599 Ergebnisse
Sortieren nach:
Relevanz
Relevanz
Erscheinungsjahr aufsteigend
Erscheinungsjahr absteigend
Titel A - Z
Titel Z - A
Zeitungen & Zeitschriften
Meraner Zeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/MEZ/1884/16_02_1884/MEZ_1884_02_16_9_object_646706.png
Seite 9 von 12
Datum: 16.02.1884
Umfang: 12
: In allererster Anke kommt in gegenständlicher Frage die finanzielle Seite in Betracht zu ziehen. DaS SteuerauSmaß im Sinne der UebergangSbe- stimmüngen deS gegenständlichen Gesetze? ist gegen wärtig deS geringen PerzentsatzeS halber nicht besonders fühlbar. Um aber mit Bezug auf die Belastung der Steuerträger durch die gegenständ liche Steuer «in richtiges Urtheil fällen zu können, muß daS volle AuSmaß derselben nach Abschluß der UebergangSperiode in Betrocht gezogen werden. In dieser Hinsicht

zufolge ergibt sich, daß Bauervhäuser aaundsürsich keine Steuer- objekte bilden sollen, und daß daher für jede mit Bezug auf selbe eingehobene Steuer daS Moment eiaeS auS demselben gewonnenen Ertrages fehlt. Zu dem kommt, daß die landwirthschastlichen Wohnhäuser in diesem Beziike in Berücksichtigung der klimatischen Verhältnisse, sowie in Hivficht auf früher in düfem Bezirke betriebene Er- werbSzweige und anderweitige Verhältnisse mehr Wohnbestandtheile ausweisen, als für den gegen wärtigen

»b. trotzdem die früheren Wohnbtstandtheile noch als solche erhalten sind und auch als solche klasfi stets wurden. Wenn wir nun weiterS zu den «iozelnen Steuersätzen nach dem HauSklassentarife ubergeheo, so springt «S vor Allem in die Augen, daß im Verhältnisse der achten zur siebenten Tariskksfe »ia etnziger Wohobestand- eine» Unterschied von 35 fl. in «er Steuer ausmacht, währeöddew sür «inen Wohnbestandtheil nach der 16. Tarifklasse 'ur 1 kr. resp. 75 kr.Haa Steuer zu. ent» richten find

und Vorschreibungen, inSbesonderS aber der Perzentsatz der LandeSzuschläge genau beuaant werden. IV. Nach den gegenwärtig bestehenden gesetzlichen Bestimmungen ist ein HauS, welches zwischen mehreren Miteigenthümern^getheilte Wohngebäude euthält, bei Berechnung der Steuer nur alS e i.n Objekt der Besteuerung anzusehen. In Folge dessen kommt diese» Gebäude alS Ganze» in einen viel höheren Steuersatz, alS dann, wenn nur die dem einzelnen Miteigenthümer gehörigen Wohn bestaadtheile' bei' Berechnung der Steuer

in' Be tracht gezogen »erd«». Z. B- ein Wohngebäüde, daS alS Ganzes 15 Wohnbestandtheile hat, kommt in die 7. Tarisklasse wit 5V fl. Steuer. Nehmen wir nun an, daß dieses HauS unter 3 Miteigen tümer mit je 5 Wohnbestandtheilen getheilt ist, so hätte jeder Miteigentümer in dem Falle, als nur sein Antheil an und sür sich der Besteuerung zu Grunde gelegt wird, nach der 12. Tarifklasse einen Steuerbetrag von je 2 fl. 75 kr., also alle drei zusammen von 7 fl. 25 kr., demnach um 42 fl. 75 kr. weniger

1
Zeitungen & Zeitschriften
Der Bote für Tirol
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/BTV/1883/22_01_1883/BTV_1883_01_22_1_object_2898822.png
Seite 1 von 8
Datum: 22.01.1883
Umfang: 8
SSO s?» ää kr. in der Steuer- Classe auf ein Einkommen einhelten 5 über 1000 bis einschließlich 1100 fl. 11 politische Hages-Wronik. Inland. Innsbruck. 22. Jänner. Indem wir heute nochm >ls auf die namentlich von den großen kapitalisierten Wiener Blättern, de>en Actionäre zwar nicht Grund-, aber Capual- und Renteubesitzer sind, vielgelchmähten neuen S»eu er Vorlagen, die der Finanzminister dem Abgeord nelenhause am 15. ds. vorgelegt und in der Sitzung am 19. ds. mit gar treffenden Worten (Siehe

der Steuerpflichtigen nach Classen getheilt. Danach entfallen: in der Steuer» Tlasse auf ein Einkommen «Inheiten 1 bis einschließlich 700 fl. 4 2 2 über 700 3 5 4 . «00 900 K00 59 900 . 7 S 1000 93 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 1100 1200 „ 13'0 . 1400 „ 1500 „ 1700 „ 1900 . 2100 „ 2300 „ 25C0 .. 2700 2900 „ 3200 .. 3500 3300 „ 41t0 .. 4400 „ 4700 .. 5000 .. 1--00 „ 12 7 '1300 .. 144 1400 „ 16 1 1500 17 8 1700 .. 204 IS00 „ 239 21^0 275 2300 » 312 25( 0 .. 35 1 2700 „ 392 2900 „ 43 4 3200

48 9 3500 55 8 33( 0 63 4100 .. 70 6 4400 78 6 4700 87 50( 0 „ 95 6 5^00 „ 106 u. s. w. von einem Einkommen von 150.000 fl. mit 4300 Steuereinheiten an steigen die Classen um je 1000 fl. und die Zahl der Steueret'heiten um je 300 fl. Die Steuer wird nach Maßgabe des ein- gesch tzten Einkommens, bezielmngsweise der nach obiger Scala ermittelien Sieuereinheiten im ersten Jahre der Wirksamkeit'ÜeS Gesetzes mit dem fixen Betrage von '0 kr. und kür die folgenden Iah e mit dem im Finanzgesetze festzusetzenden

betrage per Steuereinheit bemessen. Die Steuer wird, in der Neuel dort roi.efchrieben, wo die steuerpflichtige Person ihren ordentlichen Wohnsitz hat, und in vier gle chen Raten eingehoben In jevein der im Reichs rathe vertret>nen Königreiche und Länder werden dem Landesfonds «n Vandeezwecken v n de nach den Bestim mungen diefesGefetzeseingehobenenPe fonaleinlommen- sieuer 10°/o zugeführt. Weitere Umlagen auf diese Steuer zu Landes-, Bezirls-, Gemeinde und anveren Zwecken dürfen nicht eingehoben

Steuer sca'a, welch? von einem mittleren Jahre-erirage von 48.000 —50.000 fl. 4^30 fl. a s Steuer vorschreibt. Ueber 50.000 fl. steigen die Classen des m t leren Jahrete,trägnisses um je 5000 fl. und die Steuer- r eträge um je 500 fl. Eine zweite Tabelle weist die Minimalsitze der Srwerbsteuer auf. Dieselben sind ohne Rücksicht auf die O tsbevöikerung beim Bergbau 10, bei Fabrike- unternehmnngen 100, bei Großhandlungen 800 fl, für die anderen ErwerbSun'ernehmui'geu richten sich die Minimalsätze

2
Zeitungen & Zeitschriften
Volksblatt
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/SVB/1882/08_02_1882/SVB_1882_02_08_5_object_2477610.png
Seite 5 von 8
Datum: 08.02.1882
Umfang: 8
, daß bezüglich dieser beiden Länder der ursprüngliche Beschluß dieses hohen HauseS entgegen dem Beschlusse des hohen Herrenhauses angenommen werde, so daß § 15 »ab 5 zu lauten hätte: »Für die HauSzinSsteuer in Tirol und Vorarlberg zwölf Jahre* «nd sud 8 - ^ »Die HauSklassensteuer wird in Tirol und Vorarlberg durch drei Jahre gar nicht umgelegt: dann hat für diese Steuer in diesen beiden Ländern eine Uebergangs« per^de von IS Jahrm anzufangen.^ Dem entsprechend wäre auch in der Tabelle (Z jener Percentsatz

