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den Konservativen Franz Ob er st ein er in der rohesten Weise mißhandelt zu haben. Die Angeklagten, die bis auf einen der christlich-sozialen Partei anzugehören behaupten, betrachteten die Straf verhandlung als eine Fortsetzung ihrer „Sieges feiern'. Dementsprechend war auch ihr Benehmen, so daß der Richter sich genötigt sah, sie zu wieder holten Malen zur Ordnung zu weisen. Nicht genug damit, erfrechten sich die Burschen sogar zwei der Zeugen (Franz Obersteiner und Franz Kollmann) zu bedrohen. Wir bringen

im Folgenden einen kurzen Bericht der Verhandlung. Charakteristisch ist die Art und Weise, mit der sich die Angeklagten ver teidigten; bei solchen Helden kann eS einem nicht Wunder nehmen, daß der Richter sie sogar ver warnen mußte. Zeugenbeeinflussung zu unterlassen. Aus dem folgenden Berichte wird sich jeder selbst ein Urteil über diese Leute bilden können. Als Angeklagte erschienen: Josef We g er,Wein händler, geboren 1883 in Girlan; Karl Guen, ge- boren 1892 in Girlan, mit sechs Monate schweren Kerkers

. Die Verhandlung leitete Richter Dr. v. Tecini, als Protokollführer fungierte Dr. v. KlebelS- berg und als staatsanwaltlicher Funktionär Kauf mann Gallus Schmidl; die Verteidigung der An geklagten führte Dr. A. v. Mayrhauser. Die Vernehmung der Angeklagte«. Nach Eröffnung der Verhandlung werden die Angeklagten einzeln einvernommen. Josef Weger hat von der Schlägerei nichts gesehen. Er erinnert sich nur, daß er dem Ober steiner einen Liter Wein angeboten habe, den dieser ablehnte. Während der Schlägerei

steinerl' Richter: „Ja, ja, rran hat ihn an dem Abend recht freundlich behandelt!' Die Angeklagten lachen: „Ja, ja!' Kemeisaufuahme durch Zeugeneinvernahme. Obersteiner: Ich ging um ^9 Uhr abends mit Johann Mayr und Franz Kollmann zum Bahn hof. Weger kam allein heraus und sagte: „Ober steiner, komm her, ich zahle einen Liter Wein!' Ich lehnte dies ab. Auf das hin kamen Weger, Kofler, Niedermayr, Warasin, L. Mauracher, Guen und K. Mauracher auf mich zu. Weger sagte nun: „Warum haben Sie mich in Girlan

' habe er ihn bestimmt gesehen. Der Zeuge sah genau, wie Josef Kofler den Ober steiner aus den Kops schlug. Josef Kofler stoßt darauf Drohungen gegen den Zeugen aus und wird vom Richter energisch zurechtgewiesen; sogar der Verteidiger sieht sich ge nötigt, ihn zur Ruhe zu ermahnen. Aus Antrag der Verteidigung wird der Zeuge beeidet. Zeuge Johann Aair erklärt, daß er sich, kaum er mit Obersteiner an den Bahnhof gekommen war, in das Restaurant zurückzog und daher von der ganzen Angelegenheit nichts bemerkte

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Der Tiroler / Der Landsmann

Seite 7 von 8

Datum: 16.01.1902

Umfang: 8

1685 vor Jhro gestrengen Herrn Richter Johann Baptist Locherer von Angerburg. Sintemalen abermalen dem Herrn Richter vor getragen worden, wasmaßen Katharina K sich in der sträflichen Unzucht mit Josef MedordeS auf Gfrill vergriffen und dem Vernehmen nach bei ihme großleibs sein soll, zu dem Ende er Herr Richter sie auf äato durch den Gerichtsdiener für ihme kommen äffen und ihr selbig vorgetragen, um dieselbe zu vernehmen, ob sie sich also dergleichen mit dem Me dordeS vergriffen, auf wellich

beschehenes Vorhalten ie es also wahr zu sein bekannt, dass sie sich in fleischlicher Unzucht mit besagtem Josef M. vergriffen und also bei ihme und keinem andern schwanger worden. Dahero auf solch gethan BekanntnuS und trafmäßige Sach hat voreinkommener Herr Richter dahin sie bei so grassirendem lasterhaften Leben, wie ein Zeit her in diesem Gericht verspürt worden andern und allen zum Exempl, sich dran zu spieglen, mit einer wolverdienten Straf angesehen und con demnirt, dass die Delinquenten

vor gesehen, und ohne das ein ring und ordinäre Person, also dass sie ihres, da es wäre, habendes Vermögen elbs hegstens nothwendig, nit einwilligen wollen, ondern es also bei ein Zeit hero grassirenden Laster der Unzucht allen andern zum Exempl es bei der gefällten des Herrn Richter Sentenz dabei bewenden lassen. Hierüber ist dem diesortigen Gerichtsdiener Josef Wißhanzer anbefolchen worden, vordiktirte Strafe zu exequiren und dass derselben Vollzug ge leistet worden Relation zu erstatten. Testes (Zeugen

) Karl Pedroth Schuster und Mathias Lechner Binter. II. Testes Karl Pedroth Schuechmacher und Hans di Cristini. Loäeni ä!s (am nämlichen Tag). (Zoruiv wie vor. Ist auch Herrn Richter bedeut worden, dass die Saugamb (Amme) Ursola, so bei ihro gestreng Herrn Franzisken Länser in Dienst gewest, auch ebenfalls sich mit dem bei wolgedachtem Herrn Länser gewesten Hüeter (Hirt) in lasterhafter Unzucht Vergriffen Hat und bei ihme Hüeter N. N. großleibs worden sein soll, dessentwegen sie vor dem Herrn Richter

Länserisch Töchterles mit öffentlicher Straf zu verschonen und selbe in ein Geltstraf zu verändern. , Haben daraufhin ihro gestreng vorher ange führter Herr Pfleger im Namen der Gerichtsherr schast in Ansehung ersagter Herrn Länser, ein alt adelich und matrikulirte Person, gleichwolen im Namen der Gerichtsherrschast nachgeben und dem Herrn Richter remittirt, dass die vorgemelte Corporal (kor perliche' Strafe) in 4 Pfund Geltstrafe solle ver ändert werden, maßen aus habende Ursachen eS auch also beschehen

