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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 6
Datum: 29.10.1867
Umfang: 6
bei Gelegenheit der jetzt in Pcsth stattfindenden tischöf- lichenConferenzen folgende bemerkenSwertbeSleußerung: „Wir können unsererseits in dem A. h. Antwort schreiben, das auf die Adresse des österreichischen CpiS- copates erfolgte, keinen Grund zum Wehklagen er blicken, um so weniger, als Se. Majestät die Ver sicherung gegeben, dieKirche unter seinenA. H.Schutz nehmen zu wollen. Se. Majestät hat blos in Bezug auf den Weg und die Form, die der EpiScopat er wählt , seine Mißbilligung ausgesprochen und dics

etwas undeutlich und einer mißlichen Auslegung fähig; die von Herrn Dr. Banhans be antragte Stylisirung scheint mir aber noch weit mehr einer für uns nachtbeiligen Auslegung fähig zu fein. Denn nach diesem Antrage soll es heißen: „Die Grund bücher, in foferne nicht die Einrichtung derselben da durch betroffen wird.' Nun aber ist es ja gerade in Bezug auf die öffentlichen Bücher der Fall, daß wir andere Grundsätze haben, als in den übrigen öster reichischen Ländern maßgebend sind. Vermöge dieser verschiedenen

Grundsätze ist bei uns nicht nur die Ein richtung eine verschiedene, sondern diese Grundsätze be treffen eben das Wesen der Sache. Ich will Ihnen, meine Herren, einen Hauptunterschied angeben. Er besteht darin, daß vermöge des Systems der Grund bücher in den altösterreichischcn Provinzen jedes einzelne Grundstück sein Folium hat, auf welchem alle Besitz- Veränderungen eingetragen werden, und das Grundbuch entscheidet über die Erwerbung und den Besitz des dinglichen Rechtes. Bei uns ist die Sache

selbst, welche nach dem Systeme der Grundbücher nicht das Entscheidende ist, weil, wie gesagt, bei dem Systeme der Grundbücher das Folium des Grund buches und nicht dessen Beilagen entscheiden. Die Bei lagen bilden zw'ar einen integrirenden Theil der Grund bücher, nämlich das Urkundenbuch; sie sind aber nicht allein das entscheidende Moment. Gerade wegen dieser Verschiedenheit in dem Wesen der Sache wünschte ich, daß ein solcher Ausdruck in lit. k. vorkomme, vermöge dessen uns in Tirol nicht die Möglichkeit benommen

. Es wird in der Speeialdebatte über das Grund gesetz, betreffend die ReichSvertretung, fortgefahren. Z. 12 lautet: Alle übrigen Gegenstände der Gesetz gebung, welche in dem vorhergehenden Paragraphe dem ReichSrathe nicht ausdrücklich vorbehalten sind, gehören in den Wirkungskreis der Landtage der im Reichsrathe vertretenen Königreiche und Länder, und werden in und mit diesen Landtagen verfassungsmäßig erledigt. Sollte jedoch irgend ein Landtag beschließen, daß ein oder der andere ihm überlassene Gegenstand der Gesetz gebung

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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 8
Datum: 03.07.1860
Umfang: 8
Grundbuch« durch die Wahl der deutschen statt der kroatischen Sprache mehr Credit zu verschaffen. Uebri- genS sei damit nichts verloren, denn bisher Hütte man erst die G>undbuchS» Protokolle angelegt, welche noch in'S Rein« geschrieben und gebunden werden müßten. ES werde sich zeigen, od die LandeSvertretungen, deren Meinungen hierüber gehört werden dürsten, sich sür eine Landtafel, sür KomitatStafeln, sür bäuerliche Grund, bücher oder sür adelige Grundbücher auSsprechen. Dann erst - könn

die gleichen blei ben. iSS sei möglich» daß manche Namen fehlerhaft eingetragen worden seien, doch falle dies den Grund- Herrschaften und Gemeinden zur Last, welche bei der » Anlegung der Gründbücher vertreten und in der Lage waren, die Berichtigung sogleich zu veranlassen; sür falsch geschriebene Namen könne daS Justizministerium nicht verantwortlich sein und auch hier gelie der Grund satz viAilanlilius jura. Ueber jene Gründe, welche angeblich den Nutznießern stait den Grundherrschasltn zugeschrieben

wurden, seien vie entsprechenden Vorschriften dahin erlassen worden, daß, sobald die Frage entstand, ob der Grund der Herr schaft, der Gemeinde ober dem Bauer gehöre, in der bezüglichen Rubrik bemerkt werden müsse, in wessen sakrischem Besitze sich das Giundstück befinde und daß dieser Besitz streitig sei, wornach die Angelegenheit dann weiterS auf den Rechtsweg rerwiefeii wurde. Der Minister könne nur hoffen, daß diese Vorschriften beob achtet worden seien, und wenn aus solchem Wege

geäußert: „ÄS wnrve der Grundsatz ange nommen und auch von mir selbst befolgt, daß daS Grund buch in' der Sprache der Mehrheit der Gemeinde und daher dort, wo der größte Theil der Bevölkerung ungarisch ist, auch in ungarischer Sprache geführt werden soll.' So steht eS in der amtlichen „Wiener Zeitung« und eS ist kein herausgerissener Satz, sondern er ist selbstständig für sich dastebend. Ich kann nicht daran zweifeln, daß der Herr Justijminister'Se. Majestät ganz in demselben Sinn« informirt bat

», keine Auskunft geben, ebenso nicht über das Neutraer. Was Raab betrifft, so sind 63 unga rische und 13 deutsche, in Pesth 111 ungarische und 52 deutsche Gemeinden. „Ich bin damit einverstanden, daß eS besser wäre, wenn man die slovalischen Grundbücher' in slovakischer, die ruthenischen in ruthenischer, die romanischen in ro- manischer Sprache angefertigt hätte. „Aber eS wird, und wohl nicht ohne allen Grund behauptet, eS fei nicht leicht möglich, die Extrakte in diesen Sprachen zu führen. Hievurch

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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 8
Datum: 06.03.1867
Umfang: 8
werden, welche im Inhalt der RcjziettingSvorlage nicht den geringsten AnhaltSpuukt finden? Ist cS endlich »treuherzige Offenheit', wenn auf Grund solcher Bedenken und Besorgnisse, , Verwahrungen aanz undesinirter und wie mir scheint ganz nndest- nirbarer öffentlicher Rechte deS Landes Tirol anöge- svrochen werden, während eö sich hier blos um ver- saffungSmäßigc Rechte handelt, und von einem Konflikte der an demselben Damm entstandenen Lan des- und NeichSverfassniig gar keine Siede

hat, eine andere Anschauung über unsere verfassungs mäßigen Zustände zu entwickeln, und dadurch zu zei gen, daß zu den Bedenken und Verwahrungen, wie sie in der Adresse vorkommen, gar kein Grund vor handen fei. Wenn ich alle diese Bedenken und Besorgnisse, welche in der Adresse nur unbestimmt angedeutet wor den sind, auf einen Ausdruck zurückführen will, so weiß ich keine präzisere Fassung dafür zu finden als diejenige, die ich gerade gestern anderSwo gelesen habe. Nämlich: „der nun berufene Reichsraih soll nicht mehr

