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ist mit Hor- vatovics Nachmittags hier eingetroffen. Bon der Bevöl kerung anthusiastisch begrüßt, erwiederte er die Ansprache der Gemeindeältesten mit dem Ausdrucke der Ueber zeugung, daß die Bürgerschaft in der Opferwilligkeit auf betretenem Wege fürs Vaterland ausharren werde. *) Für die letzte Nummer zu spat eingelangt. Eingesendet. Kozner Mirtke als AerzekrungsstmepPackter. Wenn schon der Klagen über die hohe VerzehrungS- steuer ohuedieß genug sind, so wird diese Steuer erst recht zur Qual sür

den GewerbSmann durch die Ver pachtung derselben, gegen welche — wenn die Dinge so weiter gehen — sich auszusprechen unsere Abgeordneten in die Lage kommen könnten. Nachdem Heuer diese Steuer nicht mehr von Fremden, sondern, von hiesigen Wirthen gepachtet worden war, wäre um so mehr ein billiges Vorgehen zu erwarten gewesen, als diese Wirthe, die nun selbst Pächter sind, letztes Jahr gar grausig über die auswärtigen Pächter und deren Vorschriften losgezogen, auch wirklich manche Vorschriften derselben einfach

zu vereiteln verstanden haben sollen. Nun aber — da diese Wirthe selbst Pächter sind — hat sich das Blatt gedreht und scheinen sie mitunter im Plagen der Leute — das Steuerzahlen unter kaum ganz zu entbehrender Controle ist schon an und für sich eine Plage — und Aufstellen von eigenmächtigen Vor» schristen die fremden Pächter übertreffen zu wollen. So lassen diese neuen Steuer-Pächter den Gewerbsleuten gedruckte „Bestimmungen' zustellen, die nicht nur theil weise der gesetzlichen Begründung entbehren

und mitunter ganz willkürlich sind — sondern die ohne Unterschrift, ja selbst ohne Angabe des Druckortes einfach im Sinne des Preßgesetzes strafbar sind. Man frage doch die Herren Wirthe und Steuer pächter um die gesetzliche Begründung aller dieser - „Bestimmungen', deren letzter Punkt nicht mehr ge druckt, sondern geschrieben ist, wohl eigens sür die „Siedtiroler', wie man dieses Wort dort geschrieben lesen kann. Welch'Geisteskinder diesen „Bestimmungen' Pathen gestanden, ist also freilich leicht

unhaltbar — mit dem die jetzigen Pächter die. Leute vexiren, um hohe Abfindungen dadurch zu erreichen. Glauben vielleicht die heurigen Steuer-Pächter, man werde ihnen gegen über auch jene Mittel in Anwendung bringen, welche gewisse Persönlichkeiten den vorjährigen Steuer- Pächtern gegenüber selbst prakticirt haben sollen? Im Interesse der Autorität der Staatsorgane müssen wir auch bedauern, daß die k. k. Fmanzorgane in der Lage sind, die Steuer-Pächter bei diesem Vorgehen zu begleiten, wenn selbe

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' be hauptet, daß die im Großhandel, zum Beispiel aus Wien und Prag bezogenen Schinken oder Wurstwaaren in diesen Städten keine Wiener oder Prager städtischen Zuschläge zahlten. In Wahrheit sind diese Fleischwaaren mit der ärarischen Steuer und den Zuschlägen der be treffenden Stadt behaftet und bekommen diese Sendungen beim Austritte aus den geschlossenen Städten von den Linien-Berzehruiigssteuer-Aemtern nach H 1 der Voll zugsvorschristen des Gesetzes vom 16. Juui 1877 ge druckte Aussührbolletteu, worin

wird, ein Abgeordneter den Antrag auf Rückvergütung der Fleischsteuer bei der Ausfuhr stellte. Dieser An trag wurde vom Rcgiernngsvertreter unter dem Hin weis auf die schwierige, fast unmögliche Durchführbar keit bekämpft und bei der Abstimmung auch abgelehnt. Es bezieht oder verkauft also in Meran kein Kauf mann, kein Hotel- oder Pensionsbesitzer aus Prag, Wien oder Graz Fleifchwaaren, wofür nicht schon in den betreffenden geschlossenen Städten die Steuer-Zu schläge bezahlt worden wären nnd aus diesem Grunde

sind nach H 4 Absatz 7 diese Bezüge im Verkaufsorte von der ärarischen Steuer und nach Enlscheiduug des hohen Verwaltungs - Gerichtshofes vom 7. Juli 1886 Zabl 1438 auch von den Gemeiudezuschlägeu frei. Der Klarheit halber sei hier K 4 Alinea 7 ange führt. Derselbe lautet wörtlich: (Von der Steuerbar keit find ausgenommen) „der aus einem für die Ver- zehruugs-Einhebung als geschlossen erklärte» Orte er folgende Bezug an daselbst versteuertem Fleische.' Aus vorstehendem Z 4 Alinea 7 dedncirt der ,,Jurist