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befördert, den provisorischen Geometer-Assistenten Andrä Elbs zum definitiven Geo- meter-Assistenten und den provisorischen Bauamts-Assisten- ten Mois Iöchl zum definitiven Bauamts-Assistenten, beide der 11. Rangsklasse, ernannt. Verantwortlichkeit der Richter für die den Parteien erteilten Ratschläge. In einer neulich erflossenen Entschei dung hat der Oberste Gerichtshof in Men den Grundsatz festgelegt, daß die Richter keine Verantwortung für die Rat schläge tragen, die sie nach - bestem Wissen

und Gewissen einer Partei erteilen. Ter diesfällige Sachverhalt war fol gender: In einem bei einem Gerichtshofe anhängigen Rechtsstreite hat ein Richter drei Parteien den Rat erteilt, von der Ergreifung eines Rechtsmittels gegen eine Entschei dung des ersten Richters abzustehen, weil bei bereits erfolg ter Appellation seitens vier weiterer Streitinteressenten, dieser von den letzteren ergriffene Rekurs seiner Meinung nach hinreiche, um auch für sie im Falle eines günstige!! stag, Z4. Aönner 1911

^ Nr 19 Ausganges wirksam zu sein. Die Sache ging aber anders aus, als sich der Richter gedacht hatte, und als die Parteien infolgedessen sich durch die höhere Entscheidung geschädigt suhlten, erhoben sie gegen den Richter die Klage, die vom Oberlandesgerichte als den für solche Rechtssachen zuständi gen Richter erster Instanz abgewiesen wurde, mit folgender Begründung: Um zu einer richtigen Beurteilung der Sach lage zu kommen, muß vor allem festgestellt werden, ob der beklagte Richter den bezüglichen Ratschlag

während der Aus übung seiner amtlichen Tätigkeit den Parteien erteilt hat und ob er hiedurch einer Übertretung seiner Amtspflichten sich schuldig gemacht habe. Die obige erste Frage muß un bedingt bejaht werden, wobei zur Rechtfertigung dieser Be hauptung sich nur auf den § 432 der Gerichtsordnung be zogen zu werden braucht, wonach der Richter verpflichtet ist, jenen Parteien, die nicht rechtskundig oder nicht von einem Advokaten vertreten sind, die nötigen Unterweisungen zu erteilen, um ihre Rechte im Sinne

der gesetzlichen Bestim mungen zu wahren, und sie über die mit ihren Handlungen oder Unterlassungen verbundenen Folgen zu belehren. Da gegen muß die zweite Frage unbedingt verneint werden. Nicht jede irrtümliche Anschauung über eine geschl^che Ver fügung oder Bestimmung begründet nänilich tatsächlich eine Übertretung der Amtspflichten. Denn sonst müßteja jede Entscheidung, die im Instanzenwege abgeändert wird, für den Richter, der sie verkündet hat, eine Verletzung seiner Dienstespflichten begründen

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und ritt hohnlachend angesichts fremd war. geschah cs wohl, daß einer Vater?' der erstaunten Colzen davon. Franz von den Schützen freundlich sagte: M y om Kreuzberg bis zu die Zinnen wer- Wilhelm war fb. Kämmerer, seit „Hö, Veit, heb dein Bart auf, da suecht ^ en wo j 1 j dre j Regimenter aufmarschic- 1573 Schlosshauptmann in Buchen jemand den Hauptmann. rerit was j s0 d enk!' stein und Richter in Thurn an der Als der Veit einmal von Bozen zu- Drei Regimenter ' Ganz blaß ist Gadcr. Am 11. 9. 1582

und Schüssen seiner Gegner tot zusammen. Sein Leichnam wurde zerstückelt, seine Rüstung teilten sich die im Dienste der Colzen stehenden welschen Ban diten. Die Leichenteile wurden in Corvara beerdigt. Matthias v. Prack, Bruder des Franz Wilhelm, Sohn Christof d. Ae., vertrat den Bruder 1574 als Richter in Thurn an der Gadcr. Matthias von Prnok kaufte 1533 das Schloss Lut- tach hei Dietcnheim, das bis 1618 bei der Familie Prack verblieb. Ladis laus v. Prack, Bruder Christof d. Ae., war Schlosshauptmann

in Buchen stein, wo er 1573 starb. Balthasar v. Prack war 1564 bis 1574 Richter in Enneberg. Johann Karl v. Prack, Sohn des ermordeten Franz Wilhelm, geh. um 1581, war seit 1618 mit Eva v. Mor-Sunegg (geh. 1580, gest. 1650) vermählt und zur Zeit der Ermordung seines Vaters noch ein Wickelkind.' Er besass bis 1605 das Schloss Herh- Prack Köpfen der erschlagenen Enneberger »gewatschelt« haben (ein Kugel spiel). Das Stammschloss Asch des Gabriel wurde von den Venetianern in Schutt und Asche gelegt. Gabriel

d. J. war mit Katharina von Kolnirg vermählt und besass in Bruneck das Diese Bestimmungen, die der Keim führt haben soll, seinen Gegner im gesetzt und mit dem Bannflüche he- mit einer grossen »Heeresmacht« zur Haus Nr. 109 (alt 66) für das Tiroler Standschützenwesen waren, wurden im Landtage zu Bozen Streite erschlagen und sich seinem Richter durch die Flucht über die Gebirge bis, in das Enneberger Tal entzogen. Dort verführte er die bild schöne Erbtochter des Leonhard von Asch, des Letzten seines Stammes, und wurde

von Hornstein - Schatzberg nahm von Pikkolein, war 1444 bis 1450 fb. Prack gefangen, führte ihn nach ßrixenscher Richter in Thurn an der Buchenstein, wo ihn der Fürslbi- Gader und 1454 bis 1462 Schloss- schof erst im August 1459 freiliess. hauptmann zu Andraz-Buchenstein. Prack wurde, was man später dem ^cher Untertanen vom Dogen Moce Philipp Jakob von Prack (gest. 1524), Sohn des Gabriel d. J., war Gatte der Sophie von Eppaner- Eppburg. Seine Tochter ehelichte (len Dr. Nikolaus Poll von Weissmatm (1497

