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Volksblatt
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Seite 1 von 14
Datum: 03.12.1887
Umfang: 14
gestellt und — verehrte Anwesende ! -— wenn wir wirthschastlich zu Grunde gehen, dann kann uns auch die Schulreform nichts mehr helfen. Was nun die einzelnen Bestimmungen des Gebäudesteuergesetzes anlängt, fo glaube ich mich ziemlich kurz fassen zu können. Sie alle wissen, daß die Steuer theils als HauSzins-, theils als Hausklassensteuer zur Vorschreibung gelangt, daß die erstere nach dem einge nommenen, oder im Wege der Vergleichung festgesetzten Miethzins, die letztere nach der Anzahl

der in einem Hause befindlichen Wohnräume und zu einem besondern Tarif berechnet wird; Sie wissen ferner, daß die Haus zinssteuer in den Orten, in welchen mindestens die Hälfte der Häuser und Wohnräume vermiethet sind sohin zumeist in den Städten — die Hausklassen steuer dagegen meist in den Landgemeinden in Anwen dung kommt. An sich nun läßt sich gegen die Gerechtigkeit der Hauszins st euer nicht wohl eine Einwendung erheben, denn wenn schon jede Steuer im Grunde genommen eine Einkommensteuer

Einhaltungskosten entsprechenden Maße vom Miethertrag in Abzug gebracht und anderseits die Steuer nicht allzu rasch und unvermittelt auf die Haus besitzer umgelegt werde. Zwei Bestimmungen, welche im Gebäudesteuergesetz nicht genügend berücksichtiget wurden. Während sich aber unter dieser Voraussetzung gegen die Gerechtigkeit einer nicht allzuhohen Gebäudezins steuer nichts einwenden läßt, gilt nicht dasselbe auch von der Hausklassensteuer. An zwei Prinzipien ist doch bisher in der Finanzwirthschaft sowohl

von der Praxis, wie von der Theorie festgehalten worden, nämlich an dem Grundsatz: „Wo kein Einkommen, da keine Steuer' und an dem andern Grundsatz: „Steuerbemefsung nach Ver hältniß des Einkommens.' Man braucht wahrlich nicht Staatswissenschaft studirt, sondern nur seinen ge sunden Menschenverstand noch nicht eingebüßt zu haben, um sagen zu können, daß das zwei billige und sich von selbst verstehende Grundsätze sind. In dem famosen Gebäudeklassensteuergesetz jedoch sind diese beiden Principien

nicht nur nicht beachtet, sondern geradezu auf den Kops gestellt. Während bei der Z i nssteuer im Falle einer-Leerstehung die Steuer nicht entrichtet zu werden braucht, muß die Klassen steuer auch dann im vollen Umfange bezahlt werden, wenn das ganze Object unbenützt ist. Als ein drastisches Beispiel erwähne ich hier das ehemalige Gasthaus zur „alten Post' an der Schönbergerstraße. Das großartige Ge bäude wurde vor wenigen Jahren vom jetzigen Besitzer für 2000 fl. erworben. Es wird nicht benützt, ist bis auf Lokale

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Volksblatt
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Seite 5 von 8
Datum: 03.06.1908
Umfang: 8
, um gegen die drohende Erhöhung der Steuer auf Weinbrannt wein Stellung zu nehmen und Protest zu erheben. In klaren und eindringlichen Worten schilderte Pfarrer Schrott die Gründe, warum die Weinbauern gerade in der gegenwärtigen Zeit eine so gewaltige Steuererhöhung nicht vertragen und forderte die Reichsratsabgeordneten auf und beschwor sie, die drohende Gefahr zu verhindern und die hart bedrängten Weinbauern zu retten; stürmischer Bei fall folgte diesen zündenden Worten. Geradezu „paff

wird für die Landbevölkerung nicht viel ausmachen. (!) Wenn unser,Flehen' (!) nichts hilft, werden wir halt auf die Pauschalierung dringen!' Der Abg. v. Guggenberg redete noch viel offener als Leys. „Von mir hängt es nicht ab! Und die an deren paar Herren bilden eine sehr geringe Zahl. Die Branntweinsteuer wird gewiß erhöht! ,Die Vertretung aller Landesausschüsse hat das gefordert. „Und der Finanzminister ist einverstanden, weil es keine andere Steuer gibt, die erträglich ist. (Kapitalssteuer!) „In keinem anderen Lande

