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für die tägliche Ausgabe l ü. und sür die ^rnalige ÄuSgade z» kr. B-sl-lluugen st-mc». ?!nll>r4rnnl?ir>>lt>!i!ir'' ^er Raum der üreiipalligc» Hennefer » 'r . Zeoe Wiederholung l l- . Lei gruhere» ^^ lctione» c»Iii!r>!> tlkbatt. Steuer ,'iir I >>> i al ^i üinrückung »>> kr. / u >?>!»» für die Lvzuer ^eilnu, nehmen <»:gcgei>^ ,1-!> - !,ua .'l lölaud u. 'o rr I > iic- I. Wavfischgaüe I h, ranliurl. H.'miinrg u Berlin ' H Opvelic in Wen, Woll,eile ' und Prag» ch«rd>»a»^s!ra5e P!l. V6i> !u .. eu, IZoll'cile Laub

in eine Getdstlafe von 20V bis 500 Lire; im Wieder holungsfall einer Gefän^nißstrase von 2 bis 5 Monaten. Frankreich. In Ider französischen Nationalver sammlung wählen sie seit einiger Zeit eine Dreißiger- Seltsame Abgaben uud Steuer«. Die Mittel Geld zu schaffen, sind unerschöpflich, wie der menschliche Geist selbst und nicht minder die Künste, daS erworbene Geld aus den Taschen der Erwerber in den allgemeinen StaatS-SSckel hinüber zu leiten. Was ist nicht Alles schon der Gegenstand der Besteuerung

dieser Branche schützen soll und dieser einheimischen Industrie ist wiederum eine erhebliche Steuer auferlegt, damit sie nicht die auswärtige Coneurreuz und damit den EiugaugSzoll verdränge. Die praktischen Römer, sowohl unter der Republik wie unter den.Kaisern, gingen späteren Geschlechtern als Steuer-Erfinder mit guteu wie schlechten Beispie les voran. Sie lanntea GeburtS- uudSt«rbtsteuero> eive Steuer aus unverheirathete Damen, wenn sie .reich waren, ein Steuer auch auf die erste Braut- oachtl Bekannt

ist Kaiser BeSpasian'S Cloakensteuer, worauf sich Iuveaals Worte beziehen: lusri Konus sst oäor ex yualidet rs. (Gut ist der Geruch deS Gewinns, woher der letztere auch stamme.) Es war dies die Antwort des Kaisers nach dem Tadel dieser Steuer seitens seines Sohnes TituS. Indessen lassen wir das Alterthum bet Seite und wenden uns zum deutschen Vaterlande, dem theuren, so begegnen wir schon 1702 in Preußen, dem sein Avancement zum Königreiche viel, sehr viel Geld kostete, der Kopfsteuer. Kein Stand

war damals ausgeschlossen; selbst der Hof zahlte fein Kontin gent, der Kaiser jährlich 4000 Thlr., die Königin die Hälfte davon, der Kronprinz llXX) Thlr., die königlichen Brüder je nach dem Grade, wie sie dem Throne am nächsten standen, 600 Thlr., 400 Thlr., 300 Thlr. Der gesammte MilitSrstand vom Gene- ral-Feldmarschall bis zum Stabs-Osficier mußte, — sehr im Conttaste zu den heutigen Verhältnissen, — einen ganzen MonatSsold entrichten. Bei weitem am meisten brachte diese Steuer dennoch

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werden. Deutsches Reich. Die „Norddeutsche Allge meine Zeitung' veröffentlicht den dem deutschen Bun- desrathe vorliegenden Gesetzentwurf betreffend die Ein führung einer Wehrsteuer für die zum Militärdienste nicht herangezogenen Wehrpflichtigen. Die bisher be kannt gewordenen Angaben sind dahin zu ergänzen, daß Personen mit einem Einkommen von weniger als 10lX> Mark eine Steuer von 4 Mark, Personen mit 12lX) bis LOlZÜ Mark Einkommen außerdem eine Steuer von 10 bis 148 Mark jährlich zu zahlen ha ben

würden. Bei einem Einkommen von 6VVV Mark aufwärls werden 3 Percent berechnet, wobei die Steuer für je 1000 Mark Einkommen um 3l) Mark steigt. Befreit von der Steuer sind Erwerbsunfähige ohne hinreichendes Einkommen, sowie Wehrpflichtige, die durch im Dienste erlittene Beschädigungen dienstunfähig geworden sind. Die Erträgnisse dieser Steuer werden auf circa 2V Millionen Mark geschätzt. Ueber die innere Lage in D.-utschland bringt die jüngste Nummer des „Grenzboten' einen Artikel, der wieder stark mit „goldenen Bergen

