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«nd Gelder werdm fraoro erbeten, Mannfcripte nicht zurückgestellt. — JnsertionS'Gebühr für die öspaltige Petitzeile oder deren Raum S kr. für ein-, 7 kr. für zwei- und S kr. für dreimalige Einrückung. Bei großer» Jnsertiouen entsprechender Rabatt. — Znr Beantwortn»,, eventueller Anfragen wird die betreffende Freimarke erbeten. M 25. Bozen, Mittwoch, 26. Miirz 18S0. XXIX. Jahrg. Bom Reichsrathe. Keffio«. 376. Sitzung. Auf der Tagesordnung steht der Bericht des Steuer- AusschusseS Über die Anträge

, werden immer schwer empfunden, abgesehen von allem andern. Dieses Gesetz wurde in Tirol eingeführt zu einer Zeit, wo Tirol mit ganz furchtbaren Elementarschäden zu kämpfen hatte, welche in den Jahren 1882, 1885, 1888 und 1889 Millionen Gulden Schaden brachten. Der Um stand, daß die Bauart unserer Wohnhäuser wesentlich verschieden ist gegenüber der in anderen Provinzen, nämlich eine viel ausgedehntere, geräumigere und wohn lichere macht die neue Steuer bei uns so drückend. Die im ß.5 beantragte Aenderung

nicht der Zinsertrag der Besteuerung unterzogen, sondern die Besteuerung fand nach der Anzahl der Wohnräume statt. Nachdem das Schloß 64 Wohnräume hat, betrug hiefür zu entrichtende Steuer 340 fl. Das werde nun durch die Streichung des erwähnten Alinea deS §> 5 allerdings gebessert und diese Besserung anerkenne kr gerne als eine wesentliche, wenigstens für einen Theil der Gebäudebesitzer. Aber das in Bezug auf die Leer- stehungen Gebotene genüge und entspreche durchaus mcht. --- Der Redner geht

nun auf eine Besprechung beS Principes der Hausklassensteuer ein und erinnert, aß man bei Einführung dieser Steuer ursprünglich km den Nutzungswerth treffen wollte, welchen Gesichts punkt man aber immer mehr aus dem Auge verloren habe. Im Weiteren zählt Redner jene von den Tirolern geforderten Punkte auf, welche in der Vorlage gar eine Berücksichtigung gefunden haben. Diese Forder ungen begründet er mit Berufung aus Schäffle und yrbach und bespricht hiebei insbesondere auch die JnnsLruaer Verhältnisse. Dann wirft

schwer rechtfertigen. Zum mindesten wird aber auch Derjenige, welcher der entgegengesetzten Ansicht beipflichtet, zugeben müssen, daß das Haus für den Bauer nicht den Charakter eines Ertragsobjectes hat. Das Haus als solches wirft dem Bauer keinen Heller Gewinn ab; im Gegentheile! Die Steuer also, die man auf das BauernhauS legt, kann nicht vom Hausertrage, der nicht existirt, sondern muß vom Guts ertrage, vom Einkommen, das die Landwirthschast ab wirft, bestritten werden. Die Steuer

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die höchste Steuer derWelt, wird durch die Landes- und Gemeindezuschläge zu einem Unikum, welches man einem Ausländer kaum glaubhaft machen kann (Sehr richtigund die Hauszinssteuer muß, sobald sich nur ein Er satz dasür findet, absolut herabgemindert werden, namentlich weil durch die Hinaufschraubung der Miethzinse in den großen Städten die Lebensbe dingungen bedenklich verschlimmert werden. In Oesterreich zahlt jedes Haus durchschnittlich u fl. 60 kr. Hauszinssteuer, in Italien 7 fl. 20 kr.; dann kommen

Frankreich, Preußen und England mit 2 fl. 5V kr. bis 3 fl. und Baiern gar nur mit 1 fl. 20 kr. Nicht so absolut unbestritten ist die Forderung nach Herabsetzung der Grundsteuer. Es ist nicht ganz richtig, was oft behauptet wurde, daß unsere Grundsteuer die höchste der Welt sei. Italien, Ungarn und Spanien haben ei n< etwa» höhere Grundsteuer. Auf die Einwoh nerzahl vertheilt, haben wir per Kopf eine Grund steuer von l fl. 2' . kr., Ungarn von I fl. 27 kr. Italien von 1 fl. 3v kr. Dem gegenüber

haben wir Frankreich, dessen Boden dem nnferigen weit überlegen ist, mit einer Belastung von 1 fl. 33 kr. per Kopf; Preußen mit 80 kr., England gar nur 40jkr. Unsere Steuer ist also jedenfalls eine der höchsten in Europa und sollte angesichts der landwirthschaftlichen Krise und der deutschen Ge treidezölle in zweiter Linie, sobald nur eiu Er satz möglich ist, herabgemindert werden. Die dritte große direkte Steuer Oesterreichs, die Er werb st euer. ist ziemlich weuig einträglich und es ist nur der Niedergang