(gemacht?), wie in Südtirol. Die Steuer trägt 50 Millionen Kronen. In Tirol wird nur sehr wenig Branntwein erzeugt, 1 Million 70.000 Kr. Steuer, ein Prozent der ganzen Steuersumme. Das ist sehr wenig! Unsere Steuerleistung ist verschwin dend klein. (!) Die Sache muß mit Ungarn verein bart werden und ist nicht einfach. Die Stellung der Tiroler Weinbauern ist eine bessere, weil sie das Freibrennen haben. Sollen wir noch weitere Vorteile genießen? Rühren Sie nicht viel, sonst büßen Sie noch den Vorteil

vorgehen, wie es Dr. Dorsmann angekündet. Sonst sind wir verloren. Die Behauptung, daß alle Landesausschüsse die Erhöhung der Branntwein steuer verlangt haben, ist nicht wahr. Der gewesene Tiroler Landesausschuß Dr. Wackernell hat sich ausdrücklich gegen diese Steuer erklärt mit der Begründung, daß die Tiroler Weinbauern eine solche Belastung absolut nicht vertragen, weil sie jetzt die Reblaus im Lande haben. Die Herren Abgeordneten sollen sich ja durch allerhand Ver sprechungen der Regierung

über günstige Pauscha lierung der Brennsteuer und pauschalweise Abfin dung mit den Gemeinden nicht einsangen lassen. Die Regierung ist gegenwärtig mit solchen Ver sprechungen sehr sreigebig, nur damit Abgeordnete und Steuerträger die Steuer schlucken. Wenn aber einmal die Steuer angenommen ist, so zieht die Regierung diese Begünstigungen wieder nach und nach zurück, wie sie es bisher getan. „Geradezu befremdet haben uns die Aus führungen des Herrn Abgeordneten v. Guggenberg, daß nämlich

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Volksblatt
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Seite 2 von 8
Datum: 16.11.1910
Umfang: 8
dem Weinbauer die Verwertung eines Nebenpro duktes völlig entzogen würde; daß der Staat keinen Profit machen würde von der erhöhten Steuer, wenn das Brennen der Trestern zu einem großen Teil aufhört, sei nur nebenbei bemerkt. Lachen würde der Jude, der das Land mit Fusel über schwemmt, die Schnapspest würde aber mit dem Wegsall des echten Produktes und dem Allein konsum des fabriksmäßigen Fusels nur gefährlicher wüten. Gegen diese Steuer hat Redner selbst mit einer Deputation in Wien kräftige Vorstellungen

erhogen; es war unter Minister Ebenhoch. Seine Exzellenz sagte, er könne sich nicht alles merken. Die Bauern sollen eine Eingabe machen. DaS ist geschehen. Seither habe er nichts mehr gehört von der Eingabe. ES ist recht so, wenn man nichts mehr hört, aber auch nichts von der Steuer. Auch bei der drohenden neuen Steuer auf den Wein haben sich die Männer deS Volksvereines und die demselben freundlichen Zeitungen auf die Wacht gestellt. Man hat sich gewehrt nach Kräften, weil dabei der Ruin

deS Weinbaues offen auf der Hand ge legen wäre. Wenn Ueberfiuß an Wein ist bei schlechten Preisen, müßen diese projektierte Wein steuer den Bauer erdrücken, jetzt, wo der Vorrat knapp, würde es dem Konsumenten hinausgehaut und müßte er sich den Weinkonsum geradezu abgewöhnen. Was dann, wenn wieder größere Produktion vor liegt? Wir haben geglaubt, daß diese Sache be graben ist, allein erst vorgestern hat sie in Tirol wieder ein christlich-sozialer Abgeordneter ausge graben. Also Achtung! Das neue Weingesetz

