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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 8
Datum: 20.05.1887
Umfang: 8
«s« Theile auf derselben Höhe standen, wie in ihrem j der Bencficiaten vorgenommen werden, diese zur Tra sachlichen Theile, wurden vom ganzen Hause mit ge spannten» Juteresse angehört und fanden sehr beifäl lige Aufnahme. Der Vollständigkeit halber sei er wähnt, dass der Abgeordnete Türk auch den Titel „Centralleitung' der Finanzverwaltung als das geeig nete Terrain betrachtete, um auf demselben sein anti semitisches Steckenpferd mit breitem Behagen zu tummeln. In der gestrigen Abend-Sitzung

(der 156.) wurde die Specialdebatte über das Budget pro 1337 bei Capitel „Finanzministerium',. Titel 2, „Finanz- LandeSdirectionen', fortgesetzt. Zunächst richtet- der Präsident an das hohe Haus das Ersuchen, seine Bitten und Ermahnungen, immer beim Gegenstande zu bleiben, zu berücksichtigen. Jene Titel, bei denen immer von anderen D-ngen gesprochen und auch auf die Generaldebatte zurückgegriffen wurde, wie Minister rath, Dispositionsfonds, C-ntralleitung u. f. w., seien etwas allgemeinerer Natur

, wobei sich ein Zurück greifen auf die Generaldebatte, wenn schon nicht ganz entschuldigen, so doch einigermaßen erklären lässt- Nun komme man aber zu solchen Titeln, welche ganz besondere Gegenstände behandeln, und da bitte er, immer bei der Sache zu bleiben, sonst werde er von der Bestimmung der Geschäftsordnung Gebrauch machen und die Herren zur Sache verweisen müssen, wenn über andere Gegenstände gesprochen wird; er bitte, dies recht sehr zu beherzigen. Bei Titel 2 er klärte Abg. Swoboda, dass

des Ergreiferantheiles, theilweise wenigstens, abgeschafft werde, und stellte auch die dringende Bitte, die Finanz-Directionen und sonstigen Gebüren-Be« messungsämter anzuweisen, strenge Umschau zu halten, damit die hiebei bestehenden Uebelstände abgestellt werden. Abg. Dr. Äusserer polemisierte gegen die Abgeordneten Dr. Gregore«: und Vosnjak und wen dete sich dann gegen die Politik des Mmisterinms; er meinte, dass die nationale Frage außerhalb des Hauses zur Austragung kommen werde. Titel 2 wurde hierauf

angenommen. Bei Titel 3, „Steuer- Administrationen', beklagte sich Abg. Kreuzig über das Vorgehen der Steuer-Administrationen, welche die Fassionen der Parteien absolut nicht als maß gebend betrachten, und verlangte sodann die Reform des Steuerwesens und Einführung der progressiven Personal-Einkommensteuer, da viele große Vermögen gegenwärtig steuerfrei bleiben. Abg. Dr. Kronawetter beschwerte sich über willkürliches Vorgehen der Steuer Administrationen und führte diesfalls mehrere Bei spiele

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Der Bote für Tirol
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Seite 5 von 8
Datum: 02.04.1886
Umfang: 8
als grnndlos nnd erklärt, dass in Kärnten die nationale Streitfrage, welche man daselbst mit Gewalt anfachen wolle, keinen Boden finde. Die Abgeordneten Türk und Menger treten einer Reihe von auf Schlesien be züglichen Behauptungen des Abg. Swiezy entgegen. Titel 1: „Centralleitung' wird dann angenommen. Zu Titel 2: „«Schulaussicht' bespricht Abg. Wagner Uebelstände, insbesondere solche räumlicher Natur am Czernowitzer Staats-Ober-Gymnasium und urgiert die Errichtung eines Staats-Unter-Gymnasiums

statistischen Daten und gelangt zu dem Schlüsse, dass es unrichtig sei, dass das böhmische Volk in Mähren kein Bedürfnis nach mehr slavischen Äiittelschuleu empfinde. Die Abgeordneten Pcrnerstorsfer und Dr. Weeber erwidern ihrerseits dem Vorredner mit thatsächlichen Berichtigungen über die Verhältnisse in Mähren. Titel „Schulaufsicht' wird hierauf angenommen. Die Titel 3, 4 und 5 werden ohne Debatte genehmigt. Zu Titel 6: „Statistische Central-Commission' spricht Abg. Proskowetz und wünscht eine größere

Be rücksichtigung der Verwaltungsstatistik und kin Jahr buch nach sächsischem Muster, worauf Titel 6 ange nommen wird. Titel 7 wird ohne Debatte geneh migt. Zu Titel 3: „ Centralunstalt für Meteorologie und Erdmagnetismus ' spricht Abg. Frhr. v. Romasz- kau den Wunsch aus, der Minister möge veran lassen, dass die Wetterprognose der meteorologischen Reichsanstalt zugleich mit den vsficiellen Coursberichten ausgegeben werde. Titel 3 wird angenommen. Bei Titel 9: „Auslagen für Kuust- und archäologische Zwecke

einmal Verhandlungen geführt, die jedoch scheiterten, jetzt seien neuerliche Verhandlung im Zuge. Wegen Erhöhung der Dotation für Kunstzwecke werde er gewiss innerhalb seines Ressorts das Möglichste thuu. Ebenso gedenke er mit Bezug auf die Jubiläums- Ansstellung in Berlin demnächst an das Hans her anzutreten. Abg. Adamek empfiehlt für die Er haltung böhmischer Kuustdenkmale mehr zu thuu. Titel 9 wird augenomme», womit Cemralc erledigt ist. Zu L. Cultus befürwortet Abg. Loreuzoni eiue der Absicht des Gesetzgebers

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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 13
Datum: 31.07.1826
Umfang: 13
Gottesdienst, doch ohne äußerlicher Tempelsorm,asstkt- tet. Im 11. Titel wird von den portugiesischer, Büraern qesprochen. Als solche werden Jene angefe- sehen, die in Porlugal oder dessen Zugehorungen gebo ren sind, die Sohne eines portugiesischen VaterS und die unehelichen Kinder einer portugiesischen Mutter, die im Auslande geboren sind, und sich in Portugal nieder lassen. Nicht minder die Söhne eines portugiesischen Vaters, der im Dienste des Königreichs sich im Aus lande befindet

