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dieses Industrie zweiges für den Staat insoweit machen, als man er- sehen kann, welch enorme Summen dieser Artikel dem Aerar schon in unserem weingejegneten Lande einbringt Es erzeugte 1877 Astner Georg in Lüsen 34 Hektl. und leistete hiefür an Steuer 93 fl, 86 kr; Dorfner Josef in Mahr 252 Htl. Steuerbetrag 505 fl; Engl Joh. in Lienz 2056 Htl. Steuerbetrag 2128 fl. 24 kr.; Finazer Cölestin in Andraz 287 Htl. Steuer 576 fl. 31 kr.; Fuchs Josef in Meran 2466 Htl. Steuer 4692 fl. 36 kr; Gröbner Leop

. in Gossensaß 122V Htl. Steuer 2408 fl. 14 kr.; Harrasser in Rienz 990 Htl. 'Steuer 1963 fl. 03 kr. ^ Hofer Jgnaz in Lüsen 128 Hektoliter. Steuer 244 fl. 48 kr.; Kerschbaumer in Gröden 210 Htl. Steuer 433 fl. 69 kr.; Kräutner Josef in Bluman 16.146 Htl. Steuer 34.423 fl. 2 kr; Lang Johann in Matrei 90 Htl. Steuer 150 fl. 36 kr.; Mutschlechner in Sand 360 Htl. Steuer 723 fl. 11 kr.; Oberkircher in Lienz 816 Htl. Steuer 1633 fl. 26 kr; Rasfler in Virgen 376 Hlt. Steuer 693 fl 38 kr. ; Schneeberger in Matrei

520 Hlt. Steuer 956 fl. 57 kr.; Ernst Schwarz in Bilpian 5070 Htl. Steuer 10.736 fl. 43 kr.; Seeber Peter in Sterzing 1035 Hlt. Steuer 2099 fl. 10 kr.; Steger Franz in Bruneck 1298 Htl. Steun.WI fl. 19 kr.; Seidner's Erben in Brixen. tzH<iW?St««5N?P sl.23 kr.; Steinlechqer Frz.in Meran540Htl. Steuer 1014 fl. 52 kr.; Siemberger in Bruneck 1512 Htl. Steuer 2885 fl. 76 kr.; Unter- rainer Ed. in Matrei 132 Htl. Stsuer,242fl. 4L kr.; Werner Änton in Sarnthal 176 Htl. Steuer 3l6 fl. S3 kr. Zusammen

wurden somit gebraut 33.304 Htl. und hitfür an Steuer entrichtet 73.710 fl. 15 kr. Nachstehend folgen noch die im Jahre 1377 abge führten Hteuerbeträge einige Brauereien Nordtirols, wobei man annähernd annehmen kann, daß jedesmal die HÄfte des Steuerbetrages circa die Anzahl der Hektoliter des gebrauten Bieres ergibt. Es leisteten Bergers Erben in Hall 2024 fi. 59 kr; Kostenzer in Bolders 161 l fl. 30 kr.; Nißl Johann in Jnn brück 20.205 fl. 01 kr. ; PStsch AlMm Innsbruck I6.3ök fl. 70 kr.; Seidner's

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Merancr Zeimng (Siebenter Jahrgang.) Erscheint jede» Mittwoch und SamStag Vorm. PränumerationSpreiS lo:o Meran vierteljährig 1 fl., halbjährig 2 fl., ganzjährig 4 fl. — Franco per Post vierteljährig 1 ff. 2V kr., halbjährig 2 fl. 30 kr., ganzjährig 4 fl. kl> kr. Jnferatgebühr für die dreispaltige Petitteile oder deren Raum- 4 kr. bei einmaliger, 7 kr. bei zweimaliger und 10 kr. bet dreimaliger Einrückung. -- Steuer für jede Einrückung 30 kr. — Briefe »nd Gelder werden franco erbeten

Hoskreijen ver nimmt, sieht die Prinzessin Gisela bis gegen Ende des nächsten Monats der Entbindung ent- i p Seltsame Abgaben nnd Steuer». Die Mittel, Geld zu schaffen, sind uner schöpflich, wie der menschliche Geist selbst und nicht minder die Künste, das erworbene Geld aus den Taschen der Erwerber in den allgemeinen Staals -Säckel hinüber zu leiten. Was ist nicht AlleS schon Gegenstand der Besteuerung gewesen, welche Vorwände hat man nicht aufgesucht, um neue Auflagen anssindig

eine erhebliche Steuer auferlegt, damit sie nicht die auswärtige Con- currenz und damit den Eingangszoll verdränge Die praktischen Römer, sowohl unter der Republik wie unter den Kaisern, gingen späteren Geschlechtern, als Steuer-Erfinder mit guten wie schlechten Beispielen voran. Sie kannten Gebnrts- und Sterbesteuern, eine Steuer aus unverheirathete Damen, wenn sie reich waren, eine Steuer auch auf die erste Brantnacht! Bekannt ist Kaiser Vespasian's Cloakenstener, worauf sich JuvenalS Worte beziehen: luiri

bonus est oäor sx Hiislidet ns. (Gut ist der Geruch des Gewinns, woher der letztere auch stamme.) Es war dies die Antwort des Kaisers nach dem Tadel dieser Steuer seitens seines SohneS Titus. Indessen, lassen wir das Alterthum bei Seite und wenden wir uns zum Deutschen Vaterlande, dem theuren, so begegnen wir schon 1702 in Preußen, dem sein Avancement zum Königreiche viel, sehr viel Geld kostete, der Kopfsteuer. Kein Stand war damals davon ausgeschlossen; selbst der Hof zahlte sein Contingent

, der König jährlich 4000 Thlr., die Königin die Hälfte davon, der Kronprinz 1000 Thlr., die königlichen Brüder je nach dem Grade, wie sie dem Throne am nächsten standen, 600 Thlr., 400 Thlr., 300 Thlr. Der gesammte Militärstand vom General-Feldmarschall bis zum Stabs-Offizier mußte — sehr im Contraste zu den heutigen Verhältnissen, — einen ganzen MonatSsold entrichten. Bei Weitem am meisten brachte diese Steuer dennoch, wie das gewöhnlich bei allen derartigen Auflagen der Fall ist von den unteren

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in Verhandlung, es wäre also für die Abgeordneten Pflicht gewesen, im Saale zu sein. Die angebliche Konfusion hat nicht bei der ersten Abstimmung geherrscht, sondern erst bei der zweiten wegen Fest stellung des Stimmenverhältnisses, weil niemand glauben wollte, daß ein wichtiger bauernfreundlichrr Antrag auch nur hätte durchsallen können. Die Ent schließungen auf der gestrigen Versammlung wurden einstimmig gefaßt, auch Dr. v. Euggenberg wagte hier nicht, den Antrag gegen Erhöhung der Steuer

(Reblaussrage) vor und erteilt ersterem das Wort. Pfarrer Schrott bemerkte, am 28. April habe es im Landtage geheißen, weder Regierung noch Parlament plane die Branntweinsteuererhöhung, es sei noch keine Gefahr, ain 28. Mai hieß es in Bozen, die Steuer komme, die Abwehr sei umsonst, die Weinbauern hätten gar kein Recht, die Be freiung zu fordern usw. Wir wollen aber unsere Pflicht tun und wehren so viel als möglich, wir haben schon an der Reblaus genug, die neue Steuer erhöhung ist unerträglich