eine Vertretung des ganzen Volkes sein; er kann nicht mehr in der durch jene Grundgesetze vor gezeichneten Zusammensetzung berufen werden; die dem Reichöraih zugewiesenen Funktionen, können von dieser Versammlung nicht geübt werden; eö kann weder die Beziehung der obersten Organe der Re gierung zum Reichsrathe, noch können die Beziehun gen der Königreiche und Länder zum Reiche, noch auch kann ihr gegenseitiges Verhältniß jenen Grund gesetzen entsprechend hergestellt werden..' Die Stelle, die ich eben

auS denselben auf Grund der Februar- Verfassung vom Jahre 1861 diese als ihr geltendes Verfassungsrecht anerkannt und bei sich in's Leben eingeführt- Wir sitzen und berathen mich heute noch hier nur auf Grund der Landesordnung vom 26. Februar 1861, und ich wüßte nicht, auf Grund wel ches anderen Rechtes als eben des Februar-Patentes wir die Wahl in den NeichSrath vornehmen könnten. Wenn nun das geradezu von der andern Seite als absolutistisch erklärt wurde, die Februar-Verfassung anzurufen

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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 6
Datum: 14.11.1865
Umfang: 6
Dienstes. Jede Einholung des Gutachtens der Bnchlialtung, Finanzprokiiratlir zc. zc. wiid soimell als GeschäftSerletiguiig behandelt nnd deßhalb nur zu ost diese allerdings sehr leichte Art einer sogenannten Erledigung vhne eine» genügenden Grund in Anwendung gebracht. Es werten hiedurch aber die GeschäflSnumniern und das Manixulationsgeschäsl in der Regel ganz uunützcr Weise vermehrt nnd die wahre Eeschäftserletigung zum Nachtl eil ter Sache oft Wochen und Monate hinausgescboben. Endlich gibt

krmmissioncll durch Beiziehung ter tüchtigsten Kräfte ter LanteSbehöide nnd allenfalls mich erfahrener Be amten ter Unter! chörden zu behandeln und auf Grund des BeratliungsresnltateS Ihre Anträge zu stellen. Zum Schlüsse will ich nur noch folgender Umstände erwäbnen: Die Aufnahme neuer Arbeitskräfte in de» dienstlichen Verband ist gegenwärtig durch das dienstliche Interesse nicht geboten, bat daher bis auf Weiteres zu niiter- bleibeii. Dies gilt scwohl bezüglich der KonccplSkaiitiraten (mit Ausnahme

, daß bei den gemischte» Bezirks ämtern die Arrestanlenrerpslegungskosten eine der wesentlich sten AuSgabSrubslrcn bilden. Der Grund liegt nebst einer schleppenden GcschästStehandlung vorzugsweise darin, daß von den Amtsvorstehern auf die gesetzliche Verpflichtung des RückersatzeS ter Kosten von Seite der Verpflegten eine geringe otcr oft gar keine Rücksicht genommen wird. Ver gleicht man die Ausrechnungen verschiedener Bezirke, so wird man sich leicht überzeuge», daß oft kleine und in der gerichtlichen Agende

Restaurirung der Komltate auf Grund lage der 1S4Ser Gesetze. Die Mittel für die Staats- bedürfnisse seien nur einer verantwortlichen Regierung zu bewilligen. Die „Debatte- bemerkt zu dieser Nachricht: „Die ..Pesther Correspondenz' ist ein neu aufgetauchtes Unternehmen. Wir waren noch nicht in der Lage, ihre Glaub. Würdigkeit zu erproben. Wir geben daher obige Nachricht wie sie uns zukommt und warlen ihre Bestätigung ab <?>, keinem Falle mögen sich unsere Leser diesseits der Leitba be. unruhige

dies wohl auch bei dem aus der Bürger schaft hervorgegangenen Ausschüsse vorausgesetzt werden, nmsomehr, als Wohleerselbe auch am 26. Febr. 1365, wenngleich ohne seine Bewilligung genehm hielt, we nigstens keine Interpellation hierüber stellte. Nach der bisherigen Gepflogenheit war kein Grund voihanden, diese Bewilligung einzuholen. Eine Fest lichkeit wurde nicht veranstallet, unv da der GolteSdienst allein nicht als solche angesehen werden kann, so hat auf vorliegenden Fall der 8. 95 deS StadtstatuteS

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Bozner Zeitung
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Seite 2 von 8
Datum: 17.08.1861
Umfang: 8
— da ihnen nicht einmal das nöthige Kassa- und Verwaltungs- Personal überall zu Gebote stand, die Uebernahme so viel alS mög, lich zu erleichtern, und andererseits jeder Störung in den Operationen des Grundentlastungsfonds zu begegnen. Es war die Verfugung, daß die Einkünfte des Grundentla- stungsfondS vorderhand noch an die Staatskasse abgeführt werden sollen, nur für das Ueber gangS-Stadium erflossen und darauf berechnet, daß sie bei allen Grundentlastungs fonds anstandslos durchgeführt werden konnte. Die Grund

angegriffen habe. Beide Anschuldigungen sucht er zu widerlegen. Dr. Zyblikiewicz führt zur Beantwortung der Grund entlastungsfonds einige thatsächliche Bemerkungen an. Dr. LadiSlaus Rieger antwortet auf die Rede Giskra's, wor auf der Deutschböhme Dr. Stanim die ganze Debatte die Krone Böhmens betreffend als eine ungehörige und un- fruchtbare darstellt. Schluß der Sitzung halb 2 U hr. Oesterreich. Rovereto. Das Ministerium des Handels und Acker baues hat die Wahl deS Herrn Anton Kofler zum Prä sidenten

in seinem häuslichen, wie in seinem religiösen Leben, er kennt seine Sitten und seinen Charakter und spricht nie anders als mit großer Achtung von seinem protestantischen Nachbar. — Unter solchen Verhältnissen wäre es eine fruchtlose Mühe gewesen, dem Volke die Schreckpopanze des Protestantismus vorzu- malen und es durch Schrecken zur Protestantenfcindschaft zu erhitzen. Doch glaube ich. war es nicht so fast dieser Grund, der den größten Theil unseres Clerus abhielt, dem Beispiele mancher Kollegen zu folgen

bearbeiten, so wird er bald zur Einsicht kommeu, daß ihm das auf die Güter verwendete Capital kaum drei Prozente trägt, oder daß er das etwa geliehene Kapital kaum mit drei Prozen ten verzinsen kann, geschweige mit vieren, was tniserni arbeitsamen, die Arbeit gering anschlagenden Bauer zur Noth noch möglich ist, und der Engadiner wird seine Aecker wieder verkaufen, oder besser, er wird nie einen ankaufen. Ich weiß, daß die ruhmreichen „Tiroler Stimmen- diesen Grund schon entkräftet zu haben glauben