Gesinnungsgenossen auS Tirol und Vorarlberg erkläre ich, daß wenigstens ein Theil vo» uns bei der dritte» Lesung gege» das Gesetz stimmen wird, wenn meine Anträge jetzt abgelehnt werden. Ich gehe »u» über zur Begründung meiner Anträge. Ich hätte sehr viel auf dem Herzen, was ich heute sagen möchte; ich werde mir aber eine sehr große Zurückhaltung auferlegen. Und indem ich an die Ent wicklung der allgemeinen Gründe gehe, welche gegen die Einfühmng dieser Steuer, respective gegen die Verkürzung

eultur- feindlich wirke»: denn eS wird viele Hausbesitzer nöthigen, Wände einzureiße», Dächer abzutragen u»d Ruinen zu schaffen, um sich der »»erschwingliche» Steuerlast zu entziehe». Im südliche» Theile Deutsch tirols gibt eS ausgedehnte Edelsitze, die sich jetzt vielfach in den Händen vo» Bauer« befinde», welche kaum in der Lage fi»d, die Grundsteuer zu bezahlen; sie werde» »m» die Gebäudesteuer »icht autzutreibe» vermögen, besonders nachdem die Steuer, wenn mehr als 15 Woh»- bestandtheile

, wie er den Pflug braucht, um die Laudwirthschast auszuüben. Sie besteuern nicht die Maschinen deS Fabrikanten, eS sollte also auch vo» der Steuer wenigstens nicht allzu schwer ein HauS getroffen werde», welches nur dazu dient, die Landwirthschast zu betreiben, aber immer eine Last der Einhaltung für den Besitzer bildet. l ? ' Voriges Jahr, meine Herren, haben die Majörität und aucH die hohe Regierung sich der Erkenntniß »icht verschlossen, daß bei de» eigenartigen Verhältnissen Tirols eine gewisse

auf die Schlußbestimmung des § 5, ohne mich in weitere Ausführungen ei»zulasse«; ich mache daraus aufmerksam, daß die Steuer eine» so große« unvermittelten Sprung macht, wenn 15 oder mehr Wohnbestandthelle vorhanden sind. Die neue Steuer ist eine Reallast, welche sehr unvermittelt durch Streichung der Beschlüsse des Abgeordnetenhauses jetzt zur Wirksam keit kommen soll. ES ist aber kein gerechtes Vorgehen, wenn man glaubt, daß die Steuer dann gleich vertheilt werde, wenn man überhaupt auf dieselbe Realität die gleiche

3
Zeitungen & Zeitschriften
Volksblatt
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/SVB/1883/17_03_1883/SVB_1883_03_17_2_object_2474415.png
Seite 2 von 8
Datum: 17.03.1883
Umfang: 8
war/ so hat d« Eigen thümer doch, obwohl die Steuer auf Grundlage deS Ergebnisses. deS JahreS 1881' umzulegen «var, die ganze Steuer zahlen müssen. / . l: DaS ist also gewiß ein ModnS, der, maaman über die Sache denken wie man Will, dem widerstreitet, waS zuerst bekä»»tgegeben wurde, daß lämlich die Steuer nach Maßgabe deS vorangegangmen JahreS zu entrichten sei.-ES ist hier einfach ia diese Belehrung, die man ausgegeben hat,? statt des Zahrw 1820 daS Jahr 1881 hineincorrigirt - worden. Wern man aber «immt

, welche M^sse vo« Schreibereien e° gibt, wenn die Steuer in jener Weise ^durchgeführt v ird, wie eS gegenwänig geschieht, daß nämlich erst? i n laufenden Jahre die WohnungSleerstehungen abgeschieden werden und daß die Gemeinden ihre Zuschläge b »zu umlegen, so ist eS sicher, - daß eine! Confusion und Unklarheit entstehen wird, bei welcher jedenfalls voü der Finanz- Verwaltung dasür gesorgt werde» 'wird, ^daß nicht sie, sonder» der Steuerträger zu kurz kommt^ DaS werde» vielfach gerade die kleine» Leute sem

, die sich am we»igste» zu helfen wissen; diese werden am härtesten betroffen. ^ ES ist jedenfalls nicht zulässig, zu sagen, daß die Steuer auf Grundlage deS vorige« JahreS emgchoben wird, wenn man dann doch wieder die Steuerträger und- die WohnungSleerfiehunge» dieses JahreS^verkürzt.^^ ^ ^ z- Ich komme n nun zum Capitel der: Neubauten und da bemerke ich^i daß die Gesuche um Steuerbefreiung von Neubauten entschieden ' nach der Tarifpost 44 stempelfrei ftin müfs?».' Nichtsdestoweniger hat der Steuerinspector

könnte, während ein Theil meines Wahlbezirkes vo» der Steuer wirklich äußerst schwer betroffe» ist; ich könnte da einzelne Fälle a«- führen, i^«^edenfaltt zu AHsfHren? wstrlA Heuer 'Wird die HauSelassensteüer in'Tiröl^dnrch- geführt und da muß ich mir erlaube», auS der Zu schrift einer Gemeindevorstehnng meines Wahlbezirkes nur eine kurze, aber sehr bezeichnende Stelle zu ver lesen (liest): „Heuer wird nun auch die HauSclassen- steuer eingeführt --7 w^cheS, schreiende Unrecht bei dieser Steuer eben wegen gänzlicher

, solche LöHer gibt.eS in den alten BäuernhütteH Mit bei zählreicher Familie gesegneten Gebirgsbewohnern in großer Anzahl, so daß mancher k eine Bauer für dieselben ebensoviel, ja hier in Gröden in manche» Fälle» i doppelt so viel, als die Gru»dstmer -selbst zahlen muß! . Hierein Gröden hat. der k. k.^Steuer beamte unnachfichtlich jedes .Loch aufgenommen,. ohne auch nur die beigegebene» BertraüeuSmän»er der Ge meinde in seine Aufnahme Einsicht nehmen zu lasse», und nun wird «a» zahlen müsstn, mehr

4
Zeitungen & Zeitschriften
Andreas Hofer Wochenblatt
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/AHWB/1882/09_02_1882/AHWB_1882_02_09_2_object_5005084.png
Seite 2 von 10
Datum: 09.02.1882
Umfang: 10
1mg der Beschlüsse des Abgeordnetenhauses jetzt zur Wirksamkeit kom men soll. Es ist aber kein gerechtes Vorgehen, wenn man glaubt, daß die Steuer dann gleich vertheilt werde, wenn man überhaupt auf dieselbe Realität die gleiche Steuer in den einzelnen Königreichen und Län- dern legt. Denn, meine Herren^ während Sie in manchen Fällen in einzelnen Ländern die Steuer um wenige, vielleicht um zehn Percent erhöhen, steht bei uns in Tyrol und insbesondere in den tyrolischen Städten

, wenn wir auch die Uebergangsperiode von zwölf Jahren annehmen,- eine hundert-, meist:aber eine mehrhundert-, in vielen Fällen eine vielhundertperceatige Erhöhung in Aussicht. . Ich bitte also, meine Herren, sich gegenwärtig zu halten, daß, während Andere nur um zehn Percent mehr zahlen werden, die ty rolischen Städter sich um viele hundert Percent ,n der Steuer werden gesteigert sehen. Es ist das eine Reallast, welche aus die chrolischen Städte gewälzt wird, die einer Vermögenscvnfiscation gleichkommt. Wenn wir hier statt

der zehn Jahre des Herrenhauses die Restitui- rung der zwölf Jahre verlangen, so ist es gewiß nur das Wenigste, denn wir werden auch mit den zwölf Jahren einige hundert Percent Steuer mehr bezahlen als gegenwärtig. _ Aber ich kann dem nicht zustimmen, daß man die Tyroler Bür gerschaft so behandelt und ihr einen Theil ihres Vermögens confiscirt. Die Uebergangspcrioden sind auch bei der Hausclassensteuer eine Nothwendigkeit. Der Bauer erträgt die neue Steuer nicht, er bringt schon kaum die neue

möglichst glimpflich behandelt, wenn man seine Steuer kraft wach erhält und nicht der Gefahr aussetzt, daß er rein zum Proletarier wird. Ein Mann, meine Herren, der das Land durch und durch kennt, der Mitglied des Herrenhauses ist und der durch längere Zeit Statt halter von Tyrol war, der also Gelegenheit hatte, das Land kennen zu lernen und der gewiß nicht aus Oppositionslust Anträge gestellt hat, welche die Commissionsanträge bekämpfen, der frühere Statthal ter Ritter v. Toggenburg, hat diese Anträge

eine solche Steuer nicht gekannt hat und außerdem noch viele andere Gründe für eine gerechte Berücksichtigung der Eigenart des Landes sprechen. Im hohen Herrenhause ist man auch von Seite der hohen Regierung dem Anttäge Toggenburg, den ich heute in die sem hohen Hause wieder aufnehme, nicht entgegentreten. Es ist ja jm Gesetzeswege eigenttich diesem hohen Hause die Jnittattve in Steuer sachen gegenüber dem Herrenhäuse gewahrt und ich kann daher nicht einsehen, wie wir, die Volksvertretung, dazu kommen sollten

