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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 6
Datum: 17.12.1866
Umfang: 6
der De- moralisiruug der Grenzbewohner durch den Schleich handel haben Von einer so bedenklichen Maßregel soll daher nur sehr sparsam und mit weiser Vorsicht Ge brauch gemacht werden. Der Z. Punkt meines Antrages fällt mit jenem des Hrn. Vorredners zusammen, nur habe ich einige Ein- nnd Ausfuhrsartikel beigefügt, bei welchen ebenso wie bei den von ihm genannten die Aushebung oder Er mäßigung des Zolles wünschenswerth erscheint. Die ilaliemscheii Zollsätze einiger Artikel hat Hr. Dr. Streiter schon angegeben

, sowohl bei der Einsuhr, als bei der AuSsuhr, welche um so lästiger und drückender sind, als sie in Silberg e;ahlt werden müssen. Wenn man daher von Italien Nachgiebigkeit und Begünstigung verlangt, so muß natürlich Oesterreich Reciprocität üben, und seine Sätze verhältnißmäßig ermäßigen und das um so mehr, als es in« wohlverstandenen Interesse der eigenen Un terthanen liegt. Ich empfehle daher meinen Antrag zur zahlreichen Unterstützung und Annahme. Abg. Dr. Streiter stellt dann die Motion, beide

Anträge einem aus den Gruppen zu wählenden Eo- nntü von 5 Mitgliedern zur Vorberathung und Antrag stellung zuzuwesein, welcher Antrag angenommen wird. II. Verhandlung über den Antrag des Abg. Dr. Streiter, betreffend die Herabsetzung des Einfuhrzolles für Wein in den deutschen Zollverein. Der Antrag lautet: ..Der h. Landtag wolle beim k. k. StaatSministerinm einschreiten, um im Wege diplomatischer Verhandlungen vom deutschen Zollvereine eine Herabminderuna des Einfuhrzolles für den Wein in der Art

zu erwirken daß für den Eimer statt wie gegenwärtig 4 Vereins- thaler. künftig nur eine Abgabe von höchstens 2 Vcr- einSthalern zu entrichten sei.' 5S«>« Abg. Dr. Streiter: Als bei den Verhandlungen zwischen Oesterreich und den deutschen Zollvereinsstaa- ten von Seite Oesterreichs ein Einfuhrzoll von bloß 2 VereinSthalern für die Staaten des deutschen Zoll vereines beantragt wurde, erwiederte die Kommission des deutschen Zollvereins, daß dieser kleine Zoll einen Auefall von 400.000 Thalern dem Zollvereine

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Bozner Zeitung
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Seite 4 von 6
Datum: 30.12.1862
Umfang: 6
Be dingungen einzugehen sich nicht abgeneigt, über deren Annahmen oder Nichtannahmen dem Unternehmer ein bestimmtes Erklären abgefordert wurde.. Stadtmagiftrat Bozen, am 23. Dezember 18K2. Der Bürgermeister: Dr. Streiter. Nr. 6131M Kanzlei. 88l) 3j1 Kundmachung. Durch den Tod des Domimkus Lang ist die Stelle eines Gefällsminehmers an ver städtischen AcciS- und Wegmauihftalion Talser in Erledigung gekommen. Zur Wiederbesetzliiig dieser Stelle, mit welcher ein fixer Gelialt vou 175 fl. Oestr. Whrg

und Vermögeiisverhältnisse, ihres Alters und ihrer bisherigen Dienstleistung in portofreien und ei> genbändig gesckriebenen und entsprechend belegten,Ge suchen an den unterfertigten Magistrat, zu wenden, wo bei noch bemerkt wjrd. daß mit obiger SleUe eine Penssons- oi»rr Provisionösähigkeit nicht verbunden sei. Stadtmagistrat Bozen. am 28. Dezember 1362. ^ Der Bürgermeister: Dn Streiter. Nr. SäV3j43 Kassa - ! Kundmachung. . 873 3)l Zur Deckung der Gemeindebevürfnisse> für das.Ver waltungsjahr 1862M wurde. mit GemeinVebeschluH

vom 39 Okt. vi Zs. und mit h. Statthajtcreibewilli'- guug vom 13. Nov. d. Is. Z- 274,17 .die Einbebung eines IM perzentigen Zuschlages zur direkten, Steuer angeordnet.- ! ' , .. . Demzufdlg^wurde das Stadtkammeramt beaufträgt diesen- Zuschlag in- Umlage zussetzen. . ^ ^ Hievon wurden dieiSleuerpflichtigen hiMit.in Äennr- ' nist gesetzt. - . ... - Stadtmagiftrat' Bozen, den. 18.. Dezember 1362^ ! Äer Bürgermeister : Dr: Streiter. ^ H ausvcrsteigeruug. ^ 3M ch2 Ueber BewiLtÄitVg^^K^ hohen

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Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 8
Datum: 14.10.1871
Umfang: 8
aller in den Staatsgrundgesetzen begrün deten Rechte und daher in keiner andern Versamm- lung, als in der dem StaatSgrundgesetze über die Reichsvertretung vom 21. Dezember 1867 voll kommen entsprechenden, d. h. in den verfassungs mäßigen Reichsrath.' Es erhob sich nun eine Debatte, die wir nach träglich vollständig bringen werden, und an der sich nebst Prof. Dr. Wildauer die Abgeordneten Greuter, Dr. Blaas, Dr. v. Hofer, Dr. Streiter und der Berichterstatter Freiherr Jgnaz v. Giooanelli be theiligten. Auch Se. Excellenz

^niLllus Dr. Heller, Dr. Andreas Edlerv. Hojer, GrafMelchiori, Dr.v.Mörl, Dr. v. Ottenlhal, Dr. v. Scan, Graf Sizzo, Dr. Streiter, Prof. Dr. Wildauer, Graf Wolken» stein, Dr. Würzer. Gegen den Zusatzantrag stimmten: Dr. Ballardini, ^blis. Kanonikus Bertagnolli, Prälat Brader von StamS, » Graf BrandiS, Vrugger, Cristel, Dietl, Probst De- ' gara, Freiherr v. Dipauli, Eiterer, Graf Friedrich ' Fedrigotti, Fürstbischof v. Brixen, Jgnaz Freiherr '^°°v Giooanelli, Paul Freiherr v. Giooanelli, Dr Graf

, und erklären endlich alle ohne Zustimmung deS ver fassungsmäßig oder unter Mitwirkung eines ver fassungswidrig zu Stande gekommenen NeichSratheS gefaßten Beschlüsse und ergangenen Akte jeder Art für rechtlich unwirksam und unverbindlich. Dr. v. Grebmer. Graf Sizzo. Dr. Wildauer. Dr. Duregger. Dr. Würzer. Ritter Bossi-Fedrigotti. Graf Wolkenstein. Dr. Heller. Dr. BlaaS. Graf Melchiori. Dr. v. Ottenlhal. Graf Firmian. Dr. v. Scari. Dr Streiter. Dr. Andreas Edler v. Hofer.' Er bemerkte zum Schlüsse

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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 8
Datum: 20.09.1871
Umfang: 8
R488 poration ist, d?nn auch, alte Gemeinden de« Lande« stehen im Zusammenhange und in Verbindung theils mit dem betreffenden Bezirke, theils mit dem Lande, und bilden doch selbstständlge Korporationen, daher man auch diesen Filialen das Wahlrecht geben möge Bei der erfolgten Abstimmung sielen beide Anträge des Dr. Streiter. Auch bezüglich der Wahlen der Städte und Orte Meran, GlurnS, Kältern und Tramin ergab sich eine Debatte, indem der Berichterstatter bemerkte, daß in der Gemeinde Kältern

die Couverte, in welche die Stimmzettel gebracht werden müssen, derart durchsichtig gewesen seien, daß man die Namen der Kandidaten lesen konnte, nnd daß auch dieKoopera toren zur Wahl zugelassen wurden. Dr Streiter stellte hiemit den Antrag, die Marktgemeinde Kältern zu erinnern, daß sie bei Ausfertigung der CouvertS genau nach der Vor schrift vorzugehen habe, und daß die von den Koo peratoren abgegebenen Stimmen uugiltig seien. Prof. Greuter will, daß man, eheoor man der Gemeinde eine Rüge ertheile

hätte, die auf den Stimmzetteln aufgeführten Namen zu entziffern, und das Gesetz schreibe auch nicht vor, wie die Couverte aussehen müssen. Er stimme auch für die Wahl der Kooperatoren, da sie bleibend und mit Dekret angestellt seien. Der Berichterstalter bemerkte, daß allerdings ein Gesetz bestehe, wie die Couverte beschaffen fein müssen, und zwar auf Grund eines LandtagSbeschlnsses. Bei der Abstimmung wurden obige zwei Anträge des Dr Streiter abgelehnt. In Betreff der Wahl der Städte Brixen, Ster

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