des Kleingewerbes Schuld daran, daß man die 10'/» Millionen, welche sie einbringt, für drückend hält. Bezüglich der Einkommensteuer kann ich mir wieder- holen, was ich schon einmal gesagt habe; es war ein Meisterstück eine Steuer zu schaffen, welche zugleich einen schwachen, ungenügenden fiskalischen Ertrag gibt und doch die kleine Schaar, welche aus der Totalität der Einkommen Besitzenden herausgegriffen wird, empfindlich trifft; denn 10 Perzent ist gewiß ein enormer Steuersatz. Von den indirekten Steuern

hier, ob ein solches Vorgehen geeignet sein kann, für das Ersparungswerk der Zukunft tüchtige nnd opferwillige Männer zu gewinnen. Nicht minder scharf kritisirte der dem deutschen Klub angehörige Abgeordnete Dr. Menger sie Finanzgebahrung. Redner wendet sich gegen die Methode des Vorredners, die Steuer last nach Köpfen der Bevölkerung zu bemessen. Die Unrichtigkeit dieser Methode falle in die Augen; denn während ein retcher Mann leicht 20 fl. Steuer zahlen könne, sei dieser Betrag für einen Armen oft eine Existenzfrage

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Andreas Hofer Wochenblatt

Seite 5 von 10

Datum: 06.05.1886

Umfang: 10

wird be stimmt, daß Anmeldungen zu den Impfungen bis spätestens zum 10. Mai l. I. im Wege der landwirthschaftlichen Be- zirksgenoffenschasten eingebracht werden müffen. — Diese Schutzimpfungen dürfen nur von jenen Thierärzten ausgeführt werden, welche auf Grund des Nachweises, daß sie den Jmpfunterricht beim k. k. Landesthierarzte mit Erfolg ge- noffen haben, hieramts hiezu autorisiert worden sind. (Klagen über Steuer-Behörden und der Finanz- Minister.) Letzterer sagte im Abgeordnetenhaufe: „In den ersten

Monaten meiner Amtswirksamkeit wurde ich fort während überschwemmt mit Klagen und Beschwerden einzelner Steuerpflichtiger über die Ungerechtigkeit dr Steuer-Behörden u. s. w. Nun, ich habe mir das sehr zu Herzen genommen, und ein Neuling im Amte, habe ich zunächst Jedem gleich geglaubt und die sorgfältigsten Erhebungen einleiten lassen, und ich kann versichern, daß in äußerst seltenen Fällen eine begründete Beschwerde nachgewiesen wurde, und doch wurde auch in vielen Fällen eine Nachsicht geübt

bis an die äußerste Grenze der gesetzlichen Befugnisse, und weiter darf ich ja nicht gehen. Aber es ergaben sich bei diesen Konstatirungen auch ganz eigenthümliche Fälle. Ich will nur einen nennen. In einer autonomen Körperschaft besprach ein Mitglied die Finanz-Politik der Regierung, den Steuerdruck, die Steuer schraube, die Grausamkeit des Steuer-Einnehmers. Nun selbstverständlich, wie ich das ganz zufälligerweise aus der Zeitung entnahm, bekamen die Landes-Behörden den ge messenen Auftrag, Alles genau

zu untersuchen. Protokolle wurden geschrieben und Berichte verfaßt; ich habe einen Akten-Pack zum Andenken bekommen, und das Resultat war, daß gerade in dem Bezirke, den der Herr vertreten hat, die Steuer-Vorschreibung für 1885 eine geringere als für 1884, daß die Steuer-Exekutionen sich verminderten, nur daß der betreffende Herr, der so schön über Finanz-Politik zu sprechen weiß, leider nie zahlen will, fortwährend im Rückstände ist und den Steuer-Exekutoren alle möglichen und unmöglichen Schwierigkeiten

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vom 10. Juli v. I. iu gleicher An gelegenheit über Antrag Dr. Blaas gemachten Be schlüsse. Bei genauer Prüfung der Verhältnisse sei kein Grund vorhanden zu so wett gehenden Be schwerden. Man könne nicht Alles der Gebäude- steuer aufbürden, Vieles habe in den ungünstigen wirthschaftlichen Verhältnissen seine» Grund. Er berufe sich auf den amtlichen Ausweis der k. k. Finanz-Landes-Direktion, dem zu Folge im Jahre 1882 in Innsbruck 117 und in Mitten 57, 1883 in Innsbruck 199 und in Mitten 57, 1884

aus — bis wir in Folge dieses Gesetzes in unheilbarer Weise darnieder- liege»; liegt nicht schon jetzt die Möglichkeit vor, diese Folgen vorauszuberechnen? Nein, schon die bisher bekannten Ziffern geben genug Anhattspunkte um zu beurtheilen, wohin wir steuern. Bei einem Hauswerth von fl. 60.000. — wäre der 5 Perz. Ertrag „ 3000. — 15 Perz. für Erhaltungskosten abgerechnet „ 450. — beträgt im ersten Jahre die 13'/, pztge. Steuer des Restes von 2555 fl. „ 339.15 dazu der Landeszuschlag (nur zur Hälfte bemessen