5
Zeitungen & Zeitschriften
Der Burggräfler
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/BRG/1888/03_03_1888/BRG_1888_03_03_2_object_768395.png
Seite 2 von 12
Datum: 03.03.1888
Umfang: 12
ist dies aber alles anders geworden. Die Straßen sind verödet, die Häuser stehen leer, und „in den öden Fensterhöhlen wohnt das Grauen.' Diese Häuser nach außen fast Palästen gleich, sie bringen dem gegenwättigen Besitzer heute keinen Ertrag, keinen Bottheil mehr. Eine viel höhere Steuer noch als heute hätte der damalige Besitzer leicht ertragen, während der heutige dabei zugrunde geht. Abgesehen davon, daß er davon keine Rente hat, hat er Auslagen für deren Er haltung. wenn er sie nicht selbst demvliren will und dabei stehen

, wie ich gesagt habe. diese Häuser, wenn nicht vollständig, so doch zum größeren Theile leer und da stoßen wir nun auf einen der wundesten Punkte unseres gegenwärtigen Gesetzes. Während bei der Hauszinssteuer eine leerstehende Wohnung mit Recht keine Steuer bezahlt, muß hier der arme Besitzer für ein solches Haus vielleicht mit 20 Ubikationen, für ein Haus, das vielleicht Jahre lang leer steht, doch die HauSklaffensteuer bezahlen, und zwar die vielmehr beträgt, als die Hauszinssteuer, wenn daS Haus

in der Landeshauptstadt stünde. Das ist ungerecht und diese Steuer widerspricht vollständig dem ganzen Wesen und Charakter der Gebäudesteuer. Andere Häuser dieser Kategorien sind nicht vollständig leer, sie sind zum Theil vermiethet, zum Theil vom Eigenthümer bewohnt. Wenn man hier § 1 des Gesetzes vom Jahre 1882 anschaut, möchte man meinen, daß der betreffende Hausbesitzer, wenn er einen Theil der Wohnbestandtheile seines Hauses ver miethet hat und den andern Theil selbst bewohnt, im Sinne des § 1 des Gesetzes

nicht für einen Theil HauSzinS-, für den anderen HauSklaffensteuer zu zahlen, du mußt für alle 20 Wohnbestandtheile die HauSklaffensteuer zahlen und so zahlt er in un serem Beispiele anstatt 35 — 75 fl. Ich kann es nicht unterlaffen durch praktische Beispiele darzulegen, daß das, was ich gesagt habe, rich tig ist, daß diese Steuer mit ihren fiskalischen Tendenzen nicht nur den Reinertrag, sondern auch den ganzen Rohertrag vollständig absorbirt. Ich führe hier nun einige Daten vor, die ich entnommen

habe einem Aufsätze, der in den „Tiroler Stimmen' in Innsbruck erschienen ist. Diese Daten beruhen aber auf amtlichen Aus- weisen. In Schwaz haben Sie ein Haus Nr. 158, dieses Haus hat 26 Wohnbestandtheile, es wird vom Eigenthümer theilweise bewohnt und 14 Lokale werden als Schlafzimmer für Fremde benützt, sie werfen einen Zins ab, der laut Zah- lungsbogen Nr.- 109 pro 1886 100 fl. betrug, die Steuer betrug aber 62 fl. nach HauSklaffen- tarif B. Im Jahre 1893 aber, wenn das Ueber- gangsstadium

6
Zeitungen & Zeitschriften
Bozner Zeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/BZZ/1883/05_03_1883/BZZ_1883_03_05_1_object_379123.png
Seite 1 von 4
Datum: 05.03.1883
Umfang: 4
, die nenen Zölle, die Zuckersteuer^ Erhöhung der Tabakpreise. Zu letzterer brauchte Hie Negierung kein Gesetz: diese Erhöhung war ihr noch leichter, als die andern Steuer-Erhöhun gen; ich sage noch leichter, weil ja das Ministerium bei der Majorität jede Steuer durchsetzt (Heiter keit) . . . Sodann erörtert Redner die Erhöhung der Tabakpreise im Detail und bespricht ztffermäßig die Ergebnisse der Steuer-Erhöhungen. Die Aus gaben sind in den letzten drei Jahren um L8 Millionen gestiegen, die Einnahmen

um t>4 Millio nen; aber auch das Defizit ist gestiegen und be trägt nach den Ausführungen des Finanzmini sters Heuer 28 Millionen. Das sind die Ergeb nisse der Finanzpolitik der Regierung. Die Aus lagen für die Verzinsung der Staatsschuld sind in demselben Zeitraum um mehr als fünf und eine halbe Million gestiegen. Davon entfallen auf das Jahr 1881 eine halbe Million, auf die fol genden beiden Jahre aber zwei Millionen, also das Zehnfache, und während derselben Zeit sind die Steuer-Erhöhungen eingetreten

, der das gethan hat, was man wünscht, das Alle in Oesterreich thun sollten, eine böse Eigen schaft legt man ihm nicht bei, nämlich, daß er dunim ist (Heiterkeit links), daß er sich vor dem Rentensteuergesetz fürchten wird. Das wird ke'n Rentier thun, denn er weiß, er wird durch das Gesetz nicht getroffen. Wer jedoch dem Besitzer einer Realität Geld leiht, der soll bestraft werden: er muß die Steuer zahlen und er muß sie auch zahlen, wenn der Andere ihm keine Zinsen zahlt. Während der ganzen Zeit der Exceution

, die bekanntlich m Oesterreich nicht kurze Zeit währt, muß der Gläubiger, wenn er aus Hypotheken Geld ausgeliehen hat und vielleicht ausschließlich auf diese Einnahmen angewiesen ist, die Steuer zahlen bei sonstiger Execution, und Steuer-Execution ist viel schneller als die Execu tion auf Realitäten. (Heiterkeit links.) Was wird die Folge sein? Der Gläubiger wird sich sicherstellen, eine Assecuranz-Prämie nebst Ver zinsung verlangen; um die Steuer wird der Zinsfuß erhöht, er wird aber auch erhöht um die Gefahr

, die Steuer aus Eigenem zahlen zu müssen, weil der Andere, auch wenn er noch so solid ist, vielleicht erst spater zahlt. Lassen Sie mich auch ein paar Worte über die Erw erlisten er sagen. Bei der Erwerbsteuer ist es zunächst eine Ungeheuerlichkeit, bei einem rei nen Einkommen von sl. sür eine Nebenbe schäftigung, die vielleicht darin besteht, daß ein Beamter Abends abschreibt, eine Erwerbsteuer von ü., welche aber auch den Zuschlägen unterliegt, ',n fordern. Es ist das etwas so Hor rendes

7
Zeitungen & Zeitschriften
Andreas Hofer Wochenblatt
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/AHWB/1888/01_03_1888/AHWB_1888_03_01_3_object_5008134.png
Seite 3 von 10
Datum: 01.03.1888
Umfang: 10
dem gegenwärtigen Besitzer heute keinen Ertrag, keinen Vor theil mehr. Eine viel höhere Steuer noch als heute hätte der damalige Besitzer leicht ertragen, während der heutige dabei zu Grunde geht. Abgesehen davon, daß er davon keine Rente hat, hat er Auslagen für deren Erhaltung, wenn er sie nicht selbst demoliren will, und dabei stehen, wie ich ge sagt habe, diese Häuser - wenn nicht vollständig, so doch zum größeren Theile leer, und da stoßen wir nun auf einen der wundesten Punkte unseres

gegenwärtigen Gesetzes. Während bei der Hauszinssteuer eine leerstehende Wohnung mit Recht keine Steuer bezahlt, muß hier der arme Besitzer für ein solches vielleicht mit 20 Ubikationen, für ein Haus. das viel leicht Jahre lang leer steht, doch die Hausklasiensteuer be zahlen, und zwar die viel mehr beträgt, als die Hauszins steuer, wenn das Haus in der Landeshauptstadt stünde. Das ist ungerecht und diese Steuer widerspricht vollständig dem ganzen Wesen und Charakter der Gedäudesteuer. Andere Häuser

er in unserem Beispiele anstatt 35 — 75 fl. Ich kann es nicht Unterlasten durch praktische Beispiele darzulegen, daß das, was ich gesagt habe, richtig ist, daß diese Steuer mit ihren fiskalischen Tendenzen nicht nur den Reinertrag, sondern auch den ganzen Rohertrag vollständig absorbirt. Ich führe hier nur einige Daten vor, die ich entnommen habe einem Aufsätze, der in den „Tyroler Stimmen' in Inns bruck erschienen ist. Diese Daten beruhen aber auf amt lichen Ausweisen. In Schwaz haben Sie ein Haus Nr. 158