' arbeitet, um die neuen Auflagen, Wehrsteuer. Branntweinsteuer, Brau- steuer und die Reichs'Stempelabgaben mundgerecht zu machen. Die Classensteuer soll aufgehoben, die Grund steuer den Gemeinden überlassen werden, und die Wehr steuer — sei erst in der Vorbereitung. Dcr Artikel schließt, der Reichstag möge sich die Situation klar machen. Die Steuerreform auf den Weg kleiner Bissen verweisen, heiße so viel, als ihre Durch-ührung im höchsten Grade problematisch machen, wenn nicht gar sie vereiteln

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und daß das wirklich der Fall sein wird, habe ich auS positiven Daten bewiesen. Ich werde daher, meine Herren, gegen das Eingehen in die Specialdebatte stimmen, weil ich es als für ganz ungerechtfertigt halte und es für einen Fehler in der Steuergesetzgebung halte, daß man die auf ganz fehlerhafter Basis ruhende Gebäu- desteuer als neue Steuer in Tirol einführen will und weil ich es für einen Fehler halte, daß man eine Steuer, die nichts für sich hat, als daß sie seit dem Jahre 1820 besteht

und weil alle anderen systemati schen rationellen Steuerreformversuche bisher gescheitert sind, daß man also gerade eine solche irrationelle Steuer, wie die in Rede stehende Hausclassensteuer, erhöht. Ich werde daher selbstverständlich gegen das Eingehen in die Specialdebatte stimmen. (Lebhafter Beifall links.) Politische Uebersicht. Boxen, 18. März. Manschreibt uns ous Wien 15. März: Die Herren von der Majorität — und sie haben netto eine Stimme darüber — vereinigten heute bei der Wahl 'des ersten Vicepräsidenten

. DaS Abgeordnetenhaus setzte am IS. d. die Gebäude steuer Debatte fort. In Berathung stand Z 6. Der selbe setzt nach dem Ausschußantrage den Abzug für Erhaltungs- und Amortisationskosten für die größeren Städte auf 15 Percent fest, bei kleineren Orten auf 39 Percent. Das Ausmaß der Hau-zinssteuer wird bei den ersteren Orten mit 26Vz des reinen Zinser trages, bei den Orten der zweiten Kategorie mit 2V Percent berechnet. Abg. Dr. Keil beklagt die große Last, welche diese Steuer namentlich auf Salzburg wälze

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, Verzugszinsen und Steuer- eintreibuogsgrbühren werden nach dem neuen Gesetze oicht zu entbehren sein, bei den letztern habe es der Staat aber nicht auf Gewinn, sondern nur auf die Deckung feiner Kosten abgesehen. Der Aueschuß votirt den Voranschlag und die mit 208.000 fl. prä- liminirten SteuereintreibungS-Gebühren. An Steuer» Rückständen sind 4,000.000 fl. prälimini'.t. Minister Szell devillirt die Verfügungen, wclche er in Betreff der Rückstände zu beantragen gedenke, namentlich, daß er die Rückstände bci

jedem cinzelnen Steuer schuldner liquidiren und dieselben in fünf Jahres raten zahlen lassen werde. Wenn diese Vorschläge angenommen würden, so glaube er im nächsten Jahre mit Sicherheit auf den Eingang der präliminirttu Summe rechnen zu können. Baron Sennyey billigt die Regelung der Rück Dort, n,o sich am Fußc des Brenners die schäumende Eisack mit dem Pfitscher und Ridnauer Bache zusammen findet, liegt das uralte Städtchen Sterzing, welches schon von den römischen Kriegsschaareu, die sich unter Drusus

und gut geschützt, auch mit Mann und Roß wohl versehen sein konnten; beherrschen sie doch beide die zwei Straßen, welche sich m Sterzing begegnen und von dort ans vereinigt auf standS-Angelegenheit; aber die Frage sei jetzt, ob waa, ohne sich einer Jllufston hinzugeben, vier Millionen io das Budget einstellen dürft, oder nicht. Der von dem Flaaojmioisttr ersonnene neue Steuer- MavipulationS.Apparat habe seiner Aufgabe für 1876 schon Genüge geleistet, wenn er den Eingang der laufenden Steuer sichere