, selbst wenn sie nicht in Portugal sich auf halten: endlich die naturalisirten Fremden ohne Unter schied der Religion. Das portugiesische Bürgerrecht geht verloren durch Naturalisirung im Ausland, Annahme eines Amtes, eines Ordens oder einer Pension von einer fremden Regierung ohne königliche Erlaubniß, durch Verbannung: suspendirt wird das Bürgerrecht durch physische oder moralische Unfähigkeit zur Ausübung des selben, durch Verurtheilung und Gefängniß, so lange die Verwirkungen davon dauern. Der III. Titel be stimmt

die Gewalten und die Nation al-Re- präsentation. Die von der Konstitution anerkannten vier Gewalten sind: die gesetzgebende, die leitende, die vollziehende und die richterliche Gewalt. Die Repräsen tanten der portugiesischen Nation sind der König und die allgemeinen Cortes. Der IV. Titel handelt von der gesetzgebenden Gewalt, und bestimmt in fünf Kapiteln die Zweige derselben, ihre Attribute, die Funktio nen der Deputirten- und der Pairskammer, die Zerschla gung, Erörterung, Sanktion und Kundmachung

oder bei einer Thronerledi- gung einen Verwaltungsrath, macht Gesetze, legt sie aus, suspendirt und widerruft sie, wacht über die Be obachtung der Konstitution, bestimmt die StaatsauSga- ben, und vertheilt die direkten Steuern, bestimmt den Stand der Land- und Seemacht, ermächtigt die Regie rung zu Anlehen, schafft Staatsämter oder hebt sie auf ic. zc. Der Titel der Pairskammer ist: „Würdige PairS des Reichs', und jener der Deputirtenkammer: „Herren Deputirte der portugiesischen Nation'. Jede Legislatur dauert vier

antwortlichkeit. Sein Titel ist: „König von Portugal und Algarbien, dieß- und jenseits des Meeres, in Afrika Herr von Guinea, und der Eroberung , Schifffahrt und des Handels in (Äthiopien, Arabien, Persien und In dien , und er führt ferners den Titel: Se. Allergläu- bigste Majestät.' Vermöge der ihm zustehenden leitenden Gewalt ernennt er Pairs, beruft die Cortes zusammen, sanktionirt ihre Beschlüsse, löst, wenn eS das Staats wohl erfordert, die Deputirtenkammer auf, und beruft eine andere, ernennt

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Alpenzeitung
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Seite 1 von 6
Datum: 25.10.1935
Umfang: 6
Titel diejenigen der Rase, jetziger oder früherer Gouverneure bedeutender abessinische? Provinzen oder Fürstentümer; danach folgt der Titel des „Bitueded', des Anwärters auf einen Gouverneurposten, der gleichzeitig das Amt des Kanzlers oder Großwesirs versieht. „Dedschas- matsch' oder „Dedschatsch' ist ein Ehrentitel, der dem Namen der Provinzialgouverneure voran gesetzt wird, während mit „Asmatsch', welcher Titel etwa dem eines Vizegouverneurs gleichkommt die Verwalter kleinerer Provinzen

bezeichnet wer den. Der „Fitaurari' — ein rein militärischer Titel — kommandiert die Vorhut der abessinischen Armee :der „Kandschasmatsch' ist der General des rechten Flügels, der „Grasmatsch' der Führer des linken. , Da jedoch der Negus all diese Titel allen Perso nen verleiht, die eine Auszeichnung verdient haben, ist nicht immer gesagt, daß ihre Inhaber auch wirk lich Gouverneure, Generale und Häuptlinge sind. Daneben gibt es Titel, die lediglich als Ehrung gelten, wie „Baschai', „Barambas' und „Blata

', und des öfteren an Festungskommandanten und Adjutanten der Rase verliehen werden. Der Titel „Baarnagsch' ist seit Jahren in Abessinien verbo ten, da ihn früher allein die Gouverneure der ver lorenen Küstenprovinzen trugen. Der niedrigste abessinische Titel ist der des „Schum' oder „Tschikka', manchmal auch „Aleka Amet' genannt, den der von den Dorfältesten ernannte Dorfhäupt ling trägt. Ms ben MWMM Asmara, 24. Oktober Für den Ausbau der Nachschublinien sind be reits S000 Autos, 40.000 Muli, 20.000 Kamele

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Der Tiroler / Der Landsmann
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Seite 4 von 6
Datum: 26.05.1924
Umfang: 6
«, entsprechende Neuerungen. Das Gesetz zerfällt m sieben Titel, M> zwar beinhaltet der Titel I die Vorkehrung» zum Schutz der öffentlichen Interessen mit welchen das Grundeigentum jedweder Gat tung aus Gründen hydrogeologifcher Natur, d. h. zum Schutz gegen Wasserschäden, ZZa> karstungen und Vermuhrungen gewisse Be schränkungen (vincolo) erleidet: solchen Be schränkungen Wimen auch im besondern Falle Wälder unterstellt werden» welche Terrnae, Gebäulichkeiten usw. vor Erd- und Schnee- lawinen und dergleichen

zu schützen habe». Der Titel II enthält die Maßnahmen zur Verbauung und Wiederaufforstung der Ä» birgsterraine. und zwar im I. Hauptstück die wasserbauliche und forMche Sicherstelle der Hochgebirgsbecken und im II. Hauptskick die Aufforstung und Sicherung des viickuli«- ten Terrains; der Titel HI. behandelt die Förderung der Waldkultur und der AlpMrt» schaft, der Titel IV. die Verwaltung des Be sitzes an Wäldern und Hochweiden des Staa tes, der Gemeinden und anderer öffentlicher Körperschaften: der Titel

V die Benutzaizs- rechte (Servitute) in Wäldern und auf vinku liertem Terrain, der Titel VI. das Forst personal und der Titel VII. endlich die Über gangsbestimmungen. Der wesentliche Unterschied zwischen der bisher bestehenden österreichischen Gesetz gebung und dem neuen Gesetzesdekret desteht darin, daß hier das im Gebirgsland so wich tige Zusammenarbeiten des Forstmannes, des Wildbachverbauers und Alpwirtes in unge mein glücklicher Weise gelöst erscheint, wäh rend früher durch die Dreiteilung der Gesetz