, dieses Haus hat 26 Wohnbestandtheile, es wird vom Eigen thümer theilweise bewohnt, und 14 Lokale werden als Schlaf zimmer für Fremde benützt, sie werfen einen Zins ab, der laut Zablungsbogen Nr. 109 pro 1886 100 fl. betrug, die Steuer betrug aber 62 fl. nach Hausklasientarif B. Im Jahre 1893 aber, wenn das Uebergangsstadium, welches uns zugestanden wurde, laut Beilage 6 zum Gesetze vom 9. Februar 1882, abgelaufen sein wird. beträgt die Steuer 125 fl. ohne Zuschläge, und wenn man die Kommunalzu- schläge

hinzurechnet 179 fl. bei einer Einnahme von 100 fl. Das sind Daten, die nicht willkürlich erfunden, sondern aus amtlichen Ausweisen entnommen sind. In Rattenberg ist ein Haus Nr. 64, dasselbe hat laut Zahlungsbogen Nr. 64 pro 1835 ein anerkanntes Zinserträgniß von 84 fl., zahlt aber eine Steuer von 50 fl., mit den Kommunalzuschlägen aber von 124 fl. In Sterzing ist ein HauS Nr. 14 mit 20 Wohnbestandtheilen, das Zinserträgniß ist festgesetzt mit 297 fl., die Steuer sammt Zuschlägen macht 183.50

8
Zeitungen & Zeitschriften
Meraner Zeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/MEZ/1888/28_02_1888/MEZ_1888_02_28_1_object_683690.png
Seite 1 von 14
Datum: 28.02.1888
Umfang: 14
einige Worte über diese Bckchzst österreichische Steuer zu sprechen. Zedei Land hat seine Eigenthümlichkeiten, MÄ unser Oesterreich. Man hat für die dieser Eigenthümlichkeiten auch einen funden, man nennt sie daS wahre KÄMneichthiim. Eine dieser wahrhaft öfter» Eigenthümlichkeiten, allerdings keine ° »?r'k:5zwerthe, ist die Gebäudesteuer, eine Mrzzst österreichische Steuer deshalb, weil sie ^ 5obst nirgends in der ^ vorkommt. (Schr richtig! links.) . will nach Möglichkeit bemüht fein, die ^.egenheit

nicht allein vom tirolischen, vom allgemeinen Gesichtspunkte aus zu -R^udesteuer ist die drückendste , und - > n n unter allen Steuern deS steueo Oesterreich (Abg. Dr. Polak: Sie beträgt das Fünf, bis S - Ä» v der Gebäudesteuer anderer Länder. ß d - ck ». ^dmann, indem sie ihn dafür L ^ seine eigene Wohnung nach ven ' ? Vp^uchea der Gesundheit und Sitt- ° ' .allmählich von HauS und Hof >>»»-> Si- d.m sISdt. ^kr nahezu die Hälfte seines Ein. ^ ihn, die Steuer auf die Fr M walz-n. . . , ' iZKVMsns's

UA 'S! d» M- Fröhlichkeit und Gemüthlich '-r-n Kamp^'--° in diesem Umgebung, zur Erhaltung alter Sitte, für ein menschenwürdiges Dasein ihre Heimstätte ein richten, dagegen diejenigen nahezu unberührt läßt, die sich gewohnt haben, in Erd- und Holz. Hütten, in Hütten mit eingerammten Pflöcken, in morlakischen Hütten zu wohnen. Die Steuer ist daher in eminentem Sinne Volks- und staatsfeindlich und trifft in Oester stimmung von der gleichen Erwägung sich leiten lassen werden. DaS Land Tirol zahlte zu Beginn derVer

geworden längst zur iK es!) (Abgeordneter Dr. Polak: ck unmöglich Fremde an- Zi der si!? ^nn daS Leben in --Teise den 5 ^'ä'^den Lasten, die vor-. ^ sich d°. T°g -sinn. U ,? ^ A nichtig! link?.) Der ... ' oie Ungerechtigkeit, die Volks- und - ch auf d^iil n ^ Steuer beruht Haupt- '- Weise ^ progres- feuert ink. 5' die steigenee Cul- ' Schutze der ^ ^ diejenigen bestraft, welche * «er Eewndkeit kür Procent steigen ?— und noch eine Summe von circa 300,000 A. an Getreidezoll. Kann eine solche Steuer

des VieheS in den Alpenländern in Folge des vom damaligen Minister Ritter o. Chlumccky geförderten Vieh- richtig Z links.) Ich habe mich vergeblich bemüht, in den Schriften von Gelehrten und practischen Finanz- Männern eine Rechtfertigung dieser Steuer zu inden. Im Gegentheile sind alle einig in der Zermtheilung derselben und es kann daher für >ie Regierung und die Reichträthsmajorität kein anderes Princip. bei Schaffung derselben maß- zebend sein, als das, das Geld dort zu suchen

9
Zeitungen & Zeitschriften
Andreas Hofer Wochenblatt
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/AHWB/1889/11_04_1889/AHWB_1889_04_11_14_object_5008730.png
Seite 14 von 14
Datum: 11.04.1889
Umfang: 14
,' und der Steuer- -beamte-sagte, ihm, dem sei nicht, sö, die Bauern'seien -immer-unzufrieden,' die Einschätzungen.--seien,.wohl • etwas--hoch, aber gar so' arg seien -sie 'nicht: ' Der ' Bauer erklärte: Wenn ©t glauben,- daß.< das ObM nicht zu hoch eingeschätzt ist, so überlasse ich Ihnen dasselbe um den Preis der Steuer, wollen Sie mir die Steuer zahlen, so sollen Sie Eigenthümer des Objektes sein. Beide wurden faktisch darauf einig. Nachträglich machte aber der Beamte die Wahrnehmung

, daß er denn doch eine Dummheit und einen schlech ten Handel gemacht habe, und er weigerte sich, den Kauf einzugehen, das heißt den Kauf zu errichten. Der Bauer nun soll gewillt sein, eine Klage anzu strengen. Das ist ein Fall, der mir von vollkommen verläßlicher Seite mitgetheilt wurde. (Hört! Hört! rechts.) Gestern erhielt ich einen Brief des Obmannes der landwirthschaftlichen Bezirksgenossenschaft in Och. Johann Haid. In demselben heißt es mit Rücksicht auf die Besteuerung der Bergmähder (liest): „Wenn die Steuer

erklären, die Verg- mähder um'den Betrag der Steuer fahren, zu lassen. Im. selben-Briefe heißt es (liest): „Ich habe in einer Alpe selbst 'Grasrechte, wo man früher ein Grasrecht zu 100 fl. kaufte und verkaufen konnte. Heute sind diese durch die Steuer schon ' so entwerthet, daß man -dieselben' um 20 fl. bekommt. s Bor der Steuer hat man in derselben Alpe, wenn mütr das' Grasrecht nicht selbst ausnützte, 3 fl. herausbekom men; das letzte Jahr erhielt ich noch 37 kr. bei gleichem Wirthschastsertrag

, welche noch durch das Sinken der Bodenprodukte und' durch das. Stocken.des Vieh absatzes in' das Ausland infolge der ungünstigen Zoll verhältnisse verschärft wird, -WerlastÄ man.üns^ nicht nur mit/üver'ÄWW^Knmdsteue^-'znMlchet sich der Reinertrag' gegen -chm' bisherigen? nin^^3-9 Pro zent erhöhte,- sondern auch noch mit- einer 'Gebäude- steuer, die für.unser Land absolüt üngeeignet, bei welcher ein Ierhältniß zwischen' Mräg und Steuer gär nicht .vorhanden ist,' nnd^ durch 'welche gerade auch unskäe bäuerttche Bevölkerung

10
Zeitungen & Zeitschriften
Volksblatt
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/SVB/1890/26_03_1890/SVB_1890_03_26_1_object_2454301.png
Seite 1 von 8
Datum: 26.03.1890
Umfang: 8
«nd Gelder werdm fraoro erbeten, Mannfcripte nicht zurückgestellt. — JnsertionS'Gebühr für die öspaltige Petitzeile oder deren Raum S kr. für ein-, 7 kr. für zwei- und S kr. für dreimalige Einrückung. Bei großer» Jnsertiouen entsprechender Rabatt. — Znr Beantwortn»,, eventueller Anfragen wird die betreffende Freimarke erbeten. M 25. Bozen, Mittwoch, 26. Miirz 18S0. XXIX. Jahrg. Bom Reichsrathe. Keffio«. 376. Sitzung. Auf der Tagesordnung steht der Bericht des Steuer- AusschusseS Über die Anträge

