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Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 6
Datum: 03.09.1866
Umfang: 6
vor dem Gesetze, individuelle, NeligionS- und P.reßfrciheit. letztere jedoch ,int. gewissen Einschränkun gen, die sich aus Präzedenzfällcn leicht erklären lassen. i Der König rief nach dieser Eharie jedes Jahr zwei Kammern zusammen; die Session der einen Kammer begann und endete zugleich mit jener der andern.. Der König prorogirte sie. Er konnte die Depuiirtenkam- uier auch auflösen, mußte aber sodann binnen LMona- ten eine neue Versaminlung berufen. Die Kammer der Deputirten wurde jedes Jahr zum fünften

Theile er neuert. Die Berathschlagung in der PairSkcin^üir war' geheim^ die Sitzungen' 'd«r-.Pep.ütlstenkanchier.'^i»Än^ dagegen öfsentlich.' ^Die /'gtsehgeb't.n.d.eGeÄalt'.'wurdeV gemeinschaftlich' vom Könige And den beiden' Kammern' ausgeübt. Der König schlug das Gesetz' vor nach Be lieben in der 'Kamiiitr.'/d'tr, H.airS. odev in ' jener, der' Deputirten; auch konnicn'die Kammern,' jedoch 'nur in' Uebereinstimmung, den König bitten, über'irgend einen Gegenstand einen Gcsetzoorschlag

zu machen und ange-' ben, was sie glauben,'daß' ein Gesetz ^.enlhftllen'solle. Jedes Gesetz forderte freie Berathung und die Zustim mung der Mehrheit jeder der Heiden Kammern : der König allem sanktioiiirte. uiid 'promulgirte'die Gesetze.' Der die Auflagen. betreffende ^Gesetzentnäurf mußte zuerst in die Depulirtenkamliler/ ünd erst wenn er von derselben genehmigt worden,- in die^Pairökäinmer.ge? bracht werden. Keine Aufläge ' kckinte - ausgeschriebett' werden, wenn sie nicht' von beiden Kammern bewilligt uud

- über Hochverrath. Die Kammern haben das Petition«-, recht und . jeder der Deputirten hat das Recht, schrift liche Petitionen der Privaten anzanehmen^ Kein Pair kann in Kriminalsachen anders als vermöge eines Be fehls feiner Kammer arretirt und gerichtet werden. Gegen ein Mitglied der Deputirienkammer kann wäh rend der Session und in den vorhergehenden und fol-- genden sechs Wochen keine Verhaftung statthaben. In. Kriminalsachen kann während der Sesiion. nur - nach vorgängiger Erlaubniß d«r Kammer ein Mitglied

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Zeitungen & Zeitschriften
Der Tiroler / Der Landsmann
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Seite 8 von 12
Datum: 19.01.1907
Umfang: 12
Seite 8 »Der T i r o I e r' SamStag, 19. Jänner 19V7 instiiutc ungünstig beeinflußt. Wie schon auö Zeitungsnachrichten bekannt, hat der Handels minister den Kammern den Wortlaut dcL zwischen der österreichischen Regierung und dem ReichSkriegsministerium in Angelegenheit der Hce r eölieserungen abgeschlossenen Ueber- ein!ommenS übermittelt. Leider beweist dieses, daß Ungarn der diesseitigen Reichshälsto wie derum zuvorgekommen ist und eL verstanden hat, eine für seine Interessen vergleichsweise

werden durch die beiden Kammern und den Landesverband für Fremdenverkehr durchgeführt und haben zunächst den Zweck, die Preise der wichtigste« Lebensmittel und Konsumartikcl in einigen hiefür charakteristischen Orten Tirols, Oesterreichs und des benach barten Auslandes zu sammeln, zu sichten und zu vergleichen. Anläßlich der Erhöhung der Frachtentarife der Südbahn in einzelnen Artikeln ersuchte die Kammer das Eisenbahn- Ministerium, dahin zu wirken, daß der Tiroler Frachtenverkehr und namentlich der Verkehr in Obst

, Wein, Holz und Kohle durch die Erhöhung nicht getroffen werde, worauf das genannte Ministerium mit beruhigenden Zu sicherungen erwiderte. In der Frage der Erhöhung der Post- und Telephongcbühren hat die neue Verordnung eine empfindliche Belastung des Verkehres und eine vielleicht noch mehr bedauernSwerteErschwerunginderAuSgestaltung unseres Telephonwesenö gebracht. Es würden aber wenigstens die von den Kammern ent schieden abgelehnten gewissen Erhöhungen nicht eingeführt und der speziell

von den Urolischen Kammern bestrittene Modus der Berechnung der Telephongebühren nach dem OrtsradinS durch Einführung eines OptionSrechtes teilweise oerbessert. AIS einzig zu verzeichnender Vorteil der neuen Telephonordnnng erscheint die Zu- lässigkeit von Gesellschastsanschlüssen für Ge schäfts- und WohnungStelephone bis zu zwei, Das gibt wahrlich eine prächtige Beweis- führung.' Ich blickte aus die deutlich abgedrückten, schmutzigen Kreise. „Das ist keine Fußspur,' sagte ich. .Nein, aber sür