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werde noch eine Erhöhung eintreten müssen.' Sehr interessant! Wir erfahren also, dass die beiden untersten Classen 2^ mal soviel Staatskrüppelsteuer zahlen, als alle zwölf Classen zusammen. Das ist doch unverhältnis mäßig viel! Aber deshalb dürfen sie nicht denken, Ermäßigung oder gar Aufhebung ihrer Steuer leistung zu erlangen, nein, vielmehr soll dieselbe eher erhöht werden, und zwar nicht trotzdem, sondern weil sie zuerst schon soviel zahlen! Auf solche Weise wird also die Reform der Militärtaxe durchgeführt

Börsenbarone doch auch die paar Tausende, die sie im Jahre „sauer verdienen', entsprechend versteuern, wie ja jeder kleine Krämer, der mit Kehrbesen, Zündhölzchen u. s. w. handelt und damit sich kaum das Salz zu den Kartoffeln verdient, seine Steuer zahlt. Auf diese Weise wäre auch ihnen Gelegenheit geboten, dem Kaiser zu geben, was des Kaisers ist. Oesterreichs Volk wird jederzeit und freudig Gut und Blut dem geliebten Herrscher und dem Vaterlande weihen; möge es geschützt werden vor der wachsenden

Verurtheilter durch den Abgeordneten Roser nrgiert. Finanzminister v. Steinbach, dessen Rede wir in letzter Nummer erwähnten, gab auch unter Beifall die Erklärung ab, er werde bei Beginn der nächsten Session mit Borschlägen auf Herab minderung der Steuerlast für kleine Steuerträger hervortreten, und zwar unbeschadet des Zustande kommens des großen zusammenhängenden Steuer reformwerkes. Infolge dieser Erklärung zog der Abgeordnete von Plener seinen früher gestellten Antrag, den Ausschussbericht betreffend

Steuer erleichterung für Kleingewerbetreibende auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen, zurück. Zum Capitel Reform des Steuerwesens ergriff auch unser Abgeordneter Dr. Schorn das Wort. Indem wir uns vorbehalten, auf seine Rede noch ausführlicher zurückzukommen, geben wir heute deren Skizze nach dem „Vtld.': Ab geordneter Dr. Schorn betont die Nothwendig keit der Reform des Steuerwesens. Eines großen Theiles der Bevölkerung habe sich in dieser Be ziehung eine pessimistische Stimmung

eine genaue Richtigstellung der Katastral- mappen müsse ehethuulichst vorgenommen werden. Hand in Hand mit dieser Reform der Grund steuer müsse aber auch eine Entlastung der Ge meinden in Bezug auf deren übertragenen Wirkungs kreis stattfinden. Eine Entlastung der Gemeinde in Bezug auf die Besorgung des übertragenen Wirkungskreises ließe sich in zweifacher Hinsicht «zielen: Einmal dadurch, dass eine bestimmte Quote der Grundsteuerhauptsumme nothleidenden Gemeinden, welche zur Deckung der Gemeinde

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, welche diesem anfänglich wenig mit den JnsurrectionSbe- trebungen sympathisirendtn Theile der Bevölkerung die Waffen in die Hand drückte. Die Ortöhehörden trieben diese Steuer von der ganzen männlichen Be völkerung ein, während nach dem Jradä die Einheb- ung dieser Steuer uur auf den in militärpflichtigem Alter stehenden Theil zu beschränken war. Außerdem erbitterten auch die strenge Vieh-Conscription und die darnach bemessene Steuer, wie nicht minder die gleichzeitige Eintreibung der etvrtins, (Geireide- Viertels

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dieser den Rang als Minister beibehält. Graf Kuenburg rapgirt nach Steinbach. — Der Statthalter als Prä sident der Finonz-LandeS-Direktion hat den Steuer- amts'Kontrolor Sigmund Lusenberger zum Steuer einnehmer, den Steueramts-Adjunkten Otto Rauten kranz zum Steueramts-Koutrolor, sowie den Steuer- «o» Pers.-5 Schnell Pers.-- Pers.-- Pcrs.-Z Schnell PsstiUt . N Pcr>> Schnell hr ab. Anna. 3.V4 «.27 10.45 Z.ZS 6.5« 9.15 12.2« »Sfklti K.00 8.Z7 11.00 Schnell 3.48 Schnell ».W Vvst-ZZl 2.-15 Ankuljis feile Schnell

