35 Ergebnisse
Sortieren nach:
Relevanz
Relevanz
Erscheinungsjahr aufsteigend
Erscheinungsjahr absteigend
Titel A - Z
Titel Z - A
Zeitungen & Zeitschriften
Der Bote für Tirol
/tessmannDigital/presentation/media/image/Page/BTV/1865/20_11_1865/BTV_1865_11_20_2_object_3033298.png
Seite 2 von 6
Datum: 20.11.1865
Umfang: 6
zur Annahme veS FebruarpatenteS aufzufordern, wenn das Reichs» statul schon zur vollen RechtSwirksamkeit gelangt wäre? Dann wäre dasselbe ja bereits ein für alle Theile deS Reiche« bindendes über aller Verhandlung wegen An nahme oder Nichtabnahme stehendes ReichSgefetz, und eS könnte sich für Ungarn wie für alle andern Länder nur um eine Aenderung der Bestimmungen des Gesetzes auf Grund deS 8. 11 dieses Statuts handeln. Wie aber der 8. 1<t recht wirksam sein kann, wenn das ganze der Institution

noch einige Worte über daS Objekt der SistirungSmaßregel. Die Wirksamkeit deS ReichSraibeS setzt vom Necht«- standpunklc die Erfüllung jener Bedingungen voraus, von welchen sie daS Felruar-Patent abhängig macht. Nun ist eS aber daS Gesetz über die Reichsvertretung allein, welche« diese Wirksamkeit regelt; eS kann daher so lange nicht in Kraft treten, als jene Vorbedingungen nicht erfüllt sind. DaS Oktober.Diplom enthä't nur allgemeine Grund sätze, welche zu ihrer Wirksamkeit selbst erst eineS Sta tutes bedürfen

des verantwortlichen Ministeriums anbelangt, so hält die Konferenz h eran nur in Rücksicht der Loyalität fest; aber wieder nur deßhalb, damit sie einerseits den Ausgleich e-mögliche, andererseits die Lösung beschleunige. — Es ist nämlich unbedingt noth wendig, sür die Zwischenzeit bis die Lösung erfolgen kann, die Ne»i'erung durch eine JndemnitätSbill zu er mächtige,', daß sie tie zur Erhallung der Staatemaschine «forderlichen Geldmittel auf Grund 5eS bestehenden StMmS einhebe und für di- zur Vertheitkaun

, wie leicht die Gemüther verbittert werden und beide Theile ihre Ge duld verlieren könnten. D'e Konferenz wollte daher den Grund zu einem praktischen Vorgehen legen. — So viel ist gewiß, daß, wenn ein ungarisches Ministerium emaunt wird, eS auS der Majorität deö Landtags genommen werden muß. Dieses auS der Majorität deS Landtages hervorgegan- gene Ministerium würde die Ansichten seiner Partei kennen und sich daher über alle Fragen mit der Krore viel leichter, sicherer unv schneller verständigen

1