselben Druckschrift vom 28. Mai d. I. vom Titel des Leitartikels „Der Progorz

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Der Bote für Tirol
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Seite 5 von 8
Datum: 02.04.1886
Umfang: 8
als grnndlos nnd erklärt, dass in Kärnten die nationale Streitfrage, welche man daselbst mit Gewalt anfachen wolle, keinen Boden finde. Die Abgeordneten Türk und Menger treten einer Reihe von auf Schlesien be züglichen Behauptungen des Abg. Swiezy entgegen. Titel 1: „Centralleitung' wird dann angenommen. Zu Titel 2: „«Schulaussicht' bespricht Abg. Wagner Uebelstände, insbesondere solche räumlicher Natur am Czernowitzer Staats-Ober-Gymnasium und urgiert die Errichtung eines Staats-Unter-Gymnasiums

statistischen Daten und gelangt zu dem Schlüsse, dass es unrichtig sei, dass das böhmische Volk in Mähren kein Bedürfnis nach mehr slavischen Äiittelschuleu empfinde. Die Abgeordneten Pcrnerstorsfer und Dr. Weeber erwidern ihrerseits dem Vorredner mit thatsächlichen Berichtigungen über die Verhältnisse in Mähren. Titel „Schulaufsicht' wird hierauf angenommen. Die Titel 3, 4 und 5 werden ohne Debatte genehmigt. Zu Titel 6: „Statistische Central-Commission' spricht Abg. Proskowetz und wünscht eine größere

Be rücksichtigung der Verwaltungsstatistik und kin Jahr buch nach sächsischem Muster, worauf Titel 6 ange nommen wird. Titel 7 wird ohne Debatte geneh migt. Zu Titel 3: „ Centralunstalt für Meteorologie und Erdmagnetismus ' spricht Abg. Frhr. v. Romasz- kau den Wunsch aus, der Minister möge veran lassen, dass die Wetterprognose der meteorologischen Reichsanstalt zugleich mit den vsficiellen Coursberichten ausgegeben werde. Titel 3 wird angenommen. Bei Titel 9: „Auslagen für Kuust- und archäologische Zwecke

einmal Verhandlungen geführt, die jedoch scheiterten, jetzt seien neuerliche Verhandlung im Zuge. Wegen Erhöhung der Dotation für Kunstzwecke werde er gewiss innerhalb seines Ressorts das Möglichste thuu. Ebenso gedenke er mit Bezug auf die Jubiläums- Ansstellung in Berlin demnächst an das Hans her anzutreten. Abg. Adamek empfiehlt für die Er haltung böhmischer Kuustdenkmale mehr zu thuu. Titel 9 wird augenomme», womit Cemralc erledigt ist. Zu L. Cultus befürwortet Abg. Loreuzoni eiue der Absicht des Gesetzgebers

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Seite 5 von 8
Datum: 01.05.1890
Umfang: 8
Oxtra Betlage zu ».Bote für Tirol »ud S Nichtamtlicher Theil. Reichsratb. Wien, 29. April. (395. Sitzung des Abgeordneten hause«.) Unter den eingelaufenen Petitionen befindet sich die der Gebrüder Eisler in Wagstadt, welche für den bei den Arbeiterexcessen erlittenen Schaden von ll.000.fi. eine Entschädigung ans Staatsmitteln be anspruchen. DaS HauS setzt die Specialdebatte über das Budget bei dem Etat des Ministeriums für Cultus und Unterricht fort. Zu Titel 9, Auslagen für Kuust

die größte Aufmerksamkeit und Wohlwollen entgegenzubringen. Titel 9, Auslagen für Kunst und archäologische Zwecke, wird hierauf angenommen. Bei Titel 10, Erforder nis der Religionsfonds, plaidiert Abg. Dr. Krona iv ett er für die baldmöglichste Regelung der Stola- gebüren. Abg. Iahn wünscht eine Regelung der Be züge der Domcapitulare, welche keineswegs so günstig seien, als man gewöhnlich glaube. Abg. Dr. Heils- berg nmcht auf das Kirchlein bei Neuberg aufmerk sam, das aus der Zeit des Herzogs Otto

diese Resolution erst zum nächsten Capitel gehört. Nach dem Schlusswort des Referenten R. v. GniewoSz wird Titel 10 ange nommen. Bei Titel 11, Stiftungen und Beiträge zu katholischen Cultuszwecken, befürwortet Abg. Dr. Kro- na wett er die Annahme der Resolution des Aus schusses, worin die Regierung aufgefordert wird, Vor lagen zu machen über die Regelung der Patronats- Verhältnisse, über die Constituierung der Pfarrgemein den und über die Durchführung des Gesetzes von« Jahre 1874. Redner polemisiert

