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Der Bote für Tirol
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Seite 4 von 6
Datum: 13.07.1868
Umfang: 6
für die Stadtkammer bei der ständischen und LandeS- hauptkaffe, und 6. in den ersten Jahren seiner Dienst leistung auch der Einkommensteuer-Rückstände auf Grund der vom k. k. Steueramtc übern,ittelten RückstandS- Verzeichnisfe. Diese dem Wöll zur EinHebung anvertrauten Gelder waren sehr bedeutend, indem z. V. die Slerarialgrund- nnd Erwerbsteuer im Jahre 1866 31,300 st., dann die betreffenden Gemeiudeumlagen 26,730 st., zusammen also 88,090 st., und die von Wöll im Jahre 1807 behobenen städt. Anfschlaggeldcr

, von welchem sie aber wie der dem Wöll zur förmlichen Abfuhr behändigt wurden, denn Wöll führte bereits täglich Akzisbeträge an'S Stadt- kammeramt ab, worüber er von diesem quittirt wurde, und ohne Empfangsbestätigung ist niemals eine Ein zahlung erfolgt. Die Grundsteuer wurde vierteljährig (Lichtmeß, Georgi, Jakobi und Galli), die Erwerbsteuer aber nach Belieben der Parteien ganz- oder halbjährig am 1. Jänner oder 1. Juli beigetrieben, und zwar auf Grund der Vorschrei- dung der betreffenden Grund- und Erwerbsteuer-Schuldig keit

, je doch nicht auf einmal, sondern nach und nach, und zwar die Quittungen ein oder anderthalb Monat, und die Scheine für bessere Steuerzahler etwa ein Monat später dem Wöll übergeben, welcher daher mit dem betreffenden Betrage belastet wurde, und sich über feine Schuldigkeit durch die erfolgteGeldabfuhr, oder durch die noch in Handen habenden Quittungen und Scheine ausweisen mußte. — WSll führte in der That fast täglich auch Grund- und Erwerbsteuergelder an'S Stadtkammeramt ab. Diese von WSll eingezahlten Grund- uud Erwerbsteuergelder wur den nicht unmittelbar

. Dies war aber nicht der Fall; denn der Rückstand umwandelte sich plötzlich in einen, wie oben bemerkt, rüher niemals wahrgenommenen Abgang, indem Wöll Erwerbssteuerscheine für nur 11.017 fl. 32 kr. und Grund- leuerguittungen nur im Betrage von 2173 fl. 58-/- kr. vorweisen konnte. Ja noch mehr; um obige Zeit über reichte Wöll dem Herrn Stadtkämmerer mittels Schreiben ohne Datum vier Verzeichnisse von Steuerschuldnern, von denen er die bezüglichen Beträge eingehoben, aber nicht an das Stadtkammeramt abgeführt

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Bozner Zeitung
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Seite 2 von 8
Datum: 17.08.1861
Umfang: 8
— da ihnen nicht einmal das nöthige Kassa- und Verwaltungs- Personal überall zu Gebote stand, die Uebernahme so viel alS mög, lich zu erleichtern, und andererseits jeder Störung in den Operationen des Grundentlastungsfonds zu begegnen. Es war die Verfugung, daß die Einkünfte des Grundentla- stungsfondS vorderhand noch an die Staatskasse abgeführt werden sollen, nur für das Ueber gangS-Stadium erflossen und darauf berechnet, daß sie bei allen Grundentlastungs fonds anstandslos durchgeführt werden konnte. Die Grund

angegriffen habe. Beide Anschuldigungen sucht er zu widerlegen. Dr. Zyblikiewicz führt zur Beantwortung der Grund entlastungsfonds einige thatsächliche Bemerkungen an. Dr. LadiSlaus Rieger antwortet auf die Rede Giskra's, wor auf der Deutschböhme Dr. Stanim die ganze Debatte die Krone Böhmens betreffend als eine ungehörige und un- fruchtbare darstellt. Schluß der Sitzung halb 2 U hr. Oesterreich. Rovereto. Das Ministerium des Handels und Acker baues hat die Wahl deS Herrn Anton Kofler zum Prä sidenten

in seinem häuslichen, wie in seinem religiösen Leben, er kennt seine Sitten und seinen Charakter und spricht nie anders als mit großer Achtung von seinem protestantischen Nachbar. — Unter solchen Verhältnissen wäre es eine fruchtlose Mühe gewesen, dem Volke die Schreckpopanze des Protestantismus vorzu- malen und es durch Schrecken zur Protestantenfcindschaft zu erhitzen. Doch glaube ich. war es nicht so fast dieser Grund, der den größten Theil unseres Clerus abhielt, dem Beispiele mancher Kollegen zu folgen

bearbeiten, so wird er bald zur Einsicht kommeu, daß ihm das auf die Güter verwendete Capital kaum drei Prozente trägt, oder daß er das etwa geliehene Kapital kaum mit drei Prozen ten verzinsen kann, geschweige mit vieren, was tniserni arbeitsamen, die Arbeit gering anschlagenden Bauer zur Noth noch möglich ist, und der Engadiner wird seine Aecker wieder verkaufen, oder besser, er wird nie einen ankaufen. Ich weiß, daß die ruhmreichen „Tiroler Stimmen- diesen Grund schon entkräftet zu haben glauben