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.) Vor dem Leopotdstädter Bezirksgerichte in Wien spielte sich dieser Tage eine eigenthümliche Scene ab. Ein sehr schwerhöriger Tag- löhner besuchte einen 'Aufseher, der eine silberne Spiel dose auf dem Tische stehen hatte. Beim Fortgehen nahm der Taglöhner die Dose, die uhm gefiel, mit, wurde aber auf der Treppe von zwei Männern ange halten und zu Gericht gebracht. Die Dose hatte näm lich in seiner Tasche zu spielen begonnen, ohne daß er es hörte. Zwischen dem Richter und dem Angeklag ten. welcher sich anfänglich

den Schein gab, als höre er ganz gut, entwickelte sich folgender Dialog: Richter: Wie heißen Sie ? 'lugell.: Dem werd' ich's schon zei gen. — Ter Richier wiederholt seine gestellte Frage. Angekl.: .'vraiiz Hartlinger. — Richter : Wo sind Sie gebürtig? Angekl.: Das kuiit ^eder sagen. — Der Richter informirr sich darüber ans der Anzeige. — Ritter: Wie alt sind Sie? Angekl.: Ich sch»upfe sehr gern. — Richter: Sind sie verheirathet? Angekl.: Oh, das wird sich schon finden. - Richter: Haben Sie dt'im

kein Sprachrohr bei sich 5 Angekl.: Ich hab' Sie in meinem Leben nicht gesehen. — Da vervollständige Leweis von der Schuld des Angeklagten erbracht ist, vernrtheilt ihn der Richter zu 48 Stunden Arrestes. — Richter (lant): Haben Sie daS Urtheil verstanden? Angekl.: Ich sehe ganz gut. nur schwerhörig bin ich. (Zwei Papierhändler.) Der Sachse Erlecke und sein Landsmann Mündlaaf, welcher vorgiebt Doctor und Professor der Stenographie zu sei», haben von Brüssel aus an den deutschen Botschafter in Wien geschrieben

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und vorher bei dem Um stände, daß Graf v. Melchior! und Freiherr v. Unter richter jeder 34 Stimmen für sich hatte, das LooS ge zogen werden, welcher aus ihnen mit dem Freiherrn v. Giovanelli in die engere Wahl zu kommen habe. Das LooS entschied für Grafen v. Melchiori. Bei der engern Abstimmung, bei welcher sich noch 37 Wahl berechtigte bctheiligten, fielen dann auf Freiherrn v. Giovanelli 46, auf Grafen Melchiori 41 Stimmen, daher Ersterer die absolute Majorität erhielt. Der Antrag des Landes

ZweckniäßigkeitSgründen diese zwei Stel lungen für vereinbar erklären, werden die Schwierigkeiten nicht verkennen, in welche der Richter nnd Landlags- abgeordnete häufig bezüglich der Pflichten gerathen wird, die ihm diese doppelte Stellung auferlegt. Denn abgesehen davon, daß der Richter in dem vorgeschriebenen Diensteid ausdrücklich schwört: „an den allerhöchst vorgezcichncten Negierungögrundsätzen unverbrüchlich festzuhalten', während er als Ab geordneter im Wesentlichen jene politischen Anschauun gen zum Ausdrucke uud

zur Geltung bringen soll, denen seine Committentcn huldigen, wird sich ein solcher Richter kaum der gegründeten Besorgniß verschließen können: daß er für feine richterlichen AmtShandlnngen, mit oder ohue Grund, das Vertrauen aller Parteien wesentlich beeinträchtigt, welchen er als Abgeordneter aus dem politischen Felde entgegentrat. Allein der Richter vermag wenigstens das für sich geltend zn machen, daß er ja eben als Richter nur an das Gesetz gebunden ist, nnd

den Landtagen sämmtlicher Königreiche uud Länder mitgetheilt: Be weis genug, daß die Räthe der Krone die öffentliche Würdigung dieser StaatSakte nicht scheuten, ja daß sie selbst vor den theilweiscn Angriffen auf dieselben nicht zurückschreckten. Solche Angriffe können aber mir von Männern ausgehe«, welche in ihren politischen Bestre bungen keine anderen Pflichten als die ihres Mandates zu erfüllen haben, die keinen anderen Richter als den ihres Gewissens anerkennen. Unmöglich kann aber die kaiserliche

Bücher

Jahr:

1939

¬Die¬ Viertel Eisacktal und Pustertal.- (Politisch-historische Landesbeschreibung von Südtirol ; 3/4)

Seite 135 von 421

Umfang: XI, S. 331 - 737

Sprache: Deutsch

Signatur: II Z 92/40,3-4

Intern-ID: 105176

Landgericht Sterzing Sterzing 1 ). Die Bezeichnung „Lantgerieht Sterzingen' findet sich in der Straßen- ordmmg für dasselbe von 1388, der Titel „Lantrichter' seit 1420, „Stadt- und Landrichter' zu Sterzing seit 1580. Seit dem 17. Jh. wird in den Pfandschafts- und Lehensakten meist „Herrschaft Sterzing und Straßberg', in den Verfach büchern „Landgericht Sterzing' gesagt. Laut der Raitbiicher (Kogler, AoG. 90 S. 4.76) waren „judex in Sterzinga' d. i. landesfiirstlicher Richter von 1291—1302

der schon erwähnte Bertold, ab 1305 Jakob Flochner, ab 1314 Laurenz, der 1317 auch als „lantrichter von Sterzing' bezeichnet wird (Stolz, Dm. 4 S. 237), ab 1326 Tegno von Vili anders 2 ). Unter richt er zu Sterzing kommen auch schon seit 1330 und später vor 3 ). Im J. 1348 erscheint Schwiker von Gundelfingen als Inhaber des Gerichtes Sterzing, Hans der Reyfer als sein Richter dortselbst 4 ). Um 1360 erhielt durch Verschreibung vom Landesfiirsten Hans von Freundsberg das Gericht Sterzing und die Pflege

zu Straßberg, im Auftrage von ihm und seinen Nachkommen amteten zuerst Unterrich ter und Richter, seit 1420 Landrichter, seit 1580 Stadt- und Landrichter zu Sterzing 5 ). 1 ) So 1296 AöG. 90 S. 475; in einer Steuerliste von 1311 heißt es ,,ze Sterzingen von dem lande ...., von der stat' (StA. München Tir. Cod. 7 f. 12). 1280 wird „lantsteur' für Sterzing erwähnt (IStA. Urk. I, 12), 1315 die „lantschergen' und die „mensura de provincia de Sterzing gen' (Kod. 286 fol. 71 ff.). In einer Urk. von 1332

