lung werde eingegangen werden. Ferner erklärt der Minister, dass er alle Vorsorge getroffen hat, um allen bezüglich der Erzeugung des Salzes in den Salinen von Außen laut gewordenen Wünschen ge recht zu werden. Hierauf wird die Specialdebatte über das Bud get fortgesetzt. Zur Berathung gelangt der Etat des Landesvertheidigungs-Ministeriums. Zu Titel 1 (C ntralleitung) nimmt das Wort Abg. D. v. Heils berg, bespricht die Assentierungen in Steiermark und die Opfer, welche den autonomen Gemeinden
» Worte, die er der Armee gespendet, im Namen der Armee nnd des Vaterlandes. Die Regierung weiß, dass sie im Süden des Reiches ein schweres Werk begonnen hat; sie hat es mit Ueberlegnng begonnen, sie betrachtet es vabei als ihre Aufgabe, das Gesetz und die Au torität des Staates aufrecht zu erhalten, und es er füllt sie mit Genugthuung, dass sie dieSfalls allsei tig Anerkennung findet. Titel 1, 2 und 3 werden hierauf angenommen. Zu Titel 6 (Gendarmerie) spricht Abg. Fürnkranz; er wünscht die Verweh
' rung des Gendqxmerie auf dem flachen Lande, so wie einige Abänderungen bezüglich des Vagabnndei:- gesetzes und eine Reorganisation der Zwangs-Arbeits- und Asylhauser. Er beantragt eine darauf abzie lende Resolution. Der Antrag wird unterstützt. Hierauf wird Titel 6 angenommen; ebenso ein Nachtrag credit von 120.000 Gulden für die Familien der einberufenen Landwehrmcin- ner und Reservisten. Es folgt die Berathung des Etats des Finanz- minr>!'!!'ws. Die Titel 1 bis 9 werden ohne De batte angenommen
, ebenso sämmtliche Titel des Cap. 11 „CassenverwaltMg' und Cap. 12 „Betriebs- Einhebungskosten und Verwaltungskosten der Staats- Einnahmen.' Bei Titel 13 der Bedeckung „Gebäu desteuer' spricht Abg. Dr. Keil und beschäftigt sich mit der Wehrsteuer, der Geträukssteuer, der Gebäu- desteuer, dem Stempelgesetze; glaubt, dass die Er höhung der Staats - Einnahmen eine künstliche sei, und beklagt es. dass trotzdem und obwohl normale Zeiten seien, die Staatsausgaben und die Schulden gestiegen seien. Die Post
nnd Vorarlberg' Str. SS. den Gemeinden gegen Abfindung»-Summen erlassen werden. Bei Titel .Lotto' ergreift das Wort Abg. Dr. Roser, schildert die verderblichen Wirkungen des Lotto, welche mit der Einrichtung von Postsparkas sen nicht vereinbarlich sei und betont, dass er seit 16 Jahren gegen das Lotto kämpfe. Er beantragt zwei Resolutionen, deren erste dahin geht, dasZ bei der Vorlage des nächstjährigen Budgets die Regie rung einen Gesetzentwurf, betreffend die Aufhebung des Zahlen-Lottos
