berg. Karl <Vraf von Wolkenstein t. t. Gub.-Sekretär. Kundmachung. Die hohe k. k. Hofkammer hst laut Eröffnung vom 22. Juli IÄ0, Z. 28353, daS 15jährige Privilegium des Abra ham Morpurgo vom 16. Dezember 1829 auf eine Verbesse rung in der Vcrfpinnung der Scidenabfälle mit Maschinen, welches von demselben an die Aktien-Gesellschaft zur Vcr fpinnung der Seidenabfälle mit Maschinen zu Trieft abge treten wurde, wegen Nichtentrichtung der Taxen in den ge setzlichen Terminen als erloschen erklärt

. Innsbruck, den 21. Aug. 1840. K. K. Gubernium für Tirol und Vorarlberg. Karl Graf von Wolkenfrei'», k. k. Gub.-Sekretär; K u n d m a ch u n g. Die k. k. allgemeine Hofkammer hat vcrmög Verordnung vom 31. Juli d. I., Z. 24744, das dem Jgnaz L. Lintcn verliehene zweijährige Privilegium vom 2V. Juni 1838, auf die Erfindung, alte Arten Wollfafcrstoffe wieder in gekämmte Wollfaser umzugestalten, ansdie weitere Dauer zweier Jahre, nämlich des dritten und vierten Jahres verlängert. ' Innsbruck, den 2. Sept

. 134V. K. K. Gubernium für Tirol und Vorarlberg. Karl Graf von Wolkenstein, k. k. Gub.-Sekretär. Kundmachung. Die hohe k. k. allgemeine Hofkammer hat unterm 7. v. M.. Z. 31262. daS dem Michael Johann Grundner, Schlos sermeister, am IS. Juli 1839 verliehene einjährige Privile gium, auf eine Verbesserung in der Bauart der Kochöfen und Mafchinenheerde, auf die weitere Dauer eines JahreS, d. i. des zweiten Jahres, verlängert. Innsbruck, den 3. Sept. 1840. K. K- Gubernium für Tirol und Vorarlberg. Karl

und Vorarlberg. Karl Graf v. Wolkenstein. k. k. Gub.-Sekretär. K n n d m a ch u n g. Die hvhr k. k. allgemeine Hofkammer hat am 7. v. M.» Z. 31264, das dem Karl Hirnschell unterm 27. Juli 1333 verliehene zweijährige Privilegium, auf eine Erfindung in der Erzeugung von Blei- und Nothstiftcn. auf die weitere Dauer eines Jahres, d. i. des dritten JahreS, verlängert. Innsbruck, den 3. Sept. 184V. V.om k.'k. Gubernium für Tirol »nd Vorarl- - berg. Karl Graf von Wollenstem, k. k. Gub.-Sekretär. Kundmachung. Gemäß

r l« bcrg, Karl Graf von Wolkenstein, k. k. Gub.-Sekretär. Kundmachung. Laut hoher Verordnung der k. k. allgemeinen hohen Hof. kammer v. IL. v. M.. Z. 32S92, wurde daS dem Franz 5a- ver Wurm am 26. August 1835, auf die Erfindung eines Maschinen- und Manipulationssystems zur Nägel-Erzeu gung verliehen», und vermög der mit Hofkammer-Erlaß vom 16. August 1839, Z. 36422. genehmigten Abtretung an Jo» seph Dsstal übertragene sünsjährige Privilegium, auf die weitere Dauer zweierJahre, nämlich des sechsten

22. Februar 1343 verliehene Pri vilegium, auf die Verbesserung durch Ventilgebläse und einer eigenen Manipulation stahlplartirte Werkzeuge dreifach zn Härten. Am 17. v. M., Z. 23346, auf das 3tc Jahr, das dem Karl Frankl, Chorsänger bei dem israelitischen Bethhausein Wien, unterm 2^ Juni 1343 verliehene Privilegium auf die Erfindung eines Mittels zur Vertilgung der Wanze». Dieß wird in Folge h. Hofkanzlei-Eröffnung vom 25. v. M., Z. 21533, hiemit zur allgemeinen Kenntniß gebracht. Innsbruck, den 12. Juli

zu erzeugen. 2. Am 4. v. M., Z. 24772, über Ansuchen des Karl Au gust Stützer auf das ^Ite Jahr, das ursprünglich dem August Lyme und Anton BartheS unterm 6. Juni 1335 verliehene, und in der Folge in das Eigenthum des Anton Barthes und Karl August Wtützer übergegangene Privilegium auf Die Er findung einer mechanischen Vorrichtung, Aufschneiderin (Ile- couxeuss) genannt, zum Aufschneidendes brochirtenShawls und anderer Gewirke. 3. Am 4. v. M., Z. 25993, auf das 4te Jahr das dem Jakob Franz Heinrich