Schlemschr. 12 S. 70 ist die Rede von „den purgeren ze Sterzingen und allen landherren in dem Wibtal und allem land d&s- selben reichen und armen', ferner von den ,,lari therm, und landleuten reichen und armen, die in dem land weren ze Sterzingen'. Das Weistum des Gerichtes Sterzing bezeichnet sich als „lantgesetzt' (Tir. Weist. 4 S. 434). 2 ) Eine landesfürstliche Urkunde von 1328 (StA, Wien Cod. 391 f. 60) nennt Bertold „unsern Richter von Teuns', 1369 einen gewesenen Richter von Teuns (Zt. Ferd

in Sterzinga (IStA. Cod. 288 f. 11). 4 ) Fischnaler, Regesten von Sterzing Nr. 17. s ) Die Verschreibung von 1362 und 1366 s. Geschichtsfreund 1866 S. 382 u. Huber, Ver einigung Reg. Nr. 446. Hans von Freunäsberg wird selbst Pfleger und Richter zu Straß berg genannt in den J. 1371, 1373,1380 (FA. 34 S. 309, 316, 349). Der Titel „Richter zu Straß berg', der 1385 für Peter Stich und 1396 für Lippe von Friedwerch vorkommt (AB. 2 Nr. 1667 u. 2015), bezieht sich auf dasselbe Amt wie jener der Richter

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: 1. Am 11. December um 9 Uhr vormittags wi der Tobias Gritsch von Wald, Gemeinde Arzl, 40 J^hre alt. katholisch, lediger Taglöhner, wegen Todtschlagcs; Vorsitzender Präsident Dr. Ed. Ferrari, Richter die Herren Stef.nelli und Lachmüller. 2. Am nämlichen Tage um 4 Uhr nachmittags wider Johanna La «derer von Zams, 26 Jahre alt, katholisch, ledige Dienstmagd. wegen Kinds- mordes; Vorsitzender Präsident Dr. Ed. Ferrari, Richter die Herren Dr. Blaas und Dr. Brunner. 3. Am gleich?» Tage um 5 Uhr nachmittags wider Alois

Bartl von Jmst, 41 Jahre alt. katho lisch, lediger Taglöhner, weg>-n Noihjucht und Schän dung; Vorsitzender Präsident Dr. Ed. Ferrari, Rich ter die Herien Dr. Blaas und Dr. Brunner. 4. Am 12. December um 9 Uhr vormittags wi der: it. Nothburg Rapp, 32 Jahre alt, und d. Se bastian Rapp, verehelichte Wirtilmte von Graun, wegen Betruges; Vorsitzender Präsident Dr. Ed. Ferrari Richter die Herren v. Gasteiger und R. v. Ziernseld. 5. Äm nämlichen Tage um 4 Uhr nachmittags wider Alois Zeindl von Münster

, 55 Jahre alt, katholisch, verehelichter Taglöhner, a. wegen Nothzucht, d. wegen Schändung und o. wegen boshafter Beschä digung; Vorsitzender Präsident Dr. Ed. Ferrari, Richter die Herren v. Stefenelli und R. v. Lach müller. 6. Am 13. December um 9 Uhr vormittags wi der Anna Heinz, von Nall in Kärnten, 36 Jahre alt, katholisch verehelichter Postexpedilorin in Mittel, s. wegen Amtsveruntreuung und b. , wegen Ueber-- tretung noch Z. 1 des Gesetzes vom'6. April 1370 Zl. 42.; Vo, sitzender Präsident

Dr. Ed. Ferrari Richter die Herren v. Gasteiger und R v. Ziernfeld. 7. Am nämilichen Tage um 4 Uhr nachmittags Wider Antonio Topatigh, von Eanale in Italien, 29 Jahre alt, kathol. led. Taglöhner, wegen »»colh-- zucht; Vorsitzender Präsident Dr. Ed. Ferrari, Rich ter die Herren v. Stefenelli und Dr. Biunner. 3. Am 14. December um 9 Uhr vormittags wi der Elisabeth Rischncr von Tschengls im Viftgau, 33 Jahre alt, katholisch, Witwe, Näherin in Hall, wegen Brandlegung; .Vorsitzender Präsident Dr. Ed. Ferrari

, Richter die Herren v. Gasteiger und v. Ste fenelli. 9. Am 15. December und folgende Tage wider William Freiherrn v. Ramming, päpstlicher' Käm merer, von Coburg gebürtig und nach Grain in Oberösterreich zuständig, 37 Jahre alt. katholisch, verehelicht, wegen Betruges; Vorsitzender Herr Dr. Hammer, Richter die Herren R. v. Ziernfeld und Dr. Blaas, Ersatzricht-r R. v. Lachmüller. 12. Feldkirch, 3. Dec. Repertoir für die vierte diesjährige ordentliche Schwurgerichts-Session. Am 11. December Mathäus Lins

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Hauptverhandlung vor den Geschworen«!» '»vmen. 1. Am 13. September Jacob Moser, Besitzer des Putzeranwesen» in Burgstall, wegen d'S Verbrechens deS TodschlagS. Vorsitzender: Herr Kreisgerichts - Präsident Dr. Gr»f Melchior,. Richter: D>e Herren Landesgerichts-Rathe Baron Czörnig und Sevignani. Oefsentl. Ankläier: Herr StaatSanwalt Ritter v. Köpf. Vertheidiger: Herr Dr. Franz Perathoner. 2. am 14 September Josef Fritz Sägenseiler von EyerS nun Hirte in Laoant wegen des Verbrechens der Nachzucht. Vorsitzender

: Herr K. G. Präsident Dr. Graf Melchiori. Rechter: Die Herren L.-G.-Räthe Dr. v. Stenitzer und Or. v. Eccher. Oefsentl. Ankläger: Herr Staats - Anwalt Ritter v. Kö^>f. ViUheiSiger: Herr Dr. Fritz o. Zallin^er. 3. um 1ü. September Josef Hhiocchetti verehl. Feldivächter in Neumal kl wt^en des Verbrechens des Betrugs. Lorsitzevd-r: Herr K.-G.-Präsident Dr. Gras Milchwri. Richter : Herr L.-G.-R Baron Czörnig und Raths Src>eiär Dr. o. Pfeifersber^. Olffcntl. Ankläger: Herr Slaalsanwalt - Substiiul

v. Tr«i»ini. Vertheidiger: Herr Dr- Johann v. Zallinger. 3. Am 16. September Josef Fischnaller lediger Bediensteter von Eoas bei Brixen wegen deS V-r- brechens des Tvdschlags. Vorsitzender: Herr K. G.-Präfident Tr. Graf M lchiori. Richter: Die L.-G.-Räihc Dr. v. Eccher und Sevignani. Oiffentl. Ankläger : Herr St. A. R tter v köpf. Veriheitiger: Herr D . Huber. ö. Am 17. September gegen Anton Maier verehl. Tiglöhnec voa Lana wegen des Verbrechens der Brandlegung. Vorsitzender: H?rr K.-G.-PräsiderU Dr. Graf