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, dem Minister Waddington überreicht, damit sie aus diesem Wege an den König Humbert von Italien gelange. Eine Subkommission des Budgetausschusses des fran zösischen Abgeordnetenhauses kam am 14. d. mit dem Unterstaatssekretär Cochery überein, folgende Steuer entlastungen in Borschlag zu bringen: gänzliche Ab schaffung der Seuchensteuer (6 Millionen), Herab, setzung der Steuer auf gewöhnliche Eisenbahnfrachten um die Hälfte, d. i. um 22 Millionen, beides jedoch erst vom 1. Juli d. I. ab. Mit Anfang 1879

hofft man die Steuer auf Eisenbahnfrachte» ganz aufheben zu können. Englische Stimmen über den Friedensschluß. Die englische Presse beschäftigt sich bereits lebhaft mit der neuen Parlamentssession. Innerhalb der letz ten Tage, sagt der „Observer', sei das türkische Reich an den Rand des Verderbens gebracht worden, der Krieg, in seinen bisherigen Grenzen wenigstens, that sächlich entschieden. Eine Fortsetzung desselben würde nach wenigen Wochen die Einnahme der türkischen Hauptstadt zur Folge

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Qs.vsl' von sämmtlichen AnSfuhrs - Objecten eine Steuer von 5 Percent ihrer Werthes zu beheben be absichtige, was den österreichisch. spanischen Handels» vertrag verletze (135); auf Einsprache Oesterreichs, Belgiens und Italiens wurde indeß die EinHebung dieser Steuer glücklich wieder Wut, (133); woher der spanische Finanzminister jetzt dqS nöthige Geld nimmt, sagt Herr v Gravencgg nicht. A I l> l ll - Bozen. 30. April. Das A bg e o r dM5-e n h a u S , das in der Frage der Jcsmtenfacultät

wird. Die Steuerreform ist für die laufende Session von der Tagesordnung abgesetzt. Der be treffende Aueschuß hat, trotzdem, daß der Finanz- minister sehr nachdrücklich winigstcnS für die sofortige Erledigung der Gel äudeltcuei eintrat, seine Verhand lungen bis zum Herbst zu vertagen beschlossen. Dem vom Herrenhaujc abgeänderten Gesetze über die R e I i g i o » S s o ndS steuer diiifte im Abge- vrdnetenhause kein erheblicher Widerspruch entgegen gesetzt weiden; es ist also anzunehmen, daß die Ueber einstimmung

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der Muthlosigkeit, welche durch die Lage der Landwirtschaft und die schlechte Aussicht auf Besserung derselben die Bauern beherrschen muss. Auch bei einer letzthin abgehaltenen Wähler- eonferenz wurden wir in unserer bedrängten Lage auf keine bessere Zukunft vertröstet. Es wurde gesagt, dem Staate nicht bewilligen, was er braucht, sei revolutionär, und er müsse die gegenwärtigen hohen Steuern zur Erhaltung des Gleichgewichtes im Staatshaushalte haben, da andere Steuern, z. B. Börsen- und Vermögens steuer

auch infolge der confessionslosen Schule, nicht mehr folgt, ist es soweit gekommen, dass der Staat Fluch statt Segen ernten wird, wenn einmal die ausgestreute Saat ausgereift sein wird, d. h. wenn die Mehr zahl seiner glaubenslos gemachten und nebenbei verarmten Unterthanen ihn und sich selbst auf reiben wird. Die Vermögens- und besonders Börsen steuer sei schwer einzuführen, wird gesagt. Ja, aber, wenn die Steuererhebung bei uns Bauern geschieht, dann ist's was anders, da geht gar manches leicht

nicht richtig, wir Bauern vermögen es wenigstens nicht einzusehen. Denn wenn man unsere Capitalien, respective Schulden, welche bei mancher Überlassung die Hauptsache sind, und jede Grundparcelle bis zu den Eis fernern hinauf bei der Besteuerung zu finden wusste, warum nicht das Capital? Auch könnte die Steuerfreiheit von manchen Staatsschuld verschreibungen wohl aufgehoben werden, wie manche Gesetze aufgehoben worden sind, die ge wiss viel besser waren, als solche Steuer befreiungen. Es scheint eben mehr

