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Der Bote für Tirol
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Seite 3 von 4
Datum: 01.12.1831
Umfang: 4
geprüft: „Sire, wenn unter wich tigen Umständen die Kammern daS Bedürfniß empfin den, ihre Besorgnisse, ihre Wünsche zu äußern, so ha ben unsere Gesetze verfügt, daß ihnen ein direkter Weg eröffnet werde, um mit dein Throne ehrfurchtsvolle Mit theilungen zu eröffnen. Durch die Ordonnanzen vom icz. Nov. in eine dieser Nothwendigkeiten versetzt, welche kein Stillschweigen gestatten, hat die Deputirleiikammer eine Pflicht erfüllt, indem sie Eurer Majestät ihre Ueber- raschung und ihren Schinerz ausdrückt

deS Ge nerals Foy). Durch eine andere Ordonnanz haben die Minister Eurer Majestät ebenfalls die konstitutionellen Rechte dcr Kammern miskannt. Ohne Zweifel konnten sie Eurer Majestät rathen, Ihre k. Sanktion einem Be schlusse zu versagen, welcher Ihnen übergeben worden war; allein ihre Pflicht war es, die von unsern Gese tzen gebietherisch vorgeschriebenen normen zu beobachten, und sie zogen eS vor, einen Beschluß unbeantwortet zu lassen, welcher erst nach reifer Erörterung angenommen worden war. Noch mehr

: sie nahmen keinen Anstand, durch eine Ordonnanz einen durch die Kammern als le gislativ erklärten Gegenstand zu bestimmen, und auf dieseWeise haben sie ein mit dein zur Vertheidigung des Vaterlandes vergossenen Blute erworbenes unverletzli ches Recht in eine bloße ministerielle Konzession umge wandelt. Endlich verweigern die Minister, cinem von ihnen selbst gemachten und schon einem von der Depu tirtenkammer bestätigten zweifachen Vorschlage zuwider, in der Armee den Mißbrauch dcr Ehrengrade. Sire

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