haben solle, das Gesetz vom Jahre 1374 zu beseitigen. Bei der Abstimmung wird Titel 11 angenommen, die Resolu tion des Ausschusses, betreffend die Regelung der Pa- tronatsverhältniffe, Stolagebüren und der Congrua, aber niit 99 gegen 79 Stimmen abgelehnt. Titel 12, Beiträge zu evangelischen Cultuszwecken, wird nach einigen kurzen Bemerkungen des Abg. Dr. Barenther angenommen. Bei Titel 13, Beiträge zu griechisch orientalischen Cultuszwecken wünscht Abg. Frhr. von Styrcea eine Organisation der griechisch

diese Sache nach vielfachen Gutachten und Erhebungen so weit gediehen, dass schon in allernächster Zeit die Entscheidung zu erwarten sei. Titel 13 wird hierauf angenommen. Es folgt nun Abtheilung V, Unterricht, Titel 14, Hochschulen. Abg. Dr. v. Derschatta bespricht die Bezüge der Professoren an den technischen Hochschulen. Die Stammgehalte derselben, wie sie im Jahre 1872 festgestellt wurden, seien für die jetzige Zeit nicht mehr ausreichend. Redner wünscht auch, dass die Lage der Assistenten

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Seite 1 von 8
Datum: 26.05.1887
Umfang: 8
: Ackerbauministerium. Bei Capitel 28, Titel 3: Landescultur kritisiert Abg. Dr. Otto Polak das Wirken des böhmischen Lan- deSculturrathcs, der, obwohl der Initiative der Deut schen sein Dasein verdankend, nunmehr ganz den Czcchen ausgeliefert sei. Der Antagonismus zwischen Deutschen und Czechen sei ins Entsetzliche gewachsen. (Präsident ermahnt den Redner bei der Sache zu bleiben.) Dr. Polak erklärt, er spreche znr Sache und werde höchstens der Gewalt weichen. (Heiterkeit und Lachen.) Redner fordert, dass

zurück. Nach dem Schlusswort des Referenten Dr. v. Zotta wird Titel 3 angenommen- Bei Titel 4: Organe zur Ueberwachung der Landescultur, beklagt Mg. Posch die Schädigung der Viehzucht in den Alpenländern durch die Ausbreitung der herrschaftlichen Jagdgebiete und ersucht den Minister, diesem Uebelstande ent gegenzuwirken. Regierungsvertreter Ministerialrath R. v. Rinaldini warnt vor übertriebenen Be fürchtungen und gibt die entsprechenden Aufklärungen, wobei er hervorhebt, dass

man nicht so sehr auf die Zahl, als auf die Qualität des Rindviehes das Augenmerk richten müsse, wie dies in Vorarlberg der Fall sei. Nach mehreren Bemerkungen der Abge ordneten Nabergoj und Friedrich Sueß wird Titel 4 angenommen. Bei Titel 5: Bergbehörden, wünscht Abg. Steiner eine Resorm des Berggesetzes, auf welche die Bevölkerung schon seit Jahren mit Sehn sucht warte. Redner erörtert insbesondere die Schä digungen der Landwirtschaft, welche durch die Mon tanisten hervorgerufen werden, und weist speciell

auf die Vorfälle in Brüx, Aussig und Komotau hin. Ackerbauminister Graf Falkcnhayn weistauf die großen Schwierigkeiten hin, die dem Zustandekommen eines solchen Gesetzes sich in den Weg stellen, erklärt aber, dass das Ministerium bestrebt sei, die Reform, so rasch es möglich sei, durchzuführen. Titel 5 wird angenommen, ebenso Titel 6: Montan-Lehranstalten, ohne Debatte. Bei Titel 7: Staats-Pserdezucht- Wesen, erörtert Abg. R. v. Abrahamowicz das Pferde-Ausfuhrverbot und bittet den Minister

auf dessen Beseitigung hinzuwirken. Titel 7 wird an genommen und die Verhandlung abgebrochen. Die Abgeordneten N- v. Schönerer und Genossen stellen den Antrag, der Herr Unterrichtsminister möge den Hausierhandel mit patriotischen Bildern in den Volksschulen verbieten. Der Antrag wird nicht genügend unterstützt. Die nächste Sitzung ist heute abends. Inland. 5*5 Aus Wien, 24. Mai, wird uns geschrieben: „Das Abgeordnetenhaus ist gestern in die Be rathung des Budgets des Ackerbauministeriums ein getreten

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Der Bote für Tirol
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Seite 5 von 8
Datum: 24.03.1884
Umfang: 8
Vxtra Beilage zu „Bote für Tirol und Svorarlbera' Nr. SS. Nichtamtlicher Theil. Reichsrath. Wien, 19. März. (343. Sitzung des Abgeordne tenhauses) Die Specialberathnng über das Budget, und zwar über den Cultus- und Unterrichts - Etat wird fortgesetzt. Die Titel 3, 4 und 5 werden ohne Debatte angenommen. Bei Titel 6 erörtert Abg. Graf Wurmbrand die Aufgaben der Central-Com- Mission und Direktion der administrativen Statistik betont die Nothwendigkeit eines ethnographischen Werkes