Melchior!. Richter: Die H rren L.-G.-Räthe Baron Czörnig und Dr. v. Stenitzer. Oeffent!. Ankläger: Herr St.-A. Ritter v. Köpf. Vertheidiger: Herr Dr. Kappeller. 6. Am 18. September gegen t. Anton Jnama, 2. Johann Jnania vul^o Nothwanv'ner v. Lber- fe, neb-rii wegen des Verbreche s der Theilnahme an der C'editpapier-V-riiUschunz und wegen Anton Amegg, Wirth und Müller in Penon wegen des Verbrechens bis Betruges. Vorsitzender: Herr L.-G.-Rath Dr. o. Eccher. Si chrer: Die Herren L. G. Räthe Baron Czörnig

wegen deS Verbrechens der Verleumdung und des Verbrechens der Aufwiegelung. Vorsitzender: Herr L -G.-R. Dr. v. Eccher. Richter: Die L.-G.-Rätye Baron Czörnig und Sevignani. Oefsentl. Ankläger: Herr St.-A. Ritter v. Köpf. Veitheidiger: Herr Dr. Mumelter. 9. Am 23. September gegen Andrä Steyir lediger Taglöhaer von R-ischach Bez. Bruneck wegen des Verbrechens deS Diebstahls. Vorsitzender: Herr K.-G.-Präsident Dr. Graf Melchiori. Richter: Herr L.»G'-Rath Dr. v. Stenitzer und Herr R-Sekret

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Der Tiroler / Der Landsmann

Seite 3 von 8

Datum: 12.08.1924

Umfang: 8

im Richkerdieaste. Nach dem Verordnungsblatte des Justizministe riums erfolgen folgende Versetzungen im Richterdienste: Dr. Karl Ianka, Rechts- praktikant m Bozen, als Richter nach Trieft: Dr. Hans v. Gradmayr, Auskultant in Kaltern, als Richter nach Görz-, Georg Pat- t i s, Rechtspraktikant in Klausen, als Richter nach Görz: Josef Werndle. Auskultant in Rovereto. als Richter nach Bisteza (Feistritz): Dr. Josef Lun, Auskultant in Bozen, als Richter nach Lagosta (dalmatinische Insel): Dr. Josef Noldin

, Rechtspraktikant in Me- ran, als Richter nach Aidusina (im Görzi schen). Bozen und Umgebun'. b Rückkehr des ersten Turnus der Jeld- thurnser Ferienkolonie. Gestern, Montag, mittags brachte der Zug vom Brenner die erste Gruppe der Ferienkolonie Feldthurns nach Bozen zurück. Es war eine Freude, die gebräunten, frischen Gesichtchen der Kinder zu sehen, denen die vier Wochen Sommerfrische in der alten Bischofsburg sehr wohlgetan hatten. Alle Kinder trugen Kränzlein aus roten Barberitzenbeeren und brachten

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Der Tiroler / Der Landsmann

Seite 6 von 8

Datum: 21.01.1902

Umfang: 8

wie geschmiert, Die Ilrgichte undWateliz-Ilrtldes Z'a- trimonialgerichtes Saturn. 1S«V—1700. (18. Fortsetzung und Schluss.) Strafprotökoll 1687. (Magdalena di FranziSzi von Varena in Fleims, welche beim Conzeten in Buechholz Dienstmagd war, erscheint und gibt an, dass des Conzeten Sohn Georg) mit ihr fleischlich zu thun gehabt uud dabei ihr die Ehe versprochen. Weilen dann sie bei ihme Conzeten nunmehr etlich Monat schwanger befindet, als be gehre sie, (der Richter) wolle mit bedeutem Sohn obrigkeitlich

verfügen, dass er angezeigtes Ehever sprechen bewerkstellige, auch entzwischen ihr gezie mende Unterhaltungsmittel und zu der herzunahenden Niederkunst, auch Kindbett, zumalen Alimentirung des Kindes verschaffe. Der Richter schickte gleich um den Sohn, der selbe war aber aus dem Gericht flüchtig, darum kam der Vater und gab an, der Sohn habe ihm gesagt dass er sich mit ihr versündigt habe, aber er selbst als Vater habe keine Schuld daran und könne auch nichts geben. Darauf diktierte der Richter

; hingegen verzichtete sie auf ihre Klagrechte gegen den Sohn). Das lobten sie beede dem Richter mit Mund und Hand. Der Magd musste man das Protokoll italienisch erklären). Wie der Pfleger einen Wann- und Achtrichter er- nennt. 1KKV. Ich Elias Feigenputz, Pfleger der Herrschast Salurn, bekenne von amtswegen hiemit öffentlich in diesem Brief und thue kund männiglich: Nachdem der hoch- und wolgeborne Herr Bartholomä Zenobio, Graf und GerichtSherr der drei Herrschasten Enn und Kalidis, Salurn und Künigsberg

in gebräuchige Pflicht zu nehmen: Dass hierüber zu gehorsamen Vollziehung solchen gnädigen Befelchs im Namen und anstatt wolge dachtes meines gnädigen Gerichtsherrn ich dem für nehmen ehrsamen Tobiasen Prenner allda in Salurn haushäblich, als in dieser Herrschaft Salurn ver dingten Bannrichter die Bann und Acht über das Blut und alle schädlichen Sachen zu richten hiemit und in Kraft dits wirklich ertheilt, mithin auch alle Vollmacht und Gwalt, so ein jeder ordentliche Bann richter von rechtswegen

und seinen Heiligen das leiblich Jurament prästiert und abgelegt. Getreulich und ohn Gefährde des zu wahrem Urkundt und Bekräftigung dieses Bann- und Achtbriefs hab ich voreingeführter Pfleger Elias Feigenputz mein eigenes Jnfigl .... hierum bestellt. Geschehen zu vorgemeltem Salurn im Bei sein .. der Herren Johann Andrä Locherers beid Rechten Doktor, Richter, Zacharias Anderlan und Jakoben Tiesentaller, diese beed Gerichtsgeschworen in Salurn. Johann Steck. Staat, Kirche, Schute. Aus dem Seiche