. Die Erhöhung ist eine große, 50 K für den Hektoliter Alkohol oder 25 K für den 50grädigen Trinkbranntwein. Die Steuer ist jetzt schon 80 K hoch für den Hektoliter Alkohol. Sie beträgt für Oesterreich 109 Mill. K, für Deutsch- südtirol K 500.000 und jetzt soll sie von 90 au ? 140 K erhöht werden. Der Schaden ist ein großer, es entgeht den Bauern der ohnehin kleine Gewinn, die kleinen bäuerlichen Brennereien gehen ein, weil sich das Brennen nicht mehr rentiert und der Tresterbranntwein so teuer

wird, daß ihn niemand kaust, den Profit haben die großen Spiritusfabriken und Fuselmacher, die viel schneller, mit technischen Vorteilen und viel billiger arbeiten, diese bekommen allen Branntweinhandel in die Hände. Wenn durch die Steuer auch der Spiritus etwas teurer wird, der kalte Fusel wird nicht teurer, sondern nur schlechter (also billiger) hergestellt und die Schnaps- pest steigt. Hört das Brennen auf, dann kann die Trester nicht mehr als Viehfutter benützt werden, weiters drückt die Nichtverwertung

der Trester die Maischepreise bleibend. Der Preisrückgang um nur 1 K würde schon für Deutfchsüdtirol einen Aus fall von 500.000 K bedeuten. Diese Steuer können die Weinbauern nicht ertragen. Sie haben schon gelitten genug unter Schimmel, Weinzollklausel, nun steht die Reblaus vor der Tür und erfordert voll ständig neue Kultur, die für Deutschtirol 28 bis 30 Mill. Kronen kostet, die Produktionskosten sind gestiegen usw. Da hat der Bauer Ursache, sich zu wehren, aber auch der Konsument, da für's Geld

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, wenn ein' christlich sein wollender Abgeordneter den katho lischen Abgeordneten vorwirft, „sie hätten Geld bekommen und Adelststel und Orden, und seien dafür vor dem goldenen Kalbe auf deni Bauche gelegen.' Das sieht doch wirklich der Verhetzung gleich. Der Abgeordnete Schrafsl hat' auf der Ver sammlung in Brixen gesagt, „unsere Grundsteuer sei die. höchste auf der Welt', daß aber die Grund steuer gerade durch die Bemühungen der-Konserva tiven von Tirol von 1,083.000 auf 687.000 fl, also um rund 400.000

fl., das ist um mehr als ein Drittel, gesunken ist, davon sagt Herr Schraffl wohlweislich nichts, denn sonst könnte man die Konservativen im Lande nicht mehr als Volksverräter hinstellen, die . vor dem goldenen Kalbe auf dem Bauche liegen.' In der angeführten Rede sagt Schraffl von der Hausklassensteuer: „Bevor die Christlichsozialen in Tirol aufgetreten sind, wurde die Hausklassen steuer--eingeführt. Unsere Abgeordneten, welche die Steuer für ungerecht halten mußten, Habens auch-dafür gestimmt.- Damals

ist es nicht Brauch' gewesen, daß die Abgeordneten zu den Bauern ge gangen sind, sonst hätten sie vielleicht gehört, was sie züü einer so ungerechten Steuer sagen.' Was' den-' letzten Passus betrifft, so zeigt er, daß Herr Schraffl erst seit kurzer Zeit politisch tätig ist, sonst hätte er. sich zum Beispiel erinnern müssen, daß' der Abgeordnete Dr. v. Graf in dieser Angelegenheit' eine sehr zahlreich besuchte Versammlung in Toblach' gehalten-hat, bei welcher--der damalige Landtags abgeordnete Rainer, der Vater

des gegenwärtigen »Abgeordneten 3iainer,-so mannhaft für» Graf gkgen. die Liberalen eingetreten ist. Nachdem Dr. ,v. Graf die-Gründe für und. gegen die neue Steuer aus. emandergesetzt hatte, überließen die versammelten- Bauern das Urteil dem Abgeordneten und sagten,! er sollL stimmen, wie er es für besser halte. - Dieser Vörwurf, daß die, konservativen Abge .ordneten, dem Lande,Tirol die Gebäudesteuer gebracht haben, wurde von allen christlichsozialen Zeitungen - und Parteischriften und Abgeordneten

» dieser Versuch scheiterte jedoch. Erst durch das Steuer patent vom 23. Februar 1820 wurde die Ge bäudesteuer und zwar die Hauszins- und Haus klassensteuer für alle österreichischen Länder mit Ausnahme von Tirol und Vorarlberg eingeführt. In Tirol wurde sie deshalb nicht eingeführt, weil das Land in den französischen Kriegsjahren für Kaiser und Reich ganz enorme finanzielle Opfer gebracht hatte. Jedoch erhielt das Land Tirol kein Privileg auf Befreiung von der Gebäudesteuer. Die Hauszinssteuer erhielten

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Idnrch das sogenannte Landlibell,' welches die Laudesvertheisiguug. die ständisch » Hiisen Und die Steuer regelte. Er bestimmte 4 Ausgcvote: DäS I. von l—500!', das II von 5—10.000, das III. von 10—15.000 und das IV. von 15—20.000 Mann, welches. 4 Stände zu leisten hatten, der I. (Adel und Geistlichkeit) hatten zum I. Aufgebote 1800, der II. (Städte und Gerichte) 2400, der III. (das erst vor kurzem zu Tirol geschlagene Pusterthal) 500 und der IV. Stand (die neu einverleibten Herrschaften Rat- tenberg

, Kufstein und Kitzbühel) 300 Mann beizu stellen. Die Steuer beruhte aus 5000, 1'.000, 10.000 und .20.000 Steuert n echte i> und wir wercen bald sehen, . welch' länge Lebensfähigkeit diese Bestimmungen für Tirol hatten, weil (obwo-it die Verhältnisse schön ganz anders geworden waren) Äldel und Geistlichkeit durch Privilegien geschützt' nwreu und Ken Hammer spielen konnten, während Bauern und aridere Leute ihnen zum Ämboße dienen mussten. Bereite im Jä.ire 15l9 sollte eine neue Gebüren- Regelüng

stattfinden, auch sür solche Personen, welche nach dem Landlibell steuerfrei ausgiengen. Größere Handels- und Gewerbsleutc sollten 3 pEt. Steuer; Krämer, Capläne, Gesellenvriester, Pfleger. Schreiber und Beamte 2 pCi.; Bediente und Knechte 2 pCt.; ja sogar Gesellen und Handwerker jährlich 12 kr. oder 6 kr. entrichten. Doch diese Anschläge kamen nie zur Ausführung, dagegen sträubten sich viele Städte und Gerichte, selbst die Bischöfe waren eifrige Gegner. Der im Jahre 1544 damals zu Bozen tagende Landtag

gab den, Landcsfürsten den Rcuh, sich an das Landlibell zu halten Es arbeiteten 8 Ausschüsse des Adels und der Geistlichkeit, 12 Mitglieder der Städte rind Gerichte, der Landtac, saß darüber in Toblach beisammen, aber die Misssiände, welche in der un gleichmäßigen Besteuerung lagen, wurden nichl behoben. . Als im Jähre 1547 Erzherzog Ferdinand I. den Ständen den Vorschlag machte, die Grenzbewohner wegen FcindcSgefahr und Last etwas geringer, dagegen die Bewohner im Innern etwas stärker zur Steuer

heranzuziehen, bat die Landschaft, es beim Landlibell des Jahres 1511 zu belassen. Nachdem im Landtage des Jahres 1573 Erzherzog Ferdinand H. den Ständen das Recht der Selbstbe steuerung überlassen hatte, schlug er ihnen die Ein führung einer Vermögenssteuer vor, aber diese Steuer bezeichneten die Stände als eine schädliche Neuerung und wollten davon gar nichts hören. Nur infolge der Besteuerung wurden 00m Landtage Stenercom- miffäre und Stenerbeamte bestimmt, erstere hatten mit 2 Räthen des LandeSsürsten