; nur stellten sie den Bauer, der mit eisernem Fleiße sein Gut selbst bear. beitet. auf dieselbe Stufe mit dem reichen Gutsherrn, der es durch fremde Hand bearbeiten läßt , und stellten auch die Reinerträgnisse der beiderseitigen Aecker gleich, was unrichtig ist. — Ans einen andern und zwar politischen Grund wurde man hier wahrscheinlich durch die Engadiner selbst aufmerksam. Wie sollte ein freier Schweizer seine Heimath mit Oestreich vertauschen, wo man fortwährend mit Verfassungen experinientirt

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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 8
Datum: 12.09.1861
Umfang: 8
wrindelrbenS anschlägt. Der Ausschuß hat aus der Regierungsvorlage alles behalten, was die Gemeinde« Autonomie'fördert, alles beaustaudet, was ihm gegen dieselbe zu sprechen schien. Die Ausgäbe des Reichs- ralhrs ist die Feststellung allgemeiner Grund,ätze; dann erst werde» die Landtage das Recht haben, be sondere Auorduungen in Gemcindeangclcgcnheit^n zu erlassen. Der Redner erörtert die Begriffe Orts-, Katastral-, Pfarr- 'zc. Gemeinde, bestimmt den Einfluß der Lan- drsgr^etze auf Ausscheidung

die Grund- läge der Autonomie des Landes wie der des Reiches ist. Er setzt auseinander, wie die parlamentarische Centralisaiion ans dem Wege der Föderation durch die Gemeinde-Autonomie zu ereichen sei, wirft zu diesem Behufe einen Rückblick auf die jüngste Adreß- debatte nnd meint, die nationale und politijche Selbst- ständigkeit könne nicht durch ministerielle Ordonanzen, sondern nur durch eine wahrhafte Gemcindc-Antvno- une erzielt werden. Das vorliegende Gemeindegesetz erscheint ihm geeignet

die Stellung der Großgrundbesitzer in der Gemeinde nnd setzt auseinander, wie die Apathie im Gemeindeleben entstanden, und daß sie kein Grund gegen die Bildung der freien Gemeinde sein könne. (Bravo.) Freiherr v. Do b b l h o ff spricht gegen den AnS« schußbericht: Mit den Beweggründen, welche der Aus schuß in seinrn Bericht gelegt hat, ist er soweit voll kommen einverstanden, als dieser seine Aufgabe au jenen allgemeinen Grundsatz beschränkt, welcher als der eigentliche Grundpfeiler jedes autonomen

Geineinde- lebens in weiteren Umrisse» den gesetzlichen Ralmien bilden soll, innerhalb dessen dann im Wege der Lan- desgeseygebuiig der verschiedenen Königreiche und Län der erst die entsprechende Gemcindeordnnng erlassen werden soll. Er theilt vollkommen die Anschauung, daß nnr jene Gemeinde eine wahrhaft freie autonome sei, welche ihr sclbstständigcs Leben durch eigene Kraft führt. Ebenso unterschreibt er unbedingt den Grund satz, daß der Wirkungskreis der Gemeinde durch sein in der örtlichen

Geineinschaft beruhendes Wesen be schränkt sei; er glanbe jedoch, daß man diesem Grund sätze nicht treu geblieben ist, daß der Rahmen zu einer Schablone geworden ist, nach welcher die Gemeinden eines Länderkoiiipleres von IL Mill. Bewohnern gebil det werden sollen, eines Länderkoinplcres der verschie denen Verhältnisse, Bedürfnisse, Sitten, Gebräuche, Kulturstufen und wirthschastlicher Einrichtung. Es scheint, daß aus dem Entwurf des Ausschusses das Streben nicht zu verkennen sei, eine äußerliche Ueber

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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 6
Datum: 18.06.1862
Umfang: 6
sein Programm in Berlin vorlege und dergl. m. Das Wiener Kabinet dagegen begnügt sich auf die Ordnung der Verfassungsfrage im Kurstaat einzuwirken und dies mit aller Energie, ohne aber zu versuchen, die innere Unabhängigkeit eines deut schen Bundesstaates anzutasten. Nach diesem Grund satz vorgehend , mußte das Wiener Kabinen den sich fortwährend steigernden Berliner Ansprüchen gegenüber erklären, daß eS sich fortan die Freiheit seiner Ent schlüsse vorbehalte. Sitzung

an Rechten inne hat. Das ist auch nicht zu verkennen, daß die Kirche Jahrhunderte lang die Einigerin der Völker war, allein es muß auch ausgesprochen werden, daß in der Trennung der Reli gionen und Confessionen eben so sehr ein Grund zur Trennung und der Scheidnng der Völker liegt als zu ihrer Verbindung, was dagegen meines Wissens der Grund der Volkstrennung gewesen ist, das ist Unter richt und Bildung. Darum, meine Herren, scheint die mir angedeutete Frage eben die zu sein, ob dasjenige