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; Richter die Herren Kan^ desgerichtSräthe Trafojer und v. Gasteiger; Staats- anwalt Herr Linser; Vertheidiger Herr D-. Mörz. 3. Am 15. September um 9 Ul,r Vormittags wider Bortolo Menghi.n, genannt vortolinot von Serraoalle, Bezirk Ala, 23 Jahre alt, katholisch, lediger Eisenbahnarbeiter und Land-Sschütze, wegen Todlschlag Z. 140 Zt. G. B.z Vorsitzender Herr Landesgerichts-Präfident Dr. Eduard Ferrari; Richter die Herren LandeSgerichSrath Weirather und Landes- gerichts-Sekretär Ritter v. Lachmüller

; Staatsanwalt Linser; Vertheidiger Herr Dr. Onestinghel. 4. Am 16. September um 9 Uhr Vormittags wider Georg Egger, 23 Jahre alt, katholisch. o?r^ ehelichter RamSaugutSbesitzer in ^?öll, wegen schwerer körperlicher Beschädigung, ss. 152, 155 ii, 166 a, «?t. G. B.; Vorsitzender Herr LandeSgerichtS - Prä sident Dr. Eduard Ferrari; Richter die Herren Lan deSgerichtSräthe v. Gasteiger und Ritter v. Ziernfeld; Staatsanwalt Herr Linser; Vertheidiger Herr Dr. Falk. 5. Am 17. und 13. September - »in 9 Uhr

Vor mittags wider Karl Peter von Höttiug, 34 Jahre alt, katholisch, verehelicht, Schneider, wegen Beliu,, ZZ. 197, 199 n, 203 St. G. B.; Vorsitzender Herr LandeögerichtS.Präsident Dr. Eduard Ferrari; Richter die Herren LandeSgerichtSräthe Ritter von Ziernfeld und Dr. Bkaas; StaatSan>?alt Herr Linser; Ver theidiger Herr Dr. Witsch. 6. Am 20. September um 9 Uhr Vormittags wider Josef Gogl von Hötting, 37 Jahre alt, katho lisch, lediger Strohhutarbeiter, wegen GewohnheitS- Diebstahl ZZ. 171, 176 1, 179

St. G. B.; Vor- sitzender Herr LandeSgerichtS - Präsident Dr. Eduard Ferrari; Richter die Herren LanreSgerichtSrath BlaaS und Landesgerichts - Sekretär Ritter v. Lachmüller; StaatS-nwalt Herr StaatSanwaltS - Substitut Dr. Ritter v. Reinisch; Vertheidiger Herr Dr. Praxmarer. 7. Am 20. September um 4 Uhr Nachmittags Wider Josef Magerle von Hötting, 69 Jahre alt, katholisch, lediger Taglöhner, wegen GewohnheitS- Diebstahl LZ. 171, 174 II S. 176 U », 179 St. G. B.; Vorsitzender H-rr LandeSgerichtS - Prä sident Dr. Eduard

Ferrari; Richter die Herren Lan- deSgerichtSrath Dr. BlaaS und LandeSgerichtS Sekretär Ritter v. Lachmüller; StaatSanwalt Herr StaatS anwaltS- Substitut Dr. Ritter v. Reinisch; Verthei diger Herr Dr. Pusch. n inerknng : Der Eingang für die Zuhörer in den Schwurgerichtöfaal befindet sich am Jnn- Quai neben dem Bade zur Kaiserkrone. Zu den reservirten Plätzen gelangt man durch das Landesge:ichts-Gebäuce zweiten Stock rückwärts. Während der am 13. l. MtS. beim Kreisgerichte Bozen beginnenden dritten

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das Mädchen mit erhobenen Händen fort, „bedenke, daß er kein Amt bekommt, sobald er einer Schlägerei wegen bestraft wurde, daß unser LebeuSglück —' „Schweig Sie. Jungfer Lise, donnerte der Richter seine Tochter an. „Ich schweige schon.' „Hat er noch etwas zu seiner Entschuld! gung an zuführen, Justin?' „Nein.' „Aber er bedauert doch, daß er sich hat hinreißen lassen.' „Nein, Herr Tempus, das bedaure ich nicht.' „Bravo,' murmelte der König. „Also die Zeugen,' fuhr der Richter fort- „Biebel

wieder in Wien ein. „Nun, dem König kann's ja gleichgiltig fein/ fuhr der wackere Krämer fort, aber einen Frauzofen hat er ihn genannt.' „Das ist keine Beleidigung.' „Einen Musikanten und — Po —' „Poetaster/ ergänzte der Kandidat. „Das hat er sich unterstanden?' rief der König, indem er mit flammende« Augen von seinem Sitze aufsprang. Der Richter reichte ihm aber in demselben Augen blick die Flöte, und nachdem er die Melodie aus einem französischen Schäfe.spiel geblasen hatte, setzte sich der König

wieder vollkommen beruhigt nieder. „Also einen Poetaster hat er den König genann?' fragte der Richter. „Und eweu Machiavell,' rief der zweite Zeuge, der Chirurg Gause. „Wie? Was?' Der Richter begann zu fiebern. „Etnen Machiavell.' wiederholte der Chirurg. „Und einen Räuber,' fügte der Krämer hinzu, „so jetzt ist eS heraus.' „Einen ' „Einen Räuber!' Jetzt sprang der Richter auf und hob die geballte Faust gegen den Holländer, aber diesmal beeilte sich der König, ihm die Flöte zu Präsentiren; der brave Manu besann

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man sie, Mozarts Grund- stnmnung vor Augen. Drei große Gedanken liegen zu Grunde: 1. Todesklage, 3. der schuldbeladene Christ vor dem ewigen Richter und 3. das Vertraue:: auf den erlösenden Richter. Lieguiem: In düsteren Farben beginnt das Orchester die Todesklage. Auf ciiniral fallen die Posaunen ein — Gedmike an das Weltgericht; in diesem Schrecken rust der Chor um »ewige Ruhe', die Streicher spielen gleichzeitig schstnhzende, händeringend«, tränen perlende Motive. Bei »Te decet hhmnus' zieht Ver trauen

ein (Psalmton), das sich zur stürmischen Bitte steigert: exmldi! Im »Kyrie' muß man den Gerichts- gedanken festhalten. Die schuldbeladene Menschheit bekennt vor dem großen Richter erregt ihre Schuld; in genialer Fuge steigert sich die Llufregung, ein uner warteter Trügschluß gebietet Halt — alles erstarmt vor Schrecke::. — N:m kommt der Große Gerichtstag: Dies irae: Weltuntergang, Erdbcbe::, Donner, da- ztvischen die Hilferufe der Menschheit. Tuba mirum: die Gerichtsposaime fordert alle zun: Throne Gotteö