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thcilwcisc die Schuld an nnserer traurigen Lage tragen? Diese wären vor Allem: 1. Eine gerechte, billige Regulierung der Grund steuer nach dem jetzigen Stande der Weingärten und deren möglichem Reinerträgnisse. Wenn wir unsere durch Krankheiten, Elementar- ereignisse, Nebentod ze. schwer mitgenommenen Wein gärten betrachten, so werden wir finden, daß der Bestand an erlrägsfähigen Reben in guten Lagen nm ein Dritttheil, in den mittleren und mindcrgnten Lagen bis auf des früheren Bestandes zurückge gangen

ist, und in gleichem Maße natürlich der Er trag, während die Lasten dieselben geblieben sind. — Wie mancher von uns wird am Ende des JahreS, wenn er die Arbeitslöhne, ^ Holz, Draht, Schwefel, Kupfervitriol und die durch die verschiedenen Zu schläge verdoppelte Grundsteuer berechnet, finden, 'daß das Grundstück nichl nur nichts getragen, sondern man noch daraus gezahlt hat. In solchen nicht vereinzelten Fällen zahlen wir die Steuer nicht von der Rente, welche in Wirklichkeit uicht eristirt, sondern von dem Kapitale

zu machen, dieselben mit sür die Gegend paffenden Sorten zn veredeln. — Zu Nenanlagen, welche durch 4 Jahre steuersrei sein sollten, wären solche Reben unentgeltlich zu liefern. Es wird im Interesse und im Bereiche der Mög lichkeit der Regierung liegen, den Weinbau und da mit unsere Zukunft zu sichern und uns wieder steuer- kräftig werden zu lassen, selbst wenn eS nicht möglich wäre, die Bestimmungen des Handelsvertrages zu ändern. Auch von unseren Abgeordneten können wir eine thatkräftige Unterstützung dieser unserer

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der Verstaat lichungsaction bemängelt Redner die Art der Verstaatlichung der Nordbahn, wo den Actionären Geschenke gemacht werden sollen. (Sehr richtig.) Abg. Dzieduszycki erklärte namens der Polen, daß diese die'Erledigung der Steuerreform noch in dieser Session für wünschenswerth und nothwendig erachten und beschwert sich über die Strafgelder bei geringen Steuerrückständen. Endlich kam er auf die geplante Brantweinsteuer-Reform zu sprechen, die bedenklich wäre, weil eine solche Steuer vorwiegend

die ärmste Bevölkerung träfe. Redner besprach den Ausgleich mit Ungarn und erklärte, daß eine Lockerung des bestehenden Verhältnisses gefährlich - wäre.. An die Personalunion denke niemand. Hoffentlich werde es gelingen, einen gerechten, dauernden Ausgleich zu schaffen. Abg. Formanek klagte Über die Härten bei der Steuer einhebung und sprach sich gegen die Erhöhung der Bier steuer aus. Finanzminister v. Bilinski bemerkte, der Regierung liege sehr an der Fertigstellung der Steuerreform

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. Rentensteuer, also auf d'e Besteuerung der Capitalszinsen und Renten, die bisher dnrch die Einkommensteuer dritter Classe ausgeübt wurde, im Sinne des neuen Gesetzes aber einer selbstständigen Steuer überwiesen wird. Der Kreis der Rentensteuerpflichtigen Objecte ist in Oestreich allerdings sehr eng gezogen, da die Zinsen und Dividenden von Prioritäten und Actien, als bereits von einer anderen Ertragsteuer voll getroffen, von der Rentensteuer befreit sind, ferner die Zinsen der gemeinsamen Staatsrente

' meldet, die Finanzverwaltung entschlossen hat, eine übersichtliche Zusammenstellung aller für das heimische Capital maßgebenden Effecten vornehmen zu lassen, aus welcher ersichtlich werden wird, welche Effecten überhaupt steuerpflichtig, beziehungsweise steuerfrei sind, welcher Steuer jedes Effect der ersten Kategorie unterliegt, und in welcher Weise die factische Ausübung der Steuerpflicht zu erfolgen hat. Diese Zusammcn- cllung, deren Publicirung nur einem schon lange gehegten und gewiß

berechtigten Wunsch des Pnblicums entspricht, wird zwar unabhängig von der Durchführungsverordnung für die Renten steuer, aber doch gleichzeitig mit derselben, also gleichfalls zu Beginn des nächsten Monates, der Oeffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Deutsches Reich. DerKaiser auf Reisen. Nach Beendigung der diesjährigen Nordlandsreise, die mit dem Schluß dieses Monats zusammenfallen wird, schifft sich Kaiser Wilhelm II. nur für wenige Tage von Bord der Hofyacht „Hohenzollern' aus, um bereits