' also die Steuer und Zuschlagsfreiheit von Fleischwaaren aus „geschlossenen Städten' und stimme ich mit seiner Ansicht ganz überein in Bezug auf dessen A u- wendnng für Meran. Meran hat auf Grund dessen keine Steuer und consequeuter Weise keine Zuschläge einzuhebeu; ebenso wenig, wie dies für solche Bezüge irgend ein anderer offener Ort thun dürfte! Die Stadt Meran erhebt nun aber erwiesenermaßen gegen die klare Bestimmung dieses vorerwähnten H 4 Alinea 7 und gegen die angezogene Entscheidung des hohe

Rechtsvertheidiger derstädtischen Interessen in diesem Punktegleicher Rechtsausfassung huldigen zu sehen! Die Gemeinde Obermais hat nun in ihrer Schlacht- Haus-Ordnung im 8 6 Absatz 3 den ganz gleichen Wortlaut des K 7 Absatz 3 der Meraner Schlachthaus- Ordnung aufgenommen und kann Kon diesem H jeder zeit Gebrauch machen. Also die Zahlung einmaliger ärarischer Steuer und zweimalig er Commnnalzuschläge ist bei den Bezügen aus Prag, Wien, Graz:c. heute schon in Meran Thatsache; der dritte Communalzuschlag

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, die Zucker steuer mit fl. 137.331; dagegen ergibt sich bei der Biersteuer ein Ausfall von fl. 249 423. In Ungarn participieren an den ausgewiesenen Mehreinnahmen die Brantweinsteuer mit fl. 2,915.200. die Mineralöl' steuer mit fl. 1,236.029, die Zuckerstener mit fl. 350.037, die Spirituspresshefesteuer mit fl. 186.312. An Verbrauchssteuern für Mineralöl sind eingegangen: in Oesterreich fl. 1.867.304, in Ungarn fl. 3,018.469. WaS speciell die Biererzeugung anbelangt, enthält der Ausweis folgende

statistische Daten: Die Zahl der in der Gesammt'Monarchie im Betriebe gestandenen Brauereien betrug 2020, hat sich daher gegen das Vorjahr um 33 vermindert; die Biererzeugung be trug in der Gefammt-Monarchie 13,155.246 Hek toliter, ist daher gegenüber der vorangegangenen Er zeugungsperiode um 117.745 Hektoliter gestiegen. An Steuer-Restitution für ausgeführtes Bier wurde im Jahre 1885 gezahlt: in Oesterreich fl. 405.163, in Ungarn fl. 17.908, in den occupierten Provinzen fl. 426. An Brantweinsteuer wurde

in der Er zeugungsperiode 1834/85 vorgeschrieben: in Oester reich fl. 9,492.309 (-j- fl. 1,201.625), in Ungarn fl. 11.562 304 (-1- fl. 3.242.352). in der Militär grenze fl. 51.963 (— fl- 33.092), zusammen daher fl. 21,107.076 (-5- fl. 4,410.885). An dem Plus der Steuervorschreibung participieren in Oester reich in erster Linie Galizien mit fl. 545 290, Böhmen mit fl. 522.077, ferner Schlesien mit fl. 140.563 und Mähren mit fl. 131.100. Die im Jahre 1885 wirklich gezahlten Steuer Restitutionen für aus Oesterreich-Ungarn

fl. 34,843.225, in Ungarn fl. 1,293.315 restituiert. Die für die Mineralöl-Raffinerien im Solarjahre 1835 vorgeschriebene Steuer betrug in Oesterreich fl. 2,210.207, in Ungarn fl. 3,706.211. Von den Steuervorschreibungen in Oesterreich ent fallen auf Niederösterreich (4 Raffinerien) fl. 471.729, auf Galizien (58 Raffinerien) fl. 1.687.970. auf die Bukowina (2 Raffinerien) fl. 49.434, auf Böhmen (1 Raffinerie) fl. 1073. Die größte Steuervor schreibung für eine österreichische Raffinerie beträgt fl. 236.483