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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 14
Datum: 03.06.1876
Umfang: 14
SS6 ligten 22,082.729 fl. Zu Titel 23 beantragt En- g erth den vom BudgetauSfchuffe vorgenommenen Ab strich mit 694.440 fl., daher die Einstellung mit 16,088001 fl. GrocholSki beantragt zu Titel 23 folgende Resolution: DaS KriegSiiiinisterlum wird aufgefordert, die Frage der Aufbesserung der Mann- schastSkost reiflich in Erwägung zu ziehen und der nächsten Delegation die entsprechenden Vorschläge zu machen. Kellner befürwortet die Einstellung von 1,600.000 fl. zur Aufbesserung

der ManuschaftSkost, Nach längerer Debatte wurden die Titel 7 und 22 nach dem Antrage Engerth'S angenommen. Ueber Titel 7 wurde namentlich abgestimmt; für den An trag Engerth'S, welcher die frühere Beurlaubung der Mannschaft ausschließt, stimmten von unseren Dele- girteu Graf Belrupt und Dr. Oelz, gegen den selben Dr. Wildauer und Ciani. Der zu Titel 23 gestellte Antrag Kellner'S wurde abgelehnt und der Ausschnßantrag angenommen. Die Resolution Gro- cholüki'S wurde zum Beschlusse erhoben. Titel 8 bis 12 wurden

ohne Debatte angenommen. Bei Titel 13 befürwortet Herbst die Regierungsziffer, Referent Klier die AuSfchußziffer, welch letztere angenommen wurde. Titel 14, 15 und 16 wurden nach dem AuSschußantrage, 17 bis 21 nach dem AuSfchuß- und Regierungsantrag und ebenso Titel 24 bis 27 angenommen. Budapest, 31. Mai. Die Debatte in der heuti gen Sitzung der ReichSrathS-Delegation bildete eine Art Epilog zu den Erörterungen, deren Schauplatz die genannte Körperschaft die zwei letzten Tage

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Bozner Zeitung
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Seite 2 von 8
Datum: 18.07.1871
Umfang: 8
v. Lonhay, SectionSchef o. Hoff mann, SectionSchef Früh, Oberst KövöS, Oberst lieutenant Horst. Verhandlungsgegenstand ist die Fortsetzung der Specialdebatte über das Kriegsbud get. Ohne Debatte wird Titel 5: Genietruppen Aus rüstung nach dem Ausschußantrage mit 55.000 fl. (statt 93.440 fl.) angenommen; desgleichen Titel 6: Ausrüstung der bei der Armee im Felde aufzustellen de« Signal-Abtheilungen mir 49 500 fl. Bei Titel 7: Remonten-Anschaffung (für das zu errichtende Artillerie-Regiment

), welcher in der ganzen von der Regierung beanspruchten Summe mit 135.473 'fl. vom Ausschüsse abgelehnt wurde, beantragt Graf Fal» kenhayn die Einstellung von 90090 fl. Dieser An trag wird mit 29 gegen 25 Stimmen abgelehnt und dadurch erscheint der ganze Titel abgelehnt. — Titel 8: Militärschnl-Erfordernisse mit 2297 fl. wird ohne Deaatte bewilligt. — Bei Titel 9: Bauten werden Posten 1—8 incl. ohne Debatte je nach den Aus- fchußanträgen angenommen oder abgelehnt. Posten 9: Erbauung eines Stallgebäudes in Komorn

fl. einzustellen. Smolka und der Kriegsminister corri- giren Dr. Herbst dahin, daß die ungarische Delega tion die ganze Summe eingestellt habe. Bei der Ab stimmung werden sowohl der Antrag der Regierung als der Antrag WüllerStorf abgelehnt und die Posi tion daher nach dem ÄuSschußantrage gestrichen. — Titel 10: Vergütung und Entschädigungen wird nach dem Ausschußantrage angenommen. Bei der Abthei lung lV TransatorischeS, außerordentliches Ersorderniß. Bauten. Titel 11. Post 1. für den Beginn des Baues von zwei

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Südtiroler Landeszeitung
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Seite 3 von 8
Datum: 11.05.1922
Umfang: 8
Stra fgesetz vom 30. Juni 1889, Rr. 6133 (3. -Serie), zerfällt kn drei Teile, Bücher genannt, diese in Titel, deren Unterabteilungen die De-zeichnun-g Kapitel haben. Das -erste Buch behandelt den allgemeinen Teil, das zweite die Derge-hen, und das dritte die Uebertretungen. Dabei stoßen wir schon auf den ersten Unterschied-, denn das -österreichische Straf gesetz kennt außer Vergehen und Uebertretun gen auch -Verbrechen. Unter den Vergehen des italienischen Strafgesetzes finden -sich die Verbre

von einem, Richterkollegium, son dern sehr häufig auch vom Einzelrichter abge- urtcAt. Das erste Buch, der >so-genannte allgemeine Teil, bietet mehr für den -Juristen Interessantes und kann im Rahmen msserer Arbeit daher ziemlich kum abgetan werden. -Ganz übergehen läßt er sich jedoch nicht, weil er einige besonders wissenswerte und grundlegende Begriffe enthält. Hierzu sind zu rechnen: 1. d-er zweite Titel „Don den Strafen' (Art. 1-1 bis 30). 2. Der dritte Titel „-Die Wirkungen und die Vollstreckung der strafrechtl

. Derrcrteilungen' (Art. 31 bis 43). 3. Der vierte Titel „Bon der Zurechnungsfähigkeit und von den Gründen, die -sie ausschließen, oder mildern' (Art. 44 bis 60). 4. Der neunte Titel „Don der Erlöschung der Strafverfolgung und den strafrechtl. Derrrrteilungen' (Art. 85 bis 103). I. Bon den Strafen. Art. 11 zählt folgende Strafen -auf: a) für Vergehen: 1. das Zuchthaus, 2. der Kerker, 3. das Ge-fängniis, 4. der Z-wangsau-fenthalt, 5. die Geldstrafe und 6. die Ausschließung von öffentlichen Aenrtern

Wahlrechtes, der Eigen schaft eines Parlamentsmitgliedes: ferner Ver lust jedweden öffentliches Amtes, der akademi schen Grade, Würden, Titel, Orden, aller gewinn bringenden und 'Ehrenämter, sowie Kirchen pfründen, dann -den Verlust des Amtes des Vor mundes oder Kurators. Gleichzeitig geht auch die Fähigkeit, eines der -angeführten Aemder, Grade, Titel, Auszeichnungen und dergleichen zu erlangen, verloren. b) die z e i t l i ch e Ausschließung: Sie unter scheidet sich von d-er dauernden darin