über Oesterreich, dessen Grundzüge er entwickelt, und tritt den gestrigen Ausführungen Grenters entgegen, dem er das Recht bestreitet, im Namen der Religion gegen den Liberalismus zu sprechen. Die Ursache aller socialen Bewegungen von den Sclavenkriegen des Alterthums bis zu den anarchistischen Umtrieben der Gegenwart, sei nicht der Unglaube, sondern das menschliche Elend, und dagegen gebe es nur ein Mittel der Abhilfe, nämlich die Nächstenliebe. Titel 6, sowie die daranf folgenden Titel 7 und 3 werden hierauf

genehmigt. Bei Titel 9 rügt Abg. Adamek, dass in Oesterreich im Verhältnisse zn andern Staaten zu wenig für die Erhaltung von historischen und Kunstdenkmalen geschehe. Insbesondere sei das in Böhmen der Fall, wo Königeschlösser mit geheiligten Erinnerungen für profane Zwecke verwendet werden. Er nnterstützt die Resolution des Budgetausschusses, betreffend die Erhöhung der Subvention für die Re staurierung des Prager Domes. Abgeordneter Graf Wurmbrand befürwortet die Errichtung eines Gyps-Museums in Wien

, worauf Titel 9 angenom men wird. Bei Titel 10 „ Erfordernis der Religions- fonde' beschwert sich Abg. Kowalski darüber, dass der Metropolitansitz in Czernowitz seit langem unbe setzt sei und nrgiert die Errichtung der Stanislaner Diöcese und ersucht schließlich den Minister, sein Au genmerk der dringend nothwendigen Verbesserung der materiellen Lage der ruthenischen Geistlichkeit zuzu- wenden. Titel 10 wird angenommen und die Titel 11, 12 und 13 werden ohne Debatte genehmigt. Abg. Dr. Sturm bemerkt

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Der Bote für Tirol
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Seite 5 von 8
Datum: 10.05.1887
Umfang: 8
Angelegenheiten vor. DaS HauS schreitet sofort zur Tagesordnung und setzt die Specialdebatte über das Budget fort. Capitel VII: Ministerium des Inner, Titel 5 : Oesfentliche Sicherheit. Abg. Dr. Krön awetter klagt darüber, das» die Sicher heitswache häufig zu anderen Zwecken verwendet werde, als ihr eigentlich zukomme, und dass man beispielsweise in der Direktion und auf den Com- missariaten oft unbeschäftigte Wachmänner sehe. Re gierungsvertreter Polizeipräsident Frhr. v. Kraus gibt die Aufklärung, dass

ins Budget gestellt werden. Abg. Plass beklagt die Unsicherheit auf dem flachen Lande durch Vagabun den und Bettler und bittet die Regierung um Ab Hilfe. Titel 5 wird hierauf angenommen. Titel 6: Staatsbaudienst. Abg. Sieg mund plaidiert für ein Ministerinn, der öffentlichen Arbeiten. Bei den großen Bauten in Wien seien große Fehler vorge kommen: Der Schwarzenbergplatz z. B. ist zu klein, die Karlskirche wurde rings umbaut, es gibt keinen Platz für ein Mozart-, ein Radetzky-Denkmal:c. Redner wünscht

und dem Budgetausschusse zuge wiesen. Titel 6 wird hierauf angenommen. Bei Titel 7: Straßenbau, bespricht Abg. Frhr. von Sommaruga den Ursprung und die Entwicklung dcs Wiener Stadterweiterungsfonds. Die Abgeord? neteu Graf Hompesch und R- v. Proskywetz besprechen die Mängel einiger Straßenzüge, letzterer namentlich jene der Stilsserjochstraße, worauf Titel 7 angenommen wird. Bei Titel 3: Wasserbau, macht Abg. Dr. Roser auf die Gefahren und Kata strophal! iw Riesengebirge aufmerksam und erklärt «r »^ - kü'-zige

; ^ ^ äer empfiehlt der Regierung die Wlenstuss-Negulierung und stellt eine diesbezügliche Resolution, welche unterstützt wird. Titel 8 mit den Resolutionen, betreffend eine systematische Flustregu- lierung und speciell die Schiffbarmachung der Mol dau, wird hierauf angenommen. Titel S, Neubauten und größere Adaptierungen, wird ohne Debatte be willigt, womit der Voranschlag des Ministeriums des Innern erledigt ist. Die nächste Sitzung ist am Montag, den 9. Mai. Rede Sr. Excellenz des Herrn