; nur stellten sie den Bauer, der mit eisernem Fleiße sein Gut selbst bear. beitet. auf dieselbe Stufe mit dem reichen Gutsherrn, der es durch fremde Hand bearbeiten läßt , und stellten auch die Reinerträgnisse der beiderseitigen Aecker gleich, was unrichtig ist. — Ans einen andern und zwar politischen Grund wurde man hier wahrscheinlich durch die Engadiner selbst aufmerksam. Wie sollte ein freier Schweizer seine Heimath mit Oestreich vertauschen, wo man fortwährend mit Verfassungen experinientirt

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Bozner Zeitung
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Seite 3 von 4
Datum: 24.10.1867
Umfang: 4
Johann Gabriel Seidl, dem Kompositeur des Liedes, k. k. ersten Hof- tapellmeister Johann Herbeck und dem Wiener Män nergesangverein für du Mitwirkung bei der Feier die dankende Anerkennung im a. h. Namen bekannt gegeben werde. Aus dem Gerichtssaale. * Bozen, 13. Oktober. (Ein Meuchelmo'rd) Borsitzender: K.- G. Präses Zerin; Oeffentlicher An kläger: StaWanchalt-Subst. Dr. v. Eccher; Ver theidiger Dr. v. Larcher. (Fortsetzung.) Auf Grund dieser Resultate' lautete' der ärztliche Kunstbefund

, nicht einmal die Beschädigte, konnte sich den Grund ihrer Hand lung erklären. Selbst nachdem sie ruhiger, geworden war und so gar m den ersten zwei Verhören bei Gericht gaösie an, Wege;: heftigen Kovfschmerzen so wüthend gewor den zusein, daß sie alles zusammenschlagen zumüssen meinte; sie behauptete in der Kammer Teufel, Unge ziefer und allerhand Gethier nnd am Fenster eine Schlange herumkriechen gesehen zuhaben und im Hin- undxHeifchlagen müsse sie die Schwiegertochter ge» troffen haben. Allein die Gewissensbisse

, in soweit man der Sache nachforsche» konnte, mit de» gepflogenen Erhebung«» überei» und es ist kein Grund« vorhanden, a» denselben z» Zweifel», iusbefoaderS iH erhöbe» worde», daß man oft hörte, Sebastian Wie». ,la»d«,leg^den, Füchse» Gift und es^ sei nicht schwer, in derbenachbärlen.Schwe^Gist zu bekomme». Anna Stieger hat. demnach, in der vyraüSgefaßte» Absicht ihre Schwiegertochter Ursula Wolf aüs der Welt z» schaffe», dieser am 7. und 8. Juni d. I. mehr als.3—4 .Gran eines weißen Pulvers (Arsenik

), das sie mit Gruud für Gift hielt, i». die Speise», gegeben und überdieß noch am 9. Juni Abends auf tückische Weise mit einem Dreschflegel sie auf den Kops geschlage», und M»a Stieger hat auch durch diese Handlungen ihren Zweck erreicht. Es liegt somit das Verbreche» ,deS Meuchelmordes- »ach U. 134» 135. 1 St. G. B. erwiesen vor und Anna Stieger erscheint dieses Verbrechens auf Grund ihres GestÄidniffeS rechtlich beschuldigt. Die durch das anfängliche Benehmen der Anna Stieger über deren Zurechuuugsfähigteit

entstandene» Zweifel wurden auf Grund der in dieser Richtung gepflogenen Erhebungen gänzlich behoben, so daß ihre Zürechüungsfähigkeit eine vollständig erwiesene That sache ist. ' Die kleine Maria Wolf hat uuter Ander-» ange- geben, daß sie von ihrer. Mutter am Samstag Vor mittag ei» wenig Suppe bekommen-.hat, deßhalb, den» weil sie ebenfalls erkrankt ist und sich wiederholt einige Tage lang erbrechen mußte, steht eS fest, daß auch sie einen Theil des Gifte» genossen haben muß. Ihre Krankheit wurde

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Innzeitung
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Seite 3 von 4
Datum: 12.01.1864
Umfang: 4
und schon die ersten Tage des gottgeweihten Säuglings zu verbittern. Es fuhr ein kalter Schreck in das Gebein unserer Frommen über diese freie Sprache unserer Gazzetta und die Jtalia nissimi rieben sich triumphirend die Hände. Zur Trauer über diese kühne That ist übrigens bei keinem Ver- n d7,liigett Grund vorhanden, denn wenn es durch das unkluge Vorgehen der Klerikalen zwischen ihnen und den Regierungsfreunden zur Scheidung kömmt, vollzieht sich nur ein Akt des politischen Gebens, der schon lange

; wir bedauern es um so mehr, als es uns unmöglich ist, irgend einen Grund aus findig zu machen, wodurch dieses Journal zu solchem Verfahren veranlaßt worden Wäre, und wir müssen entschieden gegen den Versuch Protestiren, die religiöse Frage, welche Deutschtirol in zwei Lager trennt, auch in unserem Lande zu verpflanzen das bis jetzt glücklicherweise von derselben verschont geblieben ist.' ^ozen, 9. Jänner. (Orig.-Korr.) Wir haben von einem sehr bedauerlichen Ereigniß Akt zu nehmen. Unser gediegenes

sehr ins Stocken geräth. Roch bedenklicher fast will uns der furchtsame Rückzug be-- dünken, den ein paar der wärmsten Freunde des Kranken antraten. Der Prälat von Gries, der die Kaution stellte, und der Fürstbischof von Trient, der im letzten Jahre 50 Exemplare bezahlte, haben sich ^um Erstaunen aller Gutgesinnten von jeder ferneren Be theiligung losgesagt, und der Grund davon soll darin liegen, daß die letzten Rechnungsabschlüsse das Resultat eines Ausfalls von ungefähr 4000 fl. lieferten Dazu kamen

war. Wie man vernimmt, wurden meist laufende Geschäfte erledigt. Vor der Konferenz hatte Graf Rechberg eine längere Unter redung mit Freiherr» v. Werther, der mit dem letzten Courier wichtige Depeschen aus Berlin erhalten haben soll. Linz, 7. Jänner. Wie aus Schärdiug berichtet wird , hat sich im Rinnsal des Jnnfluffes das Treibeis von fernstem aufwärts bis Fahrenbach, ungefähr in einer Länge von 900 Klafter festgestellt, und so den Grund zur Bildung eines Eisstoßes gelegt — Gestern hat sich der Wachtposten

, welches die erwähnten Proklamationen hatten. Deutschland. Aus München, 6. Jänner, wird dem „Boihsch.' geschrieben: „Es ist unmöglich, den Eindruck zu schildern, den der letzte Artikel der General-Korrespondenz.' be züglich der schleswig-holsteinischen Frage gerade bei den besten Freunden Oesterreichs hervorrief. Die „Baier. Zig.' konnte schon früher mit Grund sagen, die neueste österreichische Politik habe die großdeutsche Partei in Deutschland rmnirt; jetzt *).... Weiß der Himmel, Ms man für Gründe

