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und Gesundheitspflege ausüben. Eine solche nachtheilige Wirkung übt die Hausklassensteuer auf die untere und ärmere Bevölkerung dadurch aus, daß sie mit der Anzahl der Wohnränme fortschreitend wächst, weil man eben deshalb versucht wird, um Steuer zu ersparen, die An zahl der Wohnränme unter den richtigen Bedarf der Familien herabzumindern. Eine Familie braucht unter allen Umständen folgende Wohnräume: a) Die Wohnstube, welche Speisezimmer, Arbeitszimmer oder sogar Werk stätte zugleich ist, für den Tagesaufenthalt

u. s. w. diese An zahl von Wohnräumen und sogar noch um einen oder andern mehr anzustreben, denn es ist auch nicht gut, daß jeder Sohn bei jedem Knechte und jede Tochter bei jeder Dienstmagd schlafe. Für jede Familie sollten also mindestens 6 Wohnräume steuerfrei bleiben oder doch nur mit einer kleinen einheitlichen Steuer belastet werden. Wir verlangen damit doch sicher nur etwas billiges und nützliches, wenn wir dieses Verlangen im Allgemeinen stellen. Die Bauart der Häuser sowie die übliche Anzahl der Wohn räume

für die Familie ist nach einem uralten Herkommen verschieden, schlecht und ungenügend in der einen, besser und entsprechender in der andern Gegend. Die Familien und das Kron- land, wo man schlecht wohnt, zahlen also weniger Steuer als dort, wo auf entsprechende Wohnun gen etwas gehalten wird. Diese Hausklassensteuer mißt demnach die Familien gleichen Vermögens nicht mit derselben Elle, sondern begünstiget so zusagen den Mangel an Volksbildung. Es wäre deshalb wohl sehr am Platze, daß jene Abge ordneten

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Andreas Hofer Wochenblatt

Seite 12 von 14

Datum: 11.04.1889

Umfang: 14

Klaffensteuer aber beträgt 125 fl., also das Doppelte. .Das Haus Nr. 138 in Schwaz hat 49 Wohnräume,-davon sind 20 vermiethet sür;682,fl, .rechnen- wir für; die-.übrigen; 23. Zimmer denselben Zins, --wie -für;-dievermietheten ich' muß aber bemerken,, daß 'im- vorigen.-Jahre - elf Wohnräume vollständig leer , standen so hätten wir-einen Ge- ,-sammtzins -von 1364 fl . Hiefür würde) die-Zins steuer 148.fl. 22 /kr. betragen;, die; Klaffensteuer aber beträgt 265; ,fl.'/. die-überdies natürlich; in jedem Falle

und wenn im ganzen Lande eine Stimme des Unmuthes, eine Stimme der Erbit terung darüber sich regt, daß man diese armen Be sitzer dieser entwertheten Objekte noch mit einer, ihnen bisher unbekannten Steuer überlastet, welche nicht, wie allenfalls in florirenden Städten, wie Meran, Bozen berechnet werden, sondern, welche das Doppelte-, Drey und Mehrfache betragen, was steuerfähige Besitzer zu zahlen haben. Wie gesagt, diese Fälle kommen nicht bloß im Markte Schwaz vor, Sie finden sie im ganzen Lande zerstreut

. Ich habe hier einige Zahlungsaufträge von Sterzing. - - . .;• :! Das Haus Nr. 14 in Sterzing mit 20 Wohn räumen und einem Zinserträge von 294 fl. zahlt an definitiver Klaffensteuer 75 fl., das find 25.5 Prozent des Bruttozinses. Das Haus Nr. 89 enthält 38 Wohn räume, von denen 32 vermiethet-sind um 654 fl. . Ich ziehe.wieder-eine Parallelernit äer Zinssteuer und rechne zu dem fatirten. Zins den.Parifikations- zins .für sechs vom Hausbesitzer..-selbst -benützte Wohw räume, mit 130.;st -So beträgt von:784;fl.-tdieZms- steuer

- -zü schaffen^ bis .heute iznr-Sünirmig-dieser Zustände gär nichts gethan.hat. ,(Hört!,;rechts)) .--Man -könnte/viels leicht einwenden, -daß -es dem 'Hausbesitzer -doch'möglich ! Mtt 'wird//'die -Steuer- oder;;einen -Theilrderselben zü überwälzen. Aber es ist gerade:in - Orten Mit dünner Bevölkerung; vorau^usehürfldaß diessticht derFallseiü wird. ;-Der Fall liegt so, daß der-Hansergenthümer -fwh sein' muß,- peM ewüberhaüpt/eine Miühpartei findet

' und: dann würde -es- jeder-'vernünstigen'Gcsetzgebung widerstreiten,;äine gegenwärtige.: Steuer!zu/röchtstrti- gen 'mit einem Ertrag,: .der möglicherweise erst in Zu) kunst.eintreten söll/6 sr:<t nhh-trs'r 7i' r v i - Noch viel krasser tritt aber die Besteuerung zutage, wenn wir Rücksicht nehmen auf die verschiedenen Zu schläge der Länder und Gemeinden. Ich wähle ein Beispiel aüs'meinem Amtsfitze-Nattenberg. Daseist auch ein so armes Nest, Wck Sie Häuser besserer An um : 2000 : bis 3000 flflzu kaufen bekommen. 'Es ist ein kleiner Ort mit-700- Einwohüem