. Zuerst erscheinen ste in Aufregung: mors stupebit et natura — dann aber tritt Vertrauen ein. im Sopran- emfatz: Quid sum nssser. Utes tremendne malcstatiS: bet Weltenrichter tritt auf voll Majestät und Größe: Chor» rmd Bläfer-Pleno in doppeltem Kanon: auf einnml wird es ruhig. Kleinlmtt dreimal die Bitte: salva me — rette mich! Reeordare: Das Solo- gmrrtett, t» Vertretung der Menschheit, stellt fich demütig vor dem Richter, erinnert ihn an alle fein« ErlösungSwerke für die sündige Menschheit

Dci flüchtet die gmize Menschheit verttar»ensvoll zum Lamm GotteS, das ja die Sünden der Welt hinwegniunnt. Vom Schluß: Lux aeterna wurde schon eingangs erwähnt, daß Mozart nicht mehr dazukam und anordnet«, den Eingang zu wiederholen. Aus dem Ende deS AgnuS Del wäre zu schließen, dass Mozart eine himmlische ErklärungSszene geschrieben hätte. So aber erfolgt noch einmal die stürmische Bitte, beim ewigen Richter beWen zu kSnnen. storbenen bleibt ein ebrendes Andenken in fei nem Bekanntenkreise

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. Da die Ausstellung am Waltherplatz (Verkehrsbüro) nur 8 Tage stattfinden kann, ist das Publikum aufs freundlichste dazu eingeladen. Ems Altersgrenze für die Richter. Nach einem Wiener Bericht hat der Justizminister kürzlich eiuen Gesetzentwurs eingebracht, der ene Altersgrenze für Richter im allgemeinen mit 65 Jahren festsetzt. In diesen, Alter haben die meisten Richter ihre volle Dienstzeit und auch eine so hohe Rangstufe erreicht, daß die geplante Maßregel (Altersgrenze für Richter

) von ihnen nicht als ungerechtfertigte Härte empfunden werden kann. Für die Senatsprä sidenten des Obersten Gerichtshofes soll die Al tersgrenze 67 Jahre betragen, weil sonst in die sen hohe?; Richterstellen, die naturgemäß erst in späten! Lebensalter erreicht werden, zum Schaden der Rechtsprechung ein allzurascher Wechsel eintreten müßte. Nach dem Berichte hätten am Stichtage 107 Richter in den Ruhe stand zu treten, was 1,7 Prozent der Gesamt summe der Richter aller Rangsklassen aus - macht. Das Verfahren zur Todeserklärung wurde

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Bozen bestimmt, wo anläßlich des 25-jähr. Bestan des des Tiroler Sängerbundes ein Sängerfest statt finden soll. Als Bundesvorstand f'ir die nächsten 3 Jahr? erscheint Dr. Julius Perathoner, Bürger meister in Bozen, gewählt und damit ist Bozen als Vorort des Bundes bestimmt. — (Personalnachrichten.) Der Justiz minister hat ernannt: Zum Bezirksrichter und Gerichtsvorsteher den Richter Ruppert Fankhanser in Windisch-Matrei für Kastelruth und zu Bezirks- richteru die Richter Theodor Unterhalmsteiner

in Brixen für Bozen, Gregor Lob und Karl Taurig des Oberlandesgerichtssprengels Innsbruck für die sen Sprengel. Der Richter Dr. Alfred Reitmayr in Kufstein wurde zum Staatsanwaltstellvertreter in Bozen ernannt. Weiter hat der Justizminister den Richter Johann Tecini v. Kreuzfeld von Kol tern nach Meran versetzt und den Richter Karl Neubauer von Reutte nach Kalter». Der Auskul tant Dr. Jenewein wurde zum Richter in Reutte ernannt. — (Ernennung.) Professor Dr. Sigmund von Schumacher, bisher

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Der Tiroler / Der Landsmann

Seite 4 von 12

Datum: 14.07.1918

Umfang: 12

) nur 8 Tage stattfinden kann, ist das Publikum aufs freundlichste dazu eingeladen. Eine Altersgrenze für die Richter. Nach einem Wiener Bericht hat der Justizminister kürzlich einen Gesetzentwurf eingebracht, der ene Altersgrenze für Richter im allgemeinen mit 65 Jahren festsetzt. In diesem Alter haben die meisten Richter ihre volle Dienstzeit und auch eine so hohe Rangstufe erreicht, daß die geplante Maßregel (Altersgrenze für Richter) von ihnen nicht als ungerechtfertigte Härte empfunden

werden kann. Für die Senatsprä- fidenten des Obersten Gerichtshofes soll die Al tersgrenze 67 Jahre betragen, weil sonst in die sen hohen Richterstellen, die naturgemäß erst in spätem Lebensalter erreicht werden, zum Schaden der Rechtsprechung ein allzurascher Wechsel eintreten müßte. Nach dem Berichte hätten am Stichtage 107 Richter in den Ruhe stand zu treten, was 1.7 .Prozent der Gesamt summe der Richter aller Rangsklassen aus macht. Das Verfahren zur Todeserklärung wurde eingeleitet für Josef Speiser, geboren

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wird am 7. Januar, um 7 Uhr früh, in der Pfarrkirche abgehalten. Bozen, Przemysl, am 2. Januar 1913. Alfred Richter, Adjunkt der Südbahn als Sohn. Johanna Reiter, geb. Richter Berta Weitz, geb. Richter Hedwig Bartl, geb. Richter als Töchter. Marie Richter, geb. Holzknecht als Gattin. Dr. E. Bartl Stadtphysikus Dr. Ferdinand Reiter k. k. Staatsanwalt-Stellvertreter Otto Weiß k. u. k. Oberleutnant im 3. Festungs- Artill.-Rgt. als Schwiegersöhne. Christine Richter, geb. Obholzer als Schwiegertochter. Fritz

und Edith Reiter Alfred und Hedwig Richter als Enkelkinder.