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Volksblatt
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Seite 3 von 6
Datum: 12.12.1866
Umfang: 6
, die wälschen Revolutionäre in Tirol unmöglich zu machen. Man hat diese That des Tiroler Volkes anerkannt; aber man hat sich zu wenig um den Grund des ruhmvollen Verhaltens des Tiroler Volkes er kundigt. Dieser Grund ist kein anderer, als die thatsächlich bestehende Glaubenseinheit. Durch die Sanktiönirung des Landtagsbeschlusses vom 25. Februar 1863 wäre das, was das Volk von Tirol imZahre 1866 geleistet hat. in jeder Beziehung am besten anerkannt worden. Das Volk hat sich in erster Linie die höchste

, die Bewaffnung Südtirols nicht durchgeführt werde,' in ihrem vollen Umfange aufrecht erhalte. Die Belege selbst, bemerkte Baron Dipauli weiter, die Herr v.Ricca- bona zu seiner persönlichen Rechtfertigung irr der letzten Sitzung, ob wohl er von seiner (Baron Dipaulis) Abwesenheit aus der Mitthei lung des Herrn Landeshauptmannes Kenntniß haben mußte, auf den Tisch des Hauses nitdergelegt habe, bestättigeu nur daS Faktum, auf Grund dessen jene Anschuldigung erfolgt sei.' Eine Motivirung aber dieses Faktums

, was' zur Bildung der angehenden Priester nothwendig ist, als der Bischof. — Indeß aber wie traurig ist die Thatsache, die geheiligte Person eines Bischofs, der im Bewußt sein seiner Pflicht und seines Rechtes handelt, von einigen gezahlten Zeitungsschreibern, und von dem aufgehetzten Gesindel mit Hohn, mit Spott, mit Koth beworfen sehen zu müssen. ' - ^ Nicht ohne Grund wollte Schreiber dieser Zeilen in den frühern Nummern des Südtiroler Volksblattes hinweisen auf die Festlichkeiten, welche bei Gelegenheit

Zeitungen über' diese Erscheinung, die sie weder leugnen noch bemänteln können, und die um so unerklärlicher ist, als es gerade den Wählern in den Städten weder an der nöthigen politischen Neife,^ noch an der Bequemlichkeit fehlen sollte, die Deputirten zu wählen,' wenn der Grund nicht anderswö zu suchen wäre. Auch siel die Wahr nicht auf ausgewanderte Wälschtiroler mit einziger Ausnahme des' Grafen Manci, der nach vielen Umtrieben in Bassano gewählt wurdet noch auf Gemäßigte, wie uns die Zeitungen

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Der Bote für Tirol
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Seite 3 von 15
Datum: 24.12.1866
Umfang: 15
» können, welcher über unsern Parteistandpnnkten steht, und Jedem gibt, was ihm gebührt, und Jedem wahrt, was ihm ge bührt. Sie wolle» Ihre Autonomie gewahet wissen? Haben Sie aber wohl auch bedacht, meine Herren, daß wir hier auch nur auf Grund der sistirten Ver fassung tagen, und daß diese Autonomie ohne den Schutz und die Garantie der Gesammtverfassung recht eigentlich in der Luft schwebt und von jedem Hauch jeden Augenblick hinweggeweht werden kann. Weil nun dieser verfassungsmäßige Geist aus der Adresse, wie sie nnö

brauchen, weil sie die Herren selbst nicht glauben. (Bravo!) Waö ist denn eigentlich dieses Manifest vom 2(1. September? Ich finde in demselben zwei Grund sätze ausgesprochen, und diese Grundsätze lauten: Nach einer langen bittern Erfahrung, nach vielen getäuschten Erwartungen, und zwar getäuschten Er wartungen gerade auch von Seite der Anhänger deS sogenannten Februar-StatuteS, hat Se. Majestät der Kaiser feierlich die Thatsache anerkannt, daß eine dauernde Gewähr einer verfassungsmäßigen RechtSge

, daß durch den 2l). September die Verfassung sistirt worden sei. Ja, meine Herren, waS ist denn die Verfassung in Oesterreich? gerade im Februarpatente haben sie das kaiserliche Wort, was er, der Geber der Verfassung, uuter der Verfa^uiig versteht. Ist es vielleicht das Grundgesetz über die Neichövertretung? Das Grund gesetz über die Reichsvertretung mit seinen 2t Para graphen ist ganz unabhängig vom eigentlichen Fe bruarpatent. Dieses Februarpatent hat ? Artikel und im 6. Ar tikel hat Se. Majestät ver Kaiser ausgesprochen

, was er denn unter der Verfassung des Kaiserreiches ver stehe. Äch erlaube mir an Bekanntes zu erinnern uud diesen Artikel 6 vorzulesen: „Nachdem theils durch die vorauögängigen Grund gesetze' (das ist das Oktober-Diplom), „theils durch die wieder ins Leben gerufenen' (das ist die unga rische Verfa^ttng mit den parlikus uclnvxis), „theils dnrch die mittelst der neuen Grundgesetze geschaffenen Verfassungen' (dazn gehört auck unsere Laiideöord- nung), „das Fundament der staatsrechtlichen Ver hältnisse Unseres Reiches feststellt

sagen, daß wir nach dem Grund gesetze des OktoberdiplomS eine höhere Stellung hier zu versehen hätten. DaS Grundgesetz des Oktober diplomS hat unS berufen, daß wir als Aerzte die Wunden und Leiden unseres Volkes heilen sollen, daS Febrnarpatent ^ aber hat das Oktoberdiplom da durch weg oktroyirt, daß es uns in die mißerable Stellung von Krankenwärtern und Spitalaufsehern gebrächt hat (Bravo!), welche die Aufgabe haben, daß wir bei den Leiden nnsereS Volkes eben diesem Volke jenes Wiencrtränklein

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Der Bote für Tirol
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Seite 6 von 12
Datum: 02.11.1860
Umfang: 12
, meine ich, daß wir in dieser Stunde, itt welcher es sich nicht um! die Schöpfung eine« neuen, sondern nur um die Umgestaltung und den Umdau eine« schon bestehende« Reiches handelt, nicht nach theoretischen Grundsätzen unS umzusehen haben, sondern daß es in dieser Stunde unsere Pflicht sei, die Pulsadern dieses Reiches zu befühlen, um auf den Grund de« Uebels zu kommen. Haben wir dieses gethan, so müssen wir zu dem Resultate gelangt sein, daß der Grund aller Uebel d^s Fehlen des Vertrauens, auch für nicht wenige Länder