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Südtiroler Landeszeitung

Seite 3 von 8

Datum: 11.05.1921

Umfang: 8

. Gemeindeausschrch Antermais. Sitzung am 3. Mai 1021, abends halb 8 Uhr. (Schluß Trotz ollcdem bleibt uns noch ein unbedeckter Nest von Lire 61.323, und da läßt sich nur Hinweisen einerseits auf die MLgltchkcit von Ersparnissen, andererseits aus die noch weiter gehende Möglichkeit von den neuen Steuerguollen. S) ö l s l fragt an, wie es sich um die Wertzuwachssteuer verhält, die scheint nicht eingesetzt, weiters bezüglich der Horbergs- steuer und dem Pslasterzoll. Bürgermeister Gräuel bedeutet

nun, daß auf die Wertzuwachs- steuer in Hinsicht auf die soeben herabgekommene Entscheidung nicht inehr zu rechnen ist. Bezüglich der Herbergssteuer und des Pflaster- zolles müsse ober, wie bereits gesagt, erst mit den anderen Kur- gemeinden verhandelt werde». Außerdem weiß man nicht, ob die Steuer mich bewilligt werden wird. GR. Mauer: Wir sehen ja ein, wenigstens die Herren von unserer ffoz.) Par'el, daß die Steuern unbedingt erhöht werden nlttssen, damit das Auslangen gefunden werden kann. Wir werden gegen dle

aber ein, daß es cyließüch nicht anders geht. Jeder muß zunr Gemelndehaus- hnlte beitragen. Die Fleischverzehrungssteuer bringt nicht viel ein. Nur wenn die Weinverzehrungssteuer von 100 auf 200 Prozent er höht würde, hätten wir ein Bedenken, well die Wirte selbst zugeben, daß sich diese Steuer bedeutend über den Voranschlag hinaus er- höhen wird. Betreffend der Einkommensteuer würde ich auch etwas vorzujchlagen haben, aber erst, wenn diese Post zur Beratung kommt. Seite 3 auch 'chlech.te sie woKn e.v.ch niä

ta:!a ihn andererseits wieder ausgleichen. haltbar. Ich weiß die Größe dieses Opfers zu schönen, ich sehe auch ein, daß ein Sprung vom Einsachen aus da; Dreifache sede groß ist, keine andere Steuer ist in diesem Ausmaße erhob! worden, oder sie sehen, trotz alledem bringt sie uns nur -lEWg Lire, -et:vas melir als ein Viertel davon fallt meg und es beiden, für die 'Kauern »irf-t einmal 30.000 ÜiK. Sie lmijjcn denken, es ist geioisieruuißen eine Buße dafür, daß sie durch amt Jahre immer eine gleich große Steuer

mit den Steuern so ziemlich einverstanden sei, er hätte nur die Bitte gestellt, daß bei den Zinshellern die Aeriusten berü>ks!llstigt werde» sotten. Bei der 0'inkommensieuer hätte er einen anderen Vorschlag, und zwar daß man die Wucherer hernehnie, er hätte da eine progressive Steige rung zu beantragen, nur dann könne man jene süssen, die Schieber sind oder große Geschiffte machen, denen könnten mehrere Tausend« abgezm.ickt werden. GR. W a l d n e r meint, daß die Erhöhung her Welnver.zchrungs- steuer von 100

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zu überreichenden Erklä rungen und Bekenntnisse hinsichtlich des Zinsertrages von Gebäuden gemacht werden, oder Umstände, welche bei den nach dem genannten Gesetze vorzunehmenden Einschätzungen und Erhebungen bezüglich der thatsäch lichen Höhe dieses Zinsertrages zu Tage treten, dürfen nicht die Grundlage für Strafverfolgungen wegen der vor dem 1. Jänner 1898 begangenen ZiuSverheiiu- lichuugeu bilden. Auch dürfen aus diesen Anlässen nachträgliche Abschreibungen an HauSzinöstener oder an fünfprocentiger Steuer

oder eine Untersuchung eingeleitet worden, so hat eine Straf verfolgung, unbeschadet dcr in solchen Fällen behufs Veiiiessuiig der Nachtragösteucr durchzuführenden Unter suchung, nicht einzutreten, foferne jene erste Erklärung oder jenes erste Bekenntnis des einer Zinsverheim lichung Verdächtigen eine wahrheitsgemäße Angabe des Bruttomietzinses enthält oder letzteren mindestens ent nehmen lässt. Zur Feststellung dieses UmstandeS kann die Steuer behörde nöthigensallS das im Z 258 des Gesetzes vom 25. October 1896

. k. k. Finanzrath; Mitglieder dcr I. Classe: Leopold Ratschillcr, k. k. Finanzrath, Dr. Anton Kosler, Handelökammcrsecretär, Franz Haidcnthaler Vorstand dcr öslerr.-nng. Bankfiliale: Stellvertreter: Heinrich Gschlicßer, MagistratSrath, Josef Feldmann, Procnrist, Franz Maurer, k. k. Stcuer-Obcrinspcctor. Mitglieder dcr II. Classe: Leopold Ratschillcr, k. k. Finanzrath, Dr. Anton Koflcr, Handclskammcrfccretär, Franz Haidcnthaler, Vorstand dcr vftcrr.-ung. Bank filiale. Franz Maurer, k. k. Steuer-Oberinspektor

, MagistratScommissär, Ludwig Margreiter, Privatier, Dr. Victor v. Swoboda, k. k. Finanzcoucipist. Mitglieder der IV. Classe: Franz Maurer, k. k. Steuer-Obcriuspector, Franz Kerber, Wirt, HcinrichGschlicßcr, MagistratSrath; Stellvertreter: Aloiö Gebhart, k. k. Fiuanz-Rechnuugsossicial, Dr. Victor v. Swoboda, k. k. Finanzcoucipist, Dr. Her mann Nicdcrwiescr, MagistratScommissär. Politischer Bezirk Innsbruck oh'e Wiltcn: III. und IV. Classe — Vorsitzender: Leopold Rat schillcr, k. k. Finanzrath; Stcllvcrtreter: Karl

Payr, k. k. Stener-Oberinspector; Mitglieder der III. Classe: Karl Payr, k. k. Steuer-Obcrinspcclor, Johann Kröß- bacher, Wirt; Stellvertreter: HanS Mendel, k. k. Steuereinnehmer, Anton Peer, Wirt und Metzger. Mitglieder dcr IV. Classe: Karl Payr, k. k. Stcuer- Obcrinspcctor, Alois Gcbhard, k. k. Fiuauz-Ncchnuugs- ossicial, Karl Nenhanser, Fabrikant, Rudolf Tfchamler, Gemeindevorsteher; Stellvertreter: Dr. Victor v. swo boda, k. k. Finanzconcipist, Emil Maurer,!, k. Finanz- Rcchuuugsrevident, Franz