) „ 35.61 dazu die Gemeindeumlagen (nur zu 10 Perz. bemessen) „ 33.92 dazu Hauszinstreuzer „ 90. — kommen dazu 4*/, Perz. Zinsen von einem Passivkapital per 30.000 fl., nämlich „ 1350. — so verbleibt dem Haupbesitzer von dem realen Werthe von 30.000 fl. eine Rente von fl. 701.31 Sobald aber die Steuer in ihrem vollen Betrage eingehoben wird, stellt sich die Rechnung folgendermaßen: Bei demselben Hauswerthe von fl. 60.000.— und Ertrag von „ 3000. — kommen die Erhaltungskosten „ 450. — die Steuer

in ihrem vollen Be trage von 26'/, Perz. „ 678.30 der Landeszuschlag „ 71.22 der Gemeindezuschlag „ 67.83 die Zinzkreuzer „ 90.— und bei einem Passivkapital von 30.000 fl. 4'/, Perz. Zinsen davon mit „ 1350. — zusammen fl. 2707.35 in Abzug; der betreffende Hausbesitzer bezieht dem nach für ein effektives Kapital von 30.000 fl. eine Rente von 292 fl. 65 kr.! Angesichts solcher Zahlen könne man nicht sagen, daß sie Nichts beweisen. Im Gegentheil, sie zeigen, daß die Durchführung des Gesetzes für viele Steuer

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sein, dieses Verhältnis der Grundsteuer zu den Leistungen der übrigen Steuerkategorien nach gleichfalls amtlichen Daten sich im Großen für Oesterreich wiederholen zu sehen. Im Jahre 1885 betrugen die Einnah men aus den direkten Steuern rund 100 Alillionen und zwar: 1. Die Grundsteuer rund . . 33.9 M. 2. Die Hauszinsst. „ . . 21.1 „ 3. Die Hausklaffenst. „ . . 5.2 „ 4. Die b% Steuer v. zinssteuer- freien Gebäuden rund . 1.5 „ 6. Die Erwerbsteuer „ . . 10.1 „ 6. Die Einkommenst. „ . . 25.9 „ Vergleicht

man mit diesen Daten den Voranschlag 1886 für Tirol und zwar: 1. Für d. Grundst. mit . . 861.500 fl. 2. „ „ Hauszinsst. „ „ 278.000 „ 3. „ „ Hausklaffenst. „ „ 75.000,, 4. „ „ 5% Steuer zinssteuer- freier Gebäude mit rund 8.000 „ 5. Für d. Erwerbst. „ „ 172.000 „ 6. ,, „ Einkommenst. „ „ 500.000 „ wobei die sonst löbl. Gepflogenheit, den Voranschlag durch Mäßigung der Ziffer sätze aus den Steuerleistungen des Vor jahres zu bilden, nur für die Einkommen steuer in dem sehr beträchtlichen Abstrich von 77.000

fl. verwerthet worden zu sein scheint, so ergibt sich 1. Daß Hauszins-, Hausklaffen- und die 5$ Steuer zinssteuerfreier Gebäude in Tirol hinter den verhältnismäßigen Leistungen der gleichen Steuerkategorien im Großen zurückbleiben, indem dieselben zusammen in Tirol fast nur der Grund steuerleistung ausmachen, welches Verhält nis in der Grundsteuersumme Oesterreichs per rund 34 Millionen zur Gesammtziffer aller Gebäudesteuern per rund 28 Millionen sich doch nicht wiederholt. Hiebei ist noch besonders

zu würdigen, daß die Haus- klaffensteuer en gras von der Landbevölke rung geleistet wird. 2. Daß Erwerb- und Einkommensteuer mit genauer Noth in Oesterreich die Steuer leistung von Grund und Boden einholen, während in Tirol den vereinten Bemüh ungen beider das riesige Pensum von 189.000 fl. verbleibt, wenn sie den Bau ern an Werth auch nur in Compagnie erreichen wollen. Hinter diesen beiden letzteren Steuer kategorien wirft sich, wie Jedermann täglich und überall erfahren kaun, schon lange