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Seite 5 von 8
Datum: 11.05.1887
Umfang: 8
die Specialdebatte über das Budget bei Capitel VIII: Ministerium für Landes vertheidigung, Titel 1: Centralleitung fort. Abg. Dr. Rofer bespricht die Pflege der Verwundeten im Kriege und wünscht, dass die antiseptischen Verbands mittel im Falle eines Krieges frisch angeschafft wer den. Abg. Dr. Basaty erörtert die Repetiergewehr- Systeme von Mannlicher und Krnka und findet das letztere besser und dabei billiger herzustellen. Bei dem System Männlicher sei die Gefahr des unnützen MunitionS-Verschießens vorhanden

nicht sagen, da fortwährend Verbesserungen vor genommen werden. Abg. Dr. HeilSberg wünscht, dass die Ausschreibung der Armee-Lieferungen ins besondere bei den Gemeinden in solcher Weise ge schehe, dass die UrProducenten auch in die Lage ge setzt werden, sich an den Lieferungen zu bctheiligen. Abg. Dr. Vasaty hält gegenüber Abg. v. Nadherny seine Behauptungen ausrecht. Titel 1 wird ange nommen. Bei Titel 2: Landwehr, bedauert Abg. Kreuzig, dass die Armeeverwaltung bei der Ver gebung der Lieferungen

das Großcapital bevorzugt und die Forderungen der Gewerbetreibenden nicht erfüllt. Während die Uniformen für die Honveds von Gewerbetreibenden geliefert wurden, habe man diesseits der Leita sich wieder an die Consortien ge wendet. Mit diesem'Systeme sollte einmal gebrochen werden. Titel 2 wird angenommen, ebenso ohne Debatte Titel 3: NecrutierungSkosten, Titel 4: Militärstiftungen und Titel 5: Militär-Polizeiwache. Titel 6: Gendarmerie, wird nach einigen Bemerkun gen des Abg. Garnhaft angenommen, womit

der Voranschlag des Landesvertheidigungs-Ministeriums erledigt ist. Es folgt die Berathung des Capitels 9, Ministerinn: sür Cultus u. Unterricht. Bei Titel 1: Centralleitung, betont Abg. Dr. Weitlo f, dass der Unterrichtsminister nicht mehr auf dem Standpunkt stehe, den er vor einem Jahre eingenommen habe, und dass er mit dem gesammten Cabinet den Weg gehe, den die Majorität' wünsche. Im Jahre 1866 habe der Verwaltungsgerichtshof mehrere Male Ge legenheit gehabt, Entscheidungen der Unterrichtsver waltung

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Der Bote für Tirol
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Seite 9 von 10
Datum: 24.05.1888
Umfang: 10
. Das Landesgericht Laibach theilt mit, dass Abg. Dr. Gre- gorec von seiner EhreubeleidigungS-Klage gegen die Abgeordneten Klun, Pollukar, Schuklje, Pfeifer, Fer- jancic, Hren, Nabergoj und v. Tonkli zurückgetreteu sei. Das HauS schreitet zur Tagesordnung und setzt die Specialdebatte über das Budget Cap. 23: Acker bauministerium, Titel 5: Bergbehörde«, fort. Abg. Sieg mund erörtert die Bergpolizei und bringt eine Reihe von statistischen Daten über die Unfälle der Bergarbeiter. Er constatiert, dass in den letzten

wieder zu ihrem Wasser komme. Uebrigens hoffe der Minister, dass man schließlich einen Modus finden werde, um sowohl den Gemeinden Teplitz-Schönau den GennsS der Quellen, als auch den Werlbesitzeru die Fortsetzung ihres Baues mit Sicherheit zu ermöglichen. Titel 5 (Bergbehör den) wird hierauf angenommen, ebenso Titel 6: Mon- tan-Lehranstalten und Titel 7: Staats-Pferdezucht- wefeu. Es folgt nun Cap. 29: Forst-, Domänen- und Montanwesen, Titel 1: . Forst- und Domänen wesen. Abg. Dr. Anger er klagt über die Schäden

dieses Landes drohen bereits der Verkarstung entgegen zugehen. Die Bevölkerung werde besonders durch die Servituten schwer benachtheiligt. Abg. Lieubacher stimmt im Wesentlichen damit überein, führt aber die Behauptung von der Verkarstnng auf ihr richtiges Maß zurück und beleuchtet die ServitutSfrage vom historischen Standpunkte aus. Nach einigen thatfäch lichen Berichtigungen von den Abgeordneten Dr. Keil und Dr. Angerer und dem Schlussworte des Refe reuten Dr. Mattusch wird Titel 1, Forst