, werden immer schwer empfunden, abgesehen von allem andern. Dieses Gesetz wurde in Tirol eingeführt zu einer Zeit, wo Tirol mit ganz furchtbaren Elementarschäden zu kämpfen hatte, welche in den Jahren 1882, 1885, 1888 und 1889 Millionen Gulden Schaden brachten. Der Um stand, daß die Bauart unserer Wohnhäuser wesentlich verschieden ist gegenüber der in anderen Provinzen, nämlich eine viel ausgedehntere, geräumigere und wohn lichere macht die neue Steuer bei uns so drückend. Die im ß.5 beantragte Aenderung

nicht der Zinsertrag der Besteuerung unterzogen, sondern die Besteuerung fand nach der Anzahl der Wohnräume statt. Nachdem das Schloß 64 Wohnräume hat, betrug hiefür zu entrichtende Steuer 340 fl. Das werde nun durch die Streichung des erwähnten Alinea deS §> 5 allerdings gebessert und diese Besserung anerkenne kr gerne als eine wesentliche, wenigstens für einen Theil der Gebäudebesitzer. Aber das in Bezug auf die Leer- stehungen Gebotene genüge und entspreche durchaus mcht. --- Der Redner geht

nun auf eine Besprechung beS Principes der Hausklassensteuer ein und erinnert, aß man bei Einführung dieser Steuer ursprünglich km den Nutzungswerth treffen wollte, welchen Gesichts punkt man aber immer mehr aus dem Auge verloren habe. Im Weiteren zählt Redner jene von den Tirolern geforderten Punkte auf, welche in der Vorlage gar eine Berücksichtigung gefunden haben. Diese Forder ungen begründet er mit Berufung aus Schäffle und yrbach und bespricht hiebei insbesondere auch die JnnsLruaer Verhältnisse. Dann wirft

schwer rechtfertigen. Zum mindesten wird aber auch Derjenige, welcher der entgegengesetzten Ansicht beipflichtet, zugeben müssen, daß das Haus für den Bauer nicht den Charakter eines Ertragsobjectes hat. Das Haus als solches wirft dem Bauer keinen Heller Gewinn ab; im Gegentheile! Die Steuer also, die man auf das BauernhauS legt, kann nicht vom Hausertrage, der nicht existirt, sondern muß vom Guts ertrage, vom Einkommen, das die Landwirthschast ab wirft, bestritten werden. Die Steuer

11
Zeitungen & Zeitschriften
Der Burggräfler
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/BRG/1889/13_04_1889/BRG_1889_04_13_16_object_774769.png
Seite 16 von 16
Datum: 13.04.1889
Umfang: 16
wird. Wenn dies nicht der Fall sein sollte, dann dürfen Sie sich überzeugt halten, daß viele Fälle von Eigenthumsdereliktionen stattfinden werden. Es tvurde mir diesbezüglich ein ganz drasüscher Fall mitgetheilt, der auch dem Herrn Ackerbauminister bekannt ist. Er hat sich in Sölden, int inneren Oetz- thale ereignet. Dort beklagte sich ein Bauer über die zu hohe Einschätzung feiner Wiese, und der Steuer beamte sagte ihm, dem sei nicht so, die Bauern seien immer unzufrieden, die Einschätzungen seien wohl ettvas hoch, aher

gar so arg seien sie nicht. Der Bauer erklärte: Wenn Sie glauben, daß. das Objekt äußerungen 8-9 - nicht zu hoch eingeschätzt ist, so überlaste ich Ihnen dasselbe um den Preis der Steuer, wollen Sie mir die Steuer zahlen, so sollen Sie Eigenthümer des Objektes sein. Beide wurden faktisch darauf einig. Nachträglich machte aber der Beamte die Wahrnehmung, daß er denn doch eine Dummheit und einen schlech ten Handel gemacht habe, und er weigerte sich, den Kauf einzugehen, das heißt den Kauf

zu errichten. Der Bauer nun soll getvillt sein, eine Klage anzu- stretigen. Das ist ein Fall, der mir von vollkommen verläßlicher Seite mitgetheilt wurde. (Hört! Hört! rechts.) Gestern erhielt ich einen. Brief des Obmannes der landwirthschastlichen Bezirksgenoffenschast in Oetz, Johann Haid. In demselben heißt es mit Rücksicht auf die Besteuerung der Bergmähder (liest): „Wenn die Steuer an und für sich nur gering erscheint, so sind es aber doch Objekte, welche keinen Kreuzer ertragen, da nur alle fünf

Jahre einmal und oft noch mit der größten Lebensgefahr ettvas abge nützt werden kann. Solche Bergmähder, wo der Mann von 4 Uhr früh bis spät abends so viel Gras zu sammenbringt, daß er es ins Pill (Stadel) auf ein mal tragen kann, gelten noch für gut und iverden nicht zurückgelassen.' Ich habe auch eine Zuschrift der Gemeindevorstehung von Sölden erhalten, wonach sich verschiedene Parteien bereit erklären, die Berg mähder um den Betrag der Steuer fahren zu lasten. Im selben Briefe heißt es (liest

): „Ich habe in einer Alpe selbst Grasrechte, wo man früher ein Grasrecht zu 100 fl. kaufte und verkaufen konnte. Heute sind diese durch die Steuer schon so entwerthet, daß man dieselben um 20 fl. bekommt. Vor der Steuer hat man in derselben Alpe, wenn man das Grasrecht nicht selbst ausnützte, 3 fl. herausbekom men; das letzte Jahr erhielt ich noch 37 kr. bei gleichem Wirthschastsertrag toie früher.' Diese Fälle dürften genügen. Eine iveitere Ur sache des traurigen Zustandes unserer Landwirthschast sind die ganz enormen

12
Zeitungen & Zeitschriften
Der Burggräfler
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/BRG/1888/03_03_1888/BRG_1888_03_03_9_object_768428.png
Seite 9 von 12
Datum: 03.03.1888
Umfang: 12
Gebäude nichts ein, hat aber eine Menge Erhaltungskosten zu zahlen und dazu die hohe HauSklassensteuer. Dasselbe gilt von Stiften. Ich frage nun, bei dieser Sachlage und bei solchen horrenden Zissern, welche, wie ich noch einmal wiederholen will. ämtlichen Ausweisen und Belegen entnommen sind, haben dann die 602 Gemeinden, welche sich im Jahre 1886 mit ihren Beschwerden an den Landtag gewendet und ausgesprochen haben, daß die Steuer eine unerträgliche sei, nicht Recht, wenn sie noch sagen

, daß diese Steuer eine Vermögen S- konfiskation sei? Und Sie erlauben, daß ich noch beifüge, das ist keine Besteuerung mehr. objektiv stellt sich das als Beraubung dar. Daher werden Sie begreiflich finden, daß wir Tiroler Abgeordneten endlich einmal unsere Stimmen erheben mußten, um zu verlangen, daß man auf die wirthfchaftlichen Verhältnisse des Landes Rücksicht nehmend, endlich daran gehe, diese Steuern, welche uns vollständig zu Boden drücken, abzuändern. Von Jahr zu Jahr, je näher wir dem Zeit punkte kommen

, wo das llebergangsstadium ab lauft, wird die Steuer immer drückender, und von Jahr zu Jahr steigt in ihrem Gefolge die Verarmung. Dabei vergessen Sie nicht, daß wir durch die neue Grundsteuerregulirung eine höhere Grundsteuer erhalten haben al« früher und da her unser Bauer doppelt getroffen wird. Die Abhilfe, die wir verlangen, ist drin gend geboten und wir verlangen diese Abhilfe schon aus Gründen der Billigkeit und des RechtS- gefühles selbst. Dahin zielen die von uns ge stellten Abänderungsanträge

zu 8 11, be ziehungsweise zurAnmerkung zum Klaffentarife ö. Und nun gestatten Sie mir einige Worte über die Haus zi nS steu er. Diese wäre in ihrem Wesen und ihrer Einrichtung der Typus einer eigentlichen Ertragssteuer, wenn sie nach unserem Gesetze nicht allzuhoch bemessen wäre und daher eine lleberwälzung, wodurch eine Ausgleichung der Last zwischen Vermiether und Miether stattfinden soll, rein unmöglich gemacht würde. Eine durch die Einführung dieser ganz neuen und schon in ihrem Anfange allzuhoch bemessenen Steuer

war, bleiben, und er hat daher auch die Last vollständig allein zu tragen. Da raus aber folgt nothwendigerweise eine Ent- werthung der Realität, eine Verminderung des Vermögens und damit verliert auch diese Steuer ihre finanzpolitische Berechtigung. Was nun speziell den Antrag zu 8 6, be treffend die Stadt Innsbruck, anbelangt, so ist das eine in den thatsächlichen Verhältnissen voll ständig begründete Ausnahme, welche wir für die Landeshauptstadt Tirols begehren. Nach dem 8 6 fällt Innsbruck