, daß die Kirche kraft des Ursprunges des Studiensondes Eigen- thümerin sei, so gibt es meines Wissens keinen Rechts- titel des Ursprunges, und wenn dem so wäre, m. H., so bitte ich zu bedenken, daß das Eigenthum derJesuiten an den Studienfondsgütern noch nicht der letzte Ur sprung ist, daß man, um bis auf den Ursprung zu gelangen, sehr weit gehen müßte, und da würde man aufQirctlei» komme», die ker'neswegs geartet sind, die Stndienfonde als Eigenthum der Kirche erscheinen zu lassen. Was weiterhin als Grund

Jesu in Folge der Bulle vum oncro ao oom- modo dem Staate anheimfalle.' Auf Grundlage dieses Ansdrnckes kann eS meines ErachtenS nicht zweifel haft sein, was die Worte in einer späteren Ent schließung zu bedeuten hätten. Es ist ferner bean standet worden, warum denn, wenn schon im Jahre 1774 das Eigenthum des Staates ausgesprochen wor den sei, eine spätere Entschließung vom Jahre 1732 nothwendig gewesen sei, eine Entschließung, die ganz unzweifelhaft vom Staatseigenthum spreche. Der Grund

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Der Bote für Tirol
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Seite 3 von 6
Datum: 04.09.1866
Umfang: 6
des preußischen Abgeordnetenhauses dem CinverleibungSgejetze eine solche Gestalt gegeben habe, daß die Vereinigung der betreffenden Länder mit Preu ßen nunmehr so nekchirh«, daß die preußische Verfas sung dort erst mit dem I. Oktober 1367 in Kraft tritt. Die hiezu nöthigen Abänderungen und Zusätze zur Preußischen Verfassung werden durch ein besonde res Gesetz festgestellt, und bis dahin die aniicclirlen Länder „auf Grund einer königlichen Diktatur' regiert werden. — Die anneciirten Länder

. Die Leistungen während des Krieges wer den durch besondere Verabredungen geregelt. Die ver bündeten Regierungen werde gleichzeitig mit Preußen die auf Grund des Neichswahlgefetzes vom 13. April 1349 vorzunehmenden Wahlen der Abgeordneten zum Parlament anordnen und letzteres gemeinschaftlich mit Preußen einberufen. Zugleich werden sie Bevollmäch tigte nach Berlin senden, um nach Maßgabe der Grund züge vom 10. Juni d. I. den BundesverfasfungS- Entwurf festzustellen, welcher dem Parlamente zur Be rathung

^ zumal die Erinnerung, an diese Zufammeukünfle für den Kaiser^ dessen, diplw-, matifcheS Prestige einen argen Stoß erlitten hat, jetzt nur peinlich sein kann. E« bestehen keine ausdrücke, lichcn Abmachungen, auf Grund, deren Napoleon- die? Neutralität Frankreichs im letzten- Kriege versprochen- hätte, und Graf Bismarck kann somit, ohne wortbrüchig! zu werden, sich gegen jede Anmuthung VeS Tuilerien» kabinets in Bezug auf die deutsche Frage durch dem Willen seines Königs decken, welcher jetzt weniger

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Bozner Zeitung
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Seite 1 von 2
Datum: 10.06.1862
Umfang: 2
des Ausschusses a» denselben zurückgewiesen wissen. (Wird nicht unterstützt.) Vicepräsiveiit Dr. HaSner »pricht snr den Ausschußan- »rag. Eine Reform des Steuersystems ist nöthig, darf aber nicht überstürzt werde». Er spricht gegen die Erhö hung der Grundsteuer und bekämpft die Behauptung, daß das Erträgniß von Grund und Boden sich in neuerer Zeit gesteigert habe. Die Arbeitskräfte seien tbenrer geworden, r>ie Meliorationen kosten viel Geld. Bei den Gewerben seien oie Verhältnisse günstiger

gewesen, der kleine Grund besitzer müßte bei einer Erhöbung der Steuer zu Grunde gehen, er müßte von» Großgrundbesitz verschlnngen werden. Dr. Anton Ryger gegcu den Ausschußantrag. Spricht für Besteuerung des Kapitals. Die Salzsteuer ist die Steuer, welche das Brod des Armen am meisten verkümmert; diese könne man nicht erhöhen. Am natürlichsten sei das Ein kommen. die Rente höher >u besteuern. Bevor man dem armen Arbeiter, dem armen Grundbesitzer eine Steuer auf erlege. warum soll man nicht ein Einkommen