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Meraner Zeitung
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Seite 1 von 14
Datum: 26.06.1901
Umfang: 14
gefunden, die Sitz ungen wieder aufzunehmen. Im großen Saale des Altstädter RaihhauseS in Prag fand vorgestern eine zahlreich besuchte Versammlung statt, in welcher gegen oie angeblichen Gewaltakte, die bei der Volkszählung Zum 70. Regierungs-JubilSums-Iahre der österreichischen Weiu-Veliehrsugs-Steuer. lEin Beitrag zur Reform der Weln-Bttzehrungs-Steuer und d«S KunstwelngesetzeS.) „Das gesündeste Getränk ist jenes, welches unser Herrgott durch die Rebe destilliert.' Durch dieses ewig wahre Sprüchwort

, die Ge setze sind zu elastisch. Monsieur Lueiser lacht sich ins Fäustchen über seinen den dumiuen Meuscheuuarren ge spielten Streich nnd sanft sich einen echten Rebensaft aus lauter Freude. — Nur eius habeil diese beiden Getränke gemeinsam, d. i. das Ansinasi der allge meinen Berzehrungssteuer vom Jahre t82'.> — —, und zwar sehr zum Schaden der armen Kousumeuten, der redlichen Weinbauern und Weinverkäuser. In erster Richtung ist diese Steuer nichr allgemein, d. i. sür jeden Staatsbürger gleichmässig

, souderu im Gegenteil total einseitig, unparteiisch uud ungerecht sowohl hin sichtlich der Steuerpslichtigeu, als auch betress der Wert^ Verhältnisse der Weine bemessen. Fragen wir, wer zahlt seit 7t Jahren diese Steuer? Der Weimvirt kaust den Wein im Großen, schlägt die Berzehrungssteuer sammt ost mehr als llit) Gemeiudezuschlag, den direkten Steuern. Bedienung :c. aus den Ankauss- preis und verkaust denselben im Kleinen an die Kon sumenten, d. i. an den armen Handwerker, Beamten, Diener, Reisende

, Kranke nnd alle jene, welche in der Wahl ihrer Eltern derart unvorsichtig waren, die Mittel nicht zu besitzen, Wein in Fässern über 3ti Liter selbst zu kaufen, um von diesen Steuern befreit zu sein. Der Bemittelte laust sich hingegen seinen Äeni möglichst aus sicherer Quelle gegen Baarzahlnug oixc bezieht gar Trauben nuS sabriziert sich öen Weiu mich eigeuem Geschmack, ja trelbc sogar oftmals .vaiwel damit, zahlt aber gar leine Steuer, ist von >ec>er >lon trolle, welche nicht immer angenehm

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Der Tiroler / Der Landsmann
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Seite 3 von 12
Datum: 29.03.1906
Umfang: 12
nicht für das Wahlrecht der Großgrundbesitzer ein. Er habe allerdings früher dem kirchlichen Groß grundbesitze sein Wahlrecht erhallen wollen, sei jetzt aber davon abge kommen. Aber den Mittelstand habe er und das Zentrum schützen wollen durch die zweite Stimme. Wenn die Besitzer, die 8 Steuer bezahlen, eine zweite Stimme hätten, dann würden nie die Befitzenden von den Nichtbesitzenden an die Wand gedrückt werden. Diese zweite Stimme sei ein historischeS Recht, da jetzt die Besitzenden zwei Stimmen hätten

Lesern schon aus der letzten Nummer bekannt. Nach der Abstimmung ergriff Redakteur Baader das Wort und erklärte, daß durch die Beibehaltung deS Doppelwahlrechtes bei 8 T direkter Steuerleistung nicht alle Be sitzenden, sondern nur ein Teil davon einen Nutzen hätte, da es insbesondere im Bauern stände viele Besitzende gibt, welche eine geringere direkte Steuer zahlen, aber dem Staate in anderer Weise ewe viel höhere Steuer leisten. So z. B. ist in Graun (bei Kurtatsch) ein Besitzer, welcher zwzr

nicht 8 LI an direkter Steuer zahle, dafür dienten aber sechs seiner Söhne beim Militär und einer wird Heuer assentiert. Nimmt man nun für ein Militärjahr an Verdienstentgang und Zu schuß einen Verlust von 200 X an (selbst Herr Abg. Schrott fand diesen Betrag als zu niedrig genommen), so brachte dieser Besitzer dem Staate ein Opfer von 360V X. Rechnet man nun weiters nur eine dreipro- zentige Verzinsung von diesem dem Staate ge opferten Betrage, so ergibt sich, daß dieser Besitzer, welcher an direkten Steuern