13
Zeitungen & Zeitschriften
Der Burggräfler
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/BRG/1889/13_04_1889/BRG_1889_04_13_14_object_774759.png
Seite 14 von 16
Datum: 13.04.1889
Umfang: 16
Klasicnsteuer aber beträgt 125 fl., also das Doppelte. Das Haus Nr. 138 in Schivaz hat 49 Wohiiränme, davon sind 26 vcrniiethet für 682 fl., rechnen ivir fiir die übrigen 23 Zimmer denselben Zins, ivie für die vcrniiethetcn — ich muß aber bemerken, daß int vorigen Jahre elf Wvhnräumc vollständig leer standen —, so hätte» ivir eine» Ge- iammtzins von 136s fl. Hiefür würde die ZinS- steuer 143 fl. 22 kr. betragen; die Klassensteuer aber beträgt 265 fl., die überdies natürlich in jedem Falle zu zahlen

. Viele der Gebäude sieht man in einem sehr ärm- Spuren des großen Brandes vom Jahre 1609. Die Verannung ist hier so groß, daß schon der fünfte Mensch Unterstützung bedürfte.' Und nun, meine Herren, wundern Sie sich nicht, wenn in solchen Orten und weitn im ganzen Lande eine Stimme des Unmuthes, eine Sttmme der Erbit- tenmg darüber sich regt, daß man diese armen Be sitzer dieser entwertheten Objekte noch mit einer, ihnen bisher unbekannten Steuer überlastet, welche nicht, wie allenfalls in florirenden

- räume, von denen 32 vermiethet sind um 654 fl. Ich ziehe wieder eine Parallele mit der Zinssteuer und rechne zu dem fatirten Zins den Parifikations zins fiir sechs vom Hausbesitzer selbst benützte Wohn- räumc mit 130 st. So beträgt von 784 fl. die Zins- steuer 82 fl. 32 kr., dagegen die definitive Klassensteuer 220 fl., das sind 28 Prozent des Bruttozinses. Das Haus dir. 20 in Sterzing mit eitlem Zins erträge von 240 fl. zahlt eine definitive Klassensteuer von 100 fl., das sind 41 Prozent

Wirkungen dieses Gesetzes zur Genüge bekannt sind, nachdem der ttrolische Landtag seit 6 Jahren petittonirt und Beschlüsse faßt, es sei Pflicht der hohen Regierung, unverzüglich Abhilfe zu schaffen, bis heute zur Sanirung dieser Zustände gar nichts gethan hat. (Hört! rechts.) Man könnte viel leicht einwenden, daß es dem Hausbesitzer doch möglich sein ivird, die Steuer oder einen Theil derselben zu überivälzen. Aber es ist gerade in Orten mit dünner Bevölkerung vorauszusehen, daß dies nicht der Fall

sein wird. Der Fall liegt so, daß der Hauseigenthümer froh sein muß, wenn er überhaupt eine Miethpartei findet, und dann würde es jeder vernünftigen Gesetzgebung widerstreiten, eine gegenwärttge Steuer zu rechtferti gen nnt einem Ertrag, der möglicherweise erst in Zu kunft eintreten soll. Noch viel krasser tritt aber die Besteuerung zutage, wenn wir Rücksicht nehmen auf die verschiedenen Zu schläge der Länder und Gemeinden. Ich ivähle ein Beispiel aus meinem Amtssitze Rattenberg. Das ist auch ein so armes Nest

14
Zeitungen & Zeitschriften
Volksblatt
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/SVB/1889/09_11_1889/SVB_1889_11_09_12_object_2455594.png
Seite 12 von 16
Datum: 09.11.1889
Umfang: 16
4 Tiroler Landtag. 5. Sitzung der 1. Session der VII. Landtagsperiode am 23. Oktober 1889. Steuer umzulegen und zudem noch eine solche Steuer! Aber auch abgesehen davon besteht, je nachdem viel oder wenig wächst, der Usus, daß je nach Umständen in einzelnen Bezirken viel oder wenig Praschlet verkauft wird, und daß diese Verhält nisse in einem anderen Jahre wieder anders sein können. Da der Weinproducent unter gewissen Um ständen die Praschlet vielfach verkauft, vielleicht in einem anderen Jahre

, und wenigstens großen teils wird er sich der Steuer entziehen können. Jetzt werden Sie fragen, was soll geschehen? Meine Herren! Ich zögere es auszusprechen, obwohl ich glaube, daß es das beste wäre; ich zögere darum, wesl ich schon die Antwort höre, die an mein Ohr klingt. Ich werde es aber doch sagen, und werde auch darauf antworten. Das Einfachste ist, es würde der Spiritus bei der Einsuhr in's Land besteuert, das ist die ein fachste Maßregel. Aber freilich wird mau sagen, Ungarn wird das nicht zugeben

; wie soll das gehen in einem Zollgebiete einen Binnenzoll zu errichten. Ja, meine Herren! ich verweise auf den Ge treideaufschlagszoll, der doch besteht und ich glaube, es müßte eigentlich sür Ungarn ganz dasselbe sein, ob wir die Steuer an der Grenze erheben oder im Innern des Landes. Im Gegentheile, wenn Ungarn ein Interesse hat, seinen Spiritus massenweise nach. Tirol einzuführen, so hat es ein Interesse, daß sein Spiritus in Tirol nicht zu hoch besteuert wird. Aber ich glaube, daß die Steuer sogar niedriger

gemacht werden könnte, weil die Einhebungskosten verringert würden, wenn die Steuer an der Grenze erhoben würde, als wenn sie im Innern des .Landes er hoben wird. Aber, meine Herren, ich bin weit davon ent fernt, einer Ermäßigung der Steuer auf Spi ritus das Wort zu reden, aber praktisch wäre das eigentlich für Ungarn gleich, ob die Steuer an der Landesgrenze oder im Innern des Landes gezahlt wird. Wenn aber Ungarn formelle Schwierigkeiten machen würde, und wenn man sagen würde im gleichen Zollgebiete

soll es einen Binnenzoll nicht geben, so kann ein Modus gefunden werden, daß eine gewisse Kontrolle an der Landesgrenze für den importirten Spiritus besteht, die Steuer aber im Wohnorte desjenigen^ der den Spiritus bezieht, vorgeschrieben und eingehoben wird. Dadurch haben wir den Charakter eines Zolles abgestreift und können in dieser Form die Steuer im Lande selbst ein- heben. Bedenken Sie, wie die enormen Ein hebungskosten auf diese Weise verschwinden würden, sie würden gewissermaßen gegen die jetzigen ans