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Bericht über die schädlichen Einwirkungen der Ge bäudesteuer in Tirol entnehmen wir nachstehende mteraffante Daten: - Die Gemeinde Calliauo berichtet, daß sie nach, den schweren Ueberschwemmnngsschäden von 1868 und 1882 nun noch der weiteren Cal'amität ent gegengehe. na« Durchführung der GebSudesteuer neunmal so vielHaussteuer zu zahlen, als sie nach der alten Catastralbemeffnn? Wählt habe. Von Strigno wird die neue. Steuer sogar fünfzehn- m a l so hoch, als die bisherige' Zahlung für den Grundwerth

geschildert. In Pergine tritt eine Verdopplung der bisher geleisteten Steuerzahlung ein. Brixen, welches an Steuer für den Gruns- werth feiner Häuser bis nun 1916 fl. 92 kr. gezahlt hat, wird im Jahre 1893 6089 fl. 8t) kr. entrich ten, wozu noch dre großen Umlagen für das Land, die Gerichtskasse, die Gemeinde- und die Fluß- correktion kommein DieBrixener Häuser sind mit Passiven im Gesammtbetrage von 470.000 fl. be lastet und das Erträgniß derselben wird Angesichts der neuen Steuern fast auf Null reduzirt

. In Bozen betrug die Grundsteuer bisher Z0VV st. An deren Stelle tritt im Jahre 1892' eine Haus zinssteuer von 38W0 fl., wozu nach allerhand Zuschläge hinzuzurechnen sind. Im Verlaufe von 10 Jahren wird die Steuer also auf die vier fach e Höhe gestiegen sein. Die Belastung durch die neuen Steuern macht sich im besondern Grade dort fühlbar, wo die besteuerten Objecte ihrer Natur nach nur ein gerin- ges Erträgniß abwerfen. Es sind dies Sommer frisch- und namentlich Badeorte. Laute Klagen

Erwerb- und Einkommensteuer für das Badegewerbe wurde die Stadt Sterzing noch weiters aufgefordert, den Ertrag der Bade- labinen zum Zwecke der Bemessung der Hauszins steuer zu satiren. obschon Badekabinen sicherlich keine Wohnbestandtheile sind und in diesem Falle als Gewerbslokalitäten der Anstalt angesehen werden müssen. Trotz aller Weigerung mußte im verflossenen Jahre der Betrag von 73 fl. 67 kr für Las Erträgniß dieser Kabinen nachgezahlt werden. (Lagerhaus in .Innsbruck.) In der letzten Land

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für die Reform der Gebäude-Steuer die Regierung gegenüber den in vielen Petitionen gesprochenen Wünschen Erklärungen ab, welche die 'ßignug der Gebäude-Steuer in Tirol und Bor gers und auch in einigen anderen Kronländem als kommen hoffnungslos.erscheinen lassen. > : . Von der Sitzung des Abgeordnetenhauses « 16. Febr. lesen wir in der ^N. Fr. Pr.- folgen- ' »Das Abgeordnetenhaus ist heute versammelt, um Debatte Aber das LagerhauSgesetz weiter zu führen. ) Einige Lebhaftigkeit in die sonst recht schläfrige

, sowohl die Förderungen der Gerechtigkeit, als auch die politischen Erwägnngm, so nahe sie liegen, sind dem FiScalismnS und der fiScalischen Aus beutung zum Opfer gefallen! Nun geht meine Bitte an den Obmann des StenerauSschusseS dahin, derselbe ^ möge in möglichst kurzer Zeit eine Sitzung deS Steuer ausschusses einberufen, damit die Regierung in der Lage sei, ihre Erklärungen dort entweder zu modisiciren, oder, damit der Ausschuß selbständige Anträge vor das HauS bringen kauu, und zwar möglichst bald

, womöglich vor Beginn der Budgetdebatte, oder wenigstens mit Unter-' . brechuug derselben, weil ich ein großes Gewicht darauf legen muß, daß Klarheit in die Situation komme, bevor der Regierung das Budget bewilligt wird. (Bravo! . ' Bravo! rechts.) - . , Nun wende ich mich von dem Obmanne deS Steuer- 5 ausschusses an Seine Excellenz den Herrn Präsiden ten des Hauses mitderBitte,einetwaS schärferes Tempo in der Abhaltung der Sitzungen deS hohen Hauses, ohne allzu große Rücksichtnahme auf den Budget