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, 15. Okt. (Zur Branntweinsrage). ES ist eine be kannte Thatsache, daß seit der Veröffentlichung der Gesetze und Verordnungen üb.r die Brannt weinsteuer unter den Bauern eine äußerst unge- müthliche und gcreiz'e Stimmung herrscht. Kein Wunder! Denn als Heuer im Reichsrathe zu Wien die SpirituSsteuer mit 35 fl. per Hektoliter beschloffen wurde, waren wir mit derselben ganz einverstanden, weil wir in unserer Einfalt mein ten, diese Steuer treffe nur den Spiritus, und wir malte» uns schon die gu'en Folgen

für den Verkauf von echten Wein und Branntwein gar schön'aus. Doch o weh! Jetzt stellt es sich her aus, daß wir für ii '.sern Branntwein 17'/, fl. zahlen sollen. Wer wird bei einer solchen Ent täuschung nicht ein wenig unwillig werden, zumal wenn eine zweite sich zur ersten gesellt. Denn, als unser Landtag im April des vorige» Jahres ein Landesgesetz beschloß, um der Branntweinpest Ein halt zu thun und auf den Verbrauch von Brannt wein 2 fl. 50 kr. und von Spiritus 5 fl Steuer gelegt

werden sollte, waren wir mit unseren Landes - vätcrn einverstanden, wenigstens nicht über sie ungehalten, weil der § 1 ausdrücklich besagt, daß diese Steuer nicht die Produktion — die Bräunt • weinbrenver — sondern die Konsumenten, die Ver- schleißer und Trinker treffe. Nun erschienen aber jüngst„Durchführungsverordnungen',welche zwar nicht vom Landtage, sondern von der Re gierung im Einverständnis mit dem Landes- ausschnsse versaßt sind, aber doch ausge- führt werden sollen. Diese Durchführungsverord nungen habe», um eS gelinde

, welcher nicht die Steuer, aber doch die Plackereien ent fernt. Der Vorschlag ist dieser: der Bauer, der Branntwein brennen will, geht wie bisher zur k. k. Finanz und meldet an, daß er zur bestimmten Zeit z. B. 12 Stunden lang brennt. DieStaats- finanz hat die b etreffenden Brennkeffel be reits fürsorglich abgemessen und darnach berechnet, daß in 12 Stunden z. B. 10 Liter gebrennt werden, wofür sodann die StaatSsteuer per 10 X 17'/, — 1 fl. 75 kr. an die k. k. Finanz zu entrich ten ist mit Ausnahme des FreibrenuenS

. Mit dein von der k. k. Finan; gesertigten Schein be waffnet begibt sich der Bauer zur löblichen Lan- desfinauz. meldet dort das Gleiche an und be zahlt die Steuer für die 10 Liter mit 10 X 2'/, — 25 fr. d. i. gerade der siebente Theil von der StaatSsteuer und die ganze Sache ist abgethan. Wird Braulitivein verkauft, io wird dem Käufer be scheiniget, daß die Steuer bereits bezahlt ist und damit der Verkäufer nicht zu viel Schaden leide, muß er halt den Branntwein um höhere Preise verkaufen oder die Steuer ixtra vernehmen

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' be hauptet, daß die im Großhandel, zum Beispiel aus Wien und Prag bezogenen Schinken oder Wurstwaaren in diesen Städten keine Wiener oder Prager städtischen Zuschläge zahlten. In Wahrheit sind diese Fleischwaaren mit der ärarischen Steuer und den Zuschlägen der be treffenden Stadt behaftet und bekommen diese Sendungen beim Austritte aus den geschlossenen Städten von den Linien-Berzehruiigssteuer-Aemtern nach H 1 der Voll zugsvorschristen des Gesetzes vom 16. Juui 1877 ge druckte Aussührbolletteu, worin

wird, ein Abgeordneter den Antrag auf Rückvergütung der Fleischsteuer bei der Ausfuhr stellte. Dieser An trag wurde vom Rcgiernngsvertreter unter dem Hin weis auf die schwierige, fast unmögliche Durchführbar keit bekämpft und bei der Abstimmung auch abgelehnt. Es bezieht oder verkauft also in Meran kein Kauf mann, kein Hotel- oder Pensionsbesitzer aus Prag, Wien oder Graz Fleifchwaaren, wofür nicht schon in den betreffenden geschlossenen Städten die Steuer-Zu schläge bezahlt worden wären nnd aus diesem Grunde

sind nach H 4 Absatz 7 diese Bezüge im Verkaufsorte von der ärarischen Steuer und nach Enlscheiduug des hohen Verwaltungs - Gerichtshofes vom 7. Juli 1886 Zabl 1438 auch von den Gemeiudezuschlägeu frei. Der Klarheit halber sei hier K 4 Alinea 7 ange führt. Derselbe lautet wörtlich: (Von der Steuerbar keit find ausgenommen) „der aus einem für die Ver- zehruugs-Einhebung als geschlossen erklärte» Orte er folgende Bezug an daselbst versteuertem Fleische.' Aus vorstehendem Z 4 Alinea 7 dedncirt der ,,Jurist