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der in Tirol bestehenden SchätznngS - Commissionen für die Veranlagung der Personal-Einkommensteuer. eingesendet werden. — Jedes solide Zlniioiiccn-Aurcau nimmt Annoi^i-n enigegc». aiiatlich V0 lr.; ^ stelltt»acii mit oiai.nncii inusjen rostfrei Tclcphon-')tr. 1:!',. SchätzungS- Bezirk Vorsitzender Stellvertreter Innsbruck sainmt Wilten Leopold Ratschiller, k. k. Finanzrath Franz Maurer, k. k. Steuer-Ober- inspector Bozen mit GrieS und Zwölf- malgreien Josef Burgauner, k. k. Steuer-Ober- infpeetor Heinrich

Aigner, k. k. SteueraintS- official Meran mitObermaiS UntermaiS und Grätsch Marcus Freiherr v. Spiegclfeld, k. k. BezirkShaupt- mauu Franz Haindl, k. k. Steuer-Ober- iuspector Tricnt Johann v. Laschan, k. k. Steuer-Obcr- inspector Josef Kaiser, k. k. Steuer-Ober inspektor Ampezzo Rudolf R. v.Ferrari, k. k. Bezirkshaupt- maun Julius Renuing, Steuerreserent Borgo Hieronym. Fontana k. k. BezirlShanpt- maun Ferd. Caminoli, k. k. Steuerinspector Bozen mit Aus schluss obiger Gemeinden Josef Burgauner

, k. k. Steuer-Ober inspektor Aiax Margreiter, k. k. Fin.-Rechn.- Osficial Brixen Georg Mairhofer, k. k. Steuer-Ober- inspector Josef Zauotti, k. k. ^teneramts- Official Bruneck Dr. Christian Witting, k. k. Steneriuspector Johauu Schär, k. k. StelieranitS- Osficial C.walese 5!arlR v.Lachmuller, k. k. Bezirkshaupt- mann Bartlmä Nuepp, Steuerreserent CleS Dr. Peter Zanolini, k. k. Steuerinspector Pcter Aienestrina, k. k. Steueramts- Controlor Jmst Matthäus Daum, k. k. BezirkShanpt- mann Karl Andre, k.k

. Finanzconcipist «-i Innsbruck mit Aus schluss von Wilten Leopold Ratschiller, k. k. Finanzrath Karl Palr, k. k- Steuer-Ober- iuspector - Kitzbühel Alois Leiß, k. k. Bezirköhaupt- mann Dr. Franz Wille, k. k. Steuerinspector - Kufstein Dr. Joh. Torggler, k. k. Steuer-Ober inspector DarinS Schwarz, k. k. Steuerein nehmer - Landeck Franz Metzler, k. k. Steuer-Ober inspector Gebhard Gmeiner, k. k. Steuerein nehmer Verzeichnis der Mitglieder nnd deren Stellvertreter der Personal-Einkommensteuer

, Kausmann iu Trieut Carlo Sembianli, k. k. Steuer-Eiiinchmer in Tricnt Jsidor Hamberger, Kaufiiiauu in Trient Baron Zllb. de Nnngg, k. k. Hofrath i. P. in Tricnt ^colari, k. k. Ob.-L.-G.-Nath i. P. in Trient Thcofrasto Dandrea, Wirt in Cortina Ernesto Gaspari, Privatier in Bigon- tina

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des Herren hauses. Dasselbe nahm vielmehr wesentliche Ab änderungen sür Tirol und Vorarlberg vor. Während die 15 % für die Hauszinssteuer und der Antrag auf halbe Tarife bei einem Teile der Hausklassen steuer im Herrenhause angenomnien wurde, änderte dasselbe die 12jährige Üebergangsperiode bei der Hauszinssteuer und die dreijährige Steuerfreiheit und 19jährige Üebergangsperiode bei der Haus klassensteuer in eine 10jährige für beide Gattungen von Steuern um. Abg. v. Zallinger beklagte

: Jgnaz und Johann v. Giovanelli, Dr. v. Graf, Baron Sternbach; dagegen: 'v. Zallinger. Aus diesen wahrheitsgetreuen Darlegungen geht klar hervor, wie ungerecht und unwahr die Anklage Schraffls ist, daß „unsere Abgeordneten, welche die Steuer für ein Unrecht halten mußten, dennoch dafür gestimmt haben.' Die Steuer war unver meidlich und unabwendbar. Hätten sich unsere Ab geordneten gänzlich ablehnend verhalten, so hätten wir die Steuer dennoch bekommen und zwar ohne jede Erleichterung, in ihrer ganzen

Härte und Höhe, wie in den anderen Kronländern. Unsere Abgeordneten haben deshalb nichts anderes tun können im Interesse des Landes und der Steuer zahler, als das unvermeidliche Gesetz so leicht und annehmbar als möglich zu machen und so viele Erleichterungen als möglich herauszuschlagen. Das haben sie auch getan. Wie schon gesagt, wurde für die Hauszins- und Hausklassensteuer eine 10jährige Üebergangsperiode erlangt. Fürs-zweite wurde erreicht, daß die Hauszinssteuer mit Aus nahme von Innsbruck

nicht 20$, wie in den übrigen Kronländern, sondern 15 %, also ein Viertel weniger betragen soll. Wenn man bedenkt, daß die tatsächliche Hauszinssteuer in Tirol außerbalb der Laudeshauptstadt 532.000 Kronen beträgt, welcher Betrag um den 4. Teil, das ist um 177.333 Kronen oder 88.666 Gulden geringer ist, als die entsprechende Steuer in andern Kronländern, so ist es klar ersichtlich, daß in Tirol jährlich 88.666 Gulden oder 177.333 Kronen an Hauszins- steuer erspart bleiben. Da ferner alle haus

- klassersteuerpflichtigen Gebäude Tirols von der 16. bis 10. Klasse, welche bis 1. Jänner 1881 der Besteuerung unterzogen waren, nur die Hälfte des in anderen Kronländern üblichen Steuerzinses zahlen; da von den 90.270 Gebäuden 86.218,' das ist 955 % in diese niedrigsten Klassen fallen und somit nur die Hälfte der Steuer zu zahlen brauchen; da die gesamte Hausklassensteuer in Tirol 350.000 Kronen beträgt, so kann man mit gutem Gewissen annehmen, daß die Steuer noch so hoch, also um 320.000 Kronen oder 175.000 Gulden höher wäre

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- linbaches bei Graun ein. Die Abg. Schrasfl und Genossen stellten fönenden Antrag betreffs die Besteuerung des Privatweines. Gegenwärtig besteht in Oesterreich eine Wein- verzehrungssteuer, die nur diejenigen trifft, welche den Wein in kleineren Quäntitäten als 56 Liter auf einmal beziehen. Zu dieser Steuer erhebt das Land Tirol einen Zuschlag vou 35 Prozent. Diese Steuer ist eine rein kapitalistische und be- ruht auf dem volksfeindlichen Grundsatze, daß der kleine und arme Mann, der nicht in der Lage

ist, den Wein hektoliterweise zu kaufen,, eine Steuer zahlen muß, der Wohlhabende aber, der sich selber Wein in größeren Mengen verschaffen kann, H'avon befreit ist. Wer sich nur im Wirts- hauftden Weingenuß verschaffen kann, zahlt die Steuer, wer sich den Wein faßweise kauft, ist frei. Es ist kein Geheimnis, wer außer den Wirten den Wein noch faßweise bezieht, es sind das: 1. wohlhabende Leute; 2. Institute;, 3. Klöster; 4. Widuvis; 5. in letzter Zeit auch Vereinigungen einzelner Arbeiter und anderer Leute