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, weil wir nämlich die bestimmte Aussicht hatten, daß wir drei Jahre Steuerfreiheit und einen Uebergang von neunzehn Jahren bei der Haus klassensteuer, bei der Hauszinssteuer aber von zwölf Jahren, und 15 statt 20 Procent Steuer für die Städte Tirols erhalten werden. Mehr wäre damals durchaus nicht zu erreichen gewesen und mußten wir uns mit den Uebergängen begnügen, wobei ja immerhin eine spätere Abänderung des Gesetzes möglich war. Das Herrenhaus hat diese Berücksichtigung der tiro lischen Verhältnisse

bezüglich der dreijährigen Steuer freiheit und der längeren Uebergangsperioden leider ge strichen und die Regierung hat sich dabei passiv ver halten, obwohl ich glaube, daß sür dieselbe eine gewisse moralische Verpflichtung vorhanden gewesen wäre, im Herrenhause sür Tirol einzustehen, nachdem wir doch nur unter der Voraussetzung sür das Eingehen in die Specialdebatte gestimmt haben, daß diese Bestimmungen in das Gesetz hineinkommen. Dasselbe ist im Herren hause abgeändert worden

, sondern er würde eventuell noch mit einer höheren Steuer als gegenwärtig belastet werden, wenn es nach solchen Intentionen gehen würde. Es ist sohin begreiflich, daß man an den Klagen, die im Land tage von allen Seiten vorgebracht werden, nichts findet. Der Herr Statthalter hat weiter gesagt, die speciellen Verhältnisse des Landes haben ihre Würdigung in weit- gehendem Maße im Gesetze vom 9. Februar 1832 ge sunden, was Jeder, der die Verhältnisse in Tirol nur einigermaßen kennt, als ganz unrichtig bezeichnen muß

. Er spricht weiters, daß die angestrebten weiteren Erleichte rungen der Gebäudebesteuerung dem Grundsatze gleich mäßiger Besteuerung widersprechen. Soll das eine gleich mäßige Besteuerung sein, wenn man ganz Ungleiches, ganz verschiedene Verhältnisse gleich besteuert? Da muß doch eine große Ungleichheit und Unbilligkeit heraus kommen. Der tirolische Statthalter findet, daß nur bei einer allgemeinen, das ganze Gebiet der Steuer umfassenden Reform die angestrebten Erleichterungen in Erwägung gezogen

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Darer, kaiserl. Rath und jubl. Ober- amtS-Direktor. und dessen Frau Gemalin. 53 Hr. Josef Preyer, Stadtkämmerer, und dessen Frau Gemalin. 54 Hr. Julius Hippmann, k. k. RechnnngSrath i. P., und dessen Frau Gemalin. 55 Hr. August Skladal, k. k. Steuer -Einnehmer. 5K „ Joh. Gg. Schönegger, k. k Steuer-Kontrolor. 57 . Joh. Ptaezek, jubl. k. k. Steuer-Einnehmer. 58 „ Franz Bucher, flädt. Beamter. 59 „ Anton Krlwaczek, k. k. Art.-Hauptmaiin i. P., und dessen Frau Gemalln. KV Hochw. Hr. Josef Zampedri

Strtckncr, k. k. Finanzbeamter i. P. 137 „ D. Bautz, k. k. Hofrath i. P. 138 „ Erneft v. Precht, k. k. Offizial i. P. 139 Dr. Anton Lechthaler, k. k, Notar. 140 „ Hugo Spindler, k. k. Hauptmann l. P. 141 . Joh. Ferd. v. Braitenberg, k. k. BezirkSrichter ; in Pens. 142 Hr. Anton Verklairer, k. k. Finanzbeamter i. P. 143 „ Karl Ehrman v. Falkena», k. k. Forstmeister in Pens. 144 „ Dr. Evuard Würzer, SadtphysikuS, sammt Familie. 145 Hr. Joh. Pühringer, k. k. Steuer-Einnehmer und ökonom. Referent

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für dieses Gesetz sprach uud in diesem Sinne abstimmen zu wollen erklärte, begründete sein Vorgehen mit folgenden Worten: „Was uns bei der Abstimmung aber vorzüglich zu leiten hat, das ist eine andere Rücksicht, und die ist speziell tirolisch-ultramontan. . . Was Sie aber. m. H., in dieser Beziehung sür eine Gebäude-Steuer einführen möchten, hat uns neulich, zu meinem Schrecken, die Debatte über den Lienbacher'schen Antrag gezeigt. Sollten wir also auch in irgend einer Weise behilflich

sein, daß Sie mit fliegenden Fahnen einziehen und die Majorität des Hauses sprengen und da auf jenen Sitzen (auf die Ministerbank deutend) Platz nehmen? Sollten wir behilflich sein, daß in diesem geistigen Baue unserer idealen Güter eine Art von Steuer eingeführt werde, an die ich heute gar nicht einmal denken mag? Ich schließe, und zwar mit einer einfachen Er innerung: In dieser Woche haben die bekannten Blätter in Wien ihren Siegesjubel schon zum voraus gezeigt; sie haben schon von Ministerkrisen, von Zerfall der Partei