- riegewinne und Sie haben nahezu eine Erhöhung der Ein nahmen Oesterreichs um 40 bis öl) MiU. Dann meine Herren, gibt es kein Agio, dann wird diese Steuer die Papiere heben, während die Erhöhung der Steuer den Grnndholden ruinirt. Erhöhen wir die Grundsteuer, dann haben Sie Grund und Boden total entwerthet. Das reellste Fundament Oesterreichs, seine Grund und Boden bebauende Bevölkerung haben Sie sich entfremdet nnd es ist dych ein berücksichtigungswürdiges politisches Moment, ob man sich 30 Millionen

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Bozner Zeitung
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Seite 3 von 4
Datum: 24.08.1868
Umfang: 4
, um sie in Einklang mit dem Gesetze vom 21. Der. 186? zu bringen. 2. Gesetz-Entwurf wegen Abänderung der Landtags- Wahlvrdnung. 3. Gesetz-Entwurf sür lie Fälle, wenn sich ein Ab geordneter in Strafe oder Untersuchung befindet. 4. Gesetz-Entwurf über die Freiheit von Grund und Boden. 5. Gesetz-Entwurf wegen der Schule. 6. Gesey-Entwurf über Realschulen. Als Vertreter der Regierung liege ihm die Ans- führung der Staats- und Grund-Gesetze ob; derselbe empfiehlt Versöhnlichkeit, denn er habe in seiner langen

beizngeden. Mehreres der gleichen später. « Ans Eppaa, schreibt man der „N. F. P.': Die traurigen Ernte-Aussichten haben großenteils in der systematischen Verdummung unserer bäuer lichen Bevölkerung ihren Grund. Nachdem bereits die anhaltende Trockenheit viel Schaden verursacht, richten die „Gossen' unter den Weintrauben fürch terliche Verheerungen an. Obwobl man die Leute bereits un Frühjahre auf die üblen Fotgen aufmerk sam machte und die Mittel angab, wie diesem Uebel möglichst abzuhelfen sei

vornahmen. Aber trotzdem hat das Gesammtergebniß aller Wahlen in Deutsch- und Wälschtirol die liberale Landtagspartei verstärkt, und dieselbe wird iu allen Principienfragen wenig» stens über 23 «stimmen gegenüber 31 Clericalen ver fügen, während voriges Jahr das Verhältniß wie 21:30 stand. Auch kann man mit Grund voraus setzen, daß die Clericalen eine Opposition des Land tages gegen die neuen Staatsgrundgesetze nicht her vorrufen werden. Die ultramontane Wühlerei dauert freilich ohne Unterbrechung fort

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Der Bote für Tirol
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Seite 6 von 6
Datum: 02.10.1866
Umfang: 6
Forderung pcr 52 fl. 3g kr. ö t. W. Zinse und Kviten am 9. N»v»mber und nöchigenfalls am 19. Novem- der 1^66 stets 9 Ustr Vormittags im Johann M'tter- doter'schen Wirlbsdauie zu tDbrvintl die erekutive Versteigerung nachbeschriebener Realiiätet« der Schuld, ner abgehalten werden wiro: Cat.-Nr. 292 ein« Viertlbehausuitg zu Obervintl und d-r Ment.schmidie nebst Zubau, einer Kohlhüite Und darauf 2 Kammern nach Besctireibuiq im Pro tokolle vom 24. August 1337, Krautgartl und Grund- stückt in der Karnerau

: Ein Stück öder Grund in der Reith zu Pettneu Vcn 5l1V Kliir. im Lusrufepreis von 3SV fl. und (5at.-Nr. 2l7 Lir. ^ eine lialbe Ä-Hausung «tadl und Stall, mit Früh- und Hanfqartel von und 3l) Ktftr. im ^lusrufepreis von 45.1 fl. oft. W- nach Bekanntgabe der Bedingungen, weiche »u den ge» wödnlichen Amtestunden dahi-r eingesehen werden können, öffentlich vcisteigerl werden. Hyvothekarglänbiger werben auf das Hossanilei- Dekret vom 25. Febr. I3iv 3. 333t aufmerlsam gemacht. K. K. Bezirksamt Landeck

, als: Eine Behausung mit Eingrdäuoen, R m uno Tennwerk nedst zugetheilt erhalien-n Gru d. Ein Gartl una ein kleiner Grund beim Hause. 2 Aecker in Felcht sammt Viehrrieb uno Oeyen darin. Das« G 'untstäck Lindenfeld genannt aus den Ob»r« kelleraure u»d eine Wiese in der Utjidau Eat. ?ir. 3l13 Lit. L von 4W3 Klitr. Enol!it? eine Tlschlergerecbtsame. AuSruskpreis 2l70 fl. öst. W. Die Versteigerung geht am 3. November und eventuell am 30- November d. 2s 9 Ubr Vor- m ttagS in der Behausung deS Michael Höck

für de» von der Falichauerlege ge« kauften ösen und nun kuliioir'en Grund ringerausHt hat, uno endlich ein Streumoos in Mitteriana der öffentlichen Feilbiethung unterzogen weroen. Hppotheka-gläubig.r weroen autgeforoert, >m Sinne des yoidetretes vom 6. April l34>l ihre Anmeldun gen zu machen. K. ^r. Bezirksamt Lana als Gericht am 10. August I3c>6. Tauber. 2 Edikt. Nr. 3674 In der Erekution des Linton v. Martin jun. IN B-zen als Verwalter der Kapelle in Pay?rsberg zu Boz-n, wiver Tbe.es Herrnhofer in Bozen, wegen