, die gemeinsam Wein bestellen und in irgend einer Privatwohnung verzehren. Alle diese zahlen die Verzehrungs steuer und den Landeszuschlag nicht. Dagegen muß Höder diese Steuer entrichten, der Wein in Quantitäten unter 56 Liter bezieht oder im Wirtshause Wein trinkt, weil die Wirte sowohl die Steuer als die Umlage bezahlen müssen. Die Wirte Tirols verlangen daher ohne Ausnahme, daß endlich diese krasse Ungerechtigkeit beseitigt werde, weil dieselbe in letzter Zeit dazu führte, daß sich allmählich in vielen

aufgehoben oder allgemein eingeführt werde. Berechtigt ist einzig und allein die Befreiung der ganzen weinbautreibenden Gegenden. Nach dem die getreidebautreibenden Gegenden Tirols für das selbst im Lande gebaute Getreide frei sind vom Getreideaufschlag, müssen mit demselben Rechte alle Orte, die Weinbau treiben, für das eigene Erzeugnis ebenfalls begünstigt und von der Steuer befreit werden. Die Gefertigten stellen daher den Antrag: „Das hohe Haus wolle beschließen: 1. Die Regierung ist aufzufordern

, die Weinverzehrungs- steuer entweder ganz aufzuheben oder herabzu setzen und unter vollständiger Freilassung der weinbautreibenden Bevölkerung gleichmäßig auf alle zu verteilen. 2. Die Landesumlage auf Wein ist nach denselben Grundsätzen zu behandeln und, wie seinerzeit in Kolmann, erst bet dem Trans porte des Weines an den Grenzen des Weinbau» treibenden Gebietes einzuheben beziehungsweise' vorzuschreiben.' Dieser Antag ist dem volkswirt- schaftlichen Ausschüsse zuzuweisen.' Das Gesetz betreffend den Schutz

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die E> Werbsteuer «Erklärungen die wichtigste Grundlage bilden. Nachdem zur Verfassung dieser Eltverbsteue»Er kärung von den BezirtShauptmannschasten und den Steuer ämtern den Parteien auf ihr Verlangt« eigene Anleitungen unentgeltlich verabfolgt weiiden, so ist et hier wohl überflüssig (?), sich mit diesen Erklärungen ein zu besassen, sondern e» erübrigt Nur, die EWerbsteuer Pflichtigen speziell darauf aufmetksäm zu-mächen, daß die Drucksorten lür die ElweiPsteuer-EMrüngeü »ich« zugestellt

werden, sondern daß seibe bei denBrzirkS Hauptmannschaften und bei den SteuerLMtern unent geltlich bezogen werden können. Ä)a da» Gesetz den Parteien aber auch daS Recht einräumt, die-Erwerb steuer-Erklärungen bei den SleuerbeMden I. Instanz und Bezirthauptmannschaften und bet den Steuer ämtern mündlich zu P-riZtokoll zu geÄn, so kann man es den Steuerpflichtigen nicht genug em- plehle», von diesem ihnen zÄstchendin Sttchte Gebrauch zu machen, da dies einerseits skr sehr viele Steuer pflichtige eine große Ecleichlerung

bedeutet, anderseits auch hiedurch nachträgliche BemängeluUgeit-vetwMen werden. Jene Steuerpflichtigen äber) welche vie Erwerb« steuer Erklärung schriftlich einbringen wollen, wögen sich an die bezeichnete Anleitung hätten und ins» besonders darauf achten, baß jene speziellen That«' umstäude angegeben werden, lötlche in dem der e» wähnten Anleitung beigedruckien Verzeichnisse Zl olS wesentliche Merkmale des Betriebsumsange» bezeichnet' werden. ' Bringt ein Steuerpflichtiger dleEcwerbsteuer-Er« klärung

nicht bis 1. August ein, so erfolgt eiiitiehöcd. licht Aufforderung, die« binnen 8 Tägen zu thun, widrigenfalls die Kommission die Steuer von amt»- wegen bemißt. ' Schließlich sei aufmerksam gtjNächt, daß aus Steuer- Verheimlichung und Steuerhinterziehung nach tem neuen Steuergesetze vom 2b. Oktober 1^9K Strafen (Geldstrafen bis eventuell zum neunfachen der.ver» kürzten Steuer) gesetzt find. ES dürfen jedoch, und die» sei besoDderSHerv»»« gehoben, nach Artikel XV dexEinführuog«bestim«Ungen. die nach dem neuen

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.— Kanzleiauslagen 5160. — Kultusauslagen 1146.— Schulauslagen 1 28854.— Sanitätsauslagen • 15187.— Armenversorgung 00.— Sicherheitswesen 15699.— Militärwesen 2100.— Gemeindewaldungen „ 250.— Steuer und Gebühren 3508.— Einhaltung der Gebäude, Wege.und Brücken 47132.— Straßen und Wasser Kon kurrenzen - 454.— tosen und Pussivkapitalien 114357.— urückzuzahlende Pasiv- kapitalien 28968.— Diäten und Reisekosten 200. — Oeffentliche Beleuchtung 16400.— Subventionen und Beiträge 750.— Verschiedene Auslagen . 1270

vom 4. Dezember 1911 durch 14 Tage (§ 16 G. O.) zu jedermanns Einsicht öffent lich aufgelegen. Zur Deckung des Abganges per K 135.284.— werden folgende Zuschläge zu den ärarischen Steuern eingehoben: a) Zu den direkten Steuern: Die Hundesteuer kommt ab l. Jänner 1912 wie folgt zur Einhebung: Im Gemeindegebiete Untermais ist für einen Hund männlichen Geschlechtes (Rüde) eine Steuer von K 20.— pro Jahr zu ent richten. Im Gemeindegebiete Untermais ist für eine Hündin eine Steuer von Krönen 30.— pro Jahr

zu entrichten. . In der Fraktion Hagen ist für einen Hund oder eine Hündin eine Steuer von K 4.— pro Jahr zu entrichten, . ^ In der Fraktion Frciberg ist für einen Hund oder eine Hündin keine Steuer zu entrichten. Bei gleichzeitigen Besitz mehrerer Hunde (Rüden oder Hündinnen) ist im Gemeinde gebiete Untermais für jedes weitere Stück je K. 5.— mehr zu entrichten, so daß für den zweiten Hund eine Steuer von K 25 -, für den dritten eine solche von L 30.- ulw. zu bezahlen ist. Bei gleichzeitigem Besitz

mehrerer Hiinoe (Rüden oder Hündinen) in ver F»aluon Hagen und Freiberg zahlt der zweite Hund die volle Steuer von K 25.'-, sec tu me K 30.— usw. Sogenannte Kriegshunde sind von der Entrichtung einer Steuer frei.'