, dann folgt eine Vorschreibung mit fl. 252.445, ferner Abschreibungen mit fl- 217.774, fl. 197.837, fl. 146 330 u. s. w. In Ungarn, wo 1.3 Raffinerien bestehen, betrug die größte Steuer vorschreibung (Petroleum-Nasfinerie-Gesellschaft in Fiume) fl. 2,724.133, dann folgt jene in Budapest mit fl. 333.704 und jene der Oesterreichisch-unga- rischen Staatsbahn in Oravicza mit fl. 105.966. Ausland. 5*5 Der französische Senat lehnte mit 153 gegen 105 Stimmen den Gesetzentwurf betreffs Ver doppelung

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entsprechenden Entlastnng des Grundbe sitzes und Gewerbes von den österreichischen Börsen-Kapitalien einheben? Dem Finanz-Aerar könnte es füglich gleichgültig sein, woher der Steuer- gülden kommt und der L a n d w i r t h s ch a f t und dem Gewerbe wäre damit viel geholfen, ohne daß das „Großkapital" von dieser gerechten Beisteuerleistung für den Staatshaushalt besondere Schmerzen empfinden würde. Der Bankier Simon Scheidt in Würzburg, welcher am Sonntag aus unbekannter Ursache verhaftet wurde

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, wie viel die Landeskasie aus der von ihm gleich dar auf zitirten Spiritusstener zu ziehen hofft, womit erst der Maßstab für die Beurtheilung der so sieghaft ausgerufenen „Herabminderung" der Landeszuschläge gegeben wäre. Wir fürchten, be merkt dazu treffend die „Meraner Zeitg.", daß dem Lande die bei den Zuschlägen „geschenkten" 6 bis 10°/„ bei der Steuer für die „gebrannten geistigen Flüssigkeiten" doppelt und dreifach wie der genommen werden, und glauben daher, daß Baron Rapp sich den erwähnten Hornstoß besser hätte

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- desauSschusses über die Frage der Wahlreform er gibt. Der liberale Referent Dr. Promber zeigt sich da sogar, wenn auch in verdeckter Weise, als ein ent schiedener Gegner der Herabsetzung des Census, weil er sürchtet, dass die Czechen zum schaden der Libe ralen daraus Nutzen ziehen könnten. Er gibt näm lich zunächst einige Daten bekannt, aus denen her vorgeht, dass die Gesammtzahl der infolge der Steuer reform und Anrechnung der Staatszuschläge und der Herabsetzung des Census zuwachsenden Wähler

in den Städtebezirken: in Brunn um 90 Percent, in Mäh ren überhaupt um 86 Percent, im ganzen um 12 793 Wähler steigen würde, von denen 7493 Ge- werbs- und Handelspersonen (darunter in Brünn 1361), 2531 Hausbesitzer, 2176 Landwirte und 394 Beamte sind. In den 26 Landgemeinden-Wahlbe zirken beträgt der Wählerzuwachs 77 Percent. Bis her entfallen durchschnittlich 31 fl. Steuer auf einen Wähler; die Steuerleistung des Zuwachses würde im Durchschnitt 2 fl. 54 kr. betragen und es werden 96.196 Wähler zuwachsen

, welche bloß 6 Percent der bisherigen Steuer bezahlen würden. Diestädte- Wahlbezirke zählen jetzt 2-,'.915 Wähler mit 103 fl. Steuerleistung per Kopf. Durch die Wahlresorm werden 12 .793 Wähler wahlberechtigt, welche 90.527 fl. Steuern zahlen würden, das ist 7 fl. per Kopf. Diese Mittheilung schließt nun Dr. Promber mit folgendem classischen Ausspruch: „Daraus er gibt sich, dass eine Aenderung der Wahlordnung durch Herabsetzung des Census auf 5 fl. für die Städte und etwa 3 fl. für die Landgemeinden

aller dinys eine so namhafte Vermehrung der Wahlbe rechtigten zur Folge hat, dass sie eine wesentliche Erschütterung des Rechtes der bisher Wahlberechtig ten in zahlreichen Bezirken bewirkt, während die durch die hinzutretenden Wähler repräsentierte Steuer- leiflung zu dem denselben hiemit erwachsenden <kin- fluffe auf die Wahlergebnisse in keinem Verhältnisse steht. Der Landesausschuss überlässt es daher dem Landtage, selbst die Grenze der Erweiterung des Wahlrechtes festzusetzen, ohne die bestehenden