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Brixener Chronik
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Seite 4 von 8
Datum: 20.04.1909
Umfang: 8
war. An seinem Grabe trauern auch zwei Priester als Söhne, nämlich die hochw. Herren Kooperatoren von Telfes und Brixen. Arbeiterkammer«. Immer lauter ertönt der Ruf nach einer reinen Ständevertretung neben den mehr oder weniger politischen Volksvertretungen in Gemeinde, Land und Staat. Man hat den Aerzten und Advokaten ihre Ständekammer gegeben, hat der Landwirt schaft in Gesellschaften und Landeskulturräten Ersatz für Landwirtschaftskammern geboten, Ge werbe und Handel naturwidrig in gemeinsame Kammern

den Gewerkschaften, welchen die Berechtigung auch für die Zukunft nicht abge sprochen werden soll, eigene Arbeiterkammern er richtet würden. Das neue Arbeitenministerium und die soziale Sektion des Handelsministeriums schienen berufen zu sein, dieses Werk gemeinsam zu schaffen. Die Arbeiterkammern müßten kronländer-- weise errichtet werden; dort, wo in Oesterreich mit Wien, Mähren, Böhmen eine stark entwickelte Industrie besteht, könnten mehrere Kammern be stehen, in welchen verwandte Branchen zu gemein samen

Sektionen zusammengefaßt wären; in Kron ländern mit weniger Industrie genügt eine Kammer, aber allen Arbeiterkammern wäre eine Sektion für land-- und forstwirtschaftliche Arbeiter einzugliedern. Diese Kammern bekämen kein Wahl recht für den Landtag, nicht um sie minderwertig gegenüber den Handels- und Gewerbekammern zu machen, sondern um alle und jede Politik von ihnen ferne zu halten, zu welchem Zwecke auch dm Handels- und Gewerbekammern das Land tagswahlrecht genommen werden muß. Die Arbeiterkammern

wären so zu bilden, daß die Arbeiter bestimmter Kategorien nach dem allgemeinen gleichen Wahlrecht mit einer Ver tretung der Minderheiten Arbeiterkammerräte (etwa auf 500 Arbeiter einen Vertreter) wählen, welche ihr Ehrenamt mit Taggeld für jeden Sitzungstag uach der Bestätigung ihrer Wahl durch die Landesregierung antreten. Ob Arbeiter, welche im Staatsdienste stehen, wie die Eifen-- bahnbediensteten, die Tabakarbeiter, die ärarischen Holz- und Salinenarbeiter usw., zu den Arbeiter kammern

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Volksblatt
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Seite 5 von 8
Datum: 07.01.1880
Umfang: 8
das Logenministerium im Spätherbste 1873 den katholiken- und christen feindlichen Schulgesetzentwurf in beiden Kammern ein. Nach diesem ist der Religionsunterricht aus dem Lehrplan gänzlich ausgeschlossen und es ist dem Seelsorger nur erlaubt, neben den Unterrichtsstunden und zu angewiesener Zeit und im bezeichneten Lokale Religionsunterricht zu geben. An Gemeindeschulen sollen in Zukunft nur in den zu gründenden confessionslosen Staatsseminarien gebildete Lehrer ange stellt werden; die Schulaufsicht ist Sache

einen kräftigen gesetzlichen Widerstand. In den Kammern kam es zu lebhaften Debatten. Mit kleiner Kammer majorität wurde der Gesetzentwurf angenommen und am 1. Juli v. I. durch die königliche Sanktion zum Gesetze erhoben. Zum Könige von Belgien tragen wir nicht große Sympathien, weil er kein rechtes politisches Verständniß zeigt; sonst hätte er sich die Loge nicht über den Kopf wachsen lassen, da er doch so wackere katholische Unter thanen hat, opferwillig und treu, daß sie ein wahres Muster

einbringen, wodurch eS erMglicht wird, daß die liberalen - Philister in den Städten immer Hahn im Korbe bleiben und aus den Kammern die conservativen Elemente ganz verdrängt Werdend So und nur so könnte es ihnen gelingen, wenn es Gott zMßt, über die Köpfe der Katholiken hin den gottlosen Principien der Freimaurerei zum vollen Siege zu verhelfen, was Gott verhüten wolle!! Vsm Süchertische. W88a oetava „V salutaris kostia' für 4 Singstimmen com- ponirt von Michael Haller ox. 20. Regensburg Pustet. Partitur

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