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Alpenzeitung
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Seite 1 von 6
Datum: 07.09.1927
Umfang: 6
-Nlerano, Mittwoch, 7. September 1S27 6- ?ahr fase. Leitrechnung Mitteilungen ms dem Befehlsblatt des P.N.F. Keine weitere Auswertung der Lira Die Losung laulek: Für eine unbestimmte Zeit, sicher aber sehr lange nicht unker Sg uttd nicht über S0. Die Regierung hak den Besitz der Quote 30 fest in der Hand Quote S0 . Roma, k. — Das Befehlsblatt der fascistischen Partei veröffentl. unter dem Titel „Quote W': Die gewöhnlichen anonymen Miesmacher., die sich nicht mit der Finanzpolitik der fascistischen

ist. Und da mit wird' ès keine außerordentlichen Schwie rigkelten haben. Italien hat bedeutend mehr Inseln, als in dà alten Geographisbüchern aufgezählt sind. Drei Niederlagen Roma. 6. — Unter obigem Titel heißt es im Aefehlsblatt weiter, daß der-ausländische Anti- fafcismus in diesen letzten Tagen drei feierliche Beweise seiner Ohmnacht geliefert hat. Eine in Paris und zwei in Genf. Von Paris aus hat eine Klique von ehemaligen Abgeordneten des Aventln ein Prötestfchrelben gegen die sadisti sche Regierung

: 1,000.052, weibliche Fa' seiften 75.087, weibliche Jugendgruppen 19,039. kleine Italienerinnen 126.137, Universitäts gruppen 8854. Die Miliz bei den Divisiousmattd'vern Roma, 6. — Das Befehlsblatt der Partei veröffentlicht unter dem Titel: „Die Miliz bèi den Manövern': Allen Schwarzhemden, die in herzlichster Brüderlichkeit mit den Kameraden des Heeres in diesen Tagen an den Divisicns- manövern teilgenommen haben, den Gruß der ganzen Partei, die mit Stolz auf ihre Miliz schaut. ZalclstWeKà Roma

, 6. — Unter diesem Titel wird im Be fehlsblatt verlautbart: Das fascistische Institut für Kultur in Milano hat in verschiedenen Bro schüren die in der dortigen Universität gehalte nen Vorlesungen gesammelt und zur Veröffent lichung gebracht. Diese Sammlung ist eine Do- kumentievung einer wertvollen Betätigung, die darauf hinzielt, ein fascistisches Gewissen zu schaffen und die Maßregeln des Regimes unter das Volk zu bringen. , , Perfette Fascisten . Roma. 6. — Das heutige Befehlsblatt, des P. N. F. teilt

unter dem Titel „Perfekte Fascisten' mit: Vcüberaus '^getreue - Schwärzhemden,- ' 7 Männer aus den RevolUtionsbagen, sind an die Leitung ewiger, der bedeutendsten .Provinzen Italiens, berufen worden. Dem Befehle des Duce gehorchend, bietet.die Partei,. welche ihre Reihen in den 'politischen und! syndikalistischen Experimenten gestählt hat/ ihre^vesten Mgnner der erhabenen Aufgabe, das italienische Volk zu regieren. . Die Schwarzhemden aus den Tagen der Re volution und des Wiederaufbaues begrünen Ihre alten

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Innzeitung
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Seite 2 von 4
Datum: 01.02.1865
Umfang: 4
geistigen und leiblichen Kurzweil wollte es neulich einem jungen Handlungsbeflissenen hier nicht mehr gefallen, erfolgte dem Zuge seines Herzens, nahm die rechte Gelegenheit wahr und schlüpfte, ehe man sich'« versah, dort hinter Rivain's „Königreich' hinüber. Das hat die jetzt heran, nahende — „Losziehung' gethan. Wien, 28. Jänner. Der Finanzausschuß hat in seinen beiden letzter», gestern und heute stattgefun- denen Sitzungen den Etat des Justizministeriums er ledigt. Der erste Titel, der heute

zur Berathung kam, war jener der „Justizverwaltung in den Kronländern,' in dem Regierungs-Voranschlage mit 7,461,038 fl. präliminirt, von dem Referenten (Abg. Dr. v. d. Straß) in seinem gedruckten Berichte auf 7,431,452 fl. herab gemindert. Abg. Dr. Herbst stellte den motivirten An trag: Titel 3, „Justizverwaltung in den Ländern,' wird mit 7,200,000 fl. (also um 231,452 fl. weniger als vom Referenten beantragt), und zwar für dieses Jahr im Ganzen und mit Verwahrung des Rechtes, bei künftigen Budgets

verwahrte. Die Vertheilung der beschlossenen Summe nach Ländern wurde dem Re ferenten anheimgegeben, jedoch gleichzeitig beschlossen, die Revirements innerhalb der Länder für das Jahr 1865 zu gestatten. — Bei Titel 4, „Neubauten' gaben die für die Adaptirung eines neuen Gerichtsge bäudes in Tarnopol präliminirten 9510 fl. Anlaß zu einer längern Debatte, wobei sich herausstellte, daß der Aufwand durch den Geschäftsumfang des Militär gerichts daselbst veranlaßt sei. Die 9510 fl. wurden gestrichen. Titel

5: „Funktions-Zulagen von je 100 fl. für unter dem Gehalte jährlicher 800 fl. stehende Ge richtsbeamte' wurde als außerordentliches Erforderniß im Betrage von 58,400 fl. eingestellt. Titel 6, „Dis- ponibilitäts-Bezüge', erscheint im Voranschläge zum erstenmale, und zwar mit dem präliminirten Betrage von 115,479 fl. Der Referent beantragte die Ein stellung von blos 80,000 fl., welcher Antrag vom Ausschuffe angenommen, mit Rücksicht jedoch auf die aus dem Titel „oberster Gerichtshof' auf Titel 6 übertragenen