, mit Beizie- hung dieser. Faktoren und Element- das bereits be stehende, Staatsgebäude unter völliger Beseitigung jener Scheidewände, die in die jetzigen Verhältnisse nicht mehr passen und fast schon von selbst gefallen sind, in feinen tue und da morsch gewordenen Grund lagen auszubessern und daS Ganze so zu ordnen, damit kein Theil wesentlich in seiner Eristenz ver liere; denn ich kann und darf bei der Frage einer Beseitigung sonstiger Rechte Siebenbürgens nicht vergessen, daß dieses Land durch pseta

t e; wir wollen nur EinRegierungspr'inzip für die ganze Monarchie. Wir wo5len gleiche« Recht, gleiche Pflichten für alle Länder, Nationen und Stämme». „Dieses ist der Inhalt und die Wesenheit des An- trage« der Majorität. Man sollte glauben, daß sich in diesen Wünschen wohl alle einigen kSnnten, und doch waltet ein Mißverständniß ob, daß die Meinungen theilt. 'Ich suche den Grund dieser Trennung nicht in den Details der Gestaltungen, wie sie uns vorschwe ben mögen, denn diese sind nur Körrolarien der prinzipiellen Auffassung, auf die sie gebaut

werden. Ich suche den Grund der Trennung in der Ver schiedenheit der Auffassung des Begriffes der Ein heit und des Begriffes der Mittel d?r Kohäsion. Es ist auch in dieser Frage heute mit solcher Be redsamkeit und so treffend gesprochen worden, daß mir nur wenig zu sagen erübrigt. „Einiges werde ich jedoch, ohne den hohen ReichS rath ermüden zu wollen, vorbringen. „Jene. Stimmführer, die der Minorität angehö ren, suchen den Staat in dieser Beziehung haupt sächlich durch die äußeren Staatseinrichtungen und deren

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Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 6
Datum: 10.06.1864
Umfang: 6
. Es wurde zur Kenntniß gebracht: Die Mittheilung der k. k. Finanz-LandeS-Direktion, daß dem k. k. Steueramte in Mezzolombardo, das durch die Grundentlastungsgefchäfte übermäßig in Anspruch genommen wird, ein zweiter AmtSprak- tikant zur Aushilfe beigegeben wurde, dann daß die auf Grund der Katastral-Vermessung angefertigte aus acht Blättern bestehende LandeSübersichtSkarte in Druck gelegt worden sei, und daß diese Karte, so lange der Vorralh ausreicht, gegen Bezahlung von 90 kr., beziehungsweise

d. IS. wegen Genehmigung deS Grund- entlastungSfondö-PräliminareS für 1364 wurde dem k. k. StaatSminiskrium vorgelegt, das GrundentlastungS- fonds-Präliminare für' 1365 aber vorläufig dem Lan- deö-AuSschusse in Vorarlberg zur Einsicht und Aeuße rung mitgetheilt. Auf Grund deS LandtagSbefchlusseS vom 7. Mai wurde wegen Ausführung der genehmigten Bauherstel lung in der Mariahilfii'rche und im Landhaus- die Ein leitung getroffen. Das Präli'minare d-r Stadtgemeinde Meran für 1363/64 wurde mit dem Antrage

Semester 1364 391 fl. 2 kr. An ZeltungS,JnsertionSgebühren 6 fl. 70 kr. An Unterstützungen 40 fl. An Darlehen: Der Gemeinde Drü auf Grund deS LandtagSbefchlusseS 500 fl.; der Gemeinde Roncone auf Grund einer schon früher ertheilten Bewilligung 6300 fl. - Endlich wurden der k. k. Finanz-Prokuratur dahier zur Bestreitung der bei Exekutionsführungen gegen Schuldner deS Grundent'»ftuiijj»svni>cv ergehenden Ko sten alS Vorschuß angewiesen 200 fl. Einem invaliden Kaiserjäger im Bezirke von Primör wurde

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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 8
Datum: 12.09.1861
Umfang: 8
wrindelrbenS anschlägt. Der Ausschuß hat aus der Regierungsvorlage alles behalten, was die Gemeinde« Autonomie'fördert, alles beaustaudet, was ihm gegen dieselbe zu sprechen schien. Die Ausgäbe des Reichs- ralhrs ist die Feststellung allgemeiner Grund,ätze; dann erst werde» die Landtage das Recht haben, be sondere Auorduungen in Gemcindeangclcgcnheit^n zu erlassen. Der Redner erörtert die Begriffe Orts-, Katastral-, Pfarr- 'zc. Gemeinde, bestimmt den Einfluß der Lan- drsgr^etze auf Ausscheidung

die Grund- läge der Autonomie des Landes wie der des Reiches ist. Er setzt auseinander, wie die parlamentarische Centralisaiion ans dem Wege der Föderation durch die Gemeinde-Autonomie zu ereichen sei, wirft zu diesem Behufe einen Rückblick auf die jüngste Adreß- debatte nnd meint, die nationale und politijche Selbst- ständigkeit könne nicht durch ministerielle Ordonanzen, sondern nur durch eine wahrhafte Gemcindc-Antvno- une erzielt werden. Das vorliegende Gemeindegesetz erscheint ihm geeignet

die Stellung der Großgrundbesitzer in der Gemeinde nnd setzt auseinander, wie die Apathie im Gemeindeleben entstanden, und daß sie kein Grund gegen die Bildung der freien Gemeinde sein könne. (Bravo.) Freiherr v. Do b b l h o ff spricht gegen den AnS« schußbericht: Mit den Beweggründen, welche der Aus schuß in seinrn Bericht gelegt hat, ist er soweit voll kommen einverstanden, als dieser seine Aufgabe au jenen allgemeinen Grundsatz beschränkt, welcher als der eigentliche Grundpfeiler jedes autonomen

Geineinde- lebens in weiteren Umrisse» den gesetzlichen Ralmien bilden soll, innerhalb dessen dann im Wege der Lan- desgeseygebuiig der verschiedenen Königreiche und Län der erst die entsprechende Gemcindeordnnng erlassen werden soll. Er theilt vollkommen die Anschauung, daß nnr jene Gemeinde eine wahrhaft freie autonome sei, welche ihr sclbstständigcs Leben durch eigene Kraft führt. Ebenso unterschreibt er unbedingt den Grund satz, daß der Wirkungskreis der Gemeinde durch sein in der örtlichen

Geineinschaft beruhendes Wesen be schränkt sei; er glanbe jedoch, daß man diesem Grund sätze nicht treu geblieben ist, daß der Rahmen zu einer Schablone geworden ist, nach welcher die Gemeinden eines Länderkoiiipleres von IL Mill. Bewohnern gebil det werden sollen, eines Länderkoinplcres der verschie denen Verhältnisse, Bedürfnisse, Sitten, Gebräuche, Kulturstufen und wirthschastlicher Einrichtung. Es scheint, daß aus dem Entwurf des Ausschusses das Streben nicht zu verkennen sei, eine äußerliche Ueber