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wurden die früher fast steuerfreien Alpen mit einer sehr hohen bis zum Jahre 1892 wachsenden Steuer belastet, und so zahlen die Rif fianeralpen Balls und Baltmnr bis 1991 sammt Zuschlägen die sehr hohe Steuer von ungefähr 142 fl. Wer soll nun diese hohe Steuerlast tragen? Beim ersten Anblicke scheint die Antwort ganz einfach und leicht, aber wegen gewisser verwickelter Umstände ist sie sehr schwer. Man sollte doch der sehr natürlichen Meinung sein, diese Steuer sollen diejenigen tragen, die die Alpen

benüyen. Unter den 64 Jntereffenten gibt es Einige, die von den genannten Alpen wenig Nutzen haben, indem sie vielleicht nur 1 Stück Vieh austreiben, Andere gar keinen Nutzen haben, indem sie feit Jahrzehnten gar kein Stück Vieh auf- treiben konnten, während hingegen wieder Andere einen große» und sehr großen Nutzen haben, indem sie 8 bis 12 Stück Vieh aufzutreiben in der Lage sind. Deshalb war man anfangs der richtigen An sicht, die die Alpen benutzen sollen nach Verhältnis die Steuer tragen

, und die sie nicht benützen können, sollen von der Steuer frei sein. Aber da tritt wieder eine neue, nicht geringe Schwierigkeit und Besorgnis ein, es könnte anfangs der Anschein, all mählich die Meinung und endlich die zwar irrige Ueberzeugung sich bilden und immer mehr befestigen, die gegenwärtig dir Alpen nickt Benutzenden aber doch Berechtigten hätten ihr A penrecht verloren oder fast verzichtet darauf; und so kam es, daß beim gegenseitigen großen Mißtrauen obige gerechte Steuer- oertheilung nicht zur Durchführung

kam, sondern eine offenbar ungerechte Steueroertheilniigsart beliebt wurde, die fast nothwendig Anlaß zum Streite bot. Während die Benutzenden sonst sich nie herbei ließe» die Gleichheit der 54% Alpenrechle auszusprechen und anzuerlennen, so haben sie hier bei der Steueroer- theilung sonderbarer Weise thatsächlich die volle Gleichheit der Alpenrechle ausgesprochen, indem sie die genannte Steuer auf alle Rechte ganz gleich vertheilt haben. Und so kam und kommt es, daß z. B. ein mit zwei Rechten

Berechtigter, der aber kaum ein Stück Vieh austreiben kann, 4mal so viel Steuer zahlt, als ein anderer, der mit V, Rechte 4 bis 6 Stück Vieh austreiben kann. Diese offenbare Ungerechtigkeit springt Jedermann in die Augen. So steht, um manches Andere zu übergehen, bei läufig der Stand der Frage und es ist leicht einzu sehen, daß große Unzufriedenheit und Streit fast die nothwendige Folge sein muß; es ist serners nicht aus dem Auge zu laffen, daß Recht und Wahr heit weder ausschließlich

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werden. Deutsches Reich. Die „Norddeutsche Allge meine Zeitung' veröffentlicht den dem deutschen Bun- desrathe vorliegenden Gesetzentwurf betreffend die Ein führung einer Wehrsteuer für die zum Militärdienste nicht herangezogenen Wehrpflichtigen. Die bisher be kannt gewordenen Angaben sind dahin zu ergänzen, daß Personen mit einem Einkommen von weniger als 10lX> Mark eine Steuer von 4 Mark, Personen mit 12lX) bis LOlZÜ Mark Einkommen außerdem eine Steuer von 10 bis 148 Mark jährlich zu zahlen ha ben

würden. Bei einem Einkommen von 6VVV Mark aufwärls werden 3 Percent berechnet, wobei die Steuer für je 1000 Mark Einkommen um 3l) Mark steigt. Befreit von der Steuer sind Erwerbsunfähige ohne hinreichendes Einkommen, sowie Wehrpflichtige, die durch im Dienste erlittene Beschädigungen dienstunfähig geworden sind. Die Erträgnisse dieser Steuer werden auf circa 2V Millionen Mark geschätzt. Ueber die innere Lage in D.-utschland bringt die jüngste Nummer des „Grenzboten' einen Artikel, der wieder stark mit „goldenen Bergen

' arbeitet, um die neuen Auflagen, Wehrsteuer. Branntweinsteuer, Brau- steuer und die Reichs'Stempelabgaben mundgerecht zu machen. Die Classensteuer soll aufgehoben, die Grund steuer den Gemeinden überlassen werden, und die Wehr steuer — sei erst in der Vorbereitung. Dcr Artikel schließt, der Reichstag möge sich die Situation klar machen. Die Steuerreform auf den Weg kleiner Bissen verweisen, heiße so viel, als ihre Durch-ührung im höchsten Grade problematisch machen, wenn nicht gar sie vereiteln

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Der Tiroler / Der Landsmann

Seite 4 von 8

Datum: 02.06.1908

Umfang: 8

Versammlung sei die Stellungnahme gegen die geplante Erhöhung der Branntweinsteuer. Bisher zablte man !'l> 1^1 per Hektoliter au Steuer tind mit sollen noch an in dazukommen. Tas gehe absolut nicht an, denn erstens würden aus diese Weise die Kleinbrcnnereieu eingehen und die ganze Alkohol- erzengung mittels Brennen an die i^.roßsabriken übergehen, Tann ivnrde das Vo'k durch Fusel nnd schlechten Spiritus erst rech: vergisiet werden' zweitens sei es von Seile der Re gierung rücksichtslos, gerade

jetzt eine so drückende Steuer dem Weinbau treibenden Tiroler Bauer auszulegen, da er vor den ernstesten Katastrophen sie!,:, welche sicher durch die Reblaus herbeige sühn werden: drittens, was soll der Bauer mi: den Trestern machen? Brennen kann er sie nicht meht, da das Brennen nach Ein iührnng der nenen Steuer zn teuer komm! und dem Vieh kann er sie anch nicht verabreichen, da dasselbe die nngebrannien Trestern nicht mag und wenn sie auch vom Vieh genommen würden, ungesund ans dasselbe einwiiten würden: vier lens

, die Maische müßte im Preise sinken nnd würde dem Bauer nock- mehr abgedrückt werden, wenn die ans derselben erzeugten Prodntie nicht gut verwendet werden könnten. Schrott schng dann eine Resolut.on in dieser Hinsicht zur Annahme vor, DieAbg.o.LeiiS nnd v. Guggenberg erorteten dann die Schwierigkeiten,welche sich den Abgeord neten in der Belünderung dieser den Weinbauern drohenden Steuer entgegenstellen. Nicht blos; die Großlapitaiisten und Brennsabrikanten werden sich gegen ein Ausnaymsgesetz sür Tirol

Bestrebungen ein günstiges Resultat haben. ^ Für etwas anderes aber könne desto erfolgreicher ^ eingetreten werden: Für eine bessere und ergie bigere AuSnützung des Freibrennens und für die ^ Pauschalierung dieser Steuer in einer Gemeinde. - i Herr Wenter ans Meran-Doblhof, wandte I sich gegen diese Ausführungen. Ihm scheine I ein einheitliches Zusammengehen aller von Wein- ! bautreibenden entsendeten Abgeordneten und ein ! energisches Auftreten bei den Ministern als das > beste Mittel gegen die Erhöhung

der erwähnten ! Steuer. Dr, Dorsmann erkannte es vollauf an, das; ! die Furcht der Bauern vor dieser Steuer eine ^ begründete sei. Unsere Sache müsse von mehr, l denn blos; den Tiroler Abgeordneten vertreten ^ werden. Vor allein sei es die agrarische Ver- ! emignng, von deren Stellungnahme das Ge lingen oder Nichtgelingen unserer Bestrebuugen abhänge. Er werde gerne auch bei seiner Partei die gerechte Sache der Bauern energisch ver treten. Sodann wurde die Resolution einstimmig angenommen Platatscher