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Andreas Hofer Wochenblatt

Seite 2 von 10

Datum: 03.05.1894

Umfang: 10

ihre Arbeiten wieder aufgenommen. Die Hauptgegen stände der Berathung werden das Budget und die Steuer reform bilden, doch ist ferner eine Reihe von Interpellationen über die Kirchenpolitik der Regierung, über die Lage in Mada- gascar u. s. w. angekündigt, so daß es an stürmischen Zwischenfällen wahrscheinlich nicht fehlen wird. Was das Budget (Staatsvoranschlag) anlangt, so hat der vom jetzigen Finanzminister ausgearbeitete Gesetzentwurf eine selten gute Aufnahme gefunden. Herr Burdeau

hat eS nicht nur mit Hilfe der Rentenkonversion verstanden, bei der keineswegs glänzenden Finanzlage Frankreichs das Gleichgewicht zwischen Einnahme und Ausgabe herzustellen, sondern er hat auch in den Rahmen des Staatshaushaltes Steurreformeneingeflochten, die zum Theil mißliebige Steuern wie die Thür- und Fenster steuer durch eine Wohnungssteuer ersetzen und — was bei allen Steuer- und Finanzreformen die Hauptsache zu sein scheint — höhere Erträge an die Staatskasse abliefern. Was die kirchenpolitische Interpellation

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des Gesetzes über die Zuwachssteuer -werden laut Berechnung des „Figaro' die kirchlichen Ge nossenschaften mindestens 10 Millionen Zuwachs steuer nachzuzahlen haben. Hievon entfallen auf die St. Vincenz-Schwestern 696.832, Schulbrüder 666.000, Herz Jesu-Schwestern 600.000, Sanct Joses-Schwestern zu Cluny 210.000, Schwestern der Weisheit (Bretagne) 200.000, Schwestern zu Revers 180.000, Kreuzschwestern (Poitiers) 150.000 Francs. Ein anderes Beispiel! Eine nur 550 Mitglieder zählende Genossenschaft

der Diöcese Tours besitzt 145.450 Francs Grund eigenthum, ist also gewiss nicht reich. Mit der Zuwachssteuer wird sie jährlich 7300 Francs Steuer zahlen müssen, oder füns Hundertstel des Wertes. Würde alles Eigenthum in Frankreich nach diesem Maßstabe besteuert, so stiegen die Einkünfte des Staates auf mindestens zwölf Milliarden, fast das Vierfache der jetzigen Einkünfte. Die Gräfin Chanalelles besuchte mit ihrer Tochter das Erbbegräbnis auf dem Pöre-Lachaise. Die Platte brach unter ihren Füßen zusammen

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nahm der Reichs tag das Stempel. Gesetz im Uebrigen durchw.'g nach den Beschlüssen der zweiten Lesung an und genehmigte in der Schluß-Abstimmung daS ganze Gesetz. Die Bedeutung der letzten Tages»Sitzung deS Reichstages liegt in den Beschlüssen zum Stempel steuergesetz, welche für Schlußnoten, Rechnungen u. s. w. die fixirte Steuer an Stelle der pro zentualen setzt, infofern hier der Versuch dee Deutschkonservativen, überall die prozentuale Steuer einzuführen, den selbst der Vertreter der NeichS

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einiger Bestimmungen der Mai-Gesetze im Abge- ordnetenhause erscheinen werde, auch soll BiSmarck erklärt haben, daß jetzt unter allen Umständen ein bestimmter Beschluß über die Steuer-Reform gefaßt werden müsse und er sich auf eine dila torische Steuer-Reform nicht einlassen werde. Es wird sich nn» darum Handel», ob der Kanzler gewillt ist, dem Centrum gewisse Eonzeisionen beim Antrage Windthorst'S wegen Gestattung deS 1) Ein heimliches Verhältniß. Humoreske von vito Eiradt, — > Rachdruck verboten