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Südtiroler Landeszeitung
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Seite 1 von 6
Datum: 03.08.1920
Umfang: 6
, die italienische Regierung sei gemäß Art. 205 des Friedensvertrages nicht verpflichtet, die iin Gebiete gezeichnete Kriegsanleihe cinzuläfen. Art. 205, Abs. 4 besagt: „Die Staaten, welchen ein Gebiet der ehemaligen üsterretchisch-ungartschen Monarchie übertragen wurde, oder welche aus dem Zerfalle der Monarchie entstanden, sind, ausschließlich Österreichs, mit keinerlei Verpflichtung aus dem Titel der Kriegsschuld der ehemaligen österreichischen Re gierung belastet, wo immer sich die Titres dieser Schuld befin

- 8 en von Staaten gehörte, denen kein Gebiet der ehemaligen sterreichisch-ungarischen Monarchie zugewiesen ist: die oben erwähnten anderen Staaten haften m keiner Weise für Teil der Kriegsschuld.' diesen Das heißt man mit anderen Worten aus unser Gebiet zu- geschnitten: Italien hastet der Gesamtzahl der Kriegs anleihe-Gläubiger gegenüber in keiner Weise mit irgendeinem aliquoten Teil aus dem Titel der Besetzung von Territorium der ehemaligen Monarchie. Andererseits können die Angehörigen des Gebietes

Deutschsüdtlrol egenüberÖ st erreich aus dem Titel Kriegsanleihebesitz eine Ansprüche stellen. Die Auslegung im Sinne der römischen Zentralregierung hingegen würde zur ganz absurden Feststellung führen, daß aus dem Titel Kriegsanleihe der Deutschosterreicher seinen An- K gegen Österreich behält, der Schweizer z. Ä. sich an eich halten kann, der Untertans des besetzten Gebietes Deutschsüdtlrol hingegen nicht allein seine Ansprüche gegen den neuen Staat Österreich verloren, sondern durch seine „Befreiung

' überhaupt jedes Rechtstitels aus dem Besitze von Kriegsanleihe verlustig ginge. Das ist eine ganz unnatürliche und irrige - Auslegung. Art. 205 regelt das Rechtsverhältnis der Re gierungen und Staaten untereinander aus dem Titel Kriegsanleihe, nicht abe.' den Rechtsanspruch der eigenen, neuen Staatsangehörigen an den okkupierenden Staat. Diese Regelung läßt Art. 205 gänzlich offen. Mit der Okkupation, bzw. Abtretung des Gebietes Deutschsüdtlrol, sind alle Rechte und Verpflichtungen gegenüber

seiner Bevölkerung an Italien übergegar.gen. Wie Österreich weiter die Verpflichtungen aus dem Titel Kriegsanleihe gegen seine nunmehrigen Untertanen einhält und anerkennt, so hat auch die Bevölkerung Deutsch- südtirols das Anrecht, die Anerkennung und Einlösung der Kriegsanleihe als Schuldigkeit zu fordern. Gerade aus dem. Umstande, daß Italien den Vertrag unterschrieb, der seine neuen Untertanen der Forderung aus dem Kriegsanleihebesitze gegen Österreich beraubte, ergtbt,stch mit Naturnotwendigkeit

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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 12
Datum: 28.05.1887
Umfang: 12
den, er hat als solcher die Judicatur in vielen Polizeisachen; wenn man also ihn für das Richter amt für unfähig hält, dann darf man ihn auch nicht zur Gesetzgebung und nicht zur Gemeindevertretung zulassen. Titel „Centralleitnng' wurde hierauf an genommen. Zu Titel „Oberster Gerichtshof' nahm Abg. Dr. Vasaty das Wort und besprach die mangel hafte Durchführung der Sprachenverordnung bei diesem Gerichtshofe. Der Berichterstatte'.' Abg. Lien- bacher wies die Angriffe gegen den Obersten Ge richtshof energisch zurück. Der Oberste

haben oder vielleicht nur 3, so viel Sprachen wir haben? Dann wehe der einheitlichen Rechtsprechung und Rechtspflege in Oesterreich. Abg. Dr. Heils berg ersuchte um Constatierung der Beschlussfähigkeit. Der Präsident constatierte nach Auszählung des Hauses die Beschlussfähigkeit, worauf Titel 2 ange nommen wurde. Zu Titel 3, „Justizverwaltung in den KroNländern', waren mehrere Redner zum Worte gemeldet. Abg. Dr. Heilsberg beantragte Schluss der Sitzung. Der Antrag wurde abgelehlt. Abgeordneter Dr. Pichlcr erörterte

polemisierte gegen den Berichterstatter Lienbacher und wurde hiebei von dem Präsidenten unterbrochen. Eine Resolution des Abg. Vergani betreffend die Feilbietungen wurde unterstützt und dem Budgetausschusse zugewiesen. Titel 3 wurde hierauf angenommen. Bei Titel 4, „Neubauten der Justizverwaltung', urgierte Abg. Pernerstorser die Errichtung eines neuen Gerichts gebäudes in Wiener-Neustadt. Worauf Titel 4 angenommen und sodann die Sitzung geschlossen wurde. «,*» Am 26. Mai wurde in der k. k. Hof

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Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 10
Datum: 20.11.1875
Umfang: 10
61. Jahrgang. Nichtamtlicher Theil. Politische Tages-Chrouik. ZWie», 17. Nov. (Reichsrath.) In der gestern Abends stattgesundenen Sitzung des Budgetausschusses des Abgeordnetenhauses, welcher Se. Exzellenz der Minister des Innern Frhr. v. Lasser, dann der Oberbaurath Wanisl beiwohnten, rrferirte Se. Exz. Abgeordneter Dr. Giskra über Kapitel „Mini sterium des Innern', Titel 3, „Straßenbau', und beantragte, das Ordinarium in der Gesammtsumme von 4,520.000 fl. unverändert anzunehmen, welchem Antrage

sich der Ausschuß anschloß. Zu Titel 9 wurden die Posten 3, „Salzburg', per 25.000 fl., „Steiermark' unter Abstrich von 100 fl. per 40.800 fl., „Tirol und Vorarlberg' per 40.000 fl. unverändert nach dem Antrage des Berichterstatters genehmigt. ZVien» 18. Rov. (37. Sitzung des Herren hauses.) Der Präsident Fürst Carlos AuerSperg eröffnet um 12 Uhr die Sitzung. Auf der Minister bank: Die Minister. Das Präsidium wird über eigenen Antrag ermächtigt, aus Anlaß deS NamenS- festeS Ihrer Majestät der Kaiserin