- und Domänenwefen, angenommen. Bei Titel 2: Montan werke, wünscht Abg. Dr. St ei nwender die Wieder aufschürfung der Erzbergwerke in Ober-Kärnten, die schon von den Römern und dann im 15. Jahrhun dert bearbeitet, seitdem aber vernachlässigt wurden, obwohl sie noch ungeheure Schätze von Erz enthalten. Titel 2 wird hierauf angenommen, womit der Etat des Ackerbauministeriums erledigt ist. Zur Berathung kommt nun Cap. 30: Ministerium der Justiz, Titel 1: Centralleitnng. Abg. Dr. Foregger bezeichnet die Thätigkeit

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Der Bote für Tirol
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Seite 5 von 8
Datum: 14.05.1888
Umfang: 8
sich Ihre Excellenzen die Minister: Graf Taasfe, Dr. Frhr. v. Ziemialkowöki, Graf Falkenhayn, Frhr. v. Prazak, Graf WelserS- heimb, Ritter v. DnnajewSki', Dr. v. Gautfch und MarquiS v. Bacquehem. Das HauS schreitet sofort zur Tagesordnung und setzt die ^pecialdebatte über das Budget sort. Cap. IX, Unterrichtsministerium, Titel 18: Special-Lehranstalten, wird nach einer kur zen Rede des Abg. Türk, welcher den Wunsch anS- spricht, dass das dem Kriegsiuiuisterium unterstehende Thierarznei-Jnstitut dem Ministerium

für CnltnS und Unterricht zugewiesen werde, angenommen. Bei Titel 19: Volksschulen, wünscht Abg. Fuß, dass der Volks schule Ruhe gegönnt sei, und dass sie ferne gehalten weide von jeden« Getriebe einer Partei. Die Volks schule sei das Palladium der modernen Volksbildung, und die Linke werde sich jedem Versuch, die Schule zu ändern, entgegenstellen. Es sei traurig, dass die schwächste Fraction der Majorität dnrch Conseqnenz, Zähigkeit und Drohungen imstande sei, die Majorität zur Unterstützung

sächliche Berichtigung gegen den Abg. Adamek in Be treff der Volksschulen in Schlesien vor. Da er vom Gegenstände trotz der Ermahnungen des Präsidenten abschweift, wird ihm das Wort entzogen. Titel 19 (Volksschulen) wird hierauf augenommeu, ebenso ohne Debatte Titel 20 (Stiftungen und Beiträge) und Titel 21 (Administration der Slndiensonde), womit der Etat des Unterrichtsministeriums beendigt ist. Cap. X, Ministerium der Finanzen, Eigentlicher StaatSanfwand, Titel 1: Centralleitung. Abg. von ProSkowetz

wünscht die Bestellung von fachmänni schen Beiräthen bei den Referaten für die indirecten Steuern, speciell für die Branntwein-, Bier- und Salzstener. (Die vorgemerkten Redner, die Abgeord neten Vergani, Dr. Weitlof und Krepek verlieren als abwesend das Wort.) Abg. Türk will zunächst noch über die Schulen in Schlesien sprechen; erst auf die Drohung des Präsidenten, ihm nochmals das Wort zu entziehen, verlangt er eine vollständige Reform des Finanzsystems in Oesterreich. Titel 1: Centralleitung

, wird hierauf angenommen, ebenso die Titel 2 bis 9, zu denen nur einige Abgeordneten kurze Bemerkungen machen. Abg. Pleva bringt eine Beschwerde vor wegen einer Gebürenbemessnng in CzaSlan; Abg. Frhr. v. Gödel-Lannoy theilt die Klagen mehrerer Sägewer ksbesitzer in Reisnik, Loreuzen und Fall in Steiermarck über zu hohe Steuerbemessung mit und Abg. Garnhaft regt eine einheitliche Steuerein hebung in den Städten au. Bei der Bedeckung z» Cap. X wünscht Abg. Neuber eine gleichmäßigere Berücksichtigung

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Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 12
Datum: 17.04.1880
Umfang: 12
um 11 Uhr. Am Ministertische: Taafse, Korb- Weidenheim, Conrad. Abg. Bodynski legt sein Reichsrathsmandat nieder. Abg. Noser interpellirt über den Stand der Arbeiten des Ausschusses für die Aushebung des Zeitungsstempels. Die Spezial- debatte über das Budget wird fortgesetzt beim Kapi tel 7. „Ministerium d>s Innern'^ Titel 1, „Central- leitnng'. Spezial-Beiichterstatte'r Graf Clam pole- misirt, gegen die gestrigen Ausführungen des Abg. Sax, beharrt auf seiner,Auffassung, daß die Selbst verwaltung

eine Erspnrung yerbiisnhren könne nnd empfiehlt die Annahme der vom Ausschusse bean tragten Ziffer. Dieselbe wird angenommen. Zn Titel 2, „Staatspolizei', spricht Abg. Kronawet- ter. Er rügt, daß die Gesetze über das Vereins- und Versaminlungsrecht. über den Schutz des Brief- und Schristengcheimnisses, das Hausrecht nicht im Geiste der Freiheit gehandhabt werden, und bean tragt eine Resolution, in welcher die Regiernng auf gefordert wird, diese Gesetze gleichmäßig gegenüber allen Klassen der Gesellschaft

