608 Ergebnisse
Sortieren nach:
Relevanz
Relevanz
Erscheinungsjahr aufsteigend
Erscheinungsjahr absteigend
Titel A - Z
Titel Z - A
Zeitungen & Zeitschriften
Der Bote für Tirol
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/BTV/1865/14_06_1865/BTV_1865_06_14_1_object_3031726.png
Seite 1 von 6
Datum: 14.06.1865
Umfang: 6
des Protokolls und Mittheilung der Einläuf« wird zur Tagesordnung geschritten. — Auf derselben steht die Spezialvebatte deS Gesetzes über daS dem Lloyd für den Seepostvienst zu leistende Entgelt. Berichterstatter ist Abg. Mühlfelk^ Zu Art. l. AuS Anlaß veS abgelaufenen PostvertrageS wirv dem Lloyd für die Besorgung deS SeepostdiensteS ein Entgelt vertragsmäßig zugesichert, wie die folgenden Artikel bestimmen, ergreift Abg. Sadil daS Wort. Wie er eS in der.General debatte gethan, bekämpft

er auch jetzt jede Subventioni- rung deS Lloyd, welcher eine Privatgesellschaft ist, die man ihrem Schicksal überlassen soll. Die Finanzlage deS Staates gestatte solche Subventionirungen nicht und nach den letzten Erläuterungen des FinanzministerS sei mehr als je an daS HauS die Nothwendigkeit heran getreten, die Ausgaben einzuschränken. Redner vermißt die genauern Angaben über daS Porto-Erträgniß der durch den Lloyd beförderten Briefe und Postpakete; ferner die Vorlage deS PostvertrageS vom Jahre 1330 und stellt

habe diese Maximalsumme herabgesetzt, dabei aber aner kannt, daß die Ansätze der Meilengelver nicht zu hoch seien. Abg. Schindler erwidert dem Abg. Sadil, daß die Dampsschiffsahrt für den Süden ebenso wichtig sei, wie die Eisenbahnen im Norde^ Er unterstützt den Antrag der Majorität. Nach dem Schlußworte deS Berichterstatters der Majo rität wird zur Abstimmung geschritten und Art. II nach dem Antrage der Majorität angenommen. Art. III. Befreiung der Postpaketboote deS Lloyd

nach 7 Jahren) auf 7 Jahre herabzusetzen. Abg. Cerne bezicht sich auf daS, waS er in der Ge- neralvcbatte über die volkSwirthschaftttchen Schäden, deren Ursache der Lloyd sein soll, gesagt bat, wcSbalb nach seiner Ansicht der Vertrag auf die möglichst kurze Zeit abgeschlossen werden müsse. Revner schließt mit dem Antrag, die VertragStmuer bi'S Ende Dezember 1363 festzusetzen; ferner den Zusatz zu machen: „und eS werden nach Ablauf dieser Zeit die Seepostvienste im Wege der Konkurrenz hintangegeben

1
Zeitungen & Zeitschriften
Der Bote für Tirol
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/BTV/1871/12_10_1871/BTV_1871_10_12_2_object_3056931.png
Seite 2 von 8
Datum: 12.10.1871
Umfang: 8
Lloyd' schreibt: Ein'/Beschluß des böhüiiscken LändingS^ den Ungari- schen ,Ausgleich alä 'giltig anzuerkennen/' wenn ev »dirllich'zü Stande kämet stände in'öffene'k, Wider« sprutbe mit den „FundamentLl.'Ärtikeln^'t>er>Mgari-' schen Vttjasfüng;-' intteföiibere ''mit 'Sem-Mitel'X' vdk 1790,'tt'okach Ungarn-ein freies »inähhatigi^esl .V Reich ist, i« welchem — nach Artikel XU vomSu/' ' selben Jahre — die Macht,' Besetze zu geben, zu schassen oder zu interpretiren, nur dem gekrönten KSnige

anzuerkennen' noch ihm „nachträglich bei zutreten', und wir müssen jede Anerkennung wie diesen Beitritt als gleich ungesetzlich zurückweisen. Der .Pesther Lloyd' citirt hierauf au« dem Aus gleichsgesetze jene Paragraph«, welche den Dua liSmuS deklariren, wo es heißt: „beide Reichstage', ..zwei Vertretungen' u. s. w. und sagt: Eine „Stel lung des Königreichs Böhmen' zu den Läntern der ungarischen Krone, Beziehungen Ungarns zu einem böhmischen Landtage, mit dessen direkt gewählterDele 'gation

Lloyd' hat noch ein ferneres Bedenken: Ungarn hat für StaatSnoten «nd Salinenscheine im Belaufe von mehr als 400 Millionen die solidarische Haftung mit der anderen Hälfte der Monarchie über, nommen. Nun ist es. für uns natürlich nicht gleich ;giltig, ob der bisherige Mitgarant unverändert fort besteht oder ob' er: sich in verschiedene Theile auf löse und hierdurch möglicherweise an Vertrauens Würdigkeit einbüße. Jedenfalls müßten wir doch zu einer solchen Aenderung in ver Person des Mit garanten

2