Dr. Groß über das Kapitel 10, „Ministerium für LandcSver- theidigung'. Titel 1, „Centralleitung', wurde mit 225.500 fl. nach der Regierungsvorlage angenommen. Titel 2, „Landwehr', beantragt Referent, anstatt mit den im Ordinarium eingestellten 3,490.000 fl. nur mit der Summe von 3,460.600 fl. zu geneh- migen, da daS Landwehrbataillon in Dalmatien erst in der zweiten Hälfte des JahreS 1376 äktivirt werden dürfte. (Angenommen.) Bei Titel „Leitende Finanzbehörden' beantragte der Referent die Bewilligung

des Erfordernisses mit 2,767.000 fl. im Ordinarium, welcher Antrag an genommen wurde. Beim Titel „Direkter Steuer- dienst' wurden als ordentliches Erförderniß 809.000 Gulden und als Bedeckung 1300 fl. eingestellt. Im Titel „StaatScentralkasfe' stellte Referent den An trag: Im Ordinarium daS Erförderniß mit 393 000 Gulden, im Extraordinarium 1000 fl. und die Be deckung mit 2500 fl. zu genehmigen, welcher Antrag ebenfalls angenommen wurde. Bezüglich des Titels „Finanzwache' stellte Referent den Antrag, 4,530.000

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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 8
Datum: 15.10.1875
Umfang: 8
abschluß pro 1373 und der Nachtragsvorlage, be treffend den Titel XVlll.: „Militärgrenze.' Es werden verschiedene Nuntien der ungarischen Delega tion in Verhandlung genommen. Freih. v. Winter stein macht die Mittheilung, daß die ungarische De legation auf der Differenz von einer Million in der Einstellung des ZollgesälleS beharre; er beantragt, bei dem ursprünglichen Beschlusse von 12 Millionen . ebenfalls zu beharren. — Dr. Schaub berichtet, daß die ungarische Delegation der Abänderung im Kapitel

„Ministerium des Aenßern' betgetreten sei. Ueber Antrag des Referenten Dr. Klier werden die Titel „Truppenkörper, höhere Kommanden und Stäbe' und .Bildungsanstalten' consorm mit den Beschlössen der ungarischen Delegation eingestellt, dagegen die Titel „technisches Miltär-Comit6', „verschiedene Aus gaben' und „Natnralienverpflegung' > aufrecht erhol- ten. Die Titel „MannfchaftS-Kost' 12.871,974 fl. und „UnterlunftSauslagen' mit 4,461,165 fl. ein gestellt. — Referent Dr.Demel beantragt für Ti'el 2, Post

4, im Extraordinarium Küstengeschütze für Pola 120.000 fl.; für Titel 13: Fortsetzung des Werkes Ägmand bei Koinorn 100,000 fl. einzustellen. Ange- , nommen. Dagegen beharrt die österreichische Dele gation bei dem gefaßten Beschlusse bezüglich des „Erforderniß deS Militär-geograph. Instituts.' — Ueber Antrag des Marine.Referenten Dr. Weeber verharrt die Delegation bei ihrem ursprünglichen Be schlusse im Marine-Titel, und stimmt nur bei Post 6 einer Erhöhung von 64,000 auf 84,000 Gulden zu. Es folgen nun Berichte

in BreSlau freizugeben, nie Folge zu leisten gedenke. — Dagegen projektirt die „Silesia' bereits für den nun „rein österreichischen' Bischof Dr. Förster den Titel „Fürstbischof von Tefchen' (Tefchen als Sitz des Generalvikariates), macht aber gleichzeitig auf die Schwierigkeiten aufmerksam, welche die Frage des bischöflichen Vermögens noch bieten dürste. Da die Einkünfte deS BreSlauer Fürstbischofs zum größten Theile in Revenuen von österreichisch. schlesischen Gütern bestehen, deren Ausdehnung

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Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 6
Datum: 03.05.1865
Umfang: 6
bewahrte. Er beantragt, der Präsident möge das HauS auffordern, durch Aufstehen von den Sitzen sein Mitgefühl für daS tragische Geschick Lin coln'S und seine Sympathie für die Nordstaaten aus zudrücken. (Das HauS erhebt sich von den Sitzen. Die Mini ster hatten ihre Sitze als Abgeordnete eingenommen.) Man schreitet zur Fortsetzung der Berathung deS EtatS des StaatSministeriumS, Abtheilung: „Politische Verwaltung.' Berichterstatter Dr. Taschek. Titel 9. „Baubehörden' wird mit einem Ordina rium

von 559.046 fl., Exlraordinarium von 12.436 fl. ohne Debatte angenommen. Titel 10. „Straßenbau', beantragt der Ausschuß in 16 Paragraphen mit 5,200.000 fl. Ordinarium, 411.795 fl. Exlraordinarium, zusammen 5,611.795 fl. Marineminister v. Burg er befürwortet daS für Krain mit 20.610 fl. präliminirte Extraordinarium auf 40.610 fl.-zu erhöhen und motivirt diesen Antrag mit der Nothwendigkeit deS Baues von Straßen, um Ver bindungen mit der Eisenbahn herzustellen. Da der Minister den Antrag als Abgeordneter

stellte, muß die Unterstützungsfrage gestellt werden. (Der An trag wird unterstützt.) Abg. Brolich unterstützt den Antrag. Die Straße, um welche eS flch handle, gehe durch drei Kronländer: Krain, Küstenland und Dalmatien, e» sei «ine ReichS- straße, um deren Ausbau eS flch handle und die Re gierung verlange dü? ^000 fl., um die letzte Hand an diese Straße legen ^ .önnen. Präsident macht den Redner darauf aufmerksam, daß seine Aeußerungen wohl vollkommen berechtigt sind, aber nicht ganz zu dem Titel

auf anderer Seite erzielt werden können. Er werde die Straße nur dann ausführen lassen, wenn das HauS durch Annahme deS Antrages Burger die Mittel bewilligen werde. Bei der Abstimmung wird der AuSschußantrag mit dem von dem Marineminister beantragten Zusätze an genommen, daß die für diesen Titel bewilligte Ziffer 5,631.795 fl. betrage. Titel 11. „Wasserbau' beantragt der Ausschuß mit 1,600,000 fl. Ordinarium, 300.000 fl. Extraordinarium, zusammen 2,400.000 fl. Minister v. Lasser betont die Nothwendigkeit

der VIrementS bei diesem Titel, da kein Dienst so kompli- zirt sei, wie der der Straßen- und Wasserbaubehörden. Ein von dem Berichterstatter erwähnter Fall der Ueber- fchreitung de» PräliminarS, welcher im Jahre 1362 vorgekommen, sei kein vereinzelter, dieS sei durch die Nothwendigkeit gerechtfertigt, und werde flch wohl noch öfters wiederholen. (Der AuSschußantrag wird ange- nommen.) Titel 12. „LandeSgendarmerie* wird mit 1,563.463.fl.