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Der Bote für Tirol
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Seite 4 von 8
Datum: 28.10.1867
Umfang: 8
« sie nicht die Einrichtung der Grundbücher und solche Gegenstände betrifft, welche auf Grund der LandeS- ordnungen und dieses Grundgesetzes in den Wirkungs kreis der Landtage gehören, ferner die Gesetzgebung über Handels- und Wechselrccht, See-, Heer» und Lehenrecht. Mg. Hanisch betont die Nothwendigkeit einer einheitlicden Justizgesetzgebung und beantragt getrennte Abstimmung über diesen Absatz, so daß der mittlere Satz, „infoferne sie . . . der Landtage gehören' separat zur Abstimmung gelange. Dr. Ban h ans beantragt

folgende stylistische Aen derung : Absatz K habe zu lauten: „Die Civil - und Strafgesetzgebung , insofern die erstere nickt die Einrichtung der Grundbücher, und die Justizgesetzgebnng, insofern sie nicht solche Ge genstände betrifft, welche aus Grund der Landesord- nung und der übrigen Absätze dieses ParagraseS zc. wie der Ausschußantrag.' Abg. Lim deck findet im Ausschußantrag die Ein heit der Gesetzgebung genügend gewahrt und befür wortet die Annahme desselben. Dr. Berg er stellt den Antrag: Absatz

k habe zu lauten: „Die Civil- und StrafrechtSgesetzgebung, erstere einschließlich der Gesetzgebung über öffentliche Bücher, insofern sie nicht solche Gegenstände betrifft, welche auf Grund der Landesordnungen :c. wie der Ausschußantrag.' Dr. Mühlfeld vertheidigt die Nothwendigkeit einer einheitlichen Gesetzgebung und schließt mit dem Rufe: Ungarn wird eine einheitliche Gesetzgebung haben, während sie hier zerfahren sein wird ; waö Ungarn dabei gewinnen, was wir verlieren werden, brauche ich nicht anzuführen

Augenblicke leisten kann.. Ich möchte mich^ daher entschieden da gegen auSfprcchen, daß die Einführung der Grund bücher durch ein allgemeines Gesetz im gegenwärtigen ugenblickeuuch dein Lande Tirol aufge drungen werde, well alle diejenigen, die in dieser Sache mit Kenntniß der Länveöverhälinisse ein kom petentes Urtheil haben, siA in letzter Zeit dagegen haben aussprechen inüiieii,. Die vorzüglichsten'GrüiVde, warum man sich da gegen ausgesprochen.hiit-, bestehen in der ungeheuren Pa^zellming unseres

aber auch noch die große Leichtigkeit in der Uebertragung des Eigenthumes ; die Gewohnheit, die insbesondere wieder in Südtirol besteht, daß beinahe jeder Tag- löhner sein eigenes Stück Feld, manchmal kaum wenige Klafter groß — besitzt, und daß, wenn irgend ein Landbebauer stirbt, und hat er auch nur e i n.e Klaf ter Grund und 5—6 Söhne, diese Klafter zwischen den ti Söhnen getheilt wird. Ich übertreibe gar nicht, meine Herren; ich kann mich nur auch das berufen, was ich aus langjähriger Erfahrung

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Der Bote für Tirol
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Seite 5 von 6
Datum: 04.01.1865
Umfang: 6
, Theun- werk und. Stallung. Ein Obstanger von 132 Klafter, ein Stück Bau grund im großen Feld, von 13 Jauch 397 Klafter; ein detto. in dem Jnufelde v->n 3 Jauch 97> .Nlft.; ein Stück Erdreich, dns Hauspointl, von 299 Klft. Ackerbau und-243 Klafter Wresfeld, so ein Obst- angir, cin detto das Pointl von I Janch 305 Klaf ter Ackerbau und 111 Klafter Wiesmabd; ein Stück Grund, Wiest genannt, von 47! Klafter; eine Waldung in dem Kaiser, mir Fichten und Buchen bes-tzt, von 7 Morgen und 100 Klafter, mebr

. v. Lutterotti. 2 Edikt. Nr. 7458 31 m 23. Jänner 1865 um 3 Utir Nach^ mittags wird in daigcr A'ütskanzlci Nr. 6 da? dem Amoi, Bertagnoll u. Mitterdorf gebörige Grund, stück zu Gmuiid von 5 Starland 53 Klalter Cat.- Nr. 3l. im herabgesetzten Änsrnsspreise pr. 334 fl. 80 kr. öst. W. auf Ere.'utionsanlan.icn der Sp>. tals-Äerwalluac; Traoiiu pcto. 76 fl. 8l lr. öst. W. einer dritten Versteigerung uutlrzogcn. K. K. Bezirksant Kältern als Gericht am 24. Dezember 1864. v. Chizzali. ' « - ^ Versteigernttgs-Edikt

Realitäten, als: I. Cat.-Nr. S56. der Gemeinde Sand, bestehend kn Lit. einer Feuer- und Futterbehausnng/mit ra- dizirte? WirthSgerechtsame zum Elephanten; Lit. P. ein Krantgarten von 31 LII Klafter; - Lir. O. ZuHaus Nr. 10 mit Wasch- ^ind Sechtel küche, Stube und 2 Kammern; . i Lit. L. ein Anger von 4l/z Tag; Lit. k'. ein Grundstück Auflang von V2 Tag; Lit. K. darin der Ackerbau von Jauch) bewer- thet auf 7000 fl. öst. W.; - II. Cat.-Nr. 857. ein Stück Grund das .Hofstadl mit darauf erbauter Bierbrauerei

werden. ^ . Die ursprünglichen Bedingungen, sowie die zufolge obigen Beschlusses günstigern Bedingnisse, welche vor dcr Feilbiethung werden bekannt gegeben werden, können zu den gewöhnlichen AmtSstunden Hieramts eingesehen werden. K. K. Bezirksamt Taufers als Gericht Sand am S. Dezember 1864. Tribus: Bezirksvorsteher. ^ 3 Edikt. Nr. 12363 Auf Grund der vom k. k. Landesgericht in Verona an das hiesige k. k. Kreisgericht gerichteten und von demselben am 24. November d. I: anher abgetre- tenen Zuschrift vom 17. November

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Der Bote für Tirol
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Seite 1 von 6
Datum: 27.01.1865
Umfang: 6
zu können, ob auf dem vorgeschlagenen Wege eine Einigung zwischen den Absichten dieses Ausschusses und den Absichten der Re, gierung erreichbar sei. und zu diesem Zwecke ist die Re gierung bereit, ihre Vertreter in eine Sitzung deS Finanz» ^ auSfchusseS an einem zu vereinbarenden Tage abzu senden.- Heute werden auf Grund dieser Zuschrift die Minister in der auf 1v Uhr Vormittags stattfindenden Sitzung deS Ausschusses erscheinen. Der Steuerreform-Ausschuß hielt ebenfalls gestern Sitzung (Plenarsitzung). Zur Debatte kamen

: ein Majoritätsantrag vom Abg. T in t i, lautend: „DaS k. k. Finanzministerium wird ersucht, als Nachtrag zur Begründung der Steuerresormvorlage eine Darstellung der eigenthümlichen Verhältnisse bezüglich der Grund- und Gebäudesteuer in der Militärgränze, ferner eine ausführliche Darlegung der Motive zu geben, welche die Regierung bestimmten, die Steuerreform in verfas. sungSmäßigem Wege auf di- Mililärgränze nicht aus zudehnen;' ferner ein MinoritätS-Antrag des Abg Kaiser: „DaS Gesetz über die Regelung der Grund