im konstitutionellen Geiste zu handhaben. Hierauf wird Titel 2 mit 120.000 fl. nnveräiidert eingestellt. Zum Titel 4, „Politische Verwaltung' spricht Abg. Lenz, um auf die Unzweckmäßigkeit der gegenwärtigen Versatzämter hinzuweisen. Ministerpräsident Graf Taaffe er klärt, daß er sich der Nothwendigkeit einer Reorgani sation der Versatzämter nicht verschließe. Es seien bereits acht Einnahmsfilialen in der Errichtung be griffen und weitere Filialen in Aussicht genommen. Abg. .Kronawetter wünscht eine Klarstellung

des Eigenthumsverhältnifses des Wiener und Prager Versatzamtsfonds und beantragt eine Resolution, be treffend die Herabsetzung des Zinsfußes im Ve>- satzamte. Titel 4 wird hierauf angenommen. Zn Titel 6, „Staatsbandienst', ergreift Abg. Fried mann das Wort nnd betont, daß der Staatsbandienst nicht das entsprechende leiste, um für das allgemeine Wohl ersprießlich zu wirken. England habe seine Handelspolitik, Frankreich seine Jndustriepolitik. aber in Oesterreich, das ebenfalls schiffbare Ströme, bewässernngsfähige Gebiete

eine solidere Herstellung einiger Straßen in Oberösterreich. Der Titel 6 wird hierauf unverän dert eingestellt. Titel 7, „Straßenbau'. Abg. Fürn» kränz beantragt eine Resolution, betreffend die Her stellung einer soliden Brücke zwischen Krems und Mautern. Abg. Siegl bemerkt, daß der Straßen bau im Allgemeinen besser bestellt sein könnte, als es thatsächlich bei einem Aufwaude von 4.426 000 fl. der Fall fei. Redner lenkt die Aufmerksamkeit des Ministers auf das nordwestliche Schlesien, welches bisher

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Seite 11 von 14
Datum: 26.04.1890
Umfang: 14
Oxtra Beilage zu „Bote für Tirol und W Nichtamtlicher Theil. Reichsrath. Wien» 24. April. (391. Sitzung de« Abgeordneten hauses.) DaS Haus schreitet sofort zur Tagesordnung und nimmt das Gesetz, betreffend die Zugeständnisse und Bedingungen für den Bau einer Localbahn von Fnrstcnfeld nach Hartberg mit einer Abzweigung nach Neubau ohne Debatte in zweiter und dritter Lesung an. Sodann setzt das Haus die Specialdebatte über da« Budget fort, und zwar bei Capitel VII, Titel 5: Oesfentliche

werde, der in der zweitnächsten «Sitzung seinen Bericht zu erstatten habe. Der Antrag auf nament liche Abstimmung wird hierauf abgelehnt und Titel5, öffentliche Sicherheit, mit großer Majorität angenom men. Die Resolution auf Aufhebung der AuSuahmS- Verordnnng wird mit 112 gegen 93 Stimmen ab gelehnt. Bei Titel 6, StaatSbandienst, bespricht Abg. Ada- metz die zu dein Titel gestellte Resolution wegen Or ganisierung des StaatsbaudiensteS und bemängelt, dass im Budget für den Ausbau von Wasserstraßen zu wenig vorgeforgt sei

der den einzelnen Straßenmeistern zugewiesenen Strecke» die Bezüge der Straßenmeister zu erhöhen. ES wird sodann Titel 6 angenommen. Zn Titel 7, Straßenbau, begründet Abg. Dr. G a s s e r eine Resolution, in welcher die Regierung aufgefordert wird, eine Verbesserung der Reichsstraße zwischen Landeck und Finstermünz mit Rücksicht auf die Hebuug des Fremdenverkehres vorzunehmen. Redner spricht der Regierung den Dank ans für die über Anregung des Abg. Dr. Herbst geschehene Einstellung von 6009 Gulden

maßgebend bleibe. Die Erkenntnis sei bereit« allgemein zum Durch brüche gelangt, das« eine Förderung des Fremden verkehre« im Interesse des Lande« liege. Abg. Dr. Ritter v. Toukli beklagt sich über die Vernach lässigung des Küstenlandes im CommunicationSwesen, namentlich in Bezug auf Eisenbahnverbindungen. Be richterstatter Abg. Dr. Kathrein erklärt, eS sei be greiflich, dass sich bei diesem Titel Wünsche von Ver tretern der verschiedenen Kronländer geltend machen, nnd dass er persönlich sehr gern

keinen Anstand, dies hier zu erklären.' (Lebhafter Beifall.) Abg. Dr. Kronawetter zieht infolge dieser Erklärung seinen Antrag auf Wahl eines Miss- billungS-Ausfchusses unter lebhaften Beifallsbezeigun gen des Hauses zurück. Titel 7 wird sodann ange nommen. Zu Titel 8 Wasserbau, sprechen die Ab geordneten Dr. Kokoschinegg und Prinz Hohenlohe, worauf die Debatte geschlossen uud zur Wahl von Generalrednern geschritten wird. Seitens der Re gierung ist eine Vorlage eingebracht worden, betreffend die Eisenbahn