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: Der SteueramtS - Controllor zweiter Classe Wenzel Mas- sam zum provisorischen Steuer-Einnehmer dritter Klasse. Die beiden disponiblen ungarischen Steuer- Controleure Carl Raab und Franz Hackl zu hierlän- digen Steuer-Controloren zweiter Klasse. Der Sieuer- Ossicial erster Klasse Julius v. Becchinie zum provi sorischen Steuer-Controlor dritter Klasse. Der defi nitive Steuer -Assistent erster Klasse Bonisaz v.Inder- mauer und der disponible Steuer-Assistent erster Klasse Friedrich Ronatz zu provisorischen

Steuer-Ofsicialen dritter Klasse. (Sectionsrath Schmidt v. Zabierow) ist, wie die „Wien. Ztg.' amtlich meldet, zum Ministerialrath für die Preßangelegenheiten ernannt worden. (Die Exkönigin Marie von Neapel) ist vorgestern in der Hofburg in Wien eingetroffen, begleitet von dem Herzog San Antonio, dem Baron Winspeare und der Fürstin Scilla. Die Ex-Königin wurde auf dem Südbahnhofe von dem Kaiser und der Kaiserin begrüßtsie hat, durch einen heftigen Sturm von der Seereise abgehalten, die Reife von Rom

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beschlossene und nunmehr mit Erlaß vom 4. August von der Statthalterei genehmigte Einfüh rung einer neuen Steuer, einer von den Fremden, welche sich vier Wochen im Kurorte aufhalten, fortan zu erhebenden Musik taxe. Die dadurch erzielten Mehreinnahmen sollen zur Verstärkung unserer Curca- pelle vorläufig um 6 Musiker verwendet werden. Eine solche stärkere Besetzung der Capelle ist längst als noth wendig erkannt worden und diese Nothwendigkeil wird gewiß von keinem Einsichtsvollen geleugnet

werden; ob aber das in Anwendung gebrachte Mittel, die Einfüh rung einer neuen Steuer, auch sich so allgemeinen Beifalls erfreuen wird, das steht sehr zu bezweifeln. Einmal ist es stets eine höchst bedenkliche Sache um eine neue Steuer und daher sollten sich diejenigen, die ein so gefährliches Mittel vorschlagen, zehnmal beden ken, ehe sie dazu schreiten. Es ist einfach nicht wahr, wenn behauptet wurde, das; d!e Curgäste mit Freuden diese neue Steuer zahlen werden; dagegen spricht schon die allgemeine Erfahrung, wonach

kein Mensch gern Steuer zahlt und dann die Beobachtung, die Jeder, der mit der Sache zu thun gehabt, auch in un serem Curorte hat machen können, daß die Curgäste die Curabgabe niemals gern zahlen, wenn sie auch sonst über andere Ausgaben, die ihr Aufenthalt ihnen hier auferlegt, im Allgemeinen keine Klage erheben. Daß sie also durch diese neue Abgabe erfreut werden sollten, ist nicht anzunehmen, wohl aber werden die äl teren Gäste ihr Staunen und Mißfallen über dieselbe nicht zurückhalten nud

, daß sich dieser Schritt wohl hätte vermeiden, und die nothwendige Vermehrung der Cureapelle doch hätte erreichen lassen, wenn man nur Lust und Muth gehabt, an anderen Ausgaben unseres Curetats zu sparen und dergleichen war nicht schwer aufzufinden. Doch was nutzt heute noch ein derartiger Nachweis gegen die feststehende Thatsache der neuen Steuer? Zu bewun dern ist dabei nur die Leichtigkeit, mit der die vorge setzte Behörde auf diesen Antrag eingegangen ist. Nun mehr darf man nur begierig sein auf die Wirkung

aber war man unzufrieden mit der Wahl der Musikstücke und mit den vielen Wiederholungen der Programmnum mern. Wird das nun anders werden? Werden wir einelbessere Auswahl und mehr Abwechslung im Pro gramm bekommen, oder wird bloß die Harmonie und die Dynami. des Klanges eine stärkere sein und im Uebrigen Alles beim Alten bleiben? Dann freilich, wäre die neue Steuer nicht blos lästig, sondern auch überflüssig. Die nächste Saison wird ja darüber Auf klärung geben. ^Von einer jedenfalls erfreulichen neuen Schöpfung

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. (Personal- Einkommensteuer.) Theoretisch erscheint die Personal-Einkommensteuer als die gerechteste, die Leistungsfähigkeit am besten berücksichtigende Steuer, so daß sie vom Sophia, der überall oft da, als die einzige Steuer empfohlen wird, weil sie besonders die besser Siluierten trifft. Praktisch treten aber ihre Vorzüge nur unvollkommen in die Erschei nung, weil die genaue Ermittlung des Einkommens und die gerechte Berücksichtigung aller die Lei stungsfähigkeit beeinflussenden Umstände nicht mög

lich ist. Die Einkommensteuer kann daher immer nur ein Teil eines Steuersystems sein und kein Staat hat noch gewagt, sie allein zur Anwendung zu bringen. In England wurde sie 1797 einge führt und 1816 wieder aufgehoben, um 1842 wie- der eingeführt zu werden. Das Einkommen bis 160 Pfund Sterling (3840 Kronen) blieb aber steuersrei. Italien hat nur eine teilweise Einkommensteuer, dieselbe läßt das Einkommen aus beweglichen Gütern frei und dieses Einkommen ist wieder einer besondern Steuer unterworsen

. Spanien hat eine Gehalts- und Besoldungs steuer und eine Einkommensteuer, die als Kopf steuer und nach Einkommen abgestuft erscheint. In Frankreich hat die Einkommensteuer noch wenig Anklang gesunden. Das Steuerprojekt Doamers 1896 fiel ins Wasser; die Deputierten wollten sich keinen Aderlaß gefallen lassen. Oester- reich erhielt die Personal-Einkommensteuer 1896 und diese ist progressiv mit 65 Stufen. 1. Stufe zahlt Kr. 7 20, die 65. Stufe Kr. 3720. Wenn sie einfach proportional wäre

, würden nur Kr. 468 für die 65. Stufe treffen. Im Deutschen Reiche haben alle Staaten verschiedene Einkommensteuern. — Wenn die Grundsteuer sällt, kommt für viele Bauern die Eknkommensteuer; die Gemeindezu schläge, sowie die Landeszuschläge bleiben immer und diese zwei sind die drückendsten. In Wirklich keitwird die Steuer von den Kleinbauern aus die Groß bauern gewälzt!! — In Rußland treffen auf den Kopf durchschnittlich 35 Mark Steuer, in Spanien 43 Mk. und in Italien 46 Mk>, in Oesterreich 53 Mark