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, wie Katzen, denen man ein besseres Verständniß für Reinlichkeit beibringen will. Das also war daS unsitt liche Attentat', das in Citeaux verübt wurde und den Logenblättern zu einer unsterblichen Blamage ver- holfen hat. Kranntlvew-Grzeitgtmg in Oesterreich. Im Monat Mai d. I. wurden in der diesseitigen Reichs hälfte für 3,197.115 Hektolitergrade Branntwein 351.682 fl. an Produkten-Steuer, für 1,924.725 Hekto- titergrade 211.721 fl. an Paufchal-Steuer und für 21.841 Hektolitergrade 2402 fl. an AbfindungS

-Steuer gezahlt. Die Steuer wurde demnach insgesammt für 5,143.631 Hektolitergrade mit 565.805 fl. entrichtet. Der AusstellttNgsschivWdel grassirt in unsern Tagen so arg, daß wir aus den Welt- und andern Ausstellungen nicht mehr herauskommen. Man möchte meinen, daß die erzielten Mißerfolge die Leute ab schrecken könnten ; aber Niemand will es glauben, bis er'S nicht selbst versucht. In Brüssel machen sie gegenwärtig mit der Ausstellung klägliche Geschäfte, und in Barcelona (Spanien), wo sie gar

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eine Illusion zu nennen, denn ich habe bereits bewiesen, wie das weinb autreibende Süd- tirol diese Steuer sozusagen allein aufzu bringen hat. Also Südtirol hat es zu bezahlen, was an den Landeszuschlägen in Nord- wie in Südtirol an Erleichterung gewährt wird, d. h. er hat nicht nur die sogenannte Erleichterung aus eigenem Säckel zurück zuerstatten, sondern auch die von Nordtirol dazu! Oder man sage uns doch, wer diese Landes-Branntwein-Um- lage bezahlt! Wer möchte sich dabei nicht unwillkürlich erinnern

aber alles nichts an den soeben vorgelegten nackten Thatsachen. . Das wiederholt vorgebrachte Beispiel, daß auch in Kärnten diese Umlage mit gutem Erfolge eingeführt wurde, stimmt aber gar nicht. Die' Analogie mit Kärnten ist ganz unzutreffend, indem in ganz Südtirol, also einem, bedeutendem Landestheile die. Branntwein brennerei direkt auf den Bodenerzeugnissen basirt ist, somit die Steuer geradezu die eigenen Landesboden produkte trifft, während in Kärnten ohne Weinbau die anologe Steuer lediglich den dorthin importirten

Brannt wein triH fomit aber auch selbst eine enventuelle Herab setzung der Landesumlagen nur eine Verschiebung der Steuer zu Schaden des weinbautreibenden Südtirols bedeutet. Rundschau. . Im mährischen Landtage gab es eine lebhafte Schuldebatte. Don brachte der Abgeordnete Fux eine Resolution ein gegen jegliche Abänderung der Schul gesetzgebung in dem Sinne, daß etwa der Einfluß des Staates vermindert und jene des CleruS erweitert werde, also gegen die konfessionelle Schule. Der Hochwürdigste Herr

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heißt es weiters: Nachdem die für diese beiden Kassen gewählten Vorstände erklärt haben, die Kasfegeschäfte zu besorgen nicht in der Lage zu )ein, so habe ich im Sinne des § 20 des Gesetzes vom 30. März 1888, R. G. Bl. Nr. 33, bis auf wei teres die Besorgung der Befugnisse imd Obliegen heiten der Kassevorstehungsgeschäfte für die Bezirks krankenkasse in Imst den Herrn k. k. Steueramts adjunkten Johann Laich in Imst und für die Bezirkskrankenkasse in Silz den Herrn k. k. Steuer amtsadjunkten Ignaz