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Der Bote für Tirol
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Seite 5 von 8
Datum: 22.05.1888
Umfang: 8
Ackerbauministerium. Titel 1: Cen- tralleitung fort. Abg. Stadlober bringt Beschwer den seiner engern Heimat (Steiermark) vor, klagt über die Ueberhebung der Forstbeamten, welche sich heraus nehmen, den Landleutcn Vorschriften zu machen, be spricht ferner die Schäden, die durch die Zunahme deS Hochwildes, sowie durch die Vermehrung der Jagdgründe für die Landwirtschaft herbeigeführt wer den, und verlangt eine Herabsetzung der Salzpreise. Zum Schluss betont er die Wichtigkeit einer guten Schule für die Hebung

der landwirtschaftlichen Krisis den Militaris mus und den Bimetallisnnts hin. In Oesterreich sei die Situation noch verschärft worden durch die deut sche Getreidevorlage. Redner empfiehlt eine vermehrte Subventionierung der landwirtschaftlichen Mittelschulen Böhmens und befürwortet eine Reihe von Flussregu lierungen, speciell bei der Littawa, welche alljährlich wie ein flinker Indianer die Ufer verwüste. Nach dem Schlusswort des Referenten Dr. Johann von Zotta wirv Titel 1 angenommen. Bei Titel 2: Staatliche Lehr

für Reben, welche der Phillo- xera widerstehen. Titel 2 wird angenommen. Bei Titel 3: Landescultur, beklagt sich Abg.R. v. Pros- kowetz darüber, dass für die Landescultur von Mähren sehr wenig geschehe, insbesondere, dass die March, Thaya und Jglawa nicht reguliert werden. Redner beschwert sich über einen, in einen, Wiener Journal enthaltenen Artikel, der gegen ihn gerichtet sei und offenbar vom Ackerbauministerium ausgehe. Se. Excellenz Ackerbaumiuister Graf Falken hayu erklärt, dass

verursacht, dass eS endlich nothwendig wäre, hier einzugreifen; leider spare nian aber stets dort, wo Ausgaben zum Vortheile der Land wirtschaft gemacht werden sollen. Es sprechen noch Abg. Fürnkranz, welcher mehrere Resolutionen bean tragt, ferner als Generalredner die Abgeordneten Frhr. v. MoScon und Pfeifer, worauf Titel 3 sammt den dazu beantragten Resolutionen angenommen wird. Es gelangt sodann Titel 4: „Organe zur Ueberwachuug der Landescultur', zur Berathung. Nach einigen Ausführungen

der Abgeordneten Posch und Dr. Pschei- den über die Förderung der Obstcultur in Steiermark wird Titel 4 in Erfordernis und Bedeckung ange nommen. Die Verhandlung wird hierauf abgebrochen. Abg. Graf LazanSky und Genossen stellen einen Antrag auf Abänderung der ExecutionSnovelle Die nächste Sitzung ist am Dienstag. Aus dem GeriHtSfaale» Innsbruck, 17. Mai. DaS k. k. Landesgericht hier verhandelte heute 9 Uhr vormittags unter dem Vorsitze de« k. k. La»- deSgerichtS-Präsidenten k. k. Hofrath Dr. Eduard von Ferrari

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Seite 1 von 8
Datum: 29.03.1889
Umfang: 8
über den StaatSvoranschlag sür d.^s Jahr 1889 bei Capitel 9, „Ministerium für Cultus uno Unterricht', wurde zu Titel 5, „Subvention an den nicderösterreichischen Gewerbeverein für das technolo gische Gewerbemuseum in Wien' ohne Debatte ange nommen. Zu Titel 6, „statistische Centralcomission', betont Abg. N. v. Proökowetz die Nothwendigkeit stati stischer Daten für die Geschäftswelt, der leider wegen der Mängel in der Geschäftswelt nicht entsprochen werden könne. Hoffentlich werde der Herr Minister sein im Vorjahre

von Zählkarten statt der HauShaltungSlisten und stellte schließlich folgenden NefolutiouSantrag: „Die k. k. Regierung wird aufgefordert, im Einvernehmen mit der statistischen Centralcommission Anordnungen zu treffen, damit bei der am 31. December 1890 vorzu nehmenden Volkszählung die Rubrik „Umgangssprache' durch die Bezeichnung „Nationalität' ersetzt werde. Diese Resolution wurde dem BudgetauSfchusse zuge wiesen und Titel 6 angenommen. Titel 7, „Geo logische ReichSanstalt', Titel 8, „Centralanstalt