, die Intelligenz, die Verwend barkeit der Slaven betreffenden Fragen werden von „Närod' in einem für die Slaven höchst schmeichelhaf ten Sinne beantwortet; der Grund für die bis auf die neueste Zeit herrschenden antislavischen Tendenzen wird in der GermanisationSpolitik Joseph'S II. und Metter-» nich'S gesunden, und auf daS Ministerium Schmerling die Hoffnung gesetzt, eS werde die Bedeutung der Sla ven nie verkennen. DieS Alles vorausgeschickt, glaubt „Närod' in der materiellen wie geistigen Situirung

der Slaven keinen Grund für eine negative Beantwortung deS von ihm sich gestellten Problemes zu finden und geht in einem (II.) Artikel daran, die Frage vom Stand punkte der faktischen Verhältnisse zu diskutiren, und will zu diesem Behufe die Slaven mit den andern Natio nalitäten Oesterreichs vergleichen. Vorerst gedenkt „Närod' mit Schmerz der „Deutschen', welche einer seits durch die „erfundene' Lehre, daß die kaiserliche Familie eine deutsche sei, sowie daß die Königreiche und Länder eine „Beute

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Bozner Zeitung
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Seite 2 von 6
Datum: 01.09.1868
Umfang: 6
Opposition; am allerwenigsten für die Zweckmäßigkeit, denn der Widerstand deS EpiLcopatS hat das Sectenwesen, diese politisch kirchliche Mißgeburt, zur Well geför dert. Die Czechen sind von der Sucht befallen, die Rolle einer sclbstständigen Nation zu spielen. Ihre Lltxre und ursprüngliche Forderung lautet bloß auf Gleichbeiechtigung. Diese ist ihnen durch die Staats» grundgesctze in einer Weise gewähn, daß vielleicht Grund zu Befürchtung einer Unterdrückung des deutschen Elements besteht

verworrener Znstälide ihr Ziel zu erreiche». Bon solchen hoffen auch die Feudalen der Sieaction Bahn zu brechen. Es wird von all dem nichts gelingen, doch ist eS unerläßlich, daß gegen dieses Parteitreiben energische Maßregeln ergriffen werden. Kann von einen Ausgleich schon deshalb nicht die Rede sein, weil die an die Regierung gestellten Forderungen mit dem Staatsinteresse unverträglich sind, und weil der wahre Grund der mehrseitigen Bewegungen in der Tendenz wurzelt, die Verfassung zu stürzen

, - im Einser, siandvisse mit dem Ministerium deS Innern nnd des Cultus auf Grund deS Art. 5 deS Gesetzes vom 25. 25 der Verordnung vom 1. Juli 18K8, R-G.-Bl. Nr. 8V, Nachstehendes anzuordnen: „Wird die Uebergabe der vom Gerichte begehrten VerhandlungSakteu dem nach Z. 25 der Verordnung vom 1. Juli 1863, entsendeten Abgeordneten ver weigert, so hat das Gericht die erforderlichen Zwangs mittel zu ergreife», um in den Besitz der nöthigen VerhandlungS-Acten zu gelangen. . „Das Gericht: kann zu diesem Zwecke

in einigen Gegenden die Regierung die et. höhte Pflicht habe, auf die constitutionelle Lauterkeit ihrer Organe Achl zu haben. * — (Die Anwesenheit des Königs Jo hann von Sachsen) und der Königin in Jfchl hat, dem „N. Fr.' zufolge, die politische Konjektur ' in ganz besonderer Weise angeregt und natürlich in demselben Maße die Dementirungsfabrik in Gang ge bracht. So wird das Gerücht, daß der König' Johann' von Sachsen die Absicht habe, seine Krone an Preus sen abzugeben, als unbegründet erklärt. Ganz grund los

. (StatthalterGoluchowSki) reift, wie der „CzaS'meldet, in Folge einer Berufung ' heute Abeuds uach Wieu, Se. Majestät der Kaiser wir) am 22. September hier erwartet. Hermmwstadt, 29. Aug. (Der Metropolit Schaguna) beruft auf Grund des Gesetzesartikels vom Jahre 1868 den rumänischen nationalen Kirchen- congreß auf den 28. September nach Hermannstadt ein. Deutschland. * Karlsruhe, 28. August. (An nexion! stifches.) In Baden ist dekanntlich das preußische Annexionswerk im vollen Ganze. Groß herzog Friedrich

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Bozner Zeitung
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Seite 1 von 4
Datum: 24.11.1865
Umfang: 4
. Oesterreich. Innsbruck, 22. Nov. In der Sitzung des Landes- Ausschusses vom 17. Nov. wurde berathen über ver schiedene Gegenstände, die zur Verhandlung vor den Landtag gehören und worüber an denselben Bericht zu erstatten ist, und zwar: s>) über die Revision und' Abänderung der Laudtags-Wahlor^nung auf Grund tes vom hohen Landtage in der Sitzung vom 12. Mai 1864 erhaltenen Auftrages. Es wurde beschlossen, eine Abänderung zu beantragen: 1. des H. 15 dahin, daß Wahlberechtigte des adeligen großen Grund

von 75 Vs v. H., die aber der a. h. Sanction bedarf, weshalb die Acten dem k. k. Staatsministerium vor gelegt wurden. Auf Grund des von der Buchhaltung eingestellten Ausweises wurden an die vielen Gemeinden die mit Zinsen oder Capitalsraten für den Approvisionirungs- Fond im Ausstande sind, im Wege der k. k. Bezirks ämter dringende Zahlungserinnerungen gerichtet und gegen ein Paar derselben wegen ältern Ausstände die Einstellung gerichtlicher Klage beschlossen. Außerdem wurden wie gewöhnlich zahlreiche Geschäfte in Sachen

, daß die am 3t). l. M. stattfindende Wahl zweier Landtagsabgeordneter des adeligen großen Grund besitzer in ein und demselben Wahlacte vorgenommen werden wird, daher in Folge der Bestimmung des K. 15 der Landtagswahlordnung im Zusammenhange mit dem Z. 41 desselben Gesetzes jeder Wahlberech tigte sich nur durch Einen Bevollmächtigten vertreten lassen kann, während die Aufstellung zweier ver schiedener Vertreter für Einen Wahlberechtigten un zulässig ist. — Der „Tiroler Böthe' vom 18. d. sieht sich in der Lage, dem Wunsche der „Jnn

-Ztg.', die Gründe zu erfahren, warum das Gesuch der Protestanten in Mera« um Bewilligung zur Bildung einer protestan tischen Kirchengemeinde auch vom Ministerium ab schlägig beschieden wurde, zu entsprechen und die Be fürchtungen der „Presse', daß wohl auf Grund dieser Thatsache das ganze Patent vom 8. April 1861 (Protestantengesetz) eingesargt werden dürste, zu heben, indem er sagt: „Die Gründe liegen in den Be stimmungen des Allerhöchsten Patents vom 8. April 1861 selbst.' Es sei nämlich

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Der Bote für Tirol
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Seite 3 von 6
Datum: 04.09.1866
Umfang: 6
des preußischen Abgeordnetenhauses dem CinverleibungSgejetze eine solche Gestalt gegeben habe, daß die Vereinigung der betreffenden Länder mit Preu ßen nunmehr so nekchirh«, daß die preußische Verfas sung dort erst mit dem I. Oktober 1367 in Kraft tritt. Die hiezu nöthigen Abänderungen und Zusätze zur Preußischen Verfassung werden durch ein besonde res Gesetz festgestellt, und bis dahin die aniicclirlen Länder „auf Grund einer königlichen Diktatur' regiert werden. — Die anneciirten Länder