' also die Steuer und Zuschlagsfreiheit von Fleischwaaren aus „geschlossenen Städten' und stimme ich mit seiner Ansicht ganz überein in Bezug auf dessen A u- wendnng für Meran. Meran hat auf Grund dessen keine Steuer und consequeuter Weise keine Zuschläge einzuhebeu; ebenso wenig, wie dies für solche Bezüge irgend ein anderer offener Ort thun dürfte! Die Stadt Meran erhebt nun aber erwiesenermaßen gegen die klare Bestimmung dieses vorerwähnten H 4 Alinea 7 und gegen die angezogene Entscheidung des hohe

Rechtsvertheidiger derstädtischen Interessen in diesem Punktegleicher Rechtsausfassung huldigen zu sehen! Die Gemeinde Obermais hat nun in ihrer Schlacht- Haus-Ordnung im 8 6 Absatz 3 den ganz gleichen Wortlaut des K 7 Absatz 3 der Meraner Schlachthaus- Ordnung aufgenommen und kann Kon diesem H jeder zeit Gebrauch machen. Also die Zahlung einmaliger ärarischer Steuer und zweimalig er Commnnalzuschläge ist bei den Bezügen aus Prag, Wien, Graz:c. heute schon in Meran Thatsache; der dritte Communalzuschlag

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Vorgängen schreibt man uns Weiter ausWien unterm 20. März: „Das Abgeord netenhaus hat in seiner gestrigen Sitzung die zweite Lesung des Gebäudest^uergesetzes beendet. Das Gesetz hat im Laufe der Berathung sehr bedeutende Ab änderungen erfahren indem es sich die Vertreter eini ger von der neuen Steuer besonders hart getroffenen Länder angelegen sein ließen, die möglichste Milde rung der Härten der Steuer zu erreiche». Das Ab geordnetenhaus ist hierauf eingegangen und hat hie- durch insbesondere Tirol

sehr namhafte Begünsti gungen erlangt. Sie bestehen darin, d»ss die klei neren tirolischen Städte eine um 5 pCt. niedrigere Hauszinssteuer zahlen, als die gleichen Orte in den anderen Grönländern; dass Häuser von 14 bis in- clusive 4 Wohnbestandtheilen die ganz aus Holz oder mit hölzernem Stockwerk gebaut sind, in die nächst niedrigere Classe des Hausclassensteuer-Tarises ein getheilt werden und leerstehende Bauernhäuser nur die Hälfte der auf sie entfallenden Steuer zahlen; dass in Betreff

der Hauszinsftener für Tirol und Vorarlberg ein Uebergangsstadium von 12 Jahren bewilligt wurde, während die Hausclassensteuer in Tirol durch 3 Jahre gar nicht umgelegt und dann ein Uebergangsstadium von 19 Jahren eintreten soll. Es sind dies Begünstigungen, welche selbst den wei- testgehenden Ansprüchen genügen und die tirolischen Steuerträger mit der nenen Steuer aussöhnen dürf ten. Hinsichtlich Innsbruck's war es wohl nicht möglich (?), eine Begünstigung im Ausmaße der Steuer zu erlangen, doch nimmt

der Bevölkerung möglichst wenig zu treffen, um diese nicht zu zwin gen, sich in einen einzigen Wohnnngsbcstandtheil zu sammenzudrängen. Abg. Dr. Beer führt weiter aus, dass durch den Majoritätsantrag die einzelnen Länder in willkür licher Weise getroffen, uud dass durch denselben namentlich die Alpenländer in ungerechtsertigter Weise herangezogen werden. Redner versichert, dass er und seine Gesinnungsgenossen die Frage nicht als poli tische oder Parteisrage, sondern lediglich als Steuer-

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Andreas Hofer Wochenblatt

Seite 6 von 10

Datum: 24.02.1881

Umfang: 10

auszuführen, denn ich habe schon im Eingänge be merkt, ich hätte gar Vieles noch zu sagen, aber ich hoffe, daß die Herren den Antrag gehörig würdigen werden und empfehle ihn Ihrer Berücksichtigung. (Lebhafter Beifall rechts.) Jur Hebäudesteuer. Aus den Verhandlungen des Steuer-Ausschusses lie gen folgende Nachrichten vor: In der Sitzung des Steuerausschusses vom 20. ds. leqte der Referent Abg. Graf Dzieduszycki den vom Subcomits abgeänderten Hausclassensteuer-Tarif vor. Derselbe -zerfällt in 16 Classen

und entfällt darnach auf die Claffe I. mit 40 bis 36 Wohnbestandtheilen ein Steuersatz von 220 fl., auf Classe V. mit 24 bis 22 Wohnbestaadthclken eine Steuer von 100 fl., auf Cl-ffe VIII. mit 14 bis 10 Wohnbest .ndtheilen eine Steuer von 30 fl., auf Classe X. mit 7 Wohnbestandtheilen eine Steuer vop H fl. und auf Classe XIII. mit 4 Wohn- bestandtheilm mut Steuer von 4 fl. 90 kr. Ueber dies n Antrag entspann sich eine lange Debatte. Abg. v. Macko- w tz ver.heidigte den vom Abg. Dr. Beer vorgelegten