15
Zeitungen & Zeitschriften
Meraner Zeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/MEZ/1886/26_01_1886/MEZ_1886_01_26_1_object_660377.png
Seite 1 von 14
Datum: 26.01.1886
Umfang: 14
doch nur em g über die angestrebte Abhilfe gegen die schädlichen Wirkungen der Gebäudeste uer, in welchem unter Hinweis auf diese Wirkungen hervorge hoben wird, dah sich schon von dem Zeitpunkt als die Einführung der Gebäudesteuer in Tirol in Aussicht kam, Stimmen erhoben und diefe Steuer als für das Land verderblich und unerträglich bezeichneten. Als die Ge bäudesteuer am 9. Februar 1882 fanktionirt war. erhob der Tiroler Landtag gleich seine Stimme und beschloß am 27. Juni 1832 ein hellig, eS sei in Anbetracht

dnn Lande gebracht hat und noch mehr i» der Folge bringen wird und spricht sein Ledauen» au», baß di» wiederholte» Ge sei eine der drückendsten Steuern welche existiren und dies für Tirol noch mehr als für andere Krouländer, wegen ihrer Höhe und ihrer kurzm Einführunzszeit. Die Häuser als solche, das Klima und die Kostbarkeit des Baumaterials erhöhen die Schwere der Steuer. Die Regier ung ging bei Einführung derselben von der An sicht ans, das Erträgniß derselben-werde sich nach 12 Jahren

auf 110,000 fl. belaufen, und zahle die Landeshauptstadt allein an HauSzins- steuer schon 99,912 fl. 80 Vz kr. Die Einführ ung der Steuer zwischen 1880 bis 1885 ent spreche 1296'Vo- In anderen Landeshauptstädten sei die Steuer erträglicher, da sie zu einer Zeit eingeführt wurde, in welcher die Realitäten bewerthet waren, dort stiegen sie seit dieser Zeit um die Hälfte ihres Werthes. In Innsbruck aber fiel ihr Werih feit Einführung der Steuer um ein Drittel. Die Bauart der tirolifchen Häuser ent spricht

der guten Sitte, der Bequemlichkeit und der seinerzeitigen Beherbergung von Fremden, sie lasse sich nicht mit den galizischen Lehmhütten wo Mensch und Vieh in ein und demselben Gemach untergebracht sind vergleichen. Der tirolische Bauer fühlt heute die Härte der Steuer, die erst mit 5»/o e «gehoben wird, noch nicht, kann aber nicht mehr bestehen, wenn sie einmal voll eingetrieben wird. Die kleine nBäder Tirols befinden sich heute schon vielfach unter dem Hammer, finden aber keine Käufer

, da daS ErträgnißdeH kurzen Sommers die hohe Steuer nicht zu deckm vermag. DaS Klima eines großen Theiles des Landes verlangt feste gemauerte Häufer,

16
Zeitungen & Zeitschriften
Volksblatt
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/SVB/1886/19_05_1886/SVB_1886_05_19_6_object_2465362.png
Seite 6 von 10
Datum: 19.05.1886
Umfang: 10
beanspruchen könnten, jetzt der Regierung die Entscheidung in die Hand zu drücken. Aber ich bitte Sie, seien Sie gerecht und billig. Sie können sich denken, welche Bewegung durch das Land Tirol gegangen ist, als jene Bauern, welche weit aus gedehnte Flächen hoch oben im Gebirge besessen haben, für die sie früher keine Steuer bezahlten, weil sie eben kein Erträgniß abwarfen und weil kaum ein Schaf dort weiden und seine spärliche Nahrung finden kann, zur Steuerleistung herangezogen wurden

. Und bei der großen Ausdehnung dieser Günde ist die Steuer verhältnißmäßig hoch. Ich habe Ihnen schon gesagt, eS sind große Un gleichheiten im Lande Tirol und ich bin derjenige, welcher die höchstbesteuerten Gründe in der Manarchie bezüglich der Wiesen und Weingärten hier vertritt. Nun, mian hat damals gewußt, daß die Grundsteuer auch die Gebäudesteuer bringen wird, und Sie werden dem Tiroler Bauer es nicht verargen, wenn er sich darüber aufhält, daß der Grundbesitz in Böhmen um 2,400.000 fl. rund jährliche

Steuern entlastet wurde. Da gibt es immer Abgeordnete — und das ist auch gestern zutage getreten — die dann ausrufen: Ja, wir haben so viele Jahre soviel mehr gezahlt! Und dieser Ausruf ist immer eines Bravo im Kreise der Landsleute des Betreffenden sicher. Aber man muß die Verhältnisse nicht vom diesem Standpunkte betrachten, man muß die Steuer als eine Reallast annehmen und da werden Sie mir doch zugeben müssen, daß, wenn vor der Grund- steuerregulirung in Böhmen jemand einen Grundbesitz gekauft

hat, er die Verhältnisse die damals maßgebend waren, ins Auge gefaßt hat. Damals wurde nach diesen Umständen und Verhält nissen der Preis des Grundes bemessen und die Steuer hatte sich, wenn sie auch noch so hoch war, in alle Verhältnisse eingelebt. Dadurch daß die Steuer — und bei einzelnen Herren sind es jährlich viele Tausende, die sie weniger zu zahlen haben — Plötzlich herunter gesetzt wird, ward die Reallast in sehr bedeutender Weise von dem Grundbesitze genommen. Hohes Haus! ich mißgönne

eine Geschichte erzählen, wie es damals vor der Abstimmung bei der zweiten Lesung über das Eingehen in die Specialdebatte zugegangen ist. Einige meiner engsten Gesinnungsgenossen und ich erklärten, unter jeder Bedingung schon gegen daS Eingehen in die Specialdebatte zu stimmen, und da hat man uns die bündige Versicherung gegeben (Hört! Hört!) — wenn es gewünscht wird, werde ich ein Mitglied des hohen Hauses als Zeugen nennen — daß den Städten Tirols die Steuer nicht allein um 5 Procent vermindert, son dern

17
Zeitungen & Zeitschriften
Volksblatt
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/SVB/1886/09_01_1886/SVB_1886_01_09_4_object_2466641.png
Seite 4 von 8
Datum: 09.01.1886
Umfang: 8
ist mit Hor- vatovics Nachmittags hier eingetroffen. Bon der Bevöl kerung anthusiastisch begrüßt, erwiederte er die Ansprache der Gemeindeältesten mit dem Ausdrucke der Ueber zeugung, daß die Bürgerschaft in der Opferwilligkeit auf betretenem Wege fürs Vaterland ausharren werde. *) Für die letzte Nummer zu spat eingelangt. Eingesendet. Kozner Mirtke als AerzekrungsstmepPackter. Wenn schon der Klagen über die hohe VerzehrungS- steuer ohuedieß genug sind, so wird diese Steuer erst recht zur Qual sür

den GewerbSmann durch die Ver pachtung derselben, gegen welche — wenn die Dinge so weiter gehen — sich auszusprechen unsere Abgeordneten in die Lage kommen könnten. Nachdem Heuer diese Steuer nicht mehr von Fremden, sondern, von hiesigen Wirthen gepachtet worden war, wäre um so mehr ein billiges Vorgehen zu erwarten gewesen, als diese Wirthe, die nun selbst Pächter sind, letztes Jahr gar grausig über die auswärtigen Pächter und deren Vorschriften losgezogen, auch wirklich manche Vorschriften derselben einfach

zu vereiteln verstanden haben sollen. Nun aber — da diese Wirthe selbst Pächter sind — hat sich das Blatt gedreht und scheinen sie mitunter im Plagen der Leute — das Steuerzahlen unter kaum ganz zu entbehrender Controle ist schon an und für sich eine Plage — und Aufstellen von eigenmächtigen Vor» schristen die fremden Pächter übertreffen zu wollen. So lassen diese neuen Steuer-Pächter den Gewerbsleuten gedruckte „Bestimmungen' zustellen, die nicht nur theil weise der gesetzlichen Begründung entbehren

und mitunter ganz willkürlich sind — sondern die ohne Unterschrift, ja selbst ohne Angabe des Druckortes einfach im Sinne des Preßgesetzes strafbar sind. Man frage doch die Herren Wirthe und Steuer pächter um die gesetzliche Begründung aller dieser - „Bestimmungen', deren letzter Punkt nicht mehr ge druckt, sondern geschrieben ist, wohl eigens sür die „Siedtiroler', wie man dieses Wort dort geschrieben lesen kann. Welch'Geisteskinder diesen „Bestimmungen' Pathen gestanden, ist also freilich leicht

unhaltbar — mit dem die jetzigen Pächter die. Leute vexiren, um hohe Abfindungen dadurch zu erreichen. Glauben vielleicht die heurigen Steuer-Pächter, man werde ihnen gegen über auch jene Mittel in Anwendung bringen, welche gewisse Persönlichkeiten den vorjährigen Steuer- Pächtern gegenüber selbst prakticirt haben sollen? Im Interesse der Autorität der Staatsorgane müssen wir auch bedauern, daß die k. k. Fmanzorgane in der Lage sind, die Steuer-Pächter bei diesem Vorgehen zu begleiten, wenn selbe

18
Zeitungen & Zeitschriften
Der Burggräfler
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/BRG/1884/12_11_1884/BRG_1884_11_12_10_object_749465.png
Seite 10 von 12
Datum: 12.11.1884
Umfang: 12
. Den neuesten Nachrichten zufolge sind durch die Panik 14 Personen um's Leben gekom men und 19 haben mehr oder minder ernstliche Verletzungen davongetragen. Luftschifffahrt. Die Kapitäne Renard und Krebs stiegen am 8. Nov. in Meudon (Frankreich) zum dritten Male mit ihrem lenkbaren Luftschiff auf. Der Versuch wird als gelungen bezeichnet. Die beiden Lustschiffer segelten nach Billancourt und kamen nach '/«ständiger Fahrt in Meudon zu dem Punkte zurück, von dem sie auf gestiegen waren. Eine kroatische Steuer