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Der Bote für Tirol
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Seite 6 von 6
Datum: 23.08.1866
Umfang: 6
52 fl. Sl) kr. öst. W. Zinse und Kosten am 9. November und nöthigenfalls am 19. Novem- ber 1866 stets 9 Uhr Vormittags im Johann Mitter- bofer'schen Wirthshanse zu Obervintl die erekutive Versteigerung nachbeschriebener Realitäten der Schuld, ner abgehalten werden wird: Eat.-Nr. 292 eine Viertlbehausung zu Obervintl und der Mentlschmidte nebst Zubau, einer Kohlhütte und darauf 2 Kammern nach Beschreibung im Pro tokolle vom 24. August 1837, Krautgartl und Grund stück! in der Karnerau. Cat.-Nr. 254 Lit

. Der k. k. Bezirksvorsteher: Neuner. i Äzersteigeruugs-Cdikt Nr. 23 l3 Ueber er.knlives Ansuchen des Mathias Jueu in Schiiann, gegen die Josef Zangcrlsche Verlassens^aft nnter Äerlrctuug des Verlaßkurators Ferdinand Zangerl von Schnann, wegen 21 fl. kr. und Kosten werden am 8. und nöthigenfalls 21. No- vembcr d. Js. jedesmal von 9 bis 12 Uhr Vor mittags in der seilbiethenden Behausung in Schnann nachllchende Realitäten: Ein «tück öoer Grund in der Reith zu Pellneu von 500 Klftr. im Ausrufspreis von 350 fl. und Cat

. Der k. k. Bezirksvorstand: Kling ler. 1 Nerstekgernngs-EdiLt. Nr. 2846 Vom k. k. Bezirksamte Kufüeiu als Gericht wird bckaunt gemacht: ES sei über Ansuchn? der Kirclienvorste^ung in Walchsee wider Michael Höck, Tischler in Soll, pcto. 350 fl. öst. W. in die gerichtliche Versteigerung der nachbenannten Realitäten gewilliget worden, als: Eine Behausung mit ^ingebänden, Rem und Tennwerk nebst zugetheilt erhalienru Grund. Ein Gartl nnv ein kleiner Grand beim Haus.. 2 Aecker in Feichl sammt Vichtried uns Oetzen darin

.-Nr. öl? Lit. v die Schelberleiten zu Tscherms von 4 Starland und 58 Klftr. Cat.-Nr. 547 Lir. I die sogenannte Körbl oder Steigwiese. Cat.-Nr. 559 das sogenannte Schneiderhäusl sammt Zugehör. Cat.-Nr. 5l6 Lit. lZ eine Wiese vo.i 1l/z Tag- mahd und Lit. I aus Cat.-Nr. 529; ferner ein Stück Moos, welches Erekur für den von der Falschauerlege ge kauften öden und nun kultivirten Grund eingerauscht hat, und endlich ein Strcnmoos in Mitterlana der öffentlichen Feilbiethung unterzogen werden. Hypothekargläubiger

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Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 6
Datum: 30.05.1865
Umfang: 6
sie aber erhalten? Die Regierung glaubte, eS sei eine gemischte Instanz, eine Art Austrägalgericht einzusetzen, welches darüber Verhandlungen einzuleiten hätte. Der Ausschuß ist damit nicht einverstanden, sondern fand die Entschädigungen in der gebührenfreien Auflösung deS LehenSbandeS und in einer Befieiung von der Grund steuer auf einige weitere Jahre. Der Minister bespricht das Verhältniß der ehemaligen Unterthanen (wenn eS auch richtiger wäre, sie Emphyleuten, oder, wie eS in den Akten heißt, B-sitzer

von Haushalten zu nennen) und sagt, die Regierung habe die Anschauung, daß die sen kein Recht auf Entschädigung zusteh:, aber daß Bil- ligkeitSgründe dafür sprechen. Redner wendet sich noch gegen den Antrag Ryger'S, welcher daS Recht auf Ent schädigung gänzlich negire, und empfiehlt die Annahme der Regierungsvorlage. ES wird zur Spezialvebatte geschritten. Art. I. syll nach dem Ausschußantrage lauten: „Die im Ascher Gebiete deS Königreichs Böhmen bestehende Steuerfreiheit wird bezüglich der Grund

- und Gebäude steuer mit t. Jänner 137^ - ' jlich aller andern Steuern und Abgaben mit 1. . . > . ,r 1866 aufgehoben. Von diesem Zeitpunkte an ist lmlage der Steuern und Abgaben in dem gedachten biete nach demselben Ausmaße wie in den andern LandeStheilen deS König reichs Böhmen durchzuführen. Abg. Berger weist darauf hin, daß in dieser Frage der Satz gelte: „yuoil cspits, tot sensus,^ Der Grund liege darin, daß man eine Rechtsfrage im GesetzgebungS- Wege lösen wolle. Der richtige Weg wäre wohl