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ernannt. .-..ßrveuuungm. Der Finanzminister ernanllte zu Vorsitzenden bezw. Vorsitzenden-Szellyertretern der Schätzungskommissionen . sür die Personaleinkommensteuer folgende Herren, von deuen der erstgenannte immer als Vorsitzender, der zweite als dessen Stellvertreter zn betrachten ist: für die Stadt Innsbruck sammt Willen: Leopold Rätschiller, k. k. Finanzrath; Franz Maurer, k- k. Steuer-Oberinspektors - Für die Stadt Bozen mit Grics und Zwolfmalgreien: Josef Burgauner, k. k. Steuer-Ober- wspeyör

; Heinrich Aigne:> t. k. Steueramts-Offizial. Für Meräi» mit Obermais, Untermais und Grätsch: Markus Freiherr v. Spiegelfeld, k. k. Bezirkshauptmann; Franz Haindl, ^ k. Steuer-Oberinspektor. - Für den Bezirk Ampezzo: Rudolf V ^Ferräri ,^'k. Bezirkshaup^mann; Julius Nenning, Aeuerreferent. Für den Bezirk Bozen mit Ausschluß obiger Gemeinden: Josef Burgauner, k.k. Steuer Oberinspektor; Max Margreiter, k. k. Finanz-Rechnungs-Offizial. Für den Bezirk Brixep: Georg Mayrhofer, k. k. Steuer- Oberinspektor

; Josef Aanotti, k. k.. .Steueramts-Offizial Für den Bezirk Bruneck: ^r. Christion Witting, k. k» Steuennspektor; Johann Schär, ^ ks Hteueramts-Offizial. Für , den, Bezirk Jmst: Matthias ^aum, Z. k. . Bezirkshstuptmann; Karl Andre, k. k. Finanz- Mzipist. Für Zey. Bezirk Jnnsbruck mit Ausschluß von Wilten: Leopold RatZchlller, k. k. Finanzrath ; Karl Payr, k.k. Steuer- ^beriuspektor. - Für den Bezirk Kttzbühel: Alois Leiß, k. k. Mpkshäuptmann; .Dr, Franz Wille, k. k. Steuerinspektor. Mr den Bezirk

Kufstein : Dr. Johann Torggler, k. k. Steuer- ^bennspekLor, Darius Schwarz, k. k. Steuereinnehmer. Für ben Bezirk Laudeck:^ Franz Metzler, k. k. Steuer -Oberinspektor; ^ebhard. .Gmeiner, k. ^ Steuereinnehmer. Für den Bezirk M-, Marius Graf. Attems, k. k. Bezirkshauptmann ; Hugo Mnanzkönzipift.. Für den Bezirk Meran nnt Ausschluß obiger Gemeinden: Markus Freiherr v. Spiegelfeld, k. k. Bezirkshauptmann; Franz Haindl, k. k. Steuer^OberinsPektor. Für den Bezirk Reutte : Alois Hafner, k. k. Bezirkshäüptmann

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Auskultanten Joseph Ritter v. Wörz zum Bezirks- gerichtS -Adjunkten in Bludenz ernannt. Von der k. k. Finanz-LandeSdirektion zu Inns bruck wurden provisorisch ernannt: Die Stener-Kontrollore II. Klasse: Johann Gheri und Nikolaus Bertagnolli zu Steuer-Einnehmern III. Klasse, der Steuer-Koutrollor III. Klasse Josef v. Grebmer und Steuer-Osfizial I. Klasse Eduard Tretter zu Steuer-Kontrolloren II. Klasse, die Steuer-Offiziale I. und II. Klasse Joses Hammerl und Anton Niedler zn Steuer-Kontrolloren III. Klasse

. zur Grundsteuer. 2. Der Gemeinde Darzo - Lobrone ein Zuschlag von L5V.plZs. zu den direkten Stcuein. 3. Der Gemeinde TrambilleUo von 528 pCt. 4. Der Gemeinde Calliano von 003 p<?t. zu den direk ten Steuern, und der Fraktion Pietro einen solchen von 100-/« vCt. 5. Der Gemeinde Tuenetto von 823»/« pCt. zur Grund steuer. 0. Lud 5s»z rali von Seite deS h. Landtages der Ge meinde D,ü von 341-/» pCt. zu den direkten Steuern. 7. Als AezirkSvertretung der Gemeinde Zell von 102'/- VCt. 3. Der Gemeinde Carreö von 237

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wir ab, wir wollen nur das anführen, was die Herren seit ihren feierlichen Versprechungen getan: 1. Im Berichte deS Landesausschusses, in welchem die christlich.sozialen Abgeordneten Schraffl, Schöpser, Schorn sitzen, welchen sie Ende 1908 an die Regierung gesandt haben, rechnen sie zu den neuen Einnahmen des Landes bereits das Erträg nis der neuen Branntweinsteuer, ohne die Erhöhung der Edelweinbranntweinsteuer auszuneh men, obwohl sie wissen, daß alle Weinbauern wie ein Mann erklärt haben, daß sie diese Steuer nicht ZHÄ

5kyiwen. Die Regierung gab den. Tiroler RnchSratSabgeordneten den guten Rat, dasür Sorge zu tragen, daß diese Steuer recht bald im Reichsrat angenommen werde. 2. Der Obmann deS christlich sozialen Land- tagsklubs, Dr. v. Guggenberg, der Präsident deS Landeskulturrates, der in Meran und Kaltern am lautesten die Bauern aufforderte, sie sollten nur auf den Bauernbund vertrauen, hat am 14. Januar l. I. in der gemeinsamen Sitzung aller Landtags« abgeordneten verkündet, daß die christlich sozialen

Landtagsabgeordneten beschlossen haben, die Steuer auf Privatwein einzuführen und hat alle deutschen Abgeordneten eingeladen, sich diesem Beschlüsse anzuschließen, obwohl er wußte, daß alle Weinbauern wegen dieser drohenden Steuer auss äußerste erbittert sind. 3. Der Abgeordnete Schraffl, der Obmann des Bauernbundes und der Obmann deS Weinkultur- ausschusseS in Wien, hat diesen Antrag deS Doktor V .Guggenberg auf das wärmste unterstützt, obwohl er wußte, daß die Weinbaugemeinden schon im Oktober dagegen

protestiert und erklärt haben, daß sie diese Steuer nicht vertragen können und obwohl er selbst 8 Tage früher, am 4. Januar, in Bozen erklärt hatte, von der Steuer auf Privatwein sei keine Rede mehr, weil die EinhebungSkosten das ganze Erträgnis derselben vKssvssen. 4. Kein einziger- christlich-sozialer Landtagsabgeordneter, von denen außer den Geist- lichen alle Mitglieder deS Bauernbundes sind, hat am 14. Januar ein Wort gegen diesen bauern feindlichen Antrag deS Dr. v. Guggenberg ge sprochen

, alle haben dafür gestimmt. 5. Der Herr Abgeordnete v. LeyS, der Ob mann deS Schrafflschen Weinbauernverbandes, hat wohl seinerzeit die neue Branntweinsteuer in Schutz genommen, hat es aber noch nie der Mühe wert gefunden, auch nur ein Wort gegen die fürch terliche Privatweinsteuer zu sagen und hat als Gemeindevorsieher von Montan nicht einmal den gemeinsamen Protest der Wein baugemeinden gegen die Steuer auf Privatwein unterschrieben. 6. Die Führer und Abgeordm ten des Bauern- bundeS haben bisher

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