-Geschichte. Dem „Budapester Tagblatt' wird eine fast unglaubliche Steuer-Affaire mitgetheitt, die sich in Kroatten abgespielt haben soll. Nicht ferne von dem Dorfe, in welchem Baron Rukavina seine Besitzungen hat, wüthete eine Steuer-Kommission. Dieselbe hatte das Arbeitsvieh aller armen Bauem, die in Folge ihrer schlechten Ernte ihre Steuer-Rückstände nicht bezahlen konnten, exequirt und ging eben daran, einige Hundert Stück Rindvieh im Wege der öffenllichen Feilbietung zu verkaufen

. Es hatten sich nur wenige Käufer bei der Lizitaüon eingefunden und Baron Ruka vina erstand sämmtliche Ochsen und Kühe zum Spottpreise von 6000 fl. Er ließ sich den Ankauf von der Steuer-Kommission amtlich bestäügen und gab den armen Bauern am nächsten Tage ihr Vieh leih weise zurück, wofür er sich eine Kleinigkeit bedang. Die Steuer - Kommission hatte das Vieh, wie gesagt, spottbillig verkauft und die Steuer-Forderung erschien in Folge besten nicht gedeckt. Was thut nun die pfiffigste aller Kommissionen? Sie wartete

, bis Baron Rukavina verreiste, exequirte während seiner Abwesenheit das ihm ge hörende, jedoch, da den Bauern geliehen, in deren augenblicklichem Besitze befindliche Vieh und schrieb sofort eine öffentliche Feilbietung aus. Es kamen Fleischhauer von Nah und Fern, und um einige tausend Gulden wurden Ochsen und Kühe sozusagen verschleudert. Der Baron kam von seiner Reise heim und nachdem er den Thatbestand festgestellt, reiste er nach Agram, wo er dem Chef der Steuer-Be hörde die Angelegenheit vortrug

19
Zeitungen & Zeitschriften
Bozner Zeitung
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/BZZ/1883/27_03_1883/BZZ_1883_03_27_17_object_378901.png
Seite 17 von 18
Datum: 27.03.1883
Umfang: 18
von M fl. mit 3 fl. 75 kr. und den Zuschlägen etwas eingewendet wurde, so dürften wir der sehr naheliegenden und nicht minder witzigen Einwen dung kaum entgehen.- ör braucht ja nicht zu arbeiten, und wenn er nicht arbeitet, wird er keine Steuer zu zahlen haben, (lebhafter Beifall und Händeklatschen lwks.) Wir gesagt, auf die einzelnen Ungeheuerlichkeiten will ich nicht eingehen, die könnten auch im Wege der Amen- dirung beseitigt werden, aber die ganze Erwerbssteuer, eine Steuer, die eine progressive Einkommensteuer

ist und alle Nachtheile derselben hat, ist auf der anderen Seite wieder eine Ertragssteuer. Denn merkwürdigerweise kommt in dem Motivenberichte vor: diese Steuer muß auch von passiven Unternehmungen gezahlt werden, denn sie ist eine Ertrags steuer; sie muß auch von fremden Capitalien gezahlt werden, denn sie ist eine Ertragssteuer; sie kann aber auch progressiv sein — vbschon dies der Natur der Ertrags steucr widerspricht und es dort hritzi. es würde dcm NW Kl MsMM' ^ MM s/e M progressiv wäre

). Es wird die Schmeichelei ge sagt dnn Kleinen, wie dem Großen: Beide seid ihr unehrlich, darum müßt ihr Beide v el zahlen. (Lebhafte Heiterkeit links.) Und was hcißt das viel zahlen? Vom zweiten Tausend der reinen Einnahme» müsscu fünf Per- cent an Steuer gezahlt werden, und vom fünften Tausend zehn Pereent vom Einkommen und auch vom fremden Gelde, daS darin investtrt ist. und auch von passinett Unternehmungen. Wenn man schon sagt, man nimmt in Oesterreich, waS in fremden Steuergesetzgebungen gtil

ist. — eine progressive Steuer von passiv?» Unternehmungen hat es wohl noch nicht gegeben. (Lebhafter Beifall und stürmische Heiterkeit links.) Eine solche Steuer zu votiren, muthet man uns zu? Wir, die wir keine Sch-ilnovelle zu fordern haben, und auch nichts AchnlicheS, wir werden erleben, daß »ins nodis äs nokjg über diese wie über viele andere Frageu entschieden werden wird. Aber das dürfen wir doch fragen, nachdem die hohe Regierung so sehr mit ihren social politischen, namentlich mit ihren agrarischen Ideen

geprahlt hat, waS ist denn also eigentliches, ihr socialpolit'schcS Programm? Nachdem man immer gesagt hat, die über mäßigen Schulden belasten den kleinen Besitzer, und man müsse ihm wohlfeilere» Credit verschaffe», so kommt man mit außerordnrtlichen Steuern, mit einer Steuer auch auf den Nebenerwerb; diese wird hauptsächlich den kleinen Besitzer treffen, der im Winter schon deßhalb zu einem Nebenerwerbe zu greisen genöthigt ist, weil ilm im Winter nicht die Landwirthschaft beschäftigt. D«S bietet

20
Zeitungen & Zeitschriften
Der Bote für Tirol
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/BTV/1890/21_03_1890/BTV_1890_03_21_5_object_2933876.png
Seite 5 von 8
Datum: 21.03.1890
Umfang: 8
wird. Abg. R. v. Ehamiec berichtet namens des Steuer- auSschusseS über die Anträge der Abgeordneten Lien- bacher, Kathrein, v. Burgstaller und v. Zallinger und Genossen betreffend die Abänderung des Gcbändcsteuer- GesetzeS. Der AuSschusS legt ein Gesetz vor, welches bestimmt, dass für Gebäude, die nicht mehr als neun Wohnbestandtheile enthalten und ein Jahr hindurch unbenützt geblieben sind, die HauSclassensteuer abge schrieben werde. Der AuSschusS beantragt ferner drei Resolutionen

sowohl in ihren Grundsätzen ungerecht, als in der Ausführung entschieden schlecht sei. Redner erinnert an seinen Antrag bezüglich der Steuerfreiheit leer stehender Wohngebäude; letztere seien naturgemäß keine Steuerobjecte, da sie ja keinen Ertrag liefern, und eS sei dabei ganz gleichgiltig, ob das Gebäude mehr oder weniger als neun Wohnbestandtheile enthalte. Auch sei es ganz ungerechtfertigt, die Abschreibung der Steuer nur bei ganzen Gebäuden und nicht auch bei einzelnen Wohnbestandtheilen

zuzulassen. Redner plai- diert endlich für die ausdrücklich normierte Steuer freiheit der Alpenhütten. Redner wird daher in erster Linie für die Anträge der Minorität, und nur even tuell für die Majorität stimmen. Regierungsvertreter Miuisterialrath Dr. Böhm erNärte, dass eS sich jetzt nicht um eine durchgreifende Reform der Gebäude steuer handle, sondern nur um einzelne Erleichterungen und uni Abstellung einiger Mängel, deren Beseitigung innerhalb des jetzt geltenden Systems möglich sei. Die Regierung

sei bestrebt, die bestehenden Härten zu mildern und habe speciell in Tirol den AnSdruck Wohnbestaudtheil in für die Bevölkerung günstigster Weise interpretiert. Alpenhütten, Sennhütten n. f. w. werden ohnedies nicht als Wohnbcstandtheile betrachtet und daher nicht besteuert. Die Anträge des Steuer- ausschusseS seien weitgehend genug und werden dem Fiscus eine Mindereinnahme von beiläufig 400.000 fl. verursachen. Mehr könne aber die Regierung, welche eben erst das Gleichgewicht im Staatshaushalt

für die moderne Finanzkunst. Die Be steuerung der Bauernhäuser lasse sich überhaupt schwer rechtfertigen, für den Bauer habe das HauS nicht den Charakter eines Ertragsobjectes, und die Steuer könne also nicht von dem Hausertrage, der ja nicht existiere, sondern nur von dem Ertrage gezahlt werden, wel chen die Landschaft abwerfe. Die Außerachtlassung einer Abstufung nach der Größe des Ertrages habe dazu geführt, dass das Gebäudesteuer-Gesetz den armen Bauer schwerer bedrücke als dcn wohlhabenden. Redner hätte

21