, daß man die Aufhebung der Steuerfreiheit beschließt, aber die EntschädigungSsrage dem Rechtswege überläßt. Er beantragt: die Steuerfreiheit betreffs der Erwerb- und Einkommensteuer mit 1. Jänner 5366 aufzuheben, be treffs ver Grund- und Gebäudesteuer den Uebcrgayg auf 25 Jahre derart auSzuvehnen, daß mit 1. Jänner 1366, 4 o/g derselben bezahlt werden und die Quote jedes Jahr um 4v/„ erhöht werden soll, so daß sie erst nach 25 Jahren voll gezahlt wird. Diese UebergangS- periode habe auch bezüglich

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Innzeitung
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Seite 1 von 4
Datum: 12.07.1865
Umfang: 4
der bekannten vier Goluchows kischen Statute, in welche, wie man sagt, v. Lasser, der immer Getreue, den centrali- stischen bureaukratischen Geist hinein brachte.' Der Verfasser beschuldigt also Hrn. v. Lasser oder überhaupt einen Bureaukraten, diese Statute, also auch das für Tirol erlassene, verdorben zu haben. Das ist nun höchst ausfallend; denn der verehrte Abgeordnete den wir als Verfasser des Artikels anzuneh men Grund haben, muß ganz genau wissen, werden ge wissen „Geist' in das tirolische Statut

„hineinbrachte'. Hat nicht derselbeHerr, den Laudeck gegenwärtig als seinen Abgeordneten bewundert, im Jahre 1861 die famose feudalklerikale Petition um Velassung des Goluchowski schen Statuts mit unterzeichnet? Wir haben keinen Grund daran zu zweifeln. In dieser Petition wird nun die Entstehung des tirolischeu Statuts genau angegeben. Die betreffende Stelle lautet: „Mit A. h. Handbillet vom 7. Septeniber ge ruhten Euere Majestät Seine Kaiserl. Hoheit den Durch lauchtigsten Erzherzog Statthalter Karl Ludwig

zu er mächtigen, einen Entwurf des Landesstatukes für Tirol und Vorarlberg von dem verstärkten ständischen Aus- schuß berathen zu lasten. In Folge besten wurde der Entwurf auf Grund lage unserer alten Verfassung von 6 Vertranensmän- nern verfaßt, sodann unter dem Vorsitze Seiner Kai serl. Hoheit von dem verstärkten A.isschnß in Bera thung gezogen, welcher sich mit absoluter Stimmen mehrheit für die verfastungsinäßige Trennung Tirols von Vorarlberg und für die übrigen wesentlichen Be stimmungen des Entwurfes

Hoheit des Durchlauchtigsten Erzherzogs - Statthalters abge legt hat.' Wir bitten die Stelle zn beachten, wo die Unter zeichner der Petition sagen, daß der Kaiser „den von Se. kais, Hoheit dein Erzherzog-Statthalter znr Rati fikation ü b c c sandte u E u 1 w u v f d e r i l voll f ch c u Landesversass nn g—in ci U c it fc i ii c n G v n n d- zügen zu genehmigen' geruht habe. Dies war also derselbe Entivnrf, der auf Grund lage unserer alten Verfassnng von 6 Vertrauens- inänncrn versaßt, sodann

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Pustertaler Bote
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Seite 2 von 4
Datum: 18.03.1864
Umfang: 4
. Die preußischen Blätter melden Mobilmachungen verschiedener Truppenkörper, und als zuverlässig wird aus Berlin gemeldet, daß 17,000 Mann preußischer Truppen binnen acht Tagen nach Holstein abgehen sollen. Aus Kopenhagen, 10. März. Amtlich. Vom 15 März an werden die Häfen von Kammer, Swi- nemünde, Wolga st, Greifs walde, St ralfnnd und Barth mau ein auS wenig«n Paragraph«! zusammengesetztes Grund gesetz nebst den nöthigen Diöciplinarbestimmungen und setze sich alSbald mit den Behörden in Verbindung, deren

Unterstützung unter allen Verhältnissen nothwendig ist. — Der Impuls zu Gründung freiwilliger Feuerwehren ist schon vor länger als einem Jahrzehnt von Süddentschlond (be sonders von Schwaben) ans gegeben worden. Von dort hat sich die Bewegung nach Mittel- und in jüngerer Zeit nach Norddeutschland verpflanzt. Auch in Oesterreich ist man neu erdings mit Gründung solcher Genossenschaften vorgegangen, deren Beispiel sicherlich Nachahmung finden wird. Vor allem aber hat die Bewegung in den Turnvereinen Grund

großartige VolSde- monstrationell zu Gunsten Dänemarks stattgefunden. Vor dem Hause des Ministers des Aeußern, Grafen Manderström, entstand ein Volksauflauf, wobei der Polizeiminister verwundet wurde. Dänemark hat nun den englischen Konferenzvor- fchlag definitiv abgelehnt, damit hat England tiue aus giebige politische Niederlage erlitte«, die es wohl zum Theil Frankreich zu verdanken hat. Ob der Krieg in Schleswig-Holstein nun auch fernerhin auf Grund des Londonervertrages geführt wird, wird sich bald