. Die Leistungen während des Krieges wer den durch besondere Verabredungen geregelt. Die ver bündeten Regierungen werde gleichzeitig mit Preußen die auf Grund des Neichswahlgefetzes vom 13. April 1349 vorzunehmenden Wahlen der Abgeordneten zum Parlament anordnen und letzteres gemeinschaftlich mit Preußen einberufen. Zugleich werden sie Bevollmäch tigte nach Berlin senden, um nach Maßgabe der Grund züge vom 10. Juni d. I. den BundesverfasfungS- Entwurf festzustellen, welcher dem Parlamente zur Be rathung

^ zumal die Erinnerung, an diese Zufammeukünfle für den Kaiser^ dessen, diplw-, matifcheS Prestige einen argen Stoß erlitten hat, jetzt nur peinlich sein kann. E« bestehen keine ausdrücke, lichcn Abmachungen, auf Grund, deren Napoleon- die? Neutralität Frankreichs im letzten- Kriege versprochen- hätte, und Graf Bismarck kann somit, ohne wortbrüchig! zu werden, sich gegen jede Anmuthung VeS Tuilerien» kabinets in Bezug auf die deutsche Frage durch dem Willen seines Königs decken, welcher jetzt weniger

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Der Bote für Tirol
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Seite 3 von 6
Datum: 10.06.1869
Umfang: 6
Kurat den Ausdruck „verabschenungSwürdige Gesetze' gebraucht habe, eö leicht möglich sei, daß die Zeugen glauben, ihre Angabe sei die richtige, während eö sich doch objektiv anders verhalten könnte. — Der Thatbestand des Verbrechens der Störung der öffentlichen Nuhe sei aber vor Allem deßhalb in letzterer Aeußerung nicht vorhanden, weil kein Grund zur Annahme vorliegt, daß der Angeklagte positiv die österreichischen Gesetze gemeint habe da doch uur im Allgemeinen

mit 8 Medaillen, wovon 3 aus dem vorigen Jahrhundert, geschmückt ist, und daß die Schützen von Schwaz im Jahre 1359, weil sie die Ersten waren, welche dem Rufe des Kaisers folgten, mit einem silbernen Pokale beehrt worden sind. Ob etwa diese Opfer für Kaiser und Vaterland dem Hrn. Korrespondenten Grund gegeben, in der besagten Kom pagnie eine Bedrohung der verfassungsfreundlichen Partei zu erblicken? Einem ähnlichen Verstoße gegen die Wahrheit be gegneten wir auch in Nr. 93 des „TagblatteS' bezüg lich

ist, wo es keine Maikäfer gab, nicht weniger als 100Star und 3Maßl Maikäfer eingeliefert wurden, so daß wir mit Grund zweifeln, ob von anderen Gemeinden bedeutendere Re sultate berichtet werden können. Habe die UnVerläß lichkeit des Hrn. Berichterstatters im Mangel an ge sundem Urtheil und gehöriger Information ihren Grund oder in Böswilligkeit, jedenfalls können wir die Be merkung nicht unterdrücken, daß mit entstellenden Be richten Niemand gedient ist» weßhalb der Hr. Kor respondent auch seine Feder in den allseitig

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Der Bote für Tirol
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Seite 3 von 6
Datum: 09.02.1869
Umfang: 6
und der nöthige Grund in einer Auödehuung von 1tit)5 lUKlaster wurde vom Herrn Niederacher zum Preise von 2 fl. pr. HZKlafter zum Kaufe angeboten. Dieser Grund liegt dem Gasthanse zum Nößl in der Au gegen über, und ist daher der Stadt viel näher, als die seit herige Schwimmschule am Gießen. Der nach ähnlichen Anstalten anderer Städte vom Stadtbauamte entworfene und vom Baueomitä geprüfte Plan liegt vor. Die Kosten belaufen sich auf 21.000 fl. ES läßt sich nicht läugnen, daß diese Summe anfangs

im Prinzipe für die Erbauung einer neuen Schwimm schule ja schon einig sei, man möge vor den Kosten nicht zurückschrecken, die gar so bedeutend doch nicht seien, wenn man erwägt, daß die Anstalt immerhin etwas tragen wird. Herr Schweiger glaubt nnter Wiederholung seiner Bedenken über den Kostenpunkt, der angebotene Grund sei jedenfalls zu kaufe». Herr' Bürgermeister bringt die Frage über die Erbauung einer neuen Schwimmschule im Prinzipe zur Abstimmung. Sämmtliche Mitglieder deS Ausschusses sind dasür

. Es wurde sodanu auch der weitere Antrag deS Herrn Bürgermeisters, den angebotenen Grund zu er werben, einstimmig angenommen. (Fortsetzung folgt.) A»S dem Gerichts s aal e. Am ti. d. MtS. fand beim hiesigen k. k. löbl. LandeS- gerichte eine interessante Schlußverhandlung statt. DaS Nichtergremium bestand auS dem Herrn k. k. LandeSgerichtörathe Dr. Jung, welcher den Vorsitz führte, dann auS dem Herrn LandeSgerichtörathe Dr. Müller, auS dem LandcögerichtSsekretär Dr. Albaneder und aus den Herren

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Der Bote für Tirol
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Seite 2 von 6
Datum: 27.03.1867
Umfang: 6
, Bischof von Mainz. (Schluß.) Im 3. Kapitel erörtert der Hr. Verfasser die Ursachen des letzten deutschen Krieges. Der erste Grund oder richtiger die nächste Veranlassung dazu war, der Streit über die Elbfherzogthümer. Hr. v. Ketteler kann hier das Verhalten Oesterreichs nicht durchaus billigen und glaubt, daß es diesem Staate nicht um die Ver theidigung eines begründeten Rechtsanspruches in der Person des Herzogs v. Augustenburg, auch nicht zu nächst um Anerkennung des BundesrechteS

, sondern hauptsächlich um Erweiterung seiner, eigenen Macht stellung zu thun war. So mußte freilich schließlich dir Sprengung des deutschen Bundes erfolgen! — Der zweite Grund dieses Krieges — wohl der Haupt grund — ist unserm Auktor der innere VerfassungS- konflikt, inPreußen, worin wir ihm unstreitig Recht geben müssen. Auch in andern Reichen mußten schon oft äußere Kriege die Blitzableiter innerer Wirren geben. Allerdings ein gefährliches Experiment! Das haben wir in neuester Zeit besonders am gegenwärtigen

Herrscher Frankreichs erlebt. Gewisse Regierungen wollen eben nur durch eine glänzende äußere Politik, nur durch Siege und Ruhm die innern Schäden, an denen sie leiden, zudecken. DaS 5. Kapitel schließt sich den zwei vorausgehenden naturgemäß an, indem es noch einen weitern, tiefer liegenden Grund, warum Preußen so sehr zum Kriege drängte, aufdeckt, nämlich die brennende Suchtau maß gebender Stelle. den sogenannten ^Beruf Preußens' zu erfüllen. Der, Hr. Verfasser n nnt dies Trachten^ den eugen Leib

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