, sowie die Anträge Neu- may rs wurden angenommen. Der Steuer ausscbuß beschloß am 21 ds. in Bezug auf Tyrol eine 20jährige Uebergangsperiode für die Gebäudesteuer für die ländlichen Gebäude und außerdem eine dreijährige Steuerfreiheit, für die städtischen Gebäude dagegen eine zwölfjährige Uebergangs periode jedoch ohne dreijährige Steuerfreiheit festzustellen. Die Sieuerpflicht beginnt bei Tyrol von 40 Percent an. Die -tewrbemessung hat allgemein mit 1. Jänner 1881 einzutreten. Es steht zu hoffen

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zc. und auch ein Pastor betheiligt sind. Die Loge hat. einflußreiche Affiliirte als „Ehrenmitglieder' in allen Ländern. Die „W. Allg. Ztg.' theilt mit, daß die seinerzeit vom Abgeordnetenhause abgelehnten Reformentwürfe der Erwerb- und Einkommensteuer gegenwärtig abermals der Gegenstand von Verhandlungen im Finanz ministerium sind. Es handelt sich bei diesen neuerlichen Berathungen in Betreff der Einkommensteuer darum, jene Grundsätze zur Geltung zu bringen, welche es er möglichen würden, die Steuer in gerechterer

Weise zu vertheilen, als es nach dem gegenwärtigen System ge schehen kann. Damit hängt die Nothwendigkeit zusam men, gewisse große Einkommen, von welchen gegenwärtig so gut wie keine Steuer bezahlt wird, heranzuziehen, wogegen kleine Einkommen, von denen gegenwärtig mit unter bis zu 45 Perzent als Steuer bezahlt werden müssen, zu entlasten. Bezüglich der Erwerbsteuer aber will man so viel als möglich mit den Grundsätzen, auf welchen die Steuer derzeit basirt, brechen, weil die Ver hältnisse

mittlerweile ganz andere geworden sind. In allen diesen Richtungen liegen den Berathungen neuer liche Gutachten der zunächst mitbeteiligten Zentralstellen, dann Berichte der verschiedenen Finanz- und Steuer behörden, instruktive Tabellen zc. vor, und wächst dieses Material noch immcr. ,..nDie zu bewältigende Arbeit ist demnach eine .außerg^ntlich große und schwierige und ist es schon dieserhalh Hehr fraglich, ob die in der Be rathung befindlichen; Entwürfe bereits in der kommen den Session dem Reichsrathe

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noch mit einer^ ihnen bisher unbekannten Steuer^ Überlastet^ wäche nicht./wie allenfalls In florirenden Städtm wie Meran oder Bozen be rechnet werden, sondern, welche das Doppelte, Drei- nnd Mehrfache bettagen, was peüersähige Besitzer zu zahlen haben. Sie finden diese Fälle nicht blos im Markte Schwaz. sondern im ganzen Lande Christenthum, die Religion, welche der Kaiser und das Reich bekennt und damit genug. Was ist römischer Glaube, was, ist arianischer Glaube? Alles Eins, alles ißHhristMum^Dch'Ämmet

kann ich Sr. Excellenz dem Herrn Finanzminister nicht ersparen, daß, nachdem ihm die haarsträubenden Wirkungen dieses Gesetzes zur Genüge bekannt sind/ nachdem der Hrolische Landtag seit 6 Zähren petitionirt und Beschlüsse saßt, es sei Pflicht der hohm Regierung, unverzüglich Abhilfe zu schaffen/ bis heute zur Sauirung.dieser Zustände gar nichts gühan hat.' (Hört! .rechts.) ^ Die Anwendung, der Eigenthümer / könne die Steuer ganz oder! theilw eise überwälzen, trifft gerade m Orten mit dünner Bevöl? kerung

hat, nach der Klassen- und nicht nach der Zins steuer besteuert zu werden — zahlt er 50 fl. Rechnen Sie hinzu nun eine 20pröcentige Landesümlage von 10 fl. und die 125procentige Gemeindeumlage von 62 fl. 52 kr , so haben' wir eine definitive Steuer leistung von 122 fl. 50 kr. bei einem Zinsertrage von 84 fl. Jetzt möchte ich-' Seine Excellenz' den Herrn Christenthum, ehe du andere bekehren willst. Mein Amt ist eS nicht, die Unterthanen in den Gehorsam deS Apostolicus zu treiben, in den Schasstall der Kirche

hat seinen Glauben und da mit Punktum. Geh zu den barbarischen Völkern Über die Donau, so bist du dein eigener Herr, die sind nicht Finanzmmister — erist leider nicht hier — doch bitten sich eine» Moment in die Lage dieses unglücklichen Besitzers zu versetzen. Er war ^ n ist voriges Jahr gestorben und ich bin 'überzeugt, daß. ihm der Gram über diese Steuer frühzeitiger ins Grab gebracht hat als. eS sonst der Fall gewesen wach Weiterkeit) — ein ehrsamer, braver Schneidermeister, ^der ohne Gesellen arbeitete