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Bozner Zeitung
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Seite 1 von 6
Datum: 08.04.1879
Umfang: 6
. Die Specialberathung zum Staatsvoranschlage wird fortgesetzt. Capitel 5, Titel 4, VerwaltungSgerichtshof. Der Specialrefirent Tr. Herbst wendet sich gegen die Ab- äaderungsan träge des Dr. Klier und empfiehlt die niedrigeren Ansätze deZ Ausschusses. Bei der Abstim mung wird der Klier'jche Antrag (123.000 Gulden für den Verwaltungsgerichtshof statt 126.000 Gulden) mit 72 gegen 64 Stimmen angenommen. Capitel 6, Beitragsleistung zum Aufwande für die gemeinsamen Angelegenheiten. Fux (aus Znaim) begründet folgenden

, zuerst nach Paris, der Stadt, welche Capitel 7, Ministerium des Innern. Titel 1—6 Centralleitung. Staatspolizei. Neichsgeseyblatt. politische Verwaltung, öffentliche Sicherheit und Staatsbaudienst.) Dr. Harant erörtert die immer mehr zunehmende Ver armung der ländlichen Bevölkerung und ihre Ursachen. Dr. Roser macht auf die Verfälichung der Lebensmu ts .aufmerksam und beantragt eine Resolution, in der die Regierung aufgefordert wird, strenge Maßregeln zu ergreifen und ein Gesetz

den Antrag auf Annahme einer Resolution, daß die Regierung aufgefordert werde, einen Rechenschaftsbericht über diesen Fond vorzulegen. Wird unterstützt und dem Budget-Ausschusse zuge wiesen. R. v. Schönerer klagt über die zahlreichen Verbote der Volksversammlungen und über die Auflösung von Vereinen, wie die des „LesevereinS deutsche: Studen ten Wien's'. Bei der Abstimmung werden Titel 1 bis K ange nommen. Titel 7, Straßenbau. Freiherr v. Pirquet stellt den Antrag auf eine Re solution, die Regierung möge

LesevereinS genau Prüfen und gesetzlich entscheiden werde. Was da» jüngste Verbot der Rede eines Abgeordnelen in einem Ver eine betrifft, so wurde dabei streng gesetzlich vor gegangen. (Lauter Beifall.) Nach einigen Bemerkungen von Steudel und Weber wird Titel 7 angenommen. Titel 8. Wasserbau. Graf Mieroszowski befürwortet die umfassende Re- gulirung der galizischen Flüsse und beantragt eine hierauf bezügliche Resolution. Klinkosch. Zeilberger und Schrems sprechen zu Gunsten v'ii Schlitzbauten

, die Regierung wolle systematisch das Volk in Ober» Ssterreich ruiniren, energisch zurück. Titel 3, 9 und 10, sowie die Resolution deS Frhr. v. Pirquet werden angenommen und die Debatte hie- mit abgebrochen. Die nächste Sitzung Donnerstag, 17. April. für junge Leute die beste Schule ist, um sich zu bilden' Dort bejuchte er die Salons, wo ihm eine Aufnahme zu Theil wurde, wie sie ein so liebenswürdiger, geistreicher und vermSglicher junger Mann verdiente. In der Gesell schaft, welche sie nach zwei Jahren

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Der Tiroler / Der Landsmann
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Seite 5 von 8
Datum: 03.01.1923
Umfang: 8
d>e Besser protestierten, sind bi» l5. Zänn«r lZ2>Z bei einer Sektion dls Prooiuna! üi>atzani!«s mit einen! doppelt ausgeführtem Ver zeichnisse. in dein Sie Titel genau nach Kategorie und fortschreitender Nummer, sowie der Name, der Zuname, die Abstammung omerlicherseits und die Adresse des Besitzers .inzi,führen sind, zu de ponieren, damit die itaiienüche Regierun« die Rechte der Tuelinkaber gegenüber >en österreichi schen Nachsolgeslaaten nxihren kann. Ein Exemplar des Verzeichnisses wird sofort niit

Siegel und Umerjchrist oersehen und dem Depanenlen als Empfangsbestätigung zuriutgege- ben. Gegen Vorweis dieses Verzeichnisses können die ikompenktionstiiel behoben werden, die von der Repararionskommission aixzewieien werden Jene italienischen Sniaisbürqer. die unienver- zeichnete Titel im Gelneie der Republik Deutich- österreich oder anderer Nachfolgestaaten Oester reichs deponiert >ind gegen Zie Abi!empe!ung Ber- ivahrnng eingel-gr liaben. müssei, zie Anmeldung derselben in etneni dreisache

» Eremplare vorneh men. von denen wieder eines als Empfangsbestä tigung sofort zurückgestellt wird. In dein Ve? zeichnisse müssen die Tiiel ünd die >körpen'chafi. bei der die Titel deponiert si.ill. sowie Mnie. Zuname, Abstammung vaterlicherseils iind Mrelie des Deponierenden genau angegeben fein. Es muß außerdem dem Sraa!<>.SclMiamr ausdrück lich die Ermächtigung gegeben iverden, von der Regierung des Landes, in dem jjch die Titel be finden, die Rückgabe der Titel zil verlangen. Den Verzeichnissen

ist die Empfangsbeslätigting ober das Depot-Büchlein, >owie das Zertifikat über den Besitz der italienischen Sratsl'iiargerichn't be>>»- schließen. Ausländisaie Staaisvnrqer unizien ihre vom ital. Schaizaiine .ibqestempelten .Iber nicht einge wechselte» Titel in .'iiiein 'oiizielten Verzeichnisse anmelden. Die zu deponierende» Tiiel iino: 1. Unifizierte Rente t Mai-November: lRendila uni'icatat 2. ,. t' Aniier Juli : 3. ,. 1.2' Februar August: -t. ,. >2 April-Ottoi>ec: 5. „ „ Gal.> ! - Apnl -Vktobsr: k. Oester?. Renre