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Besteuerung endlich ernst werden und der Finanzminister beabsichtigen, zu Beginn des nächsten Sessionsabschnittes des Reichsrathes Ge setzentwürfe betreffend die Erwerb- und die Ein kommensteuer voiHulegen. ES verlautet, daß sich der Finanzminister besonders ans der einzuführenden, progessiven Einkommensteuer im Bergleiche zn der jetzt bestehenden Steuer ein nicht unbedeutendes. Mehrerträgniß verspricht, während bei der Erwerb steuer dem Vernehmen nach in erster Linie auf eine Ausgleichung

der thatsächlich bestehenden Un» gleichmäßigkeiten der Besteuerung daS Hauptgewicht gelegt werde und insbesondere angeblich der Feh ler der Steuervorlagen vom Jahre 1832 vey, mieden sein soll, daß die Heranziehung zur Steuer allzu breite Schichten der Bevölkerung, wie insbe sondere Tagarbeiter treffe. Unseres Erachtens wäre sowohl bei der Erwerb- als auch bei der Ein- kommensteuen weniger auf eine weitere Anziehung der berühmter Steuerschraube, als vielmehr aus schließlich auf eine hillige Vertheiln

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Jauner einen Schaden von Äncn Gulden erlitten. Da sie tiefen ym Theile durch Heranziehung des M im Betrage von rund einer Million I:i,so wollen wir annehmen, daß dieser . trag, welcher aus bereits besteuerten icsultirte, trotz des Eifers der Finanz- licht noch einmal der Steuer unter- '«dtil wird. Dagegen müßte die Es- »Mschast einen Betrag von rund ^ il, welcher noch nach vollständiger Jn- der Reserven zu decken war, ver- Tiese Unternehmung müßte also in wo sie ihre ganze Reserve

und, u von der früher geleisteten Abschlags-- cheht, ihren ganzen Reingewinn und roch fast 15000V fl. vom Kapital ver- <u> öffentlichen Abgaben, inclufive der ^Zuschläge, circa 13 Procent ent öl die von der Finanzbehörde aä usum schämte Bilanz würde überdies noch -für den dreijährigen Durchschnitt der ;!Üm und sich wie eine Krankheit von -st Geschlecht forterben. Die steuer- «sraudation! Das ist doch eine -Erfindung, für welche derjenige, in ^ sie zuerst entsprungen ist, jeden- ^uszeichnug verdient. Die Steuer

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steuer vom 1 October d. I. bis 1. April 1383 den Fehlbetrag vollständig decken. Paris, 31. October. Die Commission zur Vorberathung des Antrags wegen Erhebung einer Steuer von den in Frankreich weilenden Fremden trat heute zusammen. FlourenS erklärte, der Antrag Steenakers. eine solche Steuer von fremden Arbeitern zu erheben, laufe den internationalen Verträgen zuwider. Paris. 1. Nov. In der gestrigen Sitzung der Akademie der Wissenschaften theilte Less epS mit, der Panama-Canal werde am 3. Februar

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haben. Die Vorlage, welche in dieser Be ziehung demnächst unterbreitet werden wird, soll nicht ein Mehrerträgnis für die StaatScasse bezwecken, son dern sich lediglich die gerechtere Vertheilung der Steuer last zum Ziele setzen. Es sollen Maßregeln vorge schlagen werden, welche bezwecken, jene stcuerkräftigen Elemente, die sich bisher der Theilnahme an der allgemeinen Steuerlast entzogen haben, zur Steuer- leistung wirksam heranzuziehen, die letztere übcrhanpt genauer an die thatsächliche Leistungsfähigkeit anzu

passen, die am drückendsten empfundenen Härten und Mängel der bisherigen BestcuerungSnormen abzustellen und endlich die ans den neu erschlossenen Quellen fließenden Mittel zu eiuer Entlastung der bisher allzu schwer belasteten und zumal der dürftigeren. Steuer träger zu verwenden. Zu diesem Ende soll vorgeschlagen werden die Schaffung einer mäßig progressiven Per sonal-Einkommensteuer, verbunden mit einer theilweisen Neugestaltung der daneben in einem entsprechend ver minderten Ausmaße

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kaum noch als kriegStüchtig bezeichnet werden können, so ist die Stärke der französischen Flotte nur mit 353 Schiffen zu berechnen. Literatur» Äunst und Wissenschaft. Unter dem Titel: „Handbuch der öster reichischen directen Steuern' in systemati scher Darstellung von Gust. Freiberger, k. k. Steuer- inspector, erschien in der Manz'sche» Hof-Verlag»» buchhandlung in Wien ein Werk, welche« e« sich zur Aufgabe macht, die Ergebnisse der österreichisch» Gesetzgebung und der einschlägigen Materialien

auf dem Gebiete der directen Steuer« zu einem einheit lichen Gesammtbilde zu vereinigen und dabei sowohl die steuerrechtliche als auch die stenertechnische Seite des Gegenstände» im Sinne strenger Systematik zur Darstellung zu bringen. Der Verfasser beherrscht das überreiche Material der österreichischen Steuer gesetzgebung vollkommen. Eine ungemein klare und verständliche Darlegung der zum Vortrage gebrachten steuertechnischen Begriffe und Beurtheilungen wird dem Buche rasch seine Freunde erwerben