, zur vortheilyasteren Erzeugung von Pottasche bester Qualität, ohne Unterbrechung des vießfälligen Verfahrens; auf fünf Jahre. Dem Karl Girardet, k. k. landesprivil. Fabrikant in Vuchbinderarbeiten in Wien, Slavt Sir. 1127, auf die Er- findnng einer Schnellzündmaschine, welche feuersicher, leicht tragbar, ohne Rücksicht auf Stelle und Wetter sogleich ent zündbar unv billiger, als die vermal bekannten derlei Ma schinen sey; auf ein Jahr. Die Geheimhaltung ver Be schreibung wurde angesucht. Dem Friedrich Gohde

- ^ Kaffehmaschine, wrlche so fest verschlossen sey, daß der Kaffeh nichts an seiner Kraft verliere, und eine solche Einrichtung besitze, daß, wenn das Wasser siedet, die Maschine sich vo» selbst drehe, das siedende Wasser durch den Kasteh dringe, während des DrehenS zwei Klappen auf die Spiritusiampe falle» und die Flamme auslöschen; übrigens verbinde diese Maschine mit Einfachheit und Eleganz den Vortheil der Billigkeit; auf ein Jahr. Die Geheimhaltung der Beschrei bung wurde angesucht. Dem Franz Karl Clans

angenommen, wo jedoch zu bemerken kommt, daß Karl Kaussman, Lampen- und Vlechwaaren - Fabrikanten in wenn die ganze Realität nicht erstanden wird, noch immer Wien, unterm 2. Mai 1843 verliehene Privilegium auf die die Meistdiether der einzelnen Parzellen Ersteher derselben Verbesserung der Moderateur- oder Mechanik- Lampen, nach crsotgter hochortiger Genehmigung verbleiben. 3. Am 23. v. M., Z. 19563, auf das 2.- Jahr das dem K. K. nortifikatious-Aauaint Georg Gallasek und Joseph Pimpfinger, bürgl

verliehene Privilegium, auf die Erfindung einer Ma schine, welche die Stunden des TageS auf den verschiedenen Orten der Erde und gleichzeitig die Veränderung der Jah reszeiten anzelgt. 2. Am 9. d. M., Z. 36191, auf das 7. Jahr das ur sprünglich dem Franz Mail, Franz Kneschoreck und Joseph August Dirnbök unterm 16. Aug. 1839 verliehene, und in der Folge mittelst Zession in das Eigenthum des Franz Mail, Joseph August Dirnbök, Stephan von Ditkovitz, Ale- ' xander Maier, Anton Pacher und Karl Pachner

, Zeugschmied zu Scettenberg, unterm 24. Sept. 1342 verliehene Privilegium, auf eine Verbesserung in der Erzeugung der Hobeleisen und Stammzeuge. .Ferner hat die h. k. k. Hofkammer der h. k. k. Hofkanzler eröffnet, daß Karl Ludwig Müller, k. k. privil. Fabriksin- hader in Wien, auf das ihm unterm 25.'Äug. 1341 verlie hene fünfjährige Privilegium, auf die Verbesserung bei An wendung einer Kompressionömas.vinc Ziegel und ähnliche Thonprodukt- zu erzeugen, freiwillig Verzicht geleistet habe. Dieß wird in Folge

von Spielkarten, auf die Dauer e!neS,d. i. des 3. Jahres. . , 2. Unterm 23. v. M., Z. 43223, dem Anton Freiherrn von Döblhoff-Dier das unterm 26. Juli 1342 verliehene ausschließende Privilegium, auf Verbesserung in der Erzeu gung sechseckiger Dachziegeln, auf ein weiteres, d. i. das 4. Jahr. ' 3. Unterm 30. v. M., Z. 43224, dem Karl Zeller, Tuch- schcrer, und Alois Nahier zu Wien, das unterm 15. Dezem ber 1333 verliehene, auf Entdeckung und Verbesserung eine» Cylinders zur Dekartirung aller Gattung Schafwolle