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wurde die Verlängerung des Budget-Pro- Moriums bis Ende Mai d. Js. in dritter Lesung Mm Beschlusse erhoben. Das Haus setzte dann die Generaldebatte über den Gesetzentwurf betreffend die FeMelluug der Grundsteuer.Hauptsumme fort. ' Abg. Adainek: Es ist kaum Möglich, die Grund steuer zur allgemeinen Befriedigung durchzuführen. Es ist - aber interessant, dass die Opposition gerade Mls jei^en Kreisen hervorgeht, welche früher für das Werk mit größter Entschiedenheit eingetreten sind. Man erblickte

derselben eine 'VnfchleuveruM' veS' StaMSvermögenS erkenne, und endlich aus Gründen, welche in dem Wider werde eine Wertverminderung tirr Siealitiiten nn- treteN, und d«r Art. IV,.. allerdings, VXt».d« Entwurf Gesetz »ird. eine Nothwendigkeit, wenngleich «in« traurige Nothwendigkeit sei, werd« die Ungleich heit nur noch vermehren... Vom finanzpolitischen Standpunkte «t« hsnwrzuheben. dass kein Unterschied gemacht werde zwischen denen, die in der Steuer überlastet jsjnd ^z,und, jenen, d^e ohne dies bereits

Begünstigungen.geuießsu. wobss noch jede.'Garantie fehle.dass die. weiter in Aussicht gesteLtcll/Begüöstigungen,in rationeller,WHs^ werden vertheilt.werden.. , <ju-. - .' Abg. Hev era setzt auseinander, dastz Böhmen/seit jeher mit Steuern j reich gesegnet^ses. Md^d'asS.,1n dieser Beziehung zwischen^ Heu. ZnHensMatwngsHaten Böhmens die vollste Gleichberechtigung . herrsche. Mne der höchsten Steuern.in Böhmen sei. du, Grund steuer.' Trotzbein. nun'?Vöhmm >'durM»N6?SrH»d- steuer-Regulierung um^mehr als. z^vei Millionen ent

, bei ^>er ^Grundsteuer Politik mache. .Böhmen werde'/ dies sei^zifs^rmäßig nachzuweisen, nicht in der Weise begünstigt, ^vie von vielen Seiten behauptet, werde. Redner gsbt der Hoffnung Ausdruck, dass einzelne Unebenheiten'und Härten, die sich im Gesetze finden, saniert uyd aus geglichen werden. Abg. Dr. Schaup erklärt, dass das Grundsteuer gesetz ein doppeltes Ziel verfolgen sollte, nämlich ein finanzielles und eine gerechte Vertheilung der Grund steuer. Es sei bedauerlich, dass dieses erstere Ziel

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« in Wirksamkeit trat, ihre Thätigkeit begannen. Dieses Gesetz, die betreffenden Behörden und Executivorgane, insbesondere aber die daSGefällS- amt in Mermi versehen, die obgenannten 2 Beamten und der in Innsbruck seinen Ansitz habenden LandeSgesällS-Jnspector Joh. Demetz wurden alsbald von der „Meraner Zeitung' zur Ichen Druckschrift vom 7. September 1833 (Seite.? Spalte l) erschien unter dem Schlagworte „Noch eine Branntwein steuer' ein, als eine aus den dortigen Geschäftskreisen her stammende Beschwerde

des Landtages verkündet, daß der Landesznschlag im kommenden Jahre blos 24 Procent betragen werde gegen 30—25 Procent in srüheren Jahren — dann vom Verfasser des Artikels beigefügt wird, daß der Landeshauptmauu aber anzugeben vergessen habe, wieviel die Landescasfe aus der von ihm gleich daraus citirten Spiritusstener zu ziehen hofft und ferner die Vermuthung ausgesprochen wird, daß dem Lande die bei den Zuschlägen „geschenkten' 6—10 Procent bei der Steuer für die gebrannten geistigen Flüssigkeiten doppelt

Schmähartikel, in welchen«, nachdem in erster Reihe bemerkt wird, daß zufolge der von verschiedenen Seiten ein lausenden Klagen die in Meran neu eingetrossenen landschast- lichen Steuerbeamten einer Ausklärung über die Meraner Verhältnisse bedürftig zu sein scheinen und daß man sich da her ganz bescheiden erlaube, dieselben daraus aufmerksam zu machen, daß das von ihnen beliebte Vorgehen ganz und gar nicht geeignet sei, die Bevölkerung mit einer ohnehin schwer auf ihr lastenden Steuer zu versöhnen, gesagt

Angaben ihren« Sinne nach ausrecht erhalte und deßhalb in der Nr. 113 die authentischen Thaten eines Falles mittheile, für dessen wortgetreue Wiedergabe der Ge währsmann, ein Meraner gutsituirter Geschäftsmann, einstehe. Hiebet wird u. A. erwähnt, daß der Jnspector einem Ge schäftsmann, der bei ihm erschienen war, um die Anfrage zu stellen, ob es denn wirtlich nothwendig sei, von angesessenen Geschäftsleuten in dieser (strengen) Weise Steuern zu betrei ben, insbesondere eine Steuer, von deren

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Darer, kaiserl. Rath und jubl. Ober- amtS-Direktor. und dessen Frau Gemalin. 53 Hr. Josef Preyer, Stadtkämmerer, und dessen Frau Gemalin. 54 Hr. Julius Hippmann, k. k. RechnnngSrath i. P., und dessen Frau Gemalin. 55 Hr. August Skladal, k. k. Steuer -Einnehmer. 5K „ Joh. Gg. Schönegger, k. k Steuer-Kontrolor. 57 . Joh. Ptaezek, jubl. k. k. Steuer-Einnehmer. 58 „ Franz Bucher, flädt. Beamter. 59 „ Anton Krlwaczek, k. k. Art.-Hauptmaiin i. P., und dessen Frau Gemalln. KV Hochw. Hr. Josef Zampedri