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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 6
Datum: 31.10.1859
Umfang: 6
erkannt ist; 4. wer i» Cvncurs verfallen ist, oder gegen wen daS Ver gleichsverfahren eingeleitet und der i» beiden Fällen nicht für schuldlos erklärt ist. Zu den Fälle« l, >Z und 4 gebt auch daS Ehrenbürgerrecht verloren. Die Bestimmung im Entwurf: »auch nicht entsprechendes Beuclünen sei als Grund des Verlustes des Bürgerrechts an zusehen,« — wurte abgelehnt. §. Z7. »Der Gemeinde-Vorsteher und die übrigen Glieder tes Gemeiute-VorstanteS haben bei dem Antritte ihres Amtes Treue und Gehorsam

erscheinen lassen, so wird der Zutritt zu denselben jeden falls auf die Angehörigen der k. k. lombardisch-veneliani- schen Provinzen beschränkt bleiben. Den Angehörigen der k. k. lombaidifch - venetianischen Provinzen wird in ähnlicher Weise wie in» abgelaufenen Studienjahr« ge, Itattct, zn den betreffenden Annual- unv Semestral- oder den theoretischen Staatsprüfungen ans den Gegen« ständen der weltlichen Fakultäten auf Grund privatim betriebener Studien zugelassen zu werden. Den Lan- deSangehörigen

, oder bis längstens 20. Dezember 1S59 im Wege ihrer kompetenten Statthalterei bei dem Unter. richtSministerium um die Bewilligung einzuschreiten, daß sie behufs der weiteren Anerkennung ihrer akademischen Studien zu den vorgeschriebenen Annual-, Semestral- oder theoretischen Staatsprüfungen seiner Zeit auf Grund, läge privatim betriebener Studien gleich den oben er. wähnten Studirenden in'Padua oder bei einer änderen StaatSprüsungSkommission zugelassen werden. Wien, 27. Okt. Baron Adolph v. Thierry, der neue

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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 6
Datum: 06.02.1866
Umfang: 6
zu stellen? Die Anträge zielen lediglich dahin, die freiere Bewegung der Gewerbsleute zum Schaden des Publikums zu hindern und allen Jenen, welche sich ans andern Kronländern nach Tirol begeben möchten, alle möglichen Schwierigkeiten in den Weg zu legen und ihnen jene Rechte, welche sie ans Grund eines allgemeinen Gesetzes wohl erworben haben, zu verkürzen oder zn vereiteln, und die Freizügigkeit der österreichischen Völker im Innern der Monarchie zu verleugnen und die Landtage der übrigen Kronländer

Ucdergang von Gebäuden, Grund stücken und Einrichtung der Anstalt in Landeseigcn» RS« thum, wo möglich unentgeltlicher Ueberkassung, mit der Regierung die nöthigen Verhandlungen einzuleiten. Der MajoritätSantrag, vorerst den LandeSauSschuß mit genügenden Erhebungen über den Vorzug von zwei kleinern Anstalten , Eine in Südtirol» vor Einer größer«, und über die Kosten in jedem dieser Fälle zu beauftragen, wurde verworfen; der Minoritätöantrag!: Zubau in Hall, Ueberlassuug der nähern Ausführung

eine Expedition nach den ostasiatischen Gewässern abge sandt. Dieselbe wird ans der Fregatte ..Schwarzenberg' und der Korvette „Friedrich' bestehen, und unter dem Befehle des ContreadmiralS Tegetthoff Ende April von Trieft absegeln. Dem Abschlüsse der^ Handels- nnd SchifsahrtSver- träge mit ^hina, «uam und Japan wird dir Ein setzung von Konsulaten unmittelbar ans dem Fuße folgen, und daniit diesen das nöthige Ansehen auf Grund pünktlicher Ausführung der Verträge garantirt fei, wird ein kaiserliches

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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 6
Datum: 03.04.1866
Umfang: 6
, welche durch das Pesther Telegramm betreffs der Abreise Bartals angeregt wurden. Alle diese Gerüchte schon an sich als grund los leicht zu erkennen, weiden der „Debatte' noch überdies von kompetenter Seite als total unbegründet bezeichnet.» Belluno. 24. März. Die erste Kunde von einer mächtigen Bergabrutschuug bei Alpaoö, welche für die Umgebung so verderblich werden sollte, traf vor un gefähr 12 Tagen hier ein. Seither wurden von den Behörden die nöthigen Untersuchungen gepflogen. Der Sachverhalt stellt sich ungefähr

ein Theil der BergeS- zinne loslösen und auf den letzten Nest des Dorfes nicderrollcn könnte. Die Umgebung des OrteS ist von Schutt und Trümmern uud feuchter Thonerde bedeckt. Der Boden scheint nachgiebig und jeder festen Grund lage zu entbehren, so, das; eine rasche Wiederholung des Unglücks nicht außer den Gränzen I>er Wahrschein lichkeit läge. Ich komme nun auf den Zustand der von der Kata strophe heiroffenen Bevölkerung zu sprechen. Schmerz und Entsetzen waren so groß,'daß sie den Einwoh nern