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und schreiben zu lernen, Mnd ndmintlich um bei den damaligen vielen Gerichten auf den ein-' Aachen Bergdörfern, z. B. Jenesien, ^Deutschnoven,, 'Mölken Ä., Äe Zuschriften der Regierung zu verstehen, oder als Richter die Urkunden ausstellen M können. Bei' den Landgerichten waren oft einfache Bauern Richter, welche die Gerichte leiteten und die Urkunden ausstellten. So stellte der Bauer Leonhard Altsteiner in Jenesien 1497 den Wolkensteinern einen Revers aus und sein Nachbar, der Bauer Laurenz Schmid

zu Pitertscholl hängt sein eigenes Siegel an die Urkunde ^) Daß diese Richter etwas Latein verstanden, forderte das Amt. Aehnlich ist es heute noch in den Urkantonen der Schweiz, wo die Richter und andere Beamtete aus dem Volke genommen werden. Nebst den Primärschulen besuchen da viele Bauernsöhne 2—3 Jahre auch die Lateinschulen und gehen dann zu ihren Landarbeiten über. Mitten im Pusterthal, an den'Quellen der Rienz und Drau ist das windige Tob lach. Da begegnet uns 1431 Herr Ni kolaus G orzscher, Kaplan

habe (das., S. 396). In der Stiftungsurkunde des Johann von Füeger vom Jahre 1587 werden für den Schulmeister daselbst, „wenn einer ist', 10 Krz. bestimmt (das., S. 396). Die Bauern dieses Thales zeigten damals ein reges Interesse für die Schule. Nicht zufrieden mit dem Einen Lehrer, welchen ihnen der Pfleger auf dem Schlosse hielt, hatten sie noch einen zweiten bestellt, damit ein Theil der Kinder nicht einen allzu weiten Weg machen müßte. Der Richter hatte ihn aber aus dem Thale gewiesen, mit der etwas rohen

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k. k. Landesgerichte Innsbruck während der ersten Schwnrgerichts- Periode 1880 unter dem Vorsitze des Landesgerichts- Präsidentcn Dr. Eduard Ferrari zur Verhandlung gelangenden Straffälle: 1. Am 8. März um 9 Uhr Vormittag wider Josef Scheir ig von Hall, 64 Jahre alt, katholisch, lediger Weber nnd Vagant, wegen: 1. Gewohnheitsdiebstahls, 2. Gewohnheitsbetruges, 3. Benützung fremder Ausweise. 4. Landstreicherei; Richter die Herren Landesgerichtsräthe Dr. Neuner und Dr. Blaas: StaatsaNwal^ Ritter v. Köpf; Ver

theidiger Herr Dr. Dinier. — 2. Am 3. März um 4 Uhr Nachmittag wider Johann Schonung von St. Andrä, 45 Jahre alt,, katholisch und lediger Bauernknecht, wegen: 1. Diebstahls, 2. Vernntrennng und 3. Betruges; Richter die Herren: Landesgerichts rath v. Gasteiger und Landesgerichtssekretär v. Lach müller; 'Staatsanwalt Ritter v. Köpf; Vertheidiger Herr Dr. Dnregger. — 3. Am 9. März um 9 Uhr Vormittag wider Martina Haid, geb. Sieberer von Schlitters, zuständig nach Pradl und Dienstmagd in Innsbruck, 47 Jahre

alt, katholisch, verehelicht, wegen Verbrechens des Kindsmordes; Richter die Herren Landesgerichtsräthe Ritter v. Ziernfeld und Freiherr v. Czörnig; Staatsanwalt Ritter v. Köpf; Verthei diger Herr Dr. Ebner. — 4. Am 10. März um 9 Uhr Vormittag wider Simon Dallabona von Ala, 61 Jahre alt, katholisch, lediger Würstler und Lottokollektant, wegen Verbrechens der öffentlichen Ruhestörung und Aufreizung; Richter die Herren Lan« desgerichtsräthe Ritter v. Ziernfeld nnd Freiherr von Czörnig; Staatsanwalt

Ritter v. Köpf; Vertheidiger Herr Dr. Falk- — 5. Am 10. März um 4 Ühr Nachmittag: 1. wider Jgnozenz Puriu vou Spera, 40 Jahre alt, katholisch, verehelicht, Kurzwaaren- Händler; 2. wider Giov. Batt. Fedele von Telve, Bezirk Borgo, 30 Jahre alt, katholisch, verehelicht, Knrzwaarenhändler und Kaiserjäger-Reservist; 3. wi der Josef Knittel von Rentte, 19 Jahre alt, katho lisch, lediger Metzger, wegen Vergehens nach Z. 516 St. G,; Richter die Herren: Landesgerrichtsrath von Gasteiger

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Der Tiroler / Der Landsmann

Seite 4 von 12

Datum: 09.12.1905

Umfang: 12

und dessen Verteidiger neuerdings die beleidi gende Abficht verneint hatte, fällte der Richter das Urteil. Er wies die Anklage ab und sprach Zelger frei mit der Begründung, daß er darin kewe Be leidigung zu erblicken vermöge, daß Zelger aus amtliche Aufforderung hin als Vorgesetzter einen Bericht erstatte; den Wahrheitsbeweis finde er im Falle in Betreff der Fische erbracht. Von klägerischer Seite wurde sofort die Be rufung angemeldet. ' ' ' ' - Der Fall ist zwar noch nicht erledigt, indessen wollen wir gleich

, da der Richter glaubte, daß ein amtlicher Bericht nicht das Substrat einer Ehrenbeleidigung bilde und da er annahm, daß der Wahrheitsbeweis in punkto der unbeschauten und verkauften Fische erbracht sei. Da möchten wir an die Zeugenaussage des Anselm erinnern, welcher angab, daß ihn Zelger einmal für drei Tage lang beauftragt habe, für. ihn die B.'schau vorzu nehmen und daß es überhaupt öfters vorkomme, daß er in Abwesenheit der Tierärzte den Beschau stempel aufzudrücken habe, wie z B. gerade

auch am Prozeßtage selbst. ES scheint uns höchst verächtlich, jemand über etwas anzuzeigen, worin man selbst nichts so Be sonderes zu finden scheint. ES wurden eine Menge Gesetze und Verord nungen zitiert, welche „unter- jedem Umstände durch zuführen feien, wie der Richter sagte. Sonderbar nimmt eS sich dann aus, daß der Richter das ews mal dies betont, nämlich dann, wenn der Kläger Koller konstatierte, daß diese oder jen: Verordnung in ganz Oesterreich nicht durchgeführt wird, und dann wieder sagte (am SamStag

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