Strtckncr, k. k. Finanzbeamter i. P. 137 „ D. Bautz, k. k. Hofrath i. P. 138 „ Erneft v. Precht, k. k. Offizial i. P. 139 Dr. Anton Lechthaler, k. k, Notar. 140 „ Hugo Spindler, k. k. Hauptmann l. P. 141 . Joh. Ferd. v. Braitenberg, k. k. BezirkSrichter ; in Pens. 142 Hr. Anton Verklairer, k. k. Finanzbeamter i. P. 143 „ Karl Ehrman v. Falkena», k. k. Forstmeister in Pens. 144 „ Dr. Evuard Würzer, SadtphysikuS, sammt Familie. 145 Hr. Joh. Pühringer, k. k. Steuer-Einnehmer und ökonom. Referent

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und ersucht die Finanz verwaltung um eine schonende Behandlung der Grund besitzer, welche durch dieselbe geschädigt wurden. Abg. Ghon beklagt den hohen Steuerdruck, der insbeson dere auf dem Gewerbestande laste. Am schlimmsten daran seien in Kärnten gerade die ärmsten Gewerbs- leute, welche in die sogenannte „Stör' arbeiten gehen und oft nur wenige Wochen im Jahre eine Be schäftigung haben. Nach dem Schlussworte des Re ferenten Dr. Kathrein wird Eap. XII, Titel 1 und 2 angenommen. Zu Titel 3: Steuer

thatsächlich gegen alle Nationen mit der gleichen Unparteilichkeit vor. Red ner beruft sich auf die Verhandlungen des Bnkowi- naer Landtages und der Handelskammer in Czerno- witz, in welchen über die Steuer-Executionen Klage geführt wurde. Regierungsvertreter Sectionsches Edler von Possaner-Ehrenthal giebt eine ein gehende actenmäßige Darstellung der erwähnten Ver handlungen. Die Handels- und Gewerbekammer habe ihren Wirkungskreis überschritten, indem sie sich anmaßte

' des Budgetcapitels Finanzverwaltung in der gestrigen Sitzung erledigt. Seitens der Opposition ergriffen die Abgeordneten Dr. Heilsberg und Neuwirth das Wort. Neue An regungen oder bemerkenswerte Gedanken sucht man in der einen wie der anderen Rede vergeblich. Beide Abgeordneten bewegten sich wieder in den land läufigen, seit einer Reihe von Jahren üblichen Klagen und Recriminationen über das nicht befriedigte De ficit, das Steigen der Abgaben, die Steuer-Exccutionen u. dgl.; beide

hervorzuheben ist es, dass die genannten drei Redner übereinstimmend der Ne gierung die entschiedene Mitwirkung der Majorität des Hauses bei der in Aussicht genommenen Steuer reform zusicherten, eine Znsicherung, welche schon jetzt die besten Aussichten für dieses große und schwierige Werk eröffnet. Finanzministcr Dr. R. v. Dunajewski griff mit einer improvisierten, vom ersten bis zum letzten Worte wirkungsvollen Rede in glücklichster Weise in die Discussion ein. Es war kein leichtes Stück Arbeit

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», haben auch uns heimgesucht, indem bald da bald dort ein erhöhter Steuerbogen niederflog und das sonderbare Geflügel sogar nach Butter und Käse lüstern wurde. Die Steuererhöhung nahmen die Leute noch mit stillen Seufzern hin, aber vci der Seunerei-Steuer brach der Geduldfaden; da konnte man Aeußerungen hören, die man aus gewissen Gründen dem Papiere nicht anvertrauen darf. Daß die Bevölkerung über diese neueste Finanzmaßregel aufgebracht wurde, ist be greiflich; denn 1. ist schon Grund und Boden hoch besteuert

, so daß ein etwas verschuldetes Bäueclein bei allem „Schinden' und Sparet« fast nicht mehr die nöthige Steuer aufzubringen vermag und be ständig vom Gebauten gequält wird, ob es nicht etwa vom Steueramt und den Schuldnern exequirt wird. 2. Sollen nach dem Gesetze größere Meiereien mit selbständigen Sennereien von der Entrichtung einer Erwerbesteuer frei fein und ungehindert ihre Piilchprodukte verkaufen können. Wenn aber einige arme Bäuerlein oder Taglöhner zusammenstehen und ihre Milch gemeinschaftlich verarbeiten lassen

, um dadurch ein besseres Produkt für den Hausge brauch zu gewinnen, oder die Milch nicht verderben zu lassen, was bei geringerer Quantität häufig der Fall ist, dann niuß Steuer bezahlt werden. Dies Borgehen erscheint den Leuten unbillig und unge rechtfertigt. Binstgau ist nicht in der Lage größere Meiereien zu besitzen, wie andere Gegenden. 3. Diese Besteuerung thut den Leuten so weh, da viele sich den geringen Erlös vorw Munde absparen, indem sie sich mit der abgerahmten oder Buttermilch

bestimmt und ausbe zahlt. Nach dem Erscheinen der Steucrbogen wittern nun die Leute aus diesen Empfehlungen heraus, daß man es ihnen damit nicht wohl meinte, sondern daß es nur auf ihre Geldtaschen abgesehen war. Es dürste schwer werden, ihnen dies Mißtrauen zu benehmen. Aus diesen Gründen kann man diese Steuer nicht genug beklagen. — Daß gegen diese Besteuerung rekurrirt wurde, versteht sich; ob mit Erfolg, wird die Zukunft lehren. Indessen sei allen Landwirthen und Freunden der Sennerelen bemerkt