für Meteorologie und Erdmagnetismus', und Titel 9, „Auslagen für Kunst- und archäologische Zwecke', wurden ohne Debatte genehmigt. Zu Titel 10, „Erfordernis der ReligiouSfondö', befürwortete Abg Swoboda eine Reform des Patronatswesens, ohne welche eine.Regelung der Dotation des niedern Cle ruS nicht denkbar sei. Namentlich die Verhältnisse des deutschen CleruS in Böhmen erheischen dringend eine Regelung. Redner wünschte die Errichtung eines Seminars in Eger zur Heranziehung von deutschen Geistlichen

. v. Scharschmid t'.at für eine Aufbesserung der Bezüge der exponierten Capläne in Tirol und Dal- matien ein und beantragte folgende Resolution: „Die k. k. Regierung wird aufgefordert, zum Zwecke der Verbesserung der materiellen Lage der exponierten Capläne in Dalmatien so wie der in anderen Län dern bestehenden exponierten unselbständigen Seelsor ger baldmöglichst eine Vorlage an den Reichörath einzubringen'. Diese Resolution wurde dem Budget auSfchusse zugewiesen. Titel l0 ward hierauf ange nommen, ebenso

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Seite 1 von 12
Datum: 04.06.1887
Umfang: 12
annehmen und tragen dürfe. Nichtamtlicher Theil. Inland. 5*5 Dem bereits am 31. Mai a. h. sanktionierten und am 1. ds. von der amtlichen „Wiener-Zeitung' publicierten Staats»oranschlag für 1887 entnehmen wir nachstehende, mit Bezug auf Tirol und Vorarlberg nominell aufgeführte Posten: Im Etat des Ministeriums des Innern unter Titel „Straßenbau', Z 3, 334.700 fl. als ordentliche Ausgaben, dann für: 1. Fortsetzung des Ausbaues der Tonale-Reichsstraße von Siegmunds- krön über den Mendelpass nach Rufr6

.-schweizerischen Grenze im Zuge der Martinsbrucker Reichsstraße, politischer Bezirk Landeck, als erste Rate 7000 fl. und 3. Concurrenzbeiträge zu den im Zuge der Pusterthaler-, Italiener', Valsugana-, Primiero- und Tonale-Neichsstraße, auf Grund des Rcichsgesetzes vom 13. März 1833 auszuführenden Schutzbauten 27.200 fl., zusammen 129.700 fl. als außerordent liche Ausgaben mit der Verwendungsdauer bis Ende März 1889; unter Titel „Wasserbau', Z 7, sind 68.800 fl. als ordentliche, dann für Jnn-Rccess- bauten 6000

fl., für Rheincorrcctionj bauten 25.000 fl., für Neconstruction der durch die Elementar-reignisse des JahreS 1882 zerstörten ärarischen Nocedämme oberhalb Zambano, polit. Bezirk Trient, als dritte Rate 40.0(10 fl., zusammen 71000 fl. als außer ordentliche Ausgaben mit der Verwendungsdauer bis Ende März 18'89 eingestellt. Im Etat des Mini- steriums für Cultus und Unterricht finden wir unter Titel 10 „Erfordernis der Reli- gionSsonds', H 4, für Tirol 305.500 fl. als ordent liche, dann 1140 fl. für Neubauten

als außerordent liche, und Z 5 für Vorarlberg 24.700 fl. als ordent liche Ausgaben verzeichnet. ! Unter Titel 14 „Hoch schulen' sind in Z 2 für die Universität in Inns bruck 220.000 fl. als ordentliche Ausgaben, dann für den Neubau des anatomischen Institutes als erste Rate 43.500 fl. mit der Verwendungsdauer bis Ende März 1889 und zum Ankaufe des Baugrundes für das genannte Institut 6500 fl. mit der Verwen dungsdauer bis Ende März 1888 als außerordent liche Ausgaben eingestellt. Unter Titel 15 „Mittel

fl. präliminiert. Für die Hebung des Volksschulwesens in Tirol finden wir unter Titel 19 „Volksschulen', Z 6, in der Rubrik außerordentliche AnSgaben mit der Verwendungsdauer bis Ende März 1889 mit 38.000 fl, für die Förderung des deutschen Volks- schulwescns in Südtlrol, H 8, mit 15.000 fl. mit der Verwendungsdauer bis Ende März 1888 vorge sorgt. Im Etat des Ackerb anministeriums sind unter Titel 1 „ Ccntralleilung' in H 3 als Staatsbeitrag zur Etschregulierüng 886 850 fl. mit Verwendung bis Ende März 1889

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