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des Finanz ministers Dr. Vuitsch geht daraus aus, die Bauern zu entlasten (der Grundbesitz unter einer Hectare bleibt stenerfrei), die städtischen Classen dagegen stärker als bisher heranzuziehen. Letztere trifft be sonders die Personalsteuer, welche in zwölf Classen von 200 bis zu 4- Francs jährlich eingetheilt wird. Bisher waren dieser Steuer nur die Männer vom 20. bis 60. Lebensjahre unterworfen, künftig be ginnt dieselbe schon mit dem 13. Lebensjahre und bleibt ohne Altersgrenze, . Von besonderem

Interesse ist der Art. 64 der neuen Vorlage über eine Jung gesellensteuer, welche nach dem „Videlo' lautet: „Unverheiratete und kinderlose Witwer in den Städten und Marktflecken zwischen dem 30. und 60. Lebensjahre zahlen eine dreifach höhere Personal steuer als die in der gleichen Classe stehenden Ver heirateten. Ausgenommen sind nur die geistig Kranken und diejenigen, welche vermöge ihrer physischen Be schaffenheit ungeignet sind, eine Ehe zu schließen, waS aber in jedem Falle durch ein ärztliches

Zeugnis zu erhärten sein wird.' „Videlo' meint, diese Steuer werde kaum 2000 Männer treffen, da die meisten Serben gar zu gerne heiraten, aber wenigstens treffe sie den unverheirateten Finanzminister selber als ersten. — In der Skupschtina soll diesmal von der Bildung großer Parteiclubs der Liberalen und Radicalen abgesehen und dadurch die Grenzen zwischen beiden Parteien verwischt werden. Jede Partei wählt einen Vollzugs-Äusschuss von fünf Mitgliedern, welcher bei allen Verhandlungen die Partei

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der „Franks. Ztg ' hätte aber das Einkommensteuer- Gesetz, das der Finanzminister Peytral dem Minister- rathe vorlegte, Widerspruch gefunden. Die Steuer würde, ohne dass irgend eine bestehende Steuer ab geschafft wird, 1 pCt. deö steue Pflichtigen Einkommens betragen müssen, um nur den Ausfall vou 60 Mill. Francs zu decken, den die Abschaffung der Getränke steuer im Gefolge haben wird. — In einer Veisami»- luug der äußersten Linken ain 19. dS. präsidierte Cle- menceau; er sprach sich zustimmend

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, für die dreispaltige Petitzeile oder deren Raum für einmalige und mit 12 kr. öst. Währ, für dreimalige Einschaltung berechnet. Die Abonnements- und JnscrationS - Beträge müssen frankiert eingesendet »verden. Amtlicher Theil. Der Finanzminister hat den Steuer-Oberinspector Ferdinand v. Wocher zum Finanzrath für den Dienst der Wiener Steuer-Administration ernannt und zum Vorstande der Steuer-Administration sür den 6. Be zirk bestimmt. Nichtamtlicher Theil. Inland. Auf Grund des neuen Zoll- und HandelS- bündnisseS

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in den Reichstag nur Männer zu wählen, welche sich offen zur Zu lammengehörigkeit bekennen. Am 3. ds. gieng das preußische Abgeordnetenhaus in die Berathung des Verwendungsgesetze' ein. '.lbg. v. Wedell erklärte sich für die Vortage und e»twicte>le den Steuerreformplan der Conseivativen, wonach die untersten Stufen der Classensteuer aufgehoben, bei Einkommen von über 9000 Mark abwärts eine degressive, von 9000 Mark auswärts eine progressive Steuer bis zu 4 Procent eingerichtet werden soll. Die Gewerbestencr

soll nicht erhöht, aber die Art der Besteuerung ab geändert und nicht mehr auf die Productionsmittcl und Fabriken, sondern auf die Fabrikate basiert werden. Die zur Berathung über die Einkommen steuer niedergesetzte Commission hat ihre Arbeiten beendet; dieselben werden gegenwärtig der Revision unterzogen. Der Ertrag der Steuer wird auf 35 ^ Millionen geschätzt. Der Reichscontrolor beantragte beim Minister comitö, es möge allen Behörden die Ausstellung des gegenwärtig nicht vorhandenen Normaletats anbesyhlen