Greuter in der Debatte über das Gebäude- Steucrgesetz, und gerade er war es. welcher den politischen Rücksichten das Wohl des Landes Tirol opseile, sür die Erhöhung der Gebäude-Steuer stimmte. Dem Abge ordneten Greuter uud seinen Freunden hat das Volk von Tirol diese Mehrbelastung zu danken: er hat diese sanitätswidrige Steuer für Tirol geschaffen, und wie sollen wir angesichts seiner Reden und Abstimmungen jene verwegene poetische Lizenz kenn zeichnen, durch welche heute dieses Gesetz

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die Gebäudesteuer auferlegen halfen — eine der drückendsten Steuern, welche der moderne Fiskalismus aufzuweisen hat. Die übertriebene Höhe dieser Steuer und die Ungleichheit der Auf theilung derselben schafft, wie Prof. Wildauer treffend bemerkte, einen ganz willkürlich aufgebau ten Klassenmechanismus. Auch den merklichen ökonomischen Rückgang Tirols leitete der liberale Vertreter der Stadt Innsbruck von der Wirkung dieser unglücklichen Steuer ab .... Werke der Klerikalen! Eine ähnliche Beleuchtung erfuhren

die Steuer verhältnisse Kärntens durch den Abgeordneten Ghon und die der Bukowina durch den Abg. Pop per. Es ist in der That tief zu beklagen, daß Fragen, die so tief in die Lebensverhältnisse der Bevölkerung einschneiden, mit Eilzugsge- schwindigkeit erledigt werden. Die Berathungs methode. die in den letzten Jahren Platz gegriffen hat, ist geradezu ein Hohn auf den Parlamenta rismus. Aufgabe der Majorität muß es sein, hier eine zweckmäßige Remedur eintreten zu lassen. (Sie Nede Ar. o. Mdaner

's.) Bei Budgettitel „Direkte Steuern' weist der Abg. Dr. v. Wil dauer darauf hin, daß Tirol wenig Ursache habe, mit der Durchführung des Grundsteuergesetzes zufrieden zu sein, indem für Tirol eine Grund- steuererhöhung bis zu 400.000 fl. sich ergebe. Was die Gebäudesteuer anbelangt, so sei dieselbe von vornherein auf eine mangelhafte Basis ge stellt, das Steuerausmaß fei übertrieben hoch und eine Ausgleichung in der Vertheiluug der Steuer finde nicht statt. Insbesondere treffe die Haus klassensteuer

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Korrespondenzen. Meran, 7. Februar. Die letzte Gemeinde- aussaiuviitzung unter Vorsitz des Bürger meisters, laiferlichen Rathes Dr. Pircher erledigt' folgende Gegenstände: 1. die Burggrafenstraße wird abwechselnd mit Spitzahorn und Catalpen bepflanzt; 2. das vom Finanzkomite vorgelegte Prüliminare wird mit geringeren Aenderungen ge vegmigt. Der schrifliche Vorschlag des Dr. v. Hellrigl wird verlesen, statt des bisherigen 150- prozentigen Zuschlages zur ärarischen Vcrzehrnngs- steuer nach Muster

anderer Städte die Bewilli gung einer direkten Fleischwuer in der Höhe des bisherigen Betrages einzuholen. Wenn nöthig soll der Prozeß mit den Metzgern bis zum Verwaltungs-Gerichlshof gelangen. — 3. Der Rekurs des Abfindungs-Vereines bezüglich der irarischen Fleischverzehrungssteuer gegen die Ent- scheidung des Magistrats wird verlesen. Der Borsitzende verkündet die Aushebung der Sisti- rulig der bisherigen Stenereinhebnng, so daß bis Schlichtung dieser Angelegenheit die Metzger ihre bisherige Steuer

S'tzung des österreichischen Abgeordnetenhauses legte dis Regie» rung einen Gesetzentwurf, betrefft die Äonvertirung füufperzentizer. in Go'd verzinslicher Staatsschnld- verschreibungen der Westbahn vor. Abg. Kokoschi- negg und Genossen interpelliren den Finanzminister, ob er geneigt sei. einen Gesetzentwurf einzubringen, betreffs Ermäßigung des Zinsfußes bei Steuer,Rück ständen. Abg. Groß und Äenvssen interpelliren, warum die Regierung es unterließ, vorzuforgen. daß die bedauerlichen Zahlimgs

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vom 22. Verf. 23. November 1849 Fol. 1615 eigen thümlich erworbene, in Flaas gelegene Lannerhof mit Behausung, Stadl, Stallung:c. und den dazu gehörigen Grundstücken, wie alle diese Entien im Steuer-Cataster von Flaas sub Cat.-Nr. 3 !it. ^—L., Nt. k'. eine Wiese, die Laserin, mit jetzt 6 Tagmahden, mit Rucksicht aus dem Verkauf vom 26. April 1866 Fol. 1296 um» lit. <Zr. eine Wiese, Stallerin, 11 Tagmahd, im Bezirk Mölten, beschrieben, sind nebst einer im Steuer-Cataster nicht einkömmenden neuerbauten Mühle