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hat dem hiesigen Straßen bauverein für den Bau der Kaiserstraße nach Tirol 100 fl. gespendet. fLand esfchnaps steuer.) Unter diesem Schlag- Worte brachten wir in Nr. 172 unseres Blattes eine Zusammenstellung des Erträgnisses dcr Landcsbrannt- weinstener und kamen zu dem Resultate, daß diese Steuer Brutto circa 144.000 fl. Einnahme, bei circa 92.000 fl. Ausgaben daher circa 52.000 fl. Reinertrag pro Jahr abwerfen wird, aber nur unter der Voraus setzung, daß die Landesauflage wie bisher auch vom denaturirten

wahrscheinlich diese Weisung nicht abwarten und heute schon die weitere Veranflagung des denaturirten Spiri tus verweigern. Dadurch wird die Bruttoeinnahme der Branntweinauflage bedeutend herabgemindert (man schätzt den Ausfall auf circa 40.000 fl.) und die Ein- hebungskosten — bleiben gleich. Langsam, aber doch, kommt man zum Resultate, daß die Bevölkerung Tirols über hunderttausend Gulden neuer Steuer im Jahre zahlen muß, um circa 40 neue Aemter mit beinahe 150 Beamten erhalten

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, damit sie Geldmittel für die hier vorge schlagenen Ausbesserungen bewilligen. Referent Dr. Mattusch hat keinen AnlasS, der beantragten Reso lution entgegenzutreten, wünscht vielmehr, dass sie vom besten Erfolge begleitet sei. Das Gesetz wird hierauf iu 2. und 3. Lesung genehmigt und die Resolution Hackelberg angmommen. Abgeordneter Dr. Herbst begründet sodann in erster Lesung seinen Antrag wegen Reform der Ver zehrungssteuer und bedauert, dass im heurigen Finanz- Expose nicht einmal das Versprechen einer Steuer

reform enthalten gewesen sei. Einer Resorm aber bedürfe unter allen Steuern die Verzehrungssteuer am meisten, und die Nothwendigkeit dieser Resorm werde auch allgemein anerkannt. Er bespricht hierauf die Tarifsätze und di« Einhebungsart der Verzehrungs- steuer und erklärt, die Verzehrungssteuer, wie sie in Oesterreich besteht, sei voll von Anomalien. Sie habe auch keine steuerpolitische Begründung, berechtigt sei sie dagegen in der Form sür communale Zwecke. In ihrer gegenwärtigen Form

habe und erzählt die be züglichen Vorgänge, namentlich die Betheiligung der Statthalter« an denselben und fordert die Liuke auf, auf dem betretenen Wege bezüglich dcr Steuer-Reform z fortzufahren. Abg. Dr. Herbst erwidert dem Fi- nanzministcr, dass das Wohlwollen der Regierung sich bisher nicht bethätigt habe. Finanz-Minister Dunajewski repliciert, dass seines Wissens die Regierung iu itireu Maßnahmen für Wien stets das größte Wohlwollen an den Tag gelegt habe. Abg. Dr. Menger tadelt es, dass ?r. Kronawetter

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A f R (Ernennungen.) Der Finanzminister hat die Steuer Inspektoren Mathias Plangger und Alois P inamonti zu Steuer-Oberinspectoren für den Bereich der tirolischen Finanz-Landes- Direction ernannt. (postalisches.) Vom 1. Jänner 1836 ab wird das Postamt St. Vigil in Euneberg mit dem ^Post amts Bruneck durch eine Fußbotenpost in Verbin dung gesetzt, welche mit Ausnahme der Sonntage täglich verkehrt. Vom 1. Jänner 1886 ab wird die PostVerbin dung zwischen St. Lorenzen und Pieve die Livi- ualongo

1885 hatte er wieder Unglück. Da sollte er Stierprämiengelder von Innsbruck nach Mieders überbringen und vermochte nicht genügende Rechenschaft darüber abzulegen, warum das ihm anvertraute Geld nicht dort an langte, wohin es gesendet worden war. In dieser Verlegenheit heißt es, hätte der aus dem Steuer amtsdienste wegen Fingirung lenes an ihm ver übten RaubattentateS entlassene Mayer sich das Leben geuommen. (Znnsbrucker Zlniversitiit.) Im laufenden Winter semester wurden au der Jnnsbrncker

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vom 22. Verf. 28. November 1849 Fol. 1615 eigen thümlich erworbene, in Flaas gelegene Lannerhof mit Behausung, Stadl, Stallung:c. und den dazu gehörigen Grundstücken, wie alle diese Entien im Steuer-Cataster von Flaas Cat.-Nr. 3 Ut. LU'^!in'-^'eine Wiese) die Läserin, mit jetzt 6 Tagmahdm, mit Rücksicht aus dem Verkauf vom 26. April 1866 Fol. 1296 und li.K!.(?.- eine Mese, Stallerin, 7l.1 Tagmahd, im Bezirk Mölten, beschrieben, sind nebst einer im Steuer-CätaM nicht einkommenden neuerbauten Mühle Säge

um dm Ansrnsspreis per 7 : 42«v ft. II. Die laut Kauf vom 15. Juli verf. am .19. Juli 1876, Fol. 2454 erworbene Wiese von ungefähr 19 Täg- mahd in der Nähe des Saltens in der Gemeinde Mölten liegend, welche im Steuer-Cataster dieser Gemeinde und in der Erwerbs - Urkunde. des Verkäufers in - folgenden ' litiönen einkommt: ' - , ' V' a) Cat.-Nr. 354 eine Wiese von 7 alten Tagmahden ^ .und eine andere Wiese,'.die Stallerm genant,' b) ' Cat.-Nr. 353 eine Wiese, 8ie Stadlerwiese ge- ' ' nannt, ans dem Angererhofe