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Nachricht Notiz, daß: die Verhandlungen über den Abschluß -eineS neuen.Handelsvertrags zwischen, Deutschland'und, Oesterreich-Ungarn - im «ächsten Monat in) Berlin, .unter thätiger Mit» Wirkung deS preußische» HandelsministerS,. Mlso -deSReichkkanzlerS Fürsten BiSmarck, wieder aus genommen werden sollend ^ >5-.^ ? - - . Daö zweite Gesetze betreffend die Verwendung der in Folge'Weiterer Reichs 'Steuer - Reformen ans lPreußen! zuu Hberweisenden.Gxjdsummen, > ist mit alleiniger» Unterschrift dek

FinauzmiuisterS Bitter' dem Abgeordnetenhause zugegangen. Der Entwurf bestimmt -im-Wesentlichen, die Classen steuer soll für« die-vier/Untersten Stufen, nämlich für 4.377.782 ^Steuerpflichtige,'^außer, Uebung gesetzt werden; vom' Ertrage höherer'Stufen der^ .Classevstkucr soll kin Theil, circa lö Millioneu, 'und von der Grundsteuer die Halste, 3^ Mil lionen Mark, auf Kreise imCommuiialverbande übertragen werdenzüm.Ersutz müssru/der'preu-/ . ßischen Staatskasse etwa 65 Millionen' auS den . neuen Reichssteuern

der Vranniweio- steuer hört man Mch^nichtS.^^'-tz ''.'/'Dje' Laüdttverthttdiguug^AoKmisfiö^^^^ Vorsitzender /der' Kronprinz/. Änd dessen 'Steü» 'Hertreser', MlK-A«tdv^on Pvheoz'oM wiri», wie man hört,' ^demnä^st zu «ner/.Hitzung /zu- sammentrelen.' Die Kommission^'hat zu prüfen, ob und welche Befestigungen im Lande anzulegen sind, resp, welche der bestehenden eingehe» können.: Ihre Aufträge erhält dieselbe direkt vom Kaiser, wie'sie auch direkt an > denselben zu berichten hat. Dr. Ernst Henrici

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Andreas Hofer Wochenblatt

Seite 6 von 10

Datum: 02.08.1888

Umfang: 10

und mit Allerhöchster Entschließung vorn 19. Juli d. Js. dem emeritirten Professor, kaiserl. Rathe Ferdinand Kaltenegger in Anerkennung seiner vieljährigen, eifrigen und gemeinnützigen Thätigkeit auf dem Gebrete der Landeskultur den Titel eines Regierungsrathes, beiden mit Nachsicht der Taxe allergnädigst zu verleihen geruht. — Der Finanzminister hat den Steuer-Oberinspektor Ferdinand von Wacher zum Finanzrath-für den Dienst der Wiener Steuer- Administration - ernannt und zum Vorstände - der . Steuer

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zu knüpfen, mit dem Bemerken, daß die Vorgenannten alle konservativ sind. Daß beim I. Wahlgange keine absolute Stimmenmehrheit zu erzielen sei, ließ sich bei der Vorbesprechung, die übrigens nicht in erwünschter Zahl besucht war, mit ziemlicher Gewißheil voraussehen und standen die Aussichten für Peter Stocker, der bei der Wahl des Land- tagsabgeordneten Rainer 26 Stimmen hatte, be sonders schmal. Peter Stocker war nämlich Mitglied der Schätzungskommission zur Steuer regulirung

Be- steuerungsspsteme eine namhafte Steuererleichterung bedeuten. Freilich erfolgt daraus nicht eine Herabminderung der früher bestandenen Steuern. Aber man muß bedenken, daß im Plane der Steuerregulirung nicht eine Herabminderung des Steuerantrages liegt, sondern eine Erhöhung desselben durch gerechte Bertheilung der Steuer last. Die gerechte Bertheilung der Steuer mußte also jede diesbezügliche Kommission als ihre erste Aufgabe betrachten und es läßt sich gewiß mit Gründen nicht nachweisen, daß ein Mitgliüi

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