ü. Säge um den Ausrufspreis per 42VV fl. II. Die laut Kauf vom 15. Juli Verf. am 19. Juli 1876, Fol. 2454 erworbene Wiese von ungefähr 19 Tag mahd in der Nähe des Saltens in der Gemeinde Mölten liegend, welche im Steuer-Cataster dieser Gemeinde und in der Erwerbs - Urkunde des Verkäufers in folgenden Positionen einkömmt:, ^ ' a) Cat.-Nr. 354 eine Wiese von 7 alten Tagmahden und eine andere Wiese, die Stallerin genant, . b) Cat.-Nr. 353 eine Wiese, die Stadlerwiese ge nannt, aus' dem Angererhofe

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ist ganz besonders eine Beam'enstadt. Schon dadurch, dass die Beamten sich im erwähnten Verein mit ihren Bedürfnissen versor gen, entgehe den anderen Geschäftsleuten ein empfind licher Kundentheil. Der Verein verkaufe seine Waren aber auch über diesen Kreis hinaus und zähle eincn Gesammt-Consumentenkreis von 3'/? Tausend Per- ^ sonen, d. i. ein Sechstel der Einwohnerschaft Inns brucks. Endlich leide der Staat Schaden, indem einer- > seitS der Verein betreffs der Steuer ungerecht begün stigt

ist (der Beamtenconsumverein zahlt bei seiner ^ großen Kundenschaft nur 52 fl. 50 kr. Steuer), an- 5 dererseitS aber durch ihn die Geschäftsleute steuerlei» stungSuufähig und Neuetablierungen erschwert, ja un möglich gemacht werden. Die Handelssection habe nun, führt Redner weiter aus, ausgehend von der bei der Schaffung solcher Institute maßgebenden Idee, nämlich Leuten mit knappem Einkommen billige Nah rungsmittel zu verschaffen, sich sagen müssen, dass die heutigen Consumvereine ihre ursprüngliche Aufgabe nicht mehr

sich auf die Colportagebnchhandlung Dengler hier, welche bei Ab nahme von LicferungSwerken Spiegel, Uhren, Por zellangefäße u. dgl. als Prämien anbiete und auch separat verkaufe. Da diese Firma sich die Befugnis zum Handel mit Uhren u. dgl. erworben hat und 5 fl. 25 kr. Steuer hiefür zahlt, kann die Kammer in obiger Beschwerde nichts thun, als höchstens die Genossenschaft aufmerksam machen, sich zu erkundigen, ob diese Besteuerung auch eine dem GeschäftSumfange entsprechende ist. Die zweite Beschwerde bezog

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, k. k. Steuer-Ober- Jnspektor. 796. Frau Helene Payr geb. Dennig. 797—800. Herr Theodor Frank, Kaufmann mit Familie. 801—302. Herr Martin Mößlein, Kunsttischler mit Frau. 303. Herr Ferdinand Tschoncr, Kaufmann. 304. Dessen Familie. 805. Herr Josef Potschka, k. k. Bezirkshauptmann in Ampezzo. 806. Dessen F.au Gemalin Angelika geb. Brien. 807. Herr Pirchl Wilhelm, Privat. 308—309. Herr Karl Rainer, k. k. Forstinsp.-Adjunkt und k. k. Oberlieutenant i. R. mit Frau. 810—811. Frau Gräfin Salis. 312. Josefine

Sofie Gerstgrasser, Oberfinanzrathswitwe. 1006. Herr Leopold Kuttin, Schneider in Innsbruck. 1007—1008. Herr Karl Murr, Ingenieur der Süd bahn. 1009. Herr Schmidhuber, Schulleiter in Dreiheiligen. 1010. „ Johann Bahrgehr, Lehrer in Dreiheiligen. 1011—1012. Herr Wilhelm Jenewein, Kaufmann, mit Frau Gemahlin. 1013—1016. Herr Anton Nagele, Nergolder, mit Frau. 1017—1020. Herr Ernst v. Straßern, k. k. Steuer-Ober- einnehmer. 1021. Herr Johann Concett, k. k. Stcuer-Ober-- Koutrolor. 1022. Herr Loreuz