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. Die „Nordd. Allg. Ztg.' bezeichnet aus Ersuchen der hiesigen serbischen Gesandtschaft die Mittheilungen der Blätter über eine neue serbische Anleihe in be stimmtester Form als jeder Begründung ent behrend. Berlin, 1. Mai. Der „National-Zeitung' zufolge hätte der Bund es rath gestern die Branntweinsteuervorlage nach den An trägen der Ausschüsse, die mehrere Aenderungen vorgenommen hatten, angenommen; der Rein ertrag aus der Steuer werde, wie verlautee, hundert Millionen betragen. Weiteres sei

Aufführung werde nun am Dienstag stattfinden. Madrid, 30. April. Einer amtlichen Depesche von den Sulu-Jnseln zufolge hat der Gou verneur Avalas mit 900 Mann die Aufstän dischen in Maiburg vollständig geschlagen und Maiburg, unter Schonung des chinesischen Quartiers, niedergebrannt. Die Aufständischen hatten sehr große Verluste. St. Petersburg, 30. April. Wie die „Neue Zeit' erfährt, ist der im Reichsrath eingebrachte Gesetzentwurf, betreffend die Erhebung einer Steuer von den für Reisen ins Ausland

zu ertheilenden Pässen,' dahin abgeändert worden, daß die Steuer 12 Credit rubel für Rud. Carli. (Vereinsauflösung.)! Der akademische Bonifacius-Verein in Innsbruck hat sich wegen Mangels an Mitgliedern stillschweigend aufgelöst. Telegramme. Berlin, 30. Äpril. Die „Nordd. Allgem. Ztg.' vernimmt, der Kaiser habe die Frei- lassungSchnäbele's verfügt, weil festgestellt sei. daß Schnäbele infolge einer mit dem dies seitigen Polizeibeamten getroffenen amtlichen Verabredung sich nach der Stelle begeben

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der ungarischen Staat - mlmche handelt, fortwährend Mit der^Vteue - Äraube bedacht zu werden? Die.^nerbietung n ungarischen Regierung bezüglich des Petto- humM klingen äußerst befremdend. ^ «le verwirft die karg bemessene Erhöhung des Zolles Dr Rohöl, beantragt aber eine neue Festsetzung m Steuer für Rohpetroleum auf einer neuen Grundlage, ähnlich dem Sueß'fchen Antrage, Rohpetroleum zollfrei eingeführt und oay h>e Steuer erst vom rafsinirten Producte emge- Wen werde, sobald dasselbe die Raffinerie ver

- W, um in den Handel gebracht zu werden. Ter Sueß'sche Antrag wurde von Seite der sikrreichischen Regierungsvertreter aus steuer- kchnischm Gründen und mit Rücksicht auf Uli- Mn bekämpft, wie wenig stichhaltig aber dre Anwendungen der österreichifchen Regierung»« ^rtreter waren, beweist die neueste Haltung ^ ungarischen Ministeriums in der Petroleum- MP Jchph Sch « ° -»- » b ' s n kewem der parlamentarischen Ve . läßt sich abe/ mit Sicherheit °nnch« °°v u in ^edem Betracht ein Anhänger des ^ Sonalreformers Alois

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vom 22. Verf. 23. November 1849 Fol. 1615 eigen thümlich erworbene, in Flaas gelegene Lannerhof mit Behausung, Stadl, Stallung:c. und den dazu gehörigen Grundstücken, wie alle diese Entien im Steuer-Cataster von Flaas sub Cat.-Nr. 3 !it. ^—L., Nt. k'. eine Wiese, die Laserin, mit jetzt 6 Tagmahden, mit Rucksicht aus dem Verkauf vom 26. April 1866 Fol. 1296 um» lit. <Zr. eine Wiese, Stallerin, 11 Tagmahd, im Bezirk Mölten, beschrieben, sind nebst einer im Steuer-Cataster nicht einkömmenden neuerbauten Mühle

ü. Säge um den Ausrufspreis per 42VV fl. II. Die laut Kauf vom 15. Juli Verf. am 19. Juli 1876, Fol. 2454 erworbene Wiese von ungefähr 19 Tag mahd in der Nähe des Saltens in der Gemeinde Mölten liegend, welche im Steuer-Cataster dieser Gemeinde und in der Erwerbs - Urkunde des Verkäufers in folgenden Positionen einkömmt:, ^ ' a) Cat.-Nr. 354 eine Wiese von 7 alten Tagmahden und eine andere Wiese, die Stallerin genant, . b) Cat.-Nr. 353 eine Wiese, die Stadlerwiese ge nannt, aus' dem Angererhofe

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