. Das, was in den Herzogthümerin geschieht, ist nicht der Inhalt, sondern nur daö Symptom des Kon flikts. Die „Krenzzeitung' stellt nun eine Reihe von Fragen an das Wiener Kabinet: Ob es an der Illusion festhalte, eine quasi-kaiserliche Stellung über Preußen behaupten oder wiedergewinnen zu können? Die Konflikte in den Herzogthümern und die deutsche Frage seien nicht allein der Grund des Zwistes, sondern das reise politische Geschwür, in welchem der angesammelte Krank- hriivsivss »licht «llriii Deutschlands, sondern Eurllpc

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Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 8
Datum: 09.01.1867
Umfang: 8
Hälfte d. I. faktisch in Angriff genommen und ünauf- gehalteu fortgesetzt werde. Zu diesem Behufe soll so bald als nur immer möglich und zwar noch vor Vollen dung der Detailbaupro^ekte das General. Längeuprofil der ' Villach - Brixcner Linie festgestellt und vorgelegt werden, damit auf Grund desselben die technisch-mili-, tärische Revision der Trace vorgenommen werden könne. Zugleich hat sich die Regierung bereit erklärt, nach Mäßgabe der zu Gebote stehenden Geldmittel zur bal digsten Inangriffnahme

bilden, finden ihren Absatz nach Norden, werden von Deutschen angekauft — unv es kann dem Pro duzenten nur Vortheil gewähren, wen« er tie Sprache des Käufers versteht und spricht. Wir möchten die h. Regierung namentlich ersuchen, daß sie Bezirk Neumarkt das deutsche Element möglichst reir» zu er halten suche, damit den Italienern jeder AnlVß ent zogen werde, die Annexirung dieses deutschen GkichteS auf den beliebten Grund der italienischen Sprach^ hin zu fordern. Man vertraue deßhalb nur ganz vekäß

, welcher den braven Gemeindevor steher Zulimberti den einrückenden Garibaldinern aus lieferte ; — dann haben die Verräther freies Feld und die Patrioten haben allen Grund, in diesen Gegenden trüb in die Zukunft zu sehen. Kennen Sie nicht die Geschichte des Hrn. Cnraten in Pedol? Hier wird allgemein erzählt, daß er mit den Piemontesen abge fahren sei. Warum hat man den Vogel auSfliegen lassen? Doch genug hievon.— Ein anderes Mal hoffen wir, aus unser Thema wieder zurückzukommen. Lf Trient, 6. Jän. Erst

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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 6
Datum: 18.11.1865
Umfang: 6
zurückgewiesen worden sei, — hat die „Jnn.Zeiiung' sich zur Bemerkung veranlaßt gesunden, daß eS jedenfalls interessant wäre, auch die Gründe dieser Entscheidung zu erfahren; und die Wiener „Presse' hat ans Grund obiger Thatsache die Besorgniß ausgesprochen, daß wohl daS ganze Patent vom 3. April 1361 eingesargt werden dürfte. . Wir sind in der Lage, die Gründe obiger Entschei dung mitzutheilen, und indem somit dem Wunsche deS erstgenannten BlattcS entsprochen wird, dürsten dadurch auch die Befürchtungen

der „Presse' gehoben werden. Die Gründe, weßhalb dem Gesuche einiger evangelischer Glaubensgenossen um die Bewilligung zur Bildung einer protestantischen Kirchengemeinde in Meran nicht willfahrt wurde, liegen in den Bestimmungen des Allerhöchsten Patentes vom 3. Avril 1361 selbst, denn auf Grund desselben und der übri gen Prämissen mußte der Bescheid so und nicht anders lauten, wenn anders dem Patente selbst nicht entgegen gehandelt werden sollte. Zu einer jeden Gemeinde, kirchlichen sowohl als poli

Mit gliedern angenommen, so entfällt auf ungefähr 5 Wähler Ein Vertreter. Der 8. 23 der Ministerialverordnung vom 9. April bezeichnet Gemeinden, „die nur 500-<vcelen oder darun ter haben'. alS kleine Gemeinden, und man kann daher mit Grund annehmen, daß auch hier die Zahl der Wahlberechtigten («stimmfähigen) auf 100 und darunter, somit im Durchschnitt auf 40—50, und für jeden 5. Kopf ein Stimmfähiger und jeder 5. Stimm fähige als wählbar angenommen wurde. Auf Grundlage der bestehenden Gesetze

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