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Alpenzeitung
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Seite 3 von 8
Datum: 07.03.1937
Umfang: 8
, sich nach dem Gesetz ausdrücklich dazu bereit erklären muß. aus seinen Titel nnd auf alle Ansprüche, die er daraus ab leiten könnte, zu verzichten. Diese Bestimmung, die mit zu den Grundge setzen der nordamerikanischen Republik gehört, geht ideell auf die Forderungen der großen libe ralen Revolution des 18. Jahrhunderts nach Gleichheit, Freiheit und Brüderlichkeit zurück nnd harte praktisch vielleicht einen Sinn, als in der nordamerikanischen Union, am Anfang ihrer Ent wicklung, die wirtschaftliche und soziale

die Weihe zu geben. Das ist auch im Augenblick noch so: deshalb findet in den Finanzkreisen New Aorks, Chicagos, Phila delphias und Washingtons keine Publikation nachhaltigeres Interesse als der jährlich erschei nende „Gotha für Amerika', der in-diesem Jahr zum 40. Mal erschienen ist. Dieser kuriose Alma- nach trägt offiziell einen ebenso langatmigen wie bezeichnenden Titel: „Ausführliche Liste aller Amerikanerinnen, die Ausländer von Rang und Titel geheiratet haben, mit ihren Bildern und Wappen

, und zwar ganz rücksichtslos, ohne daß ein Blatt vor den Mund genommen wird. Sehr schlecht schneidet in diesem Führer für aristokratische Ehe amerikani scher Frauen zum Beispiel die portugiesische Ari stokratie ab, bei der es sich angeblich nnr um Parvenüs handelt, die sich ihren Titel mic Geld erkauft haben. Auch vor dem spanischen Adel, wird behauptet, müsse gewarnt werden. Zum mindesten sei hier streng der Unterschied zn inachen zwischen dem alten, eingesessenen Erbadel, der für die Amerika nerin schon

wegen der besonders klingenden Titel durchaus in Frage komme, und den vielen, die sich erst nachträglich und zum Teil sogar sehr spät haben nobilitieren lassen. Jin Znsammenhang damit wird auf einen Fall Hingelviesen, wo es ein ehemaliger Hühneraugenoperateur angeblich zum spanischen Grasen gebracht hat, vermutlich init Hilfe des Geldes, das er im Laufe seines Lebens mit der Operation aristokratischer Hühneraugen zusaminengerasst hat ... ..Faule Ausreden' Sehr gut kommt in diesem amerikanischen

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Alpenzeitung
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Seite 1 von 8
Datum: 17.03.1935
Umfang: 8
>:?, den vor einem Jahr Noch niemand voràusizumgèn gewägt hiittè, nicht ausgeschlossen sei. Nachdem die Frage der ostchinesischen Eisenbahn geregelt sei, werde sich die game Aktivität der japanischen Politik auf die Entwicklung der chinesisch-japanischen Beziehun gen und die Zusammenarbeit mit der Regierung von Nanking konzentrieren können. . „Friede und Verteidigung- Macdonald über das Weißbuch London, 16. März Unter dem Titel „Frieds und Verteidi gung' veröffentlicht Ministerpräsident Mac donald einen Artikel

nie gelangen kann. Es gibt also auch be reits eine Art von Erblichkeit des Adels. Zu dem Adel.gehörten auch hervorragende Künstler, die sogar besondere Titel erhalten, wie „Schauspieler dk' Bestimmungen des Volkes', die sich ganz besonderer Bevorzugun gen in jeder Beziehung erfreuen. Ein Zugeständ nis an die alte Vorstellung der Sowjets ist der Titel „Held der Arbeit', der den Besitzer auch in die Klasse der Aristokraten einreiht. Dieser Titel i àngt Habel wird aber sehr selten verliehen

. Hervorragende! Flieger oder Gelehrte, die sich durch besondere Ver- dienste ausgezeichnet haben, erhalten den Titel „Held der Sowjets'. So wurden die Flieger, die die 100 Schiffbrüchigen des Eisbrechers „Krassin' von der Eisscholle gerettet haben, auf diese Weise in den neuen Adel versetzt. Zwischen den Ange hörigen dieser Aristokratie und dem gewöhnlichen Volk klafft ein ebenso großer Riß, wie vor 150 Jahren zwischen dem französischen Adel und den anderen, nicht bevorrechtigten Ständen. Reichskanzler

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Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 8
Datum: 09.11.1882
Umfang: 8
den in Angelegenheit ter Titel 22, 23 und 24 (Mannschaftskost, Bekleidung, Bettwäsche) erstatteten Bericht der Delegierten-Subcommission zur Kenntnis, votierte die erwähnten Titel und geneh migte die in denselben ausgewiesenen Abweichungen. Bezüglich des Virements beschloss der Ausschuss. zu beantragen, dass zwischen den einzelnen Posten des Ordinariums das Virement nicht ertheilt werde, in dem der Kriegsminister erklärte, dass er das alljähr lich ertheilte Virement nicht für besonders wichtig halte, da bei Titel

7 gar nichts oder sehr selten etwas erspart werden könne. Hierauf gieng der Aus schuss auf die Verhandlung des Extraordinariums über. Im Laufe derselben wurden die Posten Waffen wesen, Bauten und Befestigungen eingehend besprochen und Titel 1 bis 3 nach den Regierungs-Anträgen angenommen. Im Wiener Bezirke Josefstadt findet morgen die Reichsraths-Er gänzungswahl für den zurück getretenen Abgeordneten Dr. Kronawetter statt. In folge dessen herrscht in diesem Bezirke lebhafte Be wegung

. Die Pforte soll geneigt sein, zu protestieren. Das englische Amtsblatt „Gazette' mel det, dass Admiral Seyrnour unter dem Titel Lord Alcester und General Wolseleh unter dem Titel Lord Wolseley of Kairo in den Pairsstand erhoben wur den. Der Herzog von Connaught ist am Montag abends in London eingetroffen und vom Volke enthu siastisch empfangen worden. Weiter wird aus Lon don gemeldet, , dass die französische Regierung der englischen die Mittheilung machte, Jgnatieff, der sich unlängst in Paris aufhielt

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