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Volksblatt
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Seite 3 von 8
Datum: 13.05.1908
Umfang: 8
in so ausgezeichneter Weise nachge kommen ist; der Herr Bürgermeister wird fernerS beauftragt, dem Herrn Abgeordneten Msgr. Glatz bei dieser Gelegenheit daS vollste Vertrauen ausge sprochen. Zugleich hat die heutige GemeindeauLschuß- sitzung ihr lebhaftestes Bedauern darüber auszu sprechen, daß derjenige Teil des Antrages Glatz, welcher die Regierung aussordert, an eine Erhöhung der Steuer auf Tresterbranntwein im Interesse der Weinbauern nicht zu denken, in der letzten Land tagssession die Mehrheit nicht gefunden

hat, so daß die diesbezügliche Abstimmung bei der Regierung den Eindruck hervorrufen muß, die Mehrheit des Tiroler Landtages ist mit der geplanten Erhöhung der Steuer auf Tresterbranntwein einverstanden.' — Die Vertretung der Marktgemeinde Kaltern hat am Sonntag ebenfalls einstimmig folgenden Beschluß gefaßt: „Der am 10. Mai versammelte Gemeinde ausschuß sieht sich veranlaßt, seinem hochwst. Herrn Landtagsabgeordneten und Ehrenbürger Monsignore Sebastian Glatz in Meran wegen seines entschie denen Eintretens sür

die Nichtausdehnung der Weinverzehrungssteuer auf die Privatkonsumenten und die Nichterhöhung der Steuer auf Trester branntwein sein volles Vertrauen und den besten Dank auszusprechen, zugleich aber auch seinem Be fremden Ausdruck zu verleihen über das Entgegen handeln und Stimmen jener Abgeordneten, die den zweiten Teil deS Antrages Glatz zu Falle brachten, da die Erhöhung der Steuer auf Trester branntwein den sicheren Untergang der bäuerlichen Brennerei zur Folge hat.'

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Volksblatt
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Seite 2 von 10
Datum: 02.09.1903
Umfang: 10
-Gefällsbeamten bezogen, hatte das Land durch diese neue Ein führung seinen Vorteil. Von den 19 Millionen Kronen Mehreinnahmen im Lande, welche die Re gierung durch Steuerbeamte einkassiert und ein zelnen Ländern Zugute kamen, hat Tirol. 185.000 Kronen erhalten. In der Fährkartensteuer suhle ich Mich veranlaßt, mein und meiner Partei Ver halten zu rechtfertigen. Dieses neue Versteuerungs system ist ungern vernommen worden, 11 Millionen Kronen erzielte der Staat durch diese Steuer und. es verlautete, Schrott

hat es beantragt, weshalb auch die neue Steuer Schrottsteuer getauft wurde. Vor deu Versammelten sei konstatiert, daß weder ich, noch meine Partei diese Fahrkartensteüer be antragt, sondern die Regierung solche beantragt hat, vielmehr unser Klub nicht einverstanden war. und dagegen gestimmt hat.wegen der Ungleichheit. Ge wisse Bahnen sind ausgenommen, die diese Steuer leicht entrichten könnten, so: Städtische Kleinbahnen, gewisse Personeuklassen, die Fahrpreisermäßigung haben, vor allem wir Abgeordnete

, die B/amien, denen sei es von Herzen vergönnt, wer unmittel bar dem Staate dient, soll auch seinen Vorteil haben. Aber das ^Bauerninteresse blieb hiebei un berücksichtigt und doch muß der. Bauer bei Ein- nnd Verkauf und ähnlichen Gelegenheiten viel in die Stadt fahren, weit öfter fährt der Bauer in die Stadt, als der Städter 'aufs Land hinaus. Da durch wird die Steuer odios, wenn gewisse Volks klassen mehr zahlen als. andere. Daß dieses Miß verhältnis nicht eintrete, dafür haben wir Abgeord nete gesorgt

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Volksblatt
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Seite 5 von 10
Datum: 04.10.1905
Umfang: 10
eine solche Steuer als einen Unsinn und eine Unge rechtigkeit, aber in Wahlangelegenheiten soll der verworfene Grundsatz gelten, da soll jeder wählen, ob er etwas leistet für Gemeinde, Land und Staat oder nichts; der Bauer, der alle Lasten tragen muß, gleich wie sein Knecht,- der keine trägt; der Besitzer wie der Taglöhner und der Straßen arbeiter; der Geselle wie der Meister. Der Bauer wird dadurch herabgesetzt und seines Rechtes be raubt, er wird seinem. Knecht gleichgestellt und ich begreife

, wie eS die Kossuthianer jetzt in Ungarn möchten, eine Gleichheit, welche die größte Ungleich- 5 heit wäre. Ein Schraffl'scheS Blatt ging noch weiter und erklärte sich für das gleiche Wahlrecht nach der Steuerleistung. -Meine Herren! „ Ich habe hell .aufgelacht als ich das las. Nachdem die Steuer ja nach Besitz 'und Annahme ungleich ist, so müßte auch dieses gleiche ZensuS-Wahlrecht sehr ungleich sein,-ja eS wäre wahrscheinlich auch nicht mehr allgemein. Ich habe in Pians dieses allgemeine und gleiche Wahlrecht

wir auch/ Es heißt denn , doch die Sache aus den Kops stellen, wenn ein Krämer, der nach glaubwürdigen Nachrichten nur von dem Krautacker seiner Frau einige Kreuzer Steuer zahlt, sich als Oberbauer von Tirol ausspielt und die Vertreter der Stifte, die an. der Urbarmachung des Landes teilgenommen, welche die ersten landwirt schaftlichen Bildungsstätten gewesen, welche seit Jahrhunderten Freud und Leid mit den Bauern geteilt Haben, sollen von diesem Stande aus geschlossen werden. Die Hetze gegen die Prälaten

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Der Burggräfler
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Seite 7 von 16
Datum: 17.10.1906
Umfang: 16
vom 1. Jänner bis Ende August 1006. (In Klammern ist der Zuwachs, bezw. die Abnahme des Reinertrages gegen das Vorjahr angegeben.) L Direkte Steuern: Reinertrag in Kronen: 1. Grundsteuer . . 26,426.966 (+- 1,306.869) 2. Hausklassensteuer. 4,505.474 (— 66.444) 3. Hauszinssteuer . 53,650.380 (+ 1,483.496) 4. Erwerb- und Ein kommensteuer nach den Patenten von 1812 und 1849 . 170.899 (-s- 173.035) 5. AllgemeineErwerb- steuer .... 22,900.628 (— 405.152) 6. Erwerbsteuer von den der öffentlichen Rechnungslegung

unterworfenen Un- ternehmun en. . 38,135.861 (-s- 1.243.867) 7. Rentensteuer . . 5,622.541 (+ 170.961) 8. Personaleinkommen- jteuer .... 33.274.596 (+- 1.689.999) 9. Besoldungssteller. 1,278.360 (+- 200.908) 10. Summe der dir. Steuern . . . 193,428.375 (+- 6,020.487) II. Indirekte Abgaben vom 1. Jänner . bis 31. August 1906: ' Reinertrag in Kronen: 1. Branntweinabgabe 42,871.840 {+ 5,149.041) 2. Wein- und Most steuer .... 8,114.076 H- 196.082) 3. Biersteuer . . . 52,948.290 (4- 2,539.325) 4. Fleich

der Verzeh rungssteuer . 226.294.718(4-10,604.446) Summe aller in direkten Abgaben (einschließlich der Verzehrungssteuer 508,438.158 (4-52,409.733) Gesamtsumme der direkten und in direkten Steuern . 701,867.533 (4- 58,430.220) Die allgemeine Erwerbsteuer weist ein Minder erträgnis auf, was sich daraus erklärt, daß mehrere der größten, dieser Steuer unterliegenden Privat unternehmungen in Aktiengesellschaften umgewandelt wurden. Die Fleisch- und Schlachtviehsteuer ging infolge der geringeren Einfuhr

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