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den Intwurf eineS Gesetzes vorgelegt, durch welches daS Kriegsgericht in Straßburg aufgehoben wird.' Daö Gesetz soll am Tage seiner Verkündigung bereits in Kraft treten. Dem deutschen BundeSrathe ist nunmehr die Vorlage wegen Erhebung von Reichsstempel« abgaben erneut zur Genehmigung unterbreitet worden und enthält die Vorlage folgende Steuer» sätze: I. Aktien und auf den Inhaber lautende Werlhpapiere: Inländische Aktien und Aktien- Äntheilscheine, sowie auf den Inhaber lautende Renten

der Lose den Betrag von 1VV0 Mark nicht übersteigt. Die.Gesammt einnahmen auü diesen vorgeschlagen»» Steuer projekten werden von der Regierung auf gegen 20 Millionen Mark geschätzt. Litzten Samstag haben die Berliner jüdischen Prediger ihre Zuhörer, öffentlich gewarnt, sich am Sylvester-Abend in Localen einzusinden oder auf den Straßen zu verkehren, da, wie verlaute eine Judenhetze verabredet sei. Sylvester läuft bekanntlich in Berlin fast nie ohne Excesse ab Italien. jAm 23. beglückwünschtes

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als ein Drittel des ge- sammten Katastral-Reinertrages des in einer Steuer gemeinde gelegenen landwirtschaftlichen Besitzes des Grundsteuerträgers ausmacht. FoMische Wundschau. Inland. Die Einberufung der Landtage wurde amt- lich in folgender Weise kundgemacht: — Wir Franz Joseph I., von Gottes Gnaden Kaiser von Oesterreich; König von Ungarn und Böhmen :c., thun kund und zu wissen: Die Landtage der Königreiche Böhmen, Galizien und Lodomerien mit Krakau, der. Erzherzogtümer Oester reich unter und ob der Enns

. Von den bei der un garischen Abgeordneten-Wahl in Stampfen so barbarisch hehandelten katholischen Wählern sind in Folge der ausgestandenen Leiden circa 70, von den zum Cordon verwendeten Truppen 62 Mann am Typhus erkrankt. — Das Elend im Gewerbestand in Berlin muß sehr groß sein, indem nur ein geringer Bruchtheil der Werkmeister zur Steuer herangezogen werden kann. — Der bayrische Landtag nahm mit 3 gegen 4 Stimmen das staatliche Viehversicherungs gesetz an. — In der französischen Kammer wurde der neuerdings gestellte

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eines Marken- und Markenschntzg»s>tz^S. Bei Uebergang zur Tageeoidnuiizt weidensämaitlichc Steuer Vorlagen dcm Stllier Ausflüsse zugewi'sen. Abg. Pöck begründet seinen Antrag, belr ffend die Reform deS Hausilpatentes. mit der Nothwendigkeit, daß der reelle und stabile GeichältSmann vor der Über großen Ätuakl^d-r^utLr>-r cieildük» werde. Der DaS Ergevniß der directen «Steuern im Lause der ersten drei Quartals 1879 ist um fl 920.000, daS der indirek en Steuer» um fl. 5 316.000 günstiger

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, worauf sich die Kammer bis zum 4. Mai vertagte. Frankreich. Steuerreform e n . Man schreibt dem Wiener „Frdbtt.' aus Paris: Der Budget-Ausschuß der Kammer hat vor Kurzem nach zahlreichen Sitzungen und überaus lebhaften Debatten den Theil des von dem Finanzminjster Cochery ausgearbeiteten Reformprojektes der direkten Steuern mit den zahlreichen an gebrachten Zusatzanträgen abgethan, der auf die Entlastung der nicht bebauten, also bäuerlichen Grundstücke von der Grund steuer Bezug

werden. Wenn nach Beseitigung dieser Zuschlsgstaxen den Gemeinden noch ein Ueberschuß aus den ihnen vom Staate überlassenen Summen bleibt, so können die Gemeinderäthe über Resen nach Belieben verfügen. — Die Kommission wird sich später erst mit der Frage befassen, welche neue Eiunahemquellen für diesen Ausfall von 25 Millionen im Staatshaushalte zu schaffen sind; die von dem Finanzminister vorgeschlagenen, die bekanntlich in der Erhöhung der Steuer auf die ausländischen Werthpapiere, sowie der Uebertragungssteuer

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