Winkel, k. k. Steuer-Kontrolor. 1023. „ Norbert Grnbhoser, Privat. 1024. I. M. Weyrer und Sohne. 1025. Herr Ferdinand Weyrer. 1026. „ Hanns Weyrer. 1027. „ Josef Zehenter, Buchhalter. 1028—1029. Herr Josef Ncifch, Kaufmann. 1030—1031. „ Hauptmaun Höß sammt Familie. 1032—1033. Fräulein Allguste Baronin Zephyris, Hausbesitzerin. (Fortsetzung folgt.) 2 nkaII! Durch vorgerückte Saison habe es mir ermöglicht, den ganzen Vorrath einer großen Nmhängtücher-- Fabrik käuflich an mich zu bringen; ich bin daher

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R37» Amtsblatt zum Tiroler Boten. 168. Innsbruck?, den S5. Juli IMö. Mehiguygen. t ConeurS Musschreibung. Nr. 1019 Im Bereiche der k. k. Finanz-LandeS-Direktion für Tirol und Vorarlberg' ist clne Steuer-ObertnspektorS- Stelle in der VIII., eventuell eine Steuer-Inspektors» Stellt in der IX. RangSklasse zu besetzen. ...Gesucht sind unttr Nachweksung der vorgeschrlebenen Erfordernisse, insbesondere der mit gutem Erfolge ab gelegten GefällS-ObergertchtS- oder der Steuer-JnfpektorS- Prüfung

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- sterialrath Dr. R. v. Böhni, Dr. Kronawetter, Dr. Weeber (beide gegen), Abg. N. v. Chamiec (für). Abg. Dr. Keil führte ans, dass das Herrenhaus dem Beschlusse des Abgeordnetenhauses, die HauSzinS steuer von 26 Vz pCt. auf 24 pCt. zu ermäßigen, nicht beigetreten fei, dass aber hiefür von der Commission des Herrenhauses stichhältige Motive nicht geltend ge macht wurden. Redner erörtete hierauf die Gründe, welche für die Ermäßigung dieser Steuer sprechen, und stellte den Antrag, dass das Abgeordnetenhaus

herbeigeführt worden, und die Neichshauptstadt leide darunter sehr. Wolle man diese ungerechte Steuer herabsetzen, so dürfe sich die Negiernug nicht einfach auf den Standpunkt stellen: das gehe nicht. Redner bat daher, im Interesse der

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, theilhaft werden. Mehrere Arten von Stempel- und UebertragnngSgebüren werden nach gelassen oder erniäßigt. Die kön. Spar- und Alters- casse wird ermächtigt, einen Theil ihrer verfügbaren Gelder behnfS Errichtung von Arbeiterwohnungen aus- ^ zuleihen. Die Regierung verlangt weiter die Befug nis, den Besitzantretenden die „persönliche Steuer' zu erlassen, d. h. diejenige Steuer, welche als Personal steuer nach Maßgabe der angeblichen äußeren Merkmale des Einkommens, also nach Katastermiethwert, nach Thür

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. Vom Landesausschusse der gesürsteten Grafschaft Tirol 3 ConcurS-Ausschreibung. Nr. 1456 In Tirol und Vorarlberg ist eine Steuer-Eiunehmer- Stelle in der IX. Nangeklasse, eventuell eine Steuer- amts-Kontrollors - Stelle in der X. und eine Steuer- amts-Adjunktcu-Stelle in der XI. Rangsklasse mit der Verpflichtung zur Kautionsleistung zu befolgen. Gesuche sind unter Nachweisung der Kenntniß der beiden Landessprachen und der übrigen gesetzlichen Er fordernisse binnen vier Wochen bei dem Präsidium der k. k. Finanz

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bringen, welche seiner Person und amtlichen Stellung entsprechen; daß wir aber mit den Grundsätzen mancher Beamten nicht harmonieren, wollen wir allerdings nicht längnen Uebrigens würde anch uns so manche Stelle im Art. der »Boz. Ztg.' berechtigen auf die Gefühle zu schließen, die „man' Geistlichen gegenüber in der Brust hegt, z. B. jener Passus, wo den Geistlichen, die im I. Wahlkörper wählen, vorgerechnet wird, wie viel sie im Verhältniß zu Anderen Steuer zählen? wobei nicht ohne Absicht weggelassen

ist, dessen sich Leute von Lebensart in 16./4. 1S7S Nr. 7Z3, Btldw. 468. Diese» Entscheidungen gemäß mußten drei dieser Herren aus der Wählerliste schon darum entfallen weil für dieselben eine Steuer nicht vorgeschrieben war. Die Uebrigen, welche nach der Höhe ihrer Steuerleistungen überhaupt nur in den III. Wahlkörper hätten gelangen können, entfielen, da für selbe eine Steuer in der Sta,bö ge in einde Brixen (Z 12 Gem. W. O.) nicht vorgeschrieben ist, nach dem ihr faktischer Amtsstandort